BA Steglitz-Zehlendorf JugPlan

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1 Protokoll über die 8. Sitzung des Jugendhilfeausschusses der Bezirksverordnetenversammlung Steglitz-Zehlendorf und des Bezirksamtes Steglitz-Zehlendorf von Berlin am 17. Juli 2001 Tagungsort : Jugendfreizeitzentrum George Marshall, Marshallstr. 3, Berlin-Zehlendorf Beginn : Uhr Ende: Uhr Anwesende : Stimmberechtigte Mitglieder (BVV) Marion Berning Gisi Grigoleit Renate Heink Gerhard Scholtz Marco Siewert Wolf Hoppe Michael Karnetzki SPD Uwe Stäglin SPD Cornelius Plappert Bü 90/GRÜNE Stimmberechtigte Mitglieder (Bürgerdeputierte) Eva-Maria Lange Ulrike Hinrichs Hans-Jürgen Schön Peter-Marc Dufour-Feronce Gisela Hübner Verwaltung Sandra Winistädt, JugPlan11 Wolfgang Hahn, JugCon1 Reinhard Hoffmann, JugPlan Peter Lecke, Jug1000 Uwe Rosenthal, Jug1100 Dorothea Danner, Jug1501 Herbert Holste, Jug1504 Doris Denke, Jug2400 Beratende Mitglieder Marianne Kindler Alexander Obst Franziska Kohlmeyer-Lemke Uwe Netzel Claudia Zier Eva Schmoll Dr. Astrid Stock Anke Otto, JugGesUmDez in Ilka Biermann, JugL Gäste Bernd Götsch K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 1

2 Tagesordnung: Lfd.Nr. Drs.Nr. Initiator Gegenstand der Beratung 1 Bürgerfrageviertelstunde 2 Genehmigung der Tagesordnung 3 Vorstellung der Einrichtung durch den Leiter, Herrn Waltmann 4.1 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom Bericht des Vorsitzenden aus der AG 78 Jugendförderung insbesondere Zusammenarbeit mit dem JHA 5.1. Bericht aus der Verwaltung (insbesondere Politische Bildung für und in den Diensten des Jugendamtes 5.2. Vorstellung des Konzeptentwurfes für das Jugendfreizeitzentrum Immenweg Anträge 6 196/I SPD Jugendberatungshaus 7 246/I B 90/Grüne Mitspracherecht von Kindern und Jugendlichen bei bezirklichen Entscheidungsvorgängen 8 247/I B 90/Grüne Einrichtung eines Jugendparlamentes 9 Verschiedenes Einrichtung einer AG Jugendhilfeplanung/Haushalt Begrüßung und Eröffnung der Sitzung durch BV Stäglin. BV Stäglin beantragt aus Termingründen Sitzungsende um Uhr. Einwände werden nicht erhoben. TOP 1: Bürgerfrageviertelstunde Es liegen keine Meldungen vor. TOP 2: Genehmigung der Tagesordnung Es werden keine Ergänzungs- bzw. Änderungswünsche vorgetragen. Die vorliegende Tagesordnung wird genehmigt. TOP 3: Vorstellung der Einrichtung durch den Leiter, Herrn Waltmann Herr Waltmann berichtet: Das Jugendfreizeitzentrum George Marshall ist eine sportorientierte Einrichtung. Den Besuchern der Einrichtung (überwiegende Altersgruppe 10 bis 21 Jahre) steht ein Skateboardplatz zur Verfügung. Ein Mehrzwecksportplatz ist in der Fertigstellung. Desweiteren ist ein BMX-Parcours geplant. Die Ausgestaltung der Einrichtung bzw. der Freizeit- und Spielmöglichkeiten erfolgt unter Beteiligung der Jugendlichen. Die Mitarbeiter arbeiten im sog. Offene-Tür-Betrieb (u.a. PC/Internet), d.h. es werden keine festen Gruppenangebote gemacht sondern auf die Wünsche der Kinder und Jugendlichen eingegangen. Diese können eigene Räume für einen gewissen Zeitraum (ca. 3 Monate) für sich beantragen und diese selbst ausgestalten und nutzen. Problematisch ist die personelle K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 2

3 und finanzielle Ausstattung in der Einrichtung, da hier drei Mitarbeiter tätig sind, wovon zwei im Offenen-Tür-Betrieb und einer im Außenbereich arbeiten. Im Urlaubs- und/oder Krankheitsfall eines Mitarbeiters wird die Betreuung der Kinder und Jugendlichen bereits schwierig. Desweiteren müssen die Mitarbeiter die Einrichtung (zusammen mit den Jugendlichen) selbst reinigen und die Grünflächen pflegen, da die zuständigen Stellen im Bezirksamt (Sportamt / Grünflächenamt) dies nicht bzw. nur teilweise übernehmen. TOP 4.1: Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom BV Berning bemerkt zu der unter TOP 8 zitierten BA-Vorlage aus dem Jahr 1999 (Nichtbesetzung freiwerdender Erzieherstellen in Miniclubs), dass ihr nicht bekannt wäre dass diese Vorlage im JHA abgestimmt worden sei. BV Stäglin meint, dass die Vorlage dem JHA lediglich zur Kenntnisnahme übermittelt wurde. Frau Otto teilt mit, dass es sich nach ihrer Auffassung um eine Vorlage des BA zur Kenntnisnahme an die BVV handele. Der Vorsitzende sichert zu, sich sachkundig zu machen. Das Protokoll wird einstimmig genehmigt. TOP 4.2: Bericht des Vorsitzenden aus der AG 78 Jugendförderung insbesondere Zusammenarbeit mit dem JHA BV Stäglin berichtet, dass die Teilnehmer der AG den Wunsch äußerten, Teilnahmerecht an den Sitzungen des JHA zu erhalten und damit den Kontakt zum JHA sicherstellen zu können. Er hält die Entscheidung über das Prozedere im Hinblick auf die anstehenden Neuwahlen und Neukonstituierung des JHA zum jetzigen Zeitpunkt für ungünstig. Nach einigen Wortbeiträgen der JHA-Mitglieder wird vereinbart, in einem ersten Schritt die Sitzungsprotokolle der AG den JHA-Protokollen beizufügen. Der neue JHA solle dann Überlegungen anstellen, ob entweder ein Delegierter des JHA an den AG-Sitzungen oder umgekehrt ein Vertreter der AG regelmäßig an den JHA-Sitzungen teilnimmt. Frau Biermann fügt ergänzend hinzu, dass evtl. auch JHA-Mitglieder in den einzelnen AGs nach 78 KJHG als Teilnehmer/innen vertreten seien und auch so der Informationsfluß zwischen AG und JHA gesichert werden könnte. TOP 5.1: Bericht aus der Verwaltung Herr Hoffmann informiert über die am 17. Und 18. Oktober 2001 stattfindende Jugendhilfekonferenz mit dem Arbeitstitel Neues Jugendamt neue Jugendhilfe? (Planungsskizze wurde verteilt). Die Veranstaltung wird als Open-Space-Verfahren durchgeführt, d.h. sie findet ohne konkretes Veranstaltungsprogramm statt und erhält lediglich eine Rahmenstruktur. Die Themenfindung sowie die daraus resultierenden Arbeitsgruppen gestalten die anwesenden Teilnehmer und Teilnehmerinnen im Laufe der Veranstaltung durch. Die JHA-Mitglieder bemängelten die fehlende Vorabinformation. Es wurde mitgeteilt, dass aufgrund der kurzfristigen Fertigstellung der Planungsskizze der Versand mit den Sitzungsunterlagen nicht möglich war. Beratungen über den Ablauf der Konferenz können noch in der Septembersitzung erfolgen. Frau Otto berichtet in Fortsetzung zu: 0. Jugendamt Allgemeines 0.1 Die Haushaltsabweichungen bis werden dem Protokoll beigefügt. 1. Fachbereich Jugendförderung 1.1 Die angebotenen Erholungsmaßnahmen 2001 sind komplett ausgebucht. Für alle Angebote bestehen Wartelisten. Nach Ablauf der Reisen erfolgt eine schriftliche K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 3

4 Berichterstattung an den Ausschuss. Für 2002 sind aufgrund der Kürzungsvorgaben des Globalhaushaltes ausschließlich Erholungsmaßnahmen in Hohenfelde Nentershausen Schwanenwerder und Schottenburg (Licht und Sonne) geplant. Das genaue Platzangebot steht derzeit noch nicht fest. Angebote Dritter werden nicht eingekauft Der Abenteuerspielplatz Robinson wurde durch den Pfadfinderbund Weltenbummler e.v. am wieder eröffnet. Kritisiert werden durch Mitglieder des JHA fehlende Einladungen. BV Berning schlägt eine JHA-Sitzung vor Ort vor Das Theaterprojekt ( Lederfresse/Eisenherz )des Hauses der Jugend Argentinische Allee war erfolgreich und wurde gut besucht Das Straßenfest des Jugendfreizeitheimes am Wannsee war ebenfalls ein guter Erfolg Das Kinderfest des Hauses der Jugend Albert-Schweitzer fand großen Zuspruch. 2. Fachbereich Kindertagesbetreuung 2.1. Vor Beginn der Sommerferien zeichnet sich ab, dass die Versorgung der Kinder mit dem Rechtsanspruch auf einen Kindergartenplatz noch nicht in allen Regionen gesichert ist. Im Bereich des ehemaligen Zehlendorf sind noch etwa Kinder, die am drei Jahre alt sind oder im folgenden Jahr drei Jahre alt werden unversorgt. Es gibt aber noch Bewegung; einige Kitas melden noch freie Plätze, bereits vergebene Plätze werden nicht angenommen usw. Es ist aufgrund der langjährigen Erfahrung davon auszugehen, dass dort die Versorgung insgesamt sicherzustellen ist. Im Bereich des ehemaligen Steglitz beträgt die Zahl der derzeit unversorgten Kinder 300. Davon sind 170 Kinder am drei Jahre alt oder werden es bis zum Jahresende. Weitere 50 Kinder werden bis Ende März 2002 drei Jahre alt. Auch in Steglitz gibt es noch Bewegung. Es ist jedoch nicht davon auszugehen, dass damit die Versorgung gesichert ist. Vorkehrungen sind derart getroffen, dass ca. 100 zusätzliche Plätze durch Ausnutzung vorhandener Flächen oder Umwandlung von Krippenplätzen geschaffen werden können. Voraussetzung dafür ist jedoch, dass die Senatsverwaltung auch das erforderliche Personal für die zusätzlichen Plätze bereit stellt (s.u.) Die Schaffung neuer Plätze im Elementarbereich geht zu einem Teil (40 Plätze) zu Lasten des Krippenbereiches. Für diese Altersstufe soll der Ausgleich durch die Schaffung von Tagespflegeplätzen erreicht werden. 2.2 Die vom Senat beschlossene Stellenbesetzungssperre enthielt erstmals keine Sonderregelung für den pädagogischen Bereich der Kindertagesstätten. Dies führe zu nicht vertretbaren Auswirkungen auf die Situation der Kindertagesstätten. Die Regionalleiterinnen des Fachbereiches haben für die Zeit bis zum insgesamt 40 verschiedene Stellenbesetzungen vorbereitet, von denen nur 5 (Vertretung während der Erziehungszeit) von der Einstellungssperre nicht betroffen sind. Hinzu kommt ein Bedarf für die zusätzlich zu schaffenden Plätze von ca. 10 Erzieher/innen. K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 4

5 Von der Senatsverwaltung wurden neue Überhangslisten mit den Namen von mehr als 250 Erzieherinnen aus dem Bereich des Landesschulamtes übermittelt. Erfahrungsgemäß ist das Gewinnen von Personal aus den Überhanglisten wenig ertragreich. Gleichwohl hat der Fachbereich sofort die Zuweisung von Erzieherinnen aus dem Landesschulamt gefordert, um Mitarbeiterinnen aus diesem Bereich zu rekrutieren. Unmittelbar nach Bekanntwerden der Einstellungssperre erging ein Schreiben an den Senator für Schule, Jugend und Sport mit der Forderung nach einer Sonderregelung für das Erzieherinnenpersonal. Die Serviceeinheit Personal hat sich mit gleicher Intention an die Senatsverwaltung für Inneres gewandt. Wird dem Begehren nach einer Veränderung der Einstellungssperre nicht entsprochen, bleibt zu befürchten, dass der geordnete Dienstbetrieb nicht aufrecht erhalten werden kann und die Beaufsichtigung der vorhandenen Kinder nicht ausreichend sicherzustellen ist. Auch die Schaffung der dringend benötigten zusätzlichen Plätze sei nicht zu leisten. Aufgrund des bestehenden Diskussionsbedarfes der Ausschussmitglieder zum Bericht aus dem Fachbereich 2 wird die Berichterstattung unterbrochen. Dabei wird mehrfach der fehlende Planansatz der Verwaltung hinsichtlich der benötigten Kita-Plätze der Früherkennung von Doppelanmeldungen sowie die Zusammenarbeit mit den Trägern der freien Jugendhilfe im Kitabereich in der akuten Notsituation thematisiert. Durch BD Hübner wird auf Möglichkeiten zur Schaffung zusätzlicher Kita-Plätze bei freien Trägern hingewiesen. Frau Otto erklärte dazu, dass regelmäßig Bedarfsplanungen angestellt werden. Allerdings mache das derzeitige Anmeldeverfahren realistische Bedarfsplanungen problematisch, da viele Eltern ihr Kind in mehreren Kitas gleichzeitig anmelden. Es kann daher bei Bedarfsplanungen kein bestimmter Prozentsatz von Anmeldungen kalkuliert werden. Eine Abgleichung der Anmeldelisten erfolgt im Fachbereich aus technischen Gründen immer noch per Hand und sei sehr zeitaufwendig. Nur so ist es derzeit möglich Mehrfachanmeldungen aus den Anmeldelisten herauszufiltern. Dies sei durch die Regionalleiterinnen auch erfolgt. In der Debatte wird die inadäquate EDV-Stützung für diese Aufgabe bemängelt. Frau Schmoll regt an, die Abgleichung der Anmeldelisten trotz des vergleichsweise hohen Personal- und Zeitaufwandes vorzunehmen, um die tatsächlich fehlenden Plätze besser eingrenzen zu können. Nachfrage erfolgt in welchen Kitas Platzzahlerweiterungen beabsichtigt sind. Es wird mitgeteilt, dass Platzumwandlungen nicht im Hort, sondern ausschließlich im Krippenbereich vorgenommen werden sollen. Die entsprechende Aufstellung wird dem Protokoll beigefügt. BV Plappert stellt den folgenden Antrag: Der JHA fordert das Jugendamt auf, hinsichtlich freier Kita-Plätze im Bezirk in einen intensiven Austausch mit den freien Trägern einzutreten. Nach Zusage von Frau Otto, mit den freien Trägern bezüglich evtl. noch freier Kita-Plätze Kontakt aufzunehmen, zieht Herr Plappert seinen Antrag wieder zurück. Die Diskussion zu diesem Thema soll in der nächsten Sitzung fortgesetzt werden. Frau Otto sagt zu. die Zeitschiene für das Anmeldeverfahren in Kmobination mit der Meldung der Plätze freier Träger zu überprüfen. Es wird aus Zeitgründen - vereinbart, dass die weitere Berichterstattung aus der Verwaltung schriftlich im Protokoll erfolgt: K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 5

6 Schriftliche Berichterstattung Bericht aus der Verwaltung: 3. Fachbereich Psychosoziale Dienste (Keine Berichterstattung) 4. Fachbereich Familienunterstützende Hilfen 4.1. Die Jugendberatung bietet ab mehrere Projekte für junge Menschen an: Ab wird in Kooperation mit dem Träger Contact e.v. das Jugendcafé C für junge Menschen in der Hohenzollernstraße die Arbeit fortsetzen. Außerdem findet für junge Menschen mit Drogenproblemen offene Gruppenarbeit statt. Ein niedrigschwelliges Lernprojekt im Rahmen der Hilfe zur Arbeit und zur Verselbständigung für junge Erwachsene wird ab Juli 2001 angeboten. Für junge minderjährige unbegleitete Flüchtlinge besteht ein Gruppenangebot zur sozialen Integration. 5. Fachbereich Jugendausbildungszentrum (Keine Berichterstattung) TOP 5.2: Vorstellung des Konzeptentwurfs für das Jugendfreizeitzentrum Immenweg Frau Franziska Hauber, Mitarbeiterin des Nachbarschaftsvereines Lankwitz e.v., präsentiert das mit der Verwaltung abgestimmte Grobkonzept. Beibehaltung eines sportorientierten Ansatzes Bewegungsraum Außenanlagen Offene-Tür-Betrieb Café Billard, Tischtennis etc. Angebote mit Lückekindern Kooperation mit Schulen Familienbildung Kooperation mit NBH Schöneberg Mutter-Kind-Gruppen Pekip Geburtsvorbereitung Beratung BA Jugendberatung, JGH BA Berufsberatung FORUM Berufsbildung Wehrdienst-/Zivildienstberatung Sonst. Beratung durch freie und öffentliche Träger nach Bedarf z.b. Mädchenberatung Haus der Projekte Pfadfindergruppen Verein Berliner Austauschkinder Junge Presse Verkehrstheater Und weitere... Beratung / Projekte z.b. Fit für s Leben Bewerbungstraining Coaching für Berufseinsteiger Meine erste Wohnung Mein erstes Konto Sozialkompetenz Ausstattung 1 x Leitung / päd. Arbeit 2 x 0,5 päd. Arbeit Honorarmittel Sachmittel K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 6

7 Ziel eigene Personal- + Sachmittel + Kooperation mit Projekten und freien/öffentl. Trägern bedarfsgerechtes Angebot für Kinder und Jugendliche optimale Ausnutzung der räuml. Kapazitäten Rückfragen + weitere Infos NBV Lankwitz e.v. Hindenburgdamm Berlin Tel.: (Mampel) (Hauber) Herr Rosenthal berichtet auf Nachfrage zum Stand der Baumaßnahmen im Immenweg, dass die Zuständigkeitsstrukturen in der Senatsverwaltung für Stadtentwicklung für Jug schwer überschaubar sind. Es sind verschiedene Ressorts für unterschiedliche Bauabschnitte zuständig. Eine umfassende Beteiligung an der Bauplanung ist nicht mehr möglich. Für die Veränderung von Kleinigkeiten stehen noch geringe Möglichkeiten. Ein Gesprächstermin zur Erörterung steht noch aus. Die Benennung des Fertigstellungstermines der Einrichtung wurde noch vage gehalten. Es sei davon auszugehen, dass sich die Fertigstellung voraussichtlich bis Anfang nächsten Jahres erstrecken wird. BV Stäglin stellt für die SPD-Fraktion folgenden Antrag: Das BA wird ersucht, zur Unterstützung des sportorientierten Ansatzes des zukünftigen Kinder- und Jugendfreizeit- und Beratungshauses Immenweg in Abstimmung mit dem Träger des Hauses Nutzungszeiten für die Sporthalle sowie die Außenanlagen des angrenzenden OSZ sowie anderer benachbarter Schulen zur Verfügung zu stellen. Es sind 14 stimmberechtigte Mitglieder anwesend. Der Antrag von BV Stäglin wird mit 13:1 Stimmen angenommen. TOP 6 8: Anträge BV Stäglin erklärt, dass aus Zeitgründen die Tagesordnung nicht fortgesetzt werden kann und deshalb die Anträge (TOP 6 8) vertagt und gleich zu Beginn der nächsten Sitzung behandelt werden. TOP 9: Verschiedenes Nächster Sitzungstermin: : Frau Biermann teilt mit, dass das DRK Berlin Süd-West Behindertenhilfe ggmbh den JHA in seinem Haus der Familie/Familienberatungsstelle, Düppelstraße 36, Berlin, gerne empfangen würde und schlägt vor, die Sitzung im September dort stattfinden zu lassen. Die Mitglieder stimmen diesem Tagungsort zu. Herr Dufour-Feronce informiert, dass sich der Evangelische Jugendhilfeverein aus der Kantine des Jugendausbildungszentrums in der Lissabonalle zurückziehen wird. Als Begründung teilt er mit, dass durch das Arbeitsamt nicht ausreichend Förderplätze bewilligt hat und die Kostendeckung dadurch erschwert ist. Projekte werden im Bezirk weiterhin stattfinden. Herr Netzel berichtet hinsichtlich der Kindertagesstätten des DRK Landesverbandes, dass durch das Insolvenzverfahren drei Kindertagesstätten (Kita Adolf-Martens-Straße, K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 7

8 Kita Hohenzollernstraße, Kita Kasimir) in Steglitz-Zehlendorf mit ca. 250 Plätzen betroffen sind. Das DRK sei zur Zeit bemüht, für die Kindertagesstätten (10 innerhalb des Landes Berlin) einen übernehmenden Träger zu finden. Nach seiner Kenntnis sei jedoch die Kita Kasimir dem DRK vom BA Zehlendorf übertragen. Es sei zu klären, inwieweit hier der JHA zur Übergabe an einen anderen Träger einzubinden sei, ggf. ein neues Auswahlverfahren zu starten. Die Verwaltung sichert Klärung zu. Vorsitzender : Schriftführer : Protokoll : BV Stäglin BV Scholtz Winistädt K:\BVV\Archiv\Alte Wahlperioden\BVV Steglitz-Zehlendorf ab 2001\01 Wahl 2001\AUSSCHÜS\JHA\Protokolle\P 08.doc 8