Amtsblatt für die Stadt Guben und die Gemeinde Schenkendöbern

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1 Amtsblatt für die Stadt Guben und die Gemeinde Schenkendöbern Jahrgang 25, Nummer 6, kostenlos Guben und Schenkendöbern, den 27. März 2015 Woche 13 Amtsblatt für die Stadt Guben und die Gemeinde Schenkendöbern IMPRESSUM Die Auflagenhöhe beträgt Exemplare. - Herausgeber:... für den amtlichen Teil I, Stadt Guben und den nichtamtlichen Teil: Bürgermeister der Stadt Guben, Gasstraße 4, Guben, Tel / für den amtlichen Teil II, Gemeinde Schenkendöbern: Bürgermeister der Gemeinde Schenkendöbern, Gemeindeallee 45, Schenkendöbern, Tel / Das Amtsblatt erscheint 14-täglich in den ungeraden Wochen jeweils freitags und wird den Haushalten in Guben und der Gemeinde Schenkendöbern kostenlos zur Verfügung gestellt. - Verlag und Druck: Verlag + Druck LINUS WITTICH KG, Herzberg, An den Steinenden 10, Telefon: ( ) Für Textveröffentlichungen gelten unsere Allgemeinen Geschäftsbedingungen. Einzelexemplare sind bei den Herausgebern (s. o.) erhältlich. Außerhalb des Verbreitungsgebietes kann das Amtsblatt in Papierform zum Abopreis von 63,70 Euro (inklusive MwSt. und Versand) oder per PDF zu einem Preis von je 1,50 Euro pro Ausgabe über den Verlag bezogen werden. Inhaltsverzeichnis des amtlichen Teils Stadt Guben - Öffentliche Bekanntmachung von Fundsachen - Einladung der Jagdgenossenschaft Schlagsdorf Seite 2 - Öffentliche Bekanntmachung: Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 Photovoltaik-Freiflächenanlage Guben Nord Seite 2 - Stellenausschreibung: Sachbearbeiter/in Tiefbau Seite 3 - Öffentliche Bekanntmachung: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof der Stadt Guben 2014 Seite 3 - Öffentliche Bekanntmachung: Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof der Stadt Guben 2015 Seite 3 - Nachruf Seite 4 - Sitzungen der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Guben Seite 4 - Was Wann Wo Seite 4 Gemeinde Schenkendöbern - Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Spree Seite 6 - Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Bärenklau Seite 6 - Genehmigung für die Errichtung und den Betrieb von einer Windkraftanlage in Schenkendöbern Stadt Guben und Gemeinde Schenkendöbern - Mitteilung der Oberförsterei Cottbus Seite 6 - Einladung zur Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Groß Breesen, Bresinchen, Sembten Seite 7

2 Guben Nr. 6/2015 I. Stadt Guben Einladung der Jagdgenossenschaft Schlagsdorf Am Freitag, dem , findet um Uhr die diesjährige Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Schlagsdorf statt. 5 Beschlussfassung über den Haushalts-/Finanzplan für das Jagdjahr 2015/ Anfragen von Jagdgenossen/Diskussion/Sonstiges Ort: Versammlungsraum der FFW Schlagsdorf Tagesordnung: 1 Eröffnung und Begrüßung Feststellung der Beschlussfähigkeit 2 Rechenschafts- und Finanzbericht des Vorstands für das Jagdjahr 2014/2015 und Beschlussfassung zur Entlastung 3 Wahl des Jagdvorstandes 4 Wahl der Rechnungsprüfer Alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft (Eigentümer von bejagbaren Grundflächen) sind zu dieser Versammlung herzlich eingeladen. Schlagsdorf, den gez. D. Schliebus Vorsitzender der Jagdgenossenschaft Öffentliche Bekanntmachung Beschluss SVV 022/2015 vom Aufstellungsbeschluss über den vorhabenbezogenen Bebauungsplan Nr. 29 Photovoltaik-Freiflächenanlage Guben Nord 1. Die Stadtverordnetenversammlung beschließt die Aufstellung des vorhabenbezogenen Bebauungsplanes Nr. 29 Photovoltaik- Freiflächenanlage Guben Nord. 2. Das Gebiet ist aus dem beigefügten Plan ersichtlich (Anlage 1). Gemarkung Bresinchen, Flur 1, Flurstücke 198/2, 194/1, 194/4, 195/1, 196/1, 196/4, 197/4, 314, 194/7, Der Beschluss ist ortsüblich bekannt zu machen. Stadt Guben Fachbereich VI Stadtentwicklung, Grundstücks- und Immobilienmanagement

3 Nr. 6/ Guben Stellenausschreibung Die Stadt Guben (Landkreis Spree-Neiße) beabsichtigt frühestens zum 1. August 2015 die Stelle Sachbearbeiter/in Tiefbau zunächst nach 14 Abs. 2 Teilzeit- und Befristungsgesetz befristet für ein Jahr zu besetzen. Eine unbefristete Einstellung wird angestrebt. Gesucht wird eine erfahrene, zielstrebige und kompetente Persönlichkeit, die über ein hohes Maß an Engagement bei der Lösung der vielseitigen, komplexen und modernen Aufgaben in einer kommunalen Verwaltung, Verhandlungsgeschick sowie Durchsetzungsvermögen verfügt. Das Aufgabengebiet der/s zukünftigen Stelleninhabers/in wird insbesondere nachfolgende Aufgaben umfassen: Entwurf und Bau (Neubau/grundhafter Ausbau) von Verkehrsflächen, Entwässerungseinrichtungen sowie der Straßenbeleuchtung einschließlich der Wahrnehmung der Aufgaben in Bauherrenfunktion Mitwirkung bei Planung und Bau von Lichtsignalanlagen und Brückenbauten tiefbautechnische Prüfung von Bauvoranfragen und Bauanträgen Mitwirkung bei Planfeststellungs- und Plangenehmigungsverfahren Beantragung, Durchführung und Abrechnung von Fördermitteln für Infrastrukturmaßnahmen Fachliches Anforderungsprofil: Abgeschlossenes Studium im Bauwesen oder Meister bzw. staatlich geprüfter Bautechniker mit Berufserfahrung; mehrjährige Berufserfahrung bei der Planung, Kalkulation, Vergabe und Durchführung von Straßen- und Tiefbauprojekten; mehrjährige Erfahrung im Umgang mit Beantragung, Verwendung und Abrechnung von diversen Fördermitteln (EU, Bund, Land) sichere Rechtskenntnisse der einschlägigen Rechtsvorschriften, insbesondere HOAI, VOL, VOB, BauGB, BbgBO, BbgStrG, WHG, BbgNatSchG, BimSchG, RAST 06, KAG sowie den einschlägigen technischen Normen Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof der Stadt Guben Festsetzungen nach 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2014 Aufgrund des 7 Nr. 3 und des 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Gemeindevertretung durch Beschluss vom 29. Oktober 2014 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2014 festgestellt: 1. Es betragen: 1.1. im Erfolgsplan die Erträge ,00 die Aufwendungen ,00 der Jahresgewinn 7.458,00 der Jahresverlust 0, im Finanzplan Mittelzufluss/Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit ,00 Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit 0,00 Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit 0,00 2. Es werden festgesetzt: 2.1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 0, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf 2.500,00 Guben, den 9. März 2015 sicherer Umgang mit modernen Kommunikations- und Textverarbeitungssystemen (MS Office); Führerschein Klasse B Ihr sonstiges Profil: Aufgeschlossene Persönlichkeit mit ausgeprägter Kommunikationsfähigkeit, Entscheidungsfähigkeit, Fähigkeit zu ganzheitlichem Denken, ausgeprägtes Organisationstalent, eigenständige Arbeitsweise, Leistungsbereitschaft und hohe Motivation, Eigeninitiative und Flexibilität insbesondere auch in der Arbeitszeitgestaltung, Konfliktfähigkeit, Lernbereitschaft, Teamfähigkeit, Sozialkompetenz Die wöchentliche Arbeitszeit beträgt 34 Stunden. Die Vergütung erfolgt nach den tariflichen Regelungen des TVöD einschließlich der üblichen Sozialleistungen des öffentlichen Dienstes. Bewerbungen von Frauen sind ausdrücklich erwünscht. Bewerbungen geeigneter Schwerbehinderter und Gleichgestellter i.s. des 2 Abs. 3 SGB IX sind erwünscht. Vollständige und aussagefähige Bewerbungen mit den üblichen Unterlagen (Lebenslauf, Zeugnisse, lückenlose Tätigkeitsnachweise, Referenzen etc.) richten Sie bitte bis zum 17. April 2015 an: Stadt Guben Fachbereich I Gasstraße Guben Hinweis: Wir bitten um Verständnis, dass aus Kostengründen Bewerbungsunterlagen nur zurückgeschickt werden können, wenn ein adressierter und ausreichend frankierter Rückumschlag beigefügt ist. Bewerbungen per können unter der -Adresse FB1@ guben.de lediglich zur Fristwahrung berücksichtigt werden. Die Unterlagen sind unverzüglich in Papierform nachzureichen Öffentliche Bekanntmachung Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes Städtischer Bauhof der Stadt Guben Festsetzungen nach 14 Abs. 1 Nr. 1 EigV für das Wirtschaftsjahr 2015 Aufgrund des 7 Nr. 3 und des 14 Abs. 1 der Eigenbetriebsverordnung hat die Gemeindevertretung durch Beschluss vom 10. Dezember 2014 den Wirtschaftsplan für das Wirtschaftsjahr 2015 festgestellt: 1. Es betragen: 1.1. im Erfolgsplan die Erträge ,00 die Aufwendungen ,00 der Jahresgewinn 3.240,00 der Jahresverlust 0, im Finanzplan Mittelzufluss/Mittelabfluss aus laufender Geschäftstätigkeit 7.802,00 Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Investitionstätigkeit -3,00 Mittelzufluss/Mittelabfluss aus der Finanzierungstätigkeit 0,00 2. Es werden festgesetzt: 2.1. der Gesamtbetrag der Kredite auf 0, der Gesamtbetrag der Verpflichtungsermächtigungen auf ,00 Guben, den 9. März 2015 Bürgermeister Bürgermeister

4 Guben Nr. 6/2015 Nachruf Wir trauern um unseren Feuerwehrkameraden Erster Hauptlöschmeister Dieter Katins Dieter Katins war seit 1954 Mitglied der Freiwilligen Feuerwehr. Als Mitglied der Ortswehr Bresinchen war er viele Jahre als aktiver Feuerwehrmann im Einsatz und seit 2005 Mitglied der Alters- und Ehrenabteilung. Wir werden ihm stets ein ehrendes Andenken bewahren. Unser tiefes Mitgefühl gilt seiner Familie. Die Kameraden der Freiwilligen Feuerwehr Stadtwehrführer Rico Nowka Stadt Guben allg. Stellvertreter des hauptamtlichen Bürgermeisters Fred Mahro Sitzungen der Ausschüsse der Stadtverordnetenversammlung Guben (Stand bei Redaktionsschluss) 30. März Uhr Sitzung des Hauptausschusses Rathaus, Zi April Uhr Sitzung des Ausschusses für Haushalt und Vergabe Rathaus, Zi April Uhr Sitzung des Werksausschusses Eigenbetrieb Städtischer Bauhof Rathaus, Zi. 236 Alle interessierten Bürger sind dazu herzlich eingeladen! Service-Center der Stadt Guben Gasstraße 4, Tel.: , Fax: , Service-Hotline: service-center@guben.de Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 8 bis 18 Uhr Samstag 9 bis 12 Uhr ACHTUNG: Am 4. April bleibt das Service-Center geschlossen. Sprechzeiten der Mitarbeiter der Stadtverwaltung: Dienstag 9 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr Donnerstag 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr Freizeitbad Guben Kaltenborner Straße 163, Tel. 3570, Fax , de/freizeitbad Über den Internetauftritt unter können jederzeit sämtliche Angebote sowie Änderungen der Öffnungszeiten eingesehen werden. Am Tag ihres Geburtstages haben Besucher freien Eintritt. Bei Vorlage des Familienpasses Brandenburg erhalten zwei Kinder freien Eintritt, wenn ein Erwachsener voll zahlt. Für die Teilnahme am Aquakurs ist der Kauf einer 10er-Karte erforderlich. Für den Reha-Sport ist ein Rezept erforderlich. Anmeldung bei Mario König im Freizeitbad oder in der Flex-Fitness-Oase. ACHTUNG: Am 5. und 6. April bleiben Bad und Sauna geschlossen. Öffnungszeiten Hallenbad: Montag kein öffentliches Baden 13:00 15:00 Uhr Seniorenschwimmen 13:30 14:20 Uhr Reha-Sport (Rezept erforderlich) 18:00 18:45 Uhr Aqua-Fitness 19:00 19:45 Uhr Aqua-Fitness Dienstag 09:00 22:00 Uhr öffentliches Baden 09:00 12:00 Uhr eingeschränkter Badebetrieb 19:45 20:30 Uhr Aqua-Fitness Mittwoch 09:00 22:00 Uhr öffentliches Baden 09:00 11:00 Uhr eingeschränkter Badebetrieb 10:00 10:50 Uhr Reha-Sport (Rezept erforderlich) 11:00 11:45 Uhr Aqua-Fitness 18:30 19:15 Uhr Aqua-Fitness Donnerstag 09:00 22:00 Uhr öffentliches Baden 09:00 15:00 Uhr eingeschränkter Badebetrieb 12:30 13:15 Uhr Aqua-Fitness 18:00 18:45 Uhr Aqua-Fitness Freitag 09:00 22:00 Uhr öffentliches Baden 10:00 12:00 Uhr eingeschränkter Badebetrieb 11:00 11:45 Uhr Aqua-Fitness 17:00 17:50 Uhr Reha-Sport (Rezept erforderlich) 18:00 18:45 Uhr Aqua-Fitness Samstag 11:00 18:00 Uhr öffentliches Baden 09:30 10:30 Uhr Vereinssport 10:00 11:00 Uhr Babyschwimmen Sonntag, Feiertag 10:00 18:00 Uhr öffentliches Baden ab 14:00 Uhr Familientag mit Großraumspielzeug Öffnungszeiten Sauna: Montag 13:00 20:00 Uhr Dienstag 09:00 22:00 Uhr Damensauna Mittwoch 09:00 22:00 Uhr Donnerstag 09:00 22:00 Uhr Freitag 09:00 22:00 Uhr Samstag 11:00 18:00 Uhr Sonntag und Feiertag 10:00 18:00 Uhr Stadtbibliothek Guben Gasstraße 6, Tel , Fax , bibo@guben.de Öffnungszeiten: Montag bis Freitag 09:00 19:00 Uhr Samstag 09:00 12:00 Uhr ACHTUNG: Am 4. April bleibt die Bibliothek geschlossen.

5 Nr. 6/ Guben Angebote: Jeden 1. Donnerstag im Monat: Uhr Lesen in der alten Gubener Zeitung Jeden 1. Freitag im Monat: Uhr Senioren surfen im Internet Ständig großer Bücherflohmarkt Auf Wunsch mobiler Bibliotheksdienst Stadt- und Industriemuseum Gasstraße 5, Tel stadt-und-industriemuseum@guben.de Öffnungszeiten: Montag und Samstag geschlossen Dienstag bis Freitag 12 bis 17 Uhr Sonntag 14 bis 17 Uhr ACHTUNG: Am 6. April 2015 bleibt das Museum geschlossen. Nach Absprache vor allem für museumspädagogische Angebote für Kitas und Schulen kann auch vormittags geöffnet werden. Osterausstellung bis 12. April 2015: Ei ist nicht gleich Ei Kleine Kunstwerke von Ingrid und Edwin Keller und Inge Ewersbach Sonderausstellung bis 26. April 2015: Poesie in Bildern und Worten - Erinnerungen an die Gubener Volkskünstlerin Ursula Schöpe Museum Sprucker Mühle Mühlenstraße 5 Besichtigung der ständigen Ausstellung nur nach vorheriger Anmeldung unter möglich! Ausstellungen zur Geschichte der Gubener Tuche und des Chemiefaserwerkes des Gubener Tuche und Chemiefasern e. V. im Ausstellungsraum der Stadtverwaltung (unter der Musikschule) Friedrich-Wilke-Platz Tel. (03561) Öffnungszeiten: Dienstag bis Freitag 10 bis 17 Uhr Samstag und Sonntag 14 bis 17 Uhr Kulturzentrum Obersprucke Fr.-Schiller-Straße 24, Tel.: Büro: Treff am Schillerplatz, Fr.-Schiller-Straße 16b Montag und Mittwoch 15:00 17:00 Uhr Freitag 10:00 12:00 Uhr Treff am Schillerplatz Fr.-Schiller-Straße 16b, Tel Montag bis Freitag 9 bis 17 Uhr geöffnet, 14 bis 17 Uhr täglich Veranstaltungen Beratungszeiten: Dienstag und Donnerstag 9 bis 12 Uhr GSW, Dienstag 14 bis 16 Uhr GuWo Treff Kleeblatt Bürgerberatungsbüro Franz-Mehring-Straße 14, Tel.: Öffnungszeiten Montag bis Donnerstag zwischen 10 und 12 Uhr: Kostenfreie Beratung zu allen sozialen Fragen Unterstützung bei Antragstellung jeglicher Art Montag bis Donnerstag von 10 bis 12 Uhr Montag bis Donnerstag von 14 bis 16 Uhr Treff für Alt und Jung; Veranstaltungen nach Plan und individuelle Veranstaltungen nach Anmeldung Begegnungszentrum der Volkssolidarität Berliner Straße 35, Telefon: Montag bis Donnerstag von 8 bis 17 Uhr und Freitag von 8 bis 12 Uhr geöffnet Tierheim Guben Vorderes Klosterfeld 1, Tel Öffnungszeiten: Dienstag, Donnerstag, Samstag und Sonntag jeweils 14 bis 16 Uhr Lebenshilfe Guben e. V. Bahnhofstraße 5, Tel Frühförder- und Beratungsstelle - Integrationskindertagesstätte Regenbogen - Familienentlastender Dienst - Wohnstätte für geistig Behinderte - Betreute Wohngruppe - Ambulant betreutes Wohnen Sprechzeiten: Donnerstag: 9 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr oder nach Vereinbarung Pflegestützpunkt für den Landkreis Spree-Neiße Neutrale, individuelle und kostenfreie Beratung sowie Informationen zu allen Fragen rund um das Thema Pflege. Sprechzeiten Dienstag Donnerstag sowie nach Vereinbarung 8 bis 12 Uhr und 13 bis 18 Uhr 8 bis 12 Uhr und 13 bis 16 Uhr Forst, Heinrich-Heine-Straße 1 (im Gebäude des Landkreises) Telefon Pflegeberaterinnen: (03562) und Sozialberaterin: (03562) Suchthilfeverbund Guben der Immanuel-Miteinander Leben GmbH, Alte Poststraße 41c, Tel.: Soziotherapeutische Dauerwohnstätte - Begegnungsstätte Buddelkiste - Ambulante Eingliederungshilfen/Betreuung - Sprechzeiten der Beratungsstelle (Alte Poststraße 15): Montag bis Freitag von 8 bis Uhr und von 13 bis 15 Uhr oder nach Vereinbarung Telefonische Absprachen sind unter oder möglich und werden diskret behandelt!

6 Guben Nr. 6/2015 II. Gemeinde Schenkendöbern Bekanntmachung des Wasser- und Bodenverbandes Mittlere Spree Am Dienstag, dem 7. April 2015 findet um 13:00 Uhr in der Gaststätte Staakow, Staakower Straße, Schenkendöbern die diesjährige GEWÄSSERSCHAU für die Territorien der Gemeinde Schenkendöbern Reicherskreuz Staakow Pinnow statt. Gewässernutzer und -anlieger sowie anderweitig Betroffene werden gebeten, zur Kontrolle des Gewässerzustandes an der Gewässerschau teilzunehmen. Bei Rückfragen bitte Ruf-Nr Ansprechpartner: Herr Axel Krause gez. Lothar Kirmes Geschäftsführer Bekanntmachung der Jagdgenossenschaft Bärenklau Am Freitag, dem 17. April 2015 findet um 19:00 Uhr in der Gaststätte Zum Apfelbaum in Grabko, Grabko Nr. 6, Schenkendöbern, die Jahreshauptversammlung der Jagdgenossenschaft Bärenklau statt, zu der wir alle Mitglieder der Jagdgenossenschaft recht herzlich einladen. Tagesordnung: 1 Eröffnung und Begrüßung sowie Feststellen der Beschlussfähigkeit 2 Wahl des Versammlungsleiters und Verlesen der Tagesordnung 3 Verlesen des Protokolls vom Rechenschaftsbericht des Vorstandes 5 Bericht des Kassenwartes und Erläuterung des Haushaltes Bericht der Rechnungsprüfer 7 Entlastung des Vorstandes, des Kassenwartes und der Rechnungsprüfer 8 Bericht der Jagdpächtergemeinschaft zum Jagdjahr Beschluss zum Haushaltsplan Vorschläge und Wahl der Rechnungsprüfer 2015/16 11 Sonstiges 12 Gemütliches Beisammensein gez. Jagdvorsteher Die Auszahlung der Jagdpacht der Jahre 2013 und 2014 sowie die Nachzahlung der Jahre 2011 und 2012 erfolgt am und am jeweils von 16:30 bis 19:00 Uhr im Gemeindebüro Bärenklau. gez. Jagdvorsteher III. Stadt Guben und Gemeinde Schenkendöbern

7 Nr. 6/ Guben Einladung zur Genossenschaftsversammlung der Jagdgenossenschaft Groß Breesen, Bresinchen, Sembten Zur Jagdgenossenschaftsversammlung sind alle Jagdgenossen recht herzlich eingeladen. Datum: Ort: Feuerwehrgerätehaus Groß Breesen Gärtnerstraße 3a in Guben, OT Groß Breesen Uhrzeit: 19 Uhr Tagesordnung: 1. Eröffnung, Begrüßung und Feststellen der Beschlussfähigkeit 2. Verlesen der Tagesordnung und Bestätigung 3. Rechenschaftsbericht des Vorstandes 4. Finanzbericht des Kassenführers 5. Bericht der Rechnungsprüfer 6. Entlastung des Kassenführers für das Jagdjahr 2014/ Entlastung des Vorstandes für das Jagdjahr 2014/ Beschluss zur Auszahlung der Jagdpacht 2014/ Vorstellung und Beschluss des Haushaltplanes 2015/ Bericht der Jäger/Sonstiges 11. Ende der Genossenschaftsversammlung 12. Jagdpachtauszahlung des Jahres 2014/2015 und Nachzahlungen Wilhelm Schurmann Vorsteher der Jagdgenossenschaft

8 Guben Nr. 6/2015