Salzlandbote Amtliches Mitteilungsblatt der Stadt Staßfurt mit den Ortsteilen Athensleben, Atzendorf, Brumby, Förderstedt, Glöthe, Hohenerxleben, Löbnitz (Bode), Löderburg, Lust, Neundorf (Anhalt), Neu Staßfurt, Rathmannsdorf, Rothenförde, Üllnitz 28. Jahrgang 15.03.2018 Nr. 377 Inhalt: Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben am 19.03.2018 Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am 20.03.2018 Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport am 21.03.2018 Bekanntmachung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben am 22.03.2018 Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben am 19.03.2018 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Bau, Sanierung, Wirtschaft, Verkehr, Umwelt und Vergaben findet am Montag, dem 19.03.2018 um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer, Haus I, Steinstraße 19, Staßfurt statt. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2017 gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/2018 10. Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Neubau Sporthalle Beschlussvorlage 0570/2018 11. Sachantrag zur gewerblichen Aktivierung der Innenstadt Sachantrag 0553/2018 12. Sanierung der Trauerhalle im OT Rathmannsdorf im Rahmen des Dorfentwicklungskonzeptes Beschlussvorlage 0556/2018 13. Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/2018 14. Ausbau des Fußweges in der Hermann- Kasten-Straße im OT Löderburg Beschlussvorlage 0550/2018 1
15. Abwägungsbeschluss zum Bebauungsplan Nr. 47/16 Wohngebiet Am Park mit örtlichen Bauvorschriften, OT Atzendorf Beschlussvorlage 0560/2018 16. Satzungsbeschluss über den Bebauungsplan Nr. 47/16 Wohngebiet Am Park mit örtlichen Bauvorschriften, OT Atzendorf Beschlussvorlage 0561/2018 17. Straßenausbau - Schulweg im Ortsteil Neundorf Beschlussvorlage 0562/2018 18. Satzung über den Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktordnung) Beschlussvorlage 0565/2018 19. Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Staßfurt auf dem Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktgebührensatzung) Beschlussvorlage 0566/2018 20. Einzelhandels- und Zentrenkonzept der Stadt Staßfurt Beschlussvorlage 0569/2018 21. Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 22. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 23. Mietangelegenheiten Beschlussvorlage 0568/2018 24. Anfragen und Anregungen gez. Klaus-Dieter Stops Ausschussvorsitzender gez. Wolfgang Kaufmann Fachbereichsleiter II Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales am 20.03.2018 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Jugend, Senioren und Soziales findet am Dienstag, dem 20.03.2018 um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12, Staßfurt statt Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Jahresbericht 2017 des Jugendbeirates der Stadt Staßfurt 2
10. Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2017 gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/2018 11. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Bummi" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0523/2017 12. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Katholische Pfarrei St. Marien Staßfurt für die Kita "Kinderhaus St. Martin" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0524/2017 12.1. 1. Änderungsantrag zur Vorlage 0524/2017 (Ralf-P. Schmidt) Änderungsantrag 0524/2017/1 13. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Kinderland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0525/2017 14. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Rappelkiste" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0526/2017 15. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Regenbogen" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0527/2017 16. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Volkssolidarität - Kinder-, Jugend und Familienwerk ggmbh Sachsen-Anhalt für die Kita "Regenbogenland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0528/2017 17. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Evangelische Kirchengemeinde "St. Petri und Johannis" für die Kita "St. Petri und Johannis" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0529/2017 18. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Struwwelpeter" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0530/2017 19. Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/2018 20. Änderung der Angebote des Staßfurter Ferienpasses ab 2018 Beschlussvorlage 0563/2018 21. Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 22. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 23. Anfragen und Anregungen gez. Michael Hauschild Ausschussvorsitzender gez. Hans-Georg Köpper Fachbereichsleiter I 3
Bekanntmachung der Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport am 21.03.2018 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Kultur, Bildung und Sport findet am Mittwoch, dem 21.03.2018 um 18:30 Uhr im Sitzungszimmer des Rathauses, Hohenerxlebener Str. 12, Staßfurt statt. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Jahresbericht 2017 des Tiergarten Staßfurt Mitteilungsvorlage M/0034/2018 10. Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2017 gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/2018 11. Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Neubau Sporthalle Beschlussvorlage 0570/2018 12. Zahlung eines Zuschusses für die Heimatfeste der Ortsteile Sachantrag 0557/2018 13. Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/2018 14. Kostenlose Nutzung von städtischen Einrichtungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Hilfsorganisationen Sachantrag 0571/2018 15. Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 16. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 17. Anfragen und Anregungen gez. Gerhard Wiest Ausschussvorsitzender gez. Hans-Georg Köpper Fachbereichsleiter I 4
Bekanntmachung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben am 22.03.2018 Die nächste Sitzung des Ausschusses für Finanzen, Rechnungsprüfung und Vergaben findet am Donnerstag, dem 22.03.2018 um 18:30 Uhr im Gerichtssaal der Salzlandsparkasse, Lehrter Straße 15, Staßfurt statt. Öffentlicher Teil 1. Eröffnung der Sitzung des Ausschusses 2. Feststellung der ordnungsgemäßen Einberufung 3. Feststellung der Beschlussfähigkeit 4. Feststellung der und der vorliegenden Anträge, Informationen und Veränderungen der 5. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 6. Hinweis auf die Pflicht zur Anzeige des Mitwirkungsverbotes gem. 33 Abs. 4 KVG LSA 7. Einwohnerfragestunde 8. Informationen der Verwaltung 9. Bericht über den Haushaltsvollzug zum 31.12.2017 gemäß 26 KomHVO Mitteilungsvorlage M/0033/2018 10. Außerplanmäßige Auszahlung für die Maßnahme Neubau Sporthalle Beschlussvorlage 0570/2018 11. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Bummi" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0523/2017 12. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Katholische Pfarrei St. Marien Staßfurt für die Kita "Kinderhaus St. Martin" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0524/2017 12.1. 1. Änderungsantrag zur Vorlage 0524/2017 (Ralf-P. Schmidt) Änderungsantrag 0524/2017/1 13. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Kinderland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0525/2017 14. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Lebenshilfe Bördeland ggmbh für die Kita "Rappelkiste" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0526/2017 15. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Regenbogen" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0527/2017 16. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Volkssolidarität - Kinder-, Jugend und Familienwerk ggmbh Sachsen-Anhalt für die Kita "Regenbogenland" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0528/2017 17. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Evangelische Kirchengemeinde "St. Petri und Johannis" für die Kita "St. Petri und Johannis" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0529/2017 5
18. Einvernehmensherstellung Leistungs-, Entgelt- und Qualitätsentwicklungsvereinbarungen Salzlandkreis / Stiftung Staßfurter Waisenhaus für die Kita "Struwwelpeter" für das Jahr 2017 Beschlussvorlage 0530/2017 19. Aufwandsentschädigungssatzung der Freiwilligen Feuerwehr der Stadt Staßfurt Beschlussvorlage 0552/2018 20. Berufung einer Ordnungskraft mit Vollzugsaufgaben in das Ehrenbeamtenverhältnis Beschlussvorlage 0555/2018 21. Zahlung eines Zuschusses für die Heimatfeste der Ortsteile Sachantrag 0557/2018 22. Leitbildprojekte und Verwendung des anteiligen Leitbildbudgets Beschlussvorlage 0559/2018 23. Änderung der Angebote des Staßfurter Ferienpasses ab 2018 Beschlussvorlage 0563/2018 24. 1. Fortschreibung des Brandschutzbedarfsplanes der Stadt Staßfurt Beschlussvorlage 0564/2018 25. Satzung über den Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktordnung) Beschlussvorlage 0565/2018 26. Satzung über die Erhebung von Marktgebühren der Stadt Staßfurt auf dem Frische- und Regionalmarkt in der Stadt Staßfurt (Marktgebührensatzung) Beschlussvorlage 0566/2018 27. 3. Satzung zur Änderung der Verwaltungskostensatzung Beschlussvorlage 0567/2018 28. Kostenlose Nutzung von städtischen Einrichtungen für Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr und Hilfsorganisationen Sachantrag 0571/2018 29. Anfragen und Anregungen Nicht öffentlicher Teil 30. Feststellung der Niederschrift der vorhergegangenen Sitzung 31. Grundstücksangelegenheiten Beschlussvorlage 0554/2018 32. Grundstücksangelegenheiten Beschlussvorlage 0558/2018 33. Mietangelegenheiten Beschlussvorlage 0568/2018 34. Anfragen und Anregungen gez. Siegfried Klein Ausschussvorsitzender gez. Hans-Georg Köpper Fachbereichsleiter I 6
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