Protokoll: 45. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flumenthal. vom Dienstag, , Uhr im Gemeindesaal in der Kanzlei

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1 Protokoll 45. Gemeindeversammlung der Einwohnergemeinde Flumenthal vom Dienstag, , Uhr im Gemeindesaal in der Kanzlei Vorsitz: Anwesend: Entschuldigt: Gast: Protokoll: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident 19 Stimmbürger und Stimmbürgerinnen Monika Galliker Toni Galliker Sabrina Renz Gaby Schneeberger Brigitte Wagner Urs Byland, Solothurner Zeitung Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin Stimmenzähler: Stephan Feier Daniel Burri (Gangseite und Tisch) (Fensterseite) Traktandenliste 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste 2. Wahl der Stimmenzähler 3. Protokoll der Gemeindeversammlung vom Abrechnung Verpflichtungskredite 4.1. Abrechnung Sanierung Wylihofbrücke Abrechnung Regenwasser Lättacker-Aare 4.3. Abrechnung Wasserleitung Hubersdorfstrasse - Scharlenmatt 5. Rechnung Genehmigung/Kenntnisnahme der Nachtragskredite (Erfolgs- und Investitionsrechnung) und Verpflichtungskreditkontrolle 5.2. Genehmigung der Erfolgsrechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz per Bericht über die Rechnungsprüfung Orientierungen 8. Verschiedenes

2 1. Begrüssung Der Gemeindepräsident begrüsst die Anwesenden im Namen und Auftrag vom Gemeinderat und bedankt sich für das Erscheinen. Die Einladung wurde im Azeiger vom publiziert und ist somit fristgerecht erfolgt. Die Unterlagen zu den Traktanden konnten seit dem auf der Gemeindekanzlei bezogen oder eingesehen werden. Als Gast dürfen wir Herr Urs Byland (Solothurner Zeitung) begrüssen. In der letzten Ausgabe der Flumenthalnews gab es bereits Informationen zu der heutigen Gemeindeversammlung. Die vorliegende Traktandenliste wurde an der Gemeinderatsitzung vom genehmigt und heute Abend der Versammlung zur Genehmigung vorgeschlagen. Der Gemeinderat hat zu allen Traktanden die Ja-Parole gefasst und beantragt der Versammlung, die Genehmigung aller Traktanden. Die Versammlung genehmigt die vorliegende Traktandenliste einstimmig. Der Gemeinderat beantragt der Gemeindeversammlung, das Eintreten für jedes Traktandum separat zu beschliessen. Die Versammlung erklärt sich ohne Gegenstimme damit einverstanden. 2. Wahl der Stimmenzähler Die Eintretensfrage wird gestellt. Die Versammlung ist stillschweigend einverstanden. Stephan Feier und Daniel Burri werden einstimmig als Stimmenzähler gewählt. Die Anwesenden werden gezählt; es sind 19 Stimmberechtigte anwesend. 3. Protokolls der letzten GV vom 18. Dezember 2017 Das Eintreten erfolgt stillschweigend. Das vorliegende Protokoll wurde in Kompetenz des Gemeinderaterates, am 8. Januar 2018, genehmigt. Die Versammlung nimmt es zur Kenntnis. 2

3 4. Abrechnung Verpflichtungskredite Christoph Heiniger: Unter diesem Traktandum beantragt der Gemeinderat drei Verpflichtungskredite zu schliessen. Das Eintreten wird einstimmig beschlossen Abrechnung Sanierung Wylihofbrücke 2013 Stefan Sury erläutert den Anwesenden nachstehende Aufstellung. Es gibt keine Fragen aus dem Plenum. 3

4 4.2 Abrechnung Regenwasser Lättacker-Aare Stefan Sury: Die BWK hat das Ganze optimiert und die Kreditanträge entsprechend gestaffelt gestellt. Mit diesem Vorgehen konnte ein Kostenvorteil (Günstigere Baumeister und teilweise Kostenübernahme vom Kanton) erzielt werden. 4

5 4.3. Abrechnung Wasserleitung Hubersdorfstrasse Scharlenmatt Stefan Sury: Das Projekt ist noch nicht umgesetzt worden. Dies weil sich die Gruppenwasserversorgung UL (GWUL) derzeit in einer Umstrukturierungsphase befindet und es je nach Variante, eine andere Kostengrundlage geben wird. Den entsprechenden Kreditantrag wird unser BWK zu gegebener Zeit stellen. Misch Stalder: Rein von der Sicherheit her, wäre man schon froh, wenn sich in diesem Bereich etwas täte. Stefan Sury: Das Anliegen ist in der BWK pendent. Aufgrund der anstehenden Umstrukturierung in der GWUL macht es noch keinen Sinn, weiter zu planen. 5

6 Beschlussfassung/Genehmigung über das gesamte Traktandum 4 (4.1./4.2. und 4.3) Die drei Verpflichtungskredite werden geschlossen: - Sanierung Wilihofbrücke 2013 (Konto Nr / CHF ) - Regenwasserleitung Lättacker-Aare (Konto Nr / CHF Wasserleitung Hubersdorfstrasse-Scharlenmatt (Konto Nr / CHF ) Die Gemeindeversammlung unterstützt diesen Antrag des Gemeinderates einstimmig. 5. Rechnung 2017 Der Gemeindepräsident Ch. Heiniger schlägt das Vorgehen gemäss Traktandenliste vor: 5.1. Genehmigung/Kenntnisnahme der Nachtragskredite (Erfolgs- und Investitionsrechnung) und Verpflichtungskreditkontrolle 5.2. Genehmigung der Erfolgsrechnung inkl. Gewinnverwendung 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung 5.4. Genehmigung der Bilanz per Auch hier wird das Eintreten auf das Traktandum stillschweigend beschlossen. Markus Zubler führt durch das Traktandum: Die vorliegende Jahresrechnungsbroschüre 2017 ist ein kleines Gemeindelexikon. Es enthält so viele Daten und Fakten. Markus Zubler verweist auf einen Fehler auf der Seite 4 Bericht des Gemeinderates zur Jahresrechnung 2017 : Die Nettoinvestitionen betragen CHF und nicht CHF Diese Zahl ist auch auf der Seite 8 falsch erfasst. Die Jahresrechnung 2017 enthält die richtigen Zahlen und stimmt. Wir möchten uns in aller Form für dieses Versehen entschuldigen. Wo gearbeitet wird, passieren Fehler. Stolz dürfen wir sein, dass von allen Kommissionen und Funktionären und Angestellten sehr gut gearbeitet wird und dies zu einer äusserst positiven Rechnung geführt hat. Mehrerträge (Differenz zum Budget 2017) Feuerwehr CHF Bildung CHF Verkehr CHF Finanzen/Steuern CHF

7 Ein paar Informationen / Eckpunkte und Meilensteine: Bilanzsumme: CHF Erfolgsrechnung: Gesamtaufwand: CHF Gesamtertrag: CHF Ertragsüberschuss CHF 546' Investitionsrechnung: Ausgaben Verwaltungsvermögen: CHF Einnahmen Verwaltungsvermögen CHF Nettoinvestitionen VV CHF Eigenkapital neu CHF (nach Genehmigung der Rechnung 2017) Vielleicht können wir eines unserer Legislaturziele in den nächsten Jahren erreichen und allenfalls den Steuerfuss in der Gemeinde reduzieren. Wenn es finanziell so positiv weiterläuft, dann könnte das schon bald ein Thema sein. Spezialfinanzierungen Ertragsüberschuss Wasserversorgung CHF Ertragsüberschuss Abwasserbeseitigung CHF Ertragsüberschuss Abfallbeseitigung CHF Eigenkapitalien Spezialfinanzierungen Wasserversorgung: CHF Abwasserbeseitigung: CHF Abfallbeseitigung: CHF

8 Eigenkapitaldeckungsgrad: % Welche der frei verfügbaren Reserven bestehen zur Deckung allfälliger Defizite? Markus Zubler: Für eine Gemeinde mit weniger als 2000 Einwohner ist das eine stabile Basis. Beim Wert Eigenkapital zum Fiskalertrag beträgt der Prozentsatz 60 %. Was einer gesunden Finanzlage der Gemeinde entspricht. Auch gemäss Meinung der Finanzkommission, Präsident Fredy Gruber, dürfen wir auf jeden Fall optimistisch in die Zukunft schauen. Fragen aus dem Plenum Misch Stalder: Danke Markus für die Ausführungen und danke auch an Alle, die an der vorliegenden Rechnung mitgearbeitet haben. Frage zum Thema Mehrerträge in den Finanzen/Steuern. Wie kommen diese Mehreinnahmen zustande? Markus Zubler: Das schwierigste beim Budgetieren sind immer die juristischen Personen. Fällt ein grosser Steuerzahler weg oder kommt einer hinzu, dann sind wir mit dem Budgetposten schon weit daneben. Am liebsten wäre es Markus Zubler, wenn die Steuern der juristischen Personen gar nicht budgetiert werden müssten. Bei den natürlichen Personen stützten wir uns auf die Schätzung vom Kanton (Steueramt). Christoph Heiniger verweist auf gewisse Sondereffekte. Wer in Flumenthal wohnt, hat deutlich höhere Chancen, Millionär zu werden, als in anderen Gemeinden. Dies hat die Vergangenheit gezeigt. Wir hatten schon einige grössere Gewinne und eine Erbschaft zu verbuchen. Misch Stalder: Bei den Spezialfinanzierungen Wiederbeschaffungswerte ist ihm klar, dass gerade beim Wasser und Abwasser Wiederbeschaffungskosten entstehen können. Beim Abfall aber eher weniger, oder? Christoph Heiniger: Wir stellen der Bevölkerung Glascontainer, Blechcontainer etc. zur Verfügung 8

9 Markus Zubler: Es bestehen 2 Entsorgungsplätze in Flumenthal, die man allenfalls einmal überdenken bzw. erneuern sollte. Thomas Feier: Bildung, wie kommt man darauf, so viel bei der Bildung zu sparen? Christoph Heiniger: Die aufgeführte CHF haben wir nicht gespart. Diese resultieren aus dem Verhältnis zum Budget. Es handelt sich um Geld, das weniger ausgegeben wurde, als budgetiert. Es wurde im 2017 aufgrund der Kinderzahl eine Klasse weniger geführt. Dadurch konnte eingespart werden. Die Kosten pro Schüler sind demnach gesunken. Wir fahren wesentlich günstiger mit der GSU-Lösung als mit der seinerzeitigen Gemeindeschule. In einem grossen Gefäss kommt ein entsprechend grösseres Sparpotential zustande. Es könnte aber künftig auch sein, dass eine Klasse mehr geführt werden muss, was dann entsprechend die Kosten anheben würde. Es ist absolut nicht der Fall, dass wir in der Bildung sparen möchten. Markus Zubler war seinerzeit bei der Bildung der GSU eher skeptisch. Es ist aber wirklich eine ganz tolle Sache. Keine weiteren Fragen aus dem Plenum Genehmigung/Kenntnisnahme der Nachtragskredite Erfolgs- und Investitionsrechnung) und Verpflichtungskredit-Kontrolle Die Liste der Budgetabweichungen liegt vor (vgl. Seiten 32 und 33). Nicht budgetierte einmalige Ausgaben von CHF 30' oder jährlich wiederkehrende Ausgaben (Kreditüberschreitungen) über CHF 5' sind von der Gemeindeversammlung zu genehmigen: Total gemäss Auflistung in der Rechnung 2017 CHF Nachtragskredite Kompetenz GR: CHF Nachtragskredite gebunden: CHF Total Nachtragskredite CHF Alle Beträge liegen in der Kompetenz des Gemeinderates Erfolgsrechnung inkl. Gewinnverteilung Ertragsüberschuss: CHF Zuweisung Eigenkapital: neu per : CHF

10 5.3. Genehmigung der Investitionsrechnung Vgl. Seiten der Rechnungsbroschüre 2017: Nettoinvestitionen CHF Genehmigung der Bilanz per Vgl. Seiten der Rechnungsbroschüre 2017: Bilanzsumme CHF Fragen aus dem Plenum Keine Fragen. Schlussabstimmung über Traktandum 5.1./5.2./5.3./5.4. Der Gemeinderat beantragt, die Rechnung 2017, bestehend aus Erfolgsrechnung, Bilanz und Investitionsrechnung zu genehmigen. Die Nachtragskredite, die laufende Rechnung inkl. Gewinnverteilung, die Investitionsrechnung inkl. Verpflichtungskredit-Kontrolle und die Bilanz per werden einstimmig genehmigt. 6. Bericht der Revisionsstelle Christoph Heiniger: Die Revisionsstelle hat eine wichtige Funktion und Aufgabe. Man konnte das in den letzten Monaten auch bezüglich Postauto AG sehen. Unsere Revisionsstelle, die PKO Treuhand, ist für die ganze Legislatur gewählt. Der erläuternde Revisionsbericht liegt ebenfalls vor und kann heute Abend eingesehen werden. Der Bericht der Revisionsstelle findet man auf den Seiten 6 und 7 in der Rechnungsbroschüre. Fragen/Diskussion Keine Fragen aus dem Plenum. Die Gemeindeversammlung nimmt von dem Rechnungsprüfungsbericht Kenntnis. 10

11 7. Orientierungen Unglücksfälle & Verbrechen / Kriminal- und Verkehrsstatistik 2017 Markus Zubler: Unser Perimeter betreffend, gibt es einige Unfälle auf der A1 sowie auf der Hinterriedholzkreuzung. 11

12 Nachstehend die Kriminalstatistik 2017: Erfreulicherweise gab es in Flumenthal auch im 2017 keinen Fall von häuslicher Gewalt. Das ist doch schon sehr positiv. Die Einbruchdiebstähle und die Sachbeschädigungen bewegen sich im Rahmen der Vorjahre. Amtsrichterwahlen Solothurn-Lebern Christoph Heiniger: So gerne hätten wir heute Abend erwähnt, dass Markus Zubler es im ersten Wahlgang als Amtsrichter geschafft hat. Es sollte nicht sein, wir sind aber sicher, dass er es im 2. Wahlgang im September 2018 schaffen wird. 12

13 Projekt asm Bahnhofumbau / Folgen daraus 13

14 Asylzentrum Schachen (Aktueller Stand) Keine der eingegangenen Einsprache hat eine aufschiebende Wirkung. Tagesschule der GSU künftig in Flumenthal 14

15 In der Tagesschule findet kein Unterricht statt. Es werden Aufenthaltsmöglichkeiten und Verpflegung angeboten. Es gibt verschiedene Möglichkeiten, die Tagesschule zu platzieren. Die freie Abwartwohnung im Schulhaus, das anstehende Projekt Sanierung Kindergarten etc. Der Entscheid zur Führung der Tagesschule in Flumenthal sichert den Schulstandort sicher wesentlich. Das Angebot der GSU kann dadurch sicher verbessert werden. Der Gemeinderat Flumenthal steht dem Ganzen positiv gegenüber. Pavillon der Schule Flumenthal An den nächsten Gemeindeversammlungen wird jeweils über den Stand der Dinge orientiert. Ziel ist es nach wie vor, in Flumenthal vom Kindergarten bis hin zur 6. Klasse zu unterrichten. Somit kann auch eine gewisse Attraktivität für Familien geboten werden. 15

16 Vorhaben der Vigier AG im Raum Flumenthal Der entsprechende Plan wird aufgezeigt und erklärt. 8. Verschiedenes 16

17 Der Gemeinderat hat ein Schreiben mit einem Geschenk an Alisha Aebi geschickt. Es wurde im Gemeinderat darüber diskutiert, ob man Alisha zu der Gemeindeversammlung von heute Abend einladen möchte oder nicht. Man kam zu Schluss, dass wir auf den Anlass hinweisen und ihr offen lassen, ob sie beiwohnen möchte. Es ist ja aber verständlich, wenn ein 15 jähriges Mädchen nicht an die GV kommt. Anregungen von Misch Stalder Man könnte im nächsten Jahr die Feuerwehrstatistik auch präsentieren. Markus Zubler nimmt es so auf. Er bedankt sich bei der Feuerwehr herzlich für die super Arbeit und die Informationen auch bezüglich der Finanzen. Misch Stalder würde sich über eine regelmässigere Aktualisierung der GR-Protokolle auf der Website freuen. Christoph Heiniger nimmt es so auf. Viertelstundentakt ASM / Thomas Feier Darüber, dass die ASM plant, den Viertelstundentakt einzuführen hat der Gemeinderat sicher schon diskutiert, oder? Christoph Heiniger: Im Grundsatz ist eine gute Anbindung an die Stadt sicher nicht falsch. Im Augenblick befinden wir uns wieder sehr im Austausch mit der ASM. Die Auswirkungen müssen auch in den baulichen Massnahmen berücksichtigt werden. Die Schliesszeiten vom Bahnübergang würde nach Einführung vom Viertelstundentakt mehr als 30 Minuten pro Stunde betragen. Das ist denkbar ungünstig und wird thematisiert. Wir fangen jetzt wieder an, mit der ASM Verhandlungen zu führen. Auch wird über einen Nord-Süd-Bus in Richtung Wasseramt mit der BSU diskutiert. Wir werden mit allen Möglichkeiten, die uns zur Verfügung stehen, verhindern, dass die Schliesszeiten vom Bahnübergang so hoch ausfallen werden. Thomas Feier: Es ist auch wichtig, dass die Ausfahrt von Flumenthal auf die T5 verbessert wird. Wenn es auf der A1 einen Unfall gibt, weichen viele Fahrzeuge auf die T5 aus und für uns wird es dann sehr schwer, einzufädeln. Auch wäre es schön, wenn es eine Lösung geben würde, damit die Fussgänger im Bereich vom alten Pöstli über die Gleise passieren könnten. Dies sollte auch mit der ASM diskutiert werden. 17

18 Christoph Heiniger: Ein grosses Thema ist derzeit die geplante Lichtsignalanlage Im Hinterriedholz. Damit verbunden wird der Bahnübergang saniert und umgebaut. Dazu finden Verhandlungen statt. Misch Stalder: Lichtsignalanlage im Hinterriedholz ist das ein Witz? Dann werden viele Fahrzeuglenker die Lichtsignalanlage umfahren und dies über Flumenthal. Christoph Heiniger: Dies ist kein Witz umso mehr werden allfällige Verkehrsmassnahmen zu Einschränkung des Fluchtverkehrs wieder ein Thema Thomas Feier: Investitionen gehören auch zum Leben, Sparen ist gut, aber nicht nur. Eine Gemeinde sollte investieren und damit die Lebensqualität steigern. Die Senkung des Steuerfusses hat, seiner Meinung nach, nicht erste Priorität. Christoph Heiniger: Das sehen wir grundsätzlich auch so, wir kümmern uns um die Gemeindefinanzen besser, als wir es um unser privates Geld machen. Zeitgleiche Investitionen zu planen ist praktisch nicht möglich. Markus Zubler nimmt das gerne auf. Er hört es auch gerne, wenn es nicht nur um den Steuerfuss geht. Die Statistik in der Solothurner Zeitung hat gezeigt, dass wir mit unserem Steuerfuss uns doch im oberen Segment bewegen. Für allfällige Zuzüger ist das nicht sehr attraktiv. Nach Möglichkeit, möchten wir mit unserem Steuersatz im Mittelfeld sein. Was sinnvoll ist, wird im Gemeinderat besprochen. Der Gemeindepräsident bedankt sich bei allen Angestellten, Kommissionsmitgliedern, Kommissionspräsidenten und allen Funktionären für den grossen Einsatz. Danke auch der Versammlung, für das Interesse, das Einbringen und das Mitmachen. Die Sitzung wird geschlossen. Wir treffen uns im Restaurant Neuhüsli zu einem kleinen Apéro. 18

19 Schluss der Versammlung: Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs Flumenthal, jfu 19