Wechsel- und Scheckrecht

Transkript

1 Dr. Dr. h. c. Reinhold Sellien Wechsel- und Scheckrecht Erlauterungen fur die Praxis Vierle Aufloge Mit Wechsetn hat heute fast jeder Kaujmann zu tun. Der Wechsel hat als Zahlungsmittel, als Kreditmittel, als Sicherungsmittel und auch als kurzjristige Geldanlage eine so groj3e Bedeutung, daft man skh einen reibungslosen Ablauj des Wirtschaftslebens ohne ihn gar nicht mehr vorstellen kann. Noch mehr trijjt dies auf den Scheck zu. Dieser hat s!ch sagar schon 1m privaten Bereich so weitgehend durchgesetzt (z. B. im Zuge der bargeldlosen Lohn- und Gehaltszahlung, in Form des Eurocheques), dafj jeder - auch der Nichtkaujmann - uber seine Handhabung Bescheid wissen mufj Mit weitschweifigen wissenschaftlichen Kommentaren kann der Wirtschajtspraktiker nichts anjangen. Er braucht eine kurze Darstellullg, die ihm klipp und klar sagt, wie er mit einem Wechsel und wie mit einem Scheck umgehen sou. Diese Darstellung gibt ihm dieses Buch. Es iibersetzt gewissermafjen die manchmal etwas schwerverstiindliche Ausdrucksweise des Gesetzes in die Sprache des Kaufmanns; alle fut den praktischen Gebrauch iibetjlussigen Zusiitze - Verweisungen auf RechtspTechung, ETorterung CiltereT Regelungen - sind weggelassen, so daj3 der Leser ohne zeitraubende Oberlegungen die wichtigen Bestimmungen des Wechsel- und Scheckrechts kennenlernt. I Betrlebswll1schaftllcher Verlag Dr. Th. Gabler, Wlesbaden

2 R. Sellien Wechsel- und Scheckrecht

3 Dr. Dr. h. c. Reinhold Sellen Wechsel- und Scheckrecht Erlauterungen fur die Praxis Vierte iiberarbeitete Auflage Betriebswirtschaftlicher Verlag Dr. Th. Gabler, Wiesbaden

4 ISBN-13: e-isbn-13: DOl: / Copyright by Dr. Th. Gabler-Verlag, Wiesbaden 1976

5 Vorwort Meine kurze Zusammenfassung des Wechsel- und Scheckrechts konnte jetzt bereits in vierter Auflage erscheinen. Ich habe mich bemiiht, die gesamte fur den Wirtschaftler wichtige Rechtsmaterie systematisch darzustellen. Ich freue mich, dab dieses kleine Werk eine so weite Verbreitung gefunden hat, und hoffe, dab auch die vorliegende Auflage den Wiinschen der Praxis nach einer gemeinverstandlichen Unterrichtung entspricht. R. SeZlien

6 Inbaltsverzeicbnis TEILI:WECHSELRECHT A. Wesen des Wedlsels I. Die Anwendung des Wechsels im Wirtschaftsleben Die Ausstellung des Wechsels Die Annahme (Akzeptierung) des Wechsels Die Weitergabe (Indossierung) des Wechsels Die EinlOsung des Wechsels Die Diskontierung des Wechsels Wechselprotest und WechselprozeB 20 II. Die rechtlichen Wesensmerkmale des Wechsels Der Wechsel ist ein Wertpapier Der Wechsel ist ein geborenes Orderpapier Der Wechsel ist eine selbstiindige Zahlungsverpflichtung Die Wechselerklarung darf nicht an Bedingungen gekntipft werden., Der Wechsel ist an bestimmte Formvorschriften gebunden Der Wechselanspruch kann in einem besonderen ProzeBverfahren, dem WechselprozeB, geltend gemacht werden 22 III. Die Hauptformen des Wechsels Der gezogene Wechsel Der eigene Wechsel IV. Die wirtschaftlichen Funktionen des Wechsels Der Wechsel ist ein Kreditinstrument Der Wechsel ist ein Zahlungsmittel Der Wechsel ist ein Sicherungsmittel Wirtschaftliche Bedeutung des Solawechsels 25 V. Geschichtliches tiber den Wechsel 26 VI. Das Wechselgesetz

7 B. Die Ausstellung des Wechsels 28 I. Die WechselfB.higkeit 28 II. Die wesentlichen Bestandteile des gezogenen Wechsels Bezeichnung als Wechsel im Text der Urkunde Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen Angabe des Bezogenen oder Trassaten Angabe der Verfallzeit Angabe des Zahlungsortes Angabe des Wechselnehmers oder Remittenten Angabe des Ausstellungstages und Ausstellungsortes Unterschrift des Ausstellers III. Die Bestandteile des eigenen Wechsels 34 IV. Zuliissige und unzuhissige Zusiitze.. 1. Zusiitze von wechselrechtlicher Bedeutung 2. Zusiitze von betriebstechnischer Bedeutung 3. Dberfliissige und unzweckmiibige Zusiitze 4. Unzuliissige Zusiitze.. V. Die Haftung des Ausstellers 1. Haftung fur die Zahlung 2. Haftung fur die Annahme VI. Besondere Wechselformen 1. Domizilwechsel Platzwechsel oder Platztratte 3. Rektawechsel Wechsel mit Zinsvermerk.. 5. Depotwechsel (Kautionswechsel) 6. Kommissionswechsel Ratenwechsel beim Teilzahlungsgeschiift 8. Blankowechsel, Blankoakzept Finanzwechsel Gefiilligkeitswechsel, Gefiilligkeitsakzept 11. Kellerwechsel, Reitwechsel Falsche, abgeanderte und beschadigte Wechsel VII. Wechselvervielfiiltigung Mehrere Wechselausfertigungen (Wechselduplikate) 2. Wechselabschriften

8 C. Die Annahme (Akzeptierung) des Wechsels 1. Bedeutung des Akzepts Vorlagegebot Vorlageverbot - Die nichtakzeptable Tratte 4. Vorlegungsaufschub Voriegungsfristen beim Nach-Sicht-Wechsel 6. Bedenkfrist Form des Akzepts Teilakzept und andere Akzeptvermerke 9. Protest mangeis Annahme. 10. Riickgriff mangels Annahme D. Die 'Ubertragung des Wechsels Das Indossament Die Ubergabe der Wechselurkunde Die Wirkung des Indossaments Die Form des Indossaments Der Wechselanhang (Allonge) Blanko-Indossament und Inhaberwechsel Das Angstindossament Die Ubertragung des Rektawechseis Das Rektaindossament Das Inkasso-, Prokura- oder Vollmachtindossament Die Verpfiindung des Wechseis Die Pfandung des Wechsels Indossamente nach Verfall 57 E. Die Wechselbiirgschaft Die offene WechseIbiirgschaft (Aval) Die verdeckte WechseIbiirgschaft 58 F. Die Zahlung des Wechsels Die Verlegung zur Zahlung Der Verfalltag Die Vorlegungsfrist Die Art der Zahlung Prolongation Zahlung vor Verfall Riickgabe des quittierten Wechsels Wechsel in fremder Wiihrung (Valutawechsel) Zahlung durch Hinteriegung Einwendungen des Wechselschuldners... 62

9 G. Die Nicbteinlosung des Wecbsels 64 I. Der Protest Arten des Protestes Protestpersonen Aufnahme des Protestes Form des Protestes Die Pflicht zur Benachrichtigung (Notanzeige) Die Protestkosten ProtesterlaB Ehrenzahlung 69 II. Der Riickgriff (RegreB) Der Riickgriff vor Verfall Der Sprungruckgriff (SprungregreB) Der Riickgriffsbetrag Freiwilliger Eintritt des Riickgriffsschuldners Einlosungsruckgriff (Remboursriickgriff) Der Riickwechsel Riickgriffsrechte bei hoherer Gewalt 72 III. Die Fristversaumnisse und ihre Folgen Fristversaumnisse bel Vorlegung zur Annahme und Protesterhebung mangels Annahme Fristversaumnisse bei Vorlegung zur Zahlung und Protesterhebung mangels Zahlung IV. Ehreneintritt: Ehrenannahme, Ehrenzahlung Die Notadresse Die Ehrenannahme Die Ehrenzahlung 77 V. Der WechselprozeB Besonderheiten des Wechselprozesses Die Zustandigkeit Die Klageschrift Die Einlassungsfrist Beweismittel Einwendungen gegen die Wechselschuld Das Urteil Die Gerichtskosten Der Wechsel-Zahlungsbefehl Aufgebot eines abhanden gekommenen Wechsels 82 H. Die Verjiihrung der Anspriicbe aus Wec1lseln Allgemeines Verjahrungsfristen des Wechselgesetzes Hemmung und Unterhrechung der Verjiihrung Wechselbereicherung

10 I. Die Wechselsteuer 1. Das Steuerobjekt: Der Wechsel 2. Entstehung der Steuerschuld 3. Steuerschuldner 4. Hohe der Wechselsteuer 5. Entrichtung der Steuer 6. Aufbewahrung der Wechsel J. Internationale Regelung 1. Wechselfiihigkeit des Ausliinders 2. Die Form der Wechselerkliirung. 3. Die Wirkung der Wechselerkliirung 4. Dbergang der zugrundeliegenden Forderung 5. Teilakzept und Teilzahlung 6. Protest und Aufgebot 7. Der Wechsel als Devise TElL II: SCHECKRECHT A. Wesen des Schecks Der Scheck - ein Zahlungsmittel. 1. Der bargeldlose Zahlungsverkehr 2. Der Lauf des Schecks..... II. Die wirtschaftlichen Wesensmerkmale des Schecks 1. Scheck und Wechsel Scheck und Banknote.. 3. Steuerfreiheit des Schecks III. Die rechtlichen Wesensmerkmale des Schecks IV. Geschichtliches tiber den Scheck V. Das Scheckgesetz... B. Die Ausstellung des Schecks r. Die Scheckfiihigkeit II. Die wesentlichen Bestandteile des Schecks Bezeichnung als Scheck (Scheckklausel) Unbedingte Anweisung, eine bestimmte Geldsumme zu zahlen Name des Bezogenen Angabe des Zahlungsortes

11 5. Angabe des Ausstellungstages 6. Angabe des Ausstellungsortes 7. Unterschrift des Ausstellers. III. ZuHissige und unzuhissige Zusatze 1. Zusatze von rechtlicher Bedeutung 2. Zusatze von betriebstechnischer Bedeutung 3. Rechtlich unzulassige Zusatze IV. Die Scheckbfugschaft Form der Biirgschaft Haftung des Scheckbiirgen V. Mehrere Ausfertigungen... VI. Der Giro- oder Scheckvertrag 1. Das Giroguthaben. 2. Ungedeckte Schecks VII. Die Scheckkarte C. Die tjbertragung des Schecks..... I. Die Ubertragung des Inhaberschecks II. Die Ubertragung des Orderschecks 1. Arten des Indossaments. 2. Form des Indossaments Wirkung des Indossaments.. III. Die Ubertragung des Rektaschecks D. Die Einliisung des Schecks I. Vorlegung des Schecks. 1. Falligkeit des Scheck.s 2. Vordatierung Die Vorlegungsfrist 4. Widerruf des Schecks II. Zahlung des Schecks.. 1. Allgemeine Bestimmungen 2. Valutaschecks 3. Effektivvermerk III. Sicherung der Scheckzahlung 1. Der Verrechnungsscheck 2. Der gekreuzte Scheck

12 E. Die NicbteinlOsung des Scbecks I. Scheckriickgriff Voraussetzungen des Riickgriffs 2. ProtesterlaB Benachrichtigung (Notifikation) 4. Die Wirkung des Riickgriffs 5. Die Scheck-Riickrechnung 6. Die Verjiihrung II. Der ScheckprozeB 1. Besonderheiten des Scheckprozesses 2. Einwendungen gegen die Scheckforderung 3. Das Aufgebotsverfahren Anhang 1. Auszug aus den Allgemeinen Geschiiftsbedingungen der Deutschen Bundesbank: Ankauf von Inlandswechseln Auszug aus den Allgemeinen Geschiiftsbedingungen privater Kreditinstitute: Einzugs- und Diskontgeschiift, Wechsel- und Scheckverkehr Bedingungen fur den Scheckverkehr Bedingungen fur eurocheque-karten 137 Literaturverzeicbnis sticbwortverzeicbnis