Schnellübersicht Den wohlverdienten Ruhestand genießen 7 Die gutachterliche Praxis 9 Die Rentenversicherung: Leistungen, Beratung 13 Frührente: Was ist das? 37 Versicherungsrechtliche Voraussetzungen für eine Frührente 55 Wie krank muss man sein? 59 Der Rentenantrag und das ärztliche Gutachten 69 Ihr Gutachtertermin: So bereiten Sie sich vor! 81 Die körperliche Untersuchung: So verhalten Sie sich richtig! 101 Der Frührenten-Bescheid, Widerspruch und Klageweg 131 Auch als Frührentner: Umfangreiche Leistungsansprüche 147 Hilfreiche Adressen 159 Stichwortverzeichnis 171 1 3 4 5 6 7 8 9 10 11 1
1 Abkürzungen A- und B-Stelle Auskunfts- und Beratungsstelle Art. Artikel BBG Bundesbeamtengesetz BfA Bundesversicherungsanstalt für Angestellte (frühere Bezeichnung für die Deutsche Rentenversicherung Bund) BG Berufsgenossenschaft BSGE Bundessozialgerichtliche Entscheidungssammlung BU Berufsunfähigkeit BVG Bundesversorgungsgesetz DRV Die Rentenversicherung (Fachzeitschrift) EKG Elektrokardiogramm EU Erwerbsunfähigkeit (auch: Europäische Union) GdB Grad der Behinderung GG Grundgesetz LVA(en) Landesversicherungsanstalt(en) (frühere Bezeichnung für die heutigen Regionalträger der gesetzlichen Rentenversicherung) MdE Minderung der Erwerbsfähigkeit MDK Medizinischer Dienst der Krankenversicherung OEG Opferentschädigungsgesetz (Gesetz über die Entschädigung der Opfer von Gewalttaten) PCP primär chronische Polyarthritis Reha Rehabilitation Rö Röntgen Schwbg Schwerbehinderung SGB Sozialgesetzbuch SGB I Sozialgesetzbuch Erstes Buch (Allgemeiner Teil) SGB V Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) SGB VI Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (Gesetzliche Rentenversicherung) SGB VII Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (Gesetzliche Unfallversicherung) SGB IX Sozialgesetzbuch Neuntes Buch (Rehabilitation und Teilhabe behinderter Menschen) SGB X Sozialgesetzbuch Zehntes Buch (Sozialverwaltungsverfahren und Sozialdatenschutz) SGB XI Sozialgesetzbuch Elftes Buch (Soziale Pflegeversicherung) SGG Sozialgerichtsgesetz StGB Strafgesetzbuch v. H. von Hundert WHO Weltgesundheitsorganisation ZPO Zivilprozessordnung 1 www.walhalla.de
Die Rentenversicherung: Leistungen, Beratung Die Leistungen der Rentenversicherungsträger... 14 Wie die Rentenversicherungsträger arbeiten... 18 Rentenbeginn bei Rente wegen Alters... 19 Frühberentung... 5 Die Rentenberatungsstellen... 30 Die Rentenauskünfte der Versicherungsträger... 34
Die Leistungen der Rentenversicherungsträger Die gesetzliche Rentenversicherung ist Bestandteil der Sozialversicherung. Das Sozialgesetzbuch Erstes Buch (SGB I), das im Allgemeinen als Grundgesetz des Sozialrechts der Bundesrepublik Deutschland bezeichnet wird, bestimmt in seinem 4 über den Zugang zur Sozialversicherung. Danach hat derjenige, der in der Rentenversicherung versichert ist (einschließlich Alterssicherung der Landwirte), Anspruch auf: notwendige Maßnahmen zum Schutz, zur Erhaltung, Besserung und Wiederherstellung der Gesundheit und Leistungsfähigkeit wirtschaftliche Sicherung bei Krankheit, Mutterschaft, Minderung der Erwerbsfähigkeit und Alter Ein Recht auf wirtschaftliche Sicherung haben auch die Hinterbliebenen eines Versicherten. Eingehender mit den Leistungen der gesetzlichen Rentenversicherung beschäftigt sich 3 SGB I. Dort werden die Leistungsarten der gesetzlichen Rentenversicherung aufgezählt. Leistungsarten Regelaltersrenten Altersrenten für langjährig Versicherte Altersrenten für besonders langjährige Versicherte (seit 01.07.014 auch ohne Abschlag) Altersrenten für Schwerbehinderte Altersrenten wegen Arbeitslosigkeit Renten für Erwerbsgeminderte = sog. Früh ren ten Renten von Todes wegen (Witwer-, Witwenrenten, Waisenrenten, Erziehungsrenten) Leistungen für Kindererziehung Leistungen aus Höherversicherungsbeiträgen 14 www.walhalla.de
Die Leistungen der Rentenversicherungsträger noch: Leistungsarten Zusatzleistungen nach dem Rentenüberleitungsgesetz Leistungen aus überführten Zusatz- und Sonderversorgungssystemen Erstattungen an die Träger der Unfallversicherung Leistungen zur medizinischen Rehabilitation, Leistungen zur Teilhabe am Arbeitsleben sowie ergänzende Leistungen Krankenversicherung der Rentner Finanzausgleichszahlungen Kosten des Sozialmedizinischen Dienstes Personal- und Verwaltungskosten In der Alterssicherung der Landwirte sind vorgesehen: Rehabilitationsleistungen (Leistungen zur Teilhabe) Renten wegen Erwerbsminderung Altersrenten Renten von Todes wegen Betriebs- und Haushaltshilfe oder sonstige Leistungen zur Aufrechterhaltung des Betriebes im Fall des Todes des landwirtschaftlichen Unternehmers Wichtig: Bei der gesetzlichen Rentenversicherung handelt es sich um eine Solidargemeinschaft. Die Gesamtheit der Versicherten (einschließlich der Arbeitgeber der versicherten Arbeitnehmer) bringt die Mittel für die Durchführung der Versicherung auf. Außerdem gibt es einen Bundeszuschuss. Zuständig für die Durchführung der Rentenversicherung in der allgemeinen Rentenversicherung: Regionalträger (früher: LVA) Deutsche Rentenversicherung Bund (früher: BfA) Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See (früher: Bundesknappschaft, Bahnversicherungsanstalt und Seekasse) www.walhalla.de 15
Die Rentenversicherung: Leistungen, Beratung noch: Zuständig für die Durchführung der Rentenversicherung in der knappschaftlichen Rentenversicherung: Deutsche Rentenversicherung Knappschaft-Bahn-See in der Alterssicherung der Landwirte: landwirtschaftliche Alterskasse in der Rentenversicherung der selbstständigen Künstler und Publizisten: die Künstlersozialkasse in der Rentenversicherung der selbstständigen Handwerker: Regionalträger Die gesetzliche Rentenversicherung ist eine Solidargemeinschaft, das bedeutet, dass die Gesunden für die Kranken und die Jungen für die Alten einzutreten haben (mehr dazu in Kapitel 3). Ganz anders im privaten Lebensversicherungsbereich. Hier wird eine Versicherung des Risikos vorgenommen. Die Beiträge (Prämien) richten sich nach diesem Risiko. Während die gesetzliche Rentenversicherung den vom Arbeitnehmer erworbenen und genossenen Lebensstandard auch im Alter sowie bei verminderter Erwerbsfähigkeit weitgehend erhalten will, zahlt die Privatversicherung Leistungen entsprechend dem versicherten Risiko. Adressen der wichtigsten Rentenversicherungsträger finden Sie in Kapitel 11. Die Rentenversicherungsträger als Sozialversicherungsträger sind Körperschaften des öffentlichen Rechts mit Selbstverwaltung. Die ehrenamtlich tätigen Sozialpartner und die hauptamtliche Ge schäftsfüh rung sind an der Gestaltung maßgeblich beteiligt. Die Hauptaufgabe eines Rentenversicherungsträgers ist es, die sogenannten Rentenversicherungs- bzw. Sozialversicherungsbeiträge der Mitglieder zu verwalten und im Rentenfall die Altersrenten daraus auszuzahlen und zwar der Lebensarbeitsleistung entsprechend, sozial gerecht und lebenslang ausreichend. 16 www.walhalla.de
Die Leistungen der Rentenversicherungsträger Die Mitglieder sind entweder gesetzliche Pflichtmitglieder oder freiwillige Mitglieder. Das freiwillige Mitglied sorgt freiwillig aus seiner vernünftigen Einsicht heraus für seine Existenz im Rentenalter. Der Staat will das Pflichtmitglied durch gesetzliche Regelung zwingen, durch Zahlung eines Teils seines Arbeitsentgelts Vorsorge für Invalidität und Alter zu treffen. Die Deutsche Rentenversicherung betreute im ge sam ten Bundesgebiet 000 51.107.000 Versicherte 001 50.845.000 Versicherte 00 51.44.000 Versicherte 003 51.4.000 Versicherte 004 51.415.000 Versicherte 005 51.79.000 Versicherte 006 51.966.000 Versicherte 007 5.135.000 Versicherte 008 5.4.000 Versicherte 009 5.05.000 Versicherte 010 5.3.000 Versicherte 011 5.43.000 Versicherte Diese Zahlen setzen sich zusammen aus abhängig Beschäftigten, Leistungs be zie hern aus der Arbeitslosenversicherung, Vorruhestandsgeldbeziehern, selbstständigen Künstlern, sonstigen Selbstständigen, Anrechnungszeitversicherten, Kindererziehenden, freiwillig Wehrdienstleistenden, Pflegepersonen, freiwillig Versicherten, La tent ver sicher ten (Personen, für die vor dem jeweiligen Jahr im Versicherungskonto mindestens eine rechtserhebliche Zeit vorhanden ist), Versicherten, deren Versicherungszeiten noch nicht im Konto ge spei chert sind. www.walhalla.de 17
Die Rentenversicherung: Leistungen, Beratung Von 005 bis 01 kamen zur Auszahlung: 005 006 007 008 009 010 011 01 4,48 Mio. Rentenzahlfälle 4,60 Mio. Rentenzahlfälle 4,73 Mio. Rentenzahlfälle 4,80 Mio. Rentenzahlfälle 4,93 Mio. Rentenzahlfälle 5,01 Mio. Rentenzahlfälle 5,17 Mio. Rentenzahlfälle 5,18 Mio. Rentenzahlfälle Die Rentenausgaben beliefen sich in den Jahren 005 bis 01 auf folgende Summen: 005 006 007 008 009 010 011 01 11,86 Mrd. Euro 1,4 Mrd. Euro 13,65 Mrd. Euro 16,18 Mrd. Euro 0,84 Mrd. Euro 4,35 Mrd. Euro 5,41 Mrd. Euro 9,3 Mrd. Euro Quelle der statistischen Zahlen: Deutsche Rentenversicherung Bund (Rentenversicherung in Zeitreihen, Oktober 013) Wie die Rentenversicherungsträger arbeiten Die Rentenversicherungsträger arbeiten nach dem Prinzip der Selbst ver wal tung. Das bedeutet, dass wichtige Angelegenheiten von den Versicherten und den Arbeitgebern entschieden werden. 18 www.walhalla.de