VOB 2009! (Gesamtausgabe) Regeln der neuen VOB Mai 2010 DIN Deutsches Institut für Normung e.v., Berlin

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1 28. Mai 2010 DIN Deutsches Institut für Normung e.v., 15. Juni 2010, Nürnberg 16. Juni 2010, Hamburg DIN-TAGUNG: Einführungsveranstaltung zu den aktuellsten Regeln der neuen VOB 2009 Inklusive der neuen VOB 2009! (Gesamtausgabe) DIN-SEMINAR: Die neue VOB 2009

2 28. Mai 2010 DIN-TAGUNG: Einführungsveranstaltung zu den aktuellsten Regeln der neuen VOB 2009 Zum Thema Die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen (VOB) ist das einschlägige Grundlagen- und Nachschlagewerk für die Bauvergabe in Deutschland. Sie ist traditionell Maßstab für gute Bauverträge und solide bauvertragliche Abmachungen. Mit der komplett aktualisierten Ausgabe 2009 werden Ände rungen in Teil A, Teil B sowie Teil C gültig. Teil A wurde grundlegend überarbeitet. Die Inhalte - bisher in 32 Paragraphen - wurden thematisch gruppiert und in 22 Paragraphen zusammengefasst. So beinhaltet nun z.b. der neu gefasste 9 Vertragsbedingungen die bisherigen 11 15, also die Regelungen zu den Ausführungsfristen, Vertragsstrafen, Verjährung von Mängelansprüchen, Sicherheitsleistungen und Änderung der Vergütung. Diese und andere Entwicklungen bei der VOB/A werden auf der Einführungsveranstaltung dargelegt. Ebenso werden die fachtechnischen Überarbeitungen von 19 der ingesamt 62 ATVen der VOB/C erläutert und zusammengefasst. Während keine textlichen Änderungen in der VOB/B vorgenommen wurden, hat sich die Rechtsprechung jedoch vor allem im Nachtragsmanagement weiterentwickelt. Hierauf wird in einem separaten Beitrag eingegangen. Ein wichtiges Thema bei jedem Bauvorhaben ist und bleibt die Abnahme und die damit verbundene Frage nach den Mängelansprüchen. Im Zusammenhang mit den Entwicklungen der Rechtsprechung wird diese beleuchtet und diskutiert. Die professionelle Aufbereitung aller Neuerungen sichert den Teilnehmern einen soliden Wissensvorsprung im Wettbewerb um den nächsten Auftrag. Sich jetzt zu informieren ist der erste Schritt zum künftigen Auftrag. Referenten: Dr.-Ing. Karlhanns Gindele Abteilungsleiter Technische Abteilung 2 DIN Deutsches Institut für Normung e.v. MDirig Dr. Rüdiger Kratzenberg Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Leiter der Unterabteilung Bauwesen und Bauwirtschaft, Tagungsort DIN Deutsches Institut für Normung e.v. Burggrafenstraße Tegel Dipl.-Ing. (FH) Architekt Detlef Desler Gruppenleiter Technische Gruppe 2.1, Geschäftsführer Normenausschuss Bauwesen (NABau), DIN Deutsches Institut für Normung e.v. RA Dr. Thomas Mestwerdt MD Rechtsanwälte, Potsdam, berät bundesweit Auftraggeber und Auftragnehmer bei der Vorbereitung und Durchführung von Vergabeverfahren oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte, Lehrbeauftragter der Hochschule TW in, Autor u.a. des VOB/A 2006 Kom mentars für die Bau- und Vergabepraxis RA Dr. Uwe Diehr Fachanwalt für Bau und Architektenrecht, MD Rechts anwälte, Potsdam, Lehrbeauftragter an der Hoch schule TW in, Stellv. Vorsitzender des Fachaus schus ses Bau- und Architektenrecht im Land Branden burg, Autor u.a. des VOB/B 2006-Kommentars für die Baupraxis -Schönefeld

3 Programm 09:30 Uhr Tagungsbeginn Begrüßung und Moderation Dr.-Ing. Karlhanns Gindele 09:45 Uhr Neuerungen der VOB 2009 I. Überblick über die aktuelle Entwicklung des Vergaberechts a) Inkrafttreten der VOB 2009, Vergabeverordnung b) Neue gestraffte Struktur der VOB/A c) Ausblick auf Umsetzung der Koalitionsverein barung II. Wichtige Inhalte der Reform a) Aufwandsminimierung durch Wertgrenzen b) Erleichterung des Eignungsnachweises b) Wertung bei fehlendem Preis und Nachweisen c) Erhöhung von ex ante und ex post Transparenz MDirig Dr. Rüdiger Kratzenberg Diskussion Kaffeepause 10:45 Uhr Neues in der VOB/C Betrachtet werden die 19 fachtechnisch überarbeiteten ATVen der VOB/C. Besonderes Augenmerk liegt hierbei auf Änderun gen bei Titel sowie Geltungsbereich (Abschnitt 1), Besondere Leistungen (Abschnitt 4.2), Abrechnungen (Abschnitt 0.5 und 5). Wichtige Punkte werden exemplarisch herausgegriffen. Dipl.-Ing. (FH) Architekt Detlef Desler Kaffeepause 11:30 Uhr Vergaberecht VOB/A Diskussion 12:15 Uhr Mittagspause 13:30 Uhr Neues im Nachtragsmanagement Einfluss der Rechtsprechung I. Fortentwicklung durch Rechtsprechung vor allem im Nachtragsmanagement 1. Vergütungsanpassung infolge verzögerter Vergabe BGH a) nach Zuschlag ohne Abänderungen b) Möglichkeit des modifizierenden Zuschlags 2. Abgrenzung zwischen Nachtrag und Neuauftrag EuGH a) Vorgaben aus dem Europarecht nach dem EuGH Urteil vom C b) Ausstrahlung der Vorgaben RA Dr. Uwe Diehr Diskussion Kaffeepause 14:45 Uhr Abnahme/Mängelansprüche Abnahme gemäß 12 VOB/B Rechtliche Grundlagen der Abnahme nach BGB / VOB/B Neueste Rechtssprechung zur Abnahme Mängelansprüche 13 VOB/B, Rechtliche Grundlagen der Mängelansprüche gem. BGB / VOB/B Gewährleistungsfristen Der Beschaffenheitsbegriff und seine rechtliche Ausgestaltung Neueste Rechtssprechung zum Mängelbegriff RA Uwe Diehr Schlusswort / Diskussion I. Anforderungen an die Unternehmen (Bieter) 16:00 Uhr Tagungsende a) Präqualifikation Eigenerklärungen Eignungsnachweise b) Zusätzliche Bedingungen nach 97 Abs. 4 Satz 2 GWB? Änderungen vorbehalten II. Anforderungen an die Vergabeunterlagen a) Bedarfsgerechte Auswahl der Zuschlagskriterien b) Notwendige Abgrenzung von Eignungskriterien und Zuschlagskriterien III. Angebotswertung a) Ausschluss und vollständige Angebote im Lichte der neuen VOB/A b) Unzulässigkeit der Änderung des vorgegebenen Leistungssoll durch zusätzliche Erklärungen, Vorbehalte des Bieters RA Dr. Thomas Mestwerdt

4 15. Juni 2010 Nürnberg 16. Juni 2010 Hamburg DIN-SEMINAR: Die neue VOB 2009 Zum Thema Die DIN-Roadshow zur neuen VOB 2009 beleuchtet die wichtigsten Neuerungen in VOB/A. Die Weiterentwicklungen in der Rechtsprechung beim Nachtragsmanagement werden ebenso eingehend behandelt wie die Themen Abnahme und Mängel. Referenten (Nürnberg): MDirig Dr. Rüdiger Kratzenberg Bundesministerium für Verkehr, Bau- und Wohnungswesen, Leiter der Unterabteilung Bauwesen und Bauwirtschaft, RA Axel Sperling Sperling & Partner GbR München Referenten (Hamburg): RA Dr. Uwe Diehr Fachanwalt für Bau und Architektenrecht, MD Rechts - anwälte, Potsdam, Lehrbeauftragter an der Hoch schule TW in, Stellv. Vorsitzender des Fachaus schus ses Bauund Architektenrecht im Land Branden burg, Autor u.a. des VOB/B 2006-Kommentars für die Baupraxis RA Dr. Thomas Mestwerdt MD Rechtsanwälte, Potsdam, berät bundesweit Auftraggeber und Auftragnehmer bei der Vorbereitung und Durchführung von Vergabe verfahren oberhalb und unterhalb der Schwellenwerte, Lehrbeauf tragter der Hochschule TW in, Autor u.a. des VOB/A 2006 Kom mentars für die Bau- und Vergabepraxis Seminarinhalte Seminarbeginn: 09:00 Uhr Neues im Nachtragsmanagement Einfluss der Rechtsprechung I. Fortentwicklung durch Rechtsprechung vor allem im Nachtragsmanagement 1. Vergütungsanpassung infolge verzögerter Vergabe BGH a) nach Zuschlag ohne Abänderungen b) Möglichkeit des modifizierenden Zuschlags 2. Abgrenzung zwischen Nachtrag und Neuauftrag EuGH a) Vorgaben aus dem Europarecht nach dem EuGH Urteil vom C b) Ausstrahlung der Vorgaben Vergaberecht VOB/A I. Anforderungen an die Unternehmen (Bieter) a) Präqualifikation Eigenerklärungen Eignungsnachweise b) Zusätzliche Bedingungen nach 97 Abs. 4 Satz 2 GWB? II. Anforderungen an die Vergabeunterlagen a) Bedarfsgerechte Auswahl der Zuschlagskriterien b) Notwendige Abgrenzung von Eignungskriterien und Zuschlagskriterien III. Angebotswertung a) Ausschluss und vollständige Angebote im Lichte der neuen VOB/A b) Unzulässigkeit der Änderung des vorgegebenen Leistungssoll durch zusätzliche Erklärungen, Vorbehalte des Bieters Neuerungen der VOB 2009 I. Überblick über die aktuelle Entwicklung des Vergaberechts a) Inkrafttreten der VOB 2009, Vergabeverordnung b) Neue gestraffte Struktur der VOB/A c) Ausblick auf Umsetzung der Koalitionsverein barung II. Wichtige Inhalte der Reform a) Aufwandsminimierung durch Wertgrenzen b) Erleichterung des Eignungsnachweises b) Wertung bei fehlendem Preis und Nachweisen c) Erhöhung von ex-ante- und ex-post-transparenz Abnahme/Mängelansprüche Abnahme gemäß 12 VOB/B Rechtliche Grundlagen der Abnahme nach BGB/ VOB/B Neueste Rechtssprechung zur Abnahme Mängelansprüche 13 VOB/B, Rechtliche Grundlagen der Mängelansprüche gem. BGB/ VOB/B Gewährleistungsfristen Der Beschaffenheitsbegriff und seine rechtliche Ausgestaltung Neueste Rechtssprechung zum Mängelbegriff Seminarende: 17:00 Uhr

5 AntwortFAX an Alle Infos/AGBs/Anmeldemöglichkeiten auch unter Anmeldung Ja, ich melde mich verbindlich für die angekreuzten DIN-Veranstaltungen an. Ich habe mich über die AGBs der DIN-Akademie informiert und akzeptiere sie. DIN-Tagung: Einführungs veranstaltung zu den aktuellsten Regeln der neuen VOB 2009 (T /93542) Datum / Ort Preis* (zzgl. MwSt.) 28. Mai 2010, 395, EUR DIN-Seminar: Die neue VOB 2009 (S /93542) 15. Juni 2010, Nürnberg 345, EUR DIN-Seminar: Die neue VOB 2009 (S /93542) 16. Juni 2010, Hamburg 345, EUR *DIN-Mitglieder erhalten 15% Rabatt. Der Preis für die Tagung /das Seminar beinhaltet die Arbeitsunterlage, die Teilnahmebescheinigung, Mittagessen/Imbiss und Getränke. Firma Straße, Hausnummer PLZ, Ort Branche Mitarbeiterzahl Teilnehmer 1 Titel, Name, Vorname Abteilung Telefon / Fax Datum / Unterschrift Teilnehmer 2 Beuth / Änderungen und Irrtümer vorbehalten. Titel, Name, Vorname Abteilung Telefon / Fax Datum / Unterschrift Bitte beachten Sie: Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns gemäß 28 Bundesdatenschutzgesetz (BDSG) gespeichert und in automatisierten Verfahren bearbeitet. Der Nutzung Ihrer Daten zum Zweck der Wer bung oder der Markt- und Meinungsforschung können Sie jederzeit widersprechen. Information: DIN-Akademie Telefon Telefax Beuth Verlag GmbH Burggrafenstraße

6 Fakten für Ihren Überblick VOB aktuell Neues zur VOB und zur Vergabepraxis Fachzeitschrift im Abonnement VOB aktuell ist ein kontinuierlicher, viermal pro Jahr erscheinender Infor mationsdienst rund um die Vergabe- und Vertragsordnung für Bauleistungen. Die Blauen Seiten im Innenteil sind der Aktualisierung des Standardwerkes und den jeweils neuen Normen zur VOB gewidmet. Neben den ständigen Rubriken VOB-Rechtsprechung, VOB-Praxis, VOB-Nachrichten bestimmen ausgewählte Fachaufsätze das Profil der Zeitschrift. Sie enthält die wichtigsten Fakten: // zu Änderungen und Neuregelungen im Baubereich, // zur Übernahme baurelevanter europäischer Normen in das nationale Regelwerk und // liefert eine aktuelle Übersicht über alle bisher erschienenen DIN-EN-Normen. Ja, ich/wir bestelle/n: Anzahl VOB aktuell Zeitschrift im Abonnement. 4 Ausgaben pro Jahr. A4. Geheftet. 40,00 EUR (zzgl. Versandkosten) Bestell-Nr Mehr Infos unter Firma Kundennummer: K Name BESTELLFAX Straße PLZ/Ort Datum, Unterschrift Bezug nur im Abonnement. Mindestlaufzeit 1 Jahr, Kündigung mind. 3 Monate vor Ablauf des Kalenderjahres. BESTELLTELEFON Alle Preise inkl. deutscher MwSt., zzgl. Versandkosten. Preisänderungen und Irrtümer vorbehalten. Ihre personenbezogenen Daten werden bei uns gemäß 28 Bundes datenschutzgesetz (BDSG) gespeichert und in automatisierten Verfahren bearbeitet. Der Nutzung Ihrer Daten zum Zweck der Werbung oder der Markt- und Meinungs forschung können Sie jederzeit widersprechen.

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