Das Umsatzsteuergesetz 1951

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Dirk Martin
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1 Das Umsatzsteuergesetz 1951 mit den Durchführungsbestimmungen in der Fassung vom Springer Fachmedien Wiesbaden GmbH

2 ISBN ISBN (ebook) DOI / Copyright by Springer Fachmedien Wiesbaden 1951 Ursprünglich erschienen bei Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler, Wiesbaden 1951

3 Vorwort Das Umsatzsteuergesetz in der Fasst.mg, wie sie bis in Geltung war, hat durch das Gesetz zur Änderung des Umsatzsteuergesetzes und des Beförderungsteuergesetzes vom (BGBl. I Nr. 30 vom S. 402) wesentliche Änderungen und schließlich am eine endgültige Neufassung erhalten. Durch die Verordnung zur Anderung und Ergänzung der Durchführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz vom (BGBl. I Nr. 31 vom S. 418) ergaben sich für diese ebenfalls eine Reihe von Abweichungen im Text und Inhalt. Mit dem bekamen auch sie eine endgültige Neufassung. Beide Neufassungen sind im BGBI. I Nr. 45 vom auf den Seiten 791 bis 820 mit den dazugehörenden Anlagen verkündet worden. Sie zeigen gegenüber den durch die Änderungsbestimmungen vom Juni 1951 veränderten Texten in der Paragraphennummerung und teilweise im Wortlaut Abweichungen. Die in dieserbroschüre vorliegendentexte des Um s atz s te u e r g es e t z e s 1951 und seiner Dur c h f ü h run g s b e s tim m u n gen berücksichtigen die neueste Gesetzgebung, die Durchführungsbestimmungen auch die neueste Verordnung zur Anderung und Ergänzung der Durchführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz vom (BGBl. I Nr. 49 vom S.861).

4 Inhaltsverzeichnis Umsatzsteuergesetz 1951 I. Steuergegenstand, Geltungsbereim 1. Steuerbare Umsätze Unternehmer, Unternehmen 3. Lieferung, Werklieferung 11. Steuerbefreiungen Besteuerungsmaßstab Besteuerungsmaßstab für die Lieferungen, sonstige Leistungen und für den Eigenverbrauch Besteuerungsmaßstab für die Einfuhr.... IV. Steuersätze V. Zusatzbesteuerung für mebrstufige Unternehmen VI. Steuersmuldner VII. Steuerüberwälzung VIII. Steuerberemnung. 1. Veranlagungszeitraum und Einzelbesteuerung 2. Absetzung zurückgew ährter Entgelte IX. Voranmeldung, Vorauszahlung und Veranlagung X. Besteuerung naeh vereinbarten Entgelten. XI. Sondervorschriften für die Ausgleidlsteuer XII. Steuervergütungen XIII. Steueraufsimt XIV. Durmfübrung XV. "Ubergangs- und Schlußvorsmriften Seite Durchführungsbestimmungen zum Umsatzsteuergesetz 1951 I. Allgemeine Vorsehriften Inland, Ausland 1 2. L ieferung Kommissionsgeschäft 3 4. Ort der Lieferung 4 5. Versendungsgeschäft 5 6. Lieferung, Leistung Tauschgeschäfte 9 8. Entgelt Großhandel, Einzelhandel Bearbeitung, Verarbeitung 12

5 11. Gesamtumsatz, Jahressteuer f IS seite 12. Buchmäßiger Nachweis 13. Aufzeichnungspfticht I 15. Trennung der Entgelte... t 16 IL Zu den einzelnen Vorscbrifleu des Gesetsea 22 Zu t 2 Absitze 1 und 2 des Geaebea ! 1. Unternehmer I Muttergesellschaften und Tochtergesellschaften t Öffentliche Gewalt f 11 Zu 4 Ziffer 2 des Gesetzes Elnfuhransdllußlleferungen U 1. Verlängerte Einfuhr t Erste Lieferungen eingeführter Gegenstände außerhalb eines Seehafenplatzes Besonders tungen zugelassene Bearbeitungen und Verarbei- 122 Zu 4 Ziffer 3 des Gesetzes Ausfuhrlieferung Ausländische Abnehmer Ausfuhrnachweis Buchmäßiger Nachweis 26 Zu 4 Ziffer 2 und 3 des Gesetzes.. 2& 1. Lohnveredelungsverkehr für ausländische Rechnung Umschlagverkehr in Seehafenplätzen Steuerfreier Großhandel " I Besonders tungen zugelassene Bearbeitungen und Verarbei- 30 Zu 4 Ziffer 5 a des Gesetzes t Wasser, Gas, Elektrizität und Wärme i 31 Zu 4 Ziffer 7 des Gesetzes 3. Deutsche Bundespost.. 32 Zu 4 Ziffer 8 des Gesetzes SO Bankumsätze.... t 33 Zu 4 Ziffer 9 des Gesetzes Grundstücksumsätze Beförderungsverkehr I Rennwetten und Lotterien 36 Zu t 4 Ziffer 10 des Gesetzes.... SI 1. Verpachtung und Vermietung von Maschinen Beherbergung in Gaststätten B Zu 4 Ziffer 11 des Gesetzes Sozialversicherungen, Kriegsopferversorgung und Fürsorge 39 Zu 4 Ziffer 13 des Gesetzes Beherbergung, Beköstigung und Naturalleistungen zu Zwecken der Erziehung und Ausbildung 40 Zu 4 Ziffer des Gesetses.. 32 Privatschulen 41

6 Zu t Ziffer 11 des Geseials. lje1te 1I Krankenhäuser..... to Zu t Ziffer 16 des GeRtses 11 Amtlich anerkannte Verbände der freien Wohlfahrtspflege (Wohlfahrtsverbände) 4. Zu t Ziffer 18 des GeRbet!.. U 1. Hausgewerbetreibende Blinde t 4i Zu 4 Ziffer 19 des Gesetzes.. " Eigenverbrauch bei land- und forstwir~l.betrieben i 415 Sonstige Befreiungen 1. Öffentliche Theater und Vorträlite i 4T 2. Einfuhr- und Vorratsstellen I Siedlungen t Sprengstoffe f 50 Zu 5 Absatz 1 des Gesebe. 1. Wechsel, Schecks Umrechnung ausländischer Werte Werbungsmittler, Hopfen- unc,1 Weinkommissionäre, Sammelsendungen 51.. Ji Zu 5 Absatz 4 des Gesetzea ' Abzugsfähige Auslagen für die Versendung und Versicherung 54 Zu 7 Absatz 2 Ziffer 2 a des Gesetzes T Ermäßigter Steuersatz für die Land- und Forstwirtsmaft t 55 Zu 7 Absatz 2 Ziffer 2 b des GesetzeIl. 31 Ermäßigter Steuersatz für Backwaren Zu 7 Absatz 3 des Gesetzes SI Ermäßigter Steuersatz für den Großhandel 57 Zu 8 des Gesetzes Zusatzsteuer Spinnwebereien Anrechnungsverfahren Ennäßigte Steuer für Eigenveredeler Befreiungen, Mindestgrenze 6Z Zu 10 des Gesetzes 40 Steuerüberwälzung 63 Zu 112 des Gesetzes. 41. Absetzung zurückgewährter Entgelte Zu 13 Absitze 1 und 2 des Gesebell 41 Voranmeldung Zu 13 Absatz 3 des Gesetzes... U 1. steuererklärung Keine Steuerfestsetzung bei Kleinbeträg~n 67 Zu 13 Absitze 1 bis I des Gesetsell Z Voranmeldung (Steuererkläi'ung) für Bankum.aätze 68

7 Zu des Gesetzes ".' Seite 43 Besteuerung nach vereinbarten Entgelten, Wechsel in der Besteuerungsart Zu 16 Absatz 1 des Gesetzes Voraussetzungen für die Ausfuhrhändlervergütung Gewerbliche Verwendung Besonders zugelassene Bearbeitungen und Verarbeitungen Bemessungsgrundlage der Ausfuhrhändlervergütung Berechnung der Ausfuhrhändlervergütung Antrag für die Ausfuhrhändlervergütung Rückzahlung der Ausfuhrhändlervergütung 76 Zu 16 Absatz 2 des Gesetzes Voraussetzungen für die Ausfuhrvergütung Bemessungsgrundlage der Ausfuhrvergütung Vergütungssätze und Ausfuhrvergütung Antrag für die Ausfuhrvergütung, Rückzahlung 80 Zu 17 des Gesetzes und 101 der Reimsabgabenordnung Straßenhandel Befreiung von dem Steuerheft und der Anzahlung Steuerheft beim Einkauf 83 VerwaltungsanordDungen Gescbliftsveräußerungen tjbergadgsvorsmrif&en Freiliste 2 51 VerzelcbDis der besonders zugelassenen Bearbeitungen und Verarbeitungen nadl der Einfuhr 52 Vergiitungsllste 1., 54 VergiituDgsUs&e

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