Zusammenstellung der Feststellungen und Empfehlungen der gpanrw zur überörtlichen Prüfung 2019 / Beratung im RPA am

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1 Zusammenstellung Feststellungen und Empfehlungen gpanrw zur überörtlichen Prüfung 2019 / Beratung im RPA am Handlungsfeld: Finanzen 1 Finanzen / Haushaltssituation 10 Die Gemeinde Ladbergen weist ein strukturelles Ergebnis von minus Euro aus. Der strukturelle Fehlbetrag von rund 41 Euro je Einwohner deutet auf einen Konsolidierungsbedarf hin. Strukturelle Ergebnisse Folgejahre haben sich verbessert. 2 Finanzen / Haushaltssituation 12 Die Gemeinde Ladbergen plant die Erträge vorsichtig. Zusätzliche Risiken sind nicht ersichtlich. Allerdings hängen relevante Ertragspositionen von Entwicklung Flüchtlingszahlen ab. Dies ist ein allgemeines haushaltswirtschaftliches Risiko, das von Gemeinde nicht beeinflusst werden kann. erforlich. 3 Finanzen / Haushaltssituation 13 Die geplanten Aufwendungen für Sachund Dienstleistungen sowie die differenzierte Kreisumlage für das Jugendamt beinhalten zusätzliche Risiken. Insbesone ab 2019 können diese negative Auswirkungen auf den Gemeindehaushalt haben. Darüber hinaus plant die Gemeinde Ladbergen die Aufwendungen vorsichtig. erforlich. 4 Finanzen / Haushaltssituation 13 Die Gemeinde Ladbergen sollte systematisch Konsolidierungsmaßnahmen entwickeln und umsetzen. Ziel sollte Die Ausgleichsrücklage wurde in- Seite 1 von 16

2 dabei sein, die guten konjunkturellen Rahmenbedingungen zu nutzen und den Gemeindehaushalt krisenfest aufzustellen. Dies beinhaltet früher als geplant einen nachhaltig ausgeglichenen Haushalt zu erreichen und die Ausgleichsrücklage wie aufzufüllen. zwischen aufgefüllt. Der Haushaltsausgleich wurde inzwischen erreicht. 5 Finanzen / Haushaltssituation 14 Das Eigenkapital Gemeinde Ladbergen geht zurück. Im interkommunalen Vergleich ist es trotzdem überdurchschnittlich. Dies gilt nicht für die Ausstattung mit Sonposten. Die Gemeinde hat deutlich weniger Vermögen durch Zuwendungen o Beiträge finanziert als die meisten anen kleinen kreisangehörigen Kommunen. Entsprechend geringer kann Gemeindehaushalt von Erträgen aus Auflösung von Sonposten profitieren. Schon seit einigen Jahren werden Investitionen nur noch realisiert, wenn entsprechende Sonposten zur Finanzierung zur Verfügung stehen. 6 Finanzen / Haushaltssituation 16 Die Gemeinde Ladbergen hat seit 2010 ihre Verbindlichkeiten reduziert. Dies betrifft insbesone die Liquiditätskredite. Insgesamt weist die Gemeinde eine unterdurchschnittliche Verschuldung auf. erforlich. Finanzen / Haushaltssituation 18 Die Gemeinde Ladbergen erwirtschaftet Liquiditätsüberschüsse. Daraus kann sie das laufende Geschäft und einen Teil Investitionen finanzieren. erforlich. 8 Finanzen / Haushaltssituation 20 Die Gemeinde gelingt es nicht, Abschreibungen und Abgänge bei den wesentlichen Vermögenspositionen auszugleichen. Es findet ein kontinuierlicher Werteverzehr statt. Ladbergen muss damit rechnen, dass künftig vermehrt auch kurzfristige Refinan- Die Refinanzierung zukünftiger Investitionen soll durch Investitionspauschalen si- Seite 2 von 16

3 zierungsbedarfe auftreten. Dies gilt insbesone für das Straßenvermögen sowie die Kingärten und einzelne Wohngebäude. chergestellt werden. Der tatsächliche Erneuerungsbedarf des Straßenvermögens soll durch eine Neubewertung festgestellt werden. 9 Finanzen / Haushaltssteuerung 22 Der kommunale Steuerungstrend zeigt, dass die Gemeinde Ladbergen bei den beeinflussbaren Haushaltspositionen positive Effekte für den Gemeindehaushalt realisiert. Die weitere Entwicklung ist stark von den schwankungsanfälligen Erträgen und Aufwendungen abhängig. Auf diese kann die Gemeinde nur begrenzt Einfluss nehmen. Die Gemeinde Ladbergen sollte daher mit gezielten Konsolidierungsmaßnahmen den Haushalt nachhaltig entlasten. Mögliche Konsolidierungsmaßnahmen werden im Rahmen Haushaltsplanaufstellung jährlich neu untersucht und umgesetzt. 10 Finanzen / Haushaltssteuerung 23 Die Gemeinde Ladbergen sollte sich weiter systematisch mit den Risiken für die Haushaltswirtschaft auseinansetzen. Dabei sollte sie festlegen, welcher Teil einer zu ermittelnden Risikosumme ggf. mit zusätzlichen Konsolidierungsmaßnahmen abgedeckt wird. Auch die Ausgleichsrücklage kann als Instrument Risikovorsorge eingesetzt werden. Dazu ist es erforlich, dass die Gemeinde durch Konsolidierungsmaßnahmen die Jahresergebnisse nachhaltig verbessert. Ziel sollte Eine Auseinansetzung mit den Risiken für die Haushaltswirtschaft findet regelmäßig bei Aufstellung des Haushaltsplanes statt. Als Instrument für die Risikovorsorge soll Seite 3 von 16

4 dabei sein, die Ausgleichsrücklage wie aufzufüllen. die Ausgleichsrücklage dienen, welche in den Jahren seit 2016 kontinuierlich aufgefüllt wird. 11 Finanzen / Konsolidierungsmöglichkeiten 25 Die Gemeinde Ladbergen sollte die Satzung zur Erhebung von Straßenbaubeiträgen nach 8 KAG entsprechend Mustersatzung des Städteund Gemeindebundes aktualisieren. Handlungsmöglichkeiten bestehen insbesone bei den Beitragsanteilen Anlieger. Diese zu nutzen ist umso wichtiger, als die Gemeinde künftig mit einem steigenden Sanierungsbedarf bei den Straßen rechnen muss. Nach dem Beschluss des Landtages vom sollen die Regelungen zum Straßenbaubeitragsrecht reformiert werden. Im Anschluss an die Reform wird eine Neufassung Satzung geprüft. 12 Finanzen / Konsolidierungsmöglichkeiten 26 Die Gemeinde Ladbergen schöpft bei Kalkulation Abwassergebühren die rechtlichen Möglichkeiten weitgehend aus. Potenzial ergibt sich aus einer Berechnung kalkulatorischen Abschreibung auf Basis Wiebeschaffungszeitwerte. Bei einer Kalkulation auf Basis Wiebeschaffungszeitwerte müsste eine zurzeit politisch nicht durchsetzbare Gebührenerhöhung erfolgen. Seite 4 von 16

5 13 Finanzen / Konsolidierungsmöglichkeiten 26 Die Gemeinde Ladbergen finanziert die Straßenreinigung und den Winterdienst über Gebühren. In diesem Bereich sind keine nennenswerten Potenziale ersichtlich. erforlich 14 Finanzen / Konsolidierungsmöglichkeiten 2 Die Gemeinde Ladbergen hat bei den ertragsstärksten Steuerarten Grundsteuer B und Gewerbesteuer ein unterdurchschnittliches Hebesatzniveau. Sollte die Gemeinde keine anen Konsolidierungsmaßnahmen erfolgreich umsetzen, bieten die Steuern zusätzliche Ertragsmöglichkeiten. Der Hebesatz für die Grundsteuer B wurde im Jahr 2019 auf den fiktiven Hebesatz angehoben. Der Hebesatz für die Gewerbesteuer liegt bereits über dem fiktiven Hebesatz. Eine weitere Anhebung Hebesätze ist zurzeit politisch nicht durchsetzbar. 15 Finanzen / zusätzliche Erläuterungen zu einzelnen Haushaltspositionen und Bilanzposten 29 Die Gemeinde Ladbergen betreibt eine regelmäßige Liquiditätsvorsorge für künftige Pensionsverpflichtungen. Die voraussichtliche Entwicklung Versorgungszahlungen ist bekannt. Die Gemeinde verfügt damit über die wesentlichen Informationen für die Planung einer eventuellen Ausfinanzierung künftiger Versorgungslasten. erforlich. Seite 5 von 16

6 16 Finanzen / zusätzliche Erläuterungen zu einzelnen Haushaltspositionen und Bilanzposten 30 Die Gemeinde Ladbergen erzielt aus ihrer Beteiligung an Stadtwerke Lengerich GmbH Erträge. Dies leistet damit einen Beitrag zur Konsolidierung des Gemeindehaushalts. erforlich. Tabellenfuß Handlungsfeld: Schulen 1 Schulen / Offene Ganztagsschulen Die Gemeinde Ladbergen kann zur Transparenz OGS ein eigenes Produkt bilden. Die Bildung eines eigenen Produktes für die OGS bläht den Haushalt auf. Eine Trennung vieler Positionen wie z. B. Büromaterial, Personalaufwendungen für Sekre- Seite 6 von 16

7 tariat und Hausmeister, Unterhaltung Einrichtung und Gebäude ist nicht realistisch abzubilden. Eine Trennung erfort einen hohen saufwand, welcher im Verhältnis zum Nutzen nicht zu verantworten ist. Auch steht im Konzept OGS, dass sie Teil Gemeinschaftsgrundschule ist. 2 Schulen / Offene Ganztagsschulen Zur Steuerung OGS kann die Gemeinde Ladbergen Kennzahlen bilden. Diese sollten auch die Aufwendungen für das genutzte Gebäude enthalten. Die prüft, ob bei Aufstellung des nächsten Haushaltsplanes Kennzahlen OGS ohne großen Aufwand generiert werden können. 3 Schulen / Offene Ganztagsschulen 10 In Gemeinde Ladbergen ist Deckungsanteil Beitragspflichtigen an den Aufwendungen für die OGS gering. Neben Im Rahmen Aufstellung Seite von 16

8 4 5 Schulen / Offene Ganztagsschulen Schulen / Offene Ganztagsschulen Staffelung und Höhe Elternbeiträge wirkt sich auch die Beitragsermäßigung auf den Fehlbetrag negativ aus. In Ladbergen werden die Elternbeitragspflichtigen vergleichsweise gering mit Elternbeiträgen für die OGS belastet. Die Gemeinde Ladbergen sollte den maximalen Elternbeitrag entsprechend Förrichtlinien ausschöpfen. Zudem kann die Gemeinde die Elternbeiträge ab dem 01. August 2018 jährlich zum Schuljahresbeginn um drei Prozent erhöhen. Außerdem kann Ladbergen die Sozialstaffelung sowie die Ermäßigung Beiträge überarbeiten. zukünftigen Haushalte wird geprüft, ob eine Beitragsanhebung erfolgen soll. Eine höhere Belastung Eltern ist nur zu verantworten, wenn ohne eine Anhebung Elternbeiträge eine auskömmliche Finanzierung OGS nicht dargestellt werden kann, 6 Schulen / Offene Ganztagsschulen 11 Die Personalaufwendungen machen den überwiegenden Anteil am Fehlbetrag OGS aus. erforlich. Schulen / Offene Ganztagsschulen 12 In Ladbergen liegt die Teilnahmequote OGS 2016 auf mittlerem Niveau. Die stärkere Inanspruchnahme Übermittagsbetreuung hat zu einem zwischenzeitlichen Rückgang OGS-Schüler beigetragen, sich negativ auf die Aufwendungen je OGS-Schüler ausgewirkt hat. Mit dem Anstieg Teilnahmequote in 2016 verringert sich Fehlbetrag. erforlich. Seite 8 von 16

9 8 Schulen / Offene Ganztagsschulen 13 Je OGS-Schüler ist das Flächenangebot in Ladbergen niedrig und beeinflusst den Fehlbetrag positiv. erforlich. Tabellenfuß Handlungsfeld: 1 / Sporthallen Die Gemeinde Ladbergen stellt ihren Bürgern mehr Sporthallenflächen zur Verfügung als die meisten Vergleichskommunen. erforlich. Seite 9 von 16

10 2 / Sporthallen 8 Das flächenmäßige Hallenangebot für den Freizeitsport ist in Ladbergen weit überdurchschnittlich. Da zwei Hallen nicht für den Schulsport erforlich sind, wäre eine Einschränkung des Angebots zur Entlastung des Haushalts möglich. erforlich. 3 / Sporthallen 8 Die Gemeinde Ladbergen sollte für die Nutzung Sporthallen Nutzungsentgelte erheben o die Vereine an den Betriebskosten beteiligen. Dadurch wird Nutzer auch im Umgang mit den Sporthallen sensibilisiert. Ein weiterer Vorteil ist, dass gebuchte, aber tatsächlich nicht genutzte Zeiten frei gegeben werden und anweitig vergeben werden können. Die Erhebung von Nutzungsentgelten wurde im Rahmen des Arbeitskreises Haushaltskonsolidierung diskutiert und war politisch nicht gewollt. 4 / Sportplätze 11 Die Gemeinde deckt mit den vorhandenen Sportplätzen mehr als den rechnerischen Bedarf ab. erforlich. 5 / Sportplätze 11 Die Gemeinde Ladbergen sollte entscheiden welche Ausstattung in Sportanlage langfristig vorgehalten werden soll. Bedarf und Bestand Sportplätze sollten zueinan passen. Die Gemeinde Ladbergen sollte überprüfen, ob zukünftig einer gemieteten/gepachteten Sportplätze aufgegeben werden kann. Der Bedarf an Sportplätzen wird regelmäßig überprüft. Die relativ hohe Anzahl Sportplätze ist aufgrund Mehrfachbelegungen zu den typischen Trainingszeiten notwendig. Seite 10 von 16

11 6 / Sportplätze 12 Die Gemeinde Ladbergen pflegt und unterhält die Spielfel relativ kostengünstig. Aufgrund des umfangreichen Angebots ist die Haushaltsbelastung dennoch größer als in den meisten Vergleichskommunen. erforlich. / Spielund Bolzplätze 13 Die Gemeinde Ladbergen sollte für die Kontrolle und Wartung Spielplätze/ -geräte eine Dienstanweisung erlassen. Die wird prüfen, ob für die Kontrolle und Wartung Spielplätze eine Dienstanweisung aufgestellt werden soll. 8 / Spielund Bolzplätze 16 Trotz eher ungünstigen Struktur Spielplätze positioniert sich die Gemeinde Ladbergen bei den Aufwendungen für die Pflege und Unterhaltung je m² nur knapp oberhalb des Benchmarks. erforlich. Seite 11 von 16

12 9 / Spielund Bolzplätze 16 Die Gemeinde Ladbergen sollte für die Spiel- und Bolzplätze kostenrechnerische Strukturen aufbauen um u.a. die kostenintensiven Tätigkeiten und Anlagen im Bereich Spiel- und Bolzplätze zu identifizieren. Durch die Einführung produktscharfen Arbeitszeiterfassung wird die Kostenstruktur für Spiel- und Bolzplätze transparenter. Aufgrund hierdurch gewonnen Erkenntnisse ist anschließend eine bessere Beurteilung möglich, welche dann eventuell zu Anpassungen Tätigkeiten und Anlagen führen kann. Tabellenfuß Seite 12 von 16

13 Handlungsfeld: / Steuerung Im Wege Neubewertung des Straßenvermögens wird die Straßendatenbank aktualisiert und fortgeschrieben. Hierdurch wird auch Vorschrift des 28 Abs. 1 S. 3 GemHVO Genüge getan. Auch die Zustandsklassenfortschreibung wird somit erfolgen. / Steuerung / Steuerung / Steuerung Die Gemeinde Ladbergen hat eine Straßendatenbank, welche nicht gepflegt und fortgeführt wurde. In Gemeinde Ladbergen wurde die letzte flächendeckende Inventur Verkehrsfläche im Jahr 200 durchgeführt. Damit liegt durch die nicht durchgeführte Inventur im Bereich ein Verstoß gegen den 28 Abs. 1 S. 3 GemHVO NRW vor. Die Gemeinde Ladbergen sollte die Straßendatenbank aktualisieren. Die Gemeinde Ladbergen sollte die Vorgaben des 28 GemHVO NRW zeitnah umsetzen und den technischen Zustand aller visuell o messtechnisch erfassen. Darauf basierend sollte auch die Zustandsklassenfortschreibung erfolgen. 5 / Steuerung 6 Die Gemeinde Ladbergen sollte für die Straßenkontrolle eine Dienstanweisung mit festen Tourenplänen erstellen. Die wird prüfen, ob für die Straßenkontrolle eine Dienstanweisung mit festen Tourenplänen aufgestellt werden soll. Seite 13 von 16

14 6 / Steuerung Für eine optimale Steuerung sollte die Gemeinde Ladbergen ein Sanierungskonzept für die erstellen. Eine aktuelle Zustandserfassung kann als Grundlage für ein solches Konzept genutzt werden. Im Zuge Neubewertung des Straßenvermögens (s. 1-4) wird ein Sanierungskonzept aufgestellt. 8 / Steuerung / Steuerung Die sführung hat noch keine definierten Ziele für die Unterhaltung und Erhaltung festgelegt. Die Gemeinde Ladbergen sollte strategischen Ziele durch die sführung definieren und schriftlich fixieren. Sobald ein Sanierungskonzept aufgestellt wurde, können Ziele für die Erhaltung festgelegt werden. 9 / Ausgangslage 9 Die Wirtschaftswege Gemeinde Ladbergen verzeichnen einen kontinuierlichen Wertverlust. Ihr Bilanzwert hat sich gegenüber Eröffnungsbilanz bereits um mehr als ein Drittel verringert. Die Feststellung ist richtig. Durch die Maßnahmen unter soll dem entgegengewirkt werden. 10 / Erhaltung 13 Zum Prüfungszeitpunkt stellt die bilanzielle Fortschreibung Straßen und Wirtschaftswege in Anlagenbuchhaltung nicht den tatsächlichen Zustand dar. Eine aktuelle fachtechnische Einteilung Zustandsklassen ist in Ladbergen nicht vorhanden. Ob die Zustandsklassen erhalten werden konnten, kann die Gemeinde nicht darstellen. Siehe Seite 14 von 16

15 11 / Erhaltung 13 Die Gemeinde Ladbergen sollte im Rahmen einer visuellen o messtechnischen Inventur die Zustandsklassen erneut bewerten und die daraus gewonnenen Erkenntnisse in die Anlagebuchhaltung übertragen. Siehe / Erhaltung / Erhaltung / Erhaltung Die Unterhaltungsaufwendungen in Ladbergen liegen weit unter dem Richtwert. Die dauerhafte deutliche Unterschreitung des Richtwertes kann dazu führen, dass sich Zustand Verkehrsfläche verschlechtert. Dies führt zu einem vorzeitigen Reinvestitionsbedarf. Die Reinvestitionsquote Gemeinde Ladbergen zeigt, dass die Abschreibungen seit mehreren Jahren nicht durch entsprechende Reinvestitionen ausgeglichen wurden. Die Gemeinde Ladbergen sollte im Rahmen ihrer finanzielle Leistungsfähigkeit bei ihren auf eine ausreichende Unterhaltung achten. Darüber hinaus sollte die Gemeinde gezielt in die Unterhaltung unterschiedlichen Straßen und Wirtschaftswege investieren. Nur durch eine ausreichende Unterhaltung können die Straßen und Wirtschaftswege die angesetzten Nutzungsdauern erreichen. Bereits im Haushaltsplan 2019 wurden mehr Mittel für die Straßenunterhaltung eingestellt. Auch werden die geplanten Maßnahmen zu 1 bis 8 für gezielte Unterhaltungsbzw. Reinvestitionsmaßnahmen sorgen. Seite 15 von 16

16 15 / Erhaltung 16 Die Gemeinde Ladbergen sollte zukünftig versuchen, den Werterhalt sicherzustellen. Durch gezielte und nachhaltige Reinvestitionen können haushaltwirtschaftliche Risiken minimiert werden. Bereits im Haushaltsplan 2019 wurden mehr Mittel für die Straßenunterhaltung eingestellt. Auch werden die geplanten Maßnahmen zu 1 bis 8 für gezielte Unterhaltungsbzw. Reinvestitionsmaßnahmen sorgen. Tabellenfuß Seite 16 von 16