Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015

Transkript

1 Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015 Gemeinsam die Zukunft der Häfen gestalten Achim Wehrmann, Leiter der Unterabteilung Schifffahrt

2 Inhalt der Präsentation 1. Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts 2. Ausgewählte Maßnahmen des Nationalen Hafenkonzepts 3. Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts April

3 1.Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts Gründe Ziele Handlungsfelder

4 Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts Gründe Durch den Koalitionsvertrag und die Zusage der Bundeskanzlerin auf der 9. Nationalen Maritimen Konferenz wurde das BMVI mit der Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts beauftragt, weil sich der Hafensektor seit 2009 in vielen Bereichen gewandelt hat, z. B.: Entwicklungen in der Logistik Europäische Hafenpolitik Offshore-Windenergie Vernetzungen und Kooperationen der Häfen Umwelt- und Klimaschutz, u.a. alternative Kraftstoffe April

5 Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts - Ziele Ziele der Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzeptes: die Wettbewerbsfähigkeit der See- und Binnenhäfen als Drehscheiben des nationalen und internationalen Warenaustauschs und zentrale Güterverteilzentren weiter zu verbessern die Häfen auch zukünftig in die Lage zu versetzen, die wirtschaftlichen und logistischen Herausforderungen zu meistern die Verlagerung von Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraße zu unterstützen zum Erreichen der Klima- und Umweltschutzziele der Bundesregierung beizutragen April

6 Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts - Handlungsfelder Die sieben Handlungsfelder des Nationalen Hafenkonzepts 2015 sind: Gezielter Ausbau der hafenbezogenen Infrastruktur Verbesserung der Wettbewerbsfähigkeit der See- und Binnenhäfen Internationale und europäische Hafenpolitik Umwelt- und Klimaschutz und die Verwendung alternativer Kraftstoffe Ausbildung und Beschäftigung in den Häfen Gewährleistung angemessener Sicherheit und Gefahrenabwehr Bessere Koordinierung der Hafenpolitik April

7 2. Ausgewählte Maßnahmen des Nationalen Hafenkonzepts Hafenbezogene Infrastrukturen Wettbewerbsfähigkeit der Häfen Internationale Hafenpolitik Umwelt- und Klimaschutz Ausbildung und Beschäftigung

8 Ausgewählte Maßnahmen: Hafenbezogene Infrastrukturen Fahrrinnenanpassung an Unter- und Außenelbe und Unter- und Außenweser sobald Baurecht vorliegt Ausbau der Oststrecke des NOK, Schleusenanlagen in Brunsbüttel und Kiel-Holtenau, Bewertung der Vertiefung des NOK in der BVWP Seehafenhinterlandanbindungen im Nationalen Prioritätenkonzept Sofortprogramm Seehafenhinterlandverkehr Ahrensburger und Düsseldorfer Liste Ausbau der Hafeninfrastrukturen und Suprastrukturen Digitale Infrastrukturen April

9 Ausgewählte Maßnahmen: Wettbewerbsfähigkeit der Häfen stärken durch Identifikation eines Kernnetzes von Binnenhäfen, Güterverteilzentren und Rangierbahnhöfen Vernetzung von See- und Binnenhäfen Studie zur volkswirtschaftlichen Bedeutung und Arbeitsplatzwirkung der Häfen Förderprogramm für innovative Hafentechnologien April

10 Ausgewählte Maßnahmen: Internationale Hafenpolitik gestalten durch Faire Wettbewerbsbedingungen auf globaler und europäischer Ebene Vermarktung des Hafenstandortes Deutschland Europäische Regelungen mit Augenmaß Rechts- und Planungssicherheit im Bereich der Beihilfenproblematik Harmonisierung des europäischen Binnenmarktes (z.b. Blauer Gürtel und E-Manifest) April

11 Ausgewählte Maßnahmen: Umwelt- und Klimaschutz Einheitliche internationale und europäische Grenzwerte für Emissionen und Abwassereinleitungen schaffen Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen aufgrund unterschiedlicher Umweltstandards zwischen Fahrtgebieten Verbesserung der Effizienz von Hafenauffangeinrichtungen Weltweit geltendes CO2-Monitoring System Ausbau der Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe Emissionsabhängige Hafenentgelte Lärmschutz April

12 Ausgewählte Maßnahmen: Ausbildung und Beschäftigung in den Häfen Qualifizierung und Einstellung von Langzeitarbeitslosen Hochwertige Aus- und Weiterbildungsmöglichkeiten schaffen Errichtung von Demografiefonds Arbeitsbedingungen und Aufstiegschancen attraktiv gestalten Erhöhung des Anteils von Mitarbeiterinnen April

13 3. Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts Strukturen Priorisierung der Maßnahmen Berichte und Evaluierung

14 Umsetzung: Strukturen Das Hafenkonzept 2015 soll gegenüber dem alten Hafenkonzept in flexibleren Struktur umgesetzt werden. Steuerungsgruppe unter Leitung des zuständigen Staatssekretär im BMVI steuert den gesamten Umsetzungsprozess. Arbeitskreis Häfen unter Leitung des Abteilungsleiter WS im BMVI setzt die Vorgaben der Steuerungsgruppe um und trifft verbindliche Absprachen über die Umsetzung der Maßnahmen. Koordinierungsstelle im Referat WS 21 koordiniert die Maßnahmen des Bundes und evaluiert die Umsetzung aller Maßnahmen April

15 Umsetzung: Priorisierung der Maßnahmen Im Unterschied zum Nationalen Hafenkonzept 2009 enthält das Hafenkonzept 2015 Verpflichtungen zur Umsetzung der Maßnahmen durch alle Akteure. Priorisierung der Maßnahmen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich durch Bund, Länder und Hafenwirtschaft Hohe Verbindlichkeit Eindeutige Angaben zu Beginn und Abschluss der Maßnahmen Erstellung eines Gesamtumsetzungsplans durch die Koordinierungsstelle April

16 Umsetzung: Berichte und Evaluierung Wir möchten die Wirksamkeit und Verbindlichkeit des Nationalen Hafenkonzepts durch regelmäßige Überprüfung der Umsetzung der Maßnahmen stärken. Jährliche Berichterstattung des Bundes, der Länder und der Hafenwirtschaft über den Stand der Umsetzung Erstellung eines jährlichen Fortschrittsberichts durch die Koordinierungsstelle Erarbeitung von Korrekturen und Verbesserungsvorschlägen durch den Arbeitskreis Häfen April

17 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Invalidenstraße Berlin Ansprechpartner Referat WS 21 Tel. +49 (0) (Dr. Jan Dirks) Fax +49 (0) April