24. Sitzung vom Protokoll: 24. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal

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1 Protokoll 24. (13-17) Gemeinderatssitzung des Einwohnergemeinderates Flumenthal vom Montag, , Uhr, im Gemeinderatszimmer Flumenthal Kurzfassung zur Veröffentlichung im Internet (P.24 kurzfass) Vorsitz: Anwesend: Christoph Heiniger, Gemeindepräsident Daniel Porta Nathalie Stampfli Marianne Würsch Markus Zubler Gäste: Toni Galliker, Präsident Mensch & Kultur (Traktandum 3) Ernst Würsch (Traktandum 4) Protokoll: Jacqueline Fuchs, Gemeindeschreiberin Traktandenliste 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste Ch. Heiniger. Diskussion, Beschluss 2. Protokolle Ch. Heiniger. GR-Sitzung vom Gemeindeversammlung vom Diskussion, Genehmigung 3. Begrüssung & Apéro Neuzuzüger T.Galliker/N. Stampfli. Antrag der Kommission Mensch & Kultur. Information, Diskussion, Beschluss 4. Gemeinnützige Genossenschaft für altersgerechtes Wohnen E. Würsch/M.Zubler. Informations-Veranstaltung vom , aktueller Stand, Rolle der Gemeinde, Vorgehen. Orientierung, Diskussion, allenfalls Beschluss 5 Mitteilungen / laufender Posteingang Ch. Heiniger. Kenntnisnahme, Auftragserteilung 6. Berichte der Ressorts Alle. Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse 707

2 7. Verschiedenes Alle. Information, Diskussion, Beschluss 1. Begrüssung, Eintreten auf Traktandenliste. Diskussion, Beschluss Der Gemeindepräsident begrüsst zu der ersten Sitzung im neuen Jahr. Die Einladung und auch die Unterlagen dazu wurden am per Mail übermittelt. Die aufgeführten Gäste werden im Speziellen begrüsst, es sind dies Toni Galliker (Traktandum 3) sowie Ernst Würsch (Traktandum 4). Die Traktandenliste wird genehmigt und das Eintreten somit einstimmig beschlossen. Unter Verschiedenem wird, auf Anfrage von Markus Zubler, der neue SIBE gewählt. 2. Protokolle. GR-Sitzung vom Gemeindeversammlung vom Diskussion, Genehmigung Protokoll der GR-Sitzung vom Das Protokoll wird genehmigt und verdankt. Protokoll der Gemeindeversammlung vom Das Protokoll wird genehmigt und verdankt. 3. Begrüssung & Apéro Neuzuzüger. Antrag der Kommission Mensch & Kultur. Information, Diskussion, Beschluss Zu diesem Traktandum wird Toni Galliker begrüsst. Christoph Heiniger: Heute übernimmt Toni Galliker einmal nicht die Rolle des Präsidenten der Jugendkommission sondern jene des Präsidenten der Kommission für Mensch & Kultur. 708

3 Folgender Antrag vom liegt dem Gemeinderat vor: Antrag an den Gemeinderat Flumenthal Begrüssung der Neuzuzüger & Apéro Sehr geehrter Präsident Lieber Christoph Werte Gemeinderäte Die Kommission Mensch & Kultur hat an ihrer letzten Sitzung zur Kenntnis genommen, dass - das OK der Musikgesellschaft Flumenthal beschlossen hat, den Bezirksmusiktag am Freitag/ Samstag, 20./21. Mai 2016 mit Einbezug der Dorfvereine und der Bevölkerung durchzuführen. - ein Dorffest im Jahr 2016 in bisherigem Rahmen entfällt (Dorfvereine machen nicht zweimal mit). - eine nächste Begrüssung der Neuzuzüger in bisherigem Rahmen frühestens 2018 erfolgen würde. Die Kommission Mensch & Kultur hat im Jahr 2014 erstmals das Frühlingsfest durchgeführt (kurzfristige Übernahme des ehemaligen Velotages der Kommission Umwelt & Energie). Die neue Art der Gestaltung des Frühlingsfestes ist bei der Bevölkerung gut angekommen: - generationenübergreifende Bearbeitung eines aktuellen Themas (Bienenhotel) - Informationen/Angebot durch einen ortsansässigen Handwerksbetrieb (Gärtner) - Bring- und Hol-Tisch in Zusammenarbeit mit JaUL - Offerieren von Meter- Sandwiches und ein Glas Wein für alle - dazu wie bisher das Spiel der Musikgesellschaft zum Muttertag. Das Frühlingsfest soll auch künftig, das nächste Mal am Samstag, 9. Mai 2015, als Generationenprojekt stattfinden. Das Offerieren eines Apéro riche und ein Glas Wein für die gesamte Bevölkerung, dazu das Spiel der Musikgesellschaft zum Muttertag, verleiht der Idee gleichzeitige Begrüssung der Neuzuzüger einen idealen und passenden Rahmen. Die Kommission M & K beantragt dem Gemeinderat Die Neuzuzüger-Begrüssung ist ab 2015 Teil des Frühlingsfestes. Das OK Frühlingsfest wird in Zusammenarbeit mit der Gemeindeschreiberin mit der Organisation beauftragt. Freundliche Grüsse Kommission Mensch & Kultur Toni Galliker, Präsident 709

4 Toni Galliker erläutert dem Gemeinderat das Zustandekommen des vorstehenden Antrages. Diskussion im Gemeinderat Eingehende Detaildiskussion Beschlussfassung Die Kommission M & K beantragt dem Gemeinderat Die Neuzuzüger-Begrüssung ist ab 2015 Teil des Frühlingsfestes. Das OK Frühlingsfest wird in Zusammenarbeit mit der Gemeindeschreiberin mit der Organisation beauftragt. PRO: einstimmig Der Gemeinderat heisst den Antrag der Kommission einstimmig gut. Weiteres Vorgehen - Bestätigung an Kommission Mensch & Kultur durch J. Fuchs - Übernahme der Organisation Frühlingsfest Kommission M & K - Organisation Neuzuzüger-Apéro GS und Kommission M & K 4. Gemeinnützige Genossenschaft für altersgerechtes Wohnen. Informations-Veranstaltung vom , aktueller Stand, Rolle der Gemeinde, Vorgehen. Orientierung, Diskussion, allenfalls Beschluss Zu diesem Traktandum dürfen wir Herr Ernst Würsch, als Privatinitiant, begrüssen: Es werden seitens Ernst Würsch dem Gemeinderat noch diverse Unterlagen verteilt (vgl. Beilage zum Protokoll) Ernst Würsch und Christoph Heiniger haben sich am letzten Freitag zur Vorbesprechung des heutigen Traktandums getroffen. Ch. Heiniger: Die Ausgangslage ist klar, an der Gemeindeversammlung vom wurde über den aktuellen Stand orientiert. Der Informationsanlass der Genossenschaft für die Bevölkerung findet am statt. Die Ausarbeitung der zwingenden Anforderungen haben bis Ende Februar 2015 durch die BWK, die Finanzkommission und den Gemeinderat zu erfolgen. Im Mai/Juni 2015 wird eine a.o. Gemeindeversammlung eingeplant. Es wird über das Baurecht und die allfällige Beteiligung der Gemeinde gesprochen und beschlossen. Ernst Würsch erläutert den Anwesenden die neu vorliegenden Tabellen. 710

5 Diskussion im Gemeinderat Eingehende Detaildiskussion 5. Mitteilungen / laufender Posteingang. Kenntnisnahme, Auftragserteilung. Die Finanzstatistik 2013 liegt vor. Es handelt sich um eine interessante Broschüre. Diese geht an Markus Zubler zum Studium. Die Unterlagen werden danach in die Zirkulationsmappe gelegt.. Radarstatistik vom Dezember 2014: In Flumenthal wurde am eine Kontrolle im Bereich der Höflisgasse durchgeführt: Von 214 gemessenen Fahrzeugen waren 45 zu schnell unterwegs und davon kam es bei einem Fall zu einer Anzeige.. Amt vom Wirtschaft und Arbeit: Bewilligung für das Guggentreffen vom liegt vor.. Bewerbung Frau Franziska Zurbuchen vom als Präsidentin der Kommission für Umwelt & Energie liegt vor. Der Gemeindepräsident hat diese Unterlagen allen Gemeinderäten per weitergeleitet. M. Würsch und N. Stampfli haben bereits mit Frau Zurbuchen gesprochen (vgl. Traktandum 6).. Nachfolge Ursula Steiner Vorstand Spitex-Verein Solothurn. Es gibt einen Kandidaten: Herr Graf (Mitglied vom Gemeinderat Riedholz). Herr Graf würde im Vorstand der Spitex die Gemeinden Hubersdorf, Riedholz und Flumenthal vertreten. Am treffen sich die 3 Gemeindepräsidenten und Frau Ursula Steiner mit Herrn Graf. Christoph Heiniger hält den Gemeinderat auf dem Laufenden.. Quoten: November 2014 / Flumenthal: 9 Stellensuchende 5 Arbeitslose. Demissionsschreiben von Frau Nicole Zürcher als Mitglied der Kommission U & E ging am ein. Die Bestätigung an Frau Zürcher wurde erstellt und verschickt.. Schreiben vom Amt für Berufsbildung, Mittel- und Hochschulen vom : Gemeindebeiträge an die Kosten des progymnasialen und gymnasialen Unterrichts in der obligatorischen Schulzeit per 2015 liegt vor. Christoph Heiniger hat die Angaben geprüft und festgestellt, dass diese stimmen.. Kapo Solothurn: Information zur Alkoholpräventionskampagne: "Null Promille Null Probleme" liegt vor. Die Kampagne läuft bis am Bestellung für die Uebersetzstelle: Truppe: G RS 73-3 / 14. Major Thomas Purtschert, Bestellung für die Uebersetzstelle: Truppe: VBA G RS 73-1 Major Thomas Purtschert,

6 . Schreiben INVA-Mobil Solidaritätsbeitrag Tarife werden bekanntgegeben. Das Schreiben wird in die Zirkulationsmappe gelegt.. Protokoll Meldewesen / Dezember 2014: Total 964 Einwohner.. Schreiben vom Amt für Raumplanung vom : Kant. Siedlungsstrategie: Detailinformation zur Einschätzung der Bauzonengrösse der Gemeinden. Das Schreiben wird in die Zirkulationsmappe gelegt.. BJDP vom Kanton Solothurn: Die Arbeiten an der Wilihofbrücke über die Aare werden am dem wieder aufgenommen. Die Höchstgeschwindigkeit wird von 80 km/h auf 50 km/h reduziert.. Termine Wahlen und Abstimmungen 2015: / / und Das Schreiben wird von J. Fuchs kopiert und an die zuständigen Stellen verteilt.. Martin Allemann Daten Probealarme vom Gemeindeführungsstab 2015 erhalten: Diese finden an folgenden Daten statt: / / und Es sind viele Weihnachtskarten eingegangen. Diese werden nicht im Detail aufgeführt. 6. Berichte der Ressorts. Information, Kenntnisnahme, allenfalls Beschlüsse Verwaltung / Personal / Bildung: Ch. Heiniger. Vor der heutigen Sitzung hat sich unser GP mit Herrn xx betr. der Verkehrssicherheit an der Kirchgasse getroffen. Herr xx hat ein Schreiben an die BWK (mit Kopie an den GR) in Aussicht gestellt.. Einladung betr. Kant. Nutzungsplanung ISD Attisholzwald: , Uhr. Ch. Heiniger nimmt teil.. Das aktuell noch gültige Abfallreglement wurde in 4-facher Ausführung dem Kanton zugestellt. Umwelt & Energie: M. Würsch. Aktenübergabe von N. Zürcher und Ch. Dummermuth am erfolgt. Alle Akten befinden sich nun bei Marianne Würsch zu Hause. Ein Protokoll der Übergabe liegt vor.. Frau Franziska Zurbuchen hat sich für das Präsidium U & E beworben. Frau M. Würsch und Frau N. Stampfli haben sich mit Frau Zurbuchen zu einem Gespräch getroffen. Die Kandidatin verfügt über keine grosse Büroerfahrung, ist aber eine angenehme und korrekte Person. Es ist vorgesehen, dass Frau Zurbuchen als Mitglied in der Kommission Umwelt & Energie starten sollte. Marianne Würsch hat Frau Zurbuchen einen Ordner zusammengestellt. 712

7 Am treffen sich Marianne Würsch, Nathalie Stampfli, Frau Zurbuchen und Andy Kaiser zu einer Standortbestimmung. Der Gemeinderat wird danach entsprechend orientiert. Für allfällige Entschädigungen ist die aktuelle gültige DGO massgebend. Markus Zubler: Die Kommission verfügt über ein Globalbudget und muss das Ganze intern lösen. Christoph Heiniger: Es muss sich alles im Rahmen vom Budget bewegen.. Abfallkalender 2015: Enthält offenbar einige Fehler. Frau Marianne Würsch hat einige Anrufe erhalten. Die Tierkadaverstelle befindet sich nicht mehr in Subingen, wie auf dem Kalender fälschlicherweise aufgeführt. Weiter wurden im September Papiersammlungen aufgeführt. Es wird jedoch nur eine stattfinden. Jene vom entfällt. M. Würsch kontaktiert Jonas Freudiger (Lehrer 5./6. Klasse in Flumenthal) um das zu klären. Die entsprechenden Korrekturen sollen auf dem nächsten Gemeindeflyer aufgeführt werden. Frau Marianne Würsch nimmt daher mit Fredy Gruber Kontakt auf.. Höhe der gesparten Stromkosten durch die Nachtabschaltung? Christoph Heiniger wird das Ganze berechnen/klären und informieren. Einsprachen Gebührenrechnungen: Marianne Würsch sieht sich mit der aktuellen Kommission nicht in der Lage über die eingegangenen Einsprachen zu verhandeln. Somit kann auch kein Antrag an den Gemeinderat gestellt werden. Der Gemeinderat ist mit der Behandlung im GR einverstanden. Christoph Heiniger wird die Einsprachen traktandieren. Mensch & Kultur: N. Stampfli. Seniorenfahrt 2015: Findet am statt.. Sozialhilfe Statistiken: Nathalie Stampfli wird an einer der nächsten Sitzungen über die Statistiken orientieren. Bau, Werke, Verkehr: D. Porta. BWK-Sitzung vom : Es haben 2 Messungen vom Fremdwasser stattgefunden. Das Dorf brachte 4.2 Liter pro Sekunde. Es wurden total 20 Liter pro Sekunde gemessen. Es wird angenommen, dass dieses Wasser vom Sportplatz herkommt. Wahrscheinlich läuft da die Siggern in die Leitung. Die BWK nimmt das Thema auf. Umzonung Parzelle von xx: Das Amt für Raumplanung empfiehlt der BWK, nicht rechtsverbindlich, das Baugesuch nicht zu genehmigen. Dies wegen der Stützmauer. 713

8 Die BWK hat anders entschieden und das Baugesuch genehmigt. Der Kanton müsste nun eigentlich Beschwerde gegen den BWK-Entscheid führen. Es wird nun abgewartet. Finanzen und Sicherheit: M. Zubler Repla-Sitzung Ländlicher-Raum hat stattgefunden Taufe TLF stattgefunden es war ein gelungener Anlass 7. Verschiedenes. Information, Diskussion, Beschluss Sitzungsplan vom Gemeinderat Der ist der Pfingstmontag. Dann wird sicher keine GR-Sitzung stattfinden. Es wird dann kurz vor dem Termin entschieden, wie vorgegangen wird. Rückblick GV Christoph Heiniger bedankt sich bei allen für die aktive Mithilfe. Er hat einige Rückmeldungen erhalten. Die zusammengefasste Version von der Budgetpräsentation ist positiv gewertet worden. Wichtig ist künftig: Alle Traktanden und Unterlagen für die Gemeindeversammlung müssen rechtzeitig vorliegen! Wahl vom SIBE Ivan Mühlheim hat als per aus Sicherheitsbeauftragter der Gemeinde (SIBE) demissioniert. Markus Zubler hat sich um einen Ersatz bemüht und wurde fündig: Misch Stalder hat sich bereiterklärt die Funktion zu nehmen. Wahl von Misch Stalder als neuer SIBE ab PRO: einstimmig. J. Fuchs wird die Wahl bestätigen. Interesse an Gewerbeland / Telefon an Daniel Porta Daniel Porta weist darauf hin, dass wir über kein Gewerbeland mehr verfügen, das verkauft werden könnte. Bitte die Verwaltung orientieren. 714

9 Schulzahnarzt yy erkundigt sich, warum sein Sohn nicht an dem neuen Schulstandort Riedholz zum Schulzahnarzt kann und er nach wie vor in Flumenthal untersucht werden soll. Christoph Heiniger: Das ist Sache der Gemeinde und nicht der GSU. Im Augenblick verfügen alle Gemeinden über ein eigenes Schulzahnarztreglement bzw. Schularztreglement was das Ganze nicht einfach macht. Es ist eine Pendenz im Vorstand der GSU eine einheitliche Regelung zu finden. Christoph Heiniger klärt ab, warum ein Besuch vom Schulzahnarzt in Riedholz nicht möglich war, bzw. ob es lediglich am geltenden Reglement liegt. Schluss der Sitzung: Nächste GR-Sitzung: Uhr , Uhr Der Gemeindepräsident: Die Gemeindeschreiberin: Christoph Heiniger Jacqueline Fuchs Flumenthal, jfu 715