Lun Tan. Angemessenheit der. Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Perspektive

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Gerhard Kohler
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1 Lun Tan Angemessenheit der Vorstandsvergütung Eine interdisziplinäre und rechtsvergleichende Perspektive Verlag Dr. Kovac Hamburg 2018

2 Inhaltsverzeichnis 1 Einleitung Problemstellung und Zielsetzung der Arbeit Gang der Arbeit 24 2 Rechtsgrundlagen AktG Inhalt Geschichte Relevante Regelungen in Deutschland Gesellschaftsrechtliche Regelungen Kapitalmarktrechtliche Regelungen Bilanzrechtliche Regelungen Steuerrechtliche Regelungen Der Deutsche Corporate Governance Kodex (DCGK) Regelungen über die Vergütung der GmbH-Geschäftsführer Relevante Regelungen in der EU Relevante Regelungen in den USA Überblick Gesellschaftsrechtliche Regelungen Kapitalmarktrechtliche Regelungen Bilanzrechtliche Regelungen Steuerrechtliche Regelungen Sarbanes-Oxley Act Dodd-Frank Act 44 3 Theorien zur Executive-Vergütung Wirtschaftswissenschaftliche Theorien Überblick 47 9

3 3.1.2 Prinzipal-Agent-Theorie (agency theory) Überblick Optimal-Vertrag-Ansatz Manager-Macht-Ansatz Zusammenfassung Verhaltensökonomische Modifikation (behavioral economics modification Turnier-Theorie (tournament theory) Verhaltenswissenschaftliche Theorien Überblick Inhaltsorientierte Theorien der Motivation Maslow's Bedürfnis-Theorie (med hierachy theory) McClelland's Leistungsmotivationstheorie (achievement motivation theory) Herzberg's Zwei-Faktoren-Theorie (motivation-hygiene theory) Kognitionsorientierte Theorien der Motivation Gerechtigkeitstheorie (equity theory) und Sozialvergleichstheorie (social comparison theory) Erwartungstheorie (expectancy theory) Verhaltensorientierte Theorien der Motivation Verstärkungstheorie (reinforcement theory) Zielsetzungstheorie (goal setting theory) 60 4 Bestandteile der Executive-Vergütung Überblick Festvergütung N ebenleistungen Einjährige variable Vergütung (Short Term Incentives, STI) Überblick Nicht aufzuschiebende Anteile des Jahresbonus (annual bonus) 10 6g

4 Begriff des Jahresbonus Maßstäbe für die Bestimmung des Jahresbonus Typisches Beispiel Bilanzierung und Besteuerung Probleme Zusammenfassung Besondere Tantiemen (special bonuses) Gewinnbeteiligung (current profit sharing plan) Mehrjährige variable Vergütung (Long Term Incentives, LTI) Überblick Aufzuschiebende Anteile des Jahresbonus (deferral) Performance cash plans Stock Option plans Überblick Grundlagen Aktienrechtliche Behandlung Kapitalmarktrechtliche Behandlung Bilanzrechtliche Behandlung Steuerrechtliche Behandlung Ein typisches Beispiel für stock Option plans Stock option plans in der Praxis Zusammenfassung Stock appreciation rights Stock purchase plans Stock award plans Überblick Grundlagen Aktienrechtliche Behandlung Kapitalmarktrechtliche Behandlung Bilanzrechtliche Behandlung

5 Steuerrechtliche Behandlung Ein typisches Beispiel für stock award plans Stock award plans in der Praxis Zusammenfassung Phantom stock plans Stock ownership policy ' Die Probleme der aktienbasierten Vergütung Versorgungsleistungen Überblick Versorgungsleistung in den USA Überblick I Defined contribution plans Defined benefit plans Versorgungsleistung in Deutschland Überblick Zusagearten der betrieblichen Altersversorgung Durchführungswege der betrieblichen Altersversorgung Versorgungsleistungen für Executives Überblick Wiederherstellungspläne (restorative plans) Zusatzpläne (additive plans) Besondere V ergütungen Abfindungen Begriff der Abfindung Abfindung bei Vertragsaufhebung Abfindung bei Kontrollwechsel Zusammenfassung Drittvergütung Sonstige besondere Vergütung Zusammenfassung J7Q 12

6 5 Offenlegungspflichten Überblick Grundlagen zur Lektüre der Vergütungsberichte Warum ist eine Offenlegung der Vergütung wichtig? Inhalt der Offenlegungspflicht Offenlegung nach HGB Offenlegung nach DCGK Offenlegung in den USA Wirkungen der Offenlegung Zusammenfassung Festsetzung der Vorstandvergütung und maßgebliche Akteure Überblick Der Aufsichtsrat Überblick Besetzung des Aufsichtsrats Vergütungsausschuss Aufsichtsratsplenum Stellungsnahme Vergütungsberater Aktionäre Überblick Satzungsbestimmung Hauptversammlungsbeschluss (Aktionäre als Kollektive) Überblick Bedingte Kapitalerhöhung nach 192 und 193 AktG Erwerb eigener Aktien nach 71 AktG Say on pay nach 120 AktG Entlastung des Aufsichtsrats nach 120 AktG Geltendmachung der Schadensersatzansprüche nach 147 AktG

7 \ Shareholders activism (Aktionäre als Individuen) Überblick Grundlagen * Informationsrecht nach 131 AktG Ergänzung der Tagesordnung nach 122 AktG und Gegenantrag nach 126 AktG Vorschlag zur Wahl der Aufsichtsratsmitglieder nach 127AktG 2, Entsendung der Aufsichtsratsmitglieder nach 101 AktG Die Klage nach 243 AktG und 148 AktG sowie die gerichtliche Verfügung Zusammenfassung Stimmrechtsberater (proxy advisors) Vorstand Andere Rollenspieler Zusammenfassung Pflicht und Haftung Überblick Pflichten Überblick Sorgfaltspflicht des Aufsichtsrats Treuepflicht von Aufsichtsrat und Vorstand Haftung Überblick Haftung des Aufsichtsrats Haftung des Vorstands Maßnahmen gegen die Haftung Überblick Freistellungs/Aufwandsersatzvereinbarung (indemniflcation agreement)

8 7.4.3 D&O-Versicherung/Haftpflichtversicherung Zusammenfassung Allgemeine Kriterien der Angemessenheit Überblick Grundlagen zur Prüfung der Angemessenheit der Vorstandsbezüge Aufgaben des Vorstandsmitglieds Begriff Arbeitsanalyse (job analysis) Arbeitsevaluation (job evaluation) Zusammenfassung Leistungen des Vorstandsmitglieds Begriff Leistungskriterien (Performance criterlä) Leistungsbewertung (Performance appraisal) Zusammenhang zwischen Vergütung und Leistung Zusammenfassung Lage der Gesellschaft Begriff Wirtschaftliche Lage Voraussichtliche Entwicklung Zusammenfassung Üblichkeit der Vergütung Begriff Horizontale Ebene (external competitiveness) Vertikale Ebene (internal equity) Zusammenfassung Sonstige Kriterien Zusammenfassung Besondere Fälle der Angemessenheit

9 9.1 Überblick 9.2 Nachhaltigkeit bei börsennotierten Gesellschaften Überblick Nachhaltigkeit Mehrjährige Bemessungsgrundlage Begrenzungsmöglichkeiten Grundsätze der Vergütung von BMW als Beispiel Nachträgliche Modifikation Überblick Nachträgliche Herabsetzung Überblick Voraussetzung 2 & Gegenstand und Ausmaß Pflicht und Recht Die nachträgliche Herabsetzung in den Medien Nachträgliche Heraufsetzung (Anerkennungsprämie) Begriff der Anerkennungsprämie Die Mannesmann-Entscheidung des BGH Reaktionen auf die Mannesmann-Entscheidung Insolvenz Fazit 277 Abkürzungsverzeichnis 281 T abellen Verzeichnis 285 Abbildungsverzeichnis 287 Literaturverzeichnis - Bücher 289 Literaturverzeichnis - deutsche juristische Zeitschriftartikeln 293 Literaturverzeichnis - restliche Zeitschriftartikeln und Working Papers Literaturverzeichnis - Geschäftsberichte der DAX-Unternehmen in

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