Kompensation in Rheinland-Pfalz BBN-Tagung Kompensation in Rheinland-Pfalz-wie geht es weiter? FH Bingen

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1 Kompensation in Rheinland-Pfalz BBN-Tagung Kompensation in Rheinland-Pfalz-wie geht es weiter? FH Bingen Matthias Schneider, Dipl. Ing. Landespflege Referatsleiter Eingriffe in Natur und Landschaft, Ökologisches Flächenmanagement MULEWF Folie 1

2 BNatSchG Vermeidung (Real-)Kompensation Bevorratung (Ökokonto) Fachbeitrag, LBP Kompensationsverzeichnis ggf. Ersatzzahlung Folie 2

3 Verursacherpflichten Nachweis der Kompensation Konzept (räumlich-funktional) Rechtliche und tatsächliche Durchführbarkeit Flächenverfügbarkeit Geschäftsbesorgung Nachweis in KomOn Folie 3

4 Eingriffsbewertung RLP Hinweise zum Vollzug der Eingriffsregelung (HVE 1998) Alzeyer Modell (RS zur Beurteilung der Zulässigkeit von WEA in RLP ) Rundschreiben vom 03. September 2014 zur Erhebung und Verwendung der Ersatzzahlung bei der Errichtung von Höhenbauwerken Folie 4

5 Berechnung der Ersatzzahlung nach Alzeyer Modell Konvention: Rotorkreisfläche (m²) x Faktor des Flächenansatzes (= 3) = erforderliche Kompensationsfläche x Anzahl n (WEA) x Wurzel aus 3 (= Anzahl WEA ohne Abschlag / Ordnungszahl der betroffenen Anlage (ab n=4) Folie 5

6 Kompensationsfläche wird mit Ausgleichmaßnahmen-Referenzwert (AGM-Wert) multipliziert. = Mittelwert zur Durchführung landschaftspflegerischer Maßnahmen in Höhe von 2,69 /m² im Bezugsjahr 2011, entsprechend 2,91 /m² in 2015 unter Berücksichtigung einer Teuerungsrate von jährlich 2% Folie 6

7 zzgl. Kosten der Flächenbereitstellung (ortsüblicher Bodenwert) Kosten fiktiver Kompensation (15 Abs. 6 BNatSchG) Anwendungshilfen zur Berechnung der Ersatzzahlung unter: Folie 7

8 Erhebung der Ersatzzahlung Verfahren nach AusglV (2001): Abführung an das Land (staatliche Mittel) Festsetzung nach Höhe und Fälligkeit (Beginn des Eingriffs) Abdrucke des Zulassungsbescheides an MULEWF; Einnahmeüberwachung (!) Annahmeanordnung an LOK Folie 8

9 Verwendung der Ersatzzahlung (AusglV!) Zweckbindung: Aufwertung von Natur und Landschaft (Projekte) Unbefristete rechtliche Sicherung (Eigentum, Dienstbarkeiten) Vollfinanzierung Nutzungsintegrierte Konzepte Geschäftsbesorgung (Planer, Stiftungen, Kommunen, Verbände, Landwirte ) Folie 9

10 Projekte aus Mitteln der Ersatzzahlung Staatliche Projekte Fläche und Maßnahme Vorschlag der UNB, ONB an MULEWF Prüfung, ggf. Modifizierung Zuweisung zum Abruf an ONB Verwendung nach Projektfortschritt Nachweis in KomOn (OK EMA) Folie 10

11 Projektsteuerung Projektträger: Naturschutzbehörde (Auftragsverwaltung) Flächenankauf über Landesforsten Flächenankauf über Bodenordnung (DLR, ADD) Vollmachten UNBs Folie 11

12 Flächenmanagement Pacht-/Bewirtschaftungsverträge (Forstamt, UNB, ONB) Verwendung von Pachterträgen (Projekt) Nutzungserträge (z. B. aus Holzentnahme) Entscheidungshoheit liegt bei der Naturschutzbehörde bzw. Vorgaben der Beauftragung/Zuweisung Keine Geltendmachung von Verwaltungskosten Folie 12

13 Bewirtschaftung der Ersatzzahlung Einnahme-Ausgabelisten nach UNBs Finanzpool Vorfinanzierung größerer Projekte auch bei geringem Einnahmestand (z. B. Bodenordnung, Konversion...) Folie 13

14 Erlasse und Anwendungen zur Berechnung der Ersatzzahlung unter Folie 14

15 Neuerungen Ökokonto: Amphibienschutz an Straßen Anrechnung 1 lfm Leiteinrichtung auf 70 qm Versiegelungsfläche Verrechnung mit allgemeinen Versiegelungseffekten Herstellungskosten 700 /lfm= 70 qm Entsiegelungseffekt (=10 /qm) Aktivierung freiwilliger Maßnahmen LBM Folie 15

16 Ausblick LNatSchG neu Vorgaben zu Datenformaten (Kompensationsverzeichnis) GVO-Anbau als Eingriff (Veränderung der Gestalt oder Nutzung?) Betonung nutzungsintegrierter Kompensation (Ausnahme durch ONB bei Abweichung) Folie 16

17 Ausblick LNatSchG neu Verwaltung Ersatzzahlung: SNU statt LOK Einnahmeüberwachung: MULEWF Vorschläge/Abruf durch UNBs (Befristung!) Fachaufsicht MULEWF (Tätigwerden der SNU im Auftrag bzw. mit Zustimmung) Neu: SNU als Projektierer Projektgebundene Mittelbewirtschaftung Folie 17

18 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Für Rückfragen Matthias Folie 18

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