Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XX. Wahlperiode. Protokoll 4. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses

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1 Bezirksverordnetenversammlung Neukölln von Berlin XX. Wahlperiode Protokoll 4. öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Sitzungstermin: Donnerstag, Sitzungsbeginn: Sitzungsende: Ort, Raum: Anwesende: 17:00 Uhr 19:10 Uhr Nachbarschaftsheim Neukölln, Schierker Straße 53, Berlin Frau Mirjam Blumenthal Herr Wolfgang Hecht Frau Franziska Jahke Herr Jürgen Koglin Herr Gerrit Kringel CDU Herr Karsten Schulze CDU Vertretung für: Herrn Christopher Förster Frau Samira Tanana Grüne Herr Andreas Lüdecke AfD Herr Tony Pohl DIE LINKE Herr Dieter Benecke Naturfreundejugend Berlin Vertretung für: Frau Korinna Thiemann Frau Judith Gesenhoff Diakonie Simeon Frau Konstanze Grieben Evin e.v. Frau Tanja Neumann AWO Südost e.v. Herr Martin Stratmann Paritätischer Wohlfahrtsverband Herr Hans-Detlef Glücklich Bezirksschulbeirat Herr Bodo Neubach ajb GmbH Herr Olaf Petzold Evangelische Kirche Herr Dr.med. Elmar Pier Lebenshilfe Berlin Vertretung für: Herrn Musa Al Munaizel Frau Ophelia Sinaya Sanchis-Calva Mädchencafe Schilleria Herr Fabian Schmöker Katholische Kirche Vertretung für: Frau Elke Ihrlich Herr Oliver Schwarz Sportjugend Berlin Mitarbeiter der Verwaltung: Gäste: Herr BzStR Falko Liecke JugGes Dez Frau Heike Hentschel JugGes Dez 1 Herr Andreas Gladisch Jug Dir Frau Maren Sierks Jug Plan 1 Frau Vera Bethge Jug FS 11 Frau Jennifer Hübner Jug NO SRK Herr Michael Thoma Jug NW SRK Frau Kathi Herz Jug S SRK Frau Elke Heßmann EJK gemeinnützige AG Frau Barbara Schünke Nachbarschaftsheim Neukölln e.v. Frau Birgit Titze Neuköllner Netzwerk Berufshilfe NBB e.v. Herr Robert Schramm - Protokoll öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite: 1/6

2 Abwesende: Frau Petra Majumder BA Neukölln JugGes Org 2 Herr Frederik Spindler AWO Süd Ost Frau Stefanie Andrä Gangway e.v. Frau Mirjeta Luma BA Neukölln Szenenwechsel Frau Anke Brakemeier Jug No KCH Dammweg Frau Helga Mlynarczyk PR BA Neukölln Herr André Huntzler FiPP e.v. Frau Dafina Sejdijaj Lebenswelt ggmbh Herr Dario Kranz Gropiusstadt-Bildet-Sich e.v. Frau Katja Rückert Gropiusstadt-Bildet-Sich e.v. Herr Christopher Förster CDU. Herr Alexander Henke Malteser Jugend Berlin. Herr Michael Sommer Netzwerk Zukunft e.v.. Frau Korinna Thiemann SJD - Die Falken Neukölln. Herr Musa Al Munaizel Lebenshilfe ggmbh. Herr Sebastian Demuss BEA Kita. Frau Elke Ihrlich Katholische Kirche. Herr Martin Kusber Deutscher Beamtenbund. Frau Anne-Marie Lorenz BEA Kita. Herr Hüseyin Yilmaz TUH Bildungszentrum ggmbh. zu 1 zu 2 zu 3 Begrüßung und Annahme der Tagesordnung Frau Blumenthal begrüßt die Ausschussmitglieder, die Gäste und die Mitarbeiter der Verwaltung und stellt fest, dass die Einladung allen Mitgliedern rechtzeitig zugegangen ist. Herr Hecht bittet darum den Tagesordnungspunkt 6 Material aus der BVV in der heutigen Sitzung von der Tagesordnung zu nehmen, da es innerhalb der Fraktionen hinsichtlich der Drucksachen Nr. 0087/XX und 0129/XX zuvor den Bedarf gibt, sich über die beiden Programme Kinderfreundliche Kommune und Familiengerechte Kommune zu informieren. Die Tagesordnung wird mit dieser Änderung einstimmig angenommen. Protokollabstimmung Das Protokoll der 3. Sitzung liegt noch nicht vor. Vorstellung der Arbeit im Nachbarschaftszentrum Neukölln Zu diesem Tagesordnungspunkt begrüßt Frau Blumenthal die Geschäftsführerin des Nachbarschaftsheims Neukölln, Frau Barbara Schünke. Diese stellt anschließend die Arbeit des Nachbarschaftsheims Neukölln vor, das in diesem Jahr sein 70-jähriges Bestehen feiert (siehe Anlage 1). Anschließend bittet Frau Blumenthal um einige Informationen zu der Anzahl der Menschen, die das Nachbarschaftsheim Neukölln bewegt. Hierzu führt Frau Schünke aus, dass sich am Standort in der Schierker Straße 53 bis zu 70 Kinder befinden. Der Tagesdurchschnitt liegt bei rund 20 bis 30 Kindern. Hinzu kommen circa 150 Erwachsene pro Woche. Des Weiteren erreicht das Nachbarschaftsheim Neukölln an anderen Standorten eine Vielzahl an Menschen, so dass pro Woche rund 500 Interessierte die Angebote wahrnehmen dazu kommen noch ca. 100 Kinder wöchentlich in der Lernförderung. Nachdem keine Fragen mehr bestehen, bedankt sich Frau Blumenthal für den ausführlichen Einblick in die Arbeit des Nachbarschaftsheims Neukölln und beendet diesen Tagesordnungspunkt. zu 4 Benennung eines Stellvertreters für Herrn Neubacher als beratendes Mitglied gemäß 35 Abs. 7 Nr. 8 AG KJHG Anlässlich dieses Tagesordnungspunktes schlägt Frau Blumenthal den Bewerber Dieter Schürmann von Vielfalt e.v. als stellvertretendes beratendes Mitglied für Herrn Protokoll öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite: 2/6

3 Neubacher gemäß 35 Abs. 7 Nr. 8 AG KJHG vor. Der Vorschlag wird seitens des Ausschusses mehrheitlich aufgegriffen. Im Folgenden wird Herr Schürmann bei zwei Enthaltungen gewählt. zu 5 Vorstellung Konzept Jugendarbeit in Neukölln Frau Blumenthal erläutert zunächst, dass sie sich gemeinsam mit Herrn BzStR Liecke und dem Jugendamtsdirektor, Herrn Gladisch, zu der thematischen Gestaltung der kommenden Sitzungen des Jugendhilfeausschusses ausgetauscht hat. Mit Blick auf die Haushaltsberatungen wird die Verwaltung am heutigen Tag ihr Konzept zum Ausbau und zur Qualifizierung der Jugendarbeit in Neukölln vorstellen. Da es sich hierbei um ein sehr umfangreiches Papier handelt, bittet Frau Blumenthal darum in der heutigen Sitzung ausschließlich Verständnisfragen zu stellen und erst in der Sitzung am 18. Mai 2017 in die inhaltliche Diskussion hierzu zu gehen. Damit hat jedes Ausschussmitglied auch ausreichend Zeit, um sich mit anderen Fachleuten auszutauschen. Anschließend bittet sie Herrn BzStR Liecke anlässlich dieses Tagesordnungspunktes um einige einleitende Worte. Dieser führt aus, dass er bereits in der vergangenen Legislaturperiode angekündigt hat, dass es erforderlich sein wird, die Neuköllner Kinder- und Jugendarbeit einer Veränderung zu unterziehen. Es gibt diverse Überlegungen im Jugendamt, die Jugendarbeit mit ihren Angeboten im Bezirk zu verbessern. Das Schließen von Einrichtungen wird dabei nicht betrachtet. Das heute vorzustellende Konzept zeigt vielmehr auf, an welchem Punkt die Neuköllner Kinder- und Jugendarbeit derzeit steht, welche Ausbaumöglichkeiten es gäbe und was für eine qualitativ und quantitativ hochwertigere Jugendarbeit benötigt wird. Anschließend stellen der Jugendamtsdirektor, Herr Gladisch, Frau Bethge aus der Fachsteuerung und Frau Sierks aus der Jugendhilfeplanung sowie die Sozialraumkoordinatorin aus der Region Nordost, Frau Hübner, das in Rede stehende Konzept vor (siehe Anlage 2). Herr Pohl bittet im Rahmen der Vorstellung des Konzeptes um Mitteilung, ob bei der Ermittlung des Versorgungsgrades auch Belastungsfaktoren berücksichtigt werden. Hierzu informiert Frau Sierks darüber, dass der Versorgungsgrad eine in ganz Berlin geltende bauliche Größe ist. Als Bemessungsgröße für die Planung von Jugendfreizeitstätten gilt in Berlin die pädagogisch nutzbare Fläche. Pro Kind und Jugendlicher im Alter zwischen 6 und 25 Jahren wird eine Fläche von 2,5 qm zugrunde gelegt. Gleichwohl wurden intern im Jugendamt Neukölln auch Belastungsfaktoren berücksichtigt, was jedoch im Ergebnis zu keiner Veränderung bei der Reihenfolge der Versorgungsgrade für die einzelnen Regionen in Neukölln führte. Weiterhin führt Frau Sierks auf Nachfrage aus, dass eine Angebotsstunde einer Stunde mit einem pädagogischen Angebot entspricht. Auf Bitten von Herrn Hecht, wird dem Protokoll eine Übersicht über die Ausstattung bzw. den Versorgungsgrad der übrigen Berliner Bezirke beigefügt (siehe Anlage 3). Des Weiteren gibt Herr Hecht zu bedenken, dass es aufgrund des bestehenden Fachkräftemangels auch für freie Träger eine Herausforderung sein dürfte, fachlich geeignetes Personal zu finden, um Kinder- und Jugendarbeit im Bezirk anzubieten. Hierzu führt Herr Gladisch aus, dass ein freier Träger etwas flexibler hinsichtlich der Voraussetzungen für eine Einstellung agieren kann als ein kommunaler Träger, für den die Rahmenbedingungen bei der Einstellung von Personal sehr eng gefasst sind. Im Übrigen macht es aus seiner Sicht wenig Sinn zu warten, bis die Fachkräfte da sind. Sobald ausreichend Mittel zur Verfügung stehen, kann und muss mit der Suche nach geeignetem Personal begonnen werden. In diesem Zusammenhang ergänzt Herr BzStR Liecke, dass der Bezirk nicht ohne weiteres zusätzliches Personal einstellen darf, da noch immer Grenzen seitens des Senats vorgegeben sind. Die Übertragung von Einrichtungen an freie Träger der Jugendhilfe, wie sie bereits in Neukölln zu finden ist, so z.b. der Betrieb durch die Falken, die AWO, den Kirchenkreis, Outreach etc., wäre daher eine gute Möglichkeit den Ausbau der Kinder- und Jugendarbeit zu realisieren. Er macht aber auch deutlich, dass er es grundsätzlich als sehr wichtig bewertet, dass auch der Bezirk eigene Angebote im Bereich der Kinder- und Jugendarbeit vorhält. Es stellt für ihn keine Alternative dar, alle Angebote aus der Hand zu geben und bewertet den vorliegenden Vorschlag der Verwal- Protokoll öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite: 3/6

4 tung als sehr ausgewogen. Auch Herr Benecke unterstützt die Aussage, dass das Verhältnis zwischen kommunalen und freien Trägern ausgewogen bleiben sollte. Herr Pohl stellt die Frage in den Raum, ob die freien Träger lediglich kostengünstiger sind, weil sie personell noch mehr unterausgestattet sind als die kommunalen Einrichtungen. Herr Gladisch erörtert hierzu noch einmal die Kosten-Leistungsrechnung in Berlin und die daraus resultierende Tatsache, dass die Angebotsstunde in einer kommunalen Einrichtung teurer ist als die eines freien Trägers. Dies hat zur Folge, dass aus dem Zuweisungsbetrag mehr Angebotsstunden durch einen freien Träger geleistet werden können als durch den Bezirk. Die Angebotsstunde in den kommunalen Einrichtungen ist deshalb teurer, weil hier auch die sogenannten Gemeinkosten des Bezirks aufgeschlagen werden müssen. Anschließend bittet Herr Hecht um kurze Erläuterung, ob die Kinder- und Jugendarbeit nicht noch um einiges mehr aufgestockt werden müsste, wenn zukünftig auch die genannte erweiterte Zielgruppe erreicht werden soll. Hierzu macht Herr Gladisch darauf aufmerksam, dass der vorgeschlagene Ausbau bereits auch eine erweiterte Zielgruppe betrifft, so soll die Projektwerkstatt zum Beispiel für die Mädchenarbeit genutzt werden. Frau Hübner ergänzt an dieser Stelle, dass es hierbei auch um den Erhalt von derzeit aus Förderprogrammen finanzierten Angeboten für die in Rede stehenden Zielgruppen geht, die ohne anschließende Regelfinanzierung wegfallen würden. Hinsichtlich der Zielgruppen bittet Frau Blumenthal um Mitteilung, ob auch die Angebote von unter 14-jährigen ausgebaut werden sollen. Hierzu erläutert Frau Bethge, dass sich in vielen Einrichtungen die Besucherklientel stark verjüngt hat und daher insbesondere das Angebot für die über 14- jährigen reaktiviert werden muss. Nachdem keine Fragen seitens der Anwesenden bestehen, bittet Frau Blumenthal noch einmal alle Anwesenden sich auf die kommende Sitzung vorzubereiten, um dann das weitere Vorgehen diskutieren und verabreden zu können. Anschließend beendet sie Tagesordnungspunkt. zu 6 zu 7 Material aus der BVV Der Tagesordnungspunkt wurde gestrichen. Mitteilungen und Termine der Verwaltung Frau Blumenthal bittet Herrn BzStR Liecke um Mitteilungen aus der Verwaltung. Fachtag PARTIZIPATION Alle Interessierten sind herzlich zum Fachtag PARTIZIPATION in der Offenen Neuköllner Kinder- und Jugendarbeit eingeladen. Er findet statt am: Am Freitag, 16. Juni 2017, von 9.30 Uhr bis Uhr, im Nachbarschaftszentrum Wutzkyallee, Wutzkyallee 88, Berlin Partizipation ist in den Neuköllner Kinder- und Jugendfreizeiteinrichtungen schon sehr gut verankert. Es gibt eine Vielzahl unterschiedlicher Beteiligungsprojekte für Kinder und Jugendliche. Diese Partizipationsansätze sollen gewürdigt und durch einen kollegialen Austausch weiter verstetigt werden. Ziel des Fachtages ist es, sich über Methoden und Erfahrungen aus der Praxis sowie über best practise Beispiele auszutauschen. Zum Auftakt wird der renommierte Prof. Dr. Benedikt Sturzenhecker einen Vortrag zu den von ihm entwickelten Methoden zur Förderung des gesellschaftlichen Engagements von benachteiligten Kindern und Jugendlichen halten. Protokoll öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite: 4/6

5 Am Nachmittag lädt ein World Café dazu ein, über die Partizipation von jungen Menschen in der Offenen Kinder- und Jugendarbeit zu diskutieren, sich über Erfahrungen und Methoden aus der Praxis auszutauschen. Das Worldcafé bietet folgende Themen an: 1. Partizipation im Alltag Wie erkenne ich die Themen und Interessen der Kinder und Jugendlichen, und wie gehe ich damit um? 2. Partizipative Einrichtung Wie kann ich die Kinder- und Jugendeinrichtung partizipativer gestalten? 3. Partizipation als Kinderrecht Wie kann ich partizipativ zum Thema Kinderrechte arbeiten? 4. Partizipation als Haltungsfrage Wie überzeuge ich Skeptikerinnen und Skeptiker? Meine Haltung als Fachkraft und als Qualitätsmerkmal Offener Kinder- und Jugendarbeit. 5. Formate struktureller Partizipation (U18 Wahl, Peer Helper, Jugendjury, Clubräte, usw.) - Wie entstehen Formate struktureller Partizipation? Wie begleite und festige ich diese Prozesse? 6. Joker-Thema Für die Teilnahme ist eine Anmeldung bis zum auf der Internetseite unter dem Menü-Punkt Partizipation + Demofonds erforderlich. Mit der Anmeldung sind 8 zu entrichten. Einladungsschreiben werden allen Interessierten zur Verfügung gestellt (siehe Anlage 4). Erweiterungsbau Blueberry Inn Das Bauvorhaben Erweiterungsbau Blueberry Inn konnte aus den SIWA-Mitteln 2016 nicht durchgeführt werden, weil es planungsbefangen ist. Das benötigte zusätzliche Grundstück konnte bisher nicht erworben werden. Aus Sicht der Abteilung Jugend und Gesundheit bedeutete dies aber keinesfalls eine grundsätzliche Abkehr von dem in Rede stehenden Vorhaben. Die Dringlichkeit einer ausreichenden baulichen Ausstattung der Jugendarbeit in diesem Sozialraum ist weiterhin gegeben. Neben der Tatsache, dass das planerische Soll in Bezug auf die Platzzahlen in Einrichtungen der Jugendarbeit bei weitem nicht erreicht ist, weisen sozialstrukturelle Daten auf den akuten Bedarf hin. In dieser Bezirksregion gibt es die höchste Zahl kiezbezogener Straftaten, den zweithöchsten Anteil von Kindern mit Sprachdefiziten bei der Einschulung sowie hohe Werte bei der Lernmittelkostenbefreiung und dem Transferbezug von Kindern (Armutsindikatoren). Aus Sicht des Jugendamtes ist es daher dringend notwendig, die Umsetzung des Bauvorhabens sobald die Möglichkeit besteht wieder voranzutreiben. Zwischenzeitlich hat der Eigentümer des Grundstücks, welches für den Erweiterungsbau des Blueberry Inn benötigt wird, seine Bereitschaft erklärt, das Grundstück zu verkaufen. Derzeit laufen alle Vorbereitungen zum Vertragsabschluss. Social Day Am 17. Mai 2017 findet ab 16:00 Uhr ein Social Day gemeinsam mit der Deutschen Bank im Blueberry Inn statt. Geplant ist es zunächst gemeinsam den Käpt'n-Blaubär- Spielplatz sauber zu machen und anschließend den Nachmittag bei einem Grillen ausklingen zu lassen. zu 8 Mitteilungen der Kiez AG / Träger / Verbände Herr Benecke von der Naturfreundejugend Berlin informiert darüber, dass das Familienzentrum eine neue Leitung hat. Protokoll öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite: 5/6

6 zu 9 Mitteilungen des Bezirkselternausschusses der Kindertagesstätten Es liegen keine Mitteilungen vor. zu 10 Mitteilungen des Bezirksschulbeirats Herr Glücklich berichtet darüber, dass die Vorsitzenden der Bezirksschulbeiräte eine gemeinsame Sitzung in der Senatsverwaltung hatten und Frau Staatssekretärin Klebba erklärte, dass der Anteil der Quereinsteiger in Kindertagesstätten um 20% erhöht wird. Des Weiteren bedankt sich der Bezirksschulbeirat bei den Verantwortlichen der Polizei, der Verwaltung und der Polizei für die gelungene Aufklärungsarbeit im Rahmen der Anwohnerversammlung zum Drogenberatungs- und Konsummobil. zu 11 Verschiedenes Unterausschüsse Landesjugendhilfeausschuss Herr Glücklich teilt mit, dass er vom Landesjugendhilfeausschuss in die Unterausschüsse Etat und Jugendhilfeplanung gewählt wurde. Tagesordnung Herr Schulze bittet darum auf den nächsten Tagesordnungspunkten, soweit bereits bekannt, die Drucksachen anzugeben, die unter dem Tagesordnungspunkt Material aus der BVV behandelt werden sollen. Damit wäre die Möglichkeit einer Vorbereitung gegeben. Frau Blumenthal stimmt dem zu und wird das zukünftig berücksichtigen. Frau Blumenthal erläutert jedoch, dass der Einladungszeitraum zwischen den JHA Sitzungen und der letzten BVV oft nicht ausreicht. Herr Hecht regt an den Bericht zur Expertengruppe und der AG Kinder- und Jugendkriminalität auf die Tagesordnung zunehmen. Frau Blumenthal erläutert hierzu, dass hierzu bereits im Rahmen der Sitzungsplanung Absprachen getroffen wurden. Zur ersten Sitzung der Expertengruppe wird Herr BzStR Liecke in der nächsten Sitzung berichten. Die Vorstellung der AG Kinder und Jugendkriminalität ist für eine spätere Sitzung geplant. Der Arbeitskreis Mädchenarbeit möchte sich im Jugendhilfeausschuss vorstellen. Dazu bittet Frau Blumenthal im Nachgang zur Sitzung um eine Terminabsprache. zu 12 Nächste Sitzung Die nächste Sitzung des Jugendhilfeausschusses findet am 18. Mai 2017 statt. Eine gesonderte Einladung folgt. Am 1. Juni 2017 wird das Rahmenkonzept Familienförderung und die Neuköllner Präventionskette vorgestellt. Für den 15. Juni 2017 wurde sich auf die Vorstellung der Zielvereinbarung verständigt und am 6. Juli 2017 wird die Kitaplanung vorgestellt. Berlin-Neukölln, 9. Mai 2017 Mirjam Blumenthal Vorsitzende des Ausschusses Heike Henschel Protokollführung Protokoll öffentliche Sitzung des Jugendhilfeausschusses Seite: 6/6