Informationen über neue Leistungen der Pflegeversicherung. 1. Bessere Unterstützung für Menschen mit Demenz
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- Benedikt Peters
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1 Pflegereform 2013 Informationen über neue Leistungen der Pflegeversicherung 1. Bessere Unterstützung für Menschen mit Demenz Die Situation für Menschen, die z. B. wegen einer dementiellen Erkrankung eine eingeschränkte Alltagskompetenz haben, verbessert sich. Voraussetzung ist die Anerkennung von der Pflegekasse (beschrieben in 45a SGB XI Pflegeversicherung). - Pflegestufe 0: Auch bei Pflegebedarf unterhalb von Pflegestufe I, in der sogenannten Pflegestufe 0, gibt es Geldleistung (120 Euro/Monat) oder Sachleistung (225 Euro/Monat) von der Pflegekasse. Es besteht außerdem Anspruch auf: Pflegeberatung, Teilnahme an Pflegekursen, Leistungen der Verhinderungspflege (im Jahr Euro), Zuschüsse zu Pflegehilfsmitteln und Zuschüsse zur Anpassung des Wohnumfeldes Zuschuss zum Hausnotrufsystem - Pflegestufen I und II: In diesen Pflegestufen erhöhen sich die Beträge in Geld- und Sachleistung. Auch die finanziellen Ansprüche auf Tagespflege erhöhen sich entsprechend. 2. Neue Leistung Häusliche Betreuung Bisher wurden von der Pflegekasse ausschließlich pflegerische und hauswirtschaftliche Leistungen bezahlt. Nun wird auch Betreuung von der Pflegekasse bezahlt; dafür gibt es eine neue Leistung, die so genannte Häusliche Betreuung. Häusliche Betreuung steht allen pflegebedürftigen Personen zu. Inhalte der Betreuung können je nach Wunsch und Bedürfnis der Pflegebedürftigen sein: Unterstützung im Alltag, bei sozialen Kontakten, bei Hobbys usw. Wie unterscheiden sich die schon bekannte niedrigschwellige Betreuung zuhause und die neue Leistung Häusliche Betreuung? niedrigschwellige Betreuung führen ehrenamtliche Helferinnen und Helfern aus. Die Kosten für die niedrigschwellige Betreuung werden zunächst von den betreuten 1
2 Menschen bezahlt; diese Aufwendungen werden ihnen anschließend von ihrer Pflegekasse im Umfang von bis zu 100 oder 200 Euro je Monat erstattet. Voraussetzung ist, dass bei den betreuten Menschen die Einstufung nach 45a SGB XI vorliegt (z. B. wegen Demenz). Die neue Leistung Häusliche Betreuung kann neben Pflege, Hauswirtschaft und niedrigschwelliger Betreuung in Anspruch genommen werden. Sie wird von angestellten Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern der Diakonie-Sozialstationen geleistet und den Diensten von der Pflegekasse vergütet. Häusliche Betreuung können alle Pflegebedürftigen in Anspruch nehmen, auch wenn sie nicht an Demenz leiden. 3. Pflegegeld bei Kurzzeit- und Verhinderungspflege Wenn die pflegebedürftige Person für ihre Versorgung zuhause Pflegegeld gewählt hat, wird ihr das Pflegegeld zu 50 Prozent für bis zu vier Wochen weiter gezahlt, während sie in Kurzzeitpflege ist oder Verhinderungspflege in Anspruch nimmt. 4. Rehabilitation und Pflege Wenn pflegende Angehörige stationär in einer Rehabilitations-Einrichtung sind, kann die pflegebedürftige Person in der gleichen Einrichtung zur Kurzzeitpflege aufgenommen werden. Außerdem wurde für pflegende Angehörige der Anspruch auf Rehabilitation generell erweitert. 5. Rentenrechtliche Ansprüche Wenn pflegende Angehörige mehrere Pflegebedürftige betreuen, werden die Pflegezeiten zusammen gezählt und erhöhen den Anspruch der Pflegeperson auf Rentenzahlung. Die gepflegten Personen können auch in mehreren Haushalten leben. 6. Feststellung der Pflegebedürftigkeit Nach Antragstellung auf Pflegeleistung muss die Pflegekasse innerhalb von 14 Tagen einen Beratungstermin anbieten, auf Wunsch zuhause. Kann sie innerhalb dieser Frist keinen Termin anbieten, muss sie einen Beratungsgutschein ausstellen. Damit können andere Beratungsstellen in Anspruch genommen werden. Nach Eingang des Antrags muss die Pflegekasse innerhalb von fünf Wochen Bescheid geben, ob Pflegebedürftigkeit vorliegt. Wenn diese Frist überschritten wird, steht der pflegebedürftigen Person eine Entschädigung in Höhe von 70 Euro pro Woche zu. 2
3 7. Begutachtung des Pflegebedarfs Neben der Einstufung in eine Pflegestufe muss die Pflegekasse auch eine Rehabilitations- Empfehlung ausstellen, wenn das gewünscht wird. Die Pflegekasse muss auf Wunsch auch das Pflegegutachten zustellen. 8. Unterstützung neuer Wohnformen Das Zusammenleben hilfe- und pflegebedürftiger Menschen in ambulant betreuten Wohngemeinschaften wird gefördert: - Pflegebedürftige erhalten einen Zuschuss in Höhe von 200 Euro im Monat - für den Aufbau einer Wohngemeinschaft werden bis zu Euro je Mitglied der Wohn gemeinschaft, insgesamt bis zu Euro je Wohngemeinschaft, gewährt. 9. Weitere Änderungen der Pflegevertrag kann von der pflegebedürftigen Person jederzeit gekündigt werden Maßnahmen, die das Wohnumfeld verbessern, wie z. B. Türverbreiterungen oder Einbau eines Pflegelifters werden gefördert bisher wurden Pflegeleistungen in Leistungspaketen berechnet, z. B. Ganzkörperpflege als Große Toilette. Künftig können die Leistungen alternativ auch in Zeiteinheiten abgerechnet werden. 3
4 Leistungen nach Pflegeneuausrichtungs-Gesetz ambulant und teilstationär 1. Leistungen für Pflegebedürftige in den Pflegestufen I bis IIIa alle Beträge in Euro Pflegesachleistung Pflegegeld Verhinderungspflege Tagespflege Kurzzeitpflege Rechtsgrundlage pro Monat X X X pro Jahr X X Pflegestufe I Pflegestufe II Pflegestufe III Pflegestufe IIIa Wichtig: Pflegesachleistung und Pflegegeld können alternativ gewählt oder miteinander kombiniert werden. Tagespflege, Kurzzeitpflege und Verhinderungspflege kommen dazu. Sach-, Geld- oder Kombinationsleistung können als pflegerische oder hauswirtschaftliche Leistungen in Anspruch genommen werden. Neu ist, dass jetzt auch "Häusliche Betreuung" gewählt werden kann. 2. Leistungen für Pflegebedürftige in den Pflegestufen 0 bis IIIa mit erheblich eingeschränkter Alltagskompetenz gem. 45a SGB XI alle Beträge in Euro Pflegesachleistung Pflegegeld Verhinderungspflege Tagespflege Kurzzeitpflege Erstattungs- Leistung x Faktor Grundbetrag 1,5 1) erhöhter Betrag Rechtsgrundlage b 45b pro Monat X X X X X pro Jahr X X Pflegest Pflegestufe I , Die zusätzlichen Beträge in der Geld- und Sachleistung für gem. 45a eingestufte Pflegebedürftige können nicht nur für "Häusliche Betreuung", sondern auch für pflegerische oder hauswirtschaftliche Leistungen eingesetzt werden. 4
5 Pflegestufe II Pflegestufe III Pflegestufe IIIa ) Die Berechnungsmethode des Gesamt-Anspruchs aus Sachleistung und Tagespflege muss noch auf Bundesebene abschließend geklärt werden. 5
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