HPR-News Ausgabe 10/ Projekt Weiterentwicklung SGB II und SGB III Grobbeschreibung zur Durchführung eines Konzepttests in einer ARGE

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1 vbba HPR-News Ausgabe 10/ Projekt Weiterentwicklung SGB II und SGB III Grobbeschreibung zur Durchführung eines Konzepttests in einer ARGE Das Bundesverfassungsgericht hat mit seinem Urteil vom 20. Dezember 2007 die Trägerschaft der Kommunen bzw. der BA für ihre jeweiligen Leistungen nach 6 SGB II bestätigt. Die Zusammenlegung von beiden Trägerschaften in ARGEn nach 44b SGB II hat es jedoch als verfassungswidrig erklärt. Nach Auffassung des Bundesverfassungsgerichts muss jeder Träger seine Aufgaben in der Grundsicherung eigenverantwortlich wahrnehmen. Gleichwohl ist im Interesse des Kunden auch zukünftig eine sinnvolle Zusammenarbeit notwendig, um dem Gedanken der Leistung aus einer Hand gerecht zu werden. Die Arbeits- und Sozialminister/innen haben auf einer Sonderkonferenz am 09. Mai 2008 beschlossen, Bund-Länder-Arbeitsgruppen unter Beteiligung des BMAS und anderer zuständiger Bundesressorts sowie der kommunalen Spitzenverbände einzurichten. Bis Ende Juni 2008 haben diese Arbeitsgruppen gesetzliche und ggf. grundgesetzliche Anpassungen für eine Neuorganisation des SGB II erarbeitet. Am 14. Juli 2008 wurde in einer Sonder ASMK entschieden, dass sich die Minister/innen für Arbeit und Soziales der Ländern einstimmig für die Beibehaltung der Zweiteilung der Aufgabenträgerschaft mit einer am bisherigen Modell der ARGE orientierten Lösung aussprechen. Auf dieser Grundlage sollte bis ca. Mitte September ein erster Gesetzesentwurf erstellt werden. Bisher liegt jedoch nur ein Eckpunktepapier des BMAS vor. Unabhängig von den politischen Entscheidungen sollen die Konzepte für eine Verbesserung der Prozesse im SGB II und SGB III weiterentwickelt. Mittlerweile ist ein Vorhaben Weiterentwicklung SGB II und SGB III als Projekt angemeldet. Mit diesem Projekt wird den Prüfungsbemerkungen des Bundesrechnungshofes bzw. des Rechnungsprüfungsausschusses zur Schnittstellenproblematik Rechnung getragen. Außerdem wird mit der Weiterentwicklung SGB II und SGB III eine Steigerung der Leistungserbringung in Qualität und Quantität erwartet. Es gilt Gemeinsamkeiten zu vereinen und soweit nötig Rechtskreisspezifika zu berücksichtigen. Die Qualitätsprobleme sollen damit vermindert werden. 1

2 Es besteht aus folgenden Teilprojektgruppen: Bürgerportal, Markt und Integration, Jugendliche/Rehabilitanden, Passive Leistungen/AG-/Trägerleistungen, IT, Zusammenarbeit mit Kommunen, Operative Kennzahlen, Umsetzung. Die Teilprojekte werden in der Projektsteuerung zusammengeführt. Die Teilprojekte Jugendliche/Rehabilitanden, Passive Leistungen/AG-/Trägerleistungen, IT sowie Zusammenarbeit mit Kommunen ruhen derzeit aufgrund des Beschlusses der ASMK. In einem ersten Schritt wird derzeit ein Teil der Überlegungen / Konzepte im Rahmen der Weiterentwicklung SGB II und SGB III in der Arbeitsagentur Heilbronn (mit getrennter Aufgabenwahrnehmung im SGB II) getestet. Um die Überlegungen / Konzepte in einer weiteren Einheit erproben zu können, soll ein zusätzlicher Konzepttest in der Arbeitsagentur Erfurt / ARGE Stadt Erfurt durchgeführt werden. Die Inhalte dieses Konzepttests entsprechen weitgehend den Inhalten des Konzepttest Heilbronn; es erfolgt lediglich eine Anpassung an die örtlichen Gegebenheiten in Erfurt. Der Konzepttest soll vom 13. Oktober 2008 bis voraussichtlich Mitte Januar 2009 erfolgen. HE/GA zur Qualitätssicherung in den Eingangszonen Zur Unterstützung der Qualitätsverbesserung in den Eingangszonen und einer weiteren Steigerung der Ausrichtung am Kunden sollen einheitliche Arbeitsmittel zur Verfügung gestellt werden. Die Mitarbeiter/-innen in den Eingangszonen sollen da durch in die Lage versetzt werden, die geschäftspolitische Ausrichtung einer guten Dienstleistungsqualität in Service und Inhalt sowie einer hohen Kundenzufriedenheit zu erfüllen. Zur Unterstützung sind diese Arbeitsmittel vorgesehen: FAQ-Liste "Häufig gestellte Fragen zum Kundenportal (HE/GA 02/2008) Gesprächsleitfäden/Arbeitshilfen Handbuch Erfolgreiche Praxis in den Eingangszonen Geschäftsprozessmodelle Empfang/Eingangszone Standardisierte Qualifizierungsmodule Training am Arbeitsplatz Mit dieser HE/GA erfolgt die Flächeneinführung der Gesprächsleitfäden/Arbeitshilfen sowie des Handbuches Erfolgreiche Praxis in den Eingangszonen. 2

3 Fachkonzept Allegro Projekt zur Entwicklung eines Nachfolgeverfahrens zu A2LL und anschließende Überführung in die Linienorganisation Das IT-Verfahren A2LL, das aktuell zur Gewährung von Leistungen zur Sicherung des Lebensunterhalts nach dem SGB II in den ARGEn und den AA in getrennter Trägerschaft eingesetzt wird, lässt keine zeitnahe Anpassung an neue gesetzliche Vorgaben zu. Es gelingt trotz verschiedener Ansätze nicht, die Anzahl der schwerwiegenden Fehler im Produktivsystem dauerhaft signifikant zu senken. Das IT-Verfahren A2LL ist damit langfristig nicht tragfähig. Daher muss ein Nachfolgeverfahren zu A2LL realisiert werden. Nach dem Ergebnis einer Machbarkeitsuntersuchung ist die BA in der Lage, ein Nachfolgeverfahren zu A2LL als Eigenentwicklung zu erstellen. Der BA-Vorstand hat daher beschlossen, dass diese Eigenentwicklung durch die BA vorbereitet wird (Vorstandsvorlage Nr. 49/2007). Auf der Grundlage dieser Beschlüsse ist ein Startteam eingerichtet worden, dass das weitere Vorgehen vorbereitet hat. Zwischenzeitlich konnte die Abstimmung mit dem BMAS über die mit der Realisierung einer Eigenentwicklung verbundenen personellen und finanziellen Aufwände und die Zeitschiene abgeschlossen werden. Mit Schreiben vom 11. August 2008 hat das BMAS dem von der BA veranschlagten Zeit- und Kostenrahmen zugestimmt. Der BA-Vorstand hat deshalb am 11. September 2008 entschieden, das Projekt Allegro für die Eigenentwicklung eines Nachfolgeverfahrens zu A2LL zu starten. Aus dem beschriebenen Projektvorgehen ergibt sich ein Zeitfenster, dass davon ausgeht, dass mit der Ablösung von A2LL ab September 2013 begonnen werden könnte. Fachkonzept IS Personal Weiterentwicklung in den Teilaufgabengebieten Interner Dienstbetrieb, Personalpolitik und Ausbildung In der Ist-Darstellung des Fachkonzepts IS Personal ( -INFO POE vom ) wurde bereits angekündigt, schrittweise erkannte Nachsteuerungsbedarfe aufzugreifen und umzusetzen. In einem ersten Schritt werden im nun vorliegenden Konzept Optimierungen in den Teilaufgabengebieten Interner Dienstbetrieb, Personalpolitik und Ausbildung des IS Personal vorgenommen. Im Teilaufgabengebiet Interner Dienstbetrieb wird in jedem der 45 Internen Services zusätzlich eine Stelle für Plankräfte (SfP) für eine Fachkraft Interner Dienstbetrieb neu eingerichtet. Im Teilaufgabengebiet Personalpolitik werden zur Unterstützung der für die Umsetzung personalpolitischer Konzept verantwortlichen Leiter/-innen Personal sowie der Personalberater/-innen befristet Amtshilfekräfte als Fachkräfte für Personalpolitik eingesetzt. Die IS im Bereich Personal werden zum Ausgleich vorübergehenden Personalmehrbedarfs in der Umbauphase (u. a. bedingt durch qualitative Kapazitätsentzüge und Übernahme zusätzlicher Aufgaben im Bereich Personalpolitik und Personalaufgaben SGB II) 3

4 sowie Ungleichgewichten in der Startaufstellung durch den Einsatz von ca. 400 Amtshilfekräften für die Dauer von zwei Jahren längstens bis zum unterstützt. Weitere Entlastungen im Kontext der Neuorganisation aufgrund sukzessive optimierter Geschäftsprozesse und der späteren Einführung eines ERP-Systems werden erst in den kommenden Jahren greifen. Für den neu geschaffenen Dienstposten Fachkraft Interner Dienstbetrieb und den vorübergehend eingerichteten Dienstposten Fachkraft Personalpolitik wurde jeweils eine gesonderte Dienstpostenbeschreibung erstellt. Die Fachkraft Interner Dienstbetrieb ist im übertragenen Rahmen fachlich verantwortliche/-r Ansprechpartner für alle Aufgaben des Internen Dienstbetriebs. Sie koordiniert, veranlasst und bearbeitet ggf. selbst die entsprechenden Dienstleistungen. Soweit möglich, wird sie darin durch Assistenzkräfte unterstützt. Dem erklärten Ziel einer Stärkung der pädagogischen Gesamtverantwortung für die Ausbildung wird durch Bündelung der entsprechenden Verantwortlichkeiten bei je einer Fachkraft Pädagogik pro IS Personal Rechnung getragen. Diese Fachkraft wird durch Übertragung der entsprechenden Schwerpunktaufgaben in einer Person die Anspruchsvoraussetzungen für beide geltenden tätigkeitsspezifischen Funktionsstufen für Fachkräfte Pädagogik erfüllen. IT-Projekt Konferenzsysteme am lokalen Arbeitsplatz (KoalA) und Pilotierung des Microsoft Office Live Meeting 2007 Client (LMC) Der Microsoft Office Live Meeting 2007 Client ermöglicht die Planung und Durchführung von virtuellen Besprechungen über den PC. Die Besprechungsteilnehmer verfügen dabei über eine Audio- und Videoverbindung, mittels Kopfhörer mit Mikrofon (Headset) und Webcam an ihrem PC-Arbeitsplatz. Die wesentlichen Vorteile des Microsoft Office Live Meeting 2007 Client gegenüber E- Mail und Telefon sind: gleichzeitige Audio- und Videoverbindung mit mehreren Teilnehmern in einem virtuellen Besprechungsraum, gemeinsame Dokumentenbearbeitung (z. B. Präsentationen oder Word -Dokumente) sichere Telefonkonferenzen über Headset, Mitarbeiter/-innen, deren Mobilität eingeschränkt ist, erhalten die Möglichkeit vom Arbeitsplatz aus auch an Konferenzen teilzunehmen, die sie sonst nur sehr schwer oder gar nicht erreichen könnten, Reise- und Kommunikationskosten werden verringert, die Mitarbeiter/-innen werden insgesamt entlastet (z. B. Reisezeit). Die Teilnehmer/-innen an der Pilotierung, die eine Webcam benutzen möchten, erhalten eine Einverständniserklärung zur Kenntnisnahme und Unterzeichnung. Mit dem Einsatz der Konferenzsoftware sollen die standortübergreifenden Kommunikationsmöglichkeiten erweitert und verbessert werden. Die Software soll als Basisdienst für grundsätzlich alle fachlichen Bedarfsträger mit zunächst Ausnahme der Fachdienste bei Bedarf zum Einsatz kommen. 4

5 Die Pilotierung soll in Kürze beginnen und im Dezember 2009 enden. Es ist dann weiter geplant, im Januar 2010 die flächenweite Installation unter Berücksichtigung der datenschutzrechtlichen und IT-sicherheitsmäßigen Anforderungen zu beginnen. Fachkonzept Service Center Version 2.0 Die Änderungen gegenüber der vom Hauptpersonalrat in seiner Sitzung vom behandelten Fassung des Fachkonzepts sind lediglich redaktioneller Art und erfolgten aufgrund einer Erörterung des Fachkonzepts zwischen der Zentrale und den Tarifpartnern der BA. Die bereits mit der ersten Version des Fachkonzepts vorgelegten arbeitgeberseitigen Bewertungen bleiben unverändert. EMI-INFO POE zur Einstellung von Studierenden und Auszubildenden zum Zum werden bundesweit Ausbildungsplätze für ein Studium bzw. duale Ausbildung in folgenden Ausbildungsgängen bereitgestellt: Hochschulausbildung an der HdBA Duale Ausbildung Ausbildungsgang Anzahl Beschäftigungsorientierte Beratung und Fallmanagement 110 Arbeitsmarktmanagement 340 Fachangestellte/r für Arbeitsförderung Fachinformatiker/in 40 Koch/Köchin 7 Hauswirtschafter/-in 2 Hotelfachfrau/-mann Anpassung der Organisation in den Agenturen für Arbeit (Kundenzentrum)) In den Jahren 2007 und 2008 wurden den Bereichen Arbeitnehmer-Leistung, Arbeitgeber-/Trägerleistung und den Eingangszonen Stellen zugunsten des Vermittlungsbereiches entzogen. Dadurch haben sich dort zum Teil unterkritische Organisationsgrößen ergeben. Nach den bestehenden Regelungen im Leitfaden Kundenzentrum (Leitfaden KuZ) sind Teams unterhalb der Regelgröße von zehn Stellen für Plankräfte nicht bestandsfähig und werden Teamleitern/-innen anderer Teams zugeordnet; es entstehen Mischteams. Nach vorliegenden Erkenntnissen der Praxis ergeben sich dadurch Defizite bei der fachlichen Führung. Derzeit ist es jedoch nicht sinnvoll, die Organisation im Kunden- 5

6 zentrum der Agenturen neu zu gestalten, ohne dabei künftige, heute noch nicht bekannte Organisationsformen im Rechtskreis SGB II zu berücksichtigen. Um trotz eines verringerten Personaleinsatzes weiterhin auf der Führungsebene eine hohe Fachlichkeit zu gewährleisten und ein flächendeckendes Dienstleistungsangebot aufrecht zu erhalten, werden neben den bereits zugelassenen Maßnahmen für den Bereich Arbeitnehmer-Leistungen (s. HE/GA 08/2008, lfd. Nr. 27) weitere vorübergehende Regelungen zur optionalen Anpassung der Organisation in den Agenturen für Arbeit für folgende Bereiche zugelassen: Zusammenlegung von Eingangszonen innerhalb einer Dienststelle (in der Regel in den Hauptagenturen) bzw. innerhalb des Agenturbezirks Moratorium zur vorübergehenden Aufrechterhaltung von Teamstrukturen für den Bereich Arbeitgeber-/Trägerleistungen Zulassung von Geschäftsstellenverbünden (vgl. HE/GA 07/2007, lfd. Nr. 21, Ziffer 3) Berücksichtigung der Ermächtigungen für Arbeitnehmervermittler/-innen bei der Teambildung (analog der Regelung für den Arbeitgeber-Service bzw. im Bereich SGB II) Unterstützung der Teamleiter/-innen bei administrativen Aufgaben In Kürze wird eine HE/GA veröffentlicht, die die näheren Einzelheiten zu den oben beschriebenen Punkten regelt. Vor Durchführung der Maßnahmen Zusammenlegung von Eingangszonen innerhalb einer Dienststelle (in der Regel in den Hauptagenturen) bzw. innerhalb des Agenturbezirks ist der örtliche Personalrat gem. 78 Abs. 5, evtl. 78 Abs. 1 Nr. 2, ggf. 76 Abs. 2 Nr. 5 BPersVG und bei der Zulassung von Geschäftsstellenverbünden gem. 78 Abs. 5, ggf. 76 Abs. 2 Nr. 5 BPersVG zu beteiligen. -INFOs Personal / Organisationsentwicklung (POE) Zu folgenden Themenstellungen sind in letzter Zeit bzw. werden in Kürze von der Zentrale -INFOs Personal / Organisationsentwicklung (POE) herausgegeben: EMI-INFO POE zur Aktualisierung der Bedienungsanleitung cope und der Dokumentation cope um die neue Funktionalität des LEDi-Entwicklungsplans EMI-INFO POE Studium an der Hochschule der BA (HdBA) Praktikum D mit Anfertigung der Bachelor-Thesis (Abschlussarbeit) EMI-INFO POE Einstellung von Studierenden und Auszubildenden zum

7 EMI-INFO POE vom Verordnung zur Änderung arbeitszeit- und urlaubsrechtlicher Vorschriften vom 13. August 2008 für die Personenkreise der Beamtinnen und Beamten und der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer der BA und Bundesbesoldungs- u. versorgungsanpassungsgesetz 2008/2009 (BBVAnpG 2008/2009) Übersicht der in der HPR-Sitzung behandelten Themen Fachkonzept Forderungsmanagement Fachkonzept IS Personal Weiterentwicklung in den Teilaufgabengebieten Interner Dienstbetrieb, Personalpolitik und Ausbildung Projekt Weiterentwicklung SGB II und SGB III Grobbeschreibung zur Durchführung eines Konzepttests in einer ARGE HE/GA zur Qualitätssicherung in den Eingangszonen Statusbericht zum IT-Projekt Konferenzsysteme am lokalen Arbeitsplatz (KoalA) und Pilotierung des Microsoft Office Live Meeting 2007 Client (LMC) EMI-INFO POE zur Aktualisierung der Bedienungsanleitung cope und der Dokumentation cope um die neue Funktionalität des LEDi-Entwicklungsplans EMI-INFO POE zur Einstellung von Studierenden und Auszubildenden zum Durchführung der Berufsausbildung von Fachangestellten für Arbeitsförderung Änderung/Klarstellung der Rahmenvorgaben ERP-Einführungsprojekt (ERP-EP) Administration des Projektschulungsbedarfs und Kontingentüberwachung EMI-INFO POE zum Studium an der Hochschule der BA (HdBA) Praktikum D mit Anfertigung der Bachelor-Thesis (Abschlussarbeit) Fachkonzept Allegro Projekt zur Entwicklung eines Nachfolgeverfahrens zu A2LL und anschließende Überführung in die Linienorganisation IT-Verfahren A2LL Produktivsetzung des Meilensteins 7.0e am Entwürfe der Zielvereinbarungstemplates 2009 auf den Ebenen AA, RD und Beso n- dere Dienststellen Fachkonzept Service Center Version 2.0 vom HE/GA Coaching als Instrument der Personalentwicklung in der BA 7

8 Wenn Sie Fragen oder Anregungen an die vbba-fraktion im HPR haben, stehen Ihnen deren Mitglieder gern zur Verfügung. Hier die Liste der Mitglieder ---- nach Alphabet: Name Funktion Ausschuss-Zugehörigkeit Karlheinz Bicker 1. stellv. Vorsitzender Umbau Arbeits- und Beamtenrecht des HPR Doris Braun Personalentwicklung / AuF Controlling Georg Josephs Aktive Arbeitsförderung inkl. Produktbetreuung U 25 / Reha Werner Kirchbach Aktive Arbeitsförderung inkl. Produktbetreuung Bundespersonalvertretungsgesetz (BPersVG) Personalentwicklung / AuF Holger Laurus Infrastruktur Klaus-Peter Reinhardt Gabriele Sauer Klaus-Peter Schmidt Fraktions- Sprecher Personalwirtschaft Arbeits- und Beamtenrecht Personalwirtschaft BPersVG Geldleistungen Controlling U 25 / Reha Die HPR-NEWS finden Sie auch auf der Homepage ( der vbba 8