Die Fiskalvertretung

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Manfred Hummel
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1 Die Fiskalvertretung Darstellung des internationalen Warenverkehrs im Umsatzsteuerrecht von Dipl.-Finanzwirt Holger Wendland Steuerberater unter Mitarbeit von Dipl.-Finanzwirt Paul Eichmann RICHARD BOORBERG VERLAG STUTTGART MUNCHEN HANNOVER BERLIN WEIMAR DRESDEN

2 I. Fiskalvertretung 9 1. Einfuhrung des Fiskalvertreters in Deutschland 9 2. Gesetzliche Regelungen Begriff der Fiskalvertretung Voraussetzungen der Fiskalvertretung Die Freiwilligkeit der Fiskalvertretung Zur Fiskalvertretung in Frage kommender Personenkreis Rechte und Pflichten des Fiskalvertreters Zu 22bUStG Umsatzsteuer-Voranmeldung Umsatzsteuer-Jahreserklarung Zusammenfassende Meldung Steuer-Nr. und zustandiges Finanzamt Ausstellung von Rechnungen im Falle der Fiskalvertretung Untersagung der Fiskalvertretung Zu 22eUStG Fiskalvertretung in den iibrigen EU-Staaten Belgien Danemark Finnland Frankreich Griechenland Irland Italien Luxemburg Niederlande Osterreich Portugal Schweden Spanien Vereinigtes Konigreich 23 II. Die Ausfuhrlieferung Anwendungsbereich Voraussetzungen fur die Steuerfreiheit Allgemeines Voraussetzung: Lieferung eines Gegenstandes Voraussetzung: Gelangen des Liefergegenstandes in das Drittlandsgebiet Voraussetzung: Ort der Lieferung im Inland Voraussetzung: Auslandische Abnehmer Voraussetzung: Ausfuhr durch den Lieferer Voraussetzung: Ausfuhr durch den Abnehmer Voraussetzung: Ausfuhr in ein Zollfreigebiet Be- oder Verarbeitung des Ausfuhrgegenstandes 35

3 3. Ausschlufi der Steuerbefreiung Ausriistung oder Versorgung eines Beforderungsmittels ( 6 Abs. 3 UStG) Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr ( 6 Abs. 3a UStG) Ausfuhrnachweis ( 8-11 und 17 UStDV) Allgemeines Ausfuhrnachweis in Beforderungsfallen ( 9 UStDV) Ausfuhrbestatigung einer Zollstelle Ausfuhrbestatigung bei einer Ausfuhr im gemeinsamen Versandverfahren, im gemeinschaftlichen Versandverfahren und mit Carnet TIR Erteilung der Ausfuhr- oder Abfertigungsbestatigung Ausfuhrnachweis in Versendungsfallen ( 10 UStDV) Ausfuhrgange durch Versendung Versendungsnachweis Bescheinigung des Spediteurs, Frachtfuhrers oder Verfrachters Sonderregelung ( 10 Abs. 2 UStDV) Ausfuhrnachweis in Bearbeitungs- und Verarbeitungsfalien ( 11 UStDV) Beauftragter Sonderregelungen zum Ausfuhrnachweis Lieferungen im Freihafen Versendungen nach Grenzbahnhofen oder Giiterabfertigungsstellen Postsendungen Druckerzeugnisse Ausfuhr von Kraftfahrzeugen mit eigener Antriebskraft Nachweis fur Ausfuhrlieferungen im nichtkommerziellen Reiseverkehr ( 17 UStDV) Buchnachweis 51 III. Innergemeinschaftliche Lieferung Lieferung von Waren Verbringung der Ware in das ubrige Gemeinschaftsgebiet Abhangigkeit der Steuerbefreiung bei der innergemeinschaftlichen Lieferung Ort der Verschaffung der Verfugungsmacht im Fall der Abhollieferung Abhangigkeit der Erwerbsbesteuerung Befdrderungs-/Versendungslieferung in einen anderen Mitgliedstaat Innergemeinschaftliche Lieferung von verbrauchsteuerpflichtigen Waren in einen anderen Mitgliedstaat durch Abholung/Beforderung/Versendung Steuerfreie innergemeinschaftliche Lieferung neuer Fahrzeuge im Inland Vorsteuerabzug 60

4 IV. Einfuhr Umsatzsteuertatbestand Einfuhr Definition des Begriffs,,Einfuhr" Steuergegenstand Einfuhr in das Inland auf Dauer Einfuhrwege Verbleib im Inland auf Dauer Einfuhr zum Zwecke der Lohnveredelung Einfuhr von Waren fur sonstige Zwecke Einfuhrumsatzsteuer Gegenstand der Besteuerung Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer Nicht zur Bemessungsgrundlage der Einfuhrumsatzsteuer zahlen Bemessungsgrundlage bei der Einfuhr nach einer im Ausland vorgenommenen Lohnveredelung Einfuhrumsatzsteuerbefreiung Einfuhrerleichterungen in besonderen Fallen Erlafi oder Erstattung von Einfuhrumsatzsteuer Steuersatz Vorsteuerabzug Ausnahmeregelung Ausnahmen - Erleichterungsregelungen Aufzeichnungs- und Aufbewahrungspflichten 78 V. Lohnveredelung Begriff Voraussetzungen fiir die Umsatzsteuerfreiheit Einfuhr oder Erwerb zum Zwecke der Lohnveredelung Be- oder Verarbeitung, Werkleistung Be- oder Verarbeitung Werkleistung Unternehmereigenschaft des Veredelers Einschaltung eines Subunternehmers Einschaltung mehrerer Veredeler Auftraggeber des Veredelers Ausfuhr des lohnveredelten Gegenstandes Ausfuhrnachweis Buchnachweis Art und Weise des Buchnachweises 88

5 VI. Vorsteuervergiitungsverfahren Sachliche Voraussetzungen Gegenseitigkeitsprinzip Antragsgrenze Personliche Voraussetzungen fur das Vorsteuervergiitungsverfahren Im Ausland ansassiger Unternehmer Keine inlandischen Umsatze Steuerfreie Umsatze nach 4 Nr. 3 UStG Umsatze, die unter das umsatzsteuerliche Abzugsverfahren fallen Beforderungseinzelbesteuerung Abziehbare Vorsteuerbetrage Vergiitungszeitraum Form des Vergutungsantrages Antragsfrist und Inhalt Normales Besteuerungsverfahren und Vorsteuervergutungsverfahren Vorsteuervergiitungsverfahren am Beginn des Kalenderjahres Normales Besteuerungsverfahren am Beginn des Kalenderjahres Erstattungsanschriften in anderen EU-Mitgliedstaaten 103 Sachregister Ill

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