Deutscher Bundestag Drucksache 19/4978. Unterrichtung. 19. Wahlperiode

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1 Deutscher Bundestag Drucksache 19/ Wahlperiode Unterrichtung über die gemäß 93 der Geschäftsordnung an die Ausschüsse überwiesenen bzw. nicht überwiesenen Unionsdokumente (Eingangszeitraum: 10. bis 21. September 2018) A. Überwiesene Unionsdokumente A.1 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über die Unterzeichnung der Statusvereinbarung im Namen der Union zwischen der und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien KOM(2018) 610 endg.; Ratsdok /18 A.2 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den Abschluss der Statusvereinbarung zwischen der Europäischen Union und der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien über die Durchführung von Aktionen durch die Europäische Agentur für die Grenz- und Küstenwache in der ehemaligen jugoslawischen Republik Mazedonien KOM(2018) 611 endg.; Ratsdok /18 A.3 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates über gemeinsame Normen und Verfahren in den Mitgliedstaaten zur Rückführung illegal aufhältiger Drittstaatsangehöriger (Neufassung) EU-Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 KOM(2018) 634 endg.; Ratsdok /18

2 Drucksache 19/ Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode A.4 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Einrichtung des Europäischen Kompetenzzentrums für Cybersicherheit in Industrie, Technologie und Forschung und des Netzes nationaler Koordinierungszentren Ein Beitrag der Europäischen Kommission zur Tagung der Staats- und Regierungschefs vom September 2018 in Salzburg KOM(2018) 630 endg.; Ratsdok /18 Ende der Subsidiaritätsfrist: 13. November 2018 Verteidigungsausschuss A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur A. f. Bildung, Forschung und Technikfolgenabschätzung A.5 Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Asylagentur der und zur Aufhebung der Verordnung (EU) Nr. 439/2010 EU-Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 KOM(2018) 633 endg.; Ratsdok /18 A.6 Freie und faire Wahlen Leitfaden Leitfaden der Kommission zur Anwendung des EU- Datenschutzrechts im Zusammenhang mit Wahlen Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 KOM(2018) 638 endg.; Ratsdok /18 A. f. Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung A.7 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates über die Europäische Grenz- und Küstenwache und zur Aufhebung der Gemeinsamen Aktion 98/700/JHA des Rates, der Verordnung (EU) Nr. 1052/2013 des Europäischen Parlaments und des Rates und der Verordnung (EU) 2016/1624 des Europäischen Parlaments und des Rates Beitrag der Europäischen Kommission zum Treffen der Staats- und Regierungschefs in Salzburg vom September 2018 KOM(2018) 631 endg.; Ratsdok /18 A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur

3 Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode 3 Drucksache 19/4978 A.8 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Evaluierung des Europäischen Grenzüberwachungssystems (EUROSUR) EU-Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 KOM(2018) 632 endg.; Ratsdok /18 A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur A.9 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat Mehr legale Wege nach Europa unentbehrliche Komponente einer ausgewogenen, umfassenden Migrationspolitik EU-Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 KOM(2018) 635 endg.; Ratsdok /18 A. f. Arbeit und Soziales A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung A.10 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Verhinderung der Verbreitung terroristischer Online-Inhalte Ein Beitrag der Europäischen Kommission zur Tagung der Staats- und Regierungschefs vom September 2018 in Salzburg KOM(2018) 640 endg.; Ratsdok /18 (f) A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur A.11 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament und den Europäischen Rat Ein Europa, das schützt: eine Initiative zur Ausweitung der Zuständigkeiten der Europäischen Staatsanwaltschaft auf grenzüberschreitende terroristische Straftaten EU-Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 (f) KOM(2018) 641 endg.; Ratsdok /18

4 Drucksache 19/ Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode A.12 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat, die Europäische Zentralbank, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Stärkung des Unionsrahmens für die Finanzaufsicht und die Beaufsichtigung der Geldwäschebekämpfung bei Finanzinstituten Finanzausschuss (f) KOM(2018) 645 endg. A.13 Geänderter Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der VO (EU) Nr. 1093/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Bankenaufsichtsbehörde), der VO (EU) Nr. 1094/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Aufsichtsbehörde für das Versicherungswesen und die betriebliche Altersversorgung), der VO (EU) Nr. 1095/2010 zur Errichtung einer Europäischen Aufsichtsbehörde (Europäische Wertpapier- und Marktaufsichtsbehörde), der VO (EU) Nr. 345/2013 über Europäische Risikokapitalfonds, der VO (EU) Nr. 346/2013 über Europäische Fonds für soziales Unternehmertum, der VO (EU) Nr. 600/2014 über Märkte für Finanzinstrumente, der VO (EU) 2015/760 über europäische langfristige Investmentfonds, der VO (EU) 2016/1011 über Indizes, die bei Finanzinstrumenten und Finanzkontrakten als Referenzwert oder zur Messung der Wertentwicklung eines Investmentfonds verwendet werden, der VO (EU) 2017/1129 über den Prospekt, der beim öffentlichen Angebot von Wertpapieren oder bei deren Zulassung zum Handel an einem geregelten Markt zu veröffentlichen ist, und der Richtlinie (EU) 2015/849 zur Verhinderung der Nutzung des Finanzsystems zum Zwecke der Geldwäsche und der Terrorismusfinanzierung Finanzausschuss (f) KOM(2018) 646 endg.; Ratsdok /18 Ende der Subsidiaritätsfrist: 27. November 2018 A.14 Vorschlag für eine Richtlinie des Europäischen Parlaments und des Rates zur Abschaffung der jahreszeitlich bedingten Zeitumstellung und zur Aufhebung der Richtlinie 2000/84/EG KOM(2018) 639 endg.; Ratsdok /18 (f) A. f. Verkehr und digitale Infrastruktur Ende der Subsidiaritätsfrist: 13. November 2018

5 Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode 5 Drucksache 19/4978 A.15 Autonome Waffensysteme 12. September 2018 zu autonomen Waffensystemen (2018/2752(RSP)) EP P8_TA-PROV(2018)0341 Verteidigungsausschuss (f) A.16 Europäische Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft 13. September 2018 zur europäischen Strategie für Kunststoffe in der Kreislaufwirtschaft (2018/2035(INI)) EP P8_TA-PROV(2018)0352 A. f. Umwelt, Naturschutz und nukleare Sicherheit (f) A.17 Myanmar, insbesondere der Fall der Journalisten Wa Lone und Kyaw Soe Oo 13. September 2018 zu Myanmar/Birma, insbesondere dem Fall der Journalisten Wa Lone und Kyaw Soe Oo (2018/2841(RSP)) (f) EP P8_TA-PROV(2018)0345 A.18 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Europäischen Rat, den Rat und die Europäische Investitionsbank Auf dem Weg zu einer effizienteren Finanzarchitektur für Investitionen außerhalb der KOM(2018) 644 endg.; Ratsdok /18 A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f) Finanzausschuss A.19 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament; den Europäischen Rat und den Rat Mitteilung über eine neue Allianz Afrika-Europa für nachhaltige Investitionen und Arbeitsplätze: Eine neue Stufe unserer Partnerschaft zur Förderung von Investitionen und Arbeitsplätzen KOM(2018) 643 endg.; Ratsdok /18 A. f. wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (f) A. f. Tourismus Haushaltsausschuss

6 Drucksache 19/ Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode A.20 Die Lage in Ungarn 12. September 2018 zu einem Vorschlag, mit dem der Rat aufgefordert wird, im Einklang mit Artikel 7 Absatz 1 des Vertrags über die Europäische Union festzustellen, dass die eindeutige Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Werte, auf die sich die Union gründet, durch Ungarn besteht (2017/2131(INL)) (f) EP P8_TA-PROV(2018)0340 A.21 Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Feststellung der eindeutigen Gefahr einer schwerwiegenden Verletzung der Rechtsstaatlichkeit durch Ungarn Ratsdok /18 (f) A.22 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU, Euratom) Nr. 1141/2014 im Hinblick auf ein Überprüfungsverfahren für im Zusammenhang mit Wahlen zum Europäischen Parlament begangene Verstöße gegen Vorschriften zum Schutz personenbezogener Daten EU-Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 (f) A. f. Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung KOM(2018) 636 endg.; Ratsdok /18 Ende der Subsidiaritätsfrist: 14. November 2018 A.23 Mitteilung der Kommission an das Europäische Parlament, den Rat, den Europäischen Wirtschafts- und Sozialausschuss und den Ausschuss der Regionen Gewährleistung freier und fairer Europawahlen Führungsspitzen in Salzburg am 19./20. September 2018 KOM(2018) 637 endg.; Ratsdok /18 (f) A. f. Wahlprüfung, Immunität und Geschäftsordnung

7 Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode 7 Drucksache 19/4978 B. Nicht für eine Überweisung vorgesehene Unionsdokumente B.1 Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten 12. September 2018 zu dem Stand der Beziehungen zwischen der EU und den Vereinigten Staaten (2017/2271(INI)) EP P8_TA-PROV(2018)0342 B.2 Stand der Beziehungen zwischen der EU und China 12. September 2018 zu dem Stand der Beziehungen zwischen der EU und China (2017/2274(INI)) EP P8_TA-PROV(2018)0343 B.3 Der drohende Abriss von Chan al-ahmar und anderen Beduinendörfern 13. September 2018 zu dem drohenden Abriss von Chan al- Ahmar und anderen Beduinendörfern (2018/2849(RSP)) EP P8_TA-PROV(2018)0351 B.4 Die Brände in Mati in der griechischen Region Attika im Juli 2018 und die Reaktion der EU 13. September 2018 zu den Bränden in Mati in der griechischen Region Attika im Juli 2018 und der Reaktion der EU (2018/2847(RSP)) EP P8_TA-PROV(2018)0350 B.5 Vorschlag für einen Durchführungsbeschluss des Rates zur Festlegung einer Empfehlung zur Beseitigung der 2017 bei der Evaluierung der Anwendung des Schengen- Besitzstands im Bereich der polizeilichen Zusammenarbeit durch das Königreich Norwegen festgestellten Mängel KOM(2018) 25 endg.; Ratsdok /18 B.6 Bericht der Kommission über den Einsatz von Vertragsbediensteten im Jahr 2016 KOM(2018) 578 endg.; Ratsdok /18

8 Drucksache 19/ Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode B.7 Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2018: Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der Europäischen Union zwecks Hilfeleistung für Bulgarien, Griechenland, Litauen und Polen 11. September 2018 zu dem Standpunkt des Rates zum Entwurf des Berichtigungshaushaltsplans Nr. 4/2018 der für das Haushaltsjahr 2018 für den Vorschlag zur Inanspruchnahme des Solidaritätsfonds der zwecks Hilfeleistung für Bulgarien, Griechenland, Litauen und Polen (11738/2018 C8-0395/ /2082(BUD)) EP P8_TA-PROV(2018)0322 B.8 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat 11. Finanzbericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über den Europäischen Garantiefonds für die Landwirtschaft Haushaltsjahr 2017 KOM(2018) 628 endg.; Ratsdok /18 B.9 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat 11. Finanzbericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über den Europäischen Landwirtschaftsfonds für die Entwicklung des ländlichen Raums (ELER) Haushaltsjahr 2017 KOM(2018) 629 endg.; Ratsdok /18 B.10 Auswirkungen der Kohäsionspolitik der EU auf Nordirland 11. September 2018 zu den Auswirkungen der Kohäsionspolitik der EU auf Nordirland (2017/2225(INI)) EP P8_TA-PROV(2018)0323 B.11 Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des von der hinsichtlich des Beitritts Australiens zum Übereinkommen über das öffentliche Beschaffungswesen im Ausschuss für das öffentliche Beschaffungswesen zu vertretenden Standpunkts KOM(2018) 622 endg.; Ratsdok /18

9 Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode 9 Drucksache 19/4978 B.12 Vorschlag für eine Verordnung des Rates zur Eröffnung und Verwaltung autonomer Zollkontingente der Union für bestimmte Fischereierzeugnisse im Zeitraum KOM(2018) 625 endg.; Ratsdok /18 B.13 Vorschlag für einen Beschluss des Rates zur Festlegung des im Namen der in der Internationalen Organisation für Rebe und Wein (OIV) zu vertretenden Standpunkts KOM(2018) 626 endg.; Ratsdok /18 B.14 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Durchführung amtlicher Kontrollen in den Mitgliedstaaten ( ) zur Überprüfung der Einhaltung des Lebensmittel- und Futtermittelrechts sowie der Bestimmungen über Tiergesundheit und Tierschutz KOM(2018) 627 endg.; Ratsdok /18 B.15 Vorschlag für einen Beschluss des Europäischen Parlaments und des Rates über die Inanspruchnahme des Europäischen Fonds für die Anpassung an die Globalisierung infolge des Antrags Portugals EGF/2018/002 PT/Norte Centro Lisboa/Bekleidung KOM(2018) 621 endg.; Ratsdok /18 B.16 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der im Ausschuss für den Schutz der Meeresumwelt und dem Schiffssicherheitsausschuss der Internationalen Seeschifffahrtsorganisation im Hinblick auf die Verabschiedung der Änderungen der Regel 14.1 in Anlage VI des Internationalen Übereinkommens zur Verhütung der Meeresverschmutzung durch Schiffe und des Internationalen Codes für das erweiterte Prüfungsprogramm für Besichtigungen von Massengutfrachtern und Öltankschiffen in der Fassung von 2011 zu vertretenden Standpunkt KOM(2018) 624 endg.; Ratsdok /18 B.17 Bericht der Kommission über die Fortschritte bei der Vorbereitung der erweiterten Rolle der Europäischen Eisenbahnagentur im Rahmen der Richtlinie (EU) 2016/797 über die Interoperabilität des Eisenbahnsystems in der KOM(2018) 623 endg.; Ratsdok /18

10 Drucksache 19/ Deutscher Bundestag 19. Wahlperiode B.18 Vorschlag für einen Beschluss des Rates über den im Namen der zu vertretenden Standpunkt im Europäischen Ausschuss zur Ausarbeitung von Standards im Bereich der Binnenschifffahrt (CESNI) und in der Zentralkommission für die Rheinschifffahrt (ZKR) in Bezug auf die Verabschiedung von Standards für Berufsqualifikationen in der Binnenschifffahrt KOM(2018) 642 endg.; Ratsdok /18 B.19 Kambodscha, insbesondere der Fall von Kem Sokha 13. September 2018 zu Kambodscha, insbesondere zu dem Fall Kem Sokha (2018/2842(RSP)) EP P8_TA-PROV(2018)0346 B.20 Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU- Grenzregionen 11. September 2018 zur Stärkung von Wachstum und Zusammenhalt in den EU-Grenzregionen (2018/2054(INI)) EP P8_TA-PROV(2018)0327 B.21 Vorschlag für eine Verordnung des Europäischen Parlaments und des Rates zur Änderung der Verordnung (EU) Nr. 1303/2013 im Hinblick auf die Anpassung des jährlichen Vorschusses für die Jahre 2021 bis 2023 KOM(2018) 614 endg.; Ratsdok /18 Ende der Subsidiaritätsfrist: 5. November 2018 B.22 Bericht der Kommission an das Europäische Parlament und den Rat über die Bewertung von Europeana und zum weiteren Vorgehen KOM(2018) 612 endg.; Ratsdok /18

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