Gemeindeversammlung vom 13. Mai 2011

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1 Gemeindeversammlung vom 13. Mai 2011 Sehr geehrte Versammlungsteilnehmer/innen Wir heissen Sie willkommen zur heutigen Gemeindeversammlung. Es freut uns, dass Sie da sind und wir danken Ihnen für Ihre Teilnahme. Sie nehmen nicht nur ein demokratisches Recht sondern auch Verantwortung für unsere Gemeinde wahr. Und das ist in unserer Demokratie ein wesentliches Element. Sie halten die bisher jeweils zu Beginn der Gemeindeversammlung mündlich vorgetragenen, allgemeinen Informationen in schriftlicher Form in der Hand. Sie haben damit die Möglichkeit, diese Ausführungen in Ruhe zu studieren. Wir wünschen Ihnen eine interessante Lesereise durch die vielfältigen Gemeindethemen und danken Ihnen für Ihr Interesse. GEMEINDERAT KÖLLIKEN ALLGEMEINE VERWALTUNG Politische Agenda von Bund und Kanton Im Bundesparlament steht derzeit eine breite Palette von Themen auf der Agenda. Auswirkungen finanzieller Art für die Gemeinde werden unter anderem aus Entscheiden zu Finanz- und Steuerthemen (z.b. Ressourcen- und Lastenausgleich) Gesundheit und Alter (Pflegekosten, Sozialwerke, Gesundheitskosten) Zahlreiche Volksinitiativen (z.b. Wohnen im Alter, 6 Wochen Ferien für alle, Landschaftsinitiative, Jugend und Musik) erwartet. In der Vorbereitungs- oder Mitwirkungsphase ist unter anderem die Vorlage zur Krankenversicherung. Das Kantonsparlament befasst sich mit Vorlagen zu Themen wie Pflegefinanzierung, Familienergänzende Kinderbetreuung, Steuergesetz, Landwirtschaftsgesetz und in Kürze auch mit der Teilrevision des Gesetzes über das Kantons- und Gemeindebürgerrecht. Daneben befasst sich der Grosse Rat auch mit Vorstössen seiner Mitglieder zu Themen wie Atomenergie, geologische Tiefenlager, Bildungsfragen, Spuckverbot im öffentlichen Raum, Strassenprojekte und Verkehrsfragen. Einwohnerzahl Kölliken zählt aktuell Einwohner. Dies entspricht einer Zunahme von 30 Personen gegenüber der letztjährigen Sommergemeindeversammlung (4 153). Der Anteil der aus 46 (45) Nationen stammenden ausländischen Wohnbevölkerung beträgt % (15.89), im Aargau 22.3 % (22.01). Seite 1

2 Gemeindeversammlungen 18% 16% 14% 12% 10% 8% 6% 4% 2% 0% Gemeindeversammlung Stimmbeteiligung Gemeindeverwaltung Werkmeister Ruedi Schmid konnte anfangs Mai 2011 das 30. Dienstjubiläum feiern. Auch an dieser Stelle gratulieren wir Ruedi Schmid dazu, danken ihm für seine langjährigen wertvollen Dienste und wünschen ihm weiterhin alles Gute. Personalwechsel Matthias Müller, Leiter Finanzen, wechselt im Juni nach Schöftland. Er ist dort aufgewachsen und hat seine Ausbildung dort durchlaufen. Seine Nachfolge tritt der 28-jährige, ebenfalls bestens ausgebildete Michael Schleuniger anfangs Juli 2011 an. Sabrina Baumgartner, Stellvertreterin des Leiters Finanzen, hat die Herausforderung angenommen, anfangs Juli 2011 bei der Röm. kath. Landeskirche Aargau die Verantwortung für die Finanzen zu übernehmen. Ihre Nachfolge wird die 19-jährige Frau Kaltrina Avdija am 1. Juli 2011 antreten. Regula Bryner, Sekretärin/Sachbearbeiterin der Gemeindekanzlei, wurde in der Gemeinde Brittnau per 1. Juli 2011 zur Gemeindeschreiberin-Stellvertreterin gewählt. Ihre Nachfolge wird Naina Kreyss, derzeit Lernende Kauffrau E Profil, Mitte August 2011 antreten. Der Gemeinderat bedauert die Weggänge, dankt für die vorzüglich geleistete Arbeit bestens und wünscht allen alles Gute. Die künftigen Mitarbeitenden heisst er herzlich willkommen und wünscht einen guten Start. ÖFFENTLICHE SICHERHEIT Regionalpolizei Die Regionalpolizei erreicht nach und nach den planmässigen Personalbestand. Es wird viel Gewicht auf die Präsenz gelegt. Die Kosten von rund Franken/Jahr richten sich unter anderem auch nach einem Gemeinderating. Seite 2

3 In der Vorsteherkonferenz sind alle Gemeinderatsmitglieder der angeschlossenen Gemeinden, welche diesem Departement vorstehen, vertreten. Angedacht ist, das Polizeikorps aufgrund der angenommenen Polizeiinitiative aufzustocken. Diskutiert wird derzeit auch die Situation bezüglich Aussenposten in Schöftland. Feuerwehr Die Feuerwehr steht neu unter dem Kommando von Alexander Franz. Vizekommandantin ist Andrea Fischer. Die periodischen Berichte und Inspektionen, die beim Gemeinderat zur Tätigkeit der Feuerwehr vorliegen, lauten stets sehr positiv. Dafür gebührt den Angehörigen der Feuerwehr der beste Dank. Videoüberwachung Die im Jahre 2009 beschlossene Videoüberwachung kann nun in Übereinstimmung mit den zwischenzeitlich geänderten gesetzlichen Vorgaben zur Realisierung ausgeschrieben werden. BILDUNG Schulbetrieb Schulpflege Infolge Wegzugs aus Kölliken hat Andreas Fischer demissioniert. An diesem Wochenende findet die Ersatzwahl statt. Gemeinderat und Schulpflege treffen sich regelmässig, um strategische Fragen zu beraten. Ein nächstes solches Treffen steht am kommenden Montag an. 5-4 oder 6-3 Wird das Aargauer Schulsystem von 5 Jahren Unterstufe und 4 Jahre Oberstufe auf 6 Jahre Unterstufe und 3 Jahre Oberstufe umgestellt, bedeutet dies 2 Schulräume weniger an der Bezirksschule, 3 Schulräume weniger an der Sek/Real und zusätzliche Raumbedürfnisse an Mittelstufe (Primar). Die genauen Auswirkungen eines Systemwechsels sind noch aufzuarbeiten. Schulvertrag mit Safenwil Der Gemeinderat Safenwil hat einen Schulvertragsentwurf erarbeitet, welcher eine Zusammenarbeit zwischen Kölliken und Safenwil im Bereich der Oberstufe vorsieht. Im Moment beraten sich die beteiligten Stellen. Für Kölliken geniesst die Zusammenarbeit mit Safenwil hohe Priorität, kann damit doch der Bezirksschulstandort gefestigt werden. Mittagstisch Momentan bestehen in Kölliken verschiedene Mittagstische auf privater Basis. Weiter besteht für Schüler/innen die Möglichkeit, sich im Altersheimrestaurant günstig zu verpflegen. Auf kantonaler Ebene wird an Gesetzesvorlagen gearbeitet, welche die Gemeinden zu diesem Angebot verpflichten sollen. Kindergarten/Waldkindergarten Im neuen Schuljahr erwarten wir eine Rekordzahl an Kindergartenkindern. Diese Zahl wird in den kommenden Jahren voraussichtlich wieder abnehmen. Ergänzend zum normalen Angebot wird neu ein Waldkindergarten eingeführt. Nach Aussage der Schulleitung entstehen dabei der Gemeinde keine zusätzlichen Kosten. Seite 3

4 60 Schuljahrgänge Erhebung Schulanlagen Umnutzung Areal FAMA-Bürogebäude Die Arbeit der gemeinderätlichen Arbeitsgruppe ist weit fortgeschritten. Der Zeitplan sieht vor, dass die Gemeindeversammlung im November 2011 über ein Projekt befinden kann. Geplant sind drei Räume für das Textile Werken, zuzüglich zugehöriger Nebenräume, Räume für die Hauswirtschaft (zwei Schulküchen und zwei Theorieräume sowie Nebenräume). Zusätzlich wird die ganze Schulverwaltung darin untergebracht. Unterstufenschulhaus Die Arbeiten am zusätzlichen Schulzimmer für Musikunterricht an der Unterstufe haben begonnen. Alle Mitbeteiligten sind zuversichtlich, dass nach den Sommerferien dieser Raum bezugsfähig sein wird. Serealschulhaus Diesen Sommer erfolgt die Fassadeerneuerung. Alles ist bereit. Wir hoffen, dass es am Montag, 8. August 2011, keinen Staub mehr in den Schulzimmern hat und alle Zimmer Fenster haben. KULTUR, FREIZEIT Museum Die gemeinderätliche Museumskommission sowie der Vorstand des Vereins Freunde des Dorfmuseums arbeiten engagiert am Projekt Erneuerung der Museumsausstellung. Im Moment liegt der Fokus auf der Finanzierungslösung. Schwimmbad Die Badi konnte am Muttertagswochenende eröffnet werden. Nach einem unfallbedingten Ausfall des Badmeisters wird diese Saison das Schwimmbad unter der Verantwortung von Bruno Brunner stehen. Die Abklärungen bezüglich Erneuerung des Schwimmbads laufen. Der beauftragte Architekt hat seine Ideen soweit konkretisiert. Wie bereits mitgeteilt, wird der Gemeinderat den Kontakt zu Nachbargemeinden suchen. Angestrebt wird eine Beteiligung an den anstehenden Investitionen. Seite 4

5 GESUNDHEIT Gesundheitskosten Die Entwicklungen bezüglich Gesundheitskosten betreffen auch die Gemeinden. Die Interessen von Pharmaindustrie, Ärzten, Krankenkassen und den Prämienzahlern sind nicht einfach auf einen Nenner zu bringen. Im Moment wird mehr darum gestritten, wer in welchem Umfang für die Kosten aufzukommen hat. Für die Gemeinden dürften sich gegenüber heute erhebliche Mehrkosten ergeben. Krankenpflege An die Kosten der Krankenpflege werden vermehrt Gemeindebeiträge zu leisten sein. Eine kostendämpfende Wirkung soll erzielt werden, durch eine enge Zusammenarbeit im Bereich der Leistungserbringung (z.b. Spitex) oder durch eine Überprüfung der Organisation von Pflegeheimen. SOZIALE WOHLFAHRT Alterszentrum Sunnmatte Der Vorstand des Altersheimvereins Kölliken prüft derzeit die Frage, ob die Rechtsform als Verein für die Führung des Alterszentrums weiterhin die Richtige ist. Durch die massgeblich geänderten, rechtlichen Rahmenbedingungen sowie die neuen Aufgaben der Einwohnergemeinden ist diese Überprüfung sinnvoll. Der Gemeinderat ist über die angestrebte Lösung informiert worden. Ende Mai wird für die Vereinsmitglieder ein Informationsanlass stattfinden. Gemeindeverband Regionaler Sozialdienst Kölliken (RSDK) Im Moment bestehen beim RSDK 8,1 Vollzeitstellen, welche sich 10 Mitarbeitende teilen. Der Dienst ist für rund Einwohner/innen zuständig. Jörg Schleiss und Christian Friderich bilden das Leitungsteam. Der RSDK belegt neben dem 1. OG neu auch das 2. OG der Villa Clara. Die Mandate für Kölliken sind in den letzten vier Jahren von 159 auf 182 gestiegen. Die Dossierkosten sind im gleichen Zeitraum von auf Franken (+ 11,4 %) gestiegen. Begründet wird dies mit der zunehmenden Komplexität und Personalwechseln. An die Kosten dieses regionalen Dienstes zahlt Kölliken rund Franken/Jahr. Für materielle Hilfe, Alimentenbevorschussung und Elternschaftsbeihilfe sind netto rund Franken bereitzustellen. Arbeitslosenstatistik Ende April 2011 sind in unserer Gemeinde 56 Personen arbeitslos gemeldet. Vor einem halben Jahr waren noch 70 Personen auf Arbeitssuche. Die Arbeitslosenquote beträgt im Bezirk Zofingen 3.0 %. Das Kantonsmittel liegt bei 2.9 %. Der Schweizer Mittelwert liegt bei 3.1 %. VERKEHR Nationalstrasse A1 Auf Intervention des Gemeinderates wurden entlang der A1 Lärmmessungen zur Wirkung des Flüsterbelages durchgeführt. Die Messwerte liegen im ordnungsgemässen Bereich. Längerfristig wird ein Unterhaltsprojekt bezüglich Strassenbelag auf der A1 ausgearbeitet. Im Moment ist eher anzunehmen, dass kein Flüsterbelag mehr eingebaut wird. Der Gemeinderat ist beim Bundesamt für Strassen, Zofingen, bereits vorstellig geworden und hat auf die Gewährleistung des Lärmschutzes für das Kölliker Wohngebiet hingewiesen. Seite 5

6 Kantonsstrassen Das Kantonsstrassennetz ist grundsätzlich in Ordnung. Für die Umsetzung der Lärmschutzmassnahmen entlang der Hauptstrassen werden in den kommenden Jahren Gemeindebeiträge zu leisten sein. Unterhaltsprojekte sind für einen Teilbereich der Schönenwerderstrasse sowie für die Hauptstrasse (Teilstück Scheidgasse - Ghürst) vorgesehen. Knoten Hard (Kreuzung Suhrentalstrasse mit Verbindung Kölliken - Muhen): Vom 11. Januar bis 9. Februar 2011 lag das Projekt des Ausbaus des Knotens Hard öffentlich auf. Es wurden keine Einwendungen gemacht. Damit werden einige der Einspurstrecken verlängert und verbreitert. Die Lichtsignalanlage bleibt bestehen. In ca. 10 Jahren soll dann eine grössere Sanierung stattfinden. Gemeindestrassen Das Gemeindestrassennetz wird im Sinne des kontinuierlichen Unterhalts und in Abstimmung mit den Bedürfnissen der Werke in Stand gehalten. Dieses Jahr wird die Hintere Bahnstrasse saniert ist der Bau der Richtergasse (Westteil) und eine Teilsanierung der Scheidgasse vorgesehen. Die Sanierung der Ghürststrasse ist im Finanzplan für 2013 eingestellt. Für die Strassenreinigung wurden 2010 (Maschinen-, Personal- und Wischgutentsorgungskosten) rund Franken und für den Winterdienst (inkl. Streusalz) rund Franken aufgewendet. Schulzufahrt Kinder sollten zu Fuss oder mit dem Fahrrad zur Schule gehen können. Für Eltern, welche ihre Kinder trotzdem mit dem Auto zur Schule bringen wollen oder müssen, wurde beim alten Feuerwehrgebäude ein Platz geschaffen, wo die Kinder gefahrlos ein- und aussteigen können. Das Auto muss dabei nicht gewendet werden. Weil trotzdem immer noch Kinder bis auf den Schulhausplatz hinauf chauffiert wurden und dabei die Fahrer beim Wenden ihres Fahrzeugs Kinder gefährdeten, musste die Zufahrt zum Schulhausplatz tagsüber mit einem Fahrverbot belegt und künstlich verengt werden. Die Zufahrt ist abends ab 18 Uhr und an Wochenenden weiterhin frei. Öffentlicher Verkehr Das Angebot wird vorab zu den Hauptverkehrszeiten gut genutzt. Die heutige Angebotslage mit einem Stundentakt und Verdichtung in den Morgen- und Abendstunden soll bedürfnisgerecht ausgebaut werden. Die SBB sind daran, die damit verbundenen Änderungen an den Anlagen zu erheben. UMWELT, RAUMORDNUNG Wasser Am 20. August 2011 findet ein Tag der offenen Tür der Wasserversorgung statt. Besammlung beim Schützenhaus. Details unter. Im Moment ist die langanhaltende Trockenheit ein wichtiges Thema bei der Wasserversorgung. Der Ertrag der Quellen schwankt dadurch entsprechend und ist durch die Förderung von Grundwasser auszugleichen. Der Unterhalt des Leitungsnetzes erfolgt kontinuierlich und in Absprache mit den anderen Werkleitungsbetreibern. Ein Fokus liegt dabei auf der Reduktion von Wasserverlusten im Leitungsnetz. Abwasser Tag des Abwassers: Am 21. Mai 2011 findet in der Kläranlage ein Tag der offenen Tür statt. Nebst der Besichtigung der Anlage sind auch verschiedene Attraktionen vorgesehen, wie z.b.: wie funktioniert eine Kanalreinigungsmaschine, wie wird der Klärschlamm entsorgt oder was ist ein BHKW? Details unter. Seite 6

7 GEP: Zusammen mit den anderen Gemeinden wurde das Generelle Entwässerungsprojekt (GEP) der Region und unserer Gemeinde aktualisiert. Dieser Plan zeigt die Schwachstellen des Abwassernetzes und setzt Prioritäten bei wichtigen Investitionen der nächsten Jahre. Die Kläranlage funktionierte ohne grössere Störungen. Nach den grösseren Investitionen im Bereich des Abwasserverbandes pendelt sich der Finanzbedarf wieder auf einem ordentlichen Niveau ein. Als Folge davon konnte auch eine Senkung der Abwasserbehandlungsgebühr beschlossen werden. Die Betriebsbeiträge an den Abwasserverband sind in etwa konstant. Abfall Der Gemeinderat dankt allen, welche sich an die Regeln halten und ihren Abfall korrekt entsorgen. Leider nimmt aber das achtlose Wegwerfen von Abfall (Littering) zu und belastet die finanziellen und personellen Ressourcen der Gemeinde. Insbesondere entlang der Hauptstrassen ist die Toleranzschwelle massiv überschritten. Die Abfallsünder seien darauf hingewiesen, dass der Abfall letztlich nicht nur die Natur, sondern auch die Menschen belastet. Mit der Überarbeitung des Abfallreglements wurde auch die Grundlage geschaffen, um besser gegen das Littering vorgehen zu können. Friedhof, Bestattung Das sanierte Friedhofgebäude kann wieder genutzt werden. Dieses Jahr steht eine periodische Grabschildräumung an. Raumordnung Der genehmigte Teil der kommunalen Bau- und Nutzungsordnung steht im kantonalen Genehmigungsverfahren. Der zurückgewiesene Teil bezüglich Schutzobjekte und Zonierung in einem Teilgebiet des Unterdorfs wird bearbeitet. Natur und Landwirtschaft Das Landschaftsentwicklungskonzept nimmt Gestalt an. Auf 18 Hektaren Landwirtschaftsland werden gezielt natürliche Vernetzungselemente aufgebaut bzw. gefördert. Am Samstag, 28. Mai 2011, findet eine Begehung mit Infos und Apéro statt. Details unter. VOLKSWIRTSCHAFT Wald Dank der guten Ergebnisse des Forstverbandes ist kein Defizitbeitrag der Einwohnergemeinde vorgesehen. Hunde im Wald: Das Aargauer Jagdgesetz hält fest: "Hunde sind im Wald und am Waldrand vom 1. April bis 31. Juli an der Leine zu führen. In der übrigen Zeit können Hunde auf Waldstrassen unter direkter Aufsicht ohne Leine geführt werden." EWK Energie AG Die zu 100 % im Eigentum der Gemeinde stehende EWK Energie AG wird anfangs Juni 2011 die erste ordentliche Generalversammlung durchführen. Gemäss den seinerzeit festgelegten Verfahrensschritten wird das Aktienkapital auf Franken erhöht. Die EWK Energie AG hat ein Baugesuch für eine Photovoltaikanlage auf dem Dach des Werkhofgebäudes eingereicht. Die Anlage soll dereinst rund kwh Strom produzieren. Dies entspricht dem durchschnittlichen Energiebedarf von etwa 20 Einfamilienhäusern. Seite 7

8 FINANZEN, STEUERN Gemeindesteuern Die Steuerkraft pro Einwohner liegt für Kölliken vergleichsweise tief. Dieser Wert basiert im Wesentlichen auf den Einkommens- und Vermögenssteuern sowie den Aktiensteuererträgen und wird durch die Einwohnerzahl geteilt. Der Steuerertrag ist auch abhängig vom Gang der Wirtschaft. Die Ergebnisse der letzten Jahre zeigen, dass die Budgeterwartungen jeweils erfüllt werden konnten. Die Steuerkraft pro Einwohner ergibt für Kölliken folgenden Vergleich: 4'500 4'000 3'500 3'000 2'500 2'000 1'500 1' '000 2'839 2'731 2'607 2'332 2'257 2'215 2'101 1'975 1'857 1'781 1'610 Gemeindefinanzen Für die Gemeindefinanzen gilt ab 2014 ein neues Rechnungsmodell (HRM2). Dieses soll erlauben, Vergleiche zwischen der öffentlichen Hand und der übrigen Wirtschaft besser zu ermöglichen. Dies wird auch zu veränderten Bewertungs- und Abschreibungsgrundsätzen führen. Unter anderem werden stille Reserven einer Gemeinde sichtbar. Welche Auswirkungen diese Umstellung für unsere Gemeinde hat, ist noch nicht abschliessend zu beurteilen. Internes Kontrollsystem (IKS) Im Zuge der Transparenz und Kontrolle werden die Gemeinden ein IKS zu erarbeiten haben. Gemeinderat und Finanzkommission haben sich drüber bereits ausgetauscht. Für den Prozess der Erarbeitung wird es den Einbezug der verantwortlichen Personen bedingen. Der Zeitplan für die Erarbeitung wird im Sommer/Herbst 2011 erstellt. Seite 8