8. Sitzung vom Protokoll: 8. (17-21) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal

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1 Protokoll 8. (17-21) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal vom Montag, im Gemeinderatszimmer Flumenthal Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet (P.8 kurzfass) Vorsitz: Anwesend: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident Gaby Schneeberger Nathalie Stampfli Stefan Sury Markus Zubler Gäste: Dominique Alder, Delegierte GSU (Traktandum 3) Barbara Bieri, Ersatz-Gemeinderätin Sandra Sury, Delegierte GSU (Traktandum 3) Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin Traktandenliste 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste Ch. Heiniger. Diskussion, Beschluss 2. Protokoll Ch. Heiniger. GR-Sitzung vom Diskussion, Genehmigung 3.* a.o. Delegiertenversammung GSU vom Ch. Heiniger. Besprechung der Traktanden Instruktion 4. Orientierung über die Landwirtschaftliche Planung (LP) Ch.Heiniger N1 Ausbau Luterbach Härkingen / Fragebogen für die Gemeinden. Rückmeldung der Einwohnergemeinde Flumenthal 5. Legislaturziele Ch. Heiniger. Zweite Lesung / Verabschiedung 1

2 6. Umsetzung / Signalisationen im Zusammenhang mit dem Umbau ASM & Anpassung / Signalisation LKW-Fahrverbot. Besprechung des Vorschlages der BWK bzw. des Ingenieurs fassung 7. Mitteilungen / laufender Posteingang Ch. Heiniger. Kenntnisnahme, Auftragserteilung 8. Berichte der Ressortchefs Alle. Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse 9. Verschiedenes Alle. Information, Diskussion, Beschluss *= Traktandum nicht öffentlich 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste. Diskussion, Beschluss Der Gemeindepräsident begrüsst zu dieser Sitzung. Im Speziellen werden die Gäste begrüsst. Die Einladung wurde, zusammen mit den entsprechenden Unterlagen am , versandt. Nach einem weiteren Mailverkehr mit Felix Steiner wurde die Traktandenliste ergänzt und den Gemeinderäten am verschickt. Die erweiterte Traktandenliste wird genehmigt und das Eintreten beschlossen. 2. Protokoll. GR-Sitzung vom Diskussion, Genehmigung Protokoll der Gemeinderatsitzung vom Gaby Schneeberger: Auf der Seite 5 und 6 wurden die gleichen Aussagen zwei Mal aufgeführt. Briefkästen in der Gemeinde: Es wird festgestellt, dass es entgegen der Auflistung im Protokoll nur noch drei Postbriefkästen haben wird. Jener bei der Post soll werden aufgehoben. Da die Situation nicht vollständig klar ist, wird auf das von der Post verteilte Flugblatt hingewiesen. Seite 19: Markus Zubler: Entgegen der Aussage im Protokoll wird es kein Notfallkonzept auf unserer Website geben. Es wird zwar eines erarbeitet, aber das wird nicht publiziert. Der erste Satz bei der öffentlichen Sicherheit wird demnach aus dem Protokoll gestrichen. 2

3 J. Fuchs wird die vorstehend aufgeführten Anpassungen und Änderungen vornehmen. Das Protokoll wird, unter Berücksichtigung der Anpassungen, einstimmig genehmigt. 3.* a.o. Delegiertenversammlung GSU vom Besprechung der Traktanden - Instruktion Einleitung Zu diesem Thema wurden Dominique Alder und Sandra Sury eingeladen. Die beiden Delegierten der GSU werden begrüsst. Christoph Heiniger: Es geht in erster Linie um einen Nachtragskredit von CHF 55' für die Sanierung des Abwarthauses neben dem Schulhaus. Nachtragskredite spricht niemand so gerne. Diskussion im Gemeinderat Beschlussfassung Der Gemeinderat heisst den Nachtragskredit mit einem Kostendach von CHF 55' einstimmig gut. Frau D. Alder und Frau S. Sury werden die Gemeinde Flumenthal entsprechend vertreten. Sandra Sury: Danke fürs Vertrauen. Die beiden Gäste werden nun verabschiedet. 4. *Orientierung über die Landwirtschafliche Planung (LP) N1 Ausbau Luterbach-Härkingen / Fragebogen für Gemeinden. Rückmeldung der Einwohnergemeinde Flumenthal Einleitung Christoph Heiniger hat sich mit dem Amt für Landwirtschaft, Herrn Emch, in Verbindung 3

4 gesetzt und um Zustellung des angekündigten Fragebogens ersucht. Die Unterlagen haben wir inzwischen erhalten und liegen dem Gemeinderat heute Abend vor. Beschlussfassung Antrag von xx: Der Fragebogen ist nicht auszufüllen: Der Gemeinderat heisst den Antrag von xx einstimmig gut und verzichtet darauf, den Fragebogen auszufüllen. Weiteres Vorgehen. Brief an die Herren Norbert Emch (Amt für Landwirtschaft) und Rolf Glünkin (Amt für Raumplanung) che/jfu 5. Legislaturziele Zweite Lesung / Verabschiedung Einleitung Christoph Heiniger hat die Anpassungen, wie am im GR besprochen, vorgenommen. Die neue Liste liegt den Gemeinderäten nun vor. 4

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6 Diskussion im Gemeinderat Beschlussfassung Der Gemeinderat heisst die Legislaturziele, mit einer Anpassung, einstimmig gut. Weiteres Vorgehen. Anpassung machen che. Gross ausdrucken jfu. Auf der Website veröffentlichen che Ein Dank für die Erarbeitung der Ziele, geht auch an alle Kommissionen. 6

7 6. Umsetzung / Signalisationen im Zusammenhang mit dem Umbau ASM & Anpassung / Signalisation LKW-Fahrverbot. Besprechung des Vorschlages der BWK bzw. des Ingenieurs fassung Einleitung Der vorliegende Antrag ist eine Folge aus dem GR-Entscheid betr. der Geschwindigkeitsanpassung auf der Baselstrasse. Diskussion im Gemeinderat Beschlussfassung Antrag: Der Gemeinderat beschliesst, am Schmittenweg (Einmündung in Kirchgasse) einen STOP zu signalisieren das Lastwagenverbot (mit Ausnahme für Zubringerdienst) gemäss vorliegendem Plan an die neue Verkehrsführung zum Kieswerk anzupassen die Publikation und operative Umsetzung an die BWK zu delegieren PRO: Einstimmig. Weiteres Vorgehen. Mitteilung an die BWK. 7. Mitteilungen. Kopie der Einladung vom Amt für Landwirtschaft vom an alle Ansprechpersonen Landwirtschaft (Erhebungsstellen Landwirtschaft) zu einem Informationsanlass zum Thema: Agrardatenerhebung 2018, liegt vor. Reto Stampfli wurde eine persönliche Einladung zugestellt.. Verfügung vom Volkswirtschaftsdepartement Kanton Solothurn: Finanz- und Lastenausgleich Einwohnergemeinden 2018 / Eröffnung der Beiträge und Abgaben. Zahlung an Flumenthal: CHF 140' Wir haben diesen Betrag im Budget 2018 berücksichtigt. Eine Kopie der Verfügung geht an die FIKO und Markus Zubler.. Schreiben vom Amt für soziale Sicherheit vom : Richtlinien zur Liquidation nachrichtenloser Vermögen. Diese Richtlinie tritt per in Kraft. Das Dokument geht an die Finanzverwaltung.. Schreiben der Kant. Berufsmaturitätskonferenz Januar 2018: Es werden uns 2 Plakate für die Aufnahmeprüfung der Berufsmaturität zugestellt. Eines davon wird im Schaukasten der Verwaltung aufgehängt. 7

8 . Schreiben vom Volksschulamt Amtsleitung vom : Tage der offenen Volksschule 2018: März Stadt Solothurn, Brief vom : Ankündigung der Probealarme des «Regionalen Führungsstabes sowie des erweiterten Führungsstabes». Dienstag, Dienstag, Montag, Zusammenarbeitsvertrag Integrationsförderung: Schreiben der EG Hubersdorf vom Es werden uns der allseits unterzeichnete Zusammenarbeitsvertrag sowie ein Fortschrittsbericht start.integration zugestellt. Derzeitiger Stand:. Alle Einwohnergemeinden aus dem UL haben dem Zusammenarbeitsvertrag zugestimmt. Die Gemeinde Hubersdorf dankt den Vertragsgemeinden für das Vertrauen und freut sich auf die zukünftige Zusammenarbeit im Bereich der Integrationsförderung.. Elektronischer Versand des Zusammenarbeitsvertrags ans Amt für soziale Sicherheit erfolgt am Papierversand kurz danach. Alle Vertragsgemeinden erhalten ein Exemplar per Post.. Stellenbeschriebe Integrationsbeauftragter/-fachperson, Leitfaden «Planung/ Umsetzung» erstellt. Der Vertrag wird in der Verwaltung abgelegt.. Brief der Pro Infirmis vom : Pro Infirmis Leistungen: Mit dem Wegfall der Gemeindebeiträge durch die SAGIF fehlen der Pro Infirmis im Kanton Solothurn rund CHF 100' Leider ist der VSEG nicht bereit, auf einen Leistungsvertrag einzugehen. Aus diesem Grund sehen wir uns gezwungen Leistungen für die Einwohnerinnen und Einwohner Ihrer Gemeinde abzubauen. Konkret baut die Pro Infirmis ab für Ihre Gemeinde die Sozialberatung für Menschen, die noch keine IV-Berechtigung haben, ab. Für Ihre Gemeinde hat Pro Infirmis folgende Leistungen erbracht: Jahr Anzahl Menschen Geleistete vermittelte Gelder Beratungsstunden CHF 1' Der Gemeinderat nimmt von diesem Schreiben Kenntnis. 8

9 . Kurzprotokoll Meldewesen per : 949 EinwohnerInnen. Benevol: Einladung zur Veranstaltung vom , Uhr. Nathalie Stampfli nimmt die Einladung an sich.. Brief von yyy vom : Fragen zu der Gebührenrechnung. yyy erkundigt sich nach der Grundlage und Begründung der Grundgebühren für eine derzeit nicht bewohnte Wohnung. Wir haben die Fragen mittels Schreiben vom beantwortet und seither auch hier nichts mehr gehört. 8. Berichte der Ressortchefs Umwelt & Energie / Gaby Schneeberger Keine Meldungen Bau- und Werk / Stefan Sury Am Mittwoch, findet die nächste BWK-Sitzung statt. Die Abnahme der Baselstrasse mit der ASM wird am stattfinden. Auf Unverständnis stösst die Anfrage der Post zur Verwendung des alten Feuerwehrmagazins für die Zwischenlagerung der Pakete bis zum Verteilen durch die Briefträger. Man sollte doch meinen, dass ein Konzern, wie die Post, Lösungen für solche Fälle vorbereitet bzw. bereits gesucht hat. Das gewählte Vorgehen der Post ist also nicht verständlich. Finanzen und Öffentliche Sicherheit / Markus Zubler Rechnung bzw. Schreiben vom vom VSEG: Freiwilliger Gemeinde- Sozialbeitrag 2018: Markus Zubler hat an der letzten GR-Sitzung das Schreiben genommen und festgestellt, dass hier der Präsident des VSEG nicht fundiert und transparent agiert hat. Der Weg, wie es zukünftig gehen muss ist klar, transparent und und seriös abgeklärt. Markus Zubler beantragt dem Gemeinderat: Den freiwilligen Gemeinde-Sozialbeitrag 2018 von CHF 1.50 pro Einwohner nicht zu bezahlen. Wir werden ein Antwortschreiben an Herrn Blum, Präsident VSEG richten und den Entscheid des GR eröffnen. Verwaltung und Bildung / Christoph Heiniger In der GSU findet am ein Behördeninformationsanlass statt: Die Einladung dazu liegt vor. 9

10 Dieser Anlass ist für die neu gewählten Behördenmitglieder in den Gemeinden gedacht. Die GSU und alles was damit zusammenhängt soll den Teilnehmern näher gebracht werden. Christoph Heiniger bekundet, dass die Präsidentin des Vorstandes GSU, Frau S. Petiti wie auch der Hauptschulleiter, Herr St. Liechti ihre Präsentation aber auch gerne im Gemeinderat machen würden. Das wäre also kein Problem. Wenn also jemand an diesem teilnehmen würde. Sehr gerne. Mensch&Kultur / Nathalie Stampfli : Vereinskonvent Das Dorffest findet am statt. Es soll unter anderem ein OK gebildet und die weiteren Vereinsanlässe zusammengetragen werden. 9. Verschiedenes. Information, Diskussion, Beschluss Plakat an der Bahnstrecke (ASM) Schmittenweg. xx erkundigt sich, wer und mit wessen Einverständnis das Plakat vom Tierhotel aufgehängt wurde. Alle anderen Plakate sind stetig ein Thema und sind bewilligungspflichtig. Wurde das bewilligt? vv: Nein, aber der Zaun gehört ja auch der ASM. xy: Das Plakat ist wahrscheinlich trotzdem bewilligungspflichtig. Stefan Sury nimmt das Thema mit in die BWK-Sitzung. Flumenthalernews nächste Ausgabe: Gaby Schneeberger beabsichtigt ein Interview mit Felix Steiner und Jacqueline Fuchs zu machen. Schluss der Sitzung: Nächste GR-Sitzung: Uhr 26. Februar 2018, Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs Flumenthal, jfu 10