Zweiwöchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China

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1 Zweiwöchentliche Nachrichten aus Politik, Wirtschaft und Gesellschaft der Republik China Herausgeber: Karl C.Y. Cheng, Chefredakteur: Bo-Sung Hsu Redaktion: Helga Doppler Taipeh Vertretung in der Bundesrepublik Deutschland, Büro München - Presseabteilung Sonnenstraße 25, München, Tel: , Fax: helga.doppler@gmx.net, Internet: Auslieferungsübereinkunft Taiwan und Deutschland Taiwan leistet Philippinen Hilfe Freihandelsabkommen mit Singapur unterzeichnet Katzendorf wird zu Touristenattraktion Politik Auslieferungsübereinkunft Taiwan und Deutschland Als erstes europäisches Land hat Deutschland mit Taiwan eine Übereinkunft getroffen, die es erlaubt, Häftlinge aus dem jeweils anderen Land zur Strafverbüßung in ihr Heimatland abzuschieben. Außerdem ist es das erste Abkommen dieser Art, welches Taiwan mit einem Land getroffen hat, zu dem es keine offiziellen diplomatischen Beziehungen unterhält. Nr Jahrgang ISSN X Die Übereinkunft wurde am Mittwoch, den 23. Oktober 2013, in Berlin von der Repräsentantin Taiwans in Deutschland, Agnes Hwa-yue Chen, unterzeichnet sowie zwei Wochen später, am Mittwoch den 06. November, in Taipeh durch Michael Zickerick, den Generaldirektor des Deutschen Instituts Taipei, der Vertretung Deutschlands in Taiwan, gab das Außenministerium der Republik China bekannt. Im Vorfeld war in Taiwan am 23. Juli dieses Jahres das vom

2 Justizministerium befürwortete Gesetz zum Transfer verurteilter Personen in Kraft getreten. 2 Durch die Auslieferungsübereinkunft können nun sieben Deutsche, die in Taiwan wegen Drogenschmuggels verurteilt wurden, nach Deutschland gebracht werden. Umgekehrt sitzen derzeit mehr als ein Dutzend Taiwaner in deutschen Haftanstalten ein. Die deutschen Häftlinge haben bereits ihren Auslieferungswunsch bekannt gegeben, aber noch nicht beantragt. Im Rahmen der Absprache können die Inhaftierten ihre lokalen Gerichte um eine Ableistung des Strafvollzuges in ihrem Heimatland bitten. Justizminister Wu Chen-huan betonte aber, dass nach der Auslieferung der Gefangenen an ihr Heimatland das Strafmaß unverändert bleiben soll, man sich aber bessere Ergebnisse des Strafvollzuges verspricht. Der Strafvollzug in anderen Ländern ist sehr schwierig. Dort gibt es zum Beispiel Unterschiede bei der Sprache, den Gebräuchen und dem Essen. Dort einen Erziehungseffekt zu erzielen ist sehr schwierig. Für die Familienmitglieder ist es ebenfalls unbequem, da sie nicht jederzeit einen Besuch abstatten können. Der Erziehungseffekt ist daher in der Tat begrenzt. Das Justizministerium betrachtet das Vorhaben als humanitäre Maßnahme. Die relevanten Gesetze seien überarbeitet worden, um eine menschenwürdige, sichere, schnelle und reibungslose Überführung in Einklang mit den Wünschen der Betroffenen zu ermöglichen und gleichzeitig die nationale Justizhoheit des jeweiligen Landes zu wahren. Gleichzeitig soll durch die Vereinbarung die Effizienz des Strafvollzugs verbessert werden. In Taiwan waren laut Justizministerium im Oktober insgesamt 576 Ausländer inhaftiert, darunter 97 Personen aus China, Hongkong und Macau. Umgekehrt sitzen mehr als taiwanische Staatsbürger auf der anderen Seite der Taiwan-Straße im Gefängnis. Weitere 100 Taiwaner verbüßen Haftstrafen in Vietnam und 90 in Thailand. (cp/rti/taito) Taiwan leistet Philippinen Hilfe Am Dienstag, den 12. November 2013, haben zwei Transportflugzeuge der Luftwaffe der Republik China auf Taiwan erste Lieferungen mit Hilfsgütern in die Philippinen geflogen. Die Militärtransportflugzeuge hatten jeweils 7,5 Tonnen Material an Bord, u.a. Fertignudeln, getrocknete Lebensmittel und Decken aus Militärbeständen. Die Flüge gingen in die Stadt Cebu im Zentrum der Philippinen, das drei Flugstunden von Taiwan entfernt ist. Nach dem Entladen kehrten die Maschinen umgehend nach Taiwan zurück. Taiwans Außenamtssprecherin Anna Kao sagte, es seien bisher etwa 100 Tonnen an Hilfsgütern im ganzen Land gesammelt worden, die im Katastrophengebiet am notwendigsten gebraucht würden: "Es handelt sich vor allem um Lebensmittel, Decken und Zelte, um Güter, die die Menschen im Katastrophengebiet zum täglichen Leben brauchen, also was sie am dringendsten benötigen."

3 3 Premierminister Jiang Yi-huah erklärte im Parlament auf Anfragen von Abgeordneten zu den Hilfsleistungen nach der Taifunkatastrophe auf den Philippinen: "Wir stellen Hilfe zur Verfügung so wie wir es vorher auch bei Katastrophen in Nachbarländern getan haben. Was die finanzielle Hilfe betrifft, hat das Außenministerium nach eigenen Angaben einen Tag nach dem Taifun Haiyan zunächst eine Finanzhilfe in Höhe von US-Dollar bereit gestellt. Es erfolgte auch ein Spendenaufruf des Roten Kreuzes der Republik China nach besonders dringend benötigten Hilfsgütern. Mehrere taiwanische Wohlfahrtsorganisationen sind an den Hilfslieferungen für die Katastrophenopfer beteiligt: Die buddhistische Wohlfahrtsstiftung Tzu Chi gab an, sie habe zunächst Decken und Packungen Fertigreisgerichte mit den Militär- Transportflugzeugen auf die Philippinen geschickt. Außerdem habe die Stiftung bereits damit begonnen, weitere Hilfsgüter mit Zügen und Lastwagen nach Taipeh zu transportieren, von wo aus sie mit Frachtflugzeugen der zivilen Luftfahrt auf die Philippinen geflogen werden sollen. Weiter beteiligt sind an der Sammlung von Hilfsgütern die buddhistischen Organisationen Fo Guang Shan, Ling Jiou Mountain und Dharma Drum Mountain aus Taiwan. Auch das Rote Kreuz des Landes hat eine erste Lieferung von 300 Zelten, Decken und Lebensmittelpaketen auf den Weg gebracht. World Vision Taiwan gab am 13. November 2013 bekannt, Hilfsgüter im Wert von 15 Millionen Taiwan Dollar, umgerechnet rund Euro, für die Katastrophenopfer zur Verfügung zu stellen, darunter Lebensmittel, Trinkwasser und Decken. Wie ein Angehöriger der Vertretung Taiwans auf den Philippinen mitteilte hatte die Regierung ursprünglich vorgehabt, die Hilfsgüter direkt in die von dem Taifun zerwüstete Stadt Tacloban zu transportieren. Man sei dann jedoch der Meinung der Behörden in Manila gefolgt, die vorgeschlagen haben, die Transportflüge nach Cebu zu leiten. Wie die philippinische Regierung erklärte, sei der Flughafen von Tacloban von dem Taifun schwer beschädigt worden, und außerdem sei durch die Überflutungen in der Region eine Ausgangssperre verhängt worden. Ein Hilfsteam mit 40 Freiwilligen von Tzu Chi in den Philippinen hat sich bereits am 12. November 2013 in die Katastrophengebiete begeben. Unter den Helfern befinden sich auch zehn Mediziner. Außenminister David Lin gab am Mittwoch, den 13. November 2013 bekannt, dass die Regierung Taiwans die Philippinen weiter mit Hilfsgütern unterstützen werde und Wiederaufbauhilfen gewähren wird, ohne Begrenzung von Mitteln und Arbeitskräften um dem Land zu helfen. Eine Erklärung, die Mittwoch Nacht unterzeichnet worden war, sah vor, dass am Tag darauf sechs weitere Flugzeuge Hilfsgüter in die betroffene Region fliegen sollten. Der Außenminister der Republik China erklärte weiter, er sei ständig in Kontakt mit ranghohen Beamten der philippinischen Regierung, um sich über die benötigten Materialien und die Transportbedingungen zu informieren. Ein Abgeordneter der Taiwan Solidarität Union (TSU), fragte nach, ob die Regierung über die US$ hinaus den Philippinen weitere monetäre Unterstützung gewähren werde, denn verglichen mit den 3,3 Millionen US$, die Taiwan nach dem Erdeben vom März 2011 an Japan überwiesen habe, sei dies ein sehr kleiner Betrag. Lin

4 4 antwortete, die Spende von US$ sei sofort erfolgt und zwar bevor das ganze Ausmaß der Naturkatastrophe in den Philippinen bekannt war. Die Regierung werde weitere Mittel für den Wiederaufbau zur Verfügung stellen. Wenn die Hilfsgüter, die bereits geliefert worden sind, mit den Treibstoff- und den Transportkosten zusammen gerechnet würden, belaufe sich die Spende an die Philippinen bereits jetzt auf 4,3 Millionen US$, so der Außenminister. (rti/tt) Wirtschaft Freihandelsabkommen mit Singapur unterzeichnet Nach beinahe drei Jahre währenden Verhandlungen haben Taiwan und Singapur am Donnerstag, den 07. November 2013, das Wirtschaftsabkommen ASTEP (Agreement between Singapore and the Separate Customs Territory of Taiwan, Penghu, Kinmen and Matsu on Economic Partnership) unterzeichnet, das die Zölle auf importierte Güter zwischen beiden Ländern drastisch senken wird. Unterzeichner waren für Taiwan Hsieh Fadah, der Repräsentant der Republik China in Singapur, sowie Calvin Eu, Singapurs Vertreter in Taipeh. Wegen Pekings Beharren auf der Position, dass Freihandelsabkommen nur zwischen souveränen respektive anerkannten Staaten abgeschlossen werden können, muss Taiwan jedes Wirtschaftsabkommen, das einem Freihandelsabkommen entspricht, unter einem anderen Namen abschließen, so geschehen im August dieses Jahres bei dem mit Neuseeland unterzeichneten Abkommen. Die Regierung der Republik China erklärte, ASTEP sei nun das erste Freihandelsabkommen dieser Art, das Taiwan mit einem Mitgliedstaat der ASEAN-Gruppe (Association of Southeast Asian Nations) unterzeichnet habe. Wirtschaftsminister Chang Chia-juch bezeichnete in einer Pressekonferenz am selben Tag das Abkommen als einen Meilenstein für Taiwans Fortschritt in Sachen wirtschaftliche Liberalisierung und für die Teilnahme des Landes an der regionalen wirtschaftlichen Integration. Außenminister David Lin erklärte, das Abkommen dokumentiere die Entschlossenheit der Regierung, engere wirtschaftliche Verbindungen im asiatisch-pazifischen Raum zu knüpfen und sei ein Beleg für Taiwans Engagement den Handel und die Investitionen für die Weltgemeinschaft zu liberalisieren. Außerdem diene es als ein Beispiel für Taiwans Verhandlungen im Hinblick auf ähnliche Abkommen mit anderen Ländern, so Lin. Von der Unterzeichnung eines Freihandelsabkommens erwartet sich Taiwan einen kräftigen Schub in seinen Bemühungen, der Transpazifischen Partnerschaft (TPP) beizutreten, sagte Lin. Die TPP ist ein multilaterales Freihandelsabkommen, dessen Zielsetzung die weitere Liberalisierung der Volkswirtschaften in der asiatisch-pazifischen Region ist.

5 5 Während der Pressekonferenz verwies Wirtschaftsminister Chang auf die enge und seit langem bestehende Partnerschaft in Wirtschaft und Handel zwischen Taiwan und Singapur. Seit bereits 20 Jahren gehört Singapur zu den zehn größten Handelspartnern Taiwans. Das Handelsvolumen beider Länder hat im Jahr 2012 jenes von 2011 um 8,7 Prozent übertroffen. Aktuell ist Singapur Taiwans fünftgrößter Handelspartner und viertgrößter Exportmarkt. Taiwan im Gegenzug ist Singapurs achtgrößter Handelspartner, der zehntgrößte Exportmarkt und der fünftgrößte Importmarkt. Das bilaterale Handelsvolumen beträgt 28,2 Milliarden US$, umgerechnet sind das ca. 21 Milliarden Euro. ASTEP ist ein Handelsabkommen mit großer Reichweite, das aus insgesamt 17 Kapiteln besteht. Es umfasst den Handel von Gütern und Dienstleistungen sowie ausländische Investitionen, Mechanismen zur Abwicklung von Handelsstreitigkeiten, Internethandel, öffentliches Beschaffungswesen und Zollabläufe. Über einen Zeitraum von 15 Jahren werden durch das Abkommen taiwanische Zölle für Produkte aus Singapur nach und nach abgebaut. Taiwanische Importe werden in Singapur nach Inkrafttreten des Abkommens gar nicht mehr verzollt. Beide Länder haben das Abkommen seit dem 16. Dezember 2010 ausgehandelt. Substantielle Gespräche dazu wurden nach Angaben des Wirtschaftsministeriums am 17. Mai dieses Jahres abgeschlossen. Bevor das Abkommen in Kraft tritt wird es noch dem Legislativ Yuan zur Billigung vorgelegt. Das Prozedere werde hoffentlich noch in der laufenden Sitzungsperiode abgeschlossen werden, erklärte Wirtschaftsminister Chang auf einer Pressekonferenz im Anschluss an die Unterzeichnung. Man gehe davon aus, dass sich das Abkommen nach seinem Inkrafttreten positiv auf die Wirtschaft Taiwans und den lokalen Arbeitsmarkt auswirken werde. Laut einer Studie des in Taipeh ansässigen Chung-Hua Instituts für Wirtschaftsforschung wird ASTEP über einen Zeitraum von 15 Jahren ab Inkrafttreten Taiwans Export um 782 Millionen US$ und den Import um 719 Millionen US$ ankurbeln (in Euro sind das 584 Millionen respektive 537 Millionen). Daneben erwartet man, dass durch das Abkommen das Bruttoinlandsprodukt Taiwans um 701 Millionen US$ (ca. 524 Millionen Euro) steigen wird und mehr als neue Arbeitsplätze entstehen werden. Auch die Wettbewerbsfähigkeit Taiwans werde von ASTEP profitieren, so Chang. Das Wirtschaftsministerium wird zusammen mit den zuständigen Behörden die ergänzenden Maßnahmen ausarbeiten und wird die potentiell verwundbaren Branchen dabei unterstützen, die Auswirkungen des Abkommens zu verkraften, versprach Chang. Der Vertreter Singapurs Calvin Eu betonte, das unterzeichnete Abkommen sei ein Meilenstein in den freundschaftlichen Beziehungen der beiden Länder. Er zeigte sich überzeugt, dass das Abkommen für beide Seiten Vorteile mit sich bringen und viele Geschäftschancen eröffnen werde. Auf die Frage, ob die Regierung der Republik China plane, in Zukunft weitere derartige Freihandelsabkommen zu unterzeichnen, erklärte Außenminister David Lin, Taiwan habe

6 6 bereits damit begonnen die Machbarkeit ähnlicher Verträge mit Indonesien, Indien und den Philippinnen auszuloten. Die Machbarkeitsstudie zu einem Abkommen mit den Philippinen befinde sich bereits in der Endphase, fügte er hinzu, wollte jedoch keine weiteren Einzelheiten bekannt geben. (cp/rti/taito/tt) Gesellschaft Katzendorf wird zu Touristenattraktion Der Ort Houtong ist eine kleine Gemeinde, die zu Neu Taipeh Stadt im Norden Taiwans gehört. In jüngster Zeit haben die Bewohner ihrem Ort zu einem hohen Bekanntheitsgrad verholfen. Bei diesen rund 120 Einwohnern handelt es sich allerdings nicht um Angehörige der Spezies Homo sapiens sondern um freilebende Felidae, also Katzen. Der US-amerikanische Kabelsender CNN hat Houtong im einem Bericht als einen von sechs Orten weltweit ausgemacht, in denen Katzen alle anderen Touristenattraktionen die Show stehlen. Die Ortschaft liegt inmitten von Hügeln und war in den 70er Jahren des letzten Jahrhunderts aufgrund lokaler Gold- sowie eines der größten Kohlevorkommen Taiwans ein florierendes Bergarbeiterdorf. In den 1990ern allerdings waren die Minen soweit ausgebeutet, dass der Abbau nicht mehr lohnte, und die Menschen verließen daraufhin Houtong. Heute kann man in der Ortschaft den Houtong Coal Mine Ecological Park besichtigen, ein Museum, das sich dem Erbe des Bergbaus widmet. Als die Menschen in Houtong in den letzten zwanzig Jahren immer weniger wurden, drängten die neuen pelzigen Bewohner in die zunehmend verwaiste Ortschaft. Mittlerweile leben dort an die 120 Katzen, die sich bei Touristen großer Beliebtheit erfreuen. Die Menschen kommen heute nach Houtong weniger, um das dortige Museum zu besichtigen als vielmehr, um die Katzen zu fotografieren und zu füttern. Diese haben kein Problem mit den Amateur-Paparazzi, denn sie bekommen von den Katzenbegeisterten jede Menge Leckerbissen geschenkt. Seit man in Taiwan vom Zuzug der Katzen nach Houtung erfahren hat, ist es als Katzendorf bekannt geworden und das, obwohl der eigentliche Name des Ortes Affenhöhle bedeutet, ein Name der noch auf die Zeit zurück geht, als die Gegend von großen Affenhorden bevölkert wurde. Ein Vertreter der Stadtregierung von Neu Taipeh Stadt erklärte, ursprünglich seien es vier Familien gewesen, die die herrenlosen Katzen in Houtong fütterten und das über lange Zeit. Vor drei Jahren habe dann ein Blogger damit begonnen, Fotos der Katzen ins Netzt zu stellen. Weitere Katzenfreunde in ganz Taiwan wurden neugierig und nahmen oft stundenlange Zugfahrten in Kauf, um die Katzen in Houtong zu besuchen. Die Stadtregierung hat daraufhin beschlossen, die Katzenbegeisterung auch für den Tourismus vor Ort zu nutzen. Es wurden

7 7 katzenfreundliche Überführungen gebaut, die es Besuchern und Vierbeinern erleichtern sollen zueinander zu finden. Außerdem werden die Tiere dort gefüttert und es liegt Spielzeug für sie bereit. Laut der städtischen Behörde für Tourismus und Reisen ist die Zahl die Besucher seit der Eröffnung der Überführungen heuer im März bereits um 30 Prozent gestiegen. Die Bilder der Samtpfoten aus Houtong könne man heute schon überall auf Facebook und Flickr ansehen, gab CNN in seinem Bericht bekannt. Die fünf anderen Katzenattraktionen weltweit sind laut CNN Ainoshima und Tashirojima in Japan, das Ernest Hemingway Museum in Florida, Kalkan in der Türkei und die Ruinen von Largo Argentina in Rom. (cp/taito) Kurzmeldungen Die Berliner Philharmoniker begeistern in Taiwan. Mehrere tausend Liebhaber klassischer Musik haben am Freitag, den 08. November 2013, abends die Live-Übertragung eines Konzerts der Berliner Philharmoniker aus der Nationalen Konzerthalle in Taipeh miterlebt. Ein Live-Video wurde auf drei großen Leinwänden auf dem Liberty Square vor der Konzerthalle gezeigt. Weitere Live-Übertragungen gab es nach Taichung in Mitteltaiwan sowie auf die Insel Kinmen. Nach dem zweistündigen Konzert, in dem Stücke von Boulez und Bruckner aufgeführt wurden, trat Dirigent Sir Simon Rattle zusammen mit dem Orchester auf den Platz und wurde vom Publikum mit stehenden Ovationen gefeiert. Einen Tag später gaben die Berliner Philharmoniker ein weiteres Konzert in Taipeh, das auch in zwei Sportstadien in den Städten Hualien und Hsinchu live übertragen wurde. Es war bereits der dritte Besuch der Berliner Philharmonie in Taiwan. Bei ihrem ersten Auftritt 2005 spielten sie vor einem Publikum von Menschen. Bei ihrer Rückkehr im Jahr 2011 zog es schätzungsweise Menschen zum Konzert oder zu einem der Live-Übertragungsorte in vier Städten Taiwans. Haiyan fordert Todesopfer in Taiwan. Der starke Wellengang durch den Taifun Haiyan hat in Taiwan bislang mindestens neun Menschenleben gefordert. Am Samstag, den 09. November 2013, wurden sechzehn Personen einer Wandergruppe, alle Studenten der Shulin Community University in Neu Taipeh Stadt, bei der Küstenwanderung plötzlich von einer hohen Welle erfasst und ins Meer gerissen. Acht Personen, die Hälfte der Gruppe, kamen dabei ums Leben. Einen Tag später, am Sonntag, den 10. November, gab es zwei weitere Todesfälle zu beklagen. In Hafen von Taitung brachte eine hohe Welle das Floß dreier Angler zum Kentern und zog sie ins Meer. Nur einer der drei Verunglückten schaffte es, sich schwimmend ans Ufer zu retten. Einer der Angler wurde später etwa einen Kilometer vom Hafen entfernt tot geborgen, nach der dritten Person wurde weiter gesucht. Ein weiterer Mann wurde auf der Orchideen-Insel vermisst, der beim Angeln an der Küste von einer hohen Welle ins Meer gespült wurde. Ihrem Ruf als kleine Mathegenies sind Taiwans Grundschüler wieder einmal gerecht geworden. Bei der Dritten Asiatischen Grundschulolympiade der Naturwissenschaften und der Mathematik in Indonesien haben die Teilnehmer aus Taiwan am Mittwoch, den 13. November 2013, drei Silber- und zwei Bronzemedaillen erringen können. Die Schüler der privaten Fuhsing Schule in Taipeh traten in dem jährlich ausgetragenen Wettbewerb gegen 29 Teams aus anderen Ländern an, darunter die Philippinen, Malaysia und Indonesien. In der Kategorie

8 8 Naturwissenschaften gewannen die Grundschüler Lu Hung-wie und Tsai Meng-che je eine Silbermedaille sowie Shen Hsin-zu und Hu Yun-hsiang je eine Bronzemedaille. Im Mathematikwettbewerb konnte Wu Yua-yu noch eine weitere Silbermedaille für Taiwan errechnen. Bei Wettbewerben in den Bereichen Naturwissenschaften und Mathematik erzielen Taiwans Schüler und Studenten regelmäßig sehr gute Ergebnisse. Veranstaltungshinweise Ausstellung Singende Insekten 07. Juli 2013 bis 07. Januar 2014 Öffnungszeiten: Täglich 9:00 17:00 Uhr Naturkunde-Museum Coburg Park Coburg Telefon / info@naturkunde-museum-coburg.de Vorschau Pracht der Farben Glanz der Kulturen Eine Ausstellung mit zeitgenössischem Porzellan aus Yingge in Taiwan Freitag, 13. Dezember 2013 bis Sonntag, 16. März 2014 Öffnungszeiten : Dienstag bis Sonntag von 10 bis 17 Uhr Porzellanikon Hohenberg a. d. Eger Deutsches PorzellanMuseum Schirndinger Straße Hohenberg Tel.: +49 (0) Mail: info@porzellanikon.org Web: Abkürzungen: (cp) China Post; (cna) Central News Agency; (tn) Taiwan News; (tt) Taipei Times; (ten) Taiwan Economic News; (taito) Taiwan Today; (rti) Radio Taiwan International; (fotai) Focus Taiwan; (tnen) Taiwan New Economy Newsletter; (eb) eigener Bericht; (udn) United Daily News