Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015

Transkript

1 Nationales Hafenkonzept für die See- und Binnenhäfen 2015 Blue Growth Dr. Jan Dirks Referat WS 21

2 Inhalt der Präsentation 1. Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts 2. Blue Growth und Häfen 3. Ausgewählte Maßnahmen des Nationalen Hafenkonzepts 4. Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts Mai

3 1. Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts Gründe Ziele

4 Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts Gründe Durch den Koalitionsvertrag und die Zusage der Bundeskanzlerin auf der 9. Nationalen Maritimen Konferenz wurde das BMVI mit der Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts beauftragt, weil sich der Hafensektor seit 2009 in vielen Bereichen gewandelt hat, z. B.: Entwicklungen in der Logistik Europäische Hafenpolitik Offshore-Windenergie Vernetzungen und Kooperationen der Häfen Umwelt- und Klimaschutz, u.a. alternative Kraftstoffe Mai

5 Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzepts - Ziele Ziele der Weiterentwicklung des Nationalen Hafenkonzeptes: die Wettbewerbsfähigkeit der See- und Binnenhäfen als Drehscheiben des nationalen und internationalen Warenaustauschs und zentrale Güterverteilzentren weiter zu verbessern die Häfen auch zukünftig in die Lage zu versetzen, die wirtschaftlichen und logistischen Herausforderungen zu meistern die Verlagerung von Güterverkehr auf Schiene und Wasserstraße zu unterstützen zum Erreichen der Klima- und Umweltschutzziele der Bundesregierung beizutragen Mai

6 2. Blue Growth Rolle der Häfen Schlüsselfunktion Herausforderungen

7 Blue Growth Schlüsselfunktion der Häfen Hafenpolitik der Bundesregierung erkennt an, dass eine wirtschaftliche Entwicklung der Küstenregionen nur unter Berücksichtigung sozioökonomischer und ökologischer Belange erfolgreich sein kann Häfen nehmen im blauen Wachstum eine Schlüsselfunktion ein, weil alle maritimen Industrien von reibungslos funktionierenden Häfen abhängig sind. Nachhaltiges Wachstum ist in der blauen Wirtschaft ohne die Häfen nicht denkbar Mai

8 Blue Growth Herausforderungen Die rasante Entwicklung der blauen Industrien stellt die Häfen vor neue Herausforderungen, z.b. Umwelt und Klimaschutz Technologische Entwicklungen und neue Anforderungen an die Suprastrukturen Offshore Windenergie Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe Mit dem Nationalen Hafenkonzept 2015 haben Bund, Länder und Hafenwirtschaft die Herausforderungen aufgegriffen und gemeinsam einen strategischen Leitfaden für die Hafenpolitik der nächsten zehn Jahre entwickelt Mai

9 3. Ausgewählte Maßnahmen des Nationalen Hafenkonzepts Einheitliche Umweltstandards Weltweites CO2-Monitoring Alternative Kraftstoffe Landstromversorgung Küstenschutz

10 Ausgewählte Maßnahmen: Einheitliche Umweltstandards EU- und weltweit einheitliche Umweltstandards schaffen Vermeidung von Wettbewerbsverzerrungen Ausweisung weiterer ECA Bereitstellung von Hafenauffangeinrichtungen bis 1. Juni 2019 Maßnahmenprogramm MSRL Mai

11 Ausgewählte Maßnahmen: Weltweites CO2-Monitoring Einführung eines weltweiten CO2-Monitoringsystems Unterstützung der IMO bei der Entwicklung einer weltweiten marktbasierten Maßnahme zur Verringerung der CO2-Emissionen Verhinderung von Wettbewerbsverzerrungen Einführung emissionsabhängiger Hafenentgelte Mai

12 Ausgewählte Maßnahmen: Alternative Kraftstoffe Entwicklung einer Nationalen Strategie für den Ausbau der Infrastrukturen für alternative Kraftstoffe Hafenwirtschaft wird eine marktgerechte Infrastruktur für die Bebunkerung von LNG-Schiffen aufbauen Länder, Kommunen und Hafenwirtschaft werden Flächen für die LNG-Infrastruktur bereitstellen Bund prüft, welche Maßnahmen in Betracht gezogen werden können, um LNG bessere Absatzmöglichkeiten zu verschaffen Bund wird sich für eine Vereinheitlichung und Beschleunigung international anerkannter Genehmigungsverfahren und Standards für LNG-Infrastrukturen einsetzen Mai

13 Ausgewählte Maßnahmen: Landstromversorgung Aufnahme obligatorischer Steuerbefreiung für Landstrom in die EU- Energiesteuerrichtlinie Verlängerung des verringerten Stromsteuersatzes für Landstrom auf den Mindeststeuersatz (0,50 / MWh) TEN-Fördermittel Mai

14 Ausgewählte Maßnahmen: Küstenschutz Bund unterstützt weiterhin Maßnahmen der Länder zur Verbesserung des Küstenschutzes mit bis zu 70 Prozent der förderfähigen Kosten Bund und Länder befassen sich weiterhin im Rahmen der DAS mit konkreten Fragen zur Anpassung an den Klimawandel Länder werden gemeinsam mit dem Bund die erforderlichen Maßnahmen zum Schutz der Küsten vor den Folgen des Klimawandels umsetzen Mai

15 3. Umsetzung des Nationalen Hafenkonzepts Strukturen Priorisierung der Maßnahmen Berichte und Evaluierung

16 Umsetzung: Strukturen Das Hafenkonzept 2015 soll gegenüber dem alten Hafenkonzept in flexibleren Struktur umgesetzt werden. Steuerungsgruppe unter Leitung des zuständigen Staatssekretärs im BMVI steuert den gesamten Umsetzungsprozess. Arbeitskreis Häfen unter Leitung des Abteilungsleiter WS im BMVI setzt die Vorgaben der Steuerungsgruppe um und trifft verbindliche Absprachen über die Umsetzung der Maßnahmen. Koordinierungsstelle im Referat WS 21 koordiniert die Maßnahmen des Bundes und evaluiert die Umsetzung aller Maßnahmen Mai

17 Umsetzung: Vordringlich umzusetzende Maßnahmen Im Unterschied zum Nationalen Hafenkonzept 2009 enthält das Hafenkonzept 2015 Verpflichtungen zur Umsetzung der Maßnahmen durch alle Akteure. Identifikation der vordringlich umzusetzenden Maßnahmen im jeweiligen Zuständigkeitsbereich durch Bund, Länder und Hafenwirtschaft Hohe Verbindlichkeit Eindeutige Angaben zu Beginn und Abschluss der Maßnahmen Erstellung eines Gesamtumsetzungsplans durch die Koordinierungsstelle Mai

18 Umsetzung: Berichte und Evaluierung Wir möchten die Wirksamkeit und Verbindlichkeit des Nationalen Hafenkonzepts durch regelmäßige Überprüfung der Umsetzung der Maßnahmen stärken. Jährliche Berichterstattung des Bundes, der Länder und der Hafenwirtschaft über den Stand der Umsetzung Erstellung eines jährlichen Fortschrittsberichts durch die Koordinierungsstelle Erarbeitung von Korrekturen und Verbesserungsvorschlägen durch den Arbeitskreis Häfen Mai

19 Vielen Dank für ihre Aufmerksamkeit! Kontakt Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) Invalidenstraße Berlin Ansprechpartner Referat WS 21 Tel. +49 (0) (Dr. Jan Dirks) Fax +49 (0) Mai