In dieser Ausgabe. Polen noch vor Rumänien und Bulgarien

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1 Schillerstr Berlin Tel Ausgabe 152, Der Newsletter DEMOS informiert über demografische Veränderungen und deren Auswirkungen auf Politik, Entwicklung, Wirtschaft und Gesellschaft. Der Abdruck von Artikeln und Grafiken ist honorarfrei. Um die Übersendung eines Belegexemplars wird gebeten. In dieser Ausgabe "Armutswanderung" führt nicht zu "Flächenbrand" - aber zu einzelnen Brennpunkten In einem kürzlich erschienen Positionspapier fordert der Deutsche Städtetag mehr Unterstützung durch Länder, Bund und Europäische Union (EU) bei der Bewältigung der Armutswanderung aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland. Dieser Appell hat in den Medien großen Widerhall gefunden und eine bundesweite Debatte in Gang gesetzt. Wie viel davon Schwarzmalerei ist und wie viel wohlbegründete Sorge, ist schwierig zu beurteilen. Denn einerseits zeigt die Statistik, dass die Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien keineswegs alle arm sind. Andererseits dürfte die Dunkelziffer derer, die ohne berufliche Möglichkeiten nach Deutschland einwandern, sehr hoch sein. weiterlesen Die Bundeswehr bekommt den globalen demografischen Wandel zu spüren Wachsende Ungleichgewichte ziehen neue Herausforderungen für die Bundeswehr nach sich weiterlesen "Armutswanderung" führt nicht zu "Flächenbrand" - aber zu einzelnen Brennpunkten In einem kürzlich erschienen Positionspapier fordert der Deutsche Städtetag mehr Unterstützung durch Länder, Bund und Europäische Union (EU) bei der Bewältigung der Armutswanderung aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland. Dieser Appell hat in den Medien großen Widerhall gefunden und eine bundesweite Debatte in Gang gesetzt. Wie viel davon Schwarzmalerei ist und wie viel wohlbegründete Sorge, ist schwierig zu beurteilen. Denn einerseits zeigt die Statistik, dass die Zuwanderer aus Rumänien und Bulgarien keineswegs alle arm sind. Andererseits dürfte die Dunkelziffer derer, die ohne berufliche Möglichkeiten nach Deutschland einwandern, sehr hoch sein Personen sind es, die laut Deutschem Städtetag allein 2011 aus Rumänien und Bulgarien eingewandert sind. Diese im Zuge der Debatte um Armutszuwanderung häufig genannte Zahl wird aber der tatsächlichen Zuwanderungssituation nicht gerecht, wie einem Beitrag des Netzwerks Migration zu entnehmen ist. Denn nicht berücksichtigt bleiben, so das Netzwerk, die Personen, die Deutschland im selben Jahr verlassen haben. Deren Zahl habe sich im Jahr 2011 auf belaufen und damit seien im Saldo gerade einmal Personen aus Rumänien und Bulgarien nach Deutschland gekommen. Polen noch vor Rumänien und Bulgarien Saldo der Zu- und Fortzüge von Ausländern nach Deutschland nach Herkunftsländern, 2012

2 Im Saldo wanderten 2012 rund Menschen aus anderen EU-Ländern nach Deutschland ein. Spitzenreiter ist Polen mit einem Wanderungssaldo von etwa Personen. Rumänien belegt den zweiten Platz, Bulgarien folgt auf Platz fünf. Allerdings mit deutlichem Abstand. Auch aus den krisengebeutelten Staaten Griechenland, Spanien und Italien wanderten 2012 vergleichsweise viele Menschen nach Deutschland. (Datengrundlage: Statistisches Bundesamt (2013): Bevölkerung und Erwerbstätigkeit. Wanderungen) Zudem sind die Zuwanderer aus beiden Ländern nicht alle arm. Dieser weit verbreiteten Darstellung verlieh das Rheinisch-Westfälische Institut für Wirtschaftsforschung (RWI) im Februar den Titel der Unstatistik des Monats. Denn von allen Rumänen und Bulgaren, die seit 2007 eingewandert sind, so eine Mikrozensus-Auswertung des Instituts, seien 80 Prozent erwerbstätig, mehr als jeder Fünfte sei hochqualifiziert und beinahe die Hälfte qualifiziert. Allerdings lässt sich aus diesen Zahlen keine abschließende Aussage über die Struktur der Migrantengruppe treffen, da in der Statistik Abwanderung ebenfalls unberücksichtigt bleibt. Bessere Lebensbedingungen bei Erwerbstätigkeit in Deutschland Klar ist aber, dass der Großteil der offiziell Zugewanderten hierzulande arbeitet. Deutschland bietet bislang nur solchen Rumänen und Bulgaren eine Arbeitserlaubnis, die einen Hochschulabschluss haben und eine qualifizierte Beschäftigung in Deutschland vorweisen können. Niedrigqualifizierte können nur als Saisonarbeiter oder Schausteller tätig werden. Darüber hinaus verfügen junge Bürger der beiden südosteuropäischen Staaten über das uneingeschränkte Recht, in deutschen Betrieben eine Ausbildung aufzunehmen. Die Mehrheit der Einwanderer hat also ein Einkommen und verdient eigenständig ihren Lebensunterhalt. Und das ist in ihren Heimatländern oft nicht möglich. Laut Eurostat waren 30 Prozent der Rumänen und 44 Prozent der Bulgaren im Jahr 2011 nicht in der Lage, grundlegende Lebensbedarfe wie etwa Miete, Heizung oder zwei Mahlzeiten am Tag zu decken. Die Aussicht auf eine Erwerbstätigkeit in Deutschland bietet den Menschen also einen Migrationsanreiz. Über die genannten Freizügigkeitsregelungen hinaus haben Rumänen und Bulgaren die Möglichkeit, auch ohne Anstellung in Deutschland beruflich tätig zu werden. Das ist dann der Fall, wenn sie hier ein selbständiges Gewerbe anmelden. Die Zugewanderten sind dann

3 auch berechtigt, hierzulande aufstockende Leistungen vom Jobcenter zu beziehen. Allein im Berliner Bezirk Neukölln, so ein Bericht des dortigen Bezirksamts, ist die Zahl rumänischer und bulgarischer Gewerbe von Anfang Januar 2013 auf Ende Februar gewachsen. Viele der Gewerbetreibenden, so der Bericht weiter, seien scheinselbstständig oder verdienten nur sehr niedrige Stundensätze. Rund ein Fünftel der in Neukölln gemeldeten Rumänen und Bulgaren beziehe Sozialleistungen. Nicht registrierte Zuwanderer von Armut bedroht Für die nicht Registrierten fallen zwar keine Sozialleistungen an vor große Herausforderungen stellen sie die Kommunen dennoch. Das Bezirksamt Neukölln schätzt die tatsächliche Gesamtzahl der in Neukölln lebenden Einwanderer aus beiden Ländern in seinem Roma- Statusbericht auf mehr als Personen. Ob es sich bei ihnen, wie der Name des Berichts suggeriert, mehrheitlich um Roma handelt, ist statistisch nicht erfasst. Schenkt man dem Bezirksamt Glauben, bilden sie die Mehrheit der Einwanderer. Die hohe Dunkelziffer von immerhin nicht gemeldeten Zuwanderern lässt vermuten, dass allein in Berlin-Neukölln Tausende Menschen ohne Einkünfte leben und damit einem hohen Armutsrisiko ausgesetzt sind. Da sie nicht offiziell gemeldet sind, können sie weder als Angestellte tätig sein, noch als Selbstständige einen Unterhalt erwirtschaften oder aufstockend Sozialleistungen beziehen. Weil sie keine finanziellen Mittel haben, sind viele von ihnen verschuldet, so das Neuköllner Bezirksamt. Um ihren Unterhalt zu bestreiten, seien sie auf erbettelte Einkünfte oder auf solche aus Gelegenheitsjobs, Prostitution und Kriminalität angewiesen und auch darauf, ihre Kinder über ebendiese Wege am Bestreiten des Lebensunterhalts zu beteiligen. Dass sie trotzdem kommen, liegt laut Statusbericht zum einen daran, dass sie falsche Vorstellungen von ihren Perspektiven hierzulande haben oder aber, dass sie die Armutssituation in Deutschland als erträglicher als im Heimatland empfinden. Langfristig, so sagen sie, erhoffen sie sich durch den Umzug nach Deutschland bessere Chancen für ihre Kinder. Doch viele ihrer Kinder haben hierzulande nur begrenzte Möglichkeiten: In Berlin-Neukölln ist zwischen 2011 und 2013 die Zahl der Schüler aus Rumänien und Bulgarien von 548 auf 802 in die Höhe geschnellt. Laut Bezirksamt werden nur etwa zwei Drittel von ihnen einen Schulabschluss erlangen, der Rest verfügt nicht über das notwendige Basiswissen. Auf einen Ausbildungsplatz und ein ausreichendes Einkommen haben sie damit kaum Aussicht. Laut nordrhein-westfälischem Integrationsminister Guntram Schneider sind bestimmte Städte von Armutswanderung besonders stark betroffen darunter Duisburg und Dortmund. Das widerspricht der Aussage von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich, der angesichts der Wanderungsbewegungen aus Bulgarien und Rumänien jüngst vor einem Flächenbrand gewarnt hatte, der zu einem Sprengsatz für die europäische Solidarität werden könne. In den Brennpunkten bemühen sich die Verwaltungen um gezielte Antworten auf die Situation der Zuwanderer. Wie etwa in Neukölln, wo der Bezirk in seinem dritten Roma-Statusbericht bestehende Probleme benennt, auf finanzielle Engpässe hinweist und Zukunftsperspektiven zeichnet. Diese fallen nicht ausschließlich negativ aus. Der Bezirk verweist auf die erfolgreiche Zusammenarbeit mit lokalen Organisationen in vielen Bereichen und auch auf die finanzielle Unterstützung durch die EU. Die stellt laut Bericht den Großteil der Fördergelder für Roma im Bezirk bereit. Auch das Land unterstützt einige Projekte und hat darüber hinaus kürzlich einen Aktionsplan Roma verabschiedet. Der Bund taucht im Roma-Statusbericht ebenfalls als Träger für einzelne Projekte auf. Anzeichen dafür also, dass die Kommunen bei der Bewältigung der Armutsmigration auf allen politischen Ebenen Unterstützung erfahren wenn auch bislang vielleicht nicht in dem Ausmaß, das der Deutsche Städtetag als notwendig erachtet und in seinem Positionspapier fordert. Die Bundeswehr bekommt den globalen demografischen Wandel zu spüren Wachsende Ungleichgewichte ziehen neue Herausforderungen für die Bundeswehr nach sich

4 Das Bevölkerungswachstum im sogenannten Süden der Welt und die gleichzeitige Schrumpfung im Norden stellen die Deutsche Bundeswehr vor Probleme. Einerseits können große Zahlen junger Menschen, die keine Arbeit finden, für Unruhen sorgen, wie im Arabischen Frühling zu beobachten. Andererseits wird die Bundeswehr vom Fachkräftemangel eingeholt und muss damit um den für ihre Auslandseinsätze notwendigen qualifizierten Nachwuchs ringen. Die Bundeswehr, seit 2011 Freiwilligenarmee, ist zurzeit an zehn internationalen Missionen beteiligt. Die deutsche Armee ist damit in der Welt präsent vom Kosovo über die Türkei bis nach Afghanistan, vom Mittelmeer über Mali bis zum Horn von Afrika. Auch wenn die Bundesrepublik sich in jüngster Zeit zurückhaltend gezeigt hat, wenn es um weitere Auslandseinsätze ging, erhöhen die neuen Krisenherde die Wahrscheinlichkeit für weitere Auslandsmissionen. Vor allem in Afrika wächst das Konfliktpotenzial. Hohes Konfliktpotenzial Afrikas Jugend wächst schneller als der Arbeitsmarkt Angesichts mangelnder Perspektiven und schwieriger Lebenssituationen rebellieren derzeit vor allem die relativ gut ausgebildeten jungen Bevölkerungen im nordafrikanischen Raum. Aber auch weiter im Süden Afrikas sorgt ein Überhang an Jugendlichen, die keine Rolle auf dem Arbeitsmarkt und in der Gesellschaft finden, der sogenannte Youth Bulge, für Instabilität. In den Ländern südlich der Sahara hat rund die Hälfte der Bevölkerung ihren 25. Geburtstag noch nicht erreicht. Jeder Fünfte ist zwischen 15 und 24 Jahre alt und damit in der ersten Phase der Erwerbsfähigkeit. An diesem Verhältnis wird sich in den kommenden Jahrzehnten nicht viel ändern. Dafür aber an den absoluten Zahlen. Denn laut Vereinten Nationen wird Subsahara- Afrika zwischen 2010 und 2030 von rund 856 Millionen Menschen auf 1,3 Milliarden wachsen. 778 Millionen Einwohner werden im Jahr 2030 noch keine 25 Jahre alt sein. Dieser enorme Zuwachs bedeutet einen weiteren Druck auf die Arbeitsmärkte, die schon heute nicht annähernd genug Jobs für die durchweg jungen Bevölkerungen bieten können. Laut Angaben der Internationalen Arbeitsorganisation ging 2010 nicht einmal die Hälfte der Erwerbsfähigen zwischen 15 und 24 Jahren einer Arbeit nach. Und nicht alle von ihnen werden dafür bezahlt, sondern helfen beispielsweise in kleinen Landwirtschaftsbetrieben ihrer Familien aus. Das zeigt, wie schwer es junge Erwachsenen haben, ihren Lebensunterhalt zu bestreiten. Sollte sich an dieser Lage nichts ändern und immer mehr junge Menschen ohne Hoffnung auf ein Auskommen ins Erwerbsalter aufsteigen, werden Migrationsströme und soziale Unruhen wahrscheinlicher. Damit dürfte in Afrika der Ruf nach Unterstützung aus dem Ausland auch militärischer Art lauter werden. Bevölkerungswachstum in Afrika südlich der Sahara erhöht Konfliktpotenzial Bevölkerung nach Altersgruppen in Milliarden Einwohnern

5 In Subsahara-Afrika wächst die Bevölkerung nach wie vor stark. Laut Vereinten Nationen werden dort 2030 beinahe 1,6 Milliarden Menschen leben. Die Hälfte von ihnen wird unter 25 Jahre alt sein. Wenn es nicht gelingt, ihnen eine Perspektive zu bieten, bedeutet das auch für Deutschland ein Risiko. Denn dann ist nicht nur mit einem erhöhten Migrationsdruck zu rechnen, sondern auch mit Krisen, die sich in Extremismus und Gewalt äußern können. Für die Bundeswehr könnte das ein Mehr an Einsätzen bedeuten (Datengrundlage: United Nations Population Division, Medium Variant). Klein und wählerisch für die schrumpfenden Jahrgänge im jungen Erwerbsalter ist die Bundeswehr nicht immer attraktiv Das könnte auch bedeuten, dass die Bundeswehr sich als internationaler Partner an weiteren Auslandseinsätzen beteiligen muss. Ob sie das personell langfristig realisieren könnte, ist fraglich. Denn während die große Zahl an jungen Menschen im Süden für Unsicherheit sorgt, könnten den deutschen Streitkräften die Rekruten ausgehen: Wegen der anhaltend niedrigen Geburtenraten werden die nachwachsenden Jahrgänge hierzulande von Jahr zu Jahr kleiner. Das Mindestalter für einen Einsatz bei der Bundeswehr liegt im Normalfall bei 18 Jahren, in begründeten Fällen kann es auf 17 Jahre verringert werden. Anders als andere Arbeitgeber stellt die Bundeswehr ausschließlich deutsche Staatsbürger ein und kann ihre Personallücken somit nicht durch Zuwanderung schließen. Das stellt Deutschland vor große Herausforderungen, will das Land weiterhin seine nationale Sicherheit gewährleisten und im internationalen Gefüge als Partner zuverlässig bleiben. Nach eigenen Angaben rechnet die Bundeswehr mit einem Personalbedarf von bis Neueinstellungen pro Jahr. Bevölkerungsschwund in Deutschland könnte Bundeswehr vor Personalmangel stellen Bevölkerung nach Altersgruppen in Einwohnern

6 Anders als in Subsahara-Afrika haben wir es in Deutschland mit einem Bevölkerungsrückgang zu tun. In die Jahrgänge, die für eine Arbeit bei der Bundeswehr in Frage kommen, rücken immer weniger junge Leute nach: Waren die Jahrgänge der 17- und 18-Jährigen 2010 noch 1,7 Millionen Personen stark, werden es 2030 nur noch 1,4 Millionen sein. Und auch wenn man davon ausgeht, dass unter den 19- bis 24-Jährigen später Entschlossene für eine Karriere bei der Bundeswehr bereit stehen, ist das Angebot an jungen Erwerbsfähigen gering und schrumpft weiter: Betrug die Zahl junger Menschen zwischen 19 und 24 im Jahr 2010 noch 5,8 Millionen, ist 2030 nur noch mit 4,2 Millionen zu rechnen. Hinzu kommt, dass ein Teil von ihnen keine deutsche Staatsbürgerschaft besitzt und damit nicht für den Wehrdienst in Frage kommt. Laut Statistischem Bundesamt hat heute unter den 15- bis 25-Jährigen rund jeder Zehnte keinen deutschen Pass. (Datengrundlage: Statistisches Bundesamt, Bevölkerung Deutschlands bis Ergebnisse der 12. Koordinierten Bevölkerungsvorausberechnung Variante 1- W1.) Ob die Truppe einsatzfähig ist, hängt aber nicht nur von der bloßen Anzahl an Soldaten ab. Bei der Bundeswehr sind junge Menschen mit einer hohen Sozialkompetenz, Führungsstärke und der Fähigkeit, komplexe Situationen schnell zu erfassen, gefragt und sie sollten auch noch über das notwendige Maß an körperlicher Fitness verfügen. Zwar ist die Mindestanforderung für den Einstieg bei der Bundeswehr ein Hauptschulabschluss. Doch für Einsätze in anderen Kulturkreisen mit unübersichtlichen Strukturen müssen die Soldatinnen und Soldaten zusätzlich ein hohes Maß an interkultureller Kompetenz und politischer Sensibilität mitbringen Qualitäten, die bei höherem Bildungsstand eher anzutreffen sind. Doch gerade für die bald rar werdenden jungen Leute mit hohem Potenzial ist die Bundeswehr heute ein wenig attraktiver Arbeitgeber. Eine Karriere als Soldat gilt als schwer vereinbar mit Familie und Freizeit, darüber hinaus als gefährlich. Und der militärische Drill stimmt nur in wenigen Fällen mit den Lebenskonzepten junger Menschen überein. Spätestens seit der Aussetzung der Wehrpflicht im Jahr 2011 arbeitet die Bundeswehr aktiv an ihrer Attraktivität, betreibt Forschung und schaltet Werbekampagnen. Das hauseigene

7 Sozialwissenschaftliche Institut erhebt regelmäßig Meinungsbilder über das Image der Armee in der Bevölkerung. Zudem wurden im vergangenen Jahr erstmalig acht Einstellungsberater unter Vertrag genommen. Sie sollen die Armee bei der Personalgewinnung unterstützen. Das Maßnahmenpaket zur Steigerung der Attraktivität des Dienstes in der Bundeswehr beinhaltet 82 Einzelmaßnahmen. Die Vereinbarkeit von Familie und Beruf soll beispielsweise durch die Einführung von Teilzeit, Telearbeit und Eltern-Kind-Zimmer gewährleistet werden. Den Nachwuchsmangel in den Griff zu bekommen, scheint also weit oben auf der Agenda der Bundeswehr zu stehen. Hinweis in eigener Sache: Das Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung ist eine Stiftung mit dem Zweck, Forschung zu demografischen Veränderungen zu betreiben und das öffentliche Wissen über gesellschaftliche Prozesse zu verbessern. Das unabhängige Berlin-Institut erhält für seine Arbeit keinerlei öffentliche Förderung. Spenden und Zustiftungen ermöglichen die erfolgreiche Arbeit des Instituts. Bankverbindung: Bankhaus Hallbaum BLZ Konto BLZ Konto Online spenden per Lastschriftverfahren Für weitere Informationen wenden Sie sich bitte an: Dr. Reiner Klingholz Telefon: Impressum: Der Newsletter DEMOS wird herausgegeben vom Berlin-Institut für Bevölkerung und Entwicklung. Für die Redaktion sind Dr. Reiner Klingholz und Ruth Müller verantwortlich. Bei Rückfragen wenden Sie sich bitte an: Ruth Müller Telefon: