Seminar der Caritas in NRW zum Thema Ein Europa der Teilhabe Weg aus der Krise?

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Benedict Giese
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1 Seminar der Caritas in NRW zum Thema Ein Europa der Teilhabe Weg aus der Krise? Das soziale Europa: Anspruch und Wirklichkeit, Ansprüche und Widersprüche Urbé Robert 27. November

2 1. Feststellungen 2

3 Europa kommt bei den Menschen vielfach schlecht weg Ihre nationalen Regierungen aber häufiger noch schlechter 3

4 Flash Eurobarometer 472 November

5 Flash Eurobarometer 472 November

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7 Vertrauen gegenüber 7

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10 Politiker bieten oftmals einfache Lösungen, Europa dagegen ist kompliziert Einfach gestrickte falsche Behauptungen setzen sich besser durch als diffizile und differenzierte Analysen Es herrscht unter den Mitgliedsländern keine Solidarität Die EU hat im Sozialbereich keine Kompetenzen und die Mitgliedsländer wollen, dass das so bleibt 10

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16 2. Situationsbeschreibung 16

17 Die EU ist ein beispielloses Friedensprojekt: mehr als 70 Jahre ohne Krieg! Dazu die historische Aussöhnung vorher zerstrittener Völker und Nationen Ist das mittlerweile zu selbstverständlich? 17

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19 Die EU bietet eine Fülle von Beteiligungsmöglichkeiten: Bürgergespräche, europäische Bürgerinitiative, öffentliche Befragungen (Sommer-/Winterzeit), u.a. Ist das aber auch schon Teilhabe? 19

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21 Es gibt auch eine Fülle von Elementen, die das tägliche Leben der Menschen positiv beeinflussen: Erasmus, freier Grenzverkehr, Gemeinschaftswährung, EU- Haushaltsmittel, Entschließungen des Europaparlaments, die Strukturfonds, der Juncker-Plan, der Europäische Pfeiler sozialer Rechte. Wird das aber immer gesehen? Oder ist vieles mittlerweile zu befremdlich? 21

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23 Ist das alles vollkommen, oder gibt es Lücken und Versäumnisse, die den Blick auf das Positive verstellen? Negative Empfindungen wurden und werden vor allem hervorgerufen durch die unsoziale Austeritätspolitik und das Krisenmanagement nach 2008, durch das Fehlen einer gemeinsamen Asylpolitik und das Fehlen einer gemeinsamen Vision. 23

24 Schlüsseldaten über Europa Ausgabe

25 Schlüsseldaten über Europa Ausgabe

26 Schlüsseldaten über Europa Ausgabe

27 Schlüsseldaten über Europa Ausgabe

28 Schlüsseldaten über Europa Ausgabe

29 Schlüsseldaten über Europa Ausgabe

30 Flash Eurobarometer 472 November

31 Flash Eurobarometer 472 November

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33 Flash Eurobarometer 472 November

34 Flash Eurobarometer 472 November

35 3. Ausblick 35

36 Die These Die Menschen in Europa werden dann gegenüber Europa eine größere Akzeptanz entwickeln, wenn sie merken, dass Europa etwas für sie bewirkt (nicht nur materiell) sie das Gefühl haben, dass die da oben ihretwegen regieren sie Europa nicht zeitgleich mit dem Angebot von einfachen Lösungen madig gemacht bekommen wenn dieses Europa erkennbare Gesichter hat und es in Ihrem nahen und weiteren Umfeld Menschen gibt, die sich für dieses Europa einsetzen und stark machen. 36

37 Flash Eurobarometer 472 November

38 Was sollte besser werden? a) auf der Ebene der EU 38

39 auf der Ebene der EU Köpfe! (COM u. EP kein Abschiebe- u. Abstellgleis!) gemeinsame Vision, Werte: Solidarität: alle auffordern, dabei zu sein: positiv! Gemeinsame(s) Ziel(e), wie Beispiele Agrarpolitik, Grenzen, Euro, gemeinsame Politiken Themen der Leute ernst nehmen Recht, Migration, Wirtschafts- und Währungsunion inkl. Sozialunion (Vandenbroucke*), EPSR Koalition der Willigen (verstärkte Zusammenarbeit), EU mit 2-3 Geschwindigkeiten, Mehrheitsentscheidungen, Ggfs auch Konsequenzen: wer nicht solidarisch handelt, erfährt auch keine Solidarität mehr! Ungleichheiten zwischen den Ländern angehen Auch Süd- und Ostländer mitnehmen (Themen!), Egoismus der Nordländer! * Frank Vandenbroucke: The Case for a European Social Union, Leuven,

40 Was sollte besser werden? b) auf der Ebene nationaler Regierungen, hier insbesondere der deutschen 40

41 auf der Ebene nationaler Regierungen Köpfe! (COM u. EP kein Abschiebe- Abstellgleis!) Dazu stehen, dass ein einzelnes Land ohne Europa nicht weit kommt Solidarität vor Egoismus (Nationalismus) offensiv und nicht kleinlaut auftreten (Beisp. Migrationsfrage) Populisten und fake news entlarven Zusammenarbeit im Sozialbereich angehen Die EU-Errungenschaften bekannt machen, positiv damit umgehen Die EU zu den Bürgern bringen: auch die regionalen und lokalen Politiker einbinden 41

42 Was sollte besser werden? c) auf der Ebene der Caritas, hier insbesondere des DCV 42

43 auf der Ebene der Caritas mehr Kooperation auf der Ebene von CE (bei z.b. CARES etc. sind die großen Verbände abwesend!) auch Zusammenarbeit unter Caritas-Verbänden, bi- oder multilateral: z.b. EU-Projekte tue Gutes und rede darüber Auf allen Ebenen (national, diözesan, lokal) gegen fake news und Populismus auftreten, Werte vermitteln 43

44 Contact Robert Urbé Caritas Luxembourg 29, rue Michel Welter L-2730 Luxembourg Tél: +352 / ; Fax: robert.urbe@caritas.lu ESPN Expert social inclusion and Coordinator for Luxembourg robert.urbe@pt.lu 44

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