Müncheberger Anzeiger

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1 26. März 2018 Müncheberger Anzeiger 17. Jahrgang 26. März 2018 Nr. 02 Inhalt amtlicher Teil 1. Tagesordnung der SVV Müncheberg für den Seite 1 2. Beschlüsse der SVV Müncheberg vom Seite 2 3. Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Ordnung und Sicherheit der SVV Müncheberg vom Seite 2 4. Beschlüsse der SVV Müncheberg vom außerplanmäßige Sitzung Seite 3 5. Beschlüsse der SVV Müncheberg vom außerplanmäßige Sitzung Seite 3 6. Tagesordnung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus der SVV Müncheberg vom Seite 3 7. Tagesordnung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Jugend der SVV Müncheberg für den Seite 3 8. Aufl egung der Vorschlagsliste zur Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in die Ordentliche Gerichtsbarkeit Seite 3 9. Tagesordnung des Hauptausschusses der SVV Müncheberg vom Seite 4 Inhalt nichtamtlicher Teil 1. Information des Wirtschaftshofes Seite 5 2. Termine Seite 5 3. Fundbüro Seite 5 4. Auswertungsergebnis der Bürgerumfrage Bürgerbeteiligung Seite 6 5. Termine für die Bürgerforen Seite 7 6. Die Stadt Müncheberg bietet folgende Wohnungen zur Anmietung mit einem gültigen Wohnberechtigungsschein (WBS) an Seite 7 7. Sprechzeit des Stadtforstes Seite 7 8. Weil uns die Kinder- und Jugendarbeit in Müncheberg wichtig ist. Seite 8 9. Gewässer- und Deichverband Oderbruch - S C H A U O R D N U N G zur Durchführung der Gewässerschau für die Gewässer und wasserwirtschaftlichen Anlagen im Verbandsgebiet des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch (GEDO) für das Jahr 2018 Seite 8 Amtlicher Teil Tagesordnung der SVV Müncheberg für den Gemäß 15 Abs. 1 und 4 der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Fassung der Stadt Müncheberg wird bekannt gemacht: Die 34. Sitzung der SVV wird zum folgenden Termin einberufen: Datum: Donnerstag, den 05. April 2018 Beginn: 18:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 1, Müncheberg Zur Verhandlung und Beschlussfassung steht folgende Tagesordnung: I. öffentlicher Teil: 01 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 02 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den öffentlichen Teil der Sitzungen der SVV vom und Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung 04 Informationen der Bürgermeisterin 05 Behandlung von Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung 06 Einwohnerfragestunde 07 Fördermittelantrag der Stadt Müncheberg im Rahmen des Kommunalinvestitionsförderungsgesetzes (KInvFG) 08 Straßenbau OT Münchehofe, Alte Seestraße (Sitzungsvorlage wurde in der SVV am zurückgestellt.) SV 341/ Bestätigung der Bewerber für die Vorschlagsliste der Schöffenwahl 2018 SV 372/ Ordnungsbehördliche Verordnung über die Öffnung von Verkaufsstellen an Sonn- und Feiertagen aus dem Anlass eines besonderen Ereignisses in der Stadt Müncheberg SV 361/ Beantragung eines Zuschusses der SG Trebnitz SV 368/ Antrag auf Zuschuss für deutsche Meisterschaft Bogenschießen in Müncheberg SV 369/ Außerplanmäßige Ausgabe Teilsanierung Trinkwasserleitung Oberschule SV 375/ Instandsetzung Brücke Am Kleinbahnhof SV 358/ Antrag auf teilweise Befreiung von den Festsetzungen der örtlichen Bauvorschrift Gestaltungssatzung Stadtkern Müncheberg für das Grundstück Ernst- Thälmann-Straße 96 im OT Müncheberg SV 366/ Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach 12 BauGB für die Errichtung einer Photovoltaikanlage im OT Hoppegarten SV 367/ Antrag auf teilweise Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Märkische Siedlung im OT Müncheberg SV 370/ Straßenbau Promenade Müncheberg SV 371/03-18 II. nichtöffentlicher Teil: 01 Entscheidung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschriften über den nichtöffentlichen Teil der Sitzungen der SVV vom und Informationen der Bürgermeisterin 03 Behandlung von Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung 04 Bestätigung der Vergabe zum Bauvorhaben Elektroinstallation mobile Netzersatzstromversorgung Feuerwehrgerätehaus Müncheberg SV 362/ Verwertung des Objektes Jugendherberge im Ortsteil Münchehofe und Verwertung des Inventars SV 363/ Grundstücksverkauf im Ortsteil Hermersdorf und Feststellung der Entbehrlichkeit SV 365/ Verkauf zweier Teilfl ächen eines Flurstücks im Ortsteil Müncheberg und Feststellung der Entbehrlichkeit SV 374/03-18 gez. Dr. Uta Barkusky Bürgermeisterin Seite 1

2 26. März 2018 Amtlicher Teil Beschlüsse der SVV Müncheberg vom Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt in ihrer Sitzung am , die Leitungskräfte der kommunalen Kindertagesstätten aufgrund der Übertragung organisatorischer Leitungsaufgaben im Umfang von 7,5 Wochenstunden von der regelmäßigen pädagogischen Arbeit freizustellen. Für die Integrationskindertagesstätte Rappelkiste beträgt der Umfang der Freistellung 2,5 Wochenstunden. Die Regelungen treten ab in Kraft. Zur Umsetzung der neuen Regelungen genehmigt die Stadtverordnetenversammlung den überplanmäßigen Aufwand/die überplanmäßige Auszahlung für zusätzliche Personalkosten im Bereich Kita -Produkt in Höhe von ,00 ER. Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt den außerplanmäßigen Aufwand/die außerplanmäßige Auszahlung für die Beseitigung des Wasserschadens in der Oberschule Müncheberg in Höhe von ,00 EUR. Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt den überplanmäßigen Aufwand/die überplanmäßige Auszahlung für den Umbau der Wasserinstallation im Gebäude der Kita Spatzennest Müncheberg in Höhe von ,00 EUR. Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am auf der Grundlage der Instandsetzungskonzeption vom August 2015 die Brücke im Zuge der Straße Weg zur Eichendorfer Mühle durch einen Wandersteg zu ersetzen, der zusätzlich für die verkehrlichen Anforderungen durch Fahrzeuge bemessen wird. Die Gestaltung und Dimensionierung des Überbaues erfolgt in Anlehnung an das vorhandene Bauwerk. Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am auf der Grundlage der Instandsetzungskonzeption vom April 2017 die Instandsetzung von zwei Durchlässen in Form von einer grundhafte Instandsetzung des Durchlasses DL-1 und einer Teilinstandsetzung des Durchlasses DL-2 sowie die Stabilisierung einer Setzungsmulde in der Straße Weg zur Eichendorfer Mühle. Beschluss-Nr.: Die SV 328/09-17 liegt im folgenden Wortlaut vor: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am den Straßenbau im Müncheberger Weg innerhalb der Ortslage auf einer Länge von ca. 105 m (vom Ende der vorhandenen Befestigung bis zum Ende der Bebauung) in der Breite und Ausführung der vorhandenen Fahrbahn einschließlich einseitigem Gehweg. Diese Vorlage wurde abgelehnt. Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am die Gestaltung des Bahnhofumfeldes in der Trebnitzer Bahnhofstraße und beauftragt die Verwaltung eine Grundlagenermittlung einschließlich Kostenschätzung zu erarbeiten. Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung bestätigt auf ihrer Sitzung am die Entwurfsplanung vom zum Straßenbau Promenade Müncheberg und beauftragt die Verwaltung mit der Umsetzung der Maßnahme. Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am zur Aufrechterhaltung der Straßenbeleuchtungsanlagen im OT Müncheberg im Tempelberger Weg von Hausnummer 37 bis zur Einmündung Frankfurter Chaussee sowie im Eggersdorfer Weg von Hausnummer. 1 bis zur Kreuzung Fürstenwalder Straße die Variante 2 umzusetzen. Die Verwaltung wird beauftragt die Kosten für die Umsetzung der Variante 2 in den Haushaltsplan für 2019 aufzunehmen. Die Beschluss-Nrn.: , , , , , wurden im nichtöffentlichen Teil gefasst und betrafen Personalangelegenheiten, Ehrungen und Auszeichnungen, Bestätigung von Vergaben und Grundstückangelegenheiten. Tagesordnung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Ordnung und Sicherheit der SVV Müncheberg für den Gemäß 15 Abs. 1 und 4 der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Fassung der Stadt Müncheberg wird bekannt gemacht: Die 28. Sitzung des Ausschusses für Bauen, Umwelt, Ordnung und Sicherheit der Stadt Müncheberg fi ndet am: um: 18:00 Uhr im: Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 1, Müncheberg statt. Über die nachfolgend angeführten Tagesordnungspunkte wird jeweils beraten und gemäß den Vorschriften der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) und der Hauptsatzung der Stadt Müncheberg entschieden. Tagesordnung: I. öffentlicher Teil: 01 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 02 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung 04 Einwohnerfragestunde 05 Behandlung der Anfragen der Mitglieder der Stadtverordnetenversammlung 06 Vorstellung des Gesamtwasserwirtschaftlichen Konzeptes für die Ortslage Eggersdorf (Dorf) 07 Straßenbau OT Münchehofe, Alte Seestraße, SV 341/ Straßenbau Promenade Müncheberg SV 371/ Instandsetzung Brücke Am Kleinbahnhof SV 358/ Antrag auf Einleitung eines Bebauungsplanverfahrens nach 12 BauGB für die Errichtung einer Photovoltaikanlage und Gewerbefl ächen im OT Hoppegarten SV 367/ Antrag auf teilweise Befreiung von den Festsetzungen der örtlichen Bauvorschrift Gestaltungssatzung Stadtkern Müncheberg für das Grundstück Ernst- Thälmann-Straße 96 im OT Müncheberg SV 366/ Antrag auf teilweise Befreiung von einer Festsetzung des Bebauungsplanes Märkische Siedlung im OT Müncheberg SV 370/ Informationen der Verwaltung II. nichtöffentlicher Teil: 01 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Sitzungsvorlagen zur Stadtverordnetenversammlung am gez. Domke Ausschussvorsitzender Seite 2

3 26. März 2018 Amtlicher Teil Beschlüsse der SVV Müncheberg vom außerplanmäßige Sitzung Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung beschließt auf ihrer Sitzung am zum Antrag der Firma EnBW Windkraftprojekte GmbH vom auf Neugenehmigung zur Errichtung und zum Betrieb von 7 Windkraftanlagen am Standort Müncheberg, Gemarkung Obersdorf und Gemarkung Trebnitz das gemeindliche Einvernehmen zu versagen. Der Beschluss-Nr.: wurde im nichtöffentlichen Teil gefasst und betraf ein Bauvorhaben. Beschlüsse der SVV Müncheberg vom außerplanmäßige Sitzung Beschluss-Nr.: Die Stadtverordnetenversammlung genehmigt die überplanmäßige Auszahlung für die Herstellung der Außenanlagen am Neubau des Feuerwehrgerätehauses Jahnsfelde in Höhe von EUR. Die Deckung der überplanmäßigen Ausgabe erfolgt aus Konto Baumaßnahme Regenentwässerung Eggersdorf. Auflegung der Vorschlagsliste zur Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in die Ordentliche Gerichtsbarkeit Die Vorschlagsliste zur Wahl und Berufung der ehrenamtlichen Richter in die Ordentliche Gerichtsbarkeit wird gem. 36 Abs. 3 GVG in der Zeit vom bis zum im Bürgerbüro der Stadtverwaltung Müncheberg, Rathausstr. 1 zu den allgemeinen Sprechzeiten öffentlich aufgelegt. Gegen die Vorschlagsliste kann binnen einer Woche, gerechnet vom Ende der Aufl egungsfrist schriftlich oder zur Niederschrift mit Begründung Einspruch erhoben werden, dass in der Vorschlagsliste Personen aufgenommen worden sind, deren Aufnahme gesetzlich nicht erfolgen durfte. ( 32,33 und 34 Gerichtsverfassungsgesetz GVG) Müncheberg, den gez. Dr. U. Barkusky Bürgermeisterin Tagesordnung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus der SVV Müncheberg für den Gemäß 15 Abs. 1 und 4 der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Fassung der Stadt Müncheberg wird bekannt gemacht: Die 26. Sitzung des Ausschusses für Wirtschaft, Finanzen und Tourismus der Stadt Müncheberg fi ndet am: um: 18:30 Uhr im: Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 1, Müncheberg statt. Über die nachfolgend angeführten Tagesordnungspunkte wird jeweils beraten und gemäß den Vorschriften der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) und der Hauptsatzung der Stadt Müncheberg entschieden. Tagesordnung: I. öffentlicher Teil: 01 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit 02 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung 04 Anfragen der Ausschussmitglieder und Einwohner an den Ausschuss 05 Beratung der Anträge auf Zuschuss zur Förderung der Vereinsarbeit 06 Vorbereitung der SVV am öffentlicher Teil 07 Information der Verwaltung und des Ausschussvorsitzenden - öffentlich II. nichtöffentlicher Teil: 01 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Vorbereitung der SVV am nichtöffentlicher Teil 03 Information der Verwaltung und des Ausschussvorsitzenden - nichtöffentlich gez. Jaitner Ausschussvorsitzender Tagesordnung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Jugend der SVV Müncheberg für den Gemäß 15 Abs. 1 und 4 der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Fassung der Stadt Müncheberg wird bekannt gemacht: Die 26. Sitzung des Ausschusses für Soziales, Kultur und Jugend der Stadt Müncheberg fi ndet am: um: 18:30 Uhr im: Jugendbegegnungszentrum Second Home, Karl-Marx-Straße 57 statt. Über die nachfolgend angeführten Tagesordnungspunkte wird jeweils beraten und gemäß den Vorschriften der Kommunalverfassung des Landes Brandenburg (BbgKVerf.) und der Hauptsatzung der Stadt Müncheberg entschieden. Tagesordnung: I. öffentlicher Teil: 01 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung und der Anwesenheit 02 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Bestätigung der Tagesordnung und Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung 04 Informationen zum Jugendclub durch Clubrat und Jugendsozialarbeiterin 05 Beratung über beantragte Zuschüsse zur Förderung der Jugendarbeit 2018 und Vergabe der Mittel 06 Vorbereitung SVV am Informationen der Verwaltung und des Ausschussvorsitzenden zu sonstigen Themen II. nichtöffentlicher Teil: 01 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Ausschusses vom Vorbereitung SVV am Informationen der Verwaltung und des Ausschussvorsitzenden zu sonstigen Themen gez. Hahnel Ausschussvorsitzender Seite 3

4 26. März 2018 Amtlicher Teil Tagesordnung des Hauptausschusses der SVV Müncheberg für den Gemäß 15 Abs. 1 und 4 der Hauptsatzung in der jeweils geltenden Fassung der Stadt Müncheberg wird bekannt gemacht: Die 29. Sitzung des Hauptausschusses wird zum folgenden Termin einberufen: Datum: Dienstag, den 27. März 2018 Beginn: 18:00 Uhr Ort: Sitzungssaal des Rathauses, Rathausstr. 1, Müncheberg Zur Verhandlung und Beschlussfassung steht folgende Tagesordnung: I. öffentlicher Teil: 01 Feststellung der Ordnungsmäßigkeit der Ladung, der Anwesenheit und Beschlussfähigkeit 02 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den öffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom Beschlussfassung über Änderungsanträge zur Tagesordnung 04 Entwicklung Bildungsstandort/Beratung Kita-Standort 05 Vorstellung der Berichterstattung über die Realisierung von Investitionen 06 Information zur Kooperation mit dem Amt Märkische Schweiz 07 Darstellung der Ergebnisse zur Umfrage der AG Bürgerbeteiligung 08 Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am öffentlicher Teil 09 Informationen der Bürgermeisterin II. nichtöffentlicher Teil: 01 Beschlussfassung über eventuelle Einwendungen gegen die Niederschrift über den nichtöffentlichen Teil der Sitzung des Hauptausschusses vom Vorbereitung der Stadtverordnetenversammlung am nichtöffentlicher Teil 03 Informationen der Bürgermeisterin Dr. Uta Barkusky Bürgermeisterin In Vertretung gez. Randolf Olbrich Ende der amtlichen Bekanntmachungen Seite 4

5 26. März 2018 Information des Wirtschaftshofes Termine Verkauf von Brennholz Der Wirtschaftshof hat preisgünstig Brennholz und Holzhäcksel abzugeben. Der Verkauf ist nur auf dem Wirtschaftshof möglich, das heißt Interessenten müssen sich das Material selbst abholen. Die Abholung ist nach telefonischer Terminvereinbarung täglich zwischen 7.00 Uhr und Uhr möglich. Terminvereinbarung bitte unter der Mobilnummer 0171/ Straßenunterhaltung durch den Wirtschaftshof Trotz widriger Witterungsbedingungen hat der Wirtschaftshof begonnen, die unbefestigten Straßen zu begradigen. Dies passiert mit unserem altbewährten Traktor mit Wegehobel und unserem Radlader. Nur im äußersten Notfall wird zusätzlich Material aufgetragen, um einen notwendigen Wasserablauf zu gewährleisten. Wir haben am mit der Grünstraße angefangen und ziehen jetzt in einem ersten Durchgang über die Feldstraße, Berg-/ Steinstraße, Gartenstraße, Heimstraße, Seestraße und Erwin- Bauer- Str., nach Schlagenthin. Parallel werden die Straßen in den Dörfern Eggersdorf, Obersdorf, Münchehofe und Trebnitz und auch die kleineren Zuwegungen in allen Ortsteilen nach und nach mit dem Radlader geebnet. Je nach Bedarf werden die Straßen in einem zweiten Durchgang nach dem sie etwas abgetrocknet sind, noch einmal gehobelt. Außerdem wird der Wirtschaftshof die Löcher in den befestigten Straßen mit Reparaturas- phalt schließen. Hier liegt unser Hauptaugenmerk auf der Dahmsdorfer Str., dem Schwarzen Weg, der Florastraße, dem Münchehofer Weg, der Seelower Str., der Buswendeschleife in Hoppegarten, der Ortslage Münchehofe und Hermersdorf. Natürlich werden alle Wege, auch die hier nicht aufgezählten, bei den Straßenunterhaltungsmaßnahmen berücksichtigt. Fundbüro Entsprechend dem Runderlass des Ministeriums des Innern vom , veröffentlicht im Amtsblatt für Brandenburg Nr. 1 vom , zur Behandlung von Fundsachen und Fundtieren, wird entsprechend Teil II Nr. 7.4 bekannt gegeben, dass im Fundbüro der Stadt Müncheberg folgender Gegenstand abgegeben wurde: 1 Schlüsselbund (5 Schlüssel + Anhänger) Jörg Dießl Fachdienstleiter Der Fundgegenstand wird vom Bürgerbüro der Stadt Müncheberg für die Abholung durch den Eigentümer bereitgestellt. Entsprechende Nachweise müssen vorgelegt werden. Buch Fachdienstleiterin Ortsbeirat Trebnitz Hauptausschuss Bauausschuss Finanzausschuss Bildungsausschuss Stadtverordnetenversammlung Ortsbeirat Hoppegarten Ortsbeirat Jahnsfelde Ortsbeirat Hermersdorf Ortsbeirat Müncheberg Ortsbeirat Obersdorf Ortsbeirat Trebnitz Hauptausschuss Bauausschuss Finanzausschuss Bildungsausschuss Ortsbeirat Eggersdorf Stadtverordnetenversammlung Ortsbeirat Jahnsfelde Ortsbeirat Hoppegarten Ortsbeirat Münchehofe Ortsbeirat Hermersdorf Ortsbeirat Hoppegarten Ortsbeirat Eggersdorf Ortsbeirat Müncheberg Hauptausschuss Bauausschuss Finanzausschuss Bildungsausschuss Stadtverordnetenversammlung Ortsbeirat Trebnitz Ortsbeirat Hermersdorf Ortsbeirat Obersdorf Ortsbeirat Jahnsfelde Ortsbeirat Münchehofe Ortsbeirat Eggersdorf Ortsbeirat Müncheberg Hauptausschuss Bauausschuss Finanzausschuss Bildungsausschuss Stadtverordnetenversammlung Ortsbeirat Hoppegarten Ortsbeirat Trebnitz Ortsbeirat Jahnsfelde Ortsbeirat Obersdorf Ortsbeirat Müncheberg Ortsbeirat Eggersdorf Ortsbeirat Hermersdorf Ortsbeirat Trebnitz Hauptausschuss Bauausschuss Finanzausschuss Bildungsausschuss Stadtverordnetenversammlung Ortsbeirat Münchehofe Ortsbeirat Jahnsfelde Ortsbeirat Hoppegarten Seite 5

6 26. März 2018 Auswertungsergebnis der Bürgerumfrage Bürgerbeteiligung Seit Juni 2017 gibt es in Müncheberg die Arbeitsgruppe (AG) Bürgerbeteiligung mit derzeit vier Vertreter*innen aus Politik (SPD, CDU, Linke, Fraktion Aktion Zukunft) und zwei Vertreter*innen der Müncheberger Verwaltung. Die Bürgerbeteiligung ist eine Ergänzung der demokratisch gewählten Stadtverordnetenversammlung (SVV) Müncheberg und möchte das Interesse in der Bevölkerung für Bürgerbeteiligung ausloten und ggf. mögliche Wege zur Umsetzung von Bürgerbeteiligung erarbeiten, um letztlich ein besseres Miteinander von Politik, Verwaltung und Bürgerschaft zu ermöglichen. Im Zeitraum bis wurde dazu eine entsprechende Bürgerumfrage mit dem Titel Bürgerbeteiligung durchgeführt. Wir freuen uns, dass sich insgesamt 114 Bürger*innen an der Umfrage beteiligt haben. Die Fragen mit den dazugehörigen Ergebnissen sind in den folgenden Abbildungen (1-6) dargestellt. Die zahlreichen offenen Antworten zu Frage 1 wurden alle systematisch erfasst und ausgewertet. Es gab eine Vielzahl von konstruktiven und z.t. recht kritischen Anmerkungen, die hier aus Platzgründen jedoch nur in Kategorien dargestellt werden können (Abb. 1.). Bei der Informiertheit der Bürger*innen besteht Handlungsbedarf, denn nur 16% der Befragten fühlen sich bisher ausreichend informiert (Abb. 2.). Diesem Aspekt wird sich die Verwaltung annehmen müssen um langfristig mehr Aufklärungsarbeit gewährleisten zu können. In Hinblick auf die Informationsmedien wurden Müncheberger Nachrichten und Müncheberger Anzeiger am häufi gsten genutzt (Abb. 3). In Bezug auf die Wahrnehmung der Beteiligungsmöglichkeiten (Frage 4) fühlen sich 60 % der Befragten bisher nicht ausreichend informiert und nehmen deshalb ihre Rechte nicht in Anspruch (Abb. 4). 71 % der Befragten würden sich gern in die Stadtpolitik einbringen (Abb. 5) und 62 % könnten sich vorstellen in einem ehrenamtlichen Gremium wie einem Bürgerbeirat mit klaren Regeln mitzuarbeiten (Abb. 6). Wir möchten dem - von einem Großteil der Befragten geäußerten Wunsch nach Mitbestimmung und Gestaltungswillen der Bürgerschaft gerne nachkommen. Wir würden uns freuen, wenn es unter den Bereitwilligen 3-5 Bürger*innen gibt, die unsere AG Bürgerbeteiligung aktiv verstärken würden. Somit hätten wir dann eine AG, die sich aus Bürgerschaft, Politik und Verwaltung zusammensetzt. Weitere Schritte einer erfolgreichen Bürgerbeteiligung können dann zusammen mit Bürger*innen entwickelt werden Wir bitten alle Bereitwilligen (ab 16 Jahre), die an der Gestaltung und Entwicklung einer Müncheberger Bürgerbeteiligung mitwirken möchten, ihre Teilnahme bis zum durch die Abgabe des unten angegebenen Zettels (Briefkasten oder auch per an redaktion@stadt-muencheberg.de) zu erklären. Aus den eingegangenen Teilnahmeerklärung wird die AG Bürgerbeteiligung im Losverfahren 3 5 Müncheberger*innen öffentlich ermittelt. AG Bürgerbeteiligung Seite 6

7 26. März 2018 Hiermit möchte ich mich im Rahmen der Bürgerbeteiligung für eine Mitarbeit in der AG Bürgerbeteiligung bewerben. Aus den Kandidaten werden 3 5 Personen im Losverfahren ermittelt und dann von der AG Bürgerbeteiligung benachrichtigt. Name, Vorname Adresse Benachrichtigungsmöglichkeit (Tel./ /Post) Bemerkungen.. Unterschrift und Datum Liebe Bürgerinnen und Bürger, Termine für die Bürgerforen im Mai und Juni 2018 werden wir Bürgerforen in den Ortseilen durchführen. Ich lade Sie im Namen der Ortsbeiräte und Stadtverordneten recht herzlich ein. Die Termine, die nach dem Erscheinen des Müncheberger Anzeigers stattfi nden, entnehmen Sie bitte aus der Tabelle. Sie haben die Möglichkeit auf diesen Foren mit den gewählten Vertretern Ihrer Ortseile, der Stadtverordnetenversammlung und mir ins Gespräch zu kommen und über Sie interessierende Themen unserer Stadt und ihres Ortsteiles zu diskutieren. Ich freue mich über Ihr Kommen. Beginn der Bürgerforen in allen Ortsteilen Uhr Datum Wochentag Ortsteil Ort Montag Trebnitz Remise Dienstag Müncheberg Rathaussaal Montag Münchehofe Dienstag Hermersdorf Feuerwehrgerätehaus Montag Obersdorf Café Konsum Dienstag Jahnsfelde Alte Dorfschule Donnerstag Eggersdorf Gemeinschaftshaus Donnerstag Hoppegarten Jugendclub Die Stadt Müncheberg bietet folgende Wohnungen zur Anmietung mit einem gültigen Wohnberechtigungsschein (WBS) an: OT Müncheberg: Hinterstr. 38, 44,08 m², 1-Raumwohnung, Küche, Bad/IWC, Zentralheizung, DG Warmmiete ca. 330,00 EUR, Kaution 630,00 EUR, Einzug ab möglich Rathausstr. 2 c, 48,38 m², 2-Raumwohnung, Küche, Bad/IWC, Zentralheizung, 2.OG Warmmiete ca. 340,00 EUR, Kaution 660,00 EUR, Einzug ab möglich Für die Vergabe o. g. Wohnungen ist ein Wohnberechtigungsschein (WBS) entsprechend der Wohnungsgröße für den 1. Förderweg erforderlich. Eine Vergabe zwischen Redaktionsschluss und Veröffentlichung bleibt vorbehalten. Für Rückfragen steht Ihnen in der Stadtverwaltung Müncheberg, Fr. Bukethal unter der Telefonnummer / , zur Verfügung. Buch Fachdienstleiterin Sprechzeit Stadtforst Jeden Dienstag Uhr Uta Barkusky Bürgermeisterin Stadt Müncheberg Seite 7

8 26. März 2018 Weil uns die Kinder- und Jugendarbeit in Müncheberg wichtig ist. Schauen wir zurück auf das Jahr 2017, so ist dies ein bewegtes Jahr in der Kinder- und Jugendarbeit der Stadt Müncheberg. Im Jahr 2016 wendeten sich engagierte Jugendliche des Ortsteils Müncheberg an die Bürgermeisterin und stellten ein Konzept einer offenen Treffpunktarbeit als Second Home vor. Die Jugendlichen fanden umgehend Gehör und sind ein wichtiger Bestandteil unserer Stadt. So wurde bereits in 2016 der Grundstein für eine wachsende Jugendsozialarbeit durch die Übergabe einer eigenen Räumlichkeit im Ortsteil Müncheberg gelegt. Bedingung der Stadt war es, nicht nur einen bloßen Raum des Chillens zu schaffen. Im Einvernehmen mit dem freien Träger der Jugendhilfe SPI vertritt die Stadt Müncheberg die Auffassung, dass Kinder- und Jugendarbeit neben der Bildung und Erziehung im Elternhaus, Kindergarten oder Schule und berufl icher Ausbildung ein weiterer wichtiger, ergänzender Bildungsbereich in der Freizeit der Kinder und Jugendlichen ist. Dieser soll zur Persönlichkeitsentwicklung junger Menschen beitragen. Die Kinder- und Jugendarbeit soll an die Interessen der jungen Menschen anknüpfen und von ihnen mitbestimmt und mitgestaltet werden. Junge Menschen sollen zur Selbstbestimmung befähigt und zu gesellschaftlicher Mitverantwortung und sozialem Engagement angeregt und hingeführt werden. Betreut durch den SPI arbeiten wir gemeinsam an der Aufgabe, die Förderung der persönlichen und sozialen Kompetenzen zu unterstützen. Dazu zählen: Förderung der Selbständigkeit, des Selbstbewusstseins und des Selbstwertgefühls, Förderung der Eigenverantwortlichkeit, des Verantwortungsbewusstseins und der Gemeinschaftsfähigkeit, Förderung der Kommunikations- und Kritikfähigkeit sowie der Kooperationsfähigkeit und Konfl iktfähigkeit. Die Stadtverwaltung ist sich ihrer Verantwortung gegenüber den Jugendlichen bewusst und ihre Aufgabe ist in diesem Zusammenhang ganz explizit die Bereitstellung und Unterhaltung der vorhandenen Räumlichkeiten sowie dem notwendigen Material einer qualitativ wertvollen Kinder- und Jugendarbeit. Die Verwaltung hat im Jahr 2017 in ihren eigenen Aufgaben Defi zite erkannt und stellenweise noch vor dem offenen Brief der Jugendlichen im Herbst 2017 Abhilfe von Missständen veranlasst. Gemeinsam mit Politik, Verwaltung, Sozialarbeit und Jugendlichen haben wir die bestehenden Probleme erörtert, erklärt und Lösungswege erarbeitet. Neben neuen Mülltonnen und einer Wegbeleuchtung haben wir nach mehrfachen Einbrüchen die entstandenen Schäden beseitigen lassen und in diesem Zuge vorbeugende Maßnahmen gegen Vandalismus veranlasst. Die Thermenreparatur für Warmwasser und auch die Ausstattung mit Internet war ein wichtiger Bestandteil unserer Defi zitbeseitigung. Ferner wurde gestohlenes Inventar ersetzt, Mobiliar ergänzt bzw. ausrangiert und die Jugendlichen selbst haben durch eigene Gestaltung einen gemütlichen Raum der Begegnung erschaffen. Für die Materialanschaffung für Projekte stehen jährlich Gelder zur Umsetzung zur Verfügung. Bei der Beantragung von Fördergeldern oder der Abwicklung von Anträgen organisatorischer Art steht die Verwaltung stets zur Verfügung. Dies gilt im Übrigen für alle Jugendclubs der Stadt Müncheberg, Der stetige Austausch ist uns sehr wichtig, daher sind die Club Räte der Stadt Müncheberg gern gesehene Gäste in unserem Hause. Es sei an dieser Stelle zu betonen, dass wir mit der Kinder- und Jugendarbeit in Grundschule, Oberschule und dem Second Home sehr zufrieden sind. Durch die vertragliche Zusammenarbeit mit dem SPI fi ndet ein reger Kommunikationsaustausch zwischen Verwaltung und Träger der Jugendhilfe nahezu wöchentlich statt. Gemeinsam konnten wir für das Jahr 2018 die Umsetzung einer zusätzlichen halben Personalstelle in der Kinder- und Jugendarbeit bewirken und auf die Jugendsozialarbeiter verteilen. So wurden seit die Schulsozialarbeit an der Grundschule sowie die Jugendsozialarbeit im Jugendclub um je 10 Stunden aufgestockt. Wir sind stolz auf diese Entwicklung binnen kurzer Zeit und freuen uns auch dieses Jahr über ein vielseitiges Angebot seitens des Second Home für Kinder und Jugendliche unserer Stadt. Buch Fachdienstleiterin Gewässer- und Deichverband Oderbruch S C H A U O R D N U N G zur Durchführung der Gewässerschau für die Gewässer und wasserwirtschaftlichen Anlagen im Verbandsgebiet des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch (GEDO) für das Jahr (1) Gemäß 6 der Satzung des GEDO fi nden die Gewässerschauen des GEDO für das Jahr 2018 in der Zeit vom statt. 09. April bis 23. Mai 2018 (2) Die Gewässerschauen fi nden in den jeweiligen Schaubezirken statt, die der Gebietsgröße der Wahlbezirke des Verbandes entsprechen. (3) Die zu bildenden Schaukommissionen besichtigen Gewässer und wasserwirtschaftliche Anlagen, die sich gesetzlich oder vertraglich in der Unterhaltungspfl icht des Verbandes befi nden. (4) Die Gewässerschauen werden für die Schaubezirke durch einen vom Gewässer- und Deichverband Oderbruch zu benennenden Leiter der Schaukommission geleitet. (5) Der Leiter der Schau ist für die terminliche Koordinierung und Durchführung verantwortlich. 2 (1) Die Städte und Gemeinden entscheiden eigenständig über die Benennung ihrer Beauftragten. (2) Es ist ausdrücklich erwünscht, das interessierte Bürger aus den jeweiligen Schaubezirken von der Möglichkeit der Teilnahme an den Gewässerschauen Gebrauch machen. (3) Die Termine sind in den betreffenden Gemeinden in ortsüblicher Art und Weise durch die Bürgermeister (Ortszeitung, Amtsblatt) bekanntzugeben. 3 (1) Aufgabe der Schaukommission und der an der Gewässerschau teilnehmenden Bürger ist es, u.a. die Gewässer und wasserwirtschaftlichen Anlagen des Verbandsgebietes unter Berücksichtigung folgender Schwerpunkte zu beurteilen: Zustand der Gewässer und wasserwirtschaftlichen Anlagen unter Berücksichtigung der hydraulischen und bautechnischen Anforderungen, Stand der Abarbeitung von Aufl agen und Festlegungen aus den vorangegangenen Gewässerschauen, notwendige zusätzliche Pfl egeund Instandsetzungsarbeiten außerhalb der im Unterhaltungsplan des Vorjahres enthaltenen Leistungstermine, Klärung von Ursachen sowie Verantwortlichkeiten bei unzulässigen Verunreinigungen von Gewässern. (2) Über den Verlauf und das Ergebnis der Gewässerschauen in den jeweiligen Schaubezirken ist ein Auswertungs- und Festlegungsprotokoll zu fertigen. (3) Das Landesamt für Umwelt sowie die unteren Naturschutzbehörden und die unteren Wasserbehörden der betreffenden Landkreise werden über den terminlichen Ablauf informiert. gez. Jörg Schromm Verbandsvorsteher GEDO gez. Martin Porath Geschäftsführer GEDO Seite 8

9 26. März 2018 G E W Ä S S E R S C H A U des Gewässer- und Deichverbandes Oderbruch SCHAUBEZIRK UNTERHALTUNGS- GEBIET lt. Gewässerunterhaltungsplan 2018 STÄDTE/GEMEINDEN I LEBUS 20, 21, 24, 40 Stadt und Gemeinden Lebus, Zeschorf, Podelzig, Reitwein, Treplin, Briesen, Jacobsdorf mit den Verbandsflächen II GOLZOW 20, 21, 22, 23, 30 Gemeinden Golzow, Alt Tucheband, Bleyen- Genschmar, Küstriner Vorland, Zechin mit den Verbandsflächen. Termin/Treffpunkt Montag 09. April 2018, Uhr Haupteingang Amt Lebus Mittwoch 11. April 2018, Uhr Eingang Amt Golzow III SEELOW 21, 22, 24 Stadt Seelow mit der Verbandsfläche. Mittwoch 18. April 2018, Uhr Eingang Stadtverwaltung IV SEELOW-LAND 21, 24, 40 Vierlinden mit OT Friedersdorf, Lindendorf mit OT Dolgelin, Libbenichen, Sachsendorf, Fichtenhöhe mit OT Carzig, Niederjesar Vierlinden mit OT Worin, Diedersdorf, Marxdorf, Alt Rosenthal, Görlsdorf, Neuentempel Lietzen, Falkenhagen, Lindendorf mit OT Neu Mahlisch, Fichtenhöhe mit OT Alt Mahlisch Montag 23. April 2018, Uhr An der Kirche Friedersdorf Dienstag 24. April 2018, Uhr Parkplatz "Zur Ulme" in Diedersdorf V LETSCHIN 22, 23, 30 Gemeinde Letschin mit der Verbandsfläche. Freitag 27. April 2018, Uhr Eingang Gemeindeverwaltung Letschin VI NEUHARDENBERG 21, 22, 23, 24 Gemeinden Neuhardenberg, Gusow-Platkow, Märkische Höhe, Stadt Müncheberg, Oberbarnim und Steinhöfel mit den Verbandsflächen. Mittwoch 02. Mai 2018, Uhr Eingang Amt Neuhardenberg VII WRIEZEN 22, 30, 34 Stadt Wriezen mit der Verbandsfläche. Freitag 04. Mai 2018, Uhr Stadtverw. Wriezen VIII BARNIM-ODERBRUCH 22, 23, 30, 31, 32, 33 Gemeinden Bliesdorf, Neutrebbin, Reichenow- Möglin, Prötzel mit den Verbandsflächen. IX NEULEWIN Gemeinden Neulewin und Oderaue mit den Verbandsflächen. X BAD FREIENWALDE 33, 34, 35 Stadt Bad Freienwalde (Oder) mit der Verbandsfläche. Montag 07. Mai 2018, Uhr Eingang Amtsverwaltung Barnim-Oderbruch Montag 14. Mai 2018, Uhr Gemeindehaus Neulewin Mittwoch 16. Mai 2018, Uhr Rathaus Bad Freienwalde, An der Rathaustreppe XI BRITZ/CHORIN/ODER- BERG/FALKENBERG 34, 35 Städte und Gemeinden Oderberg, Liepe, Hohenfinow, Niederfinow, Falkenberg, Höhenland und Eberswalde mit den Verbandsflächen. Mittwoch 23. Mai 2018, Uhr Rathaus Stadt Oderberg Frankfurt (O) 40 unter der Leitung der Stadt Frankfurt (O) Montag,16. April 2018 Leiter der Gewässerschau ist Herr Mirko Siedschlag, in Vertretung Herr Axel Hulitschke. Seite 9

10 26. März 2018 Sprechzeiten in der Stadt Müncheberg Dienstag von Uhr und Uhr Donnerstag von Uhr Tel.: / 810 Fax: / rathaus@stadt-muencheberg.de Sprechzeiten Bürgerbüro Mo bis Fr Di Do von Uhr von Uhr von Uhr Sprechtage der Ortsvorsteher/ innen Eggersdorf Herr Hans Domke nach tel. Vereinbarung: / obgm.eggersdorf@stadt-muencheberg.de Hermersdorf Herr Jürgen Langer nach tel. Vereinbarung: / obgm.hermersdorf@stadt-muencheberg.de Hoppegarten Frau Ilse Kohn nach tel. Vereinbarung: / obgm.hoppegarten@stadt-muencheberg.de Jahnsfelde Herr Bernd Gohlke nach tel. Vereinbarung: / obgm.jahnsfelde@stadt-muencheberg.de Müncheberg Herr Dr. Reinhold Roth nach tel. Vereinbarung: / obgm.muencheberg@stadt-muencheberg.de Münchehofe Herr Peer Gesper nach tel. Vereinbarung: / gessi22@t-online.de Impressum: Herausgeber: Stadt Müncheberg, Die Bürgermeisterin, Rathausstr. 1, Müncheberg, Tel / , Fax / , rathaus@stadt-muencheberg.de Internet: Auflage: Stück Das wird kostenlos, ohne Rechtsanspruch an alle erreichbaren Haushalte im Bereich der Stadt Müncheberg verteilt. Einzelexemplare können in der Verwaltung der Stadt Müncheberg empfangen werden. Das Amtsblatt erscheint bei Bedarf. Kostenloser Download unter: Gestaltung, Layout: DTP - Werbung, Gartenstraße 2B, Müncheberg, Tel.: (033432) , Fax: (033432) Obersdorf Herr Dieter Behrendt nach tel. Vereinbarung: / obgm.obersdorf@stadt-muencheberg.de Trebnitz Herr Thomas Berendt nach tel. Vereinbarung: 0162/ thomasberendt@web.de Schiedsstelle Termine nach telefonischer Vereinbarung Seite 10

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