EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
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- Gerhard Fertig
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1 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
2 Der Zeitplan bis zur Europawahl schwierige, aber entscheidende Monate Seit Mittwoch: Koalitionssondierung in Berlin Regierungsbildung nicht vor Ende des Jahres 26. Oktober : EZB-Ratssitzung Erwartet: Rückgang Anleihekäufe, keine Zinswende Dezember: KOM-Vorschläge und Euro-Gipfel Schlechtes Timing DE nicht sprechfähig März 2018: Italienische Parlamentswahl Mögliche Unsicherheit in der Regierungsbildung Herbst 2018: Landtagswahlen in Hessen & Bayern Wichtige Tests für Merkel und Jamaika-Partner März 2019: Brexit und EU-Sondergipfel in Sibiu Mai 2019: Europawahl
3 Herbst der Reden: Vorschläge aus Paris & Brüssel, Warten auf Berlin Erste Positionierungen Und Berlin? Juncker: State of the Union EU reparieren Einheit der EU-27 Keine Vertragsänderungen straffer Zeitplan möglich Zum Euro: Stärkung der EU Kommission EU-Finanzminister (Doppelhut: vor allem KOM) Investitionsbudget im Rahmen des EU-Haushalts Macron: Sorbonne-Rede EU neu bauen Flexible Strukturen, mehrere Geschwindigkeiten Vertragsänderungen brauchen Zeit Zum Euro: Vertiefung der Währungsintegration Euro-Finanzminister (eigenständig, Format unklar) Investitionsbudget mit neuen Eigenmitteln Starke Unterschiede der Parteien Kontrovers: Neue Geldtöpfe, Risikoteilung, EWF Einfacher: Institutionelle Elemente, mehr Demokratie
4 Jamaika: das EU Arbeitsprogramm Vgl. L. Guttenberg, N.Koenig, M. Mannweiler: Europapolitik: Vier Fragen an Jamaika, Blog Post: Jacques Delors Institut - Berlin
5 Nötig: Echte Lösungen statt Worthülsen und Formelkompromissen Schlagworte helfen wenig Gefahr: kleine Lösungen Euro-Haushalt: Funktion und Anreizstruktur klären Stabilisierung? Investition? Rainy-Day? Umverteilung? Anreiz? EWF: Architektur- und Legitimationsfragen klären Intergouvernemental vs. Kommission: Vetorechte, Regeln EU-FinMin: Kompetenzen und Rechtsgrundlage klären Wer kontrolliert? Wer sanktioniert? Wer verhandelt? Insolvenz-Regime: Verhältnis Staat-Banken klären Automatischer Schuldenschnitt vs. Verhandlungsmodell Bankenunion: Risikoabbau und Risikoteilung klären EDIS, Backstop, aber auch: NPL-Problem, Risikopuffer Schlagworte lösen keine Probleme
6 Die Debatten verstehen: #EuropaBriefing Mehr Informationen zur Europa-Briefing Reihe finden sie hier.
7 Unser Beitrag: Repair & Prepare: Strengthen the euro Die Grundlage für politische Debatten schaffen. Unser Ansatz der Europa Briefings 10 wichtige Fragen stellen. Herausforderung beschreiben und technische Begriffe erklären. Über aktuellen Stand der Debatte informieren. Szenarien skizzieren und Handlungsoptionen aufzeigen.
8 Wirtschaftsregierung Worum geht s? Ziele Besseres Krisenmanagement Effektivere Krisenprävention Mehr demokratische Kontrolle Umsetzung Unterschiedliche Wege, wie Reformen umgesetzt und institutionell eingebettet werden Vgl. Katharina Gnath: Wirtschaftsregierung: Welche Steuerung für den Euroraum? (Oktober 2017).
9 Wirtschaftsregierung Intergouvernemental oder föderal? 1. Ausbau des Europäischen Stabilitätsmechanismus Beteiligung an Programm-Entwicklung und - Evaluierung Krisenprävention: Erfassung von Länderrisiken Überwachung der nationalen Haushalts- und Wirtschaftspolitiken 2. Föderaler Euroraum Europäisches Schatzamt mit FinanzministerIn Stärkere Koordinierung der Wirtschaftspolitik 3. Vereinfachung vor Vertiefung der Euro-Architektur Hauptamtlicher Eurogruppen-Präsident Vereinfachung der Haushaltsregeln und länderspezifischen Empfehlungen
10 EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut
EU to go Das 30-Minuten Frühstück am Delors Institut 2017: Weniger schlimm als gedacht Wind in den Segeln EUCO 14.-15.12. Wahlausgänge in NL & FR NL: Niederlage der Rechtspopulisten FR: Sieg von En Marche
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