Freizügigkeit Arbeits- und Armutsmigration aus Bulgarien und Rumänien. Herausforderungen und Lösungsansätze

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1 Freizügigkeit Arbeits- und Armutsmigration aus Bulgarien und Rumänien Herausforderungen und Lösungsansätze 60. URBAN-Netzwerktagung am 5. November 2014 in Duisburg

2 Situation in Dortmund - Zuzüge EU2 Menschen mit bulgarischer/rumänischer Staatsangehörigkeit gesamt in Dortmund u. Innenstadt-Nord (Jahreswerte: ; Monatswerte: Monatsende) / / / / / / / / /2014 Dortmund Nordstadt Nordmarkt

3 Situation in Dortmund - Zuzüge EU2 Menschen mit bulgarischer / rumänischer Staatsangehörigkeit in Dortmund (Jahreswerte: zum ; Monatswerte 2014: zum Monatsende) /2014 1/ / / / / / / / /2014 Bulgarien Bulgarien Rumänien Rumänien gesamt gesamt

4 Situation in Dortmund Eckdaten Dortmund - Großstadt im Ruhrgebiet mit gut EW regional einzige Kommune mit genehmigtem Haushalt- täglich gefährdet jährlich 2% Personalabbau bei steigendem Aufgabenportfolio Arbeitslosenquote: 12,6 % (09/2014) Arbeitslose: , davon SGB II (81,5 %), davon ca. 80% arbeitsmarktfern SGB II-Quote: 17,6% (02/2014) SGB II-Empfänger/innen: (vorläufig 09/14) kleinräumige Disparitäten! Bsp. Nordstadt: Arbeitslosenquote: 24,5% SGB II-Quote: 37,3% (02/2014)

5 Situation in Dortmund - Herausforderungen schlechte gesundheitliche Situation - ungeklärter Versicherungsstatus prekäre Einkommens- und Erwerbs-Situation der Familien kaum schulische/berufliche Bildung - keine Arbeitsmarkt- Nischen große Herausforderungen für Jugendhilfe und Bildungssystem problematische Wohnsituation - lukrative Einnahmequelle! Gewerbeanmeldungen - oft durch Schlepper Nachbarschaften stark belastet - sozialer Friede in Gefahr

6 Aufgebaute Angebote und Strukturen Aus Ressourcen der örtlichen Träger Netzwerk EU-Armutszuwanderung Angebotspalette aller Akteure Medizinische Notfallversorgung für nicht Krankenversicherte Aufsuchende Arbeit, Beratung/Orientierung ( Schrittweise ), Sprachkurse Dualer Studiengang Armut und (Flüchtlings-)Migration an FH Dortmund Fallmanagement Problemimmobilien, Task Force In-Wert-Setzung von Problemimmobilien Initiierung/Leitung AG Zuwanderung Südosteuropa (Dt. Städtetag) Aufbau Interkommunales Netzwerk Austausch von Know-how Kontakt in die Herkunftsländer Aufbau transnationaler Projekte Meist nur Nothilfen und erste Schritte

7 Aufgebaute Angebote und Strukturen Mit Unterstützung des Landes und der EU Interkommunaler Handlungsrahmen mit Lösungsszenarien Wohnungszugangsstrategie entzerrt Wohnsituation im Gesundheitsbereich u.a. Impfungen für Kinder Maßnahmen für Kinder, Jugendliche und ihre Eltern

8 Aufgebaute Angebote und Strukturen Mit Unterstützung des Landes und der EU ESF-finanzierte Projekte 1. Qualifizierte aufsuchende (Sozial-)Arbeit und Kompetenzfeststellung 2. Sprachkurse - Voraussetzung für weitergehende Qualifizierung 3. Niedrigschwellige Begegnungsmöglichkeiten 4. Studentische Integrationshelfer/innen der FH Dortmund 5. Integrationslotsen/innen Meist nur Projekte strukturelle Probleme bleiben!

9 Aufgebaute Angebote und Strukturen Auf Bundesebene Staatssekretärsausschuss hat Abschlussbericht vorgelegt zu Rechtsfragen und Herausforderungen bei der Inanspruchnahme der sozialen Sicherungssysteme durch Angehörige der EU- Mitgliedstaaten mit Hinweis auf unterschiedliche Förderprogramme erster Schritt in richtige Richtung, aber falsche Schwerpunktsetzung in DO kein Hinweis auf Sozialmissbrauch wesentlich ist Schaffung nachhaltiger Gelingensbedingungen für Integration Soforthilfe in Höhe von 25 Mio. Euro für alle betroffenen Städte deutschlandweit

10 Aufgebaute Angebote und Strukturen Verbindliche Strukturen und Verzahnung zu Gesamtstruktur notwendig

11 Was fehlt? Kurzfristige Forderungen Strukturell unterfinanzierte Zielkommunen in die Lage versetzen, die Herausforderungen nachhaltig zu lösen, u.a. durch: schnelle und unbürokratisch abrufbare Hilfen, Soziallastenausgleichsfonds (auch für medizinische Versorgung) Kompetenzzentren zur Klärung offener Fragen und Begleitung der Prozesse, u.a. Klärung des Krankenversicherungsschutzes integrierte Strategien für Ankunftsquartiere, u.a. verstetigtes soziales Quartiersmanagement und Quartiersprojekte Aufstockung der Landesmittel mit Bundesmitteln

12 Was fehlt? Kurzfristige Forderungen passgenaue Maßnahmen zur beruflichen Qualifizierung und Unterstützen der Bemühungen gegen ausbeuterische Arbeitsverhältnisse Mittel für Aufbau eines öffentlich geförderten Beschäftigungssektors und Existenz-/Soziale Sicherung Eingliederungstitel bundesseitig (SGB II) erhöhen Stärkung der Kinder: Bildungssituation / Betreuung verbessern Konsens aller Beteiligten zu Kinderschutz und Aufstiegschancen Lebensbedingungen in Herkunftsländern verbessern faktische Wahlmöglichkeit für Ausreisewillige schaffen.

13 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Thomas Heimburger Projektcontrolling Koordinierungsstelle Teilhabe am Arbeitsmarkt Dezernat für Arbeit, Gesundheit, Soziales, Wohnen, Sport und Freizeit Südwall Dortmund