Niedersachsen. EU-Infoveranstaltung für die Träger der. Freien Wohlfahrt am in

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1 Niedersachsen EU-Infoveranstaltung für die Träger der Rtrtrt Freien Wohlfahrt am in Hannover Gfh Fghj Fgh Förderung von Basisdienstleistungen als Bestandteil der ZILE-Richtlinie Fgh Fgjhfg Henning Isensee Niedersächsisches Ministerium für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz

2 Zuständigkeiten

3

4 Grundsätze zur ILE-Umsetzung Vier Bewilligungsstellen Ämter für regionale Landesentwicklung Stichtagsregelung: jährlich ; Ausnahme 2015: Antragsüberhang ist zu erwarten Nachrückerliste für mögliche Rückflussmittel aber: fristgerechte Ablehnungen, um zum nächsten Stichtag eine erneute Antragstellung zu ermöglichen. n+3-regelung Förderung der Mehrwertsteuer (Nachweis durch Steuerberater, Wirtschaftsprüfer)

5 Ämter für regionale Landesentwicklung Amt für regionale Landesentwicklung (ArL) Braunschweig, Bohlweg 38, Braunschweig Tel: 0531/ , Leine-Weser, Bahnhofsplatz 2-4, Hildesheim Tel: 05121/ , Lüneburg, Auf der Hude 2, Lüneburg Tel: 04131/ , Weser-Ems, Theodor-Tantzen-Platz 8, Oldenburg Tel: 0441/799-0,

6 Gesetzliche Grundlagen

7 Einordnung ELER-Fonds, NRR, ZILE-Richtlinie ELER-Fonds der EU VO (EU) 1305/2013 KOM genehmigt Nationale Rahmenregelung (NRR) d. BMEL Vorlage bei KOM (Ausgestaltung GAK- Rahmenpläne) Vorlage bei KOM KOM genehmigt Abgleich Konformitätsprüfung PFEIL-Programm - übernimmt NRR - zusätzliche Fördertatbestände außerhalb NRR ZILE-RL Ausgestaltung PFEIL Grundlage für Umsetzung einzelner Maßnahmen von PFEIL

8 Basisdienstleistungen Deutliche Mittelaufstockung, da die Maßnahme auch als Ersatz für Gemeinschaftseinrichtungen in der DE gesehen wird. Abstimmung mit angrenzenden Nachbarorten, um vor allem Konkurrenzsituation zu gleichen Einrichtungen zu ermitteln und Kundenpotenzial festzustellen. Mit der Förderung soll nicht ein bereits bestehender Konkurrenzbetrieb in die Insolvenz getrieben werden. Einsatz von Umschichtungsmitteln, um auch privaten Antragstellern eine Förderung zu ermöglichen. Der Abbruch von Bausubstanz im Zusammenhang mit einem investiven Vorhaben.

9 Basisdienstleistungen Ziel: Daseinsvorsorge sichern/verbessern Lebensqualität erhöhen Arbeitsplätze schaffen und Wirtschaft stärken Fördervoraussetzungen Förderung nur in Orten bis Einwohnern Abstimmung mit angrenzenden Nachbarorten, um vor allem Konkurrenzsituation zu gleichen Einrichtungen zu ermitteln und Kundenpotenzial festzustellen. Bei nichtkommunalen Vorhaben übernimmt die Gemeinde die Abstimmung. Markt- und Standortanalyse erforderlich

10 Basisdienstleistungen Zulässig sind auch Projekte, die nur eine Zielgruppe (als Hauptnutzer) ansprechen, z. B. für Jugendliche. Daseinsvorsorge Verwaltungsrechtlich: alle Dienstleistungen der Kommune, die sie teils als Pflichtaufgabe selbst oder durch Dritte erledigt (Energie- und Wasserversorgung, Abfallwirtschaft usw.). Vielfach nicht förderfähige Pflichtaufgaben. Grundversorgung mit Dingen des (nahezu) täglichen Bedarfs. Nicht darunter fallen z. B. Dienstleistungen wie Optiker, Hörgeräteakustiker usw. Diese Dienstleistungen werden häufig nicht einmal jährlich wahrgenommen. Soziale Dienstleistungen wie betreutes Wohnen, Senioren-WG, Sozialstation (Haus-)Arzt, Apotheke, Schlachter, Bäcker, Einzelhandel

11 Maßnahme wird landesweit angeboten Insgesamt 25 Mio. Euro, davon 10 Mio. Euro Umschichtungsmittel (letztere bedürfen keiner Kofinanzierung) Förderempfänger, Fördersätze Gemeinden und Gemeindeverbände; Fördersätze: 33 % bis 63 % (abhängig von der Steuereinnahmekraft) Sonstige juristische Personen des öffentlichen Rechts; Fördersatz: 40 % juristische Personen des privaten Rechts, natürliche Personen und Großunternehmen, sofern sie gemeinnützig sind und soziale Dienstleistungen erbringen; Fördersatz: 30 % Bei Übereinstimmung mit ILEK/REK: Aufschlag um 10 %-Punkte für öffentl. und 5 %-Punkte für private Antragsteller

12 Fördertatbestände Barrierefreie Nah-/Grundversorgungseinrichtungen, z. B. kleine Dienstleistungs- und Versorgungszentren, u. a. mit Sozialstation Einrichtungen für betreutes Wohnen (auch Senioren-WG ), Demenzkranke usw. Nutzung für die örtliche Bevölkerung Innenentwicklung (Erhalt der Dorfkerne) d. h. Umnutzung vorhandener, ungenutzter Bausubstanz ggf. Abriss alter Bausubstanz und dorfgerechter Neubau Umfang: Gebäude einschl. Innenausbau und fest verbauter Gegenstände wie Heizung, Sanitäranlagen

13 Sonstige Rahmenbedingungen Einnahmeschaffende Investitionen: ab einer Mio. Euro zuwendungsfähige Gesamtkosten zu berücksichtigen; KOM betrachtet dies unabhängig vom Status des Antragstellers; falls anzuwenden, üblicherweise eine erhebliche Reduzierung des Zuwendungsbetrages Keine Förderung von Pflichtaufgaben Alle Anträge werden bewertet und in ein Bewilligungsranking gebracht

14 Basisdienstleistungen Auswahlkriterien Zahl Arbeits-/Qualifizierungsplätze bis zu 20 P. Schaffung einer Einrichtung bis zu 20 P. Überörtliche Versorgungsbedeutung 20 P. Beitrag zur Innenentwicklung bis zu 40 P. Bedeutung des Projektes 20 P. Mobilität bis zu 10 P. Förderung der Gleichstellung 10 P. Klimaschutz/Klimaschutzfolgenanpassung bis zu 10 P. ehrenamtliches Engagement 10 P. Besondere Anforderungen 10 P. + immer anzuwendende Kriterien

15 Kriterien für alle Maßnahmen Strukturschwäche des Raumes aus drei Jahren gemittelte Steuereinnahmekraft, wird jährlich fortgeschrieben Nach Abweichung vom Vergleichswert 0, 5 oder 10 Pkte Bevölkerungsentwicklung der letzten 10 Jahre statistische Daten des LSN, werden jährlich fortgeschrieben Nach Abweichung vom Landesdurchschnitt 0, 5 oder 10 Pkte (je negativer die Abweichung, desto mehr Punkte) Gleiche Daten werden auch im EFRE/ESF für regional bedeutsame Maßnahmen genutzt.

16 Kriterien für alle Maßnahmen Projekt liegt in Südniedersachsen besondere Situation des demografischen Wandels im Zusammenhang mit schlechter Wirtschaftslage (größtes zusammenhängendes Gebiet im Land)

17 Kommunale Steuerungsausschüsse Zu beteiligen an allen regional bedeutsamen Maßnahmen des ELER, EFRE und ESF ELER = ZILE-Maßnahmen und Breitband Wertgrenzen für die Beteiligung ( Euro zuwendungsfähige Gesamtausgaben) Zweistufige Beteiligung für ZILE Steckbrief im Vorverfahren vor der Antragstellung Nach Stichtag: Rankingliste als Ergebnis der Prüfung und Bewertung der Anträge an KSA für die Projekte oberhalb der Wertgrenzen 2015 und nicht möglich, weil kein ausreichender zeitlicher Vorlauf

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