cccp DE02018188 Markenname Markennummer Wort-/Bildmarke



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Transkript:

Aktenzeichen Rechtsstand cccp DE02018188 ST17767 Gelöscht Wort-/Bildmarke Anmeldedatum 06.02.1992 Bekanntmachung 31.08.1992 Eintragungsdatum 03.08.1992 Publikationsdatum 15.09.1992 Nizzaklasse 09, 16, 25 Bildklasse 24.13.01, 24.15.03 Streubel, Rainer, Palamós, ES Korrespondenzadresse Herrn Rainer Streubel, P.O. Box 175, ES-17230 Palamós (GIRONA) Spanien Magnetaufzeichnungsträger, Schallplatten, Compact Discs; zugehörige Fan-Artikel, nämlich T-Shirts, Sweatshirts, Jogginganzüge, Sticker, Poster, Baseballmützen und - jacken 16.12.1999 8a Änderung der Angaben zum 07.02.2002 5f Vollständige Löschung auf Erklärung des s Rechtsgrund: Nichtverlängerung ( 47 MarkenG)

CCCP SEKT MILD DE30306959 Aktenzeichen 30306959.7 Wort-/Bildmarke Farbig Anmeldedatum 10.02.2003 Eintragungsdatum 15.04.2003 Publikationsdatum 16.05.2003 Farbangaben rot, gold, weiß, blau, braun Nizzaklasse 33 Bildklasse 01.17.02, 07.01.06, 09.01.10, 24.05.07, 25.01.05, 25.01.09, 25.01.15, 25.07.22, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 27.07.00, 28.05.00, 29.01.15 MERCUR Außenhandels GmbH, Lippstadt, DE Korrespondenzadresse MERCUR Außenhandels GmbH, Wiedenbrücker Str. 35-39, 59555 Lippstadt Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere). 16.05.2003 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 33 07.11.2003 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde

C.C.C.P DE30317128 Aktenzeichen 30317128.6 Wortmarke Anmeldedatum 02.04.2003 Eintragungsdatum 05.06.2003 Publikationsdatum 11.07.2003 Nizzaklasse 32, 33, 43 Michael Erens, Sinzig, DE Markus Pestner, Sinzig, DE Korrespondenzadresse Herrn Michael Erens, Konrad-Zuse-Ring 19, 53424 Remagen Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); zur Verpflegung von Gästen 11.07.2003 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 43 05.12.2003 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 13.07.2007 8d Änderungen der Zustellungsanschrift Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, 53489 Sinzig"

CCCP DE30339180 Aktenzeichen 30339180.4 Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen Wortmarke Nizzaklasse 03, 14, 25 30.10.2003 Marke Zurückgezogen - Zurückgenommen

CCCP ICE VODKA MIX DE30339350 Aktenzeichen 30339350.5 Wort-/Bildmarke Anmeldedatum 10.07.2003 Eintragungsdatum 20.10.2003 Publikationsdatum 21.11.2003 Farbangaben grau, schwarz, weiß, rot Nizzaklasse 32, 33, 43 Bildklasse 01.01.04, 01.15.09, 14.07.01, 14.09.07, 24.17.02, 25.01.15, 25.07.25, 26.01.16, 27.05.04, 27.05.09, 27.05.10, 27.05.15, 27.07.11, 29.01.14 Michael Erens, Sinzig, DE Markus Pestner, Sinzig, DE Korrespondenzadresse Herrn Michael Erens, Konrad-Zuse-Ring 19, 53424 Remagen Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere kohlensäurehaltige Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung und Beherbergung von Gästen 21.11.2003 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 43 16.04.2004 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 13.07.2007 8d Änderungen der Zustellungsanschrift

Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, 53489 Sinzig"

CCCP by Max Gordon DE30357294 Aktenzeichen 30357294.9 Wortmarke Anmeldedatum 30.10.2003 Eintragungsdatum 04.02.2004 Publikationsdatum 05.03.2004 Nizzaklasse 03, 14, 25 M. G. Demand Holding AG, Luzern, CH Vertreter Kanzlei LINDNER BLAUMEIER Patent- und Rechtsanwälte, Nürnberg Korrespondenzadresse LINDNER BLAUMEIER Patent- und Rechtsanwälte, Dr.-Kurt-Schumacher-Str. 23, 90402 Nürnberg Parfümeriewaren, Mittel zur Körper- und Schönheitspflege; Juwelierwaren und Schmuckwaren, Uhren und Zeitmessinstrumente; Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 05.03.2004 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 03 23.04.2004 8b Änderung der Angaben zum Vertreter 13.08.2004 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 15.09.2006 3b Rechtsübergang der Marke - wechsel Früherer Name oder frühere Anschrift des s: "M. Ghiath Tatari, Rüsselsheim, DE" 18.01.2008 8b Änderung der Angaben zum Vertreter Früherer Name oder frühere Anschrift des Verteters: "Kanzlei Lindner Blaumeier & Kollegen Patent- und Rechtsanwälte, Nürnberg"

CCCP pure Vodka DE30415863 Aktenzeichen 30415863.1 Rechtsstand Schutzunfähig - Zurückgewiesen Wortmarke Nizzaklasse 32, 33, 43 32 Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere kohlensäurehaltige Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 Alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 43 Verpflegung und Beherbergung von Gästen 08.09.2004 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe ( 8 Abs.2 Nr.1 u.2) "'CCCP' = kyr. 'UdSSR'; 'Pure' = engl. 'rein, pur' u. 'vodka' = engl. 'Wodka'; Hinweis auf reinen Wodka oder daraus hergstellte Waren, die aus dem Gebiet der ehemaligen Sowjetunion stammen bzw. dort produziert werden, und auf, deren Gegenstand die vorgenannten Waren sind"

CCCP DE30421978 Aktenzeichen 30421978.9 Wortmarke Anmeldedatum 16.04.2004 Eintragungsdatum 05.07.2004 Publikationsdatum 06.08.2004 Nizzaklasse 21, 25, 34 Jansen, Manfred, 76187 Karlsruhe, DE Vertreter Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, 80538 München Korrespondenzadresse Rechts- und Patentanwälte Lorenz Seidler Gossel, Widenmayerstr. 23, 80538 München Glaswaren, Porzellan und Steingut, soweit in Klasse 21 enthalten; Schuhwaren, Kopfbedeckungen, Sportschuhe, Strümpfe, Socken, Schlafanzüge, Badeanzüge, Halstücher, Schals, Schärpen, Gürtel, Krawatten, Hosen, Hosenträger, Overalls, Stirnbänder, Schuhe und Stiefel, Unterwäsche; Tabak, Raucherartikel, Feuerzeuge, Streichhölzer 06.08.2004 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 34 27.08.2004 8e Berichtigungen, Sonstige Änderungen "Die Gebührenklassen lauten richtig: 21, 25, 34" 07.01.2005 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 22.09.2006 5a Anträge Dritter auf Löschung der eingetragenen Marke gemäß 50 MarkenG 08.12.2006 8b Änderung der Angaben zum Vertreter Früherer Name oder frühere Anschrift des Verteters: "Herrn Manfred Jansen, Wilhelm- Trübner-Weg 3, 76187 Karlsruhe" 17.07.2009 5e Teilweise Löschung nach Abschluss des Löschungsverfahrens Rechtsgrund: Nichtigkeit wegen absoluter Schutzhindernisse ( 50 MarkenG) Gelöschte : Bekleidungsstücke, Sportbekleidungsstücke, T-Shirts, Trikots, Sweatshirts, Jacken, Hemden, Mäntel

CCCP DE30422602 Aktenzeichen 30422602.5 Rechtsstand Schutzunfähig - Zurückgewiesen Wortmarke Anmeldedatum 20.04.2004 Nizzaklasse 14, 18, 25 Steffen Schaeberle, München, DE Henning Schaeberle, Esslingen, DE Vertreter Kanzlei Hoefer & Partner, München Korrespondenzadresse Patentanwälte Hoefer & Partner, Gabriel-Max-Str. 29, 81545 München Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen; Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Gürtel; Koffer und Taschen, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind; Regenschirme, Sonnenschirme; Uhren und Zeitmessinstrumente; Schmuckwaren; Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit sie in dieser Klasse enthalten sind 16.11.2006 Zurückweisung durch Erinnerungsprüferbeschluss Begründung: Fehlende Unterscheidungskraft ( 8 Abs. 2 Nr. 1) "Abk für Union der Sozialistischen Sowietrepubliken"

CCCP DE30423213 Aktenzeichen 30423213.0 Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen Wort-/Bildmarke Nizzaklasse 16, 24, 25 16 Druckereierzeugnisse; Aufkleber 24 ilwaren, soweit in Klasse 24 enthalten 25 Bekleidungsstücke; Schuhwaren; Kopfbedeckungen 22.07.2004 Marke Zurückgezogen - Zurückgenommen

CCCP Pure Vodka (Marke fehlt) DE30423627 Aktenzeichen 30423627.6 Rechtsstand Zurückgezogen / Zurückgenommen Wort-/Bildmarke Nizzaklasse 32, 33, 43 19.07.2004 Geschlosssene Doppelanmeldung "DA zu 304237043"

CCCP PURE VODKA DE30423704 Aktenzeichen 30423704.3 Wort-/Bildmarke Anmeldedatum 19.03.2004 Eintragungsdatum 18.08.2004 Publikationsdatum 17.09.2004 Farbangaben grau, schwarz, rot Nizzaklasse 32, 33, 43 Bildklasse 01.01.04, 14.07.01, 14.09.07, 25.01.15, 25.07.20, 27.05.08, 27.05.15, 27.07.11, 28.05.00, 29.01.13 IN-SPIRIT GmbH, Hövelhof, DE Vertreter Kanzlei Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Essen Korrespondenzadresse Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Huyssenallee 100, Postfach 101354, 45013 Essen Biere; Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wässer und andere kohlensäurehaltigen Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken; alkoholische Getränke (ausgenommen Biere); Verpflegung und Beherbergung von Gästen 17.09.2004 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 43 11.03.2005 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 13.07.2007 8d Änderungen der Zustellungsanschrift Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, 53489 Sinzig" 09.01.2009 3b Rechtsübergang der Marke - wechsel Früherer Name oder frühere Anschrift des s: "Michael Erens, Sinzig, DE, Markus Pestner, Sinzig, DE"

CCCP pure vodka DE30439705 Aktenzeichen 30439705.9 Wort-/Bildmarke Anmeldedatum 13.07.2004 Eintragungsdatum 05.10.2004 Publikationsdatum 05.11.2004 Farbangaben rot, weiß, gelb Nizzaklasse 32, 33, 43 Bildklasse 01.01.04, 14.07.01, 14.09.07, 25.01.15, 26.11.03, 27.05.10, 27.05.15, 27.07.11, 29.01.13 IN-SPIRIT GmbH, Hövelhof, DE Vertreter Kanzlei Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Essen Korrespondenzadresse Patentanwälte Gesthuysen, von Rohr & Eggert, Huyssenallee 100, Postfach 101354, 45013 Essen 32 Mineralwässer und kohlensäurehaltige Wasser und andere alkoholfreie Getränke; Fruchtgetränke und Fruchtsäfte; Sirupe und andere Präparate für die Zubereitung von Getränken 33 alkoholische Getränke (ausgenommen Biere) 43 zur Verpflegung von Gästen 05.11.2004 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 43 08.04.2005 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde 13.07.2007 8d Änderungen der Zustellungsanschrift Frühere Zustelladresse: "Herrn Michael Erens, Turmstr. 14, 53489 Sinzig" 09.01.2009 3b Rechtsübergang der Marke - wechsel Früherer Name oder frühere Anschrift des s: "Michael Erens, Sinzig, DE, Markus Pestner, Sinzig, DE"

CCCP DE30451296 Aktenzeichen 30451296.6 Wortmarke Anmeldedatum 03.09.2004 Eintragungsdatum 24.01.2005 Publikationsdatum 25.02.2005 Nizzaklasse 29, 30, 31 Fochler, Marc, Hamburg, DE Vertreter Rechtsanwalt Opora, Klaus, Hamburg Korrespondenzadresse Rechtsanwalt Klaus Opora, Schauenburgerstr. 52, 20095 Hamburg 29 Fleisch, Fisch, Geflügel und Wild; Fleischextrakte; konserviertes, getrocknetes und gekochtes Obst und Gemüse; Gallerten (Gelees), Konfitüren, Kompotte; Eier, Milch und Milchprodukte; Speiseöle und -fette; 30 Kaffee, Tee, Kakao, Zucker, Reis, Tapioka, Sago, Kaffeeersatzmittel; Mehle und Getreidepräparate, Brot, feine Backwaren und Konditorwaren, Speiseeis; Honig, Melassesirup; Hefe, Backpulver; Salz, Senf; Essig, Soßen (Würzmittel); Gewürze; Kühleis; 31 land-, garten- und forstwirtschaftliche Erzeugnisse sowie Samenkörner, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind; lebende Tiere; frisches Obst und Gemüse; Sämereien, lebende Pflanzen und natürliche Blumen; Futtermittel, Malz. 25.02.2005 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 29 29.07.2005 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde

CCCP DE30462942 Aktenzeichen 30462942.1 Rechtsstand Schutzunfähig - Zurückgewiesen Wortmarke Anmeldedatum 03.11.2004 Nizzaklasse 14, 18 Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, 63755 Alzenau Vertreter -- Korrespondenzadresse Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, Hanauer Str. 25, 63755 Alzenau 14 Edelmetalle und deren Legierungen sowie daraus hergestellte oder damit plattierte Waren, soweit in Klasse 14 enthalten; Juwelierwaren, Schmuckwaren, Edelsteine; Uhren und Zeitmessinstrumente 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten 21.12.2005 Zurückweisung durch Erstprüfer-1-Beschluss Begründung: Fehlen jeglicher Unterscheidungskraft sowie beschreibende (Freihaltungsbedürftige) Angabe ( 8 Abs.2 Nr.1 u.2) "'CCCP' = kyrillische Schrift - russ. Abkürzung für die ehemalige 'UdSSR' (Union der Sozialistischen Sowjet-Republiken) - kein Betriebskennzeichen und Freihaltebdürfnis"

CCCP by poljot-international DE30539562 Aktenzeichen 30539562.9 Wort-/Bildmarke Anmeldedatum 06.07.2005 Eintragungsdatum 19.10.2005 Publikationsdatum 18.11.2005 Nizzaklasse 14, 18, 25 Bildklasse 24.17.01, 27.05.10, 27.05.15 Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, Alzenau, DE Korrespondenzadresse Poljot-V Uhrenvertriebs GmbH, Hanauer Str. 25, 63755 Alzenau 14 Uhren und Zeitmessinstrumente 18 Leder und Lederimitationen sowie Waren daraus, soweit in Klasse 18 enthalten 25 Bekleidungsstücke, Schuhwaren, Kopfbedeckungen 18.11.2005 1a Veröffentlichung der Eintragung unter Leitklasse 14 21.04.2006 2a Widerspruchsfrist abgelaufen, ohne dass Widerspruch erhoben wurde