Vorwort 7. Abkürzungen 9 Wer ist pflegebedürftig? 11. Leistungen bei häuslicher Pflege 49. Leistungen bei stationärer Pflege 89

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2 Schnellübersicht Vorwort 7 Abkürzungen 9 Wer ist pflegebedürftig? 11 Leistungen bei häuslicher Pflege 9 Leistungen bei stationärer Pflege 89 Pflegekasse was ist das? 101 Wer ist in der Pflegeversicherung versichert? 115 Beiträge zur sozialen Pflegeversicherung 129 Freistellung von der Arbeit wegen einer Pflegezeit 139 Familienpflegezeit 151 Leistungen der Pflegekasse für den Pfleger 165 Zulagenförderung der privaten Pflegevorsorge 181 Stichwortverzeichnis

3 Abkürzungen Abs. ALG BA BAnz. BEEG BGB BSG BVA BVG EU EuGH FPfZG GdB JAE KSchG MdE MDK Nr. PflegeZG PflvDV PNG SGB SGB I SGB III SGB IV SGB V Absatz Gesetz über die Alterssicherung der Landwirte Bundesagentur für Arbeit Bundesanzeiger Bundesentschädigungsgesetz Bürgerliches Gesetzbuch Bundessozialgericht Bundesversicherungsamt Bundesversorgungsgesetz Europäische Union Europäischer Gerichtshof Familienpflegezeitgesetz Grad der Behinderung Jahresarbeitsentgelt Kündigungsschutzgesetz Minderung der Erwerbsfähigkeit Medizinischer Dienst der Krankenversicherung Nummer Pflegezeitgesetz Pflegevorsorgezulage-Durchführungsverordnung Pflege-Neuausrichtungsgesetz Sozialgesetzbuch Sozialgesetzbuch Erstes Buch (Allgemeiner Teil) Sozialgesetzbuch Drittes Buch (Arbeitsförderung) Sozialgesetzbuch Viertes Buch (Gemeinsame Vorschriften für die Sozialversicherung) Sozialgesetzbuch Fünftes Buch (Gesetzliche Krankenversicherung) 1 9

4 Abkürzungen 1 SGB VI SGB VII SGB VIII SGB XI SGB XII Sozialgesetzbuch Sechstes Buch (Gesetzliche Rentenversicherung) Sozialgesetzbuch Siebtes Buch (Gesetzliche Unfallversicherung) Sozialgesetzbuch Achtes Buch (Kinder- und Jugendhilfe) Sozialgesetzbuch Elftes Buch (Soziale Pflegeversicherung) Sozialgesetzbuch Zwölftes Buch (Sozialhilfe) 10

5 Leistungsarten der stationären Pflege Die Leistungsarten der stationären Pflege differenzieren sich wie folgt: Teilstationäre Pflege Kurzzeitpflege Vollstationäre Pflege Pflege in vollstatio nären Einrichtungen der Behindertenpflege insbesondere Tagespflege Nachtpflege während einer Übergangszeit in sonstigen Krisensituationen wenn häusliche teilstationäre Pflege nicht möglich ist Die berufliche und soziale Eingliederung, die schulische Ausbildung die Erziehung Behinderter steht im Vordergrund wegen der Besonderheit des einzelnen Falles nicht in Betracht kommt 90

6 Teilstationäre Pflege Teilstationäre Pflege Teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tagespflege Nachtpflege Voraussetzung: häusliche Pflege kann nicht in ausreichendem Umfang sichergestellt werden auch als Kombinationsleistung möglich Höchstbeträge sind zu beachten Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe III seit bis zu 50 Euro bis zu Euro bis zu Euro Pflegebedürftige haben Anspruch auf teilstationäre Pflege in Einrichtungen der Tages- Nachtpflege, insbesondere in Fällen einer kurzfristigen Verschlimmerung der Pflegebedürftigkeit, der Ermöglichung einer (Teil-)Erwerbstätigkeit für die Pflegeperson, einer nur für einige Stunden am Tag notwendigen ständigen Beaufsichtigung des Pflegebedürftigen. Wie aus dem obigen Schaubild hervorgeht, ist die Leistungshöhe nach dem Grad der Pflegebedürftigkeit gestaffelt. Wichtig: Neben der Tages- und Nachtpflege kann die Pflegesachleistung, das Pflegegeld und eine Kombination von Tages- und 91

7 Leistungen bei stationärer Pflege Nachtpflege, Pflegesachleistung und Pflegegeld in Anspruch genommen werden. Beachten Sie bitte die Ausführungen zur Pflegesachleistung ab Seite 50, zum Pflegegeld ab Seite 55 und zur Kombinationsleistung ab Seite 62. Im Rahmen der im Schaubild auf Seite 91 bereits genannten Beträge werden übernommen: die pflegebedingten Aufwendungen der teilstationären Pflege die Aufwendungen der sozialen Betreuung und die Aufwendungen für die in der Einrichtung notwendigen Leistungen der medizinischen Behandlungspflege Je nach Kombinationsart sind Höchstbeträge vorgesehen ( 1 Abs. bis 6 SGB XI). Kurzzeitpflege Häusliche Pflege kann zeitweise nicht noch nicht nicht im erforderlichen Umfang erbracht werden und teilstationäre Pflege reicht nicht aus Anspruch auf Pflege in vollstationärer Einrichtung beschränkt auf vier Wochen pro Kalenderjahr Pflegebedingte Aufwendungen Aufwendungen für soziale Betreuung Aufwendungen für medizinische Behandlungspflege Höchstbetrag: Euro im Kalenderjahr (seit ) 92

8 Kurzzeitpflege In begründeten Einzelfällen besteht der Anspruch auf Kurzzeitpflege bis zur Vollendung des 25. Lebensjahres auch in geeigneten Einrichtungen der Hilfe für behinderte Menschen und anderen geeigneten Einrichtungen. Voraussetzung ist, dass die Pflege in einer von den Pflegekassen zur Kurzzeitpflege zugelassenen Pflegeeinrichtung nicht möglich ist nicht zumutbar erscheint. Die Hälfte des bisher bezogenen Pflegegeldes für selbst beschaffte Pflegehilfen ( 37 SGB XI; beachten Sie dazu bitte die Ausführungen ab Seite 55) wird während einer Kurzzeitpflege jeweils für bis vier Wochen je Kalenderjahr fortgewährt. Sind in dem Entgelt für die Einrichtungskosten für Unterkunft und Verpflegung sowie Aufwendungen für Investitionen enthalten, ohne gesondert ausgewiesen zu sein, so sind 60 Prozent des Entgelts zuschussfähig. In begründeten Einzelfällen kann die Pflegekasse in Ansehung der Kosten für Unterkunft und Verpflegung sowie der Aufwendungen für Investitionen pauschale Abschläge vornehmen. Im Übrigen wird Kurzzeitpflege insbesondere gewährt für eine Übergangszeit im Anschluss an eine stationäre Behandlung des Pflegebedürftigen in sonstigen Krisensituationen, in denen vorübergehend häusliche teilstationäre Pflege nicht möglich nicht ausreichend ist,. Im ersteren Fall muss ein vertretbarer Zeitraum wie etwa eine Anschlussheilbehandlung zwischen Entlassung aus der stationären Behandlung und der Aufnahme in die Kurzzeitpflegeeinrichtung liegen. Im zweiten Fall besteht ein Anspruch auf Kurzzeitpflege auch dann, wenn bei der Aufnahme in die Kurzzeitpflegeeinrichtung feststeht, dass im Anschluss an die Kurzzeitpflege eine vollstationäre Pflege in einer Pflegeeinrichtung erfolgen soll. Wichtig: Der Anspruch auf Kurzzeitpflege ist auf vier Wochen pro Kalenderjahr beschränkt. Er ist nicht mehr davon abhängig, dass 93

9 Leistungen bei stationärer Pflege der Pflegebedürftige vorab eine bestimmte Zeit gepflegt werden musste. Auf die Dauer dieses Leistungsanspruchs wird die Zeit der Gewährung häuslicher Pflege bei Verhinderung der Pflegeperson nicht angerechnet. Der Leistungsanspruch besteht in jedem Fall für vier Wochen. Wichtig: Wird eine Sachleistung durch Kurzzeitpflege unterbrochen, können im Monat der Aufnahme und der Entlassung jeweils Sachleistungen bis zur jeweiligen Wertgrenze der Pflegesachleistung (beachten Sie dazu bitte Seite 52) in Anspruch genommen werden. Bei Empfängern von Pflegegeld (beachten Sie dazu bitte die Ausführungen ab Seite 55) tritt an die Stelle des Pflegegeldes die Kurzzeitpflege. Für den Aufnahme- und Entlassungstag wird Pflegegeld gezahlt. Achtung: Wurde der Leistungsumfang für die Kurzzeitpflege ausgeschöpft, kommt eine darüber hinausgehende Zahlung von Pflegegeld für selbst beschaffte Pflegehilfen nicht in Betracht. Wird der oben aufgeführte Leistungsrahmen vor Ablauf der vierwöchigen Höchstbezugsdauer ausgeschöpft, stehen dem Pflegebedürftigen ab diesem Zeitpunkt für die weitere Pflege in einer Kurzzeitpflegeeinrichtung die Leistungen der Verhinderungspflege (beachten Sie dazu bitte die Ausführungen ab Seite 6) bis zum Höchstbetrag ohne Behandlungspflege und soziale Betreuung zur Verfügung. 9