lfd. Auftrag aus der vorzulegen zur Sitzung im / Ressort Nr. Sitzung vom aktueller Bearbeitungsstand (fett = aktuell zu berichten)

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1 I:\Haushalts- und Finanzausschuss\18. WP\Auftragsliste\Auftragslisten\\Auftragsliste 43 Sitzung_11_07 Stand docx Auflistung der abzuarbeitenden Aufträge aus den Sitzungen der Haushalts- und Finanzausschüsse (Land und Stadt) der 18. Legislaturperiode (Stand: 13. Juni ) 1 Punkt III.3.3. Last-Call-Verfahren Sachstand bzw. Einführung bei Immobilien Bremen und Dataport - neuer Sachstandsbericht 2 Punkt III.3.5. S Schuldenübernahme Arsten-Südwest Bericht über die endgültige Höhe der Unterdeckung 6 Punkt III (S) Produktgruppe Wirtschaftsstrukturpolitik Hafenspeicher Vegesack, Ausstellung für das Erdgeschoss und das erste Obergeschoss Berichte über die Geschäftsjahre und 2016 (im Mehrjahresvergleich), die auch Detailinformationen zu den Besucherzahlen (nach Ticketgruppen), Zuschüssen sowie den Einnahmen (Bistro, Shop, etc.) und den Ausgaben (u.a. Unterhaltungsaufwand, Betreiberkosten, Abschreibungen, Rücklage für Investitionen) beinhalten. 7 Punkt III.8.5 (S) Übertragung diverser Grundstücke auf die Stadtgemeinde Bremen (Sanierungsgebiet Hemelingen) Vorlage eines Abschlussberichts nach Abrechnung der Gesamtmaßnahme 12 Punkt III Marketing für die Wissens- und Erlebniswelten im Bundesland Bremen durch den Germany Travel Mart (GTM) Bericht über eine Erfolgskontrolle (i. S. 7 LHO) über die Durchführung der Fachmesse Germany Travel Mart. Die Erfolgskontrolle soll sich an den in Anlage 1 der Vorlage auf der letzten Seite dargestellten Facts & Figures inhaltlich orientieren und Aufschluss über Aussteller-, Besucher- und Übernachtungszahlen bieten. Darüber hinaus wären Daten über Anzahl und Umfang der Geschäftsabschlüsse bezüglich des (Reise-) Zielmarktes Bremen und Bremerhaven wünschenswert. 21. Februar Ende des Jahres April 2008 nach Abschluss aller Grundstücksveräußerungen im Gebiet Arsten-Südwest frühestens September voraussichtlich 1. Quartal 2015 für Geschäftsjahr voraussichtlich 1. Quartal 2017 für Geschäftsjahr 2016 SfUBV SfWAH 11. Dez Schlussbericht bis Ende Sofern der Schlussbericht nicht fristgerecht erstellt werden kann, Zwischenbericht im Februar Januar 5. Nov zum Ende des Jahres SfWAH

2 21 Punkt III.3.7 EFRE-Programm Land Bremen Sanierung des Weser- Strandbades in Bremerhaven Vorlage der durchgeführten Erfolgskontrolle gem. 7 LHO 22 Punkt III.8.3 Punkt III.8.1. Zwischenerwerb von Airbus-Flächen durch die WFB im Auftrag Bremens auf Basis des im Rahmen der A281 endverhandelten Grundstückstausches zur Sicherung des Airbus-Standortes in Bremen 33 Punkt III /20 Mio. - Programm "Umbau der Verwaltung und Infrastruktur" (UVI) - Bericht über die Inanspruchnahme der UVI-Mittel und Vorlage der Berichte der Ressorts über den Projektfortschritt und eingetretene Effizienzeffekte in gebündelter Form. 46 Punkt III.3.9. Urteil des Bundesfinanzhofs zur Umsatzsteuer bei kommunalen Dienstleistungen Je nach Fortgang der Beratungen einen schriftlichen Bericht vorzulegen, aus dem sich ergibt, ob und inwieweit die Haushalte betroffen sind. 49 Punkt III.4.2. S GENO - Berichterstattung a) Berichterstattung über die finanzielle Situation der Gesundheit Nord ggmbh und der Kliniken Bremen Mitte ggmbh b) Berichterstattung über den weiteren Fortgang der Sanierungsprozesses der GENO inklusive der Darstellung der umgesetzten Sanierungsschritte jeweils zum 31. März mit Stichtag zum vorausgegangenen 31. Dezember und zum 30. September mit Stichtag zum vorausgegangenen 30. Juni c) Bericht über die betriebswirtschaftliche Bewertung der Medizinstrategie der GENO mit Analyse der erwarteten Veränderungen der Patientenströme und der Bettenzahlen 6. Mai 2011 Ende 2015 und Ende 2020 jeweils im Rahmen eines 5-Jahresvergleichs über die jährlichen Besucherzahlen, Erträge, Kosten und Defizite. 6. Mai Juli 14. Juni 9. Dez September 16. Mai erneuter Bericht zur Sitzung am 19. September (ursprünglich 11. Juli ) Weiterer Bericht zu den im Zeitpunkt der Vorlage des Abschlussberichtes noch nicht abgeschlossenen Maßnahmen (Oktober ) Abschließender Bericht zu Projekt Roter Sand im IV. Quartal 16. März im Falle konkreter Erkennbarkeit betroffener Sachverhalte 16. Mai a) weiterhin monatliche Berichterstattung b) wie dort angegeben c) mit Herbstbericht zu b) (30. September ) SfWAH SfWAH SfG

3 50 Punkt III. 4.2 S Teilersatzneubau am Klinikum Bremen Mitte (TEN) a) Halbjährliche Risikoberichterstattungen zum TEN sowie Gegensteuerungsmaßnahmen der GENO und deren Erfolg b) Bericht über Baukosten des TEN der folgende Fragestellungen behandelt: Ursachen für Mehrfache Bauzeitverzögerungen und bereits entstandene Mehrkosten Können bzw. sind bereits Schadensersatzforderungen geltend gemacht worden Ursachen von Abstimmungsproblemen zwischen Planern, Auftraggeber und beteiligten Bauunternehmen und zu welchen Zeitverzögerungen habe diese geführt Bericht sollte auch die Projekt- und Prozessstrukturen beschreiben, die es ermöglichen effizient und effektiv den Baufortschritt zu controllen Gab bzw. gibt es im Bauablauf Prozessoptimierungsmöglichkeiten c) Bericht über die Bewertung der wesentlichen Risiken, wobei die wesentlichen Risiken des Risikoberichts 2 zu beziffern und jeweils Lösungsvorschläge zu skizzieren sind, die innerhalb des bewilligten Budgets für den TEN liegen; sollten Mehrkosten entstehen, die nicht innerhalb des Budgets ausgeglichen werden können sind konkrete Finanzierungsvorschläge vorzustellen d) Bezifferung der aktuellen Risiken (weiße Wanne, Dachabdichtungen und weitere Bauzeitverzögerungen), die in der Deputationsvorlage vom 4. April zwar benannt, aber nicht beziffert waren 52 Punkt III.6.2. Haushaltsberatungen Berichterstatterblatt Kultur - Bitte, neuen Sachstandsbericht sowie die ES Bau einschließlich Wirtschaftlichkeitsberechnung zur Sanierung des Deutschen Schifffahrtsmuseums vorzulegen. 63 Punkt III 3.3 Universum Bremen Nachhaltiges Ausstellungs- und Finanzierungskonzept Bericht über die verausgabten Investitionskosten, die laufenden Betriebskosten und Einnahmen, die Besucherzahlen und den Zuschuss je Besucher (I.) und über die entstandenen Kosten im Sinne einer Erfolgskontrolle gemäß 7 LHO nach dem Ende der Maßnahme (II.) 72 Punkt III. 8.1 (L) Sachstand Finanzierung Jacobs University Jährliche Controllingberichte über den Stand, die Umsetzungsschritte und erfolge des vereinbarten Aufbauprozesses 73 Punkt III (L) EFRE-Programm Gewerbegebiet Bremer Wollkämmerei Erschließung 2. Bauabschnitt Evaluation der Wirtschaftlichkeitsuntersuchung des Gewerbegebietes Bremer Wollkämmerei nach Fertigstellung 13. Juni a) halbjährlich b) Herbst c) und d) 11. Juli 19. September (nach der Sommerpause ) 7. Mai I. Bericht: 11. Juli II. Bericht: nach dem Ende der Maßnahme (voraussichtlich Ende 2015) 16. November 23. August 7. Dezember August spätestens bis 30. Juni 2016 SfG SfK SfSWAH SWAuH/

4 77 III Entwicklung Ansgariquartier; Ankauf Lloydhof, Gründung einer Objektgesellschaft Bericht über den erzielten Grundstückserlös 79 III.6.2. Kontrollen der sicheren Aufbewahrung von Waffen/Überprüfung der Regelzuverlässigkeit und der waffenrechtlichen Bedürfnisse Bericht über die Maßnahme, deren Finanzierung und den Einsatz des Personals 86 III Produktgruppe Natur/Wasser Umweltbildungszentrum botanika: Sanierung des Entdeckerzentrums a) Information zur Vergabe von Bundesmitteln für die botanika 7. Dezember 7. Dezember 15. Februar nach Abschluss des Gesamtvorhabens nach Beendigung der Stufe 3 des Umsetzungskonzepts in a) sobald die Entscheidung getroffen wurde SWAuH SfI SUBV b) Zwischenbericht mit den Ergebnissen der durchgeführten Erfolgskontrolle b) spätestens zur Dezembersitzung Punkt III Haushaltsberatungen Jahresbericht der Steuerverwaltung in Bremen Im Rahmen des Jahresberichtes weitergehende Darstellung über den Zugang von neuem Personal (insb. in der Steuerprüfung) unter Beachtung der Ausbildungsplanung, der externen Einrichtungen und struktureller Maßnahmen. 109 III. 3.7 (S) Sachstand Joboffensive Gemeinsamer Bericht des SfWAH und der SfSKJF nach Beendigung der Joboffensive (Ende ) über die quantitativen und fiskalischen Effekte der Joboffensive für Bund und Kommune bis zum Sommer 2015 (I.) und zusätzlich einen entsprechenden Zwischenbericht zum Sommer (II.) 116 Punkt III.3.4. Haushaltsberatungen Berichterstatterblatt Bremische Bürgerschaft In Fortsetzung der Beratungen zur Bibliothek wird ein Sachstandsbericht zur Zusammenführung der Bereiche Bibliothek, Dokumentation und Archiv erbeten. 117 Punkt III Haushaltsberatungen Zuschuss an comeback ggmbh zum Betrieb des Kontakt- und Beratungszentrums für Drogenkranke Bericht über die Entwicklung des Kontakt- und Beratungszentrums für Drogenkranke sowie die Auswirkungen der Konzentration an einem Standort auf das Leistungsangebot 118 Punkt IV. 2. Verschiedenes Zuwendungsdatenbank Weiterer Sachstandsbericht zur Funktionsweise der Zuwendungsdatenbank nach Ablauf der Anlaufphase und Erstellung eines Berechtigungskonzeptes Ende 21. März zu I.: Sommer Januar zu II.: 11. Juli SfWAH u. SfSKJF 30. Juni Bürgerschaftskanzlei Ende SfG 19. September

5 120 Berichtsbitte der Fraktion Die Linke Zuweisungen vom Bund für Eingliederungshilfe Nach der Ankündigung des Bundes ggf. die Ausgaben der Bundesländer für Eingliederungshilfen für Behinderte (SGB XII Kap. 6) teilweise zu übernehmen stellen sich folgende Fragen: - Welche Zuweisungen sind nach Kenntnis des Ressorts ab wann zu erwarten und nach welchen Gegebenheiten wird die Höhe der Zuweisungen Bund berechnet? - Wird der Bund im Gegenzug auch Einfluss auf die Art der Ausführung der Eingliederungshilfen in Bremen einfordern? 122 Sondersitzung HaFA (Land) Spielbank und Stiftung wohnliche Stadt a) Fortlaufende Berichterstattung über die weitere Entwicklung der Spielbank b) Bericht über zu erwartende Bruttospielerträge der Spielbank in den kommenden Jahren und eine Bewertung (Fortführungsprognose) daraus 123 Punkt III.10.1 Haushaltsberatungen Produktplan 07 - Inneres Der Senator für Inneres und Sport wird gebeten, ein Konzept zur Einhaltung der Zielzahlen in den Jahren /2015 innerhalb des ersten Quartals des Jahres vorzulegen. 124 Punkt III. 6.3 Umsetzung des Konzeptes zur Optimierung der Verkehrsüberwachung Bericht über die ersten Ergebnisse der Maßnahme 125 Punkt III. 8.2 Gebäudesanierungsprogramm Darstellung der derzeitigen bzw. bereits verbesserten Ablaufsteuerung von Baumaßnahmen des Landes von der Entscheidung über die Maßnahme bis hin zur Fertigstellung bzw. Übergabe an den Nutzer; dabei sind die jeweiligen Zuständigkeiten und Controllingmaßnahmen zu benennen. 126 Punkt IV. (Verschiedenes) Offshore Terminal Bremerhaven Regelmäßige Berichterstattung zum Planungsstand unter Berücksichtigung aktueller Bedarfsanalysen und finanziellen Situation 127 Punkt III. 3.5 Ressortmehrbedarfe zur Aufnahme und Integration von Flüchtlingen Bericht zum Abschluss der Kontraktverhandlungen Bericht über eine mögliche Änderung der anteiligen Finanzierung bzw. Umverteilung nach Abschluss der Evaluation und Befassung des Senats im Herbst (einschließlich der Finanzierungsmodalitäten 2015) 128 Punkt III Produktgruppe Zuschüsse im Rahmen der Arbeitsmarktprogramme Vorlage des von der Fachdeputation (WAH) in ihrer Sitzung am 12. März erbetenen Berichtes zu den Qualifizierungsangeboten 23. Januar 22. Januar 21. Februar 21. Februar 21. März 11. Juli (nach Einigung auf Bundesebene) 11. Juli erster Bericht zu b) (ursprünglich am 13. Juni ) - ansonsten fortlaufend Juli (ursprünglich am 13. Juni ) SfSKJF,, SfIS SfIuS 12. Dezember SfIuS 11. Juli (vor der Sommerpause) 21. März 14. November 21. März 14. November 21. März 11. Juli SfWAH

6 129 Berichtsbitte der Fraktion der CDU Teilersatzbau (TEN) des Klinikums Bremen Mitte Bericht über Umfang und Gründe von Bauverzögerungen sowie daraus resultierende Kostensteigerungen beim TEN; Sachstand zur Geltendmachung von Schadensersatz und Vertragsstrafen 130 Punkt III. 3.4 Gastschulgeld Bericht zum Stand/Ergebnis der Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen über die Festsetzung des zu zahlenden Gastschulgeldes 131 Punkt III. 4.1 S Teilersatzneubau Klinikum Bremen Mitte (TEN) Sachstandsbericht zu den aktuellen Störungen im Bauablauf und insbesondere - wegen der Kündigung der Trockenbaufirma - zu erwartenden Bauzeitverlängerungen und weiteren Mehrkosten 132 Punkt III Bereitstellung der Mittel für Projektvorbereitung und Planung für einen Neubau Naturwissenschaften Bericht über die Entscheidung ob die Baudurchführung durch einen Generalunternehmer oder gewerkeweise Ausschreibungen erfolgen soll 133 Punkt IV. (Verschiedenes) IT Strategie des Senats Vorstellung der IT Strategie im HaFA 134 Punkt III. 3.1 Umbau der Verwaltung und Infrastruktur Bericht zum Inhalt des Nachfolgeprogramms Neuordnung der Aufgabenwahrnehmung 7. April 11. Juli, SfG 16. Mai 11. Juli, SfBW 16. Mai 11. Juli SfG, 13. Juni Nach Abschluss der Entwurfsphase (wohl in 2015) SfBW 13. Juni 19. September 16. Mai 19. September

7 I:\Haushalts- und Finanzausschuss\18. WP\Auftragsliste\Auftragslisten\\Auftragsliste 43 Sitzung_11_07 Stand docx Überweisungen der Bürgerschaft (Land und Stadt) Lfd. Nr. Gegenstand Drs.Nr. Antragsteller Überweisung der Bürgerschaft (Land oder Stadt) vom 1. Ganztagsschulentwicklung in Bremen und Bremerhaven bedarfsorientiert und zeitgleich gestalten 2. Gesetz zur Änderung des Gesetzes über den Eigenbetrieb Performa Nord Eigenbetrieb des Landes Bremen 18/1179 CDU-Fraktion 12. Dezember 18/1086 Senat 26. Februar Überweisung an federführend HaFA (Land) mitberatend federführend staatliche Deputation für Bildung Beratungsstand Aufnahme der Beratung am 21. Februar ; Beschluss des Ausschusses vor abschließender Beratung zunächst einen Zwischenbericht der staatlichen Bildungsdeputation einzuholen und bis zum Eingang dieses Zwischenberichtes die Beratung auszusetzen (in der Sitzung am 17. Januar ausgesetzt) HaFA (Land) - Aufnahme der Beratung am 21. März ; Abfrage und Klärung noch offener Fragen des Magistrats der Stadt Bremerhaven; abschließende Beratung geplant in der Julisitzung 3. Stellungnahme der Freien Hansestadt Bremen zum Normenkontrollantrag der Länder Bayern und Hessen zum bundesstaatlichen Finanzausgleich 18/1336 Mitteilung des Senats 27. März HaFA (Land) - Aufnahme der Beratung am 16. Mai ; hier sollen zunächst die Stellungnahmen der anderen Länder und eine Besprechung mit Prof. Wieland abgewartet werden; erst dann erneute Beratung und Berichterstattung