Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers

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1 Katrin Müller Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Eine kritische Analyse der Vorschriften in Deutschland im Vergleich zu den Vorschriften der Europäischen Union, der IFAC und in den USA Mit einem Geleitwort von Prof. Dr. Hans-Joachim Böcking Deutscher Universitäts-Verlag

2 XI Inhaltsverzeichnis Abbildungsverzeichnis Tabellenverzeichnis Verzeichnis der verwendeten Symbole Abkürzungsverzeichnis XVII XVII XIX XIX Einleitung 1 1 Problemstellung 1 2 Gang der Untersuchung 4 Kapitel I: Unabhängige Abschlussprüfung als Element der Unternehmenskontrolle 7 1 Ökonomische Grundlagen der Abschlussprüfung Auseinanderfallende Interessen als Auslöser der Abschlussprüfung Informationsasymmetrien Die Abschlussprüfung als Konsequenz agencybedingter Interessenkonflikte zwischen Kapitalgebern und Management 9 2 Die Rolle des Abschlussprüfers in der Corporate Governance Abgrenzung und Definition des Begriffs Corporate Governance" zur Einordnung der Modelle der Unternehmensverwaltung Interne Unternehmensüberwachung durch den Aufsichtsrat in Deutschland Die Einrichtung von Prüfungsausschüssen im Aufsichtsrat Die Funktionen der (gesetzlichen) Abschlussprüfung in Deutschland Die Doppelverantwortung des Abschlussprüfers in der deutschen Corporate Governance 20 3 Die Unabhängigkeit des Abschlussprüfers unter theoretischen Aspekten Definition des Begriffs Unabhängigkeit" Ökonomische Analysen zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Quasirenten - das Grundmodell des Low Balling von DeAngelo Weiterentwicklungen des Modells von DeAngelo Arbeiten zur Vereinbarkeit von Abschlussprüfung und Beratung in Deutschland Empirische Arbeiten zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Maßstäbe zur Beurteilung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Arbeiten zur Independence in Appearance 36

3 XII Arbeiten zur Independence infact Fazit 48 Kapitel II: Grundsätze der Regelungsinstitutionen der Abschlussprüfung 49 1 Deutschland Aufbau und Aufgaben der deutschen Berufsorganisationen Die Wirtschaftsprüferkammer (WPK) Das Institut der Wirtschaftsprüfer in Deutschland e.v. (IDW) Gesetzliche Grundlagen und Berufsgrundsätze zur unabhängigen Abschlussprüfung : Von der Einführung der Pflichtprüfung als Auslöser einer gesetzlichen Abschlussprüfung bis zur Verabschiedung des Bilanzrechtsreformgesetzes Neue Vorschriften zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers in Deutschland durch das Bilanzrechtsreformgesetz (BilReG) Der Umfang des Begriffs Abschlussprüfer" nach deutschen Regelungen Grundlegende Regelungen zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers in Deutschland im HGB, der WPO und der Berufssatzung Der Deutsche Corporate Governance Kodex Geltungsbereich der 319, 319a HGB über die Abschlussprüfung hinaus 65 2 Die Europäische Union Aufbau und Normsetzungsbefugnis der Europäischen Union Vorschriften zur Unabhängigkeit Das Grünbuch der EU-Kommission zur Rolle, Stellung und Haftung des Abschlussprüfers in der Europäischen Union" als Ausgangspunkt Die Empfehlung der EU-Kommission vom und deren Ergänzung durch den Vorschlag zur Modernisierung der Prüferrichtlinie vom Die International Federation of Accountants Aufbau, Aufgaben und Verbindlichkeit für den deutschen Abschlussprüfer Internationale Prüfungs-und Berufsgrundsätze Die International Standards on Auditing (ISA) Der Begriff Accountant" nach den Regelungen der IFAC Der IFAC Code of Ethics als Synopse internationaler Berufsgrundsätze Die Regelungen zur Unabhängigkeit im IFAC Code of Ethics 81

4 XIII 4 USA Die Entwicklung der Abschlussprüfung in den USA Von den Anfängen der Abschlussprüfung zur Gründung der SEC Der Sarbanes-Oxley Act of Das American Institute of Certified Public Accountants (AICPA) Die Securities and Exchange Commission (SEC) Aufbau und Aufgaben der SEC Die Vorschriften zur Unabhängigkeit in Regulation S-X Das Public Company Accounting Oversight Board (PCAOB) Das Independence Standards Board (ISB) Ausstrahlungswirkung der amerikanischen Regelungen auf den deutschen Abschlussprüfer 91 5 Zwischenergebnis 92 Kapitel III: Vorschriften zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 93 1 Abgrenzungskriterien zur Unabhängigkeit des Abschlussprüfers 93.2 Gegenüberstellung der nationalen und internationalen Regelungen Das Risiko des Eigeninteresses und der Einschüchterung Finanzielle Beteiligung Anteilsbesitz Bürgschaften und Garantien sowie nicht-eigenkapitalmäßige Bindungen Erfolgsabhängige Vergütung Mandantenabhängigkeit durch Honorar Rechtsstreitigkeiten zwischen Mandant und Abschlussprüfer Geschäftliche Beziehungen zwischen Mandant und Abschlussprüfer Das Risiko der Selbstprüfung Organstellung beim Mandanten sowie sonstige Beschäftigung im Angestelltenverhältnis Vereinbarkeit von Abschlussprüfung und Beratung Grundsätzliche Vorschriften zur Vereinbarkeit von Abschlussprüfung und Beratung in Deutschland 136 (a) (b) Vom Bilanzrichtlinien-Gesetz zum Allweiler-Urteil des BGH 136 Vereinbarkeit von Abschlussprüfung und Beratung nach dem KonTraG 140

5 XIV (c) (d) BGH-Entscheidungen zur Vereinbarkeit von Abschlussprüfung und Beratung nach dem Allweiler- Urteil des BGH 141 Höhere Anforderungen an die Vereinbarkeit von Abschlussprüfung und Beratung nach In-Kraft-Treten des BilReG Allgemeine Vorschriften zur Vereinbarkeit von Abschlussprüfung und Beratung nach der Empfehlung der EU-Kommission, der IFAC und der SEC bzw. dem AICPA Einzelne Nichtprüfungsleistungen und deren Vereinbarkeit mit gleichzeitiger Abschlussprüfung 146 (a) (b) (c) Mitwirkung an der Buchführung und der Erstellung des Jahresabschlusses 146 Entwicklung und Implementierung von Finanzinformationssystemen 152 Bewertungsleistungen und andere gutachterliche Tätigkeiten 155 (d) Übernahme von Funktionen der Internen Revision 160 (e) Unterstützung bei der Beilegung von Rechtsstreitigkeiten und Rechtsberatung 164 (f) Personalberatung 169 (g) Steuerberatung 171 (h) Corporate Finance Services 174 (i) Versicherungsmathematische Leistungen Das Risiko der Parteilichkeit aufgrund besonderer Aufträge Das Risiko eines erhöhten Vertrauens Erhöhtes Vertrauen aufgrund eines langjährigen Prüfer- Mandantenverhältnisses Persönliche Beziehungen Die Annahme von Geschenken 190

6 XV Kapitel IV: Maßnahmen zur Stärkung der Unabhängigkeit des Abschlussprüfers Überblick über die diskutierten Maßnahmen Qualitätssicherungsmaßnahmen in der Prüfungsgesellschaft zur Gewährleistung der Unabhängigkeit Präventive Maßnahmen des Gesetzgebers Rechtsfolgen eines Verstoßes gegen die Vorschriften zur Unabhängigkeit Haftung des Abschlussprüfers Unterschiedliche Formen der Haftung des Abschlussprüfers Die Auftraggeberhaftung Die Dritthaftung Die Prospekthaftung Stärkung der Unabhängigkeit durch Ausweitung der Haftung des Abschlussprüfers? Enforcement Notwendigkeit zur Einrichtung eines Enforcement-Systems Ausgestaltung des Enforcement-Systems Enforcement im Sinne eines Public Oversight 207 (a) Prüfung durch den Aufsichtsrat (in Deutschland) 207 (b) tberufsaufsicht 207 (c) Externe Qualitätskontrolle Enforcement der Rechnungslegung zur Stärkung der Abschlussprüfung 214 (a) Gegenüberstellung bereits bestehender Enforcement- Systeme 214 (b) Beurteilung des deutschen Enforcement-Systems Erhöhte Transparenz durch gesteigerte Publizität gegenüber Aufsichtsrat und Öffentlichkeit Zwei-Säulen-Modell zur Selbstregulierung des Prüfungsmarkts Verbesserte Kontrolle des Abschlussprüfers durch den Aufsichtsrat durch die Pflicht zur Vorabgenehmigung von Nichtprüfungsleistungen Die Unabhängigkeitserklärung des Abschlussprüfers an den Aufsichtsrat und Offenlegung der Honorare Kommunikation zwischen Abschlussprüfer und Aufsichtsrat Die Vorschriften zur Offenlegung bestimmter Informationen 220

7 XVI Kapitel V: Entwurf eines Unabhängigkeitsstandards für Deutschland 225 Thesenförmige Zusammenfassung 235 Literaturverzeichnis 241 Verzeichnis der Gesetzesmaterialien 274 Rechtsprechungsverzeichnis 277 Verzeichnis der Verlautbarungen des IDW 279