EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut

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1 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut

2 Die dichte Zeit bis zur EP-Wahl schwierige und unsichere Monate September 2017: Bundestagswahl. Regierungsbildung nicht vor Jahresbeginn 2018 März 2018: Italienische Parlamentswahl mit hohem Bedrohungspotential Frühjahr 2018: Taper der EZB Normalisierung des Zinsniveaus mit unbekannten Folgen Herbst 2018: Heiße Brexit-Phase Entscheidung bis Jahresende 2018 nötig Mai 2019: Brexit und Europawahl

3 Nötig: Richtungsentscheidungen in der Euro-Politik Zurück zu den zentralen Fragen Herausforderung 1: Risikoabbau (Banken, NPL, Staatsschulden, private Schulden) Herausforderung 2: Risikoteilung ökonomische Risiken (z.b. Staatsschulden, Bankeinlagen), politische Risiken (z.b. Arbeitslosigkeit, Populismus) Herausforderung 3: Souveränitätsteilung Stichworte: Nationalstaatliche Entscheidungsautonomie, Ausnahmeföderalismus, Konditionalität Unklar: Rolle der Kommission Apolitischer Schiedsrichter oder politische Instanz? Unklar: Vertragsänderung Fiskalvertrag? ESM-Vertrag? Konvent? Euro-Unions- Vertrag?

4 Stimmungsbild zur Euro-Politik Zuspruch zur Währungsunion und zum Euro Quelle: European Commission, Special Eurobarometer 461 ReportDesigning Europe s future: Trust in institutions Globalisation Support for the euro, opinions about free trade and solidarity, April 2017: 55. 4

5 Braucht die Eurozone Reformen? Vgl. H. Enderlein, E. Letta, et alteri: Der Euro und Wachstum nach dem Brexit (Sept 2016). 5

6 Nötig: die doppelte Vertiefung der EU Zwangsläufig unterschiedliche Geschwindigkeiten Dach der 27: Gemeinsame Grundlage zusammengehalten durch den EU-Vertrag. Aber viele Öffnungs- und Opt-Out-Klauseln. Grundanforderung: 4 Grundfreiheiten, Binnenmarkt, vor allem Digitaler Binnenmarkt. Pfeiler 1 - Euro-Union: Vertiefte Wirtschaftsund Währungsunion, gestützt auf Risikoteilung und Souveränitätsteilung. Pfeiler 2 - Sicherheits- und Verteidigungsunion: Gemeinsame Außen- und Verteidigungspolitik mit gemeinsamem Fonds, gemeinsame Asyl und Migrationspolitik.

7 Nötig: Eine Szenarien-Diskussion Wir kennen vor allem die einfachen Antworten, für die komplexeren fehlt der politische Wille. Szenario 1: Back to Maastricht, eine reine Regelunion, weniger Vertiefung, weniger politische Diskretion. Keep your House in Order. Szenario 2: Der föderale Quantensprung. Eine Kopie des Nationalstaats auf europäischer Ebene. Viel Solidarität, viele Transfers, viel Moral Hazard. Szenario 3: Der schwierige Mittelweg. Schwerer zu definieren, schwerer zu erklären, schwerer umzusetzen. Conclusio: It s politics, stupid.

8 Unser Beitrag: Die Europa Briefings Die Grundlage für politische Debatten schaffen. Unser Ansatz (1) Herausforderung beschreiben. (2) Technische Themen erklären. (3) Szenarien beschreiben. (4) Nur wenig eigene Bewertung. Unsere Themen - Bankenunion - 4 Grundfreiheiten - Niedrigzinsen - Euro-Austritt - Konvergenz im Euroraum - EU-Haushalt Später - Ungleichgewichte - Staatsschulden

9 Der Blick nach vorne: Europa Briefings

10 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut

11 Bankenunion: Wie stabil sind Europas Banken? Status quo am Beispiel Italien Warum eine Bankenunion? Teufelskreis aus Banken und Staatsfinanzen durchbrechen Steuerzahler schützen Wo stehen wir heute? EZB-Aufsicht in der Kritik Richtungsstreit bei Abwicklung Faule Kredite weiter Problem Architektur bleibt unvollendet Vgl. P. Ständer: Bankenunion: Wie stabil sind Europas Banken? (Juli 2017).

12 Bankenunion: Wie stabil sind Europas Banken? Weiterhin große Altlasten in den Bankbilanzen Vgl. P. Ständer: Bankenunion: Wie stabil sind Europas Banken? (Juli 2017).

13 Bankenunion: Blick nach vorne 3 Szenarien Aufräumen, streiten oder Ausnahmen zulassen? 1. Gemeinsam aufräumen Faule Kredite durch Fonds abbauen Kompromiss aus Risikoreduzierung und Risikoteilung 2. Mitgliedstaaten & EU streiten Länder versuchen Abwicklung zu umgehen Vertrauensverlust gefährdet Vollendung 3. Ausnahmen zulassen Einzelne Länder sanieren Banken auf eigene Kosten Vollendung langfristig möglich Vgl. P. Ständer: Bankenunion: Wie stabil sind Europas Banken? (Juli 2017).

14 EU-Haushalt: Was kostet Europa? Vergleichsweise geringe Pro-Kopf Ausgaben der EU Wie groß ist der EU-Haushalt? 150 Mrd. Euro pro Jahr Pro Kopf sehr viel kleiner als nationale Haushalte Wie finanziert sich die EU? Hauptsächlich Mitgliedsbeiträge und Zolleinnahmen Zahlreiche Rabattregelungen: UK, SE, NL, DE u.a. Wofür gibt die EU Geld aus? Früher vor allem Landwirtschaft Heute verstärkt Infrastruktur, Forschung, Innenpolitik Keine speziellen Ausgaben für die Eurozone Vgl. J.Haas: EU-Haushalt: Was kostet Europa? (Juli 2017).

15 EU-Haushalt: Blick nach vorne 3 Szenarien Unverändert, vergrößert oder anpassungsfähig? 1. Weiter wie bisher Relative Größe beibehalten Langsamer Wandel Große Herausforderung: Brexit 2. Ein Europa-Haushalt Deutlich größer Neue Aufgaben: Stützung des Euro, Flüchtlingspolitik 3. Klein aber wendig Radikale Umstrukturierung: Kaum Landwirtschaft, mehr Forschung, keine Rabatte Flexibel: Europäisches Parlament setzt selbständig Prioritäten Vgl. J.Haas: EU-Haushalt: Was kostet Europa? (Juli 2017).

16 Der Blick nach vorne: Europa Briefings

17 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut