BID: Quartiersentwicklung durch Eigen(tümer)initiative

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Manfred Fischer
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1 BID: Quartiersentwicklung durch Eigen(tümer)initiative Stand der Hamburger Pilotprojekte und erste Erfahrungen NIHK Gemeinschaftsveranstaltung 5. Juli 2005 Hannover, IHK Plenarsaal

2 Ausgangslage EH-Flächen wachsen trotz stagnierender Nachfrage Innerstädtische EKZ im Wettbewerb mit offenen Lagen fehlende Steuerungsmöglichkeit verändert Branchenmix, Filialisierung schafft Uniformität, reduziert Attraktivität Finanzmisere der öffentlichen Hand: kaum investive Mittel, vernachlässigter öffentlicher Raum Diskrepanz: Ansprüche von Kunden, Einzelhandel, Ladenbau, Grundeigentum vs. öffentlicher Raum erfolgreiche EH-Konzepte gehen in EKZ Qualität der Lage verändert sich

Finanzmisere der öffentlichen Hand: kaum investive Mittel, vernachlässigter öffentlicher Raum Diskrepanz: Ansprüche von

3 24 EKZ Langenhorner Markt 1 Alstertal Einkaufs-Zentrum 13 City Center Steilshoop 18 Tibarg Center 11 Nedderfeld Center 22 Eidelstedt-Center 4 Elbe-Einkaufszentrum 7 MERCADO 8 Einkaufs Treffpunkt Farmsen 9 Rahlstedt-Center 17 Mundsburg Center 3 EKZ Hamburger Straße 15 EKZ Jenfeld 16 stilwerk Hamburg 21 Hanseviertel 6 Einkaufszentrum QUARREE Wandsbek Markt 2 Billstedt-Center 23 Wandelhalle im Hauptbahnhof 5 Phoenix-Center 19 City-Center Bergedorf 20 Süderelbe Einkaufszentrum 10 Marktkauf-Center Harburg 14 Harburg Arcaden 12 Marktkauf-Center Bergedorf

Straße 15 EKZ Jenfeld 16 stilwerk Hamburg 21 Hanseviertel 6 Einkaufszentrum QUARREE Wandsbek Markt 2 Billstedt-Center 23 Wandelhalle im

4 Vorgeschichte 1993 GrundeigentümerForum: Die Attraktivität der City sichern 1995 Untersuchung Standortstruktur und Branchenmix der Cityquartiere 1997 Start IG-Treff, IG-Letter, Gründung TV Colonnaden, Aktionsgemeinschaft Harburg, City Wandsbek jeweils mit Grundeigentümern 1998 Vorbereitung Gründung Citymanagement Trend Professionalisierung Quartiersmanagment seit 1999 interne Gutachten zu BID u.ä.

Colonnaden, Aktionsgemeinschaft Harburg, City Wandsbek jeweils mit Grundeigentümern 1998

5 Genese in Hamburg I 2000 Diskussionen in Handelskammer Vortrag mit d-plan im Städtebauseminar 2001 Vorstellung im Bund-Länder-Ausschuss Handel 2002 Diskussion in IHK Organisation, BCSD 2003 März BID Hearing des BCSD in Handelskammer, Initiative am Neuen Wall, Briefings von Politikern, Veranstaltungen in Quartieren, Ortsbegehungen Sept. Rede v. Beust Überseeclub mit BID Prüfauftrag Okt. Arbeitsgruppe Behörden - Handelskammer

Hearing des BCSD in Handelskammer, Initiative am Neuen Wall, Briefings von Politikern, Veranstaltungen in

6 Genese in Hamburg II 2004 Febr. Verwaltungssymposium März Referentenentwurf Verbändeanhörung in Handelskammer Einrichtung Steuerungsgruppe Behörden HK Juli Vorlage der Rechtsgutachten Sept. Gesetzentwurf Informationsveranstaltung: Stand der Gesetzgebung, Handelskammer ab Okt. Beratung und Beschlussfassung Bürgerschaft Gesetz vom

Einrichtung Steuerungsgruppe Behörden HK Juli Vorlage der Rechtsgutachten Sept.

7 Grundkonzeption in Hamburg Zum Ausgleich des wirtschaftlichen Vorteils erhebt die Stadt eine Abgabe von allen Grundeigentümern in einem Innovationsbereich, deren Aufkommen für die Realisierung eines konkreten Maßnahmenkonzepts zur Verfügung steht. Das Konzept wurde zuvor von den Betroffenen entwickelt und unter den Betroffenen zur Abstimmung gestellt. Die Laufzeit des Innovationsbereichs beträgt maximal 5 Jahre.

konkreten Maßnahmenkonzepts zur Verfügung steht.

8 Wie kommt ein Innovationsbereich zustande? Basisinitiative (unterstützt von >15 %) Erarbeitung von Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Antragstellung Prüfung durch Behörde & Auslegung von Maßnahmen- und Finanzierungskonzept Einspruchsrecht Grundeigentümer Rechtsverordnung, wenn weniger als 1/3 widersprechen

Finanzierungskonzept Antragstellung Prüfung durch Behörde & Auslegung von

9 Ablaufplan Initialphase Entwurf des Umsetzungsplans wird von einer Initiativgruppe vor Ort getragen. 1. Quorum 15% Konkretisierungsphase Entscheidungsphase Umsetzungsphase Auflösung Kommune und Betroffene konkretisieren die Vorstellungen. Vorabprüfung des Umsetzungsplans durch zuständige Behörden. Der Umsetzungsplan wird den Betroffenen zur Abstimmung gestellt. Widersprechen mehr als 33% dem Konzept, darf es nicht umgesetzt werden. Die Kommune zieht die BID-Abgabe ein und leitet sie an die Trägerorganisation weiter. Diese realisiert die beschlossenen Maßnahmen. Das BID löst sich nach Ablauf der vorgegeben Zeit von alleine auf. Ein neuer Umsetzungsplan kann beschlossen werden.

Vorabprüfung des Umsetzungsplans durch zuständige Behörden. Der Umsetzungsplan wird den Betroffenen zur Abstimmung gestellt.

10 Eigentümer Eigentümer Eigentümer Eigentümer Mieter Mieter Mieter Mieter Grundeigentümerverein Neuer Wall IG Neuer Wall BID-Agreement Aufgabenträger (GmbH) Beirat/Lenkungsgruppe Öfftl.-rechtlicher Vertrag FHH-Bezirksamt Organisation BID Neuer Wall Grafik: Martin Huber, BSU

Aufgabenträger (GmbH) Beirat/Lenkungsgruppe Öfftl.

11 Ausgangslage Bergedorf B1 Zentrum Neue EH-Flächen außerhalb Innenstadt (S-H) EKZ am ZOB Diskussion über ECE Center Mohnhof Leerstände Sachsentor (Penndorf) Lücken im Branchenmix Öffentlicher Raum (Fußgängerzone) modernisiert Verweildauer, Flanieren, Aufenthaltsqualität Parkleitsystem fehlt, Marketing optimierbar

Lücken im Branchenmix Öffentlicher Raum (Fußgängerzone) modernisiert

12 Innovationsbereich Sachsentor, Bergedorf

13 Harburg Einzelhandel: 250 Gastronomie: 52

14 Harburg, Lüneburger Straße mögliche Maßnahmen: Leerstandsmanagement Erarbeitung EH-Nutzungskonzept (Außen)Gastronomie (Flaniermeile) Ansiedlung von Dienstleistern (Post) Beleuchtungskonzept inkl Weihnachten Aufhebung Tunnelmall?, Umbau Gloria- Kino

(Außen)Gastronomie (Flaniermeile) Ansiedlung von

15 BID - Chance für Wandsbek Neuer Marktplatz am ZOB

16 Ausgangslage Wandsbek Markt B1 Zentrum Nähe City, Expansion AEZ, Billstedt Center, FED Starke Frequenz ZOB, U 1, B 75, Ring 2 Neuer Marktplatz mit Aufenthaltsqualität trotz Verkehr Ziel: Erhöhung Verweildauer, Flanier- und Aufenthaltsqualität verbreiterter Bürgersteig, neuer Belag Parkleitsystem, Marketing, Events Konzeptentwicklung 2. Reihe, Nebenlagen

Verkehr Ziel: Erhöhung Verweildauer, Flanier- und Aufenthaltsqualität verbreiterter

17 Ausgangslage Neuer Wall Neue EH-Flächen in Europapassage Revitalisierung Alsterhaus Modernisierung Jungfernstieg erneuerte Passagen: Hanseviertel, Hamburger Hof Sanierung Colonnaden Finanznot öffentliche Hand: Diskrepanz Ladenbau öffentlicher Raum, Sondernutzung Verweildauer, Flanieren, Aufenthaltsqualität

Hamburger Hof Sanierung Colonnaden Finanznot öffentliche Hand: Diskrepanz

18 Neugestaltung Parkhaus Japanisches Zentrum Parkhaus Bleichenhof STADTHAUSBRÜCKE Außengastronom ie Außengastronomie Infopoint/Kiosk Kiosk Parkmanagement Blumen PLANGEBIETSGRENZEN Sondernutzungen im öffentl. Raum JUNGFERNSTIEG Neuer Anleger Neue Fleetgastronomie auf Pontons und Brücken Ausbau der fußläufigen Wegebeziehungen und der Fleetgastronomie Fotos & Grafik: Dorothee Rothmann, TVPI

19 Maßnahmen für den Neuen Wall Ordnung des ruhenden und Lieferverkehrs Attraktivere Fußgängerbereiche Gestaltung der Kundenwege und Umläufe Erhöhung Aufenthalts-, Platzqualität Sauberkeit Baustellenmanagement Verwaltung von Sondernutzungsrechten Gemeinsames Marketing

Kundenwege und Umläufe Erhöhung Aufenthalts-, Platzqualität

20 Heute - Morgen Grafik: Dorothee Rothmann Trägerverbund Projekt Innenstadt 27. Juni 28. Juni

21 Wie finanziert sich der Innovationsbereich? Beitrag der Grundstückseigentümer In Relation zum Einheitswert (max. 10%) Befreiung von der Beitragspflicht bei besonderer Härte Auskehrung des Beitragsaufkommens an Aufgabenträger durch Leistungsbescheid Gleichmäßige Raten Verrechnung mit Vorjahresaufkommen

22 Zeitschiene Jahr 1 Jahr 2 Jahr Konzeptentwicklung und Umsetzung Graffiti-Entfernung Leerstandsmanagement Visualisierung der Stadtgeschichte Erlebniskultur Info-Punkte und Passantenleitsystem

23 Mieter Mieter Mieter Mieter Umlage auf die Miete, wenn vereinbart Eigentümer Eigentümer Eigentümer Eigentümer Zahlungsströme im BID Grafik: Martin Huber, BSU Beitrag Auszahlung des Beitragsaufkommens FHH Landesabgabenamt Anspruch auf Beitragsaufkommen Servicegesellschaft Aufgabenträger (GmbH) Vergütung Weitere Auftragnehmer Teilabtretung Darlehensanspruch Planer Bauunternehmen Vergütung FHH Bezirksamt Abtretung des Beitragsanspruchs Bank Darlehen Auszahlung Darlehensforderung in der für die Baumaßnahme benötigten Höhe

24 Chancen öffentlich-privater Kooperation 1. Betroffene werden Akteure 2. Staat setzt gesetzlichen Rahmen, 3. Bündelung öffentlicher und privater Ressourcen 4. Effektivere Bereitstellung öffentlicher Güter 5. Selbstbestimmte Verwendung von Einnahmen schafft Anreize und Identifikation 6. Lagequalität kann erhalten und ausgebaut werden. Benchmark: EKZ 28. Juni 2005

25 Aktueller Stand in Hamburg 1. Pilotprojekt Sachsentor Bergedorf 2005 März Antrag eingereicht bei nur 4,7% Gegenstimmen angenommen Start voraussichtlich im August 2. BID Neuer Wall Lenkungsausschuss seit März 2004 Antrag voraussichtlich Juli 3. BID Wandsbeker Marktstr. Initialphase 4. Harburg Lüneburger Str. Initialphase 5. B 2 Zentrum Neugraben Initialphase

26 Empfehlungen unserer Handelskammer Ausdehnung des Anwendungsbereichs auch auf andere Quartiere (Gewerbe/Wohnen) Differenzierungskriterien (Lage/Nutzung) erhöhen Flexibilität bei Maßnahmen (gleicher Nutzen?) Aufgabenträger Beteiligung - Kontrolle (LenkungsA) Klärung (umsatz)steuerlicher Probleme, bei PPP generell Kriterien für Finanzierungsanteil HH (öffentl. Aufgabe!)

27 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! Haben Sie Fragen? Weitere Informationen unter und

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