Vorwort zur 10. Auflage 11. Abkürzungen Grundlagen der Zwangsvollstreckung 15

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1 5 Vorwort zur 10. Auflage 11 Abkürzungen 13 1 Grundlagen der Zwangsvollstreckung 15 2 Arten der Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in körperliche Sachen des Schuldners ( 808 bis 827 ZPO) Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in Forderungen und andere Rechte des Schuldners ( 1828 bis 863 ZPO) Zwangsvollstreckung wegen Geldforderungen in das unbewegliche Vermögen ( 864 bis 871 ZPO und Bestimmungen des Zwangsversteigerungsgesetzes) Zwangsvollstreckung zur Herausgabe von Sachen ( 883 bis 886 ZPO) 18 3 Pfändung in Geldforderungen ( 829ff. ZPO) 19 4 Drittschuldnererklärung gemäß 840 ZPO/S 316 AO 23 5 Nichtige und anfechtbare Pfändungen Beschlagnahme Pfändungspfandrecht Verhalten der Sparkasse bei nichtigen und anfechtbaren Pfändungen 34 6 Nachträgliche Änderungen in Bezug auf den Pfändungs- und Überweisungsbeschluss Aufhebung/einstweilige Einstellung von Pfändungsmaßnahmen/Änderungsbeschlüsse Aufhebung von Pfändungsmaßnahmen Einstweilige Einstellung von Pfändungsmaßnahmen Verzicht des Pfandgläubigers Erlassvereinbarung/Aussetzung der Pfändung 40 7 Zwangsvollstreckung und Insolvenz Auswirkungen eines Insolvenzantrags 43

2 g Vollstreckungsmaßnahmen nach Insolvenzantragstellung aber vor Anordnung von Sicherungsmaßnahmen nach 21 InsO Vollstreckungsmaßnahmen nach Anordnung eines allgemeinen Verfügungsverbotes gemäß 21 Abs. 2 Nr. 2 InsO Vollstreckungsmaßnahmen nach Untersagung oder einstweiliger Einstellung von Vollstreckungsmaßnahmen gemäß 21 Abs. 2 Nr. 3 InsO Auswirkungen der Eröffnung des Insolvenzverfahrens Abweisung/Einstellung der Insolvenzeröffnung mangels Masse Vollstreckungsverbot nach Insolvenzeröffnung Verbraucherinsolvenzverfahren Restschuldbefreiung Vollstreckungsverbot bei Masseverbindlichkeiten gemäß 90 InsO Vollstreckungsverbot wegen Masseunzulänglichkeit gemäß 210 InsO Insolvenzplan 51 8 Generelle Pfändung von Ansprüchen Pfändung aller Ansprüche Pfändung aller Ansprüche aus der Geschäftsverbindung Pfändung der Ansprüche aus Bankvertrag Pfändung von Ansprüchen aus Guthaben 55 9 Pfändung von Konten Anspruch auf ein Girokonto Auswirkung von Finanzsanktionen auf Pfändungsmaßnahmen Bestimmtheit Bezeichnung des Kontos Bezeichnung der kontoführenden Stelle Pfändung des gegenwärtigen und künftigen Kontoguthabens Pfändung des Kontokorrentsaldos Gegenwärtiger Kontokorrentsaldo Künftiger Kontokorrentsaldo Pfändung der Ansprüche aus dem Girovertrag Umfang Bestimmtheit Kontosperre, Kündigung Gutgeschriebene Kredite, Zweckbindung Nicht erledigte Verfügungen bei der Pfändung von Ansprüchen aus dem Girovertrag Herausgabe von Bankkarten/Bekanntgabe der Geheimzahl Pfändung von Sparguthaben (Hilfs-)Pfändung des Sparkassenbuches 73

3 Gläubigereigenschaft Sicherungsvereinbarung Sperrvermerke Pfändung künftiger Konten Pfändung von Rentenanwartschaften Vorauspfändung von Kontoguthaben wegen erst künftig fällig werdender Ansprüche Aufträge mit Zweckbestimmung Pfändungsfragen im Zusammenhang mit der»geldkarte«78 10 Pfändung von Gemeinschaftskonten Oder-Konto Und-Konto Pfändung von Firmen- und Gesellschaftskonten Nachlasskonten Pfändung gegen späteren Erblasser Pfändung gegen Miterben Treuhand- und Anderkonten Treuhandkonten Pfändung durch Gläubiger des Treugebers Pfändung durch Gläubiger des Treuhänders Anderkonten Sperrkonten Sperre im Zusammenhang mit einem Vertrag zugunsten Dritter bei sofortiger Gläubigerstellung des Dritten Sperrvermerk mit Verpfändungsfunktion Sperrvermerk gemäß Treuhandvereinbarung Pfändung der Ansprüche aus der Treuhandvereinbarung Pfändung der Ansprüche aus dem gesperrten Konto Pfändungsschutz Umstellung des Kontopfändungsschutzes Kontosperre nach 835 Abs. 3 und 4 ZPO Auszahlungsverbot des 835 Abs. 3 Satz 2 ZPO Auszahlungsverbot bzgl. künftigen Guthabens Besonderheiten bei Pfändungsschutzkonten/»Monatsanfangsproblematik« Einzelheiten zur Kontosperre Pfändungsschutz bei Altersrenten und steuerlich gefördertem Altersvorsorgevermögen 101

4 g 15.3 Anordnung der befristeten Unpfändbarkeit einer Kontopfändung Pfändungsschutzkonto Überblick über die Wirkungen eines Pfändungsschutzkontos Einrichtung eines Pfändungsschutzkontos Wirkungslosigkeit gerichtlicher Freigabebeschlüsse nach bisherigem Recht Besondere Kontoformen Pfändungsschutzkonto und Entgelte Verbot mehrerer Pfändungsschutzkonten/Meldung an Auskunfteien Folgen mehrerer Pfändungsschutzkonten bei bereits bestehender Pfändung Produktumfang des Pfändungsschutzkontos Pfändungsschutzkonto in der Insolvenz Grundfreibetrag und dessen Erhöhung Übertragung von nicht ausgenutzten Freibeträgen in den Folgemonat Mehrfachpfändung Verrechnung/Aufrechnung mit Sozialleistungen und Kindergeld bei Bestehen eines Pfändungsschutzkontos Vorpfändung/Arrest/Sicherungsvollstreckung und Pfändungsschutzkonto Rückgewähr von Sicherheiten Wesen des Rückgewähranspruchs Rückgewähr von Grundschulden Bestimmtheit Vollzug der Grundschuldrückabtretung Verwertung der Grundschuld durch Abtretung bei Pfändung von Rückgewähransprüchen Pfändung des Rückgewähranspruchs bei teilvalutierter Grundschuld Rückübertragung von sicherungshalber abgetretenen Forderungen Bestimmtheit Vollzug der Forderungsrückabtretung Pfändung der Rückübertragungsansprüche bei abgetretenen Lohn- und Gehaltsforderungen Pfändung von Gesamt- und Teilforderung Rückübertragung beweglicher (sicherungsübereigneter) Sachen Bestimmtheit Besitz des Schuldners Besitz der Sparkasse 135

5 9 17 Pfändung des Übererlöses von Sicherheiten Bestimmtheit Grundschulden Dingliche Surrogation bei anderen Sicherheiten als Grundschulden Konkurrenz zur Kontokorrentpfändung Konkurrenz zwischen Übererlöspfändung und Pfändung der Rückgewähransprüche Pfändung von Wertpapieren (Depot) Inhaberpapiere Orderpapiere Rektapapiere Wertrechte Pfändung des Schrankfachinhalts Pfändung von Verwahrstücken Pfändung von Ansprüchen aus Darlehens- und Kreditverhältnissen Anspruch auf Auszahlung von Darlehen Bestimmtheit Unpfändbarkeit wegen Zweckbindung Kündigung der Geschäftsbeziehung bzw. des Darlehensvertrages Anspruch aus Gutschrift von bereits ausbezahlten Darlehensmitteln Pfändung in Kreditlinien Dispositionskredit Geduldeter Überziehungskredit Konsequenzen für die Praxis Darlehensvorvertrag/-versprechen/-angebot Kündigungsrecht des Pfändungsgläubigers Kündigung des Darlehens- bzw. Kreditvertrages Kündigung des Sicherungsvertrages Pfändung von Ansprüchen auf Auskunftserteilung und Übergabe von Unterlagen Auskunft und Rechnungslegung Erklärung nach 840 ZPO Anspruch nach 666 BGB Anspruch nach 259,260 BGB Darlehens- und Sicherungsverträge 168

6 JO 23 Arrestpfändung Vorpfändung Mehrfachpfändung/Hinterlegung 177 Anhang I: Sonderbausteine im Zusammenhang mit der Drittschuldnererklärung 179 Anhang II: Vordrucke Deutscher Sparkassen Verlag GmbH 183 Anhang III: Gesetzestexte 213 Zivilprozessordnung (Auszug) 215 Einführungsgesetz zur Zivilprozessordnung (Auszug) 231 Handelsgesetzbuch (Auszug) 233 Abgabenordnung (Auszug) 235 Einkommensteuergesetz (Auszug) 237 Sozialgesetzbuch I (Auszug) 239 Sozialgesetzbuch VI (Auszug) 247 Bundeskindergeldgesetz (Auszug) 249 Literaturverzeichnis 251 Abbildungsverzeichnis 253 Stichwortverzeichnis 255