Wer kontrolliert das Internet? Private Unternehmen und staatlich angeordnete Internetblockaden. Prof. Dr. Tina FREYBURG

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Maya Baum
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1 Wer kontrolliert das Internet? Private Unternehmen und staatlich angeordnete Internetblockaden Prof. Dr. Tina FREYBURG

Informationen Eine Geschichte der Risiken -> Internet als Unterdrückungstechnologie - Überwachung des

2 Zwei Geschichten des Internets Eine Geschichte der Chancen -> Internet als Befreiungstechnologie - Raum der Kommunikationsfreiheit - neue Organisationsmöglichkeiten - unmittelbare Partizipation - Zugang zu Informationen Eine Geschichte der Risiken -> Internet als Unterdrückungstechnologie - Überwachung des Bürgers - gesellschaftliche Fragmentierung - Polarisierung des öffentlichen Diskurses - Manipulation der Information

3 Das Internet als Befreiungstechnologie

Das Internet als Befreiungstechnologie das Internet kann Autoritarismus untergraben, indem es neue Kommunikationskanäle anbietet, die gegenüber staatlicher Regulierung grundsätzlich resistent sind

4 Das Internet als Befreiungstechnologie das Internet kann Autoritarismus untergraben, indem es neue Kommunikationskanäle anbietet, die gegenüber staatlicher Regulierung grundsätzlich resistent sind und die die Repressionskapazität eines Staates reduzieren, indem sie seine Fähigkeiten, den Fluss von Information und politischer Kommunikation zu kontrollieren, wesentlich einschränken... Garrett (2006). Protest in an information society. A review of the literature on social movements and the new ICTs. Information, Communication and Society, S. 220

5 Das Internet als Unterdrückungstechnologie

6 Nationale Wahlen in Afrika,

7 Wahlen und Internet shutdowns Autokraten manipulieren oft, aber nicht immer Wahlen, um die Verlängerung ihrer Herrschaft zu sichern Wahlbetrug führt oft zu Protesten der Opposition, gegen die Art der Durchführung oder gegen das Ergebnis Autokraten beschränken typischerweise (traditionelle) Medien, um Kritikäusserung in der Öffentlichkeit und die Koordination effektiver kollektiver Opposition zu erschweren Eine der extremsten Formen der Kontrolle über digitale Information und Kommunikation ist die temporäre Unterbrechung des Zugangs zum Internet Regierungen können den Internetzugang nicht direkt unterbrechen. => Sie sind in der Durchführung auf Internetserviceanbieter angewiesen

8 Internetshutdowns in Afrika,

9 Internetserviceanbieter und staatl. Kontrolle direkte Kontrolle durch staatl. (Mehrheits-) Eigentum; regulative Kontrolle durch restrictive Lizenzabkommen; technische Kontrolle durch Standards, welche den Marktzugang erschweren (Howard 2011:171). Regulative und technische Kontrolle sind überflüssig, wenn zumind. Teile der physischen Infrastruktur in staatlicher Hand sind. => Kontrolle durch staatl. Eigentum als die unmittelbarste Form der Kontrolle

10 Was ist das Internet?

11 Architektur des Internets Inhalte Nutzerdaten (Texte, Bilder, Videos,.) Anwendungen Software (www mit browser, soziale Medien, Suchmaschinen, ) Logik Techn. Normen + Standards (Internetprotokolle, Domain-Name-Systems, ) Infrastruktur Hardware (router, server, Glasfasernetz, )

12 Architektur des Internets Inhalte Nutzerdaten (Texte, Bilder, Videos,.) Anwendungen Software (www mit browser, soziale Medien, Suchmaschinen, ) Logik Techn. Normen + Standards (Internetprotokolle, Domain-Name-Systems, ) Infrastruktur Hardware (router, server, Glasfasernetz, )

13 Physikalische und technologische Infrastruktur

14 Physikalische und technologische Infrastruktur Internet Netzwerk von autonomen Systemen (AS), die zufällig miteinander verbunden sind; Netzwerke werden von Internetserviceanbietern (ISP) operiert; ISP verkaufen Zugang zum Internet an Nutzer*innen ISP sind die wichtigsten und offensichtlichsten Türwächter des Internets, da sie den Zugang kontrollieren, durch den Daten reinund rausfliessen (DeNardis 2014:11).

15 Backbone des Internets Jeder ISP hat mind. ein AS, selten mehr durch Fusionen Jedes AS ist regional registriert und hat einzigartiges set an IP- Adressen In Europa erfolgt Registrierung über RIPEnet in Amsterdam Jeder kann ISP sein; Registrierung erfolgt gegen Gebühr jede Linie repräsentiert Verbindung zw. zwei IP-Adressen

16 Was ist die IP- Adresse von local DNS server

Kontrolle des Zugangs zum Internet Manipulation des Routing Blockade des Zugangs zu Teilen des Internets, ohne zwischen den Angeboten zu differentieren => IP-Addressen der Kunden bestimmter ISP

17 Kontrolle des Zugangs zum Internet Manipulation des Routing Blockade des Zugangs zu Teilen des Internets, ohne zwischen den Angeboten zu differentieren => IP-Addressen der Kunden bestimmter ISP können nicht mehr erreicht werden Paketfilter Blockade des Zugang zu bestimmten Internetangeboten und -webseiten, wie Soziale Medien => Kunden bestimmter ISP können die IP- Adressen bestimmter websites nicht mehr erreichen (Dainotti et al. 2014)

18 ISP Eigentumsstrukturen in SSA (2016) In meisten Fällen ist mind. ein ISP in staatl. Besitz (N=32); mehr als die Hälfte davon sind 100% staatlich (N=17). Einige Märkte sind erheblich privatisiert (N=11); in Märkten, in denen der Staat an keiner ISP beteiligt ist, dominieren ausländische Unternehmen.

19 Internetshutdowns & Internetanbieter

20 ISP in Staatsbesitz und Internetshutdown Freyburg & Garbe (2018)

21 Internetshutdown & private Internetanbieter

22 ISP Eigentumsstrukturen in Uganda Uganda: kein staatl. ISP Europ. ISP haben Markt verlassen

23 Diskussion Dilemma des Diktators staatl. Kontrolle & digitale Souveränität vs. wirtschaftl. Wachstum & private Investition -> Teil der Lösung: restriktive Lizensabkommen Dilemma privater Unternehmen Profitorientierung & Geschäfte mit Autokraten vs. Öffentliche Verurteilung & ggf. strafrechtl. Verfolgung -> Beteiligung abhängig von Unternehmensstandort

24 Fazit Internet bietet Raum der digitalen Information und Kommunikation However: Dieser digitale Raum baut auf einer Infrastruktur auf, die Akteuren gehört... privaten und staatlichen nationalen und ausländischen mit bestimmten wirtschaftlichen und politischen Interessen. Internet ist keine Ressource, welche politische Akteure (Regierung Opposition) frei zu ihrer Verfügung haben. Kommerzielle Internetanbieter spielen eine entscheidende Rolle bei der Verbreitung und den Auswirkungen des Internets.

25 Referenzen Ackermann, K., S. Angus, & P. Raschky (2017) The Internet as Quantitative Social Science Platform: Insights from a Trillion Observations. arxiv preprint arxiv: Freyburg, T., and L. Garbe (2018) Blocking the Bottleneck: Internet Shutdowns and Ownership at Election Times in Sub-Saharan Africa, International Journal of Communication 12: Dainotti, Alberto, et al. (2011) Analysis of country-wide internet outages caused by censorship.proceedings of the 2011 ACM SIGCOMM conference on Internet measurement conference. DeNardis, L. (2012) Hidden levers of Internet control: An infrastructure-based theory of Internet governance. Information, Communication & Society, 15(5): Garrett (2006). Protest in an information society. A review of the literature on social movements and the new ICTs. Information, Communication and Society, p. 220 Howard, P., Agarwal, S., & Hussain, M. (2011). When do states disconnect their digital networks? Regime responses to the political uses of social media. The Communication Review, 14(3),

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