Referat des Bürgermeisters/ Partnerschaftsangelegenheiten 13 Verwaltungsführung 15 Städtepartnerschaften 21 Statistik 25

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1 Inhaltsverzeichnis Band I NKF-Produktplan nach Dezernaten (Dezernate I bis III) 3 Dezernat I Referat des Bürgermeisters/ Partnerschaftsangelegenheiten 13 Verwaltungsführung 15 Städtepartnerschaften 21 Statistik 25 Haupt- und Personalamt 29 Politische Gremien 31 Beschäftigtenvertretung 35 Zentrale Dienste 39 Personalmanagement 53 Gesamtstädtische Konzepte und Rahmenregelungen/ Organisationsangelegenheiten 59 Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing 61 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 63 Gesamtstädtische Veranstaltungen 71 Wochenmärkte 79 Rechnungsprüfungsamt 83 Rechnungsprüfung 85 Gleichstellungsbeauftragte 89 Gleichstellung von Frau und Mann 91 Dezernat II Amt für Finanzen 99 Finanzmanagement und Rechnungswesen 101 Gebäudemanagement 109 Straßenreinigung/ Winterdienst 115 Wirtschaft und Tourismus 119 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 127 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 133 Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen 137 Grundstücksmanagement 139 Wohnraumsicherung und versorgung 145

2 ASP 149 Zentraler Bau- und Betriebshof 151 Dezernat III Einwohner- und Standesamt 157 Einwohner- und Personenstandswesen 159 Wahlen 171 Rechtsamt 175 Recht 177 Amt für öffentliche Ordnung 183 Allgemeine Sicherheit und Ordnung 185 Gewerbewesen 191 Verkehrsangelegenheiten 195 Regelung des Aufenthalts von Ausländern 201 Kulturamt 205 Kommunale Veranstaltungen 207 Kulturförderung 217 Museen und Galerien 223 Konzert und Theater 229 Städt. Musikschule 233 Musikschule 235 Stadtarchiv 241 Archiv 243 Kulturwerkstatt 251 Kulturwerkstatt 253

3 NKF-Produktplan nach Dezernaten Dezernat I Dezernat II Dezernat III 3

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5 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt I Ref. des Bürgermeisters/ Partnerschaftsangelegenheiten 01 Innere Verwaltung 0102 Verwaltungsführung Steuerung und -unterstützung Repräsentation 0114 Städtepartnerschaften Städtepartnerschaften/ Sonstige ausländische Kontakte 02 Sicherheit und Ordnung 0206 Statistik Statistik I Haupt- und Personalamt 01 Innere Verwaltung 0101 Politische Gremien Politische Gremien 0104 Beschäftigtenvertretung Beschäftigtenvertretung 0106 Zentrale Dienste Druckerei Post- und Botendienst Zentrales Telefonisches Service-Center und Infozentrale Einsatz von Dienstfahrzeugen Betrieb und Unterhaltung von Verwaltungsgebäuden Einkauf und Bereitstellung von Büromaterial/ Inventar Zentrale Textverarbeitung Technikunterstützte Informationsverarbeitung 0108 Personalmanagement Personalservice Personalentwicklung Beihilfen/ Versorgungsempfänger 0110 Gesamtstädtische Konzepte, Rahmenregelungen/ Organisationsangelegenheiten Entwicklung von Konzepten und Rahmenregelungen/ Organisationsangelegenheiten 5

6 I Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing 01 Innere Verwaltung 0107 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Presse-/ Medienarbeit City-Management Stadtmarketing 15 Wirtschaft und Tourismus I Rechnungsprüfungsamt 01 Innere Verwaltung I Gleichstellungsbeauftragte 01 Innere Verwaltung 1501 Gesamtstädtische Veranstaltungen 1502 Wochenmärkte Jahrmärkte Sonstige Großveranstaltungen Durchführung von Wochenmärkten 0105 Rechnungsprüfung Durchführung von Prüfungen Beratung und Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Förderung der Gleichstellung innerhalb der Stadtverwaltung Förderung der Gleichstellung in der Stadt Paderborn Beratung in Diskriminierungsfragen II Amt für Finanzen 01 Innere Verwaltung 0109 Finanzmanagement und Rechnungswesen Haushalts- und Betriebswirtschaft Beteiligungs- und Vermögensmanagement incl. steuerliche Beratung Steuern und Abgaben Zahlungsverkehr Vollstreckung 0113 Gebäudemanagement Gebäudemanagement 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 1204 Straßenreinigung/ Winterdienst Straßenreinigung/ Winterdienst 6

7 15 Wirtschaft und Tourismus 1503 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftliche Betätigungen 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1602 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft II Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen 01 Innere Verwaltung 0112 Grundstückmanagement Grundstücksankauf/ Grundstücksverkauf Grundstücksverwaltung/ Unterhaltung unbebauter Grundstücke 10 Bauen und Wohnen 1006 Wohnraumsicherung und -versorgung Wohnraumsicherung und -versorgung II ASP 01 Innere Verwaltung 0116 Zentraler Bau- und Betriebshof Zentraler Bau- und Betriebshof III Einwohner- und Standesamt 02 Sicherheit und Ordnung 0204 Einwohner- und Personenstandswesen 0207 Wahlen Bürgerservice Meldeangelegenheiten Ausweisdokumente Fundangelegenheiten Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Namensangelegenheiten/ Sonstige Beurkundungen Ehesachen Geburten- und Sterbebuch Wahlen und Abstimmungen 7

8 III Rechtsamt 01 Innere Verwaltung 0111 Recht Rechtsangelegenheiten Versicherungsangelegenheiten III Amt für öffentliche Ordnung 02 Sicherheit und Ordnung 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Allgemeine Gefahrenabwehr Verfolgung und Ahndung allgemeiner Ordnungswidrigkeiten Unterbringung von wohnungslosen Menschen 0202 Gewerbewesen 01 Überwachung von Betrieben 0203 Verkehrsangelegenheiten Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Verkehrsrechtliche Genehmigungen 0205 Regelung des Aufenthalts von Ausländern Regelung des Aufenthalts von Ausländern III Kulturamt 04 Kultur 0401 Kommunale Veranstaltungen Kulturelle Veranstaltungen 0402 Kulturförderung Kulturförderung 0407 Museen und Galerien Museen und Galerien 0409 Konzert und Theater Konzert und Theater III Städt. Musikschule 04 Kultur 0405 Musikschule Unterricht Veranstaltungen und Projekte 8

9 III Stadtarchiv 04 Kultur 0408 Archiv Vorarchivische Sicherung von Informationsträgern Verwahrung, Erhaltung, Erschließung und Nutzbarmachung von Archivbeständen Vermittlung, Information, Forschung Verwaltungsbibliothek III Kulturwerkstatt 04 Kultur 0403 Kulturwerkstatt Betrieb und Bereitstellung von Veranstaltungsräumen Betrieb und Bereitstellung von Spezialräumen Betrieb der Cafeteria 9

10 10

11 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Dezernat I 11

12 12

13 Haushaltsplan (Entwurf) Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt I Ref. des Bürgermeisters/ Partnerschaftsangelegenheiten 01 Innere Verwaltung 0102 Verwaltungsführung Steuerung und -unterstützung Repräsentation 0114 Städtepartnerschaften Städtepartnerschaften/ Sonstige ausländische Kontakte 02 Sicherheit und Ordnung 0206 Statistik Statistik 13

14 14

15 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Verwaltungsführung 0102 Produkt Steuerung und -unterstützung, Bürgereingaben Organisationseinheit Referat des Bürgermeisters Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Kamp Herr Thiele Kurzbeschreibung - Strategische ung, strategisches Controlling, strategisches Berichtswesen - Wahrnehmung der Aufgaben des Datenschutzbeauftragten nach dem DSG und nach dem IFG NRW - Durchführung von ämterübergreifenden Sonderaufgaben im technischen Dezernat, Vorbereitung von Entscheidungen des Dezernenten - Konrollfunktion und Auswertung der Beschwerden und Anregungen - Vermittlung zwischen Bürgermeister und Verwaltung - Bürgerbeteiligungen - Vorbereitung von Hearing-Veranstaltungen, Bürgergesprächen Zielgruppen - Bürgermeister und Beigeordnete - Rat und Ausschüsse - jeweils betroffene Dienststellen - Dezernat V - Bürgerinnen und Bürger Auftragsgrundlage(n) - Verfügung zum Controlling vom Datenschutzgesetz NRW (DSG NRW) und die spezialgesetzlichen datenschutzrechtlichen Bestimmungen - Informationsfreiheitsgesetz NRW (IFG NRW) - 4 der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Paderborn - Beauftragung durch die techn. Dezernentin im Einzelfall Grunddaten Anzahl der Beschwerden / Anfragen Anzahl der Bürgersprechstunden Anzahl der vom Bürgermeister initiierten Bürgerversammlungen Bearbeitungsdauer von Bürgeranfragen (Tage) Anteil der berechtigten Beschwerden an der Gesamtanzahl (%) Ist 15

16 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Verwaltungsführung 0102 Produkt Repräsentation Organisationseinheit Referat des Bürgermeisters Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Kamp Kurzbeschreibung - Vorbereitung und Organisation von Repräsentationsfragen, Einsatzplanung und Protokollfragen - Koordinierung der Öffentlichkeitsarbeit - Erarbeitung von Ansprachen, Reden und Vorträgen Zielgruppen - Bürgermeister und Stellvertreter - Mitglieder des Rates - Bürgerinnen und Bürger - Gäste der Stadt Paderborn Auftragsgrundlage(n) Grunddaten Anzahl der Empfänge Anzahl der Reden/ Grußworte/ Vorträge Ist 16

17 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Verwaltungsführung 0102 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Erträge aus Verkauf 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen vom Land 1.059, Erstattungen von Gemeinden, , Gemeindeverbänden Erstattungen vom sonstigen öffentlichen 501, Bereich Erstattungen von verb. Unternehmen, 2.026, Sondervermögen Erstattungen von privaten Unternehmen 5.055, Erstattungen von übrigen Bereichen 2.180, Sonstige ordentliche Erträge , Andere sonstige ordentliche Erträge , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -214, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an Gemeinden, Gemeindeverbände 406, Erstattungen an verb. Unternehmen, 0, Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche , Strom 59, Reinigung 29, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 146, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 38, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 6, Bilanzielle Abschreibungen 6, Transferaufwendungen , Zuschüsse an private Unternehmen 68, Zuschüsse an übrige Bereiche , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 4.614, Fortsetzung folgt... 17

18 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Verwaltungsführung 0102 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 1.730, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 1.178, Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten , Büromaterial 1.550, Druck und Vervielfältigung 3.708, Zeitungen und Fachliteratur 4.631, Bewirtung und Repräsentation , Beiträge , Sonstige Geschäftsaufwendungen 3.707, Sonst. Versicherungsbeiträge 0, Verfügungsmittel 1.381, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 807, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 2.958, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 7.091, = Teilergebnis ,

19 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Verwaltungsführung 0102 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 0, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 0, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen Ref 105 (Verwaltungsführung) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,0 0,8 0,8 0,0 0,8 0,8 0,8 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,8 0,8 0,0 0,8 0,8 0,8 Saldo 0,0-0,8-0,8 0,0-0,8-0,8-0,8 Gesamtsumme Auszahlungen 0,0-0,8-0,8 0,0-0,8-0,8-0,8 Saldo Gesamtsummen 0,0-0,8-0,8 0,0-0,8-0,8-0,8 I. Maßnahmen keine Erläuterungen 19

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21 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Städtepartnerschaften 0114 Produkt Städtepartnerschaften / Sonstige ausländische Kontakte Organisationseinheit Referat des Bürgermeisters Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Kamp Kurzbeschreibung - Partnerschaftsangelegenheiten - Geschäftsführung des Partnerschaftskomitees und des Vorstandes - Förderung bestehender Beziehungen zwischen Vereinen, Verbänden, Institutionen zu den Partnerstädten der Stadt Paderborn - Initiierung und Koordinierung neuer Projekte und Austauschprogramme - Aufbau von Kontakten zwischen den Partnerstädten und den unterschiedlichsten gesellschaftlichen Bereichen der Stadt - Vorbereitung von Delegationsbesuchen in Paderborn und den Partnerstädten, Auslandsbesuche im Rahmen der Städtepartnerschaften - Öffentlichkeitsarbeit - Zusammenarbeit mit den deutsch-ausländischen Gesellschaften Zielgruppen - Bürgerinnen und Bürger Paderborns und der Partnerstädte - Vertreter der Partnerstädte - Vertreter der deutsch-ausländischen Gesellschaften Auftragsgrundlage(n) Grunddaten Anzahl der bezuschussten Besuche in PB und in den Partnerstädten Anzahl der vermittelten Praktikanten/ Au-pair-Austausche Anzahl der städtepartnerschaftlichen Begegnungen Anzahl der offiziellen Delegationsbesuche Ist 21

22 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Städtepartnerschaften 0114 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 160, Zuschüsse von übrigen Bereichen 160, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 173, Erstattungen von privaten Unternehmen 0, Erstattungen von übrigen Bereichen 173, = Ordentliche Erträge 333, Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten 6.295, Versorgungskassenbeiträge für tarifl. 501, Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung 9.295, Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 123, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 457, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.585, Erstattungen an Gemeinden, Gemeindeverbände 0, Erstattungen an verb. Unternehmen, 0, Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche 3.643, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 0, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 3.941, Bilanzielle Abschreibungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 0, Transferaufwendungen , Zuschüsse an übrige Bereiche , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 3.621, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 0, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 4.750, Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 0, Druck und Vervielfältigung 141, Zeitungen und Fachliteratur 0, Bewirtung und Repräsentation 9.908, Sonstige Geschäftsaufwendungen 0, Sonst. Versicherungsbeiträge 0, Verfügungsmittel 0, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Fortsetzung folgt... 22

23 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Städtepartnerschaften 0114 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 22 = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 851, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 131, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 720, = Teilergebnis ,

24 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Städtepartnerschaften 0114 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 0, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 0, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen Ref 105 (Städtepartnerschaften) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,0 0,2 0,2 0,0 0,2 0,2 0,2 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,2 0,2 0,0 0,2 0,2 0,2 Saldo 0,0-0,2-0,2 0,0-0,2-0,2-0,2 Gesamtsumme Auszahlungen 0,0-0,2-0,2 0,0-0,2-0,2-0,2 Saldo Gesamtsummen 0,0-0,2-0,2 0,0-0,2-0,2-0,2 I. Maßnahmen Die Aufwendungen für das Jahr steigen im Vergleich zu den Vorjahren aufgrund des für geplanten Treffens der Partnerstädte Le Mans und Bolton in Paderborn. 24

25 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Statistik 0206 Produkt Statistik Organisationseinheit Referat des Bürgermeisters Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Kamp / Herr Wahl Kurzbeschreibung - Durchführung der gesetzlich und dienstlich vorgeschriebenen Statistiken - Analyse und Prognose der für die Verwaltung notwendigen Zeitreihen - Statistische Auskünfte - Durchführung der Volkszählung 2011 / 2012 Zielgruppen - Bürgermeister und Beigeordnete - Rat und Ausschüsse - jeweils betroffene Dienststellen - Bürger, Unternehmen, Schüler, Studenten Auftragsgrundlage(n) - Verordnung zur Durchführung der Agrar-Statistiken in NRW - Dienstanweisung für die Statistik-Dienststelle der Stadt Paderborn - Zensusgesetze Bund und NRW Grunddaten Anzahl der Fragebögen Anzahl der Publikationen unter Mitwirkung der Statistikstelle Anzahl der Anfragen Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Für das Jahr ist eine Familienbefragung vorgesehen. Für die weiteren Jahre sind bisher noch keine Befragungen geplant. 25

26 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Statistik 0206 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 74, Verwaltungsgebühren 74, = Ordentliche Erträge 74, Personalaufwendungen , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Rückstellungen für nicht genommenen 295, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 1.090, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 70, Bilanzielle Abschreibungen 70, Sonstige ordentliche Aufwendungen 887, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 0, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 0, Umschulung Aufwendungen f. ehrenamtl. u. sonstige 0, Tätigkeiten Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 323, Zeitungen und Fachliteratur 564, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.429, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 1.202, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 195, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 31, = Teilergebnis ,

27 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Statistik 0206 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 71, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 71, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 71, = Saldo aus Investitionstätigkeit -71, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen Ref 105 (Statistik) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,1 0,2 0,2 0,0 0,2 0,2 0,2 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,1 0,2 0,2 0,0 0,2 0,2 0,2 Saldo -0,1-0,2-0,2 0,0-0,2-0,2-0,2 Gesamtsumme Auszahlungen -0,1-0,2-0,2 0,0-0,2-0,2-0,2 Saldo Gesamtsummen -0,1-0,2-0,2 0,0-0,2-0,2-0,2 27

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29 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt I Haupt- und Personalamt 01 Innere Verwaltung 0101 Politische Gremien Politische Gremien 0104 Beschäftigtenvertretung Beschäftigtenvertretung 0106 Zentrale Dienste Druckerei Post- und Botendienst Zentrales Telefonisches Service-Center und Infozentrale Einsatz von Dienstfahrzeugen Betrieb und Unterhaltung von Verwaltungsgebäuden Einkauf und Bereitstellung von Büromaterial/ Inventar Zentrale Textverarbeitung Technikunterstützte Informationsverarbeitung 0108 Personalmanagement Personalservice Personalentwicklung Beihilfen/ Versorgungsempfänger 0110 Gesamtstädtische Konzepte, Rahmenregelungen/ Organisationsangelegenheiten Entwicklung von Konzepten und Rahmenregelungen/Organisationsangelegenheiten 29

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31 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Politische Gremien 0101 Produkt Politische Gremien Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Vorbereitung, Durchführung und Nachbereitung der Sitzungen des Rates sowie des Haupt- und Finanzausschusses - Einsatz und Pflege des Ratsinformationssystems Zielgruppen - Rat - Haupt- und Finanzausschuss - Stadtämter - Bürger Auftragsgrundlage(n) - GO NRW - Dienstvereinbarungen - Organisationsentscheidung 31

32 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Politische Gremien 0101 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 6.953, Erstattungen von verb. Unternehmen, 6.138, Sondervermögen Erstattungen von übrigen Bereichen 815, = Ordentliche Erträge 6.953, Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 12, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 133, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche 310, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 1.348, Bilanzielle Abschreibungen , Bilanzielle Abschreibungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 921, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 124, Umschulung Aufwendungen f. ehrenamtl. u. sonstige , Tätigkeiten Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 100, Zeitungen und Fachliteratur 79, Bewirtung und Repräsentation 5.315, Sonstige Geschäftsaufwendungen 2, Fraktionszuwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 9.747, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 1.713, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 8.033, = Teilergebnis ,

33 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Politische Gremien 0101 II. Sachkonten Aufwendungen für ehrenamtliche und sonstige Tätigkeiten Aufwendungen für Rat und Ausschüsse Teilfinanzplan B EUR Fraktionszuwendungen EUR Es ist geplant, zum die Fraktionszuwendungen anzupassen. Dazu ist die Beschlussfassung des Rates erforderlich. 33

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35 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Beschäftigtenvertretung 0104 Produkt Beschäftigtenvertretung Organisationseinheit Produktinformationen Personalrat Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Wahrnehmung der Aufgaben nach dem Landespersonalvertretungsgesetz Zielgruppen Beschäftigte der Stadt Paderborn sowie der Eigenbetriebe Auftragsgrundlage(n) Landespersonalvertretungsgesetz Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 35

36 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Beschäftigtenvertretung 0104 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 11 - Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung 9.745, Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 148, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 980, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 980, Transferaufwendungen 2.981, Zuschüsse an übrige Bereiche 2.981, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 339, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 2.067, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 3.143, Büromaterial 83, Zeitungen und Fachliteratur 1.262, Bewirtung und Repräsentation , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 111, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 44, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 53, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 13, = Teilergebnis ,

37 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Beschäftigtenvertretung 0104 I. Maßnahmen keine Erläuterungen Teilfinanzplan B II. Sachkonten keine Erläuterungen 37

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39 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Druckerei Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Fertigung von Vervielfältigungen - Produktion von Printmedien Zielgruppen - Gesamtverwaltung - Politische Gremien - Städtische Gesellschaften Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Grunddaten Anzahl der gefertigten Drucke im Verhältnis zur mögl. Gesamtkap. der Druckm. (%) Ist

40 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Post- und Botendienst Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Auszeichnung und Verteilung der Posteingänge - Bearbeitung des Postausganges - Durchführung von Botendiensten Zielgruppen - Gesamtverwaltung - Politische Gremien - Städtische Gesellschaften Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Grunddaten Anzahl der versandten Poststücke Ist 40

41 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Zentrales Telefonisches Service-Center und Infozentrale Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Produktinformationen Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Telefonischer Bürgerservice: allgemeine Auskunft und Beratung zu allen Dienstleistungen der Stadtverwaltung Paderborn unter Einsatz einer Wissensdatenbank und verschiedener EDV-Fachverfahren - Zentrale Information für die Besucher der Stadtverwaltung Zielgruppen Bürger bzw. Besucher Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Grunddaten Zahl der angenommenen Telefonanrufe im Verhältn. zu allen eingehenden Anrufen (%) Zahl der angen. Anrufe im Verhältn. zu den abschließend bearbeiteten Anrufen (%) Durchschnittliche Wartezeit im Jahresmittel (Sek.) Ist 41

42 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Einsatz von Dienstfahrzeugen Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Verwaltung und Reservierung von Dienstwagen - Veranlassung von Reparaturen - Fahrdienst für den Bürgermeister, die stellvertretenden Bürgermeister und Beigeordneten Zielgruppen - Gesamtverwaltung - Stellvertretende Bürgermeister Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen nicht vor. Derzeit wird seitens der Verwaltung an der Umsetzung eines Mobilitätskonzeptes gearbeit. Somit ist es nicht möglich, den Umfang des Einsatzes von Dienstfahrzeugen in den künftigen Jahren zu planen. 42

43 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Betrieb und Unterhaltung von Verwaltungsgebäuden Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Verwaltung der städtischen und angemieteten Bürogebäude für die allgemeine Verwaltung Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Grunddaten verwaltete Fläche der Kernverwaltung in m² Ist 43

44 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Einkauf und Bereitstellung von Büromaterial / Inventar Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Zentrale Beschaffung von Wirtschaftsgütern für den Verwaltungsbedarf Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 44

45 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Zentrale Textverarbeitung Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Durchführung von Schreibarbeiten Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 45

46 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Produkt Technikunterstützte Informationsverarbeitung Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Bereitstellung und Pflege der informationstechnischen Infrastruktur und der Anwendungen - Unterstützung der Mitarbeiter durch telefonischen Support - Schulung - Betreuung und Beratung der Mitarbeiter / Fachämter - Bereitstellung und Unterhaltung der Telekommunikationsanlagen Zielgruppen Gesamtverwaltung Auftragsgrundlage(n) Organisationsentscheidung Grunddaten Anzahl der Arbeitsplätze mit digitaler Sachbearbeitung Ist 46

47 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuwendungen für Festwerte , Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Privatrechtliche Leistungsentgelte 0, Erträge aus Verkauf 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von Gemeinden, , Gemeindeverbänden Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen von privaten Unternehmen 0, Erstattungen von übrigen Bereichen 8.630, Sonstige ordentliche Erträge 8.946, Verkauf Fahrzeuge 2.570, Inventurdifferenzen 1.984, Schadensersatzleistungen 4.392, Aktivierte Eigenleistungen 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 133, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 1.395, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung Grundstücke , Erstattungen an Zweckverbände , Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen Aufwendungen f. Unterhaltung Maschinen/techn , Anl Aufwendungen für Unterhaltung BuG , Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 8.946, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Zuschüsse an private Unternehmen 796, Fortsetzung folgt... 47

48 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Allgemeine Umlagen an Zweckverbände , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 1.280, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, , Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers. 99, Ausrüst Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Gebühren , Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 1.097, Büromaterial 3.526, Druck und Vervielfältigung 0, Zeitungen und Fachliteratur 493, Porto , Telefon- / Onlinegebühren , EDV-Geräte, -Komponenten und Software , Bewirtung und Repräsentation 88, Sonstige Geschäftsaufwendungen 2.793, Inventurdifferenzen 1, Säumniszuschläge 15, Aufwendungen für Festwerte > 410, , Euro Aufwendungen für Festwerte < 410, , Euro 17 = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Erträge ILV StA 10 - Druck , Erträge ILV StA 10 - Porto , Erträge ILV StA 10 - Telefon , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 1.231, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 3.177, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon , Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

49 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 2.803, Zuwendungen für Festwerte 2.803, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2.803, Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, Tiefbaumaßnahmen 0, Auszahlungen für den Erwerb von , beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Maschinen, , Techn. Anlagen Auszahlungen Erwerb 0, Fahrzeuge Auszahlungen Erwerb BuG , Ausz von geleisteten Anzahlungen , auf Sachanlagen Auszahlungen Erwerb Geringwertige , Wirtschaftsgüter 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen , Auszahlungen Erwerb Lizenzen 195, Auszahlungen Erwerb DV , Software 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Dienst - Pedelecs Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 15,0 15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 15,0 15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -15,0-15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0, Erweiterung Kabelnetz Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,0 45,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 45,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 0,0-45,0-10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Fortsetzung folgt... 49

50 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung Inventar -10- Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 2,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 2,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 147,9 127,0 132,0 0,0 102,0 102,0 102,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 147,9 127,0 132,0 0,0 102,0 102,0 102,0 Saldo -145,3-127,0-132,0 0,0-102,0-102,0-102, Softwarelizenzen -10- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 2,7 8,0 92,0 0,0 8,0 8,0 8,0 Anlagevermögen Sonstige Investitionsauszahlungen 226,0 225,0 290,0 0,0 210,0 210,0 210,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 228,7 233,0 382,0 0,0 218,0 218,0 218,0 Saldo -228,7-233,0-382,0 0,0-218,0-218,0-218, Beschaffung Hardware -10- Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 206,2 160,0 462,0 0,0 462,0 160,0 160,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 206,2 160,0 462,0 0,0 462,0 160,0 160,0 Saldo -206,0-160,0-462,0 0,0-462,0-160,0-160, Beschaffung Fahrzeuge -10- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,0 0,0 6,8 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 6,8 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 0,0 0,0-6,8 0,0 0,0 0,0 0, Beschaffung GWG (Telefonanlage) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 21,1 29,5 24,0 0,0 20,0 20,0 20,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 21,1 29,5 24,0 0,0 20,0 20,0 20,0 Saldo -21,1-29,5-24,0 0,0-20,0-20,0-20, Beschaffung TK-Anlagen (Zentraleinheiten) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 18,1 62,0 20,3 0,0 20,3 20,3 20,3 Anlagevermögen Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 107,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 18,1 169,0 20,3 0,0 20,3 20,3 20,3 Saldo -18,1-169,0-20,3 0,0-20,3-20,3-20,3 Gesamtsumme Einzahlungen 2,8 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen -15,0-15,0-622,0-763, ,1 0,0-822,3-520,3-520,3 Saldo Gesamtsummen -15,0-15,0-619,2-763, ,1 0,0-822,3-520,3-520,3 I. Maßnahmen keine Erläuterungen 50

51 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentrale Dienste 0106 II. Sachkonten Zuwendungen für Festwerte Die Investitionspauschale ( EUR) wird u. a. anteilig den Festwerten zugeordnet. Diese Produktgruppe weist für das Jahr einen Anteil von EUR aus. Dieser ist bei folgender Investitionsmaßnahme (s. a. Teilfinanzplan B) aufgenommen worden: Beschaffung Inventar EUR Beschaffung Hardware EUR Summe EUR Für die jahre dieser Investition sind ebenfalls Anteile berücksichtigt worden. Die Einzahlungen werden zentral in der Produktgruppe 1601 ausgewiesen Erstattungen an Zweckverbände Umlage an die GKD Paderborn hochgerechnet anhand der relevanten Daten (Fallzahlen, Einwohner etc.). Hier ist eine Steigerung zu verzeichnen. Hinzu kommen neue Lizenzen für das Dokumenten-Management-System (DMS) Erstattung an verbundene Unternehmen Der Mehrbedarf im Vergleich zum vorl. Ergebnis ist durch die geplante Einführung eines betrieblichen Mobilitätskonzeptes begründet. Im Gegenzug sollen Aufwandsentschädigungen für Fahrten mit privaten PKW für dienstliche Zwecke eingespart werden Aufwendungen für Unterhaltung BuG Steigerung aufgrund der Lizenzkosten im Zusammenhang mit der Umrüstung auf Windows Sonstige Dienstleistungen Steigerung des es aufgrund zusätzlicher Kosten für Dienstleistungen, IT-Security, Scanprojekte, Rechtssicheres Scannen ( TRResiscan ) Allgemeine Umlagen an Zweckverbände kalkulierte GKD-Verbandsabgabe (Fixbetrag unabhängig von der Nutzung) Erläuterung Investition Softwarelizenzen C Für das Jahr ist die Einführung verschiedener Softwarepakete geplant (u. a. VIA Kabel/LSA, VMS, Lizenzen im Zuge Umstellung, Fortführung, Erstellung Jahresabschlüsse, Aktualisierung Intranet, Bildbefahrung, grafische Software, Microsoft Office) Beschaffung Hardware Mehrbedarf aufgrund der Umstellung auf Windows 10 und wegen der notwendigen Anschaffung größerer Monitore 51

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53 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Personalmanagement 0108 Produkt Beihilfen / Versorgungsempfänger Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Berechnung und Anweisung der Beihilfen - Ausübung der Anordnungsbefugnis vor Zahlung der Beihilfeleistungen Zielgruppen - aktive Beamte, Versorgungsempfänger - Tarifbeschäftigte (sofern das Beschäftigungsverhältnis vor dem begründet wurde) Auftragsgrundlage(n) - 88 Abs. 1 LBG - 3 des Gesetzes über die Anwendung beamten- und besoldungsrechtlicher Vorschriften auf nichtbeamtete Angehörige des öffentlichen Dienstes vom Grunddaten Gesamtzahl der Widerspruchs- oder Klageverfahren Erfolgreiche Widerspruchs- oder Klageverfahren aus Sicht Stadt Paderborn Ist 53

54 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Personalmanagement 0108 Produkt Personalservice Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung - Bearbeitung von Personalvorgängen - Beratung der Fachämter und der Mitarbeiter in arbeits- und dienstrechtlichen Fragen - Konfliktmanagement - Personalführung - Konzipierung von Fördermaßnahmen einschließlich der haushaltsrechtlichen Abwicklung Zielgruppen - Mitarbeiter - Versorgungsempfänger - Fachämter, Eigenbetriebe, Gesellschaften - i. d. R. Arbeitslose und Sozialhilfeempfänger Auftragsgrundlage(n) - Tarifverträge der Arbeiter und Angestellten - Einschlägige Beamtengesetze - Kindergeldrecht - Ratsbeschluss Grunddaten Gesamtzahl der Klageverfahren Erfolgreiche Klageverfahren aus Sicht der Stadt Paderborn Ist 54

55 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Personalmanagement 0108 Produkt Personalentwicklung Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Bürger Kurzbeschreibung Personalsteuerung - interne und externe Personalgewinnung - Personaleinsatz - Personalentwicklung Ausbildung - Personalbedarfsdeckung und Personalbetreuung der Nachwuchskräfte - Durchführung der Ausbildung, insbesondere Vermittlung von Lerninhalten, ohne fachspezifische Ausbildungen Qualifizierung - Ermittlung des Fort- und Weiterbildungsbedarfs - ung, Organisation, Durchführung und finanzielle Abwicklung von Fortbildungsveranstaltungen Zielgruppen Personalsteuerung - Mitarbeiter - Fachämter, Eigenbetriebe, Gesellschaften - externe / interne Bewerber Ausbildung - Beamtenanwärter, Auszubildende, Umschüler, Praktikanten Qualifizierung - Mitarbeiter Auftragsgrundlage(n) Personalsteuerung - Gesetzliche und tarifvertragliche Bestimmungen bei der Auswahl und dem Einsatz von Personal - Städtisches Personalentwicklungskonzept Ausbildung - Gesetzliche Vorgaben (beamten- und tarifrechtliche Vorschriften) - Politische Vorgaben Qualifizierung - Gesetzliche Vorgaben - Städtisches Personalentwicklungskonzept Grunddaten Teilzeitquote (%) Teilzeitquote - weibliche Beschäftigte (%) Teilzeitquote - männliche Beschäftigte (%) Ausbildungsquote (%) 3,42 3,49 3,61 3,50 3,50 3,50 Übernahmequote (%) Ist 55

56 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Personalmanagement 0108 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von Gemeinden, , Gemeindeverbänden Erstattungen vom sonstigen öffentlichen , Bereich Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen von privaten Unternehmen 1.356, Erstattungen von übrigen Bereichen , Sonstige ordentliche Erträge , Erträge aus Wertveränderungen Forderungen , Erträge Auflösung / Herabsetz. v. Rückstellungen , Schadensersatzleistungen , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge sonstige 258, Beschäftigte Beihilfen, Unterstützungsleistungen , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Zuführungen zur Beihilferückstellung 0, Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -325, Rückstellungen für Altersteilzeit , Versorgungsaufwendungen , Versorgungsaufwendungen für Beamte , Beihilfen Versorgungsemfänger , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an den sonstigen öffentlichen 0, Bereich Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Fortsetzung folgt... 56

57 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Personalmanagement 0108 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Aufw. f. Personaleinstellungen, med , Betreuung Aufw. f. Beschäftigtenbetreuung, Dienstjubiläen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten , Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, , Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers , Ausrüst Personalnebenaufwendungen, freiw , soziale Leistung Büromaterial 1.065, Druck und Vervielfältigung 235, Zeitungen und Fachliteratur 4.996, Porto 21, Sonstige Geschäftsaufwendungen 1.015, Wertveränderungen beim Umlaufvermögen , Aufwendungen zu Rückstellungen / Verbindlichkeiten , Säumniszuschläge 136, Andere sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 7.923, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 1.195, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 5.896, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 831, = Teilergebnis ,

58 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Personalmanagement 0108 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 0, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 0, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung GWG Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,0 0,3 0,3 0,0 0,3 0,3 0,3 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,3 0,3 0,0 0,3 0,3 0,3 Saldo 0,0-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 Gesamtsumme Auszahlungen 0,0-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 Saldo Gesamtsummen 0,0-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 58

59 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gesamtstädt. Konzepte & Rahmenregelungen / Organisationsangelegenheiten 0110 Produkt Entwicklung von Konzepten und Rahmenregelungen Organisationseinheit Haupt- und Personalamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Produktinformationen Verantwortlich Frau Bürger Frau Warnecke Kurzbeschreibung - Strategische ung zur Organisation der Gesamtverwaltung - Gewährleistung von Sicherheit und Gesundheitsschutz der Beschäftigten - Wahrnehmung der Aufgaben des Sicherheitsingenieurs nach 6 Arbeitssicherheitsgesetz - Entwicklung und Vorbereitung von organisatorischen Konzepten für die Verwaltungsführung - Beratung und Unterstützung der Organisationseinheiten in allgemeinen und speziellen Organisationsfragen Zielgruppen - Bürgermeister - Dezernenten - Personalvertretung - Gesamtverwaltung - Mitarbeiter Auftragsgrundlage(n) - Organisationsentscheidung - Arbeitsschutzgesetz - Unfallverhütungsvorschriften - Arbeitssicherheitsgesetz - Ratsbeschlüsse - Beschlüsse des Verwaltungsvorstandes Grunddaten Anz. der Mitarbeiterinnen u. Mitarbeiter, die Rechnungen elektronisch bearbeiten* Erreichte Meilensteine im vorgegebenen Zeitrahmen Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen *Die Kennzahl wird im Rahmen der ständigen Aufgabenkritik derzeit überprüft. In diesem Zusammenhang erfolgt ein neuer Zielbildungsprozess, aufgrund dessen ggf. ein oder mehrere modifizierte Kennzahlen erarbeitet werden. Ist 59

60 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gesamtstädt. Konzepte & Rahmenregelungen / Organisationsangelegenheiten 0110 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 11 - Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten 5.387, Versorgungskassenbeiträge für tarifl. 417, Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 826, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 99, Sonstige ordentliche Aufwendungen 5.263, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 517, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 3.574, Umschulung Büromaterial 39, Zeitungen und Fachliteratur 1.131, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , = Teilergebnis ,

61 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt I Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing 01 Innere Verwaltung 15 Wirtschaft und Tourismus 0107 Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Presse-/ Medienarbeit City-Management Stadtmarketing 1501 Gesamtstädtische Veranstaltungen Jahrmärkte Sonstige Großveranstaltungen 1502 Wochenmärkte Durchführung von Wochenmärkten 61

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63 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0107 Produkt Presse- / Medienarbeit Organisationseinheit Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Reinhardt Kurzbeschreibung - Konzeption und Umsetzung der Pressearbeit des Rates und der Verwaltung - Abwicklung der gesamten Medienbeobachtung und -auswertung - Koordination der verwaltungsinternen Anzeigenabwicklung - Erarbeitung von Konzepten zur inhaltlichen Entwicklung, Gestaltung und Pflege des städtischen Internetauftritts - Herstellung von Print- und Non-Print-Medien Zielgruppen - Medien - Öffentlichkeit - Rat und Verwaltung Auftragsgrundlage(n) - Landesgesetz - Pressegesetz - Beschlüsse des Rates, Verfügung, Dienstanweisungen, Weisungen des Verwaltungsvorstandes Grunddaten Anzahl der veröffentlichten Pressemitteilungen Anzahl der Pressetermine Anzahl der Stellenanzeigen Anzahl der Ausgaben des Amtsblattes Anzahl der Abrufe auf paderborn. de in Mio. 9,6 12,5 10,0 10,0 10,0 10,0 Anzahl der Nachrufe Ist 63

64 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0107 Produkt City-Management Organisationseinheit Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Reinhardt Kurzbeschreibung Koordinierung, ung, Beratung und Mitwirkung bei innerstädtischen Projekten und Maßnahmen Zielgruppen - Einzelhandel - Paderborner Institutionen - Bürgerinnen und Bürger - Besucherinnen und Besucher - Investoren - Veranstalter - Rat und Verwaltung Auftragsgrundlage(n) - Beschlüsse des Rates - Verfügungen des Bürgermeisters und des Verwaltungsvorstandes Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 64

65 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0107 Produkt Stadtmarketing Organisationseinheit Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Reinhardt Kurzbeschreibung - Weiterentwicklung zur Umsetzung des Marketingkonzeptes - Koordination von Sponsoringleistungen und -projekten Zielgruppen - Medien (lokal und überregional) - Bevölkerung - Paderborner Institutionen - Rat und Verwaltung Auftragsgrundlage(n) - Ratsbeschluss zur Umsetzung und Weiterentwicklung des Marketingkonzeptes - Verfügungen des Bürgermeisters Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 65

66 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0107 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 8.946, Zuweisungen vom Bund 2.200, Zuweisungen vom Land 3.200, Sponsoring (steuerpflichtig) 3.546, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 0, Benutzungsgebühren 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte 80, Erträge aus Verkauf 80, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erstattungen von privaten Unternehmen 0, = Ordentliche Erträge 9.026, Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -639, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen an private Unternehmen 1.360, Erstattungen an übrige Bereiche , Strom 0, Wasser 0, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 1.146, Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 0, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 9.689, Bilanzielle Abschreibungen 9.689, Transferaufwendungen 1.309, Zuschüsse an verb. Unternehmen, Sondervermögen 1.309, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 407, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 2.231, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 7.991, Gebühren 577, Fortsetzung folgt... 66

67 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0107 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten , Büromaterial 802, Druck und Vervielfältigung , Zeitungen und Fachliteratur 1.446, EDV-Geräte, -Komponenten und Software 0, Bewirtung und Repräsentation 597, Beiträge 600, Sonstige Geschäftsaufwendungen 897, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 7.489, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 1.565, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 3.962, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 1.961, = Teilergebnis ,

68 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit 0107 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von , beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb BuG , Auszahlungen Erwerb Geringwertige 1.498, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung BuG / GWG Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 21,3 2,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 21,3 2,0 10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -21,3-2,0-10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen 0,0 0,0-21,3-2,0-10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Gesamtsummen 0,0 0,0-21,3-2,0-10,0 0,0 0,0 0,0 0,0 II. Sachkonten Erstattungen an verbundene Unternehmen, Sondervermögen Stadtmarketing (Kulturanzeiger) Erstattungen an übrige Bereiche Stadtmarketing: Willkommensprämie Pluspunkt Paderborn Werbekostenanteil Paderborner Wissenschaftstage EUR EUR EUR EUR EUR Aufwand für Unterhaltung BuG Presse-/Medienarbeit Stadtmarketing (Instandhaltung Geschäftsausschilderung) 200 EUR EUR EUR Aufwand für sonstige Dienstleistungen Presse-/Medienarbeit Stadtmarketing: EUR 68

69 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Veranstaltungskalender EUR - Buswerbung EUR - Messen (Paderbau, Immobilientage) EUR - Plakatierung Großflächen, Kandelaber, CLP EUR - Videoclips für youtube Kanal EUR - Radiospots EUR - Agenturkosten EUR - Marketingmaßnahmen Pluspunkt Paderborn EUR - Marketingmaßnahmen LGS Bad Lippspringe EUR - unterjährige sonstige Veranstanstaltungen EUR EUR Sonst. Aufwend. f. Inanspruchnahme von Rechten/Diensten Presse-/Medienarbeit (Stellenanzeigen, Nachrufe, Amtsblatt) Stadtmarketing Tag des Städtebaus EUR EUR EUR EUR Druck und Vervielfältigung Presse-/Medienarbeit Stadtmarketing Beiträge Presse-/Medienarbeit (Abgabe KSK) Stadtmarketing (Abgabe KSK, Beitrag bcsd) EUR EUR EUR 500 EUR EUR EUR Integriertes Handlungskonzept Innenstadt Tag des Städtebaus (konsumtiv) Zuweisungen vom Land EUR EUR 69

70 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Presse- und Öffentlichkeitsarbeit Sonstige Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten/ Diensten EUR EUR 70

71 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen 1501 Produkt Jahrmärkte Organisationseinheit Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing Produktinformationen Fachausschuss Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr Verantwortlich Herr Reinhardt Kurzbeschreibung Konzeption, Organisation bzw. Durchführung von spartenübergreifenden Veranstaltungen wie Lunapark, Libori, Herbstlibori, Weihnachtsmarkt Zielgruppen - Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Paderborn - Besucherinnen und Besucher - Veranstalter - Medien - Öffentlichkeit Auftragsgrundlage(n) Beschlüsse des Rates und einzelner Ausschüsse (u. a. Kulturausschuss, Ausschuss für Märkte) Grunddaten Standflächen gesamt (qm), davon Lunapark Großlibori Herbstlibori Weihnachtsmarkt Ist 71

72 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen 1501 Produkt Sonstige Großveranstaltungen Organisationseinheit Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Reinhardt Kurzbeschreibung Konzeption, Organisation bzw. Durchführung von spartenübergreifenden Veranstaltungen Zielgruppen - Einwohnerinnen und Einwohner der Stadt Paderborn - Besucherinnen und Besucher - Veranstalter, Medien, Öffentlichkeit Auftragsgrundlage(n) keine Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Leistungsdaten/ Kennzahlen liegen zurzeit nicht vor. 72

73 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen 1501 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen vom Land 2.150, Sponsoring (steuerpflichtig) , Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Benutzungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Erträge aus Verkauf , Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 7.291, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von privaten Unternehmen , Erstattungen von übrigen Bereichen 6.943, Aktivierte Eigenleistungen 0, Aktivierte Eigenleistungen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -388, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 6.725, Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen an private Unternehmen 862, Erstattungen an übrige Bereiche 686, Strom 3.892, Wasser , Aufwendungen für Unterhaltung BuG 0, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 3.327, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen , Zuschüsse an verb. Unternehmen, Sondervermögen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 0, Fortsetzung folgt... 73

74 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen 1501 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 875, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Gebühren , Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 5.062, Druck und Vervielfältigung , Zeitungen und Fachliteratur 189, Porto 19, Telefon- / Onlinegebühren 359, Bewirtung und Repräsentation , Beiträge 2.364, Sonstige Geschäftsaufwendungen 1.582, Betriebliche Steuern 1.184, Sonst. Versicherungsbeiträge 700, Säumniszuschläge 101, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 483, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 11, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 471, = Teilergebnis ,

75 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen 1501 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 25 - Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, Sonstige Baumaßnahmen 0, Auszahlungen für den Erwerb von , beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb BuG 8.016, Auszahlungen Erwerb Geringwertige 5.473, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Ver- und Entsorgungsleitungen Maspernplatz Auszahlungen für Baumaßnahmen 34,0 4,0 0,0 30,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 34,0 4,0 0,0 30,0 30,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -34,0-4,0 0,0-30,0-30,0 0,0 0,0 0,0 0, Ausschilderung Rettungswege Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 5,8 1,8 1,8 4,0 4,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 5,8 1,8 1,8 4,0 4,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -5,8-1,8-1,8-4,0-4,0 0,0 0,0 0,0 0, Weihnachtsbeleuchtung Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 56,0 41,0 9,8 20,0 15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 56,0 41,0 9,8 20,0 15,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -56,0-41,0-9,8-20,0-15,0 0,0 0,0 0,0 0, Beschaffung GWG / BuG (Veranstaltungen) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 1,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -1,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen -95,8-46,8-13,5-54,0-49,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Gesamtsummen -95,8-46,8-13,5-54,0-49,0 0,0 0,0 0,0 0,0 I. Maßnahmen keine Erläuterungen 75

76 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen 1501 II. Sachkonten Jahrmärkte (Lunapark, Libori, Herbstlibori) Erträge Aufwendungen Sponsoring EUR Benutzungsgebühren EUR Erträge aus Verkauf (Gläserverkauf Bierbrunnen) EUR Erstattungen von privaten Unternehmen EUR EUR Unterhaltung des Infrastrukturvermögens (Instandsetzung Veranstalt EUR flächen) Erstattungen an verbunden Unternehmen, Sondervermögen: - Erst. STEB (Ringleitung Libori) EUR - Erst. ASP (Reinigung Jahrmärkte) EUR Erstattungen an private Unternehmen 400 EUR Erstattungen an übrige Bereiche 600 EUR Strom EUR Wasser EUR Aufwendungen für Unterhaltung BuG EUR Aufwendungen für sonstige Sachleistungen EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Zuschüsse an verbundene Unternehmen: -Liboriticket EUR -Busshuttle Libori EUR Aufwendungen für übernommene Reisekosten 100 EUR Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 300 EUR Mieten, Pachten, Erbbauzinsen EUR Gebühren (GEMA, Schmutzwasser) EUR Sonst. Aufwendungen f. d. Inanspruchnahme von Rechten und EUR Diensten Druck und Vervielfältigung EUR Zeitungen und Fachliteratur 160 EUR Telefon-/Onlinegebühren 400 EUR Bewirtung und Repräsentation EUR EUR Weihnachtsmarkt Erträge Aufwendungen Benutzungsgebühren EUR Sonst. privatrechtliche Leistungentgelte EUR Erst. von privaten Unternehmen EUR 76

77 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen EUR Erstattungen an verbunden Unternehmen, Sondervermögen EUR Erstattungen an übrige Bereiche 200 EUR Strom EUR Wasser EUR Aufwendungen für Unterhaltung BuG 450 EUR Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 300 EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 200 EUR Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (Toilettenwagen, Miete Holzhütten) EUR Gebühren (GEMA) 400 EUR Sonst. Aufwendungen f. d. Inanspruchnahme von Rechten und EUR Diensten Druck und Vervielfältigung EUR Bewirtung und Repräsentation 400 EUR Sonstige Versicherungsbeiträge (Versicherung Dombeleuchtung) 800 EUR EUR Hochstift à la carte Erträge Aufwendungen Sponsoring EUR Erstattungen von privaten Unternehmen EUR EUR Strom EUR Wasser 200 EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten, Pachten, Erbbauzinsen (Zelte, Toilettenwagen) EUR Gebühren (GEMA) EUR Sonst. Aufwendungen f. d. Inanspruchnahme von Rechten und 600 EUR Diensten Druck und Vervielfältigung EUR Bewirtung und Repräsentation 600 EUR EUR nachrichtlich: Abweichungen zur Gebüh- renkalkulation zuzüglich: - Differenz zwischen EUR -596 EUR -407 EUR -635 EUR kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung - Differenz zwischen EUR EUR EUR EUR kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsen - Sonstige Abweichungen EUR EUR EUR EUR Zwischensumme EUR EUR EUR EUR 77

78 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Gesamtstädtische Veranstaltungen 1501 Teilergebnis EUR EUR EUR EUR Ergebnis nach Gebührenkalkulation EUR EUR EUR EUR Erläuterung Investition Ver- und Entsorgungsleitungen Maspernplatz Umbau der Wasserversorgung entsprechend der Wasserhygieneverordnung Ausschilderung Rettungswege Umsetzung notwendiger Sicherheitsmaßnahmen Weihnachtsbeleuchtung Fortführung des Beleuchtungskonzeptes Innenstadt EUR EUR EUR 78

79 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wochenmärkte 1502 Produkt Durchführung von Wochenmärkten Organisationseinheit Amt für Öffentlichkeitsarbeit und Stadtmarketing Produktinformationen Fachausschuss Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr Kurzbeschreibung - Instandhaltung und Ausbau der Infrastruktur der Marktflächen - Marktaufsicht Zielgruppen - Marktbeschicker - Marktbesucher Verantwortlich Herr Reinhardt Auftragsgrundlage(n) Gewerbeordnung - Rechtsprechung - Vorgaben des Fachausschusses - Kostenrechnende Einrichtung 63 GO Grunddaten Anzahl der durchgeführten Wochenmärkte gesamt, davon in Paderborn Elsen Schloß Neuhaus Frontmeter gesamt, davon in Paderborn Elsen Schloß Neuhaus Ist 79

80 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wochenmärkte 1502 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Benutzungsgebühren , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von privaten Unternehmen 4.858, Erstattungen von übrigen Bereichen , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten 5.056, Entgelte der tariflich Beschäftigten 3.319, Versorgungskassenbeiträge für tarifl. 250, Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. 628, Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung 2.314, Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen -121, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -35, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche 25, Strom 9.086, Wasser 339, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 3.969, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen 2.325, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 0, Druck und Vervielfältigung 1.881, Sonstige Geschäftsaufwendungen 444, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , = Teilergebnis ,

81 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wochenmärkte 1502 I. Maßnahmen keine Erläuterungen Teilfinanzplan B II. Sachkonten Wochenmärkte Erträge Aufwendungen Benutzungsgebühren EUR Erstattungen von übrigen Bereichen (Gebühren Stromverbrauch EUR Marktbeschicker) EUR Erstattungen an verbundene Unternehmen (Reinigung Wochenmärkte) EUR Strom EUR Wasser EUR Aufwendungen für Unterhaltung BuG: - Reparatur und Wartung Stromverteiler EUR - zusätzliche Wartungskosten Stromverteiler wegen Umbau Marktplatz EUR EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen: - Aufbau Stromversorgung EUR - zusätzliche Aufbaukosten Stromversorgung wegen Umbau Marktplatz EUR (entfallen ab ) - Wachschutz EUR - zusätzlicher Wachschutz wegen Umbau Marktplatz EUR - Erstellung/Pflege Marktzeitung/Internetseite EUR EUR Druck und Vervielfältigung (Druck Marktzeitung) EUR nachrichtlich: Abweichungen zur Gebüh- renkalkulation zuzüglich: - Differenz zwischen -891 EUR -891 EUR -891 EUR -891 EUR kalkulatorischer und bilanzieller Abschreibung - Differenz zwischen -769 EUR -651 EUR -534 EUR -417 EUR kalkulatorischen Zinsen und effektiven Schuldzinsen - Sonstige Abweichungen EUR EUR EUR EUR Zwischensumme EUR EUR EUR EUR Teilergebnis EUR EUR EUR EUR Ergebnis nach Gebührenkalkulation EUR EUR EUR EUR 81

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83 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt I Rechnungsprüfungsamt 01 Innere Verwaltung 0105 Rechnungsprüfung Durchführung von Prüfungen Beratung und Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen 83

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85 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Rechnungsprüfung 0105 Produkt Durchführung von Prüfungen Organisationseinheit Rechungsprüfungsamt Produktinformationen Fachausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Verantwortlich Frau Oppermann Kurzbeschreibung Durchführung der dem Rechnungsprüfungsamt übertragenen Prüfungen: - Gesetzlich vorgeschriebene Prüfungen - vom Rat, dem Rechnungsprüfungsausschuss oder dem Bürgermeister übertragene Prüfungen - Prüfungen bei Dritten auf der Grundlage von Betriebssatzungen, Gesellschafterverträgen, vertraglichen Vereinbarungen etc. Zielgruppen - Bürgermeister - jeweils betroffene Dienststellen - Rechnungsprüfungsausschuss, Rat - ggf. Landesrechnungshof - bei Dritten: Aufsichtsorgan, Geschäftsführung, Werkleitung, etc. Auftragsgrundlage(n) Abs. 1 und Abs. 2 GO NRW - 3 bis 5 der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Paderborn - Betriebssatzungen, Gesellschafterverträge, vertragliche Vereinbarungen etc. 85

86 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Rechnungsprüfung 0105 Produkt Beratung und Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen Organisationseinheit Rechnungsprüfungsamt Produktinformationen Fachausschuss Rechnungsprüfungsausschuss Verantwortlich Frau Oppermann Kurzbeschreibung - Neben der Prüfungstätigkeit ist das Rechnungsprüfungsamt im Einzelfall und bei Fragen von grundsätzlicher Bedeutung beratend tätig und erstellt bei Bedarf gutachterliche Stellungnahmen - Mitwirkung bei Entscheidungsprozessen in strategischen, personellen und organisatorischen Fragen - Konzeption und Umsetzung von Maßnahmen zur Vorbeugung gegen Korruption und Manipulation Zielgruppen - Bürgermeister - jeweils betroffene Dienststellen - Rat, Ausschüsse - Dritte (z. B. Stiftungen, Vereine, Eigenbetriebe) - Mitarbeiter der Verwaltung und Eigenbetriebe (Korruptionsvermeidung) - Mitglieder des Rates und der Ausschüsse (Korruptionsvermeidung) Auftragsgrundlage(n) - 4 der Rechnungsprüfungsordnung der Stadt Paderborn - Dienstvereinbarungen, Satzungen und vertragliche Vereinbarungen Grunddaten Beratung und Erstellung von gutachterlichen Stellungnahmen (Anzahl Stunden) Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Ausgehend von einem risikoorientierten Prüfungsansatz hat sich das Aufgabenspektrum des Rechnungsprüfungsamtes in den letzten Jahren weg von der bloßen Ex-Post-Prüfung hin zu einer begleitenden Prüfung und Beratung entwickelt. Dies findet bei den jetzt angesetzten Grunddaten Berücksichtigung. 86

87 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Rechnungsprüfung 0105 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 650, Erstattungen von privaten Unternehmen 650, = Ordentliche Erträge 650, Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 1.224, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 2.118, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 2.118, Bilanzielle Abschreibungen 161, Bilanzielle Abschreibungen 161, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 210, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 4.758, Umschulung Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 4.812, Büromaterial 64, Zeitungen und Fachliteratur 652, Beiträge 50, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.165, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 691, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 41, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 433, = Teilergebnis ,

88 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Rechnungsprüfung 0105 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 169, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 169, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 169, = Saldo aus Investitionstätigkeit -169, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung GWG Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,2 0,3 0,3 0,0 0,3 0,3 0,3 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,2 0,3 0,3 0,0 0,3 0,3 0,3 Saldo -0,2-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 Gesamtsumme Auszahlungen -0,2-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 Saldo Gesamtsummen -0,2-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 I. Maßnahmen keine Erläuterungen II. Sachkonten keine Erläuterungen 88

89 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt I Gleichstellungsbeauftragte 01 Innere Verwaltung 0103 Gleichstellung von Frau und Mann Förderung der Gleichstellung innerhalb der Stadtverwaltung Förderung der Gleichstellung in der Stadt Paderborn Beratung in Diskriminierungsfragen 89

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91 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gleichstellung von Frau und Mann 0103 Produkt Förderung der Gleichstellung innerhalb der Stadtverwaltung Organisationseinheit Gleichstellungsbeauftragte Fachausschuss Gleichstellungskommission Produktinformationen Verantwortlich Frau Drüke Kurzbeschreibung Die Gleichstellungsstelle ist eine Stabsstelle, die die Verwaltungsführung bei der Umsetzung des Verfassungsauftrages zur Gleichstellung von Frauen und Männern unterstützt. Um dies zu gewährleisten wirkt sie bei allen Maßnahmen und Vorhaben der Stadtverwaltung mit, die die Belange von Frauen berühren oder Auswirkungen auf ihre gleichberechtigte Stellung haben. Die Gleichstellungsstelle unterstützt Maßnahmen, die der Frauenförderung und der Verbesserung der Vereinbarkeit von Familie und Beruf dienen. Sie ist Anlaufstelle für alle Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter in gleichstellungsrelevanten Fragen. Zielgruppen - Führungskräfte der Verwaltung - Bedienstete der Verwaltung Auftragsgrundlage(n) - Art. 3 Grundgesetz - 5 Gemeindeordnung NRW - Landesgleichstellungsgesetz NRW - Frauenförderplan Allgemeine Ziele Aktivitäten der Gleichstellungsstelle zur Umsetzung des Landesgleichstellungsgesetzes werden fortgeführt. Die Zielerreichung soll exemplarisch an der genannten Kennzahl und den genannten Leistungsdaten gemessen weden. Grunddaten Zahl der Teilnahme an internen Sitzungen, Kommissionen und Besprechungen Anzahl der Gespräche mit der Führungsebene Anzahl der Beratungsgespräche Anzahl der Beteiligungen gem. 17 Abs. 1 LGG Anzahl der Interventionen nach Beteiligungen gem. 17 Abs. 1 LGG Zahl der Beteiligung an Vorstellungsgesprächen Anteil der Interventionen nach Beteiligung ( 17 Abs. 1 LLG) an den ges. Beteiligungen* 10,02 10,00 10,00 10,00 10,00 10,00 Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen * Die Kriterien, nach denen die neu entwickelten Kennzahlen erhoben werden, wurden überarbeitet. 91

92 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gleichstellung von Frau und Mann 0103 Produkt Förderung der Gleichstellung in der Stadt Paderborn Organisationseinheit Gleichstellungsbeauftragte Fachausschuss Gleichstellungskommission Produktinformationen Verantwortlich Frau Drüke Kurzbeschreibung Die Gleichstellungsstelle informiert die Bürgerinnen und Bürger der Stadt Paderborn durch Veranstaltungen und Veröffentlichungen über gleichstellungsrelevante Themen. Darüber hinaus berät und unterstützt sie die Bürgerinnen und Bürger bei der Wahrnehmung ihrer Rechte in gleichstellungsrelevanten Fragen. Sie ist insbesondere Anlaufstelle für Frauen in Trennungs- und Scheidungssituationen, in finanzieller Notlage, für Frauen mit Gewalterfahrung und mit Zuwanderungshintergrund. Die Gleichstellungsstelle fördert das ehrenamtliche Engagement und die Vernetzung von Frauenorganisationen, -projekten und -initiativen mit dem Ziel der Förderung der Selbstorganisation von Frauen und leistet finanzielle Unterstützung. Zielgruppen Einwohner und Einwohnerinnen der Stadt Paderborn Auftragsgrundlage(n) - Art. 3 Grundgesetz - 5 Gemeindeordnung NRW Allgemeine Ziele Kontinuität der Informations- und Aufklärungsarbeit über die Gleichstellung von Mann und Frau in Paderborn sichern, z. B. durch die Durchführung von Veranstaltungen und Projekten. Grunddaten Anzahl der Beratungen Anzahl der Veröffentlichungen Anzahl der Veranstaltungen Zahl der Teilnahme an Arbeitskreisen und sonstigen Gremien bzw. deren Koordinierung Zahl der finanziell geförderten Projekte Zahl der entwickelten bzw. unterstützten Konzepte / Projekte Anzahl der durchgeführten Veranstaltungen und Projekte* Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen * Die Kriterien, nach denen die neu entwickelten Kennzahlen erhoben werden, wurden überarbeitet. 92

93 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gleichstellung von Frau und Mann 0103 Produkt Beratung in Diskriminierungsfragen Organisationseinheit Gleichstellungsbeauftragte Produktinformationen Fachausschuss Gleichstellungskommission Verantwortlich Frau Drüke Kurzbeschreibung Die Anlaufstelle für Diskriminierungsfragen ist seit Juni 2012 bei der Gleichstellungsstelle der Stadt Paderborn angesiedelt. Bürgerinnen und Bürger können sich an sie wenden, um zu klären, ob sie von einer durch das AGG verbotenen Diskriminierung betroffen sind. Darüber hinaus erhalten Sie erste Informationen für ihr weiteres Vorgehen. Je nach Fallgestaltung wird ihre Anfrage in der Gleichstellungsstelle bearbeitet oder an die entsprechenden Expertinnen und Experten der Stadtverwaltung, insbesondere im Sozialamt, weitergeleitet und von den dort zuständigen Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern beantwortet. Zielgruppen Auftragsgrundlage(n) - Art. 3 Grundgesetz - 5 Gemeindeordnung NRW - Allgemeines Gleichbehandlungsgesetz Grunddaten Anzahl der Beratungen Ist 93

94 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gleichstellung von Frau und Mann 0103 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte 3.414, Erträge aus Verkauf 0, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 3.414, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1.284, Erstattungen von Gemeinden, 0, Gemeindeverbänden Erstattungen von übrigen Bereichen 1.284, Sonstige ordentliche Erträge 1, Inventurdifferenzen 1, = Ordentliche Erträge 4.700, Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -233, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 7.379, Erstattungen an Gemeinden, Gemeindeverbände 0, Reinigung 0, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 169, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 7.209, Bilanzielle Abschreibungen 19, Bilanzielle Abschreibungen 19, Transferaufwendungen 4.265, Zuschüsse an übrige Bereiche 4.265, Sonstige ordentliche Aufwendungen 4.165, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 24, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 0, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 0, Gebühren 242, Büromaterial 148, Druck und Vervielfältigung 497, Zeitungen und Fachliteratur 622, Porto 0, Bewirtung und Repräsentation 2.036, Beiträge 0, Sonstige Geschäftsaufwendungen 563, Fortsetzung folgt... 94

95 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gleichstellung von Frau und Mann 0103 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Sonst. Versicherungsbeiträge 29, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.009, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 663, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 2.262, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 82, = Teilergebnis ,

96 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gleichstellung von Frau und Mann 0103 I. Maßnahmen keine Erläuterungen Teilfinanzplan B II. Sachkonten Die höheren Ansätze für sonstige Dienstleistungen haben folgenden Hintergrund: Kosten im Veranstaltungsbereich (für Referent/innen, Moderator/innen, Künstler/innen und andere Dienstleistungen, wie Gebärdendolmetscher/innen) steigen jedes Jahr. Die Gleichstellungskommission hat sich in ihrer Sitzung am dafür ausgesprochen, dass bei jeder größeren Veranstaltung der Gleichstellungsstelle Gebärdendolmetscher/innen eingesetzt werden sollen. Die höheren Ansätze für Mieten, Pachten, Erbbauzinsen haben folgenden Hintergrund: Für größere Veranstaltungen der Gleichstellungsstelle muss zukünftig technisches Equipment (u. a. Musikanlagen und Zelte) angemietet werden. Die höheren Ansätze im Sachkonto Bewirtung und Repräsentation haben folgenden Hintergrund: Die Stadt Paderborn hat sich durch Vergabe an einen Cateringfirma gebunden. Dadurch entstehen der Gleichstellungsstelle höhere Kosten (z. B. beim Empfang Internationaler Frauentag, beim Politischen Frauenfrühstück und beim MitarbeiterInnen-Info-Frühstück). Erläuterung Teilfinanzplan keine Erläuterungen Erläuterung Investition keine Erläuterungen Integriertes Handlungskonzept Innenstadt keine Erläuterungen 96

97 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Dezernat II 97

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99 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt II Amt für Finanzen 01 Innere Verwaltung 0109 Finanzmanagement und Rechnungswesen Haushalts- und Betriebswirtschaft Beteiligungs- und Vermögensmanagement incl. steuerliche Beratung Steuern und Abgaben Zahlungsverkehr Vollstreckung 0113 Gebäudemanagement Gebäudemanagement 12 Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 1204 Straßenreinigung/ Winterdienst Straßenreinigung/ Winterdienst 15 Wirtschaft und Tourismus 1503 Wirtschaft und Tourismus Wirtschaftliche Betätigungen 16 Allgemeine Finanzwirtschaft 1601 Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1602 Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 99

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101 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Produkt Haushalts- und Betriebswirtschaft Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Hermes Kurzbeschreibung - Sicherstellung der städtischen Aufgabenerledigung durch eine geordnete Haushaltswirtschaft, insbesondere eine auf Dauer ausgerichtete ausgeglichene Finanzwirtschaft - Festsetzung des jährlichen Finanzrahmens - Aufstellung der Haushaltssatzung, bestehend aus Haushaltssatzung mit Bestandteilen und Anlagen, Finanz- und Investitionsplanung - Bewirtschaftung, Rechnungslegung, Einhaltung und Abwicklung von Investitionen und Finanzierungen - Zentrale Steuerung und Koordination des Budgetierungsprozesses auf Produktebene - Zentrale Pflege und Koordination der Weiterentwicklung des finanzwirtschaftlichen Berichtswesens, Kennzahlen und Koordinierung der praktischen Umsetzung der Kosten- und Leistungsrechnung - Wahrnehmung zentraler Interessen im Rahmen der Entgelterhebung, der Kostenermittlung und der Wirtschaftlichkeitsuntersuchungen einschl. der Betriebsabrechnungen - Führung des gebührenrechtlichen Anlagevermögens - Erstellung von einheitlichen, rechtskonformen und betriebswirtschaft. Grundsätzen entsprechenden Entgeltkalkulationen - Einführung und laufende Weiterentwicklung einer flächendeckenden Kosten- und Leistungserechnung (KLR) incl. zentraler finanzwirtschaftliche Dienstleistungen - Wirtschaftlichkeitsberechnungen Zielgruppen - Ratsgremien - Verwaltungsführung - Öffentlichkeit - Fachämter - Eigenbetriebe, Städtische Regiebetriebe - Gebührenschuldner Auftragsgrundlage(n) - GO NRW, GemHVO NRW - Ratsbeschluss vom KAG NRW - Abgabenordnung - Gebührensatzungen Grunddaten Betriebswirtschaftliche Entgeltkalkulationen Ist 101

102 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Produkt Beteiligungs- und Vermögensmanagement incl. steuerliche Beratung Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Produktinformationen Verantwortlich Herr Hermes Kurzbeschreibung - Wahrnehmung der zentralen städtischen Interessen gegenüber den rechtlich unselbstständigen eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen mit dem Ziel der Minimierung der städtischen Zuschüsse - Gestaltung und Abwicklung der steuerlichen Angelegenheiten aller städtischen Betriebe gewerblicher Art - Führung des steuerlichen Anlagevermögens - Verwaltung des Finanzvermögens - Kreditaufnahme einschl. Liquididäts- und Zinsmanagement - Aktives Schuldenmanagement - Allgemeine Kreditgewährung und -rückflüsse - Gewährung und Verwaltung von Bürgschaften - Erstellung des Wirtschaftsplanes für das Gebäudemanagement Paderborn (GMP) in Zusammenarbeit mit dem GMP - Erstellung der Jahresabschlüsse für den GMP Zielgruppen - Ratsgremien - Verwaltungsführung - Fachämter - Gemeindliche Gesellschaften - Vereine Auftragsgrundlage(n) - GO NRW, GemHVO NRW - GmbHG, AktG - EigVO - Körperschaftsteuergsetz - Umwandlungssteuergesetz - Gewerbesteuergesetz, Grunderwerbsteuergesetz - Einkommensteuergesetz, Umsatzsteuergesetz - Abgabenordnung - Haushaltssatzung Grunddaten Anzahl der Eigenbetriebe Anzahl der BgA s Ist 102

103 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Produkt Steuern und Abgaben Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Hermes / Frau Schröder-Meier Kurzbeschreibung - Veranlagung der Gewerbesteuer, Grundsteuer und sonstiger Steuern - Zinsfestsetzung nach der Abgabenordnung Zielgruppen Steuerschuldner Auftragsgrundlage(n) - KAG NRW - Gewerbesteuergesetz - Grundsteuergesetz - Haushaltssatzung - Vergnügungssteuersatzung - Hundesteuersatzung - Abgabenordnung Grunddaten Anzahl der lfd. Gewerbesteuerfälle Anzahl der Grundsteuerfälle A + B Anzahl der Vergnügungssteuerfälle Anzahl der Hundesteuerfälle Ist 103

104 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Produkt Zahlungsverkehr Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Produktinformationen Verantwortlich Herr Hermes / Herr Müller Kurzbeschreibung - Abwicklung des gesamten Zahlungsverkehrs einschl. der eigenbetriebsähnlichen Einrichtungen (mit Ausnahme des Abfall- und Stadtreinigungsbetriebes Paderborn - ASP) - Mahnungen bei nicht fristgerechter Einzahlung sowie Festsetzung von Nebenforderungen (Gebühren, Säumniszuschläge) - Sicherstellung der Liquidität und Verwaltung der Bankbestände des Kernhaushaltes (Amt für Finanzen) einschließlich der eigenbetriebsähnichen Einrichtungen mit Ausnahme des ASP - Aufstellung von Tages- und Jahresabschlüssen Zielgruppen - Fachämter - die eigenbetriebsähnl. Einrichtungen - Bürger und Unternehmen Auftragsgrundlage(n) - Gemeindeordnung NRW ( 89-95) - Gemeindehaushaltsverordnung - Abgabenordnung - Dienstanweisungen des Bürgermeisters und Geschäftsanweisungen des Kämmerers Grunddaten Festgeldbestand (in Millionen) Grundsteuer A und B - Anzahl der Rechnungsposten je Abgabenart Anzahl der Mahnläufe / Vollstreckungsläufe im Haushaltsjahr je Abgabenart Quote der Abbucher je Abgabenart Gewerbesteuer - Anzahl der Rechnungsposten je Abgabenart Anzahl der Mahnläufe / Vollstreckungsläufe im Haushaltsjahr je Abgabenart Quote der Abbucher je Abgabenart Hundesteuer - Anzahl der Rechnungsposten je Abgabenart Anzahl der Mahnläufe / Vollstreckungsläufe im Haushaltsjahr je Abgabenart Quote der Abbucher je Abgabenart Kindergartenbeiträge / Essensgelder - Anzahl der Rechnungsposten je Abgabenart Anzahl der Mahnläufe / Vollstreckungsläufe im Haushaltsjahr je Abgabenart Quote der Abbucher je Abgabenart Ist 104

105 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Produkt Vollstreckung Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Produktinformationen Verantwortlich Herr Hermes / Herr Müller Kurzbeschreibung - Zwangsweise Einziehung öffentlich-rechtl. Forderungen - Durchführung des Mahnverfahrens bei privat-rechtl. Forderungen - Abnahme der eidesstattl. Versicherung - Vollstreckungsamtshilfe für andere Behörden, Körperschaften und Beliehene - Beteiligung im Insolvenzverfahren und bei Zwangsmaßnahmen in Immobilienvermögen - Verwertung von Pfandsachen - Niederschlagungsvorschläge an Fachämter bei zunächst nicht beitreibbaren Forderungen - Überwachung niedergeschlagener Forderungen Zielgruppen - Bürger - Unternehmen, Behörden - Körperschaften (Kammern, Innungen) - Beliehene Personen bzw. beliehene Unternehmen Auftragsgrundlage(n) - Verwaltungsvollstreckungsgesetz NRW - Zivilprozessordnung - Dienstanweisungen des Bürgermeisters und Geschäftsanweisungen des Kämmerers Grunddaten Anzahl der Vollstreckungsaufträge Anzahl der Pfändungen Anzahl der abgenommenen Vermögensverzeichnisse (früher eidesstattliche Versicherung) Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Die gesetzlich vorgeschriebenen datentechnischen Voraussetzungen zur Zusammenarbeit zwischen dem On-Line-Portal der Justizverwaltung NRW und dem Kommunalen Rechenzentrum GKD Paderborn konnten bis nicht umgesetzt werden. Dies ist erst seit möglich. Ist 105

106 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 429, Verwaltungsgebühren 429, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen von übrigen Bereichen 1, Sonstige ordentliche Erträge , Säumniszuschläge und dergleichen , Erträge Auflösung / Herabsetz. v. Rückstellungen , Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB , Forderungen Kassendifferenzen 4.611, Andere sonstige ordentliche Erträge , Erträge aus Überzahlungen 328, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 6.241, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 864, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an Zweckverbände , Erstattungen an verb. Unternehmen, 2.268, Sondervermögen Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 473, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 0, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 6.580, Bilanzielle Abschreibungen 6.580, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten , Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 7.713, Umschulung Gebühren , Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 406, Büromaterial 2.894, Zeitungen und Fachliteratur 4.425, Fortsetzung folgt

107 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Bewirtung und Repräsentation 437, Kassendifferenzen 475, Aufwendungen zu Rückstellungen / Verbindlichkeiten 0, Niederschlagung (EWB) , Kleinbetragsbereinigung (Debitor/debit , Kreditor) 17 = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Zinsen und ähnliche Aufwendungen 0, Zinsaufwendungen an verb. Unternehmen, 0, Sonderverm. 21 = Finanzergebnis 0, = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 8.492, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto , Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 1.585, = Teilergebnis ,

108 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Finanzmanagement und Rechnungswesen 0109 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 565, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 565, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 565, = Saldo aus Investitionstätigkeit -565, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,6 0,3 0,3 0,0 0,3 0,3 0,3 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,6 0,3 0,3 0,0 0,3 0,3 0,3 Saldo -0,6-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 Gesamtsumme Auszahlungen -0,6-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 Saldo Gesamtsummen -0,6-0,3-0,3 0,0-0,3-0,3-0,3 I. Maßnahmen keine Erläuterungen II. Sachkonten keine Erläuterungen 108

109 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gebäudemanagement 0113 Produkt Gebäudemanagement Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Hermes Kurzbeschreibung Abwicklung von Transferleistungen zum GMP sowie interne Verrechnungen 109

110 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gebäudemanagement 0113 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Zuweisungen vom Land 0, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 0, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen 7 + Sonstige ordentliche Erträge , Erträge Auflösung / Herabsetz. v. Verbindlichkeit , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung Grundstücke , Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen 16 - Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für investive Transferleistungen , Aufw. für inv. Transferleistung - Auflösung 0, ARAP 17 = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Erträge ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

111 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gebäudemanagement 0113 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 28 - Auszahlungen von aktivierbaren 0, Zuwendungen Zuschüsse für Investition 0, an verb. Untern, Sonderv 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit 0, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Weiterleitung Landeszuwendungen a. d. GMP (KInvFG) Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen , ,0 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , ,0 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 1.872, ,0 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0, Weiterleitung B-Pauschale an d. GMP (Investition) Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0, ,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, ,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 0, ,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0, Weiterleitung I-Pauschale an d. GMP (Investition) Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen 1.872, ,0 0, ,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Gesamtsummen 1.872, ,0 0, ,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 I. Maßnahmen keine Erläuterungen II. Sachkonten Zuweisungen vom Land Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) Paderhalle EUR EUR Gymnasium Reismann EUR Restbetrag EUR EUR Zwischensumme EUR EUR 0 EUR 0 EUR 111

112 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gebäudemanagement 0113 Bildungspauschale (konsumtiv) Mieten, Zinsen EUR EUR EUR EUR Bildungspauschale (investiv) Gymnasium Pelizaeus / Reismann EUR 4. Bauabschnitt Gymnasium Schloß Neuhaus EUR EUR Gymnasium Pelizaeus / Reismann 5. Bauabschnitt EUR Gesamtschule Kaukenberg EUR Gesamtschule Friedrich von EUR Spee Zwischensumme EUR EUR EUR EUR Investitionspauschale Gymnasium Pelizaeus / Reismann EUR 5. Bauabschnitt Gesamtschule Elsen EUR Gesamtschule Friedrich von Spee EUR EUR Gymnasium Schloß Neuhaus EUR EUR Zwischensumme EUR EUR EUR EUR Gesamtsumme EUR EUR EUR EUR Unabhängig von einer konsumtiven Verwendung müssen die Einzahlungen aus den o. g. Pauschalen in der PG 1601 als Einzahlung aus Investitionstätigkeit gezeigt werden Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Erstattung Zuführung Pensions- und Beihilferückstellung GMP EUR Erstattung an verbunden Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Erträge ILV StA 20 - Gebäude Bei dem des Sachkontos handelt es ssich um die an den GMP für das Jahr zu leistenen Transferleistung. Um den Gebäudeaufwand in den jeweiligen Produktgruppen auszuweisen, werden die anteiligen Beträge über die interne Leistungsverrechnung abgebildet (Vgl. V Transferleistung an den GMP). Transferleistung an den Eigenbetrieb GMP Im Wirtschaftsplan des Eigenbetriebes GMP ist die städt. Transferleistung zentral als Ertrag / Einzahlung im Teilplan Gebäudemanagement Paderborn abgebildet. Im Haushalt der Stadt Paderborn ist die Transferleistung an den GMP ebenfalls zentral als Aufwendung / Auszahlung im Teilplan Gebäudemanagement veranschlagt. Verursachungsgerecht werden dann noch die Kosten auf die verschiedenen Teilpläne verteilt: In verschiedenen Teilplänen als interne Leistungsverrechnung: Sachkonto Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude TEP EUR TEP EUR TEP EUR TEP EUR TEP EUR 112

113 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gebäudemanagement 0113 Sachkonto Erträge ILV StA 20 TEP 0402 TEP 0407 TEP 0406 TEP 0404 TEP 0405 TEP 0403 TEP 0403 TEP 0503 TEP 0601 TEP 0602 TEP 0603 TEP 0801 TEP 1301 TEP 1305 TEP 1503 TEP 1503 TEP EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Im Teilplan Gebäudemanagement als direkte Auszahlung: Kosten für nicht kommunalnutzungsorientierte Gebäude und GMP selbst werden nicht auf andere Teilpläne verteilt. Sachkonto Erstattungen an verbundene Unternehmen, etc EUR EUR zuzüglich Weiterleitung von: Zuwendungen aus der Bildungspauschale (konsumtiv) - Mieten Schulen EUR - Mieten Kindergärten, HOTs, Jugendtreffs EUR - Zinsaufwendungen EUR EUR EUR Anteil der Transferleistungen im TEP EUR Die im Wirtschaftsplan Gebäudemanagement im Teilplan Gebäudemanagment Paderborn ausgewiesenen Transferzahlungen durch die Stadt Paderborn (s. Konto Zuweisungen von Gemeinden und Gemeindeverbänden) setzen sich wie folgt zusammen: Anteil der Transferleistungen im TEP EUR zuzüglich In den Teilplänen Gebührenhaushalte der Stadt Paderborn direkt als Aufwand gezeigte Transferleistungen - Anteil der Transferleistung im TP EUR - Anteil der Transferleistung im TP EUR - Anteil der Transferleistung im TP EUR EUR EUR abzüglich In Teilplänen des GMP direkt als Ertrag gezeigte Anteil der Bildungspauschale - Anteil der Bildungspauschale im TP Schulen EUR 113

114 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Gebäudemanagement Anteil der Bildungspauschale im TP Kindergärten, HOTs, Jugendtreffs EUR - Anteil der Bildungspauschale im TP GMP EUR EUR EUR Transferleistungen Stadt Paderborn im TP Gebäudemanagement EUR Paderborn Aufwendungen für investive Transferleistungen KInvFG EUR EUR 0 EUR 0 EUR Bildungspauschale EUR EUR EUR EUR Investitionspauschale EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Im Haushalt wurde die Weiterleitung der Zuwendungen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG), der Bildungsund der Investitionspauschale im Teilfinanzplan B ausgewiesen. Aus Vereinfachungsgründen soll künftig auf die Bildung von Rechnungsabgrenzungsposten im Innenverhältnis zwischen der Stadt und dem GMP verzichtet werden, so dass nunmehr die Weiterleitung im Ergebnisplan zu etatisieren ist. 114

115 Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12 Produktgruppe Straßenreinigung / Winterdienst 1204 Produkt Straßenreinigung / Winterdienst Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Ausschuss für Bauen, en und Umwelt Verantwortlich Herr Hermes Kurzbeschreibung - Sicherstellung der Straßenreinigung und Abfallentsorgung unter Wahrnehmung der Aufgaben des öffentlich-rechtlichen Entsorgungsträgers (ASP) - Finanzielle Abwicklung der durch den ASP organisierten Straßenreinigung Zielgruppen - Ratsgremien - Verwaltungsführung - Öffentlichkeit - Eigenbetriebe Auftragsgrundlage(n) Grunddaten Öffentliches Interesse Sommerreinigung in % Öffentliches Interesse Winterwartung in % Durchgereinigte Strecken in m Kostenanteile Öffentliches Interesse in EUR Ist 115

116 Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12 Produktgruppe Straßenreinigung / Winterdienst 1204 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung 4.468, Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 151, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -187, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an verb. Unternehmen, , Sondervermögen 14 - Bilanzielle Abschreibungen 190, Bilanzielle Abschreibungen 190, Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.295, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 878, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 61, Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers. 4, Ausrüst Personalnebenaufwendungen, freiw. 0, soziale Leistung Gebühren 5, Büromaterial 35, Zeitungen und Fachliteratur 45, EDV-Geräte, -Komponenten und Software 2, Bewirtung und Repräsentation 4, Beiträge 3, Aufwendungen für investive Transferleistungen 254, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 87, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 9, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 26, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 52, Fortsetzung folgt

117 Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12 Produktgruppe Straßenreinigung / Winterdienst 1204 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 29 = Teilergebnis ,

118 Produktbereich Verkehrsflächen und -anlagen, ÖPNV 12 Produktgruppe Straßenreinigung / Winterdienst 1204 I. Maßnahmen keine Erläuterungen Teilfinanzplan B II. Sachkonten Die Straßenreinigung (Sommerreinigung und Winterdienst) stellt eine originäre Aufgabe dar, die der Abfallentsorgungs- und Stadtreinigungsbetrieb der Stadt Paderborn (ASP) als eigenbetriebsähnliche Einrichtung nach der Betriebssatzung wahrnimmt. Der ASP stellt jährlich für die originären Aufgaben einen Wirtschaftsplan auf, der die notwendigen Kosten zur Kalkulation der Straßenreinigungsgebühren enthält. Die Stadt Paderborn erstattet dem ASP die Straßenreinigungsgebühr für das öffentliche Interesse an der Straßenreinigung - aufgeteilt nach Sommerreinigung und Winterdienst. Hinzu kommt der Anteil für die sog. durchgereinigten Strecken (s. u. Sachkonto ). Nach der Dienstanweisung über die Zusammenarbeit zwischen dem ASP und den Ämtern der Stadt Paderborn wird der Winterdienst entsprechend der Winterdienstpläne gemeinsam vom ASP und den technischen Ämtern durchgeführt. Nach jährlichem Leistungsumfang erfolgt die Abrechnung. In dieser Produktgruppe werden daher lediglich die Aufwendungen für den Winterdienst ausgewiesen, die außerhalb des ASP bzw. für städtische Einrichtungen (Gebäude, Friedhöfe etc.) entstehen Erstattungen an verbundene Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Kostenbeteiligung durchgereinigte Strecken Kostenbeteiligung städt. Anteil öffentliches Interesse Kostenbeteiligung Winterdienst Erstattungen an den ASP (Winterdienst Anteil StA 67) Kostenbeteiligung Winterdienst STEB Summe EUR EUR EUR EUR EUR EUR Erläuterung Teilfinanzplan keine Erläuterungen Erläuterung Investition keine Erläuterungen Integriertes Handlungskonzept Innenstadt keine Erläuterungen 118

119 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wirtschaft und Tourismus 1503 Produkt Wirtschaftliche Betätigungen Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Hermes Kurzbeschreibung - Wahrnehmung der zentralen städtischen Interessen gegenüber den selbständigen Gesellschaften und Beteiligungen mit dem Ziel der Minimierung der städtischen Zuschüsse, Optimierung der Gewinne und Wahrnehmung der Gesellschafterfunktion der Stadt. Beratung und Unterstützung bei der Gestaltung der Betriebs- und Rechtsform städtischer Einrichtungen. - Gewährung von Zuschüssen zur Aufrechterhaltung des lokalen Tourismus Zielgruppen - Aufsichtsbehörde, Rat und Ausschüsse, Verwaltungsvorstand - Organe der Beteiligungen - Vereine Auftragsgrundlage(n) - Gemeindeordnung NRW, Steuergesetze - Arbeitsaufträge der politischen Gremien und des Verwaltungsvorstandes Allgemeine Ziele - Optimierung der Jahresergebnisse - Verbesserung der Einflußnahme auf die städtischen Beteiligungen - Archivierung von relevanten Unternehmensdaten - Termingerechte und reibungslose Abstimmung zwischen dem städtischen Haushaltsplan und den Wirtschaftsplänen der Beteiligungen Grunddaten Anzahl der Verkehrsvereine Anzahl Beteiligungen an GmbH s Ist 119

120 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wirtschaft und Tourismus 1503 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen vom Bund 0, Zuweisungen vom Land , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen 7 + Sonstige ordentliche Erträge , Konzessionsabgaben , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen -275, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -245, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 5.873, Unterhaltung des Infrastrukturvermögens 1.859, Erstattungen an Gemeinden, Gemeindeverbände 1, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 4.012, Bilanzielle Abschreibungen 61, Bilanzielle Abschreibungen 61, Transferaufwendungen , Zuweisungen an Gemeinden, Gemeindeverbände , Zuschüsse an verb. Unternehmen, Sondervermögen , Zuschüsse an übrige Bereiche , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Beiträge , Betriebliche Steuern , Aufwendungen für investive Transferleistungen , Transferleistungen Konjunkturpaket , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge , Zinserträge vom Land 422, Zinserträge von verb. Unternehmen, , Sondervermögen Gewinnanteile v. verb. Unternehm., a. Beteiligungen , Fortsetzung folgt

121 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wirtschaft und Tourismus 1503 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 20 - Zinsen und ähnliche Aufwendungen 2.829, Zinsaufwendungen an das Land 2.829, = Finanzergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

122 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wirtschaft und Tourismus 1503 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, Investitionszuweisungen 0, Land 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, Auszahlungen für den Erwerb von , Finanzanlagen Auszahlungen Erwerb , sonstige Anteilsrechte 28 - Auszahlungen von aktivierbaren 0, Zuwendungen Zuschüsse für Investition 0, an verb. Untern, Sonderv Zuschüsse für Investition 0, an übrige Bereiche 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Kapitalverstärkung STEB Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 0,0 0, , , ,0 0, , , ,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0, , , ,0 0, , , ,0 Saldo 0,0 0, , , ,0 0, , , , Stammeinlage Verbundges Paderborn / Höxter mbh Auszahlungen für den Erwerb von Finanzanlagen 6,0 6,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6,0 6,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -6,0-6,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0, Investitionszuweisung SLG Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 200,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 50,0 50,0 50,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 200,0 0,0 0,0 0,0 50,0 0,0 50,0 50,0 50,0 Saldo -200,0 0,0 0,0 0,0-50,0 0,0-50,0-50,0-50,0 Fortsetzung folgt

123 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wirtschaft und Tourismus 1503 Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Städtebaulicher Mehraufwand Hauptbahnhof Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 43,0 0,0 0,0 0,0 43,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 43,0 0,0 0,0 0,0 43,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen von aktivierbaren Zuwendungen 53,8 0,0 0,0 0,0 53,8 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 53,8 0,0 0,0 0,0 53,8 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -10,8 0,0 0,0 0,0-10,8 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Einzahlungen 43,0 0,0 0,0 0,0 43,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen -259,8-6, , , ,8 0, , , ,0 Saldo Gesamtsummen -216,8-6, , , ,8 0, , , ,0 I. Maßnahmen keine Erläuterungen II. Sachkonten Zuweisungen vom Land Die Auflösung des Rechnungsabgrenzungspostens aus den Zuweisungen aus dem Konjunkturpaket sowie der Investitionspauschale wird als Ertrag gezeigt. Die Einzahlung erfolgte in Vorjahren Erstattungen von verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Erstattung Verwaltungskostenbeiträge STEB Erstattung Verwaltungskostenbeiträge BSP Personalkostenerstattung BSP Summe EUR EUR EUR EUR Finanzerträge Zinserträge von verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Verzinsung Stammkapital STEB Eigenkapitalverzinsung ASP Summe EUR EUR EUR Gewinnanteile von verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Gewinnausschüttung ASP Gewinnausschüttung STEB Gewinnausschüttung BSP Erträge aus Beteiligungen Ausschüttung Sparkasse Paderborn Summe EUR EUR EUR EUR EUR EUR Zuweisungen an Gemeinden/GV Personalzuschuss für einen Archäologen Naturdenkmale Personalzuschuss für einen Volontär Naturdenkmale EUR EUR 123

124 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wirtschaft und Tourismus 1503 Summe EUR Zuschüsse an verb. Unternehmen, Beteiligungen, Sondervermögen Gesellschaftereinlage Westfälische Kammerspiele GmbH (Spielzeit /) Gesellschaftereinlage Wirtschaftsförderungsgesellschaft Gesellschaftereinlage PB Stadthallenbetriebsgesellschaft mbh Gesellschaftereinlage Schloßpark und Lippesee GmbH Summe EUR EUR EUR EUR EUR Zuschüsse an übrige Bereiche Verbraucherzentrale Verkehrsvereine Zuschuss Bürgerhaus Elsen Bürgerhäuser (Pauschale) Studienfonds OWL Sonstiges EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Beiträge Imagekampagne Paderborn überzeugt e. V EUR Aufwendungen für investive Transferleistungen Investitionszuweisung Paderhalle Investitionszuweisung Schützenhalle Investitionszuweisung Innovations-GmbH (ARAP) Investitionszuweisung SLG (ARAP) Investitionszuweisung Fassadenprogramm (ARAP) Summe EUR EUR EUR EUR EUR EUR daraus ergeben sich folgende Auszahlungen im Finanzplan: Auszahlungen für investive Transferleistungen Investitionszuweisung Paderhalle Investitionszuweisung Schützenhalle Summe EUR EUR EUR Transferleistungen Konjunkturpaket Die Auflösung des Rechnungsabgrenzungspostens aus der Weitergabe von Zuweisungen aus dem Konjunkturpaktet wird als Aufwand gezeigt. Integriertes Handlungskonzept Innenstadt 124

125 Produktbereich Wirtschaft und Tourismus 15 Produktgruppe Wirtschaft und Tourismus Städtebaulicher Mehraufwand Hauptbahnhof [A 4] Investitionszuweisungen Land EUR Zuschüsse für Investitionen an übrige Bereiche EUR 125

126 126

127 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1601 Produkt Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Hermes Kurzbeschreibung - Festsetzung von Steuereinnahmen und Abgaben zur Erfüllung kommunaler Aufgaben - Wahrnehmung, Durchsetzung und Erlass von Steuer- und Abgabenansprüchen gegenüber Steuer- und Abgabepflichtigen, Haftungsschuldnern - Wahrnehmung der Aufgaben bei der Festsetzung von Umlagen Grunddaten Anzahl der lfd. Gewerbesteuerfälle Anzahl der Grundsteuerfälle A + B Anzahl der Vergnügungssteuerfälle Anzahl der Hundesteuerfälle Ist 127

128 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1601 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 1 + Steuern und ähnliche Abgaben , Grundsteuer A , Grundsteuer B , Gewerbesteuer , Gemeindeanteil an der Einkommensteuer , Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer , Vergnügungssteuer , Sonstige Vergnügungssteuer (Bildstreifen) , Hundesteuer , Kompensationszahlung (Familienleistungsausgleich) , Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Schlüsselzuweisungen vom Land , Bedarfszuweisungen vom Land , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erstattungen vom Land 0, Sonstige ordentliche Erträge , Versäumnisgebühren / Verspätungszuschläge 10, Stundungszinsen öffentlich-rechtlich 736, Verzinsung Gewerbesteuer , Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB Forderungen , = Ordentliche Erträge , Transferaufwendungen , Gewerbesteuerumlage , Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche , Einheit Kreisumlage , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Niederschlagung (EWB) , Verzinsung Gewerbesteuer , Aufwendungen für investive Transferleistungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Erträge aus internen Leistungsbeziehungen , Erträge ILV StA 20 - Steuern , = Teilergebnis ,

129 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen 1601 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , Investitionszuweisungen , Land Zuwendungen für Festwerte 0, = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für Baumaßnahmen 0, Sonstige Baumaßnahmen 0, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Maßnahmen nach geplanter gesetzl. Landeszuwendung Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 9.187, ,3 0, , ,0 0, ,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 9.187, ,3 0, , ,0 0, ,0 0,0 0,0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 1.015,0 915,0 0,0 915,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.015,0 915,0 0,0 915,0 100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 8.172, ,3 0, , ,0 0, ,0 0,0 0, Investitionspauschale Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 4.580, , ,6 0, , , ,6 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 4.580, , ,6 0, , , ,6 Saldo 4.580, , ,6 0, , , , Bildungspauschale Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 4.415, , ,9 0, , , ,9 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 4.415, , ,9 0, , , ,9 Saldo 4.415, , ,9 0, , , , Sportpauschale Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 396,7 398,6 368,6 0,0 368,6 368,6 368,6 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 396,7 398,6 368,6 0,0 368,6 368,6 368,6 Saldo 396,7 398,6 368,6 0,0 368,6 368,6 368,6 Gesamtsumme Einzahlungen 9.187, , , , ,1 0, , , ,1 Gesamtsumme Auszahlungen ,0-915,0 0,0-915,0-100,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Gesamtsummen 8.172, , , , ,1 0, , , ,1 II. Sachkonten 129

130 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Bedarfszuweisungen vom Land Aufwendungsbeihilfen Gaststreitkräfte EUR Erstattungen vom Land Abrechnung nach dem Einheitslastenabrechnungsgesetz für das Jahr EUR Finanzierungsbeteiligung Fonds Deutsche Einheit Gemäß 6 Abs. 5 des Gesetzes zur Neuordnung der Gemeindefinanzen (Gemeindefinanzreformgesetz) endet die Festsetzung des Vervielfältigers zum Nachfolgend erfolgen allerdings noch die Abrechnungen der Einheitslasten des Jahres in und des Jahres in Investive Transferleistungen Krankenhausinvestitionspauschale EUR Erläuterung Investition Maßnahmen nach geplanter gesetzl. Landeszuwendung Für das Jahr erhält die Stadt Paderborn Zuwendungen aus dem Kommunalinvestitionsförderungsgesetz (KInvFG) in Höhe von insgesamt EUR und im Jahr einen Betrag von EUR. Die Verwendung ist wie folgt geplant: Haushalt Stadt Paderborn Maßnahmen der Straßenunterhaltung: Almebrücke EUR Liboriberg EUR Schwabenweg EUR Verschiedene EUR Zwischensumme EUR 0 EUR Wirtschaftsplan GMP: Investitionen Paderhalle EUR EUR Gymnasium Reismann EUR Restbetrag EUR EUR Zwischensumme EUR EUR gesamt EUR EUR Bildungspauschale Für das Jahr erhält die Stadt Paderborn Zuwendungen aus der Bildungspauschale in Höhe von insgesamt EUR. Die Zuordnung der Bildungspauschale erfolgte im Haushalt getrennt nach konsumtiver und investiver Verwendung. Die Verwendung der Bildungspauschale ist für wie folgt geplant: Haushalt Stadt Paderborn - Zinsaufwand aus Krediten für Schulbaumaßnahmen EUR - Beschaffungen StA EUR Zwischensumme EUR Wirtschaftsplan GMP: - Investitionen Schulen EUR 130

131 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Steuern, allgemeine Zuweisungen und allgemeine Umlagen Mieten, Zinsaufwand EUR Zwischensumme EUR gesamt EUR 131

132 132

133 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1602 Produkt Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Finanzen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Hermes Kurzbeschreibung Verwaltung des städtischen Schuldenstandes inländischer Banken Grunddaten Pro Kopf Verschuldung siehe Vorbericht Ist 133

134 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1602 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen vom Land , Sonstige ordentliche Erträge 1, Andere sonstige ordentliche Erträge 1, = Ordentliche Erträge , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für investive Transferleistungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge , Zinserträge von verb. Unternehmen, , Sondervermögen Zinserträge von Kreditinstituten , Zinserträge von sonstigen inländischen , Bereichen Sonstige Finanzerträge , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Zinsaufwendungen an das Land 0, Zinsaufwendungen an verb. Unternehmen, 1.598, Sonderverm Zinsaufwendungen an Kreditinstitute , = Finanzergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , = Teilergebnis ,

135 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1602 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen , Rückflüsse von Ausleihungen , verb. Unternehmen Rückflüsse von Ausleihungen 0, Sondervermögen Rückflüsse von Ausleihungen , sonst. inl. Bereich 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Sonstige Investitionsauszahlungen , Gewährung von Ausleihungen , verbundener Unternehmen Gewährung von Ausleihungen 0, Sondervermögen Gewährung von Ausleihungen 0, sonst. inländ. Bereich 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Aufnahme und Rückflüsse von , Darlehen Einzahlung LZ > 5 Jahre 0, (Kreditinstitute) Umschuldung LZ > 5 Jahre , (Kreditinstitute) Einzahlung aus Krediten , vom SV in EUR < 1 Jahr Rückflüsse von Darlehen , an verb Unternehm, Sonderv 34 - Tilgung und Gewährung von Darlehen , Ord. Tilgung (sonstige öffentl , Sonderrechnungen) Umschuldung (Kreditinstitute) , Ordentliche Tilgung (Kreditinstitute) , Tilgung von Krediten vom , SV in EUR < 1 Jahr Darlehen an verbundene , Unternehmen, Beteiligungen 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Teilfinanzplan B 135

136 Produktbereich Allgemeine Finanzwirtschaft 16 Produktgruppe Sonstige allgemeine Finanzwirtschaft 1602 Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Erwerb Anteile E. ON Sonstige Investitionseinzahlungen 0,0 0,0 764,8 764,7 764,8 0,0 764,8 764,8 764,8 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 764,8 764,7 764,8 0,0 764,8 764,8 764,8 Saldo 0,0 0,0 764,8 764,7 764,8 0,0 764,8 764,8 764, Umwandlung Kassenkredit Sonstige Investitionseinzahlungen 0,0 0,0 789,5 526,3 526,3 0,0 526,3 526,3 526,3 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 789,5 526,3 526,3 0,0 526,3 526,3 526,3 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 0,0 0, ,5 526,3 526,3 0,0 526,3 526,3 526, Umwandlung Kassenkredit GMP Sonstige Investitionseinzahlungen 0,0 0,0 0,0 437,5 374,1 0,0 374,1 374,1 374,1 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0,0 437,5 374,1 0,0 374,1 374,1 374,1 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 0,0 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 0, ,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 0,0 0,0 0, ,5 374,1 0,0 374,1 374,1 374, Ausleihungen an das GMP Sonstige Investitionseinzahlungen 0,0 81,3 620,1 0,0 853, , ,5 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 81,3 620,1 0,0 853, , ,5 Sonstige Investitionsauszahlungen 0, , ,5 0, , , ,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, , ,5 0, , , ,0 Saldo 0, , ,4 0, , , , Ausleihungen, sonstige Sonstige Investitionseinzahlungen 96,3 97,8 101,3 0,0 57,6 59,2 60,8 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 96,3 97,8 101,3 0,0 57,6 59,2 60,8 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 60,0 60,0 0,0 60,0 60,0 60,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 60,0 60,0 0,0 60,0 60,0 60,0 Saldo 96,3 37,8 41,3 0,0-2,4-0,8 0,8 Gesamtsumme Einzahlungen 0,0 0, , , ,6 0, , , ,5 Gesamtsumme Auszahlungen 0,0 0, , , ,5 0, , , ,0 Saldo Gesamtsummen 0,0 0, , , ,9 0, , , ,5 Erläuterung Teilfinanzplan Aufnahme von Darlehen Einzahlungen Laufzeit > 5 Jahre (Kreditinstitute) EUR Die maximale Höhe der Kreditermächtigung in der Haushaltssatzung wird in der Regel durch den negativen Saldo aus Investitionstätigkeit im Finanzplan bestimmt. Gleichwohl kann sich in zulässiger Weise eine Differenz zwischen der Höhe der Kreditermächtigung in der Satzung und dem Saldo aus Investitionstätigkeit ergeben. Dies kann auftreten, wenn erhaltene Zuwendungen für Investitionen zulässiger Weise für laufende Zwecke verwendet werden. Unter Berücksichtigung dieser Anteile sowie der Vorsteuererstattung für Investitionen ergibt sich für das Haushaltsjahr eine Kreditermächtigung von EUR. 136

137 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt II Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen 01 Innere Verwaltung 0112 Grundstückmanagement Grundstücksankauf/ Grundstücksverkauf Grundstücksverwaltung/ Unterhaltung unbebauter Grundstücke 10 Bauen und Wohnen 1006 Wohnraumsicherung und -versorgung Wohnraumsicherung und -versorgung 137

138 138

139 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Grundstücksmanagement 0112 Produkt Grundstücksankauf / Grundstücksverkauf Organisationseinheit Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Preising Kurzbeschreibung An- und Verkauf von Grundstücken Zielgruppen - Grundstückseigentümer - Erwerbsinteressenten - Verschiedene Ämter im Hause - Bezirksausschüsse, Haupt- und Finanzausschuss, Rat Auftragsgrundlage(n) Grunddaten Anzahl der jährlich verkauften Wohnbaugrundstücke Gesamtfläche der jährlich verkauften Wohnbaugrundstücke Anzahl der jährlich verkauften Gewerbegrundstücke Gesamtfläche der jährlich verkauften Gewerbegrundstücke Durchschnittliches jährliches Zinsniveau Vertragsnebenkosten Einzahlungen aus dem Verkauf von Grundstücken Auszahlungen aus dem Kauf von Grundstücken Ist 139

140 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Grundstücksmanagement 0112 Produkt Grundstücksverwaltung / Unterhaltung unbebauter Grundstücke Produktinformationen Organisationseinheit Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Kurzbeschreibung - An- und Verpachtung - Erbbaurechte (Erhalt und Vergabe) - Unterhaltung unbebauter Grundstücke Zielgruppen - Grundstückseigentümer - Pächter, Verpächter - Verschiedene Ämter im Hause - Bezirksausschüsse, Haupt- und Finanzausschuss, Rat Verantwortlich Herr Preising Auftragsgrundlage(n) Grunddaten Anzahl der vergebenen Erbbaugrundstücke Anzahl der erhaltenen Erbaugrundstücke Anzahl der Ver- und Anpachtungen Erträge aus Mieten, Pachten und Erbauzinsen Aufwendungen aus Mieten, Pachten und Erbauzinsen Ist 140

141 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Grundstücksmanagement 0112 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 3.033, Erstattungen vom Land 1.850, Erstattungen von Gemeinden, 142, Gemeindeverbänden Erstattungen von privaten Unternehmen 1.040, Erstattungen von übrigen Bereichen 0, Sonstige ordentliche Erträge , Verkauf Umlaufvermögen (Grundstücke) , Verkauf Umlaufvermögen (Grundstücke) , (AnBu) Versäumnisgebühren / Verspätungszuschläge 133, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. Rückstellungen 172, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. Verbindlichkeit , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 543, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bauliche Unterhaltung (Fachamt) , Steuern und Gebühren , Gebäudeversicherung 327, Strom 1.930, Gas 1.821, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 4.440, Allgemeine Umlagen an das Land 4.440, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Fortsetzung folgt

142 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Grundstücksmanagement 0112 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Aufwendungen für übernommene Reisekosten 1.353, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 1.495, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Gebühren , Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 6.981, Büromaterial 432, Zeitungen und Fachliteratur 126, Bewirtung und Repräsentation 140, Beiträge 56, Verluste u. Abgänge v Gegenständen , Umlaufvermögens Aufwendungen zu Rückstellungen / Verbindlichkeiten , Andere sonstige ordentliche Aufwendungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Zinsen und ähnliche Aufwendungen , Zinsaufwendungen an sonstigen inländischen , Bereich 21 = Finanzergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 292, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 5.663, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 573, Aufwendungen ILV StA 20 - Steuern , = Teilergebnis ,

143 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Grundstücksmanagement 0112 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 19 + Einzahlungen aus der Veräußerung , von Sachanlagen Einzahlungen Verkauf GuB , Grünflächen Einzahlungen Verkauf GuB , Ackerland Einzahlungen Verkauf GuB , sonst. unbebaute Grundst Einzahlungen Verkauf GuB , Straßen, Wege, Plätze Einzahlungen Verkauf Umlaufvermögen , (Grundstücke) 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für den Erwerb von , Grundstücken und Gebäuden (Kassenwirksamkeit) ( ) Auszahlungen Erwerb GuB , sonst. unbebaute Grundstüc (Kassenwirksamkeit) ( ) Auszahlungen für d. Erwerb , v. Umlaufvermögen (GuB) 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Tilgung und Gewährung von Darlehen , Ordentl. Tilgung (sonstig , inländischer Bereich) 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Fortsetzung folgt

144 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Grundstücksmanagement 0112 Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Grundstücksveräußerungen -23- Einzahlungen aus der Veräußerung von 8.278, , ,0 0, , , ,0 Sachanlagen Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 8.278, , ,0 0, , , ,0 Saldo 8.278, , ,0 0, , , , Grunderwerb -23- Auszahlungen für den Erwerb von Grundstücken 6.183, , , , , , ,0 und Gebäuden Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 6.183, , , , , , ,0 Saldo , , , , , , ,0 Gesamtsumme Einzahlungen 8.278, , ,0 0, , , ,0 Gesamtsumme Auszahlungen , , , , , , ,0 Saldo Gesamtsummen 2.094,7 0, , , , , ,0 II. Sachkonten Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Pacht für Plakatsäulen Grundstückspachten/Erbbauzinsen Eigenjagdpachten EUR EUR EUR EUR Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Pachtzahlungen Erbbauzinsen EUR EUR EUR Zinsaufwendungen an sonstige inländische Bereiche Zinsanteil Verrentung von Grundstückskaufpreisen EUR Anmerkung zu den Sachkonten: bauliche Unterhaltung Die Pflege u. Unterhaltung städt. unbebauter Grundstücke ist u. a. für das Erscheinungsbild der Stadt von Bedeutung Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Im Vorfeld des Grundstücksankaufs im Rahmen der Bodenvorratswirtschaft u. der Bauleitplanung sind heute nicht absehbare Gutachterkosten zu übernehmen. Gleiches gilt auch für die Ansiedlung von Gewerbebetrieben u. der erforderlichen Vorabeinschätzung der Lärmimmissionswerte. Der berücksichtigt auch einen Betrag v EUR für Gutachterkosten im Zusammenhang mit den Konversionsflächen; besonders im Hinblick auf die Thematik Wohnen ; Wohnsiedlungen der Streitkräfte u. deren Nachnutzung. 144

145 Produktbereich Bauen und Wohnen 10 Produktgruppe Wohnraumsicherung und -versorgung 1006 Produkt Wohnraumsicherung und -versorgung Organisationseinheit Amt für Liegenschaften und Wohnungswesen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Produktinformationen Verantwortlich Herr Preising Kurzbeschreibung - Ausstellung von Wohnberechtigungsbescheinigungen - Vermittlung von Sozialwohnungen und Führung des Wohnraum-Bestandsverzeichnisses - Mietpreisüberwachung - Gewährung und Verwaltung städtischer Darlehen Zielgruppen - Wohnungssuchende von Sozialwohnungen - Mieter und Vermieter - Bedienstete der Stadt Paderborn Auftragsgrundlage(n) - Gesetz zur Förderung und Nutzung von Wohnraum für das Land Nordrhein-Westfalen (WFNG NRW) - Wohnungsbindungsgesetz - Wohnungsaufsichtsgesetz (WAG NRW) - Wirtschaftsstrafgesetz - Bestimmungen über die Wohnungsfürsorge für Bedienstete der Stadt Paderborn - Richtlinien über die Förderung des Wohnungsbaus durch die Stadt Paderborn Grunddaten Anzahl der geförderten Mietwohnungen im Bestand Anzahl der für eine Vermittlung im Rahmen des Besetzungsrechtes neu gemeldeten Wohnungssuchenden Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine Anzahl der belegten Wohnungen Anzahl der Anfragen und Beratungsgespräche bei den geförderten Mietwohnungen Anzahl der geförderten Wohneinheiten Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Seit dem Jahr 2000 mit einem Höchststand an Wohneinheiten hat sich die Anzahl der geförderten Mietwohnungen aufgrund vorzeitiger Darlehensrückzahlungen kontinuierlich reduziert und wird sich weiter vermindern - entsprechend auch die Anzahl der im Jahr erstmals bzw. wieder belegten Wohnungen. Wünschenswert wäre eine Inanspruchnahme der Fördermittel in einem jährlichen Umfang von WE um dem weiteren Rückgang entgegenzuwirken. Die Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine und der sich für eine Vermittlung meldenden Wohnungssuchenden hängt u. a. von der Lage am Wohnungsmarkt und wirtschaftlichen Entwicklungen ab. Für das Jahr konnte, da Asylbewerber - solange noch nicht über ihren Antrag entschieden worden ist - keinen Anspruch auf einen Wohnberechtigungsschein haben, noch keine hierdurch bedingt Steigerung der Anzahl der ausgestellten Wohnberechtigungsscheine festgestellt werden. In ist jedoch bei zunehmender Entscheidung über die Anträge mit einer erheblichen Anzahl von Haushalten zu rechnen, die sich auch zur Wohnungsvermittlung melden. Eine zuverlässige Prognose dieser Werte über den gesamten Zeitraum ist jedoch nicht möglich, so dass diese Werte gleich bleibend vorgegeben sind. Ist 145

146 Produktbereich Bauen und Wohnen 10 Produktgruppe Wohnraumsicherung und -versorgung 1006 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.230, Verwaltungsgebühren 9.230, Privatrechtliche Leistungsentgelte 5.305, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 5.305, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von sonst. öffentl. Sonderrechnungen , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 200, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 150, Sonstige ordentliche Aufwendungen 1.093, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 195, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 140, Umschulung Büromaterial 13, Druck und Vervielfältigung 246, Zeitungen und Fachliteratur 493, Niederschlagung (EWB) 5, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , Finanzerträge 3.315, Zinserträge von sonstigen inländischen 3.315, Bereichen 21 = Finanzergebnis 3.315, = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.359, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 116, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 1.038, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 204, = Teilergebnis ,

147 Produktbereich Bauen und Wohnen 10 Produktgruppe Wohnraumsicherung und -versorgung 1006 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 22 + Sonstige Investitionseinzahlungen , Rückflüsse von Ausleihungen , sonst. inl. Bereich 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Sonstige Investitionsauszahlungen 0, Gewährung von Ausleihungen 0, sonst. inländ. Bereich 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Aufnahme und Rückflüsse von , Darlehen Rückflüsse von Darlehen a , sonst. inländischen Ber. 35 = Saldo aus Finanzierungstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Wohnungsbaudarlehen Sonstige Investitionseinzahlungen 161,7 35,5 20,8 0,0 16,6 10,9 10,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 161,7 35,5 20,8 0,0 16,6 10,9 10,0 Saldo 161,7 35,5 20,8 0,0 16,6 10,9 10, Bedienstetendarlehen Sonstige Investitionseinzahlungen 6,4 10,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 6,4 10,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 10,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 10,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 Saldo 6,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Einzahlungen 168,1 45,5 30,8 0,0 26,6 20,9 20,0 Gesamtsumme Auszahlungen 0,0-10,0-10,0 0,0-10,0-10,0-10,0 Saldo Gesamtsummen 168,1 35,5 20,8 0,0 16,6 10,9 10,0 II. Sachkonten Erstattungen von sonstigen öffentlichen Sonderrechnungen Die Anzahl der geförderten Wohnungen vermindert sich ständig und damit entsprechend der zu kontrollierende Anteil, für den von der NRW. BANK ein Verwaltungskostenbeitrag gezahlt wird. Der Erstattungsbetrag wird sich daher fortlaufend verringern Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte/ Zinserträge von sonstigen inländischen Bereichen Verminderung der Zinserträge und Gebühren durch vorzeitige und planmäßige Darlehensrückzahlungen 147

148 Produktbereich Bauen und Wohnen 10 Produktgruppe Wohnraumsicherung und -versorgung 1006 Erläuterung Teilfinanzplan Im Jahr sind vermehrt Wohnungsbaudarlehen vorzeitig zurückgezahlt worden, so dass sich die Höhe der Tilgungen im Vergleich zur bisherigen ung weiter vermindert hat Rückflüsse von Ausleihungen Tilgung städtischer Bedienstetendarlehen Tilgung städtischer Wohnungsbaudarlehen Hinweis: Der für das Jahr beträgt EUR und wird aus dv-technischen Gründen an dieser Stelle nicht richtig dargestellt EUR EUR EUR Gewährung von Ausleihungen Wohnungsbaudarlehen an städtische Bedienstete EUR Die Ein- und Auszahlungen bei den Darlehen wurden erst ab als Investitionstätigkeit ausgewiesen. Unter dem Sachkonto sind noch aufgrund der Umstellung einige Buchungen verzeichnet, bei denen es sich jedoch insoweit um Einzahlungen aus Investitionstätigkeit - Sachkonto handelt. 148

149 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt II ASP 01 Innere Verwaltung 0116 Zentraler Bau- und Betriebshof Zentraler Bau- und Betriebshof 149

150 150

151 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentraler Bau- und Betriebshof 0116 Produkt Zentraler Bau- und Betriebshof Produktinformationen Organisationseinheit ASP Fachausschuss Betriebsausschuss und Ausschuss für Märkte und Feuerwehr Verantwortlich Herr Nolte Kurzbeschreibung Der Zentrale Bau- und Betriebshof (ZBB) ist dem Abfallentsorgungs- und Stadtreingigungsbetrieb der Stadt Paderborn organisatorisch zugeordnet (Hausherrenfunktion) und wird durch die technischen Ämter genutzt. Zielgruppen Auftragsgrundlage(n) - Technische Ämter Dienst- und Betriebsanweisung für den Zentralen Bau- und Betriebshof der Stadt Paderborn, Stand: Januar

152 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentraler Bau- und Betriebshof 0116 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 5 + Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 4.143, Erträge aus Verkauf , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen 10 = Ordentliche Erträge , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bauliche Unterhaltung (Fachamt) , Erstattungen an verb. Unternehmen, 0, Sondervermögen Aufwendungen für sonstige Sachleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Bilanzielle Abschreibungen , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , = Teilergebnis ,

153 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentraler Bau- und Betriebshof 0116 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , Investitionszuschüsse verb , Unternehmen, Sonderv. 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für Baumaßnahmen , Hochbaumaßnahmen , Auszahlungen für den Erwerb von 6.230, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Maschinen, 3.390, Techn. Anlagen Auszahlungen Erwerb BuG 2.840, Auszahlungen Erwerb Geringwertige 0, Wirtschaftsgüter 29 - Sonstige Investitionsauszahlungen 0, Auszahlungen Erwerb DV- 0, Software 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Erweiterung Bau- und Betriebshof Auszahlungen für Baumaßnahmen 0,0 0,0 49,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 49,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo 0,0 0,0-49,7 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0, Ausbau Verwaltungsgebäude Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,0 0,0 80,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 0,0 80,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für Baumaßnahmen 960,0 850,0 480,7 0,0 110,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 960,0 850,0 480,7 0,0 110,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -960,0-850,0-400,7 0,0-110,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Fortsetzung folgt

154 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Zentraler Bau- und Betriebshof 0116 Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Neu- und Ersatzbeschaffungen Bau- und Betriebshof Auszahlungen für Baumaßnahmen 92,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 6,2 136,5 51,5 0,0 86,5 51,5 51,5 Anlagevermögen Sonstige Investitionsauszahlungen 0,0 7,0 7,0 0,0 7,0 7,0 7,0 Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 98,6 143,5 58,5 0,0 93,5 58,5 58,5 Saldo -98,6-143,5-58,5 0,0-93,5-58,5-58,5 Gesamtsumme Einzahlungen 0,0 0,0 80,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen -960,0-850,0-629,1-143,5-168,5 0,0-93,5-58,5-58,5 Saldo Gesamtsummen -960,0-850,0-549,1-143,5-168,5 0,0-93,5-58,5-58,5 II. Sachkonten Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Miete Werkdienstwohnung Erträge aus Verkauf Kantinenverkauf Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Sondervermögen Mietzahlung des ASP, STEB, GMP Anteil VKB vom ASP EUR EUR EUR EUR EUR Bauliche Unterhaltung Laufende Instandsetzung ZBB Sonstige Sachleistungen Kantineneinkauf EUR EUR Die Inanspruchnahme des ZBB durch die technischen Ämter wird seitens des ASP direkt mit den Ämtern verrechnet. Die Erstattungsbeträge werden den entsprechenden Produkten der technischen Ämter zugeordnet und daher nicht an dieser Stelle abgebildet. Der jährlich zu verrechnende Betrag beträgt ca. 1,2 Mio. EUR. Erläuterung Investition Neu- und Ersatzbeschaffungen für den Bau- und Betriebshof Neu- und Ersatzbeschaffung Inventar GWG Neu- und Ersatzbeschaffung EDV-Software Umbau Dachgeschoss Verw. gebäude wg. brandschutztechn. Maßnahmen Summe EUR EUR EUR EUR EUR 154

155 Teilergebnis- und Teilfinanzhaushalt Dezernat III 155

156 156

157 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt III Einwohner- und Standesamt 02 Sicherheit und Ordnung 0204 Einwohner- und Personenstandswesen 0207 Wahlen Bürgerservice Meldeangelegenheiten Ausweisdokumente Fundangelegenheiten Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Namensangelegenheiten/ Sonstige Beurkundungen Ehesachen Geburten- und Sterbebuch Wahlen und Abstimmungen 157

158 158

159 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Bürgerservice Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Zentrale und abschließende Bearbeitung verschiedener Dienstleistungen Aufgabengruppe A: Abholen fertiggestellter Ausweisdokumente Aufgabengruppe B: Melderegisterbescheinigungen, Führungszeugnisse, Gewerbezentralregisterauskünfte Aufgabengruppe C: Übrige Leistungen Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Auftragsgrundlage(n) Verschiedene rechtliche Bestimmungen Grunddaten Mitarbeiter/innen pro Jahr (Voll- und Teilzeit) Stellenzahl gerundet Einwohneramt am Marienplatz; Aufgabengruppe A Anzahl der Anrufe Durchschnittliche Wartezeit (Minuten) Maximale Wartezeit (Minuten) Kunden mit Wartezeit > 20 Minuten; Prozentangabe Einwohneramt am Marienplatz; Aufgabengruppe B Anzahl der Anrufe Durchschnittliche Wartezeit (Minuten) Maximale Wartezeit (Minuten) Kunden mit Wartezeit > 20 Minuten; Prozentangabe Einwohneramt am Marienplatz; Aufgabengruppe C Anzahl der Anrufe Durchschnittliche Wartezeit (Minuten) Maximale Wartezeit (Minuten) Kunden mit Wartezeit > 20 Minuten; Prozentangabe Bürgerservice Schloß Neuhaus; alle Leistungen Anzahl der Anrufe Durchschnittliche Wartezeit (Minuten) Maximale Wartezeit (Minuten) Kunden mit Wartezeit > 20 Minuten; Prozentangabe Bürgerservice Elsen; alle Leistungen Anzahl der Anrufe Durchschnittliche Wartezeit (Minuten) Maximale Wartezeit (Minuten) Kunden mit Wartezeit > 20 Minuten; Prozentangabe Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Für den Bereich Bürgerservice werden lediglich die IST Zahlen des Vorjahres dargestellt, da die Zahl der Kunden nicht vorhersehbar und dementsprechend die weiteren Kennzahlen nicht planbar sind. 159

160 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Meldeangelegenheiten Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Führung des Melderegisters Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner Auftragsgrundlage(n) - Bundesmeldegesetz - Meldegesetz NRW - Andere gesetzliche Bestimmungen Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

161 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Ausweisdokumente Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Erstellung von Identitätsdokumenten Zielgruppen Einwohnerinnen und Einwohner mit deutscher Staatsangehörigkeit Auftragsgrundlage(n) - Personalausweisgesetz - Passgesetz - Andere gesetzliche Bestimmungen Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

162 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Fundangelegenheiten Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Fundsachenverwaltung Zielgruppen Personen, die Sachen gefunden oder verloren haben Auftragsgrundlage(n) - BGB - Andere gesetzliche Bestimmungen Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

163 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Staatsangehörigkeitsangelegenheiten Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung - Einbürgerungen - Staatsangehörigkeitsfeststellungen Zielgruppen - Ausländische Einwohnerinnen und Einwohner - Staatenlose - Deutsche Staatsangehörige, ggf. mit mehreren Staatsangehörigkeiten Auftragsgrundlage(n) - Staatsangehörigkeitsgesetz - Andere gesetzliche Bestimmungen Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

164 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Namensangelegenheiten/Sonstige Beurkundungen Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Durchführung von Namensänderungen Überprüfung ausländischer Urkunden Beurkundung von Vaterschaften Zielgruppen - Einwohnerinnen und Einwohner mit deutscher Staatsangehörigkeit - Staatenlose Auftragsgrundlage(n) - Gesetz über die Änderung von Familiennamen und Vornamen - Bundesvertriebenengesetz - Einführungsgesetz zum BGB Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

165 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Ehesachen Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Anmeldung und Durchführung von Eheschließungen und Lebenspartnerschaften Zielgruppen Gesamte Bevölkerung Auftragsgrundlage(n) Verschiedene personenstandsrechtliche Bestimmungen Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

166 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Produkt Geburten- und Sterbebuch Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Beurkundung von Geburten und Sterbefällen Zielgruppen Gesamte Bevölkerung Auftragsgrundlage(n) Verschiedene personenstandsrechtliche Bestimmungen Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

167 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 5.858, Erträge aus Verkauf , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 180, Erstattungen von privaten Unternehmen 180, Sonstige ordentliche Erträge , Bußgelder , Zwangsgelder 1.550, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB 191, Forderungen Andere sonstige ordentliche Erträge 103, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 3.328, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an den Bund , Erstattungen an das Land , Erstattungen an Gemeinden, Gemeindeverbände , Erstattungen an übrige Bereiche 740, Steuern und Gebühren 8.353, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 9, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 493, Bilanzielle Abschreibungen 493, Transferaufwendungen , Zuschüsse an übrige Bereiche , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 208, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, , Umschulung Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 0, Fortsetzung folgt

168 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Büromaterial 3.025, Zeitungen und Fachliteratur 4.227, Bewirtung und Repräsentation 0, Sonstige Geschäftsaufwendungen 1.439, Niederschlagung (EWB) 1.186, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 2.954, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto , Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 2.536, = Teilergebnis ,

169 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Einwohner- und Personenstandswesen 0204 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 249, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 249, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 249, = Saldo aus Investitionstätigkeit -249, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen -12- (Einwoh.-u. Personenstandswesen) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen -0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Gesamtsummen -0,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 169

170 170

171 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Wahlen 0207 Produkt Wahlen und Abstimmungen Produktinformationen Organisationseinheit Einwohner- und Standesamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Zelder Kurzbeschreibung Vorbereitung und Durchführung von Wahlen und Abstimmungen Zielgruppen Wahl- bzw. Abstimmungsberechtigte Auftragsgrundlage(n) - jeweiliges Wahlrecht - Gemeindeordnung NRW Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen nach Entscheidung Arbeitskreis Kennzahlen in der öffentlichen Verwaltung entbehrlich; nur noch Produkt

172 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Wahlen 0207 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 6 + Kostenerstattungen und Kostenumlagen 196, Erstattungen vom Bund 0, Erstattungen vom Land 0, Erstattungen von Gemeinden, 0, Gemeindeverbänden Erstattungen von privaten Unternehmen 196, = Ordentliche Erträge 196, Personalaufwendungen 0, Bezüge der Beamten 0, Entgelte der tariflich Beschäftigten 0, Versorgungskassenbeiträge für tarifl. 0, Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl. 0, Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung 0, Beschäftigter 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen 0, Erstattungen an Zweckverbände 0, Erstattungen an übrige Bereiche 0, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 0, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 0, Bilanzielle Abschreibungen 2.602, Bilanzielle Abschreibungen 2.602, Sonstige ordentliche Aufwendungen 293, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 0, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 0, Umschulung Aufwendungen f. ehrenamtl. u. sonstige 0, Tätigkeiten Büromaterial 0, Zeitungen und Fachliteratur 293, Porto 0, Bewirtung und Repräsentation 0, Sonstige Geschäftsaufwendungen 0, Sonst. Versicherungsbeiträge 0, = Ordentliche Aufwendungen 2.896, = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , = Teilergebnis ,

173 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Wahlen 0207 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 8.841, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb BuG 8.841, = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8.841, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen -12- (Wahlen) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 8,8 10,0 18,5 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 8,8 10,0 18,5 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -8,8-10,0-18,5 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen -8,8-10,0-18,5 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo Gesamtsummen -8,8-10,0-18,5 0,0 0,0 0,0 0,0 I. Maßnahmen Im Jahr finden voraussichtlich wieder die Landtagswahl und die Bundestagswahl statt. 173

174 174

175 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt III Rechtsamt 01 Innere Verwaltung 0111 Recht Rechtsangelegenheiten Versicherungsangelegenheiten 175

176 176

177 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Recht 0111 Produkt Rechtsangelegenheiten Produktinformationen Organisationseinheit Rechtsamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Kurzbeschreibung - Rechtsberatung - Bearbeitung sämtlicher Rechtsangelegenheiten - Wahrnehmung der Gesellschafterrechte gem. 113 GO NRW - Fachaufsicht in Beihilfeangelegenheiten - Vorermittlung in Disziplinarsachen - Verfolgung allgemeiner Ordnungswidrigkeiten - Einleitung von Strafverfahren - Bearbeitung von Angelegenheiten des Schieds- und Schöffenamtes Zielgruppen - Politik und Verwaltungsführung - Städtische Gesellschaften - jeweils betroffene Dienststelle - Gerichte - Anwälte - Bürger Verantwortlich Frau Burmann Auftragsgrundlage(n) - Art. 20 III GG, Verwaltung ist an Gesetz und Recht gebunden - sämtliche öffentlich- und privatrechtliche Vorschriften - Ratsbeschlüsse Grunddaten Anzahl externer Vorgänge (Gerichtsverfahren) Anzahl interner Vorgänge (schriftliche Gutachten und Stellungnahmen, Widerspr.) Anzahl der veröffentlichten Satzungen Ist 177

178 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Recht 0111 Produkt Versicherungsangelegenheiten Produktinformationen Organisationseinheit Rechtsamt Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Frau Burmann Kurzbeschreibung Bearbeitung sämtlicher Versicherungsangelegenheiten (Risikoanalyse, Abschluss, Verwaltung, Kündigung von Versicherungsverträgen unter Beteiligung der Fachämter, Geltendmachung von Versicherungsschutz, Schadensabwicklung) Zielgruppen - Politik und Verwaltungsführung - jeweils betroffene Dienststelle - Versicherungen - Bürger Auftragsgrundlage(n) - Versicherungsverträge - SGB VII - Gesetzliche Unfallversicherung - Grunddaten Anzahl der Versicherungsschadenfälle Ist 178

179 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Recht 0111 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 207, Verwaltungsgebühren 207, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von Gemeinden, 0, Gemeindeverbänden Erstattungen von verb. Unternehmen, , Sondervermögen Erstattungen von privaten Unternehmen 5.709, Erstattungen von übrigen Bereichen 351, Sonstige ordentliche Erträge , Bußgelder 5.702, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. Rückstellungen , Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB 240, Forderungen Andere sonstige ordentliche Erträge 787, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 4.184, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 595, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an übrige Bereiche 0, Kfz-Versicherung , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 583, Bilanzielle Abschreibungen 583, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 59, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 1.268, Umschulung Aufwendungen f. ehrenamtl. u. sonstige 2.880, Tätigkeiten Büromaterial 225, Zeitungen und Fachliteratur 6.000, Beiträge 507, Sonst. Versicherungsbeiträge , Niederschlagung (EWB) 1.225, Fortsetzung folgt

180 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Recht 0111 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 17 = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 1.367, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 3, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 1.101, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 262, = Teilergebnis ,

181 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Recht 0111 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 584, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 584, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 584, = Saldo aus Investitionstätigkeit -584, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung -30- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,6 1,0 2,0 0,0 2,0 2,0 2,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,6 1,0 2,0 0,0 2,0 2,0 2,0 Saldo -0,6-1,0-2,0 0,0-2,0-2,0-2,0 Gesamtsumme Auszahlungen -0,6-1,0-2,0 0,0-2,0-2,0-2,0 Saldo Gesamtsummen -0,6-1,0-2,0 0,0-2,0-2,0-2,0 I. Maßnahmen keine Erläuterungen II. Sachkonten Erstattungen von verbundenen Unternehmen, Beteiligungen Erstattungen für sonstige Versicherungsleistungen durch den ASP Erstattungen für sonstige Versicherungsleistungen durch die WFG Erstattungen für sonstige Versicherungsleistungen durch den STEB Erstattungen für sonstige Versicherungsleistungen durch den BSP Erstattungen für sonstige Versicherungsleistungen durch den GMP EUR EUR EUR EUR EUR EUR Erstattungen von privaten Unternehmen Hierbei handelt es sich um Erstattungen von Beiträgen für im Laufe des Jahres gekündigte (Kfz-)Versicherungen und Erstattungen aufgrund reduzierter Versicherungssummen. Die genaue Anzahl zu kündigender Versicherungsverträge lässt sich nicht kalkulieren Kfz-Versicherung Die KFZ-Versicherungsbeiträge für die 262 Fahrzeuge (ohne Eigenbetriebe) im Bestand und Neuanmeldungen im laufenden Jahr sind mit Euro kalkuliert. Aufgrund einer zwischenzeitlich leichten Besserung der Schadenquote wurde für ein Schadenquotenrabatt von 5 % gewährt. Bei der Kalkulation für wurde eine eventuelle Prämienerhöhung in Höhe von 5 % berücksichtigt. Darüber hinaus wurde ein Betrag in Höhe von Euro für die Versicherung von Neufahrzeugen eingeplant Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Gerichts-, Anwalts- und Prozesskosten Rechtsschutz für städtische Bedienstete EUR EUR 181

182 Produktbereich Innere Verwaltung 01 Produktgruppe Recht 0111 Schiedsamt EUR EUR Die Gerichts-, Anwalts- und Prozesskosten sind, soweit es sich um gesetzliche Gebühren handelt, kaum beeinflussbar. Darüber hinaus werden aus diesem Sachkonto extern vergebene Gutachten und Klageverfahren beglichen Sonst. Versicherungsbeiträge Gesetzliche Unfallversicherung EUR EUR EUR Haftpflichtversicherung EUR EUR EUR Rechtsschutzversicherung EUR EUR EUR Eigenschadenversicherung EUR EUR EUR Elektronikversicherung (Defibrillatoren etc.) EUR EUR EUR Ausstellungsversicherung EUR EUR EUR Schülergarderobenversicherung EUR EUR EUR Unfallversicherung für Mandatsträger 588 EUR 588 EUR 590 EUR Unfallversicherung für die Feuerwehr EUR EUR EUR Inventar-, Schlüsselverlust- und Waldbrandversicherung EUR EUR EUR Elektronikversicherung AXA EUR EUR EUR Neue Versicherungen, Summenerhöhungen im lfd. Jahr, Reserven EUR 50 EUR EUR Summe EUR EUR EUR Erläuterung Teilfinanzplan keine Erläuterungen Erläuterung Investition keine Erläuterungen 182

183 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt III Amt für öffentliche Ordnung 02 Sicherheit und Ordnung 0201 Allgemeine Sicherheit und Ordnung Allgemeine Gefahrenabwehr Verfolgung und Ahndung allgemeiner Ordnungswidrigkeiten Unterbringung von wohnungslosen Menschen 0202 Gewerbewesen 01 Überwachung von Betrieben 0203 Verkehrsangelegenheiten Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Verkehrsrechtliche Genehmigungen 0205 Regelung des Aufenthalts von Ausländern Regelung des Aufenthalts von Ausländern 183

184 184

185 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0201 Produkt Allgemeine Gefahrenabwehr Organisationseinheit Amt für öffentliche Ordnung Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Olschewski Kurzbeschreibung Abwehr und Beseitigung von Gefahren für die öffentliche Sicherheit und Ordnung Zielgruppen Allgemeinheit Auftragsgrundlage(n) - Ordnungsbehördengesetz (OBG) - zahlreiche Spezialgesetze - Verordnungen und Satzungen Grunddaten Einweisungen nach PsychKG durchschnittliche Arbeitszeit in Stunden je Einweisungsfall Maßnahmen Landesimmissionsschutzgesetz Genehmigung und Anzeigen von Feuerwerken Ordnungsbehördliche Bestattungen Maßnahmen Landeshundegesetz Maßnahmen bei Entschärfungen von Kampfmitteln Koordinierung der Sicherheitsmaßnahmen bei Großveranstaltungen Ist 185

186 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0201 Produkt Verfolgung und Ahndung allgemeiner Ordnungswidrigkeiten Organisationseinheit Amt für öffentliche Ordnung Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Olschewski Kurzbeschreibung Durchführung von allgemeinen Bußgeldverfahren Zielgruppen Allgemeinheit Auftragsgrundlage(n) - Ordnungsbehördengesetz (OBG) - Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) - Strafprozessordnung (StPO) - diverse Spezialgesetze Grunddaten Fallzahlen Einnahmen in Euro Ist 186

187 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0201 Produkt Unterbringung von wohnungslosen Menschen Organisationseinheit Amt für öffentliche Ordnung Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Olschewski Kurzbeschreibung Bereitstellung und Unterhaltung von Obdachlosenunterkünften sowie einer Übernachtungsstelle Zielgruppen Wohnungslose Menschen Auftragsgrundlage(n) Ordnungsbehördengesetz (OBG) Grunddaten Wohneinheiten gesamt Einzelunterkünfte Eingewiesene Personen Anzahl der Zwangsräumungen (private Wohnungen) Belegungsquote in % Ist 187

188 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0201 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren , Benutzungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte 539, Erträge aus Verkauf 539, Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen vom Land 27, Erstattungen von übrigen Bereichen , Sonstige ordentliche Erträge , Bußgelder , Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB 480, Forderungen Inventurdifferenzen 866, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 2.651, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 4.120, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung Grundstücke 2.913, Erstattungen an übrige Bereiche , Kfz.-Betriebsstoffe (Benzin, Diesel) 2.590, Kfz.-Unterhaltung 3.989, Aufwendungen f. Unterhaltung Maschinen/techn. 0, Anl Aufwendungen für Unterhaltung BuG 0, Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 0, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 549, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 3.027, Bilanzielle Abschreibungen 3.027, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 572, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 1.552, Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers , Ausrüst Gebühren , Fortsetzung folgt

189 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0201 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Büromaterial 655, Zeitungen und Fachliteratur 1.209, Sonstige Geschäftsaufwendungen 0, Niederschlagung (EWB) 4.548, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 117, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto , Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 1.146, Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

190 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Allgemeine Sicherheit und Ordnung 0201 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 2.656, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 2.656, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.656, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung -32- (Allgemeine Gefahrenabwehr) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 2,7 3,5 3,5 0,0 3,5 3,5 3,5 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2,7 3,5 3,5 0,0 3,5 3,5 3,5 Saldo -2,7-3,5-3,5 0,0-3,5-3,5-3,5 Gesamtsumme Auszahlungen -2,7-3,5-3,5 0,0-3,5-3,5-3,5 Saldo Gesamtsummen -2,7-3,5-3,5 0,0-3,5-3,5-3,5 II. Sachkonten Verwaltungsgebühren neue Verwaltungsgebühr nach dem Landeshundegesetz (LHundG) Erstattungen an übrige Bereiche erhöhte Kosten durch Kampfmittelräumdienste, SKM Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Zunahme Bestattungen, Kosten PsychKG, TB Kranke Gebühren Erhöhung der Friedhofsgebühren aufgrund Zunahme Bestattungen 190

191 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Gewerbewesen 0202 Produkt Überwachung von Betrieben 01 Organisationseinheit Amt für öffentliche Ordnung Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Olschewski Kurzbeschreibung - Beratung in gewerberechtlichen Angelegenheiten - Führung des Gewerbemelderegisters - Überwachung der Gewerbeausübung - Bekämpfung der Schwarzarbeit und illegalen Beschäftigung Zielgruppen - Gewerbetreibende - Allgemeinheit Auftragsgrundlage(n) - Gewerbeordnung (GewO) - Gaststättengesetz (GastG) - diverse weitere Gesetze und Verordnungen Grunddaten Anzahl der Gewerbebetriebe Fallzahlen Ermittlungen Ist 191

192 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Gewerbewesen 0202 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 72, Erstattungen von übrigen Bereichen 72, Sonstige ordentliche Erträge , Bußgelder , Zwangsgelder 3.354, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB 2.574, Forderungen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -485, Sonstige ordentliche Aufwendungen 9.152, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 4.935, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 24, Umschulung Büromaterial 393, Zeitungen und Fachliteratur 599, Niederschlagung (EWB) 3.200, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 117, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto , Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 1.146, = Teilergebnis ,

193 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Gewerbewesen 0202 II. Sachkonten Teilfinanzplan B Niederschlagungen In mehreren Fällen, in denen sich relativ hohe Geldbußen in der Vollstreckung befinden, sind Insolvenzeröffnungsverfahren anhängig bzw. kurzfristig zu erwarten. 193

194 194

195 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Verkehrsangelegenheiten 0203 Produkt Überwachung des ruhenden und fließenden Verkehrs Organisationseinheit Amt für öffentliche Ordnung Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Olschewski Kurzbeschreibung Feststellung und Ahndung von Park- und Geschwindigkeitsverstößen Zielgruppen - Straßenverkehrsteilnehmer - Allgemeinheit Auftragsgrundlage(n) - Straßenverkehrsordnung (StVO) - Straßenverkehrsgesetz (StVG) - Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) - Strafprozessordnung (StPO) Grunddaten Fallzahlen ruhender Verkehr Fallzahlen fließender Verkehr Einnahmen ruhender Verkehr in Euro Einnahmen fließender Verkehr in Euro Anzahl der Überwachungskräfte ruhender Verkehr (Vollzeit) Anzahl der Überwachungskräfte fließender Verkehr (Vollzeit) Anzahl der Überwachungskräfte ruhender Vekehr (Aushilfen) Ist 195

196 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Verkehrsangelegenheiten 0203 Produkt Verkehrsrechtliche Genehmigungen Organisationseinheit Amt für öffentliche Ordnung Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Olschewski Kurzbeschreibung - Verkehrsanordnungen für Baustellen - Erlaubnisse für Veranstaltungen (z. B. Umzüge, Radrennen etc.) - Parkausweise für Anwohner - Parkausweise für Behinderte - Ausnahmegenehmigungen - Sondernutzungserlaubnisse Zielgruppen - Bauunternehmer - Veranstalter (von Umzügen oder Radrennen etc.) - Anwohner - Behinderte - Handwerker - Straßenanlieger - Verkehrsteilnehmer - politische Parteien u. a. Interessengruppen Auftragsgrundlage(n) - Straßenverkehrsordnung (StVO) und zahlreiche korrespondierende Richtlinien (Pflichtaufgaben nach Weisung) - Straßen- und Wegegesetz (StrWG) - Sondernutzungssatzung Grunddaten Parkausweise Bewohner Sondernutzungserlaubnisse Verkehrsanordnungen Baustellen Ausnahmegenehmigungen Ist 196

197 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Verkehrsangelegenheiten 0203 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 0, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 0, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren , Benutzungsgebühren , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von privaten Unternehmen 0, Erstattungen von übrigen Bereichen , Sonstige ordentliche Erträge , Bußgelder , Zwangsgelder 1.220, Säumniszuschläge und dergleichen 3, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB , Forderungen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 3.208, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an Zweckverbände , Erstattungen an übrige Bereiche , Kfz.-Betriebsstoffe (Benzin, Diesel) 2.418, Kfz.-Unterhaltung 8.511, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 1.765, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 2.502, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen 5.532, Bilanzielle Abschreibungen 4.485, Bilanzielle Abschreibungen 4.485, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 647, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 2.916, Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers , Ausrüst Büromaterial 64, Zeitungen und Fachliteratur 398, Fortsetzung folgt

198 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Verkehrsangelegenheiten 0203 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Niederschlagung (EWB) , = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 235, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto , Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 2.292, = Teilergebnis ,

199 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Verkehrsangelegenheiten 0203 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 2.057, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb 0, Fahrzeuge Auszahlungen Erwerb Geringwertige 2.057, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.057, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung Radarwagen und -anlage -32- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 95,0 95,0 0,0 95,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 95,0 95,0 0,0 95,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -95,0-95,0 0,0-95,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0, Beschaffung -32- (Verkehrsangelegenheiten) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 2,1 17,5 5,0 0,0 5,0 5,0 5,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2,1 17,5 5,0 0,0 5,0 5,0 5,0 Saldo -2,1-17,5-5,0 0,0-5,0-5,0-5,0 Gesamtsumme Auszahlungen -95,0-95,0-2,1-112,5-5,0 0,0-5,0-5,0-5,0 Saldo Gesamtsummen -95,0-95,0-2,1-112,5-5,0 0,0-5,0-5,0-5,0 II. Sachkonten keine Erläuterungen Erläuterung Investition Beschaffung -32- (Verkehrsangelegenheiten) Anschaffung von Dienst- und Schutzkleidung 199

200 200

201 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Regelung des Aufenthalts von Ausländern 0205 Produkt Regelung des Aufenthalts von Ausländern Organisationseinheit Amt für öffentliche Ordnung Produktinformationen Fachausschuss Haupt- und Finanzausschuss Verantwortlich Herr Olschewski Kurzbeschreibung - Entscheidung über Aufenthaltstitel - Bearbeitung von Visa-Anträgen - Feststellung, Dokumentation und Einschränkung der Freizügigkeitsberechtigung - Entscheidung über Ausweisungen und Rückführungen - Erteilung von Erlaubnissen zur Ausübung einer Beschäftigung und Teilnahme an Integrationskursen Zielgruppen - Nicht EU-Ausländer - EU-Ausländer - Asylbewerber - Allgemeinheit Auftragsgrundlage(n) - Gesetz über den Aufenthalt, die Erwerbstätigkeit und die Integration von Ausländern im Bundesgebiet (AufenthG) - Aufenthaltsverordnung - Asylverfahrensgesetz - Gesetz über die allgemeine Freizügigkeit von Unionsbürgern - Beschäftigungsverordnung - sonstige Rechtsvorschriften Grunddaten Drittstaatsangehörige EU Ausländer Asylbewerber (unter Drittstaatsangehörigen) Ist 201

202 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Regelung des Aufenthalts von Ausländern 0205 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 4 + Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Verwaltungsgebühren , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 12, Erstattungen vom Land 0, Erstattungen von übrigen Bereichen 12, Sonstige ordentliche Erträge 2.826, Bußgelder 2.109, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB 716, Forderungen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 9.535, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 793, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an übrige Bereiche 110, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 7.468, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 2.276, Bilanzielle Abschreibungen 2.276, Sonstige ordentliche Aufwendungen 7.616, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 132, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 910, Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers. 304, Ausrüst Büromaterial 2.943, Zeitungen und Fachliteratur 779, Niederschlagung (EWB) 2.543, Säumniszuschläge 1, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 117, Fortsetzung folgt

203 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Regelung des Aufenthalts von Ausländern 0205 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Aufwendungen ILV StA 10 - Porto , Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 1.146, = Teilergebnis ,

204 Produktbereich Sicherheit und Ordnung 02 Produktgruppe Regelung des Aufenthalts von Ausländern 0205 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 2.276, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb Geringwertige 2.276, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2.276, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung -32- (Ausländerwesen) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 2,3 2,1 1,0 0,0 1,0 1,0 1,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 2,3 2,1 1,0 0,0 1,0 1,0 1,0 Saldo -2,3-2,1-1,0 0,0-1,0-1,0-1,0 Gesamtsumme Auszahlungen -2,3-2,1-1,0 0,0-1,0-1,0-1,0 Saldo Gesamtsummen -2,3-2,1-1,0 0,0-1,0-1,0-1,0 204

205 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt III Kulturamt 04 Kultur 0401 Kommunale Veranstaltungen Kulturelle Veranstaltungen 0402 Kulturförderung Kulturförderung 0407 Museen und Galerien Museen und Galerien 0409 Konzert und Theater Konzert und Theater 205

206 206

207 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 Produkt Kulturelle Veranstaltungen Produktinformationen Organisationseinheit Kulturamt Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Gockel-Böhner Kurzbeschreibung Entwicklung, Organisation und Durchführung städtischer spartenübergreifender kultureller Groß- und Sonderveranstaltungen und Entwicklung, Organisation und Durchführung eines Theater- und Musikprogrammes in ausgewiesenen Bereichen. Zielgruppen - Bürger aus Stadt und Region - Besucher der Stadt - besondere Zielgruppen wie Schüler und Jugendliche Auftragsgrundlage(n) - Art. 18 Abs. 1 der Landesverfassung NRW - jeweiliger Beschluss des Kulturausschusses/ Rates Grunddaten Anzahl der Veranstaltungen Besucherzahl (geschätzt) Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Hinweis: Ab enthält die Produktgruppe 0401 die Ansätze der Produktgruppe 0409 Konzerte und Theater. 207

208 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 2.600, Zuweisungen vom Land 2.600, Zuschüsse von übrigen Bereichen 0, Sponsoring (steuerpflichtig) 0, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 0, Erträge aus Verkauf 0, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte , = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen -134, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -425, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bauliche Unterhaltung (Fachamt) 580, Erstattungen an verb. Unternehmen, 613, Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche 0, Strom 0, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 75, Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 418, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 260, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 820, Bilanzielle Abschreibungen 820, Transferaufwendungen 0, Zuschüsse an verb. Unternehmen, Sondervermögen 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 1.156, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 21, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Gebühren 953, Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 2.609, Büromaterial 175, Fortsetzung folgt

209 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Druck und Vervielfältigung 9.267, Zeitungen und Fachliteratur 35, Bewirtung und Repräsentation , Beiträge , Sonstige Geschäftsaufwendungen 3.894, Betriebliche Steuern 1.894, Säumniszuschläge 28, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 3.528, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 71, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 2.843, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 614, Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude 0, = Teilergebnis ,

210 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von 127, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb BuG 0, Auszahlungen Erwerb Geringwertige 127, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 127, = Saldo aus Investitionstätigkeit -127, Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung -41- (Veranstaltungen) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 0,1 3,0 5,0 0,0 3,0 3,0 3,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 0,1 3,0 5,0 0,0 3,0 3,0 3,0 Saldo -0,1-3,0-5,0 0,0-3,0-3,0-3,0 Gesamtsumme Auszahlungen -0,1-3,0-5,0 0,0-3,0-3,0-3,0 Saldo Gesamtsummen -0,1-3,0-5,0 0,0-3,0-3,0-3,0 I. Maßnahmen Hinweis: Ab enthält die Produktgruppe 0401 die Ansätze der Produktgruppe 0409 Konzerte und Theater. Literaturtage Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten und Pachten EUR sonstige Aufwendungen 800 EUR Drucke und Vervielfältigungen EUR Bewirtung und Repräsentation 500 EUR sonstige Geschäftsaufwendungen 500 EUR gesamt EUR Es werden freiwillige Eintrittsgelder in Höhe von C erwartet. Sommerakademie Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten und Pachten EUR Drucke und Vervielfältigungen EUR Bewirtung und Repräsentation 500 EUR sonstige Geschäftaufwendungen EUR gesamt EUR Die Teilnahme an den Seminaren erzielt Entgelte von EUR. 210

211 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 Internationales Fest der Begegnung Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten und Pachten EUR sonstige Aufwendungen 500 EUR Drucke und Vervielfältigungen 300 EUR Bewirtung und Repräsentation 300 EUR sonstige Geschäftaufwendungen 500 EUR Betriebliche Steuern 500 EUR gesamt EUR Für den Verleih von Zelten wird ein Betrag von C erwartet. PaderKultour Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten und Pachten EUR Gebühren 500 EUR sonstige Aufwendungen 800 EUR Drucke und Vervielfältigungen EUR Bewirtung und Repräsentation 500 EUR sonstige Geschäftaufwendungen 500 EUR Betriebliche Steuern EUR gesamt EUR An Landeszuweisungen wird ein Betrag von C erwartet. Museumsnacht Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten und Pachten EUR Gebühren 500 EUR sonstige Aufwendungen 800 EUR Drucke und Vervielfältigungen EUR Bewirtung und Repräsentation 200 EUR gesamt EUR Künstlermesse Performance Aufwendungen: Strom 600 EUR Aufwendungen für sonstige Sachleistungen EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten, Pachten, Erbbauzinsen EUR Gebühren (Gema) EUR Sonst. Aufwendungen für die Inanspruchnahme von Rechten und Diensten 600 EUR Druck und Vervielfältigung EUR Bewirtung und Repräsentation EUR gesamt EUR Erträge: Sponsoring EUR 211

212 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen Mieten, Pachten, Erbbauzinsen EUR Erträge aus Verkauf EUR gesamt EUR Haushaltsvermerk zur Performance: Mehrerträge erhöhen die Aufwendungen, Mindererträge reduzieren diese. Libori - künstlerisches Programm Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Mieten und Pachten EUR Gebühren (Gema) EUR Drucke und Vervielfältigungen 400 EUR Bewirtung und Repräsentation EUR Beiträge (Künstlersozialkasse) EUR Betriebliche Steuern (Ausländerlohnsteuer) EUR gesamt EUR An Landeszuweisungen wird ein Betrag von C erwartet. Partnerschaftsveranstaltungen mit kulturellem Schwerpunkt Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Reisekosten EUR Mieten und Pachten EUR Bewirtung und Repräsentation EUR gesamt EUR Kulturveranstaltungen allgemein Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Reisekosten 500 EUR Beiträge zur Künstlersozialkasse EUR gesamt EUR Partnerschaftsjubiläum Paderborn - Le Mans Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Gebühren EUR Drucke EUR gesamt EUR Veranstaltungen für Studenten/-innen Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Gebühren EUR Drucke EUR gesamt: EUR 212

213 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 Paderborner Kultur-Heimspiel Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Neu im Produkt Kommunale Veranstaltungen : Städtisches Konzert- und Theaterprogramm für die Spielzeit / Ratsbeschluss vom Erträge: Sinfoniekonzerte Schülerkonzerte Musiktheater Kammerkonzerte Weltmusik Puppenspielwochen Jugendprogramm Tanz OWL gesamt: Aufwendungen: Sinfoniekonzerte Schülerkonzerte Musiktheater Kammerkonzerte Weltmusik Puppenspielwochen Jugendprogramm Tanz OWL Theaterfest GEMA-Gebühren, Werbung, Gestaltung und Druck Kultur-Prisma gesamt: EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR II. Sachkonten sonstige privatrechtliche Leistungsengelte Literaturtage Sommerakademie Internationales Fest der Begegnung Konzert- und Theaterprogramm / gesamt: EUR EUR EUR EUR EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Kulturveranstaltungen allgemein Literaturtage Sommerakademie Internationales Fest der Begegnung EUR EUR EUR EUR 213

214 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 PaderKultour Museumsnacht Künstlermesse Performance Libori - künstlerisches Programm Partnerschaftsveranstaltungen mit kulturellem Schwerpunkt Partnerschaftsjubiläum Paderborn - Le Mans Veranstaltungen für Studenten/-innen Paderborner Kultur-Heimspiel Konzert-und Theaterprogramm / gesamt: EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Mieten und Pachten Literaturtage Sommerakademie Internationales Fest der Begegnung PaderKultour Museumsnacht Künstlermesse Performance Libori - künstlerisches Programm Partnerschaftsveranstaltungen mit kulturellem Schwerpunkt Konzert- und Theaterprogramm / gesamt: EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Gebühren PaderKultour Museumsnacht Künstlermesse Performance Libori - künstlerisches Programm Partnerschaftsjubiläum Paderborn - Le Mans Veranstaltungen für Studenten/-innen Konzert- und Theaterprogramm / gesamt: 500 EUR 500 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Inanspruchnahme von Rechten und Diensten Literaturtage Internationales Fest der Begegnung PaderKultour Museumsnacht Künstlermesse Performance Konzert- und Theaterprogramm / gesamt: 800 EUR 500 EUR 800 EUR 800 EUR 600 EUR EUR EUR Drucke und Vervielfältigungen Literaturtage Sommerakademie Internationales Fest der Begegnung PaderKultour Museumsnacht EUR EUR 300 EUR EUR EUR 214

215 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kommunale Veranstaltungen 0401 Künstlermesse Performance Libori - künstlerisches Programm Partnerschaftsjubiläum Paderborn - Le Mans Veranstaltungen für Studenten/-innen Konzert- und Theaterprogramm / gesamt: EUR 400 EUR EUR EUR EUR EUR Bewirtung und Repräsentation Literaturtage Sommerakademie Internationales Fest der Begegnung PaderKultour Museumsnacht Künstlermesse Performance Libori - künstlerisches Programm Partnerschaftsveranstaltungen mit kulturellem Schwerpunkt Konzert- und Theaterprogramm / gesamt: 500 EUR 500 EUR 300 EUR 500 EUR 200 EUR EUR EUR EUR EUR EUR Beiträge Libori - künstlerisches Programm Kulturveranstaltungen allgemein, Künstlersozialkasse Konzert- und Theaterprogramm / gesamt: EUR EUR EUR EUR sonstige Geschäftsaufwendungen Literaturtage Sommerakademie Internationales Fest der Begegnung PaderKultour gesamt: 500 EUR EUR 500 EUR 500 EUR EUR Betriebliche Steuern Internationales Fest der Begegnung PaderKultour Libori - künstlerisches Programm gesamt: 500 EUR EUR EUR EUR 215

216 216

217 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturförderung 0402 Produkt Kulturförderung Produktinformationen Organisationseinheit Kulturamt Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Gockel-Böhner Kurzbeschreibung - Finanzielle Unterstützung der nicht städtisch betriebenen Kulturarbeit - Betreuung von Mitgliedschaften - Personelle Unterstützung bei Konzeption, Organisation und Durchführung kultureller Veranstaltungen nicht städtischer Veranstalter Zielgruppen - Nichtstädtische Träger des kulturellen Lebens (Vereine, Initiativen, Institutionen, etc.) - Bürger/ -innen, z. T. ausgewählte Zielgruppen, abhängig von der Ausrichtung der unterstützten Institutionen Auftragsgrundlage(n) - Art. 18 Abs. 1 der Landesverfassung NRW - jeweiliger Beschluss des Kulturausschusses/ Rates Grunddaten Anzahl finanzieller Förderungen Höchste finanzielle Einzelförderung Geringste finanzielle Einzelförderung Anzahl der personell geförderten externen Veranstaltungen Ist 217

218 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturförderung 0402 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen vom Land , Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 134, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen , Erstattungen von privaten Unternehmen , Sonstige ordentliche Erträge 200, Schadensersatzleistungen 200, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen -647, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -531, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Wartung / Inspektion (pflichtgemäß, 0, freiwillig) Erstattungen an verb. Unternehmen, 613, Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche 108, Kfz.-Betriebsstoffe (Benzin, Diesel) 30, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 61, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 1.641, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 781, Bilanzielle Abschreibungen 781, Transferaufwendungen , Zuschüsse an private Unternehmen , Zuschüsse an übrige Bereiche , Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 1.573, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 247, Umschulung Aufwendungen f. ehrenamtl. u. sonstige 843, Tätigkeiten Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 330, Fortsetzung folgt

219 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturförderung 0402 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Gebühren 1.453, Büromaterial 97, Druck und Vervielfältigung 2.968, Zeitungen und Fachliteratur 38, Bewirtung und Repräsentation 1.942, Beiträge , Sonstige Geschäftsaufwendungen 64, Sonst. Versicherungsbeiträge 308, Säumniszuschläge 39, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 142, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 2.843, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 614, Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

220 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturförderung 0402 I. Maßnahmen Für das Projekt Kulturstrolche werden etatisiert: Teilfinanzplan B Zuweisungen des Landes EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Für das Projekt Kulturrucksack werden etatisiert: Zuweisungen des Landes EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Für das Projekt Nacht der Jugendkulturen werden etatisiert: Zuweisungen des Landes EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Für das Projekt Jugendkultur werden etatisiert: Zuweisungen des Landes EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Für das Projekt Kinder- und Jugendkultur werden etatisiert: Zuweisungen des Landes EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Für die Verleihung des Kulturpreises werden etatisiert: Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Zuschüsse an übrige Bereiche (Preisgeld) EUR GEMA - Gebühren 300 EUR Drucke 700 EUR Bewirtung und Repräsentation EUR gesamt EUR 220

221 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturförderung 0402 II. Sachkonten Zuweisungen vom Land für Kulturrucksack für Kulturstrolche für Nacht der Jugendkultur für Jugendkulturprojekte für Kinder- und Jugendkulturprojekte gesamt EUR EUR EUR EUR EUR EUR sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Historische Räume im Schloßgebäude EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Projekt Kulturstrolche Projekt Kulturrucksack Projekt Nacht der Jugendkulturen Projekt Jugendkultur Projekt Kinder- und Jugendkultur Kulturpreisverleihung gesamt EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR Zuschüsse an private Unternehmen Heinz Nixdorf MuseumsForum Gesellschaftereinlage Landestheater Detmold gesamt EUR EUR EUR Zuschüsse an übrige Bereiche gem. Kulturförderrichtlinien Amalthea-Theater Sonderveranstaltungen/Konzerte Städtischer Musikverein Motettenchor Sinfonieorchester Paderborn Evang.- lutherische Kirchengemeinde Kirchenmusik im Dom/Metropolitankapitel Philharmonische Gesellschaft Schule für Musik Projekt Offene Ateliers Freilichtbühne Schloss Neuhaus Seniorenzeitschrift Die Brücke Heimatzeitschrift Die Warthe Ateliersgemeinschaft (Raum für Kunst) Kunstverein Verein für Geschichte und Altertumskunde Naturwissenschaftlicher Verein Förderverein Historisches Paderborn e. V. Kaiserpfalz Werbegemeinschaft für Frühlingsfest EUR EUR EUR EUR 544 EUR 544 EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR EUR 485 EUR 511 EUR 500 EUR EUR EUR 221

222 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturförderung 0402 Bundesverband Tanz für Jugend tanzt Anteilsfinanzierung Jugend musiziert Anteilsfinanzierung Festival Drums & Percussion gesamt EUR EUR EUR EUR Jugend musiziert: Auf die Bewerbung der Stadt Paderborn vom hin hat der Projektbeirat Jugend musiziert beschlossen, den Bundeswettbewerb nach Paderborn zu vergeben. Aus diesem Grunde sind Haushaltsmittel wie folgt einzusetzen: HJ : EUR HJ : EUR Reisekosten Kosten von EUR in Zusammenhang mit dem Besuch von Angehörigen ehemaliger jüdischer Mitbürger Beiträge Nordwestdeutsche Philharmonie Kultursekretariat Universitätsgesellschaft Paderborn Theaterfreunde Paderborn e. V. Westfälischer Heimatbund gesamt EUR EUR 511 EUR 255 EUR 128 EUR EUR 222

223 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Museen und Galerien 0407 Produkt Museen und Galerien Produktinformationen Organisationseinheit Kulturamt Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Gockel-Böhner Kurzbeschreibung - Betrieb von Museen (im Adam-und-Eva-Haus, im Marstall, im Remter des Schlosses) und Galerien (am Abdinghof, in der Reithalle) - Dauerausstellungen, Sonderausstellungen - Sammeln, Bewahren, Erforschen, Ausstellen Zielgruppen - Besucher der Stadt - Bürger aus Stadt und Region Auftragsgrundlage(n) - Art. 18 Abs. 1 der Landesverfassung NRW - jeweiliger Beschluss des Kulturausschusses/ Rates Grunddaten Anzahl der Wechselausstellungen Anzahl der Besucher Ist 223

224 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Museen und Galerien 0407 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen vom Land , Zuschüsse von übrigen Bereichen , Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Erträge aus Verkauf , Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erstattungen von privaten Unternehmen 0, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 2.425, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bauliche Unterhaltung (Fachamt) 0, Unterhaltung Grundstücke 171, Erstattungen an verb. Unternehmen, 613, Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche 108, Aufwendungen f. Unterhaltung Maschinen/techn. 25, Anl Aufwendungen für Unterhaltung BuG 3.156, Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 280, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 2.500, Zuschüsse an verb. Unternehmen, Sondervermögen 2.500, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 523, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, Umschulung 7, Fortsetzung folgt

225 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Museen und Galerien 0407 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers , Ausrüst Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Gebühren 1.903, Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten , Büromaterial 2.761, Druck und Vervielfältigung , Zeitungen und Fachliteratur 2.149, Porto 381, Bewirtung und Repräsentation 3.948, Beiträge 338, Sonstige Geschäftsaufwendungen 2.205, Betriebliche Steuern 2.595, Sonst. Versicherungsbeiträge , Säumniszuschläge 2, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 1.139, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 2.843, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 614, Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

226 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Museen und Galerien 0407 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen , Investitionszuweisungen , Bund Investitionszuweisungen , Land 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit , Auszahlungen für den Erwerb von , beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb , Kunstgegenstände Auszahlungen Erwerb BuG , Auszahlungen Erwerb Geringwertige 9.660, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Projekt Neuordnung der Museumslandschaft Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 353,5 353,5 32,9 287,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 353,5 353,5 32,9 287,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 1.085, ,4 172,6 864,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 1.085, ,4 172,6 864,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -731,9-731,9-139,7-577,2 0,0 0,0 0,0 0,0 0, LED-Scheinwerfer Museumsbeleuchtung Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 96,9 96,9 57,3 14,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 96,9 96,9 57,3 14,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 239,0 239,0 215,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 239,0 239,0 215,9 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Saldo -142,1-142,1-158,6 14,4 0,0 0,0 0,0 0,0 0, Ankauf Kunstwerke -41- Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 17,5 15,0 15,0 0,0 15,0 15,0 15,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 17,5 15,0 15,0 0,0 15,0 15,0 15,0 Saldo -17,5-15,0-15,0 0,0-15,0-15,0-15,0 Fortsetzung folgt

227 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Museen und Galerien 0407 Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung -41- (Museen und Galerien) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 15,9 7,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 15,9 7,0 10,0 0,0 10,0 10,0 10,0 Saldo -15,9-7,0-10,0 0,0-10,0-10,0-10,0 Gesamtsumme Einzahlungen 450,4 450,4 90,2 301,6 0,0 0,0 0,0 0,0 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen , ,4-421,9-886,4-25,0 0,0-25,0-25,0-25,0 Saldo Gesamtsummen -874,0-874,0-331,7-584,8-25,0 0,0-25,0-25,0-25,0 I. Maßnahmen Ausstellungen und Veranstaltungen : Erstattungen an verb. Unternehmen, Sondervermögen 800 EUR Unterhaltung Betriebs- und Geschäftsausstattung EUR Werkzeuge und Kleingeräte 300 EUR Aufwendungen für sonstige Sachleistungen EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen EUR Zuschüsse an verb. Unternehmen (Kulturanzeiger) EUR Reisekosten 300 EUR Mieten EUR Gebühren 500 EUR sonstige Inanspruchnahme von Rechten und Diensten EUR Büromaterial 500 EUR Drucke EUR Zeitungen und Fachliteratur EUR Bewirtung und Repräsentation EUR Beiträge 200 EUR sonstige Geschäftsaufwendungen 700 EUR Versicherungsbeiträge EUR gesamt EUR ungswerkstatt Briten in Westfalen Erträge: Zuweisungen vom Land, Regionale Kulturförderung EUR Zuweisungen vom Land, LWL Kulturstiftung EUR Zuweisungen vom Land, NRW Stiftung Natur, Heimat, Kultur EUR Zuschüsse von übrigen Bereichen EUR gesamt EUR Aufwendungen: Personal, in Personalaufwendungen enthalten EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, Dokumentationen EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, Öffentlichkeitsarbeit EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, Ausstellung EUR gesamt EUR Projekt mit 17..., Jugend in Paderborn 227

228 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Museen und Galerien 0407 Erträge: Zuweisungen vom Land EUR Aufwendungen: Personal, in Personalkosten enthalten EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, Workshops EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, Publikationen EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen, Öffentlichkeitsarbeit EUR EUR Erläuterung Investition Erläuterung zur Neuordnung der Museumslandschaft, Nr : Der Kulturausschuss hat in seiner Sitzung am der Einrichtung eines Stadt- und Residenzmuseums mit den Abteilungen Stadtmuseum am Standort Am Abdinghof in Paderborn sowie Residenzmuseum am Standort Schloß in Schloß Neuhaus, der Einrichtung eines Kunstmuseums am Standort Marstall-Museum in Schloß Neuhaus und dem Ausbau des Block 27 zum vollwertigen Depot zur Unterbringung der städtischen Sammlungen einstimmig zugestimmt. Dazu werden im HJ im Ergebnisplan Kosten von C für Restaurierungen bei Landeszuweisungen von C etatisiert. 228

229 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Konzert und Theater 0409 Produkt Konzert und Theater Produktinformationen Organisationseinheit Kulturamt Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Gockel-Böhner Kurzbeschreibung Entwicklung, Organisation und Durchführung eines Musik- und Theaterangebotes in ausgewählten Bereichen Zielgruppen Bürger aus Stadt und Region (bei einigen Veranstaltungen konkrete Zielgruppen wie Schüler und Jugendliche) Auftragsgrundlage(n) - Art. 18 Abs. 1 der Landesverfassung NRW - jeweiliger Beschluss des Kulturausschusses/ Rates Grunddaten Anzahl der Veranstaltungen Anzahl der Besucher Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen Hinweis: Ab enthält die Produktgruppe 0401 die Ansätze der Produktgruppe 0409 Konzerte und Theater. 229

230 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Konzert und Theater 0409 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen vom Land , Zuschüsse von übrigen Bereichen 2.330, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 140, Privatrechtliche Leistungsentgelte , Erträge aus Verkauf 4.707, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 4.584, Erstattungen von Gemeinden, 3.286, Gemeindeverbänden Erstattungen von übrigen Bereichen 1.298, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen -589, Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden -290, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Erstattungen an verb. Unternehmen, 613, Sondervermögen Erstattungen an übrige Bereiche 285, Aufwendungen für Unterhaltung BuG 1.558, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 1.835, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 732, Bilanzielle Abschreibungen 732, Transferaufwendungen 8.500, Zuschüsse an verb. Unternehmen, Sondervermögen 8.500, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Gebühren , Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten , Druck und Vervielfältigung 8.734, Zeitungen und Fachliteratur 12, Bewirtung und Repräsentation 1.775, Beiträge 333, Fortsetzung folgt

231 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Konzert und Theater 0409 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Betriebliche Steuern 2.379, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 71, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 2.843, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 614, Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

232 232

233 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt III Städt. Musikschule 04 Kultur 0405 Musikschule Unterricht Veranstaltungen und Projekte 233

234 234

235 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Musikschule 0405 Produkt Unterricht Produktinformationen Organisationseinheit Musikschule Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Boelsen Kurzbeschreibung - Bildungseinrichtung in der außerschulischen Musikerziehung zur Sensibilisierung für das Musizieren, Auseinandersetzung mit Musik und Erlernen musikalischer Fähigkeiten - Musikalische Früh- und Grundausbildung - Einzel- und Gruppenunterricht - Kammermusik - Orchester - Spiel- und Singkreise - Theorie Zielgruppen Kinder und Jugendliche aus der Stadt und ihren Stadtteilen Auftragsgrundlage(n) Satzung der Städtischen Musikschule Grunddaten Anzahl der Musikschüler insgesamt inkl. Doppelbelegungen Anzahl der Musikschüler insgesamt ohne Doppelbelegungen Anzahl der Musikschüler in musikalischer Früh- und Grundausbildung Anzahl der Instrumentalschüler in Einzelunterricht Anzahl der Instrumentalschüler im Gruppenunterricht Anzahl der Instrumentalschüler inkl. Doppelbelegung Gesamtzahl der Unterrichtsveranstaltungen Ist 235

236 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Musikschule 0405 Produkt Veranstaltungen und Projekte Produktinformationen Organisationseinheit Musikschule Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Boelsen Kurzbeschreibung - Musikschule als kulturelle und soziale Einrichtung zur Teilnahme an Sing- und Musizierformen aller Art, auch über kulturelle Grenzen hinweg - Veranstaltungen und Aufführungen der Big Bands und der Sinfonieorchester auch in Zusammenarbeit mit den Partnerstädten Paderborns Zielgruppen Kinder und Jugendliche aus der Stadt und ihren Stadtteilen Auftragsgrundlage(n) Satzung der Städtischen Musikschule Grunddaten Anzahl der Veranstaltungen im Berichtszeitraum Ist 236

237 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Musikschule 0405 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuweisungen vom Land , Zuschüsse von übrigen Bereichen 4.616, Zuwendungen für Festwerte - Sachspenden 6.490, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte , Benutzungsgebühren , Privatrechtliche Leistungsentgelte 9.452, Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte 9.452, Kostenerstattungen und Kostenumlagen -9, Erstattungen von übrigen Bereichen -9, Sonstige ordentliche Erträge 290, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB 40, Forderungen Schadensersatzleistungen 250, = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen 660, Urlaub 13 - Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Unterhaltung Grundstücke 536, Erstattungen an übrige Bereiche 866, Aufwendungen für Unterhaltung BuG , Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 68, Beseitigung Schäden (Inventar) 0, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen 7.461, Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 650, Bilanzielle Abschreibungen 650, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 1.685, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 580, Umschulung Mieten, Pachten, Erbbauzinsen 7.181, Gebühren 705, Büromaterial 519, Druck und Vervielfältigung 0, Fortsetzung folgt

238 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Musikschule 0405 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Zeitungen und Fachliteratur 345, Bewirtung und Repräsentation 3.748, Beiträge 7.964, Sonstige Geschäftsaufwendungen 357, Sonst. Versicherungsbeiträge 53, Niederschlagung (EWB) 415, Aufwendungen für Festwerte > 410, , Euro Aufwendungen für Festwerte < 410, , Euro Aufwendungen für Festwerte - Sachspenden 6.490, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 355, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 2.404, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 745, Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

239 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Musikschule 0405 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von , beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb BuG 6.834, Auszahlungen Erwerb Geringwertige 6.484, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffung -44- (Musikinstrumente/Inventar) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 13,3 13,5 56,5 0,0 16,5 16,5 16,5 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13,3 13,5 56,5 0,0 16,5 16,5 16,5 Saldo -13,3-13,5-56,5 0,0-16,5-16,5-16,5 Gesamtsumme Auszahlungen -13,3-13,5-56,5 0,0-16,5-16,5-16,5 Saldo Gesamtsummen -13,3-13,5-56,5 0,0-16,5-16,5-16,5 I. Maßnahmen Im Jahr wird wieder ein Kammermusikworkshop stattfinden. Außerdem findet der Bundeswettbewerb Jugend musiziert in Paderborn statt. II. Sachkonten Zuweisungen vom Land EUR Zuschüsse von übrigen Bereichen EUR Der wird verringert, da in keine Internationale Orchesterfahrt stattfinden wird und daher Zuschüsse wegfallen Benutzungsgebühren Entgelte für Unterricht Entgelte für Entleihung von Musikinstrumenten EUR EUR EUR Sonstige privatrechtliche Leistungsentgelte Erlöse aus Veranstaltungen (Kartenverkauf) Kooperation mit dem AWO Kindergarten EUR 800 EUR 239

240 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Musikschule 0405 Teilnehmergebühr (Workshop Sondershausen) EUR EUR Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Honorare EUR Mieten, Pachten, Erbbauzinsen Verschiedene Veranstaltungen Miete Paderhalle EUR EUR EUR Beiträge Beiträge Künstlersozialkasse Mitgliedsbeiträge EUR EUR EUR 240

241 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt III Stadtarchiv 04 Kultur 0408 Archiv Vorarchivische Sicherung von Informationsträgern Verwahrung, Erhaltung, Erschließung und Nutzbarmachung von Archivbeständen Vermittlung, Information, Forschung Verwaltungsbibliothek 241

242 242

243 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Archiv 0408 Produkt Vorarchivische Sicherung von Informationsträgern Produktinformationen Organisationseinheit Stadtarchiv Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Grabe / Herr Eberhardt Kurzbeschreibung - Mitwirkung in allen Grundsatzfragen der vorarchivischen Führung und Verwaltung von Informationsträgern, insbesondere auch im Hinblick auf die Berücksichtigung archivischer Belange beim Einsatz von IT-Verfahren - Verwaltung des Zwischenarchivs Zielgruppen - Sämtliche städt. Dienststellen und Einrichtungen, die auf gesetzlicher bzw. vertraglicher Grundlage abgabepflichtig an das Stadtarchiv sind - IT-Dienstleister - Sämtliche städt. Dienststellen und Einrichtungen, die auf die Bestände des Zwischenarchivs zurückgreifen Auftragsgrundlage(n) - Archivgesetz NRW vom , 1, 2 und 10 - Diverse Gesetze und Erlasse, die die Aufbewahrungsfrist für spezielle Aktentypen regeln - Verfügung des StDir. vom über die ausschließliche Verwaltung sämtl. Altakten-Ablagen durch das Stadtarchiv - Aktenordnung für die Stadtverwaltung Paderborn vom mit Fristenkatalog - Dienstanweisung für das Archiv der Stadt Paderborn vom Grunddaten Anzahl der in das Zwischenarchiv übern. und Datenbank-erfassten Akten Anzahl der bewerteten und nach Fristablauf vernichteten Akten Ist 243

244 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Archiv 0408 Produkt Verwahrung, Erhaltung, Erschließung und Nutzbarmachung von Archivbeständen Organisationseinheit Stadtarchiv Fachausschuss Kulturausschuss Produktinformationen Verantwortlich Herr Grabe / Herr Eberhardt Kurzbeschreibung - Bewertung und Übernahme von unter historischen und/ oder rechtlichen Aspekten relevanten Informationsträgern, die bei der Erfüllung städtischer Aufgaben in der Wirtschaft, bei Vereinen, Verbänden und Privatpersonen der Region entstanden sind - Verwahrung und dauerhafte Erhaltung durch konservatorisch-restauratorische Maßnahmen - inhaltliche Erschließung - Nutzbarmachung für Dritte und für die eigene Verwaltung (z. B. durch Beratungs- und Benutzungs-Service) Zielgruppen - Sämtliche juristischen und natürlichen Personen, die ihr Archivgut auf gesetzlicher oder freiwilliger Grundlage an das Stadtarchiv abgeben - Sämtliche juristischen und natürlichen Personen, die mit historischen Fragestellungen oder zur Wahrung rechtlicher Belange an das Stadtarchiv herantreten (Die Zielgruppe ist nicht näher definierbar, da lt. Archivrecht jedermann die Einsichtnahme in die Bestände öffentlicher Archive zusteht) Auftragsgrundlage(n) - Bundesarchivgesetz vom Archivgesetz NRW vom , 1, 2 u.10 - Aktenordnung für die Stadtverwaltung Paderborn vom Dienstanweisung für das Archiv der Stadt Paderborn vom Archivvereinbarungen und Hinterlegungsverträge mit städtischen Eigengesellschaften, Vereinen, Firmen, natürlichen Personen Grunddaten Entsäuerte Archivalien in lfd. m Anzahl der sonst. konservierten/ restaurierten Archivalieneinheiten Anzahl der konservierten/ restaurierten Sammlungseinheiten Anzahl der konservierten/ restaurierten Bibliothekseinheiten Anz. der in das Endarchiv übern. und erschlossenen Archivalieneinheiten Anz. der in das Endarchiv übern. und erschlossenen Sammlungseinheiten Anz. der in die Dienstbibliothek übern. und katalogisierten Bibliothekseinheiten Anzahl der persönlichen Archivbenutzungen Anzahl der schriftlichen Archivbenutzungen Anzahl der telefonischen Archivbenutzungen Ist 244

245 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Archiv 0408 Produkt Vermittlung, Information, Forschung Produktinformationen Organisationseinheit Stadtarchiv Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Grabe / Herr Eberhardt Kurzbeschreibung Erforschung der Regional- und Ortsgeschichte und deren Präsentation in unterschiedlichen Vermittlungsformen und für unterschiedliche Benutzergruppen, beispielsweise durch Publikationen, Ausstellungen, Führungen, Vorträge oder Mitwirkung daran Zielgruppen Personen und Gruppen mit historisch-politischen Fragestellungen und Interessen Auftragsgrundlage(n) - Archivgesetz NRW vom , 2 - Dienstanweisung für das Archiv der Stadt Paderborn vom Beschluss des Kulturausschusses vom über die Herausgabe der Dokumentationsreihe Paderborn-Geschichte in Bildern, Dokumenten, Zeugnissen - Einzelbeschlüsse des Kulturausschusses Grunddaten Anzahl historischer Ausstellungen bzw. Mitwirkung daran Anzahl der Archivführungen Anz. orts- und regionalgesch. sowie archivfachlicher Publikationen Anzahl der geführten Personen Ist 245

246 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Archiv 0408 Produkt Verwaltungsbibliothek Produktinformationen Organisationseinheit Stadtarchiv Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Grabe / Herr Eberhardt Kurzbeschreibung - Zentrale Beschaffung, Inventarisierung und Katalogisierung der von den städtischen Dienststellen benötigten Verwaltungsfachliteratur und Abwicklung des diesbezüglichen Zahlungsverkehrs - Aufbewahrung und Nutzbarmachung der beim Stadtarchiv zentralisierten Teilbereiche der Verwaltungsbibliothek (u. a. Gesetzesblätter) Zielgruppen Auftragsgrundlage(n) Sämtliche Dienststellen der Stadtverwaltung - Beschluss der Lenkungsgruppe vom Organisaitonsverfügung des Bürgermeisters vom über die Änderung des Verfahrens zur Beschaffung von Fachliteratur Grunddaten Anzahl der Beschaffungs- und Katalogisierungsvorgänge Anzahl der Zahlungsvorgänge Ist 246

247 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Archiv 0408 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen 102, Auflösung Sonderposten aus Zuwendungen 102, Öffentlich-rechtliche Leistungsentgelte 9.963, Verwaltungsgebühren 9.963, Privatrechtliche Leistungsentgelte 439, Erträge aus Verkauf 439, Kostenerstattungen und Kostenumlagen 0, Erstattungen von Gemeinden, 0, Gemeindeverbänden 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden , Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Aufwendungen für Unterhaltung BuG 828, Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 0, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen 1.914, Bilanzielle Abschreibungen 1.914, Transferaufwendungen 200, Zuschüsse an übrige Bereiche 200, Sonstige ordentliche Aufwendungen 8.973, Aufwendungen für übernommene Reisekosten 593, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 774, Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers. 186, Ausrüst Aufwendungen f. ehrenamtl. u. sonstige 900, Tätigkeiten Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 510, Büromaterial 872, Zeitungen und Fachliteratur 4.319, EDV-Geräte, -Komponenten und Software 619, Fortsetzung folgt

248 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Archiv 0408 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Beiträge 185, Niederschlagung (EWB) 12, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen 677, Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 0, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 480, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 196, = Teilergebnis ,

249 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Archiv 0408 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 18 + Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0, Investitionszuweisungen 0, Gemeinden, Gemeindeverb. 23 = Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0, Auszahlungen für den Erwerb von 3.195, beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb BuG 3.122, Auszahlungen Erwerb Geringwertige 73, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3.195, = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen -47- Zuwendungen für Investitionsmaßnahmen 0,0 1,0 1,0 0,0 1,0 1,0 1,0 Einzahlungen aus Investitionstätigkeit 0,0 1,0 1,0 0,0 1,0 1,0 1,0 Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 3,2 6,0 6,0 0,0 6,0 6,0 6,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 3,2 6,0 6,0 0,0 6,0 6,0 6,0 Saldo -3,2-5,0-5,0 0,0-5,0-5,0-5,0 Gesamtsumme Einzahlungen 0,0 1,0 1,0 0,0 1,0 1,0 1,0 Gesamtsumme Auszahlungen -3,2-6,0-6,0 0,0-6,0-6,0-6,0 Saldo Gesamtsummen -3,2-5,0-5,0 0,0-5,0-5,0-5,0 II. Sachkonten Die Erhöhung von Ausgabeansätzen im Teilergebnisplan des Archivs ist bedingt durch die Zusammenführung von Stadtarchiv und Kreisarchiv zu einem Stadt- und Kreisarchiv. Die Erhöhungen werden ausgeglichen durch entsprechende Mittelzuweisungen des Kreises Paderborn Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen Archivalienrestaurierung Geschichte der Stadt Paderborn gesamt EUR EUR EUR 249

250 250

251 Amt Produktbereich Produktgruppe Produkt III Kulturwerkstatt 04 Kultur 0403 Kulturwerkstatt Betrieb und Bereitstellung von Veranstaltungsräumen Betrieb und Bereitstellung von Spezialräumen Betrieb der Cafeteria 251

252 252

253 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturwerkstatt 0403 Produkt Betrieb und Bereitstellung von Veranstaltungsräumen Produktinformationen Organisationseinheit Kulturwerkstatt Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Voss-Reichmann Kurzbeschreibung Bereitstellung von Räumen für Veranstaltungen und das Vereinsleben betreffende Zwecke für Mitglieder der Kulturwerkstatt sowie Fremdnutzer Zielgruppen - Mitgliedsgruppen der Kulturwerkstatt - Fremdnutzer Auftragsgrundlage(n) Werkstattregelwerk für die Kulturwerkstatt Paderborn Grunddaten Anzahl Besucher Getränkeumsätze in % 51,0 51,0 51,0 51,0 51,0 51,0 Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen In der Sitzung vom hat der Kulturausschuss beschlossen, dass neben der seit Einführung des NKF-Haushaltes fortgeschriebenen allgemeinen Kennzahl Besucher/Nutzer pro Produkt zusätzlich auch noch die gastronomischen Einnahmen mit Kennzahlen versehen werden sollen. Demnach werden die Getränkeumsätze 2013 als Basis genommen. 253

254 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturwerkstatt 0403 Produkt Betrieb und Bereitstellung von Spezialräumen Produktinformationen Organisationseinheit Kulturwerkstatt Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Voss-Reichmann Kurzbeschreibung Bereitstellung von Räumen für das Vereinsleben betreffende Zwecke für Mitglieder der Kulturwerkstatt sowie Fremdnutzer Zielgruppen - Mitgliedsgruppen der Kulturwerkstatt - Fremdnutzer Auftragsgrundlage(n) Werkstattregelwerk für die Kulturwerkstatt Paderborn Grunddaten Anzahl der Besucher Getränkeumsätze in % 10,1 10,1 10,1 10,1 10,1 10,1 Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen In der Sitzung vom hat der Kulturausschuss beschlossen, dass neben der seit Einführung des NKF-Haushaltes fortgeschriebenen allgemeinen Kennzahl Besucher/Nutzer pro Produkt zusätzlich auch noch die gastronomischen Einnahmen mit Kennzahlen versehen werden sollen. Demnach werden die Getränkeumsätze 2013 als Basis genommen. 254

255 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturwerkstatt 0403 Produkt Betrieb der Cafeteria Produktinformationen Organisationseinheit Kulturwerkstatt Fachausschuss Kulturausschuss Verantwortlich Herr Voss-Reichmann Kurzbeschreibung Betrieb und Bereitstellung der Cafeteria zu kommerziellen Zwecken Zielgruppen - Mitgliedsgruppen der Kulturwerkstatt - Fremdnutzer Auftragsgrundlage(n) Werkstattregelwerk für die Kulturwerkstatt Paderborn Grunddaten Anzahl der Besucher Getränkeumsätze in % 38,9 38,9 38,9 38,9 38,9 38,9 Ist Erläuterung der Grunddaten / Kennzahlen In der Sitzung vom hat der Kulturausschuss beschlossen, dass neben der seit Einführung des NKF-Haushaltes fortgeschriebenen allgemeinen Kennzahl Besucher/Nutzer pro Produkt zusätzlich auch noch die gastronomischen Einnahmen mit Kennzahlen versehen werden sollen. Demnach werden die Getränkeumsätze 2013 als Basis genommen. 255

256 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturwerkstatt 0403 Teilergebnisplan Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung 2 + Zuwendungen und allgemeine Umlagen , Zuschüsse von privaten Unternehmen , Privatrechtliche Leistungsentgelte , Mieten, Pachten, Erbbauzinsen , Erträge aus Verkauf , Kostenerstattungen und Kostenumlagen 1, Erstattungen von privaten Unternehmen 1, Erstattungen von übrigen Bereichen 0, Sonstige ordentliche Erträge 269, Erträge Auflösung / Herabsetz. v. WB 269, Forderungen 10 = Ordentliche Erträge , Personalaufwendungen , Bezüge der Beamten , Entgelte der tariflich Beschäftigten , Versorgungskassenbeiträge für tarifl , Beschäftigte Sozialversicherungsbeiträge tarifl , Beschäftigte Zuführungen zur Pensionsrückstellung , Beschäftigter Rückstellungen für nicht genommenen , Urlaub Rückstellungen für geleistete Überstunden 6.982, Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen , Bauliche Unterhaltung (Fachamt) 0, Unterhaltung Grundstücke 1.320, Kfz.-Betriebsstoffe (Benzin, Diesel) 41, Aufwendungen f. Unterhaltung Maschinen/techn. 0, Anl Unterhaltung Betriebsvorrichtungen 0, Aufwendungen für Unterhaltung BuG , Werkzeuge und Kleingeräte < 60, - Euro 149, Aufwendungen für sonstige Sachleistungen , Aufwendungen für sonstige Dienstleistungen , Bilanzielle Abschreibungen , Bilanzielle Abschreibungen , Transferaufwendungen 0, Zuschüsse an übrige Bereiche 0, Sonstige ordentliche Aufwendungen , Aufwendungen für übernommene Reisekosten 187, Aufwendungen für Aus- und Fortbildung, 937, Umschulung Aufw. Dienst- und Schutzkleidung, pers. 532, Ausrüst Gebühren , Fortsetzung folgt

257 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturwerkstatt 0403 Ertrags- und Aufwandsarten in EUR Ergebnis ung ung ung Sonst. Aufw. f. d. Inanspruchn. v Rechten/Diensten 7.432, Büromaterial 150, Druck und Vervielfältigung 3.746, Zeitungen und Fachliteratur 1.227, Telefon- / Onlinegebühren 2.178, Sonstige Geschäftsaufwendungen 2.685, Niederschlagung (EWB) 0, Säumniszuschläge 9, = Ordentliche Aufwendungen , = Ordentliches Ergebnis , = Ergebnis der lfd. Verwaltungstätigkeit , = Ergebnis vor Berücksichtigung interner Leistungsbeziehungen , Aufwendungen aus internen Leistungsbeziehungen , Aufwendungen ILV StA 10 - Druck 0, Aufwendungen ILV StA 10 - Porto 360, Aufwendungen ILV StA 10 - Telefon 775, Aufwendungen ILV StA 20 - Gebäude , = Teilergebnis ,

258 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturwerkstatt 0403 Teilfinanzplan Ein- und Auszahlungsarten in EUR Ergebnis VE ung ung ung 26 - Auszahlungen für den Erwerb von , beweglichem Anlagevermögen Auszahlungen Erwerb BuG , Auszahlungen Erwerb Geringwertige 2.400, Wirtschaftsgüter 30 = Auszahlungen aus Investitionstätigkeit , = Saldo aus Investitionstätigkeit , Teilfinanzplan B Investitionsmaßnahmen in T. C Gesamt bisher bereitg. Ergebnis VE ung ung ung Beschaffungen -49- (Cafeteria) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 13,8 10,7 11,9 0,0 28,6 0,0 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 13,8 10,7 11,9 0,0 28,6 0,0 0,0 Saldo -13,8-10,7-11,9 0,0-28,6 0,0 0, Beschaffungen -49- (Kulturwerkstatt) Auszahlungen für den Erwerb von beweglichem 66,6 30,0 20,0 0,0 32,0 44,2 0,0 Anlagevermögen Auszahlungen aus Investitionstätigkeit 66,6 30,0 20,0 0,0 32,0 44,2 0,0 Saldo -66,6-30,0-20,0 0,0-32,0-44,2 0,0 Gesamtsumme Auszahlungen -80,4-40,7-31,9 0,0-60,6-44,2 0,0 Saldo Gesamtsummen -80,4-40,7-31,9 0,0-60,6-44,2 0,0 Erläuterung Investition Beschaffungen -49- (Cafeteria) Beschaffung GwG Ersatz Bepolsterung Sitzmöbel Beschhaffung GWG Ersatz Sitzmöbel Bestuhlung C C Beschaffungen -49- (Kulturwerkstatt) Beschaffung GwG Nummerngarderobe (Ersatz) Vorhänge Säle (Ersatz) Ergänzung und Ersatz Bühnenpodeste und Zubehör C C C 258

259 Produktbereich Kultur 04 Produktgruppe Kulturwerkstatt 0403 Summe Anschaffung mobile Technik-Cases Anschaffung Handtraversen Anschaffung Schneekehrgerät Anschaffung Material- und Gerätehaus Umstellung/Ersatz Lichtsystem Obergeschoss Summe C C C C C C C Ersatz Schaukästen Faltleinwand Ausstattung Lagersystem Material/Technik Ersatz Kühlschränke Veranstaltungsbreich Ersatz mobile Theke Ersatz 20 Barhocker Veranstaltungsbereich Stellwände Ausstattung Ton/Licht Zubehör Veranstaltungsbereich Summe C C C C C C C C C 259