Vorbereitung auf den GAP-Gesundheitscheck

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1 Vorbereitung auf den GAP-Gesundheitscheck Analyse der Agrarpolitik und Perspektiven Generaldirektion für Landwirtschaft und ländliche Entwicklung Europäische Kommission

2 Die Mitteilung zum Gesundheitscheck Was ist der Umfang des Gesundheitschecks? Zusammenfassung einer Reihe von Überprüfungsklauseln der GAP Reform von 2003 Vorschläge für Anpassungen, die keine grundlegende Reform bedeuten Feinabstimmung der Reform von 2003 für die Zeit Beitrag zur Diskussion über die zukünftigen Prioritäten in der Landwirtschaft Wie hängen Gesundheitscheck und Überprüfung des EU Haushalts zusammen? Kommission hat ihren Ansatz zur Überprüfung des EU Haushalts dargestellt Gesundheitscheck ist ein vorbereitender Schritt in diesem Zusammenhang Was sind die nächsten Schritte? Vorschlag für einen öffentlichen Dialog mit Teilhabern Abschluss der laufenden Folgenabschätzung zu alternativen Politikoptionen Unterbreitung entsprechender Vorschläge im Frühjahr 2008 AGRI G1 20. November

3 Beurteilung der heutigen GAP Eine radikal umgestaltete Politik Weitgehend entkoppelte Beihilfen, die der Cross Compliance unterliegen Deutliche Verringerung der Rolle von Marktintervention Stärkung der ländlichen Entwicklung durch Mittel und politischen Maßnahmen Eine leistungsfähigere Politik Marktungleichgewichte und öffentliche Lagerbestände als (seltene) Ausnahme Verbesserte Wettbewerbsfähigkeit und gewandelte Rolle des Agrarhandels Besseres Preis-Leistungs-Verhältnis durch verbesserte Transfereffizienz Weitere Verbesserungen im Rahmen des Gesundheitschecks Die Betriebsprämienregelung wirksamer, effizienter und einfacher gestalten Marktstützungsinstrumente umgestalten, um neue Marktchancen zu nutzten Neue Herausforderungen (Klimawandel, Biokraftstoffe, Wasserknappheit) besser meistern Bestehende Probleme (Rückgang der Artenvielfalt) lösen AGRI G1 20. November

4 Die Politikfragen für f r den Gesundheitscheck Wie lässt sich die Betriebsprämienregelung vereinfachen? Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, einheitlichere Sätze für Zahlungen vorzusehen Stärkere Zielorientierung der Cross Compliance Regelung Weitere Bewegung bei teilweise gekoppelten Beihilfen hin zu vollständiger Entkopplung Einführung von Begrenzungen für Zahlungen Wie lassen sich neue Marktchancen nutzen? Letzte Elemente der Angebotskontrolle abbauen Obligatorische Flächenstilllegung Milchquoten (mit schrittweisem Auslaufen) Spezielle Marktordnungen Identifikation von Regionen, wo gezielte Politiken nötig sind Wie auf neue Herausforderungen reagieren? Relevante Maßnahmen der ländlichen Entwicklung identifizieren und stärken Mittel für ländliche Entwicklung durch Anhebung der Modulation aufstocken Notwendigkeit und wirksame Politikinstrumente für Risikomanagement abklären AGRI G1 20. November

5 Die Betriebsprämienregelung vereinfachen Vereinfachung der Betriebsprämienregelung Mitgliedstaaten die Möglichkeit geben, einheitlichere Sätze für entkoppelte Zahlungen vorzusehen Vereinfachungen einbringen, die sich auf Erfahrungen mit Implementierung stützen Verlängerung des SAPS bis 2012 erwägen Schritt zur Entkopplung zum größtmöglichen Ausmaß vollenden Gekoppelte Beihilfen nur bei hohen regionalen/umweltbedingten Kosten beibehalten Umfang der Cross Compliance prüfen Straffung der Liste der Grundanforderungen an die Betriebsführung Überprüfung der Liste zum guten landwirtschaftlichen und ökologischen Zustand Höchst- und Mindestbeträge Höchstbeträge eine Frage der wahrgenommenen Gerechtigkeit sind hohe Zahlungen berechtigt? Mindestbeträge eine Frage von Wer ist Landwirt? Verwaltungskosten oft höher als Zahlungen In beiden Fällen bleiben Einsparungen in den Mitgliedstaaten für neue Herausforderungen AGRI G1 20. November

6 Getreideintervention anpassen Neue Marktchancen ergreifen Intervention auf eine Getreideart begrenzen - Weizen Maismodell (Interventionsmengen auf Null) ausweiten auf anderes Futtergetreide Obligatorische Flächenstilllegung abschaffen Flächenstilllegung abschaffen, so dass sich das Angebot der wachsenden Nachfrage anpassen kann Maßnahmen zu Erhalt/Verbesserung des ökologischen Nutzens der Stilllegung identifizieren Auslaufen der Milchquoten Sanfte Landung bei Quotenabschaffung durch schrittweise Quotenaufstockung vorbereiten Anpassung anderer Marktinstrumente auf Basis einer Folgenabschätzung prüfen Maßnahmen zur Milderung der negativen Auswirkungen in speziellen Regionen vorschlagen Andere Angebotssteuerungs-/produktionsgekoppelte Mechanismen Liste von Maßnahmen identifizieren, die in Betriebsprämie einbezogen werden könnten Prüfen, ob es Fälle gibt, wo Erhalt/Anpassung von speziellen Stützungszahlungen notwendig ist AGRI G1 20. November

7 Neuen Herausforderungen begegnen Warum muss auf neue Herausforderungen reagiert werden? Klimawandel erfordert Bekämpfung und Abmildern der Auswirkungen auf die Landwirtschaft Auswirkungen betreffen Nachfrage nach Biokraftstoffen, Wasserknappheit, Risikomanagement Wie neuen Herausforderungen begegnen? Prüfen, ob bestehende Instrumente zur Zielerreichung beitragen bei: erneuerbaren Energien, ökologischem Nutzen der Flächenstilllegung, Wasserbewirtschaftung Wie Risikomanagement betreiben? Bei Preisrisiko am besten durch bestehende Maßnahmen der ersten Säule Produktionsrisiken (Wetter, Tierkrankheiten) brauchen einen gezielteren Ansatz Notwendigkeit der Stärkung der ländlichen Entwicklung Bedarf an Mitteln für ländliche Entwicklung steigt deutlich durch neue Herausforderungen Mittel für ländliche Entwicklung geringer als ursprünglich geplant Anhebung der Modulation einziger Weg, den neuen Bedarf zu decken AGRI G1 20. November

8 Für r weitere Informationen GAP Gesundheitscheck EU Landwirtschaft und GAP Reform Wirtschaftliche Analyse und Bewertung Analyse der Agrarpolitik und Perspektiven AGRI G1 20. November