Bürgerbeteiligung von Anfang an

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1 Bürgerbeteiligung von Anfang an Straßen.NRW beteiligt die Menschen in der Region. Transparenz Wir planen transparent und kommunizieren verständlich. Von Anfang an und fair Wir beteiligen die Bürger frühzeitig und auf Augenhöhe. Mitgestaltung im Dialog Wir beziehen die Menschen in der Region in die Gestaltung des Planungsdialogs ein. Nachvollziehbar Planen Wir suchen eine akzeptierte Trasse mit Mehrwert für die Region.

2 Beteiligung im Planungsverlauf Gesetzlich vorgeschriebene Beteiligung Freiwillige Bürgerbeteiligung Vorbereitende Arbeiten / Konzept der Bürgerbeteiligung Für Träger öffentlicher Belange: Voruntersuchung 1. UVS-Arbeitskreis (Festlegung Untersuchungsraum) 2. UVS-Arbeitskreis (Variantenfestlegung) + Vorentwurf Planfeststellungsverfahren 3. UVS-Arbeitskreis (Vorzugsvariante) Für alle, die Betroffenheit geltend machen: Offenlage und Erörterungstermin + Kontinuierliche Bürgerbeteiligung Ausführungs- planung Bau

3 Was haben wir bisher gemacht? Straßen.NRW hat die Bürgerinnen und Bürger gefragt, was bei der Bürgerbeteiligung beachtet werden sollte. Zufallsbürger-Workshop 24 zufällig per Telefonumfrage und Aufruf im Planungsraum ausgewählte Bürgerinnen und Bürger diskutierten Ideen, wie eine gute Bürgerbeteiligung aussehen kann. Die zufällige Auswahl führte dazu, dass es eine Vielfalt an Meinungen zum Projekt gab. Anwohner, Pendler, Projektkritiker und -befürworter sowie zum Projekt neutral eingestellte Bürgerinnen und Bürger waren gleichermaßen vertreten. Stattgefunden am in Hemer. Telefonische Umfrage Repräsentative Umfrage von 624 Bürgerinnen und Bürgern aus Arnsberg, Ense, Hemer, Iserlohn, Menden und Wickede, durchgeführt vom Umfragezentrum uz Bonn im September / Oktober Abgefragt wurden Hinweise zum Projekt und zur Bürgerbeteiligung. Vorgespräche mit Akteuren aus der Region Straßen.NRW führte zahlreiche Vorgespräche mit Kommunen, Landkreisen, Verbänden und Initiativen, Grund- und Waldbesitzern. Dabei wurde deren Einbindung in Bezug auf die Bürgerbeteiligung besprochen.

4 Was ist den Menschen für die Bürgerbeteiligung wichtig? Erkenntnisse aus dem Workshop mit Zufallsbürgern und Akteursgesprächen in der Region Von den Bürgern und Akteuren genannte Themen für den Planungsdialog (Beispiele) Was einen guten Planungsdialog aus Sicht der Bürger und Stakeholder ausmacht (Beispiele) Spürbare Entlastung und weniger Stau Eingriffe in Natur und Umwelt: Wo finden sie statt, wie können sie minimiert werden? Verständliche Grundlageninformationen: Was ist jetzt neu? Warum eine Kombivariante? Verständliche Prozessinformationen: Wie läuft die Planung ab? Wie kommt man zu einer konkreten Trasse? Städtebau: Vor- und Nachteile für die Kommunen Details der Planung: Brücken, Tunnel, Anschlussstellen u. a. Prognosen der Verkehrsentwicklung: Wo gibt es Entlastungen, wo Belastungen? Lärmbetroffenheit und geeignete Lärmschutzmaßnahmen Wie werden Immobilien betroffen sein (positiv wie negativ)? Einordnung und Bewertung bisher öffentlich bekannter Trassenverläufe aus der Vergangenheit Schutz des Waldes und von Naherholungsgebieten Informationsstände an Markttagen, Exkursionen Verständliche Informationen, z. B. durch Visualisierungen WhatsApp-Chat 46sieben, in dem über Aktuelles informiert wird Die Ratsmitglieder nicht vergessen Barrierefreie Kommunikationsangebote Bürgerbefragungen Kleine Formate, nicht nur Großveranstaltungen Auch Bürger einbinden, die bisher nicht organisiert sind Keine falschen Versprechungen machen Transparenz: Was kann noch verändert werden, was nicht? Postwurfsendungen, Auslage im Gemeindebüro Viele Informationen über Presse und Rundfunk Kommunikationsangebote Online und Offline Viel vor Ort sein mit Veranstaltungen, in denen vernünftige Diskussionen möglich sind Zitate aus dem Workshop Zufallsbürger Ich bin froh, dass jetzt endlich wieder informiert wird und die Bürger eingebunden werden. Wir haben ein großes Informationsdefizit festgestellt. Dass wir mit dem Projekt 46sieben am Anfang stehen, muss noch einmal deutlich gemacht werden. Bürgerbeteiligung in dieser Region ist eine Herausforderung, weil das Thema A46 emotional belastet ist. Sie müssen von Dorf zu Dorf ziehen und mit den Menschen von Angesicht zu Angesicht sprechen. Nur sind gute, konstruktive Diskussionen möglich. In der Vergangenheit hat mit uns Anwohnern nie jemand gesprochen, wir haben alles immer nur über Ecken erfahren. Es wird Zeit, dass sich das ändert. Online-Beteiligung schön und gut, aber wir haben ja hier teilweise noch nicht mal Internetversorgung! Auch die Gegner sind für etwas, alternative Möglichkeiten müssen geprüft werden! Wenn man sich als Bürger ernsthaft beteiligen will, muss man auch Zeit und Ausdauer mitbringen. Ich fühle mich von keinem der üblichen Lautsprecher vertreten.

5 Eindrücke aus der Umfrage Welche dieser Aspekte sind Ihnen für den Neubau der A46 und B7 am wichtigsten? 80 % 70 % 1. Priorität 60 % 14,9 % 13,6 % 2. Priorität 3. Priorität 50 % 40 % 23,8 % 23,1 % 14,9 % 30 % 20 % 10 % 0 % 33,4 % 33,7 % 15,7 % 17,7 % 19,8 % 18,8 % 6,6 % 23,7 % 11,6 % 4,1 % 4,9 % 1,2 % 2 % 0,5 % 3,5 % 1 % Natur und Landschaft schützen Schnell von A nach B kommen Baldiger Baubeginn Weniger Lärm Geringe Baukosten Keine Angabe Wie würden Sie gerne über die Entwicklungen zum Neubau von A46 und B7 informiert werden? Regionale Medien Webseite Veranstaltungen -Newsletter Kein Interesse Keine Angabe 80,4 % 19,6 % 30,2 % 69,8 % 22,2 % 77,8 % 13,4 % 86,6 % 7,7 % 92,3 % 1,5 % 98,5 % 0,6 % 99,4 % Ja Nein Wichtigste Informationsquelle sind die regionalen Medien Wie groß ist Ihr Interesse am Projekt 46sieben? Würden Sie sich gerne in die Planung einbringen wollen? 28 % 15 % 26 % 29 % Sehr stark Stark Wenig Überhaupt nicht 83 % 14 % Ja Nein Keine Angabe 55 % der Befragten äußern großes Interesse am Projekt 46sieben, aber nur 14 % wollen sich selbst gerne aktiv in die Planung einbringen. Repräsentative Umfrage von 624 Bürgerinnen und Bürgern aus Arnsberg, Ense, Hemer, Iserlohn, Menden und Wickede, durchgeführt vom Umfragezentrum uz Bonn, September / Oktober 2018.

6 Planungsdialog Beteiligung Information überregional (gesamter Planungsraum) Kommunalpolitik Landkreise Verbände (z. B. Wirtschaft, Umwelt) Zufallsbürger Kommunen thematische Arbeitskreise Politischer Begleitkreis Politisches Gremium zu aktuellem Sachstand im Projekt Dialogforum Fachliche Behandlung des Projektes (Begleitung der Planung) Dialogforum wird bei Bedarf unterstützt durch Mandatsträger (MdB, MdL) Weitere politische Akteure bei Bedarf (Bürger-) Initiativen Weitere Wissensträger und Interessensgruppen Infomärkte Größere Dialogveranstaltungen zu geeigneten Meilensteinen im Projekt Webseite 46sieben Newsletter Informationen über die Presse Postwurfsendungen bei Bedarf regional/lokal (Teilbereiche des Planungsraumes) regionale Arbeitskreise Bürgertische Informationsund Diskussionsangebote vor Ort in kleinerem Rahmen Infomobil anlassbezogen Infos vor Ort