Vorwort Literaturverzeichnis Zur Arbeit mit diesem Buch

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1 Vorwort Literaturverzeichnis Zur Arbeit mit diesem Buch Rn. Seite V XV XVII 1 Überblick 1 I. Zwangsvollstreckungsverfahren Begriff der Zwangsvollstreckung Gläubiger und Schuldner Voraussetzungen und Ablauf der Zwangsvollstreckung a) Anspruch auf eine Geldzahlung? 8 2 b) Voraussetzungen des Vollstreckungsverfahrens 10 3 c) Ablauf des Vollstreckungsverfahrens 11 3 aa) Vollstreckung wegen einer Geldforderung in bewegliche Sachen ( 802a ff ZPO) 13 4 bb) Vollstreckung wegen einer Geldforderung in eine Forderung 15 4 cc) Vollstreckung aus Titeln, die nicht auf eine Geldforderung gerichtet sind Die Rechtsbehelfe und ihre Abgrenzung voneinander 18 7 a) Welcher Rechtsbehelf ist statthaft? 18 7 b) Die Rechtsbehelfe des Gläubigers 19 7 c) Die Rechtsbehelfe des Schuldners 20 8 d) Die Rechtsbehelfe Dritter 21 9 e) Abgrenzungsprobleme 22 9 aa) Genaue Verortung des Fehlers 23 9 bb) Fehler, die sich mehrfach auswirken 24 9 cc) Weitere Abgrenzungsprobleme II. Zwangsvollstreckungsrecht als Priifungsgegenstand Typische Anforderungen Klausurtechnik Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens 12 I. Verhältnis des VollstreckungsVerfahrens zu anderen Verfahren Erkenntnisverfahren und Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung und Insolvenzverfahren II. Verfahrensgrundsätze III. Verhältnis zum Verfassungsrecht IV. Vollstreckungsschutz nach 765a ZPO V. Systematik der zwangsvollstreckungsrechtlichen Regelungen Aufbau des Gesetzes Arten der Zwangsvollstreckung Beteiligte und Organe der Zwangsvollstreckung a) Beteiligte b) Organe 61 21

2 VI. Stoffzusammenfassung: Grundsätze des Vollstreckungsverfahrens Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung 24 I. Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen II. Sonderproblem: Prozessstandschaft in der Zwangsvollstreckung III. Allgemeine Vollstreckungsvoraussetzungen Titel a) Allgemeines aa) Endurteile bb) Vergleich cc) Notarielle Unterwerfungserklärung dd) Vollstreckungsbescheid ee) Ausländische Vollstreckungstitel b) Anforderungen an den Titel c) Sonderfall: Vollstreckung gegen nicht im Titel genannte Personen Klausel a) Einfache Klausel b) Qualifizierte Klausel aa) Titelergänzende Klausel bb) Titelumschreibende Klausel Zustellung Nichtigkeit oder nur Anfechtbarkeit? IV. Besondere Vollstreckungsvoraussetzungen V. Stoffzusammenfassung: Voraussetzungen der Zwangsvollstreckung Klauselrechtsbehelfe 45 I. Überblick und Lernhinweise Interessenlage von Gläubiger und Schuldner Die sofortige Beschwerde im Klauselverfahren fcechtsbehelf des Gläubigers, der eine qualifizierte Klausel braucht: Klauselerteilungsklage ( 731 ZPO) Zielrichtung Allgemeines Zulässigkeit a) Statthaftigkeit b) Zuständigkeit c) Rechtsschutzbedürfnis Begründetheit III. Das Gegenstück: Rechtsbehelf des Schuldners gegen die Erteilung einer qualifizierten Klausel - Klauselgegenklage ( 768 ZPO) Zielrichtung Zulässigkeit

3 c) Keine entgegenstehende Rechtskraft d) Rechtsschutzbedürfnis Begründetheit Einstweilige Anordnungen IV. Klauselerinnerung ( 732 ZPO) Zielrichtung Zulässigkeit a) Zuständigkeit b) Statthaftigkeit c) Rechtsschutzbedürfnis Begründetheit Einstweilige Anordnungen V. Stoffzusammenfassung: Klauselrechtsbehelfe Vollstreckungsabwehrklage ( 767 ZPO) 64 I. Zielrichtung Materiell-rechtliche Einwendungen gegen die Zwangsvollstreckung Klageziel a) Allgemeines b) Abgrenzung zur Klage auf Titelherausgabe nach 826 BGB c) Abgrenzung zur Berufung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit Abgrenzungsprobleme : a) Abgrenzung zur Vollstreckungserinnerung ( 766 ZPO) b) Abgrenzung zur Klauselgegenklage ( 768 ZPO) c) Abgrenzung zur Abänderungsklage ( 323 ZPO) Zuständigkeit Rechtsschutzbedürfnis III. Begründetheit Einwendungen Präklusion a) Nonnzweck b) Einfache Einwendungen c) Gestaltungsrechte aa) Relevanter Zeitpunkt bb) Sonderfall Aufrechnung cc) Andere Sonderfälle Doppelte Vollstreckungsabwehrklage" ( 767 III ZPO) Sonderfall: Rücktritt durch Pfändung beim Verbraucherkreditgeschäft? IV. Einstweilige Anordnungen V. Sonderformen der Vollstreckungsabwehrklage VI. Stoffzusammenfassung: Vollstreckungsabwehrklage

4 6 Titelgegenklage (Klage sui generis analog 767 ZPO) I. Zielrichtung 258 II. Hauptanwendungsfall: Die notarielle Unterwerfungserklärung TypischerUmfang Materielle und verfahrensrechtliche Unwirksamkeitsgründe der notariellen Urkunde 265 a) Fehler der vollstreckbaren Urkunde selbst 267 b) Fehlen der gesicherten Forderung 274 III. Zulässigkeit 283 IV. Begründetheit 285 V. Stoffzusammenfassung: Titelgegenklage (Klage sui generis analog 767 ZPO) Durchführung der Zwangsvollstreckung wegen einer Geldforderung I. Systematik 288 a) Vollstreckungsgegenstand 293 b) Pfändung 303 aa) Pfändung zur rechten Zeit 304 bb) Pfändung am rechten Ort: Gewahrsam an den zu pfandenden Sachen 305 cc) Pfändung in rechter Art und Weise 315 dd) Pfändung im rechten Umfang 318 c) Verstrickung, Pfändungspfandrecht 326 aa) Pfandrechtstheorien 328 bb) Praktische Bedeutung des Pfandungspfandrechts 332 cc) Aufhebung der Pfändung 339 d) Verwertung 340 aa) Öffentliche Versteigerung 340 bb) Andere Verwertungsarten 348 e) Erlösauskehr 350 f) Stoffzusammenfassung: Zwangsvollstreckung in körperliche Sachen Die Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte 356 a) Zwangsvollstreckung in Geldforderungen 356 aa) Vollstreckungsgegenstand 361 bb) Pfändungsschutz 369 cc) Antrag 372 dd) Pfändung 373 ee) Überweisung 379 ff) Rechtsstellung und Schutz des Drittschuldners (1) Leistung des Drittschuldners an Schuldner und Gläubiger

5 b) Zwangsvollstreckung in andere Vermögensrechte aa) Zwangsvollstreckung in Herausgabe- und Leistungsansprüche bb) Zwangsvollstreckung in sonstige Rechte (1) Rechte an Grundstücken (2) Anteilsrechte (3) Immaterialgüterrechte (4) Anwartschaftsrechte c) Stoffzusammenfassung: Zwangsvollstreckung in Forderungen und andere Vermögensrechte III. Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen Allgemeines Zwangshypothek Zwangsversteigerung a) Antrag, Titel, Beschlagnahme b) Rechte Dritter c) Ausführung der Versteigerung d) Versteigerungstermin, Zuschlag e) Wirkungen des Zuschlags Ablösungsrecht g) Rechtsbehelfe Zwangsverwaltung Stoffzusammenfassung: Zwangsvollstreckung in das unbewegliche Vermögen IV. Regelbefugnisse des Gerichtsvollziehers, Schuldnerverzeichnis Gütliche Erledigung Vermögensauskunft und Vermögensverzeichnis Schuldnerverzeichnis Vollstreckungserinnerung ( 766 ZPO) 160 I. Zielrichtung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit Erinnerungsbefugnis Zuständigkeit ' Rechtsschutzbedürfnis III. Begründetheit Allgemeine Verfahrensvoraussetzungen Allgemeine und besondere Vollstreckungsvoraussetzungen Durchführung der Zwangsvollstreckung IV. Einstweilige Anordnungen V. Stoffzusammenfassung: Vollstreckungserinnerung ( 766 ZPO) VI. Anhang: Andere Rechtsbehelfe bei formellen Einwendungen Sofortige Beschwerde ( 793 ZPO)

6 2. Rechtsbehelfe gegen Entscheidungen des Rechtspflegers ( 11 RPflG) Grandbuchbeschwerde ( 71 GBO) Drittwiderspruchsklage ( 771 ZPO) 173 I. Zielrichtung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit Zuständigkeit Rechtsschutzbedürfnis III. Begründetheit Interventionsrecht des Klägers a) Sicherungseigentum aa) Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsgebers bb) Vollstreckung durch Gläubiger des Sicherungsnehmers b) Vorbehaltseigentum aa) Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltskäufers bb) Vollstreckung durch Gläubiger des Vorbehaltsverkäufers c) Treuhand aa) Vollstreckung durch Gläubiger des Treugebers bb) Vollstreckung durch Gläubiger des Treuhänders d) Beschränkte dingliche Rechte e) Schuldrechtliche Ansprüche aa) Forderungsinhaberschaft bb) Verschaffungs- und Herausgabeansprüche Besitz g) Leasingverträge h) Anfechtungsrechte i) Veräußerungsverbot nach 135, 136 BGB Keine Einwendungen des Beklagten a) Anfechtbarkeit des Rechtserwerbs b) Haftung des Klägers c) Rechtsmissbrauch Darlegungs-und Beweislast IV. Einstweilige Anordnungen V. Stoffzusammenfassung: Drittwiderspruchsklage ( 771 ZPO) Klage auf vorzugsweise Befriedigung ( 805 ZPO) 199 I. Zielrichtung II. Zulässigkeit Statthaftigkeit

7 HI. Begründetheit Pfand-oder Vorzugsrecht des Klägers Vorrang Keine Einwendungen des Beklagten IV. Einstweilige Anordnungen V. Stoffzusammenfassung: Klage auf vorzugsweise Befriedigung ( 805 ZPO) Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung I. Interessenlage II. Verlängerte Vollstreckungsabwehrklage" Zielrichtung Mögliche Anspruchsgrundlagen a) Vollstreckungsschuldner gegen Vollstreckungsgläubiger b) Vollstreckungsschuldner gegen den Ersteher ID. Verlängerte Drittwiderspruchsklage" Zielrichtung Mögliche Anspruchsgrundlagen a) Eigentümer (oder sonst nach 771 ZPO berechtigter Dritter) gegen den Gläubiger b) Eigentümer gegen den Ersteher IV. Ansprüche gegen dritte Personen V. Stoffzusammenfassung: Rechtsschutz nach Beendigung der Zwangsvollstreckung Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche 223 I. Systematik II. Zwangsvollstreckung zur Erwirkung der Herausgabe von Sachen Herausgabe einer bestimmten beweglichen Sache Herausgabe einer bestimmten Menge vertretbarer Sachen Herausgabe von Grundstücken Übereignung III. Zwangsvollstreckung von Handlungs-, Duldungs- und Unterlassungsansprüchen Vertretbare Handlungen Unvertretbare Handlungen Zwangsvollstreckung von Unterlassungsansprüchen IV. Erwirken einer Willenserklärung V. Stoffzusammenfassung: Zwangsvollstreckung wegen sonstiger Ansprüche Einstweiliger Rechtsschutz 240 I. Einstweiliger Rechtsschutz im Zwangsvollstreckungsverfahren Allgemeines

8 II. Einstweiliger Rechtsschutz im Erkenntnis verfahren: Arrest und einstweilige Verfügung Allgemeines Arrest a) Arrestanspruch, Arrestgrund b) Verfahren c) Vollziehung Einstweilige Verfügung a) Verfügungsarten b) Verfahren c) Vollziehung Schadensersatzpflicht III. Stoffzusammenfassung: Arrest und einstweilige Verfügung Sachverzeichnis 253