Niederschrift. über die Sitzung des Jugendgemeinderats - Öffentlicher Teil -

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1 STADT PFORZHEIM Dezernat III Niederschrift über die Sitzung des Jugendgemeinderats - Öffentlicher Teil - Teilnehmer: Schriftführung: Siehe nachgeheftete Anwesenheitsliste Mirjam Bußmann Sitzungstermin: Freitag, Beginn der Sitzung: Ende des öffentlichen Teils: Sitzungsort: 17:00 Uhr 18:15 Uhr Großer Sitzungssaal im Ratssaalgebäude, Marktplatz 1, Pforzheim Die/Der Vorsitzende: Die/Der Schriftführer/in: Stadträtin/Stadtrat... Stadträtin/Stadtrat... Diese Niederschrift wurde in der Sitzung vom TOP zur Kenntnis gegeben. Einwände wurden keine erhoben. Zur Beglaubigung:

2 - 2 - T a g e s o r d n u n g: Öffentlicher Teil: 1. Verabschiedung der ausscheidenden Jugendgemeinderatsmitglieder 2. Einführung und Verpflichtung der neugewählten Jugendgemeinderatsmitglieder 3. Wahl des Präsidiums des Jugendgemeinderats 4. Anfragen/Bekanntgaben 5. Neuorganisation der Grundschulen Hohenwart und Huchenfeld durch Zusammenlegung der beiden Grundschulen mit Einrichtung einer Außenstelle in Hohenwart Q Trägerauswahl für die neu gebaute Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen in der Kronprinzenstraße 77 Q Finanzielle Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien zur Erfüllung der Pflichtaufgabe "Erziehungsberatung" gem. 28 SGB VIII ab dem Haushaltsjahr 2019 Q 1535

3 - 3 - N i e d e r s c h r i f t: Öffentlicher Teil: TOP 1 Verabschiedung der ausscheidenden Jugendgemeinderatsmitglieder Herr Oberbürgermeister Boch begrüßt in seiner Ansprache alle ausscheidenden und neugewählten Jugendgemeinderäte sowie alle weiteren Anwesenden und stellt zunächst die Beschlussfähigkeit des Jugendgemeinderats fest. In seiner weiteren Rede führt er in die Sitzung ein und weist auf die Besonderheit der Sitzung und deren Regularien hin. Er dankt allen für ihr Engagement und spricht seine Anerkennung an alle alten Jugendgemeinderatsmitglieder aus. Dabei hebt er insbesondere die Zusammenarbeit mit dem Präsidium hervor. Im Anschluss übergibt Herr Oberbürgermeister Boch das Wort an den ausscheidenden Präsidiumsvorsitzenden Markus Fischer: Dieser verabschiedet sich aus seinem Amt, indem er auf die Anfangssituation des Jugendgemeinderats zurückschaut und die bereits initiierten Veranstaltungen und Projekte Revue passieren lässt. Dazu zählen u.a. die aktive Teilnahme an Veranstaltungen zum 23. Februar, das Duckrace, das Schlosspark Open" sowie die Eröffnung des Jugendraums Büchenbronn. Zwei weitere wichtige Projekte hebt Markus Fischer in seiner Rede hervor: Einerseits die Calisthenicsanlage in Eutingen und andererseits das Jugendcafé in der Schanzschule. Während Niklas Finger die Engagementnachweise austeilt, richtet Markus Fischer zum Schluss sehr persönliche Worte an alle anwesenden ausscheidenden Jugendgemeinderatsmitglieder. Er bedankt sich außerdem bei drei weiteren Personen für die gute Zusammenarbeit: Bei Herrn Oberbürgermeister Boch, beim ehemaligen Oberbürgermeister Herr Hager sowie bei der Leiterin der Geschäftsstelle Jugendgemeinderat, Diana Wolff, die ebenfalls ihre Aufgabe abgibt. Diese würdigt in ihrer Ansprache die Arbeit der ehemaligen Jugendgemeinderäte und überreicht zum Abschied einen symbolischen Kaktus. TOP 2 Einführung und Verpflichtung der neugewählten Jugendgemeinderatsmitglieder Nachdem die alten Jugendgemeinderäte ihren Platz frei gemacht haben, nehmen die neuen Jugendgemeinderäte ihre Sitze ein. Herr Oberbürgermeister Boch verpflichtet die neuen Mitglieder des Jugendgemeinderats für ihr Amt. Adrian Lind spricht stellvertretend für die Mitglieder des neuen Jugendgemeinderats im Wechsel mit Herrn Oberbürgermeister Boch die Verpflichtungsformel. TOP 3 Wahl des Präsidiums des Jugendgemeinderats Herr Oberbürgermeister Boch leitet die Wahl des Präsidiums ein und erläutert zunächst den Ablauf der offenen Wahl über die Anzahl der Beisitzer. Vorschlag durch Rico Edelmann, wie bisher einen Beisitzer zu wählen. Die Abstimmung wird eingeleitet: 18 Ja- Stimmen, 0 Nein- Stimmen, 1 Ent-

4 - 4 - haltung. Der Vorschlag, einen Beisitzer zu besetzen, wurde somit mehrheitlich angenommen. Anschließend wird von Herrn Oberbürgermeister Boch der Wahlvorgang erläutert. Eine Wahlkommission wird eingerichtet. Diese besteht aus Herrn Oberbürgermeister Boch, Herrn Hülsmann, Frau Wolff und Frau Bußmann. Die Wahl des Präsidiumsvorsitzes des Jugendgemeinderats per Stimmzettel wird eingeleitet. Zur Wahl stehen Niklas Finger und Rico Edelmann. Die Wahl wird gemäß den anzuwendenden Vorsätzen durchgeführt. Ergebnis des Wahlgangs für den Präsidiumsvorsitz des Jugendgemeinderats bei 19 abgegebenen gültigen Stimmen: Niklas Finger: 6 Stimmen, Rico Edelmann: 13 Stimmen. Somit ist Rico Edelmann zum Präsidiumsvorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an. Herr Oberbürgermeister Boch geht über zur geheimen Wahl der Stellvertretung des Präsidiumsvorsitzes. Zur Wahl stehen Simon Berger und Paul-Valentin von Massow. Die Wahl wird gemäß den anzuwendenden Vorsätzen durchgeführt. Ergebnis des Wahlgangs für die Stellvertretung des Präsidiumsvorsitzes des Jugendgemeinderats bei 19 abgegebenen gültigen Stimmen: Simon Berger: 6 Stimmen; Paul-Valentin von Massow: 13 Stimmen. Somit ist Paul-Valentin von Massow zum stellvertretenden Präsidiumsvorsitzenden gewählt. Er nimmt die Wahl an. Es wird im Anschluss die Wahl des Beisitzes durchgeführt. Zur Wahl haben sich Pia Zehendner, Adrian Lind und Paul Günther aufgestellt. Die Wahl wird gemäß den anzuwendenden Vorsätzen durchgeführt. Ergebnis des Wahlgangs für den Beisitz bei 19 abgegebenen gültigen Stimmen: Pia Zehendner: 6 Stimmen; Adrian Lind: 1 Stimme, Paul Günther: 12 Stimmen. Somit ist Paul Günther zum Beisitzer gewählt. Er nimmt die Wahl an. Das neugewählte Präsidium nimmt nun seinen Platz im Sitzungssaal ein und Herr Oberbürgermeister Boch übergibt die Sitzungsleitung an Rico Edelmann. TOP 4 Anfragen/Bekanntgaben Rico Edelmann berichtet über die Veranstaltung Engagiert für Europa", wo ein Austausch mit den Botschaftern der Städtepartnerschaften stattgefunden hat. Er motiviert die anderen Jugendgemeinderäte, der Einladung zum Barcamp Europa und Städtepartnerschaften" am in der Vhs Pforzheim zu folgen. Alex Engelmann schlägt vor, das Amt des Social Media Beraters zu besetzen. Der Antrag wird in einer offenen Abstimmung mit 19 Ja- Stimmen angenommen. Die Kernaufgaben der Social Media Berater sind gemäß Rico Edelmann zukünftig, Inhalte und Bilder zu posten, Bilderunterschriften zu finden sowie Pressemitteilungen in Abstimmung mit allen Jugendgemeinderatsmitgliedern zu verfassen. Rico Edelmann schlägt vor, drei Social Media Berater zu wählen. Es werden keine Gegenvorschläge gemacht. Der Antrag auf drei Social Media Berater wird von Alex Engelmann gestellt und einstimmig durch den Jugendgemeinderat angenommen. Die geheime Wahl der Social Media Berater wird eingeleitet. Adrian Lind, Alin Nitz, Paul Jenisch, Pascal Krüger und Pia Zehendner stellen sich zur Wahl auf. Die Wahl wird gemäß den anzuwendenden Vorsätzen durchgeführt. Eine Wahlkommission wird durch Rico Edelmann eingerichtet. Sie besteht aus Herrn Oberbürgermeister Boch, Herrn Hülsmann und Frau Bußmann. Das Ergebnis des Wahlgangs für die Social Media Berater lautet: Adrian Lind: 6 Stimmen, Alin Nitz: 12 Stimmen, Paul Jenisch: 13 Stimmen, Pascal Krüger: 10 Stimmen, Pia Zehendner: 10 Stimmen. Somit sind Alin Nitz und Paul Jenisch als Social Media Berater gewählt. Es findet eine Stichwahl zwischen Pia Zehendner und Pascal Krüger statt. Die offene Abstimmung ergibt für Pia Zehendner: 11 Stimmen und für Pascal Krüger: 7 Stimmen, bei einer Enthaltung. Pia Zehender übernimmt somit ebenfalls

5 - 5 - das Amt der Social Media Beraterin. Rico Edelmann macht darauf aufmerksam, dass die nächste Sitzung des Jugendgemeinderats am um 17:30 Uhr im Großen Ratssaal stattfindet. Des Weiteren lädt er die neuen Jugendgemeinderäte dazu ein, sich am Anschluss der Sitzung gemeinsam bei Brezeln und Getränken näher kennenzulernen. Es gibt eine weitere Bekanntgabe aus dem Publikum von Lukas Kresser: Er möchte an den neuen Jugendgemeinderat drei Tipps weitergeben: 1. Unbedingt an den Ausschusssitzzungen und den Gemeinderatssitzungen teilnehmen, 2. Anträge schreiben und eigene Ideen einbringen und 3. den Kontakt zu Schulen aufrechterhalten. Er richtet seine Glückwünsche an die neugewählten Jugendgemeinderäte und steht für Fragen gerne zur Verfügung. Ein Hinweis von Rico Edelmann, dass aufgrund der Verschiebung des Sitzungstermin für den neuen Jugendgemeinderat auf den die Beschlussvorlagen Q 1578, Q 1585, Q 1535 nicht mehr der Beratungsfolge entsprechend von den ausgeschiedenen Jugendgemeinderäten beachtet werden konnte. In der Gemeinderatssitzung am wurde vom Gemeinderat bereits über die Beschlussvorlagen abgestimmt. Antrag: Besetzung von Social Media BeraterInnen Abstimmungsergebnis: Einstimmig bei 19 Anwesenden angenommen. Angenommen mit Ja-Stimmen: 19 Nein-Stimmen: 0 Enthaltungen: 0 TOP 5 Neuorganisation der Grundschulen Hohenwart und Huchenfeld durch Zusammenlegung der beiden Grundschulen mit Einrichtung einer Außenstelle in Hohenwart Q 1578 Die Beschlussvorlage und das Abstimmungsergebnis des Gemeinderats wurden zur Kenntnis genommen. TOP 6 Trägerauswahl für die neu gebaute Kindertageseinrichtung mit 3 Krippengruppen in der Kronprinzenstraße 77 Q 1585 Die Beschlussvorlage und das Abstimmungsergebnis des Gemeinderats wurden zur Kenntnis genommen.

6 - 6 - TOP 7 Finanzielle Förderung der Beratungsstelle für Kinder, Jugendliche und deren Familien zur Erfüllung der Pflichtaufgabe "Erziehungsberatung" gem. 28 SGB VIII ab dem Haushaltsjahr 2019 Q 1535 Die Beschlussvorlage und das Abstimmungsergebnis des Gemeinderats wurden zur Kenntnis genommen.