Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden

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1 Institut für Betriebs- und Regionalökonomie IBR T direkt ibr@hslu.ch Luzern, 18. Mai 2012 Seite 1/90 Chancen und Risiken von Fusionen der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Schlussbericht Sperrfrist: , Uhr Stephan Käppeli, Hochschule Luzern Wirtschaft Stefan Bruni, Hochschule Luzern Wirtschaft Paul Bürkler, Hochschule Luzern Wirtschaft Jürg Inderbitzin, Hochschule Luzern Wirtschaft Matthias von Bergen, Hochschule Luzern Wirtschaft Ivo Willimann, Hochschule Luzern Wirtschaft

2 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 2 Inhaltsverzeichnis 1 Ausgangslage, Zielsetzung, Gemeindeverständnis Ausgangslage, Zielsetzung Gemeinde als Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft Vorgehen Projektorganisation Vorgehen im Projekt Weiteres Vorgehen nach Abgabe des Schlussberichtes Die Projektregion Siedlungsstruktur Bisherige Entwicklung Bevölkerungsentwicklung Bevölkerungsstruktur Beschäftigte und Erwerbstätige Pendlerbeziehungen Zusammenfassende Charakterisierung der Projektgemeinden Gesellschaft/Politik, Freizeit/Kultur Parteienlandschaft/Weltanschauliches Portrait Wahlkreise/Amteien Kirchen Freizeit/Kultur Entwicklungsperspektive/Raumplanung Entwicklungsperspektiven Raumplanung Veränderung aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Demokratische Rechte und Behörden Organisation Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken Vorteile Chancen Nachteile/Risiken Finanzielle Auswirkungen Veränderungen im Aufgabengebiet aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Verwaltung Organisation Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken Vorteile/Chancen Nachteile/Risiken Finanzielle Auswirkungen Veränderungen im Aufgabengebiet Verwaltung aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Öffentliche Sicherheit Polizei Variante Stapo Variante Kapo Zusammenfassung Feuerwehr Organisation Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken Finanzielle Auswirkungen Zivilschutz...40

3 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite Organisation Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken Finanzielle Auswirkungen Veränderungen im Aufgabengebiet aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Gesundheit und Soziales Organisation Sozialdienst, AHV-Zweigstellen, Arbeitsämter Vormundschaft Alters- und Pflegeheime, Wohnen im Alter Spitex Familienexterne Kinderbetreuung Integration Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken Vorteile/Chancen Nachteile/Risiken Unterschiedlich eingeschätzte Auswirkungen einer Fusion Finanzielle Auswirkungen Veränderungen im Aufgabengebiet aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Bildung Organisation Schulleitung/Schuladministration Kindergarten und Primarschule Sekundarstufe I Unterstützende Dienste/Schulsozialarbeit Musikschule Regionale Auswirkungen Vor- und Nachteile, Chancen und Risiken Finanzielle Auswirkungen Veränderungen im Aufgabengebiet aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Ver- und Entsorgung Organisation Werkhof, Werkdienst Wasserversorgung Abwasser, Abwasserreinigung Strom, Gas und Fernwärme Kehricht/Entsorgung Finanzielle Auswirkungen Veränderungen im Aufgabengebiet aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Finanzen Vorbemerkung Status Quo Laufende Rechnung Nettoinvestitionen Steuerfuss und Steuerertrag Nettovermögen und Nettoschuld Beurteilung des Status quo Finanzielle Auswirkungen der Fusion Finanzielle Auswirkungen auf einzelne Bereiche Finanzausgleich Konsolidierter Finanzplan und Steuerfuss der fusionierten Gemeinde...73

4 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite Auswirkungen auf die Investitionsrechnung Fazit finanzielle Auswirkungen Veränderungen im Aufgabengebiet aus der Sicht der Bevölkerung Ergebnisse der Diskussion im Projektrat Bild der künftigen Gemeinde Schlussfolgerung...80 Quellenverzeichnis...83 Abbildungsverzeichnis...84 Tabellenverzeichnis...84 Anhang Anhang

5 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 5 1 Ausgangslage, Zielsetzung, Gemeindeverständnis 1.1 Ausgangslage, Zielsetzung Die Stadt Solothurn arbeitet in verschiedenen Bereichen, in wechselnden Gruppen (Perimetern) mit den Nachbargemeinden zusammen. Die Zusammenarbeit wird als positiv erachtet, sie stösst jedoch zunehmend an institutionelle Grenzen. Es wird vermutet, dass sich die Stadtregion Solothurn mit einer gemeinsamen Strategie ohne diese institutionellen Hindernisse noch dynamischer entwickeln könnte. Ebenso wird vermutet, dass durch eine Fusion Synergien genutzt und Einsparungen erzielt werden können. Eine Motion veranlasste den Gemeinderat von Solothurn zusammen mit den interessierten Gemeinderäten der angrenzenden Gemeinden die Auswirkungen sowie die Chancen und Risiken einer Fusion zu analysieren, um aufgrund von Fakten entscheiden zu können, ob der Weg einer Fusion zur Stärkung der Region weiter vertieft werden soll. Ob nach Vorliegen der Analyse eine Fusion weiterverfolgt wird und welche Gemeinden sich beteiligen, ist offen. Ziel des Projektes ist es, Entscheidungsgrundlagen im Hinblick auf ein späteres, konkretes Fusionsprojekt aus der Sicht der gesamten Region sowie aus der Sicht der einzelnen Gemeinden zu erarbeiten (Vor-, Nachteile, Chancen und Risiken). Mit diesen Ergebnissen kann für einzelne Bereiche ebenso aufgezeigt werden, ob die Synergien auch durch eine verstärkte Zusammenarbeit genutzt werden könnten. Nach der Diskussion des vorliegenden Schlussberichtes in den Gemeinden entscheiden diese, ob und mit welchen Gemeinden sie eine Fusion konkretisieren wollen. Gegebenenfalls beschliessen sie in einem Fusionsvorvertrag, ein neues Projekt, welches die Ausarbeitung eines Fusionsvertrages und einer konkreten Vereinigungsvorlage umfasst. Erst in diesem Fusionsvertrag und der entsprechenden Vereinigungsvorlage können die Eckwerte konkretisiert und die Details unter den noch beteiligten Gemeinden geregelt werden. Diese werden das Ergebnis eines politischen Verhandlungsprozesses unter den dannzumal noch beteiligten Gemeinden sein. Vor diesem Hintergrund ist festzuhalten, dass der Konkretisierungs- und Detaillierungsgrad der Ergebnisse in diesem Schlussbericht nicht jenem in einer Fusionsvorlage entsprechen können, die unter Rahmenbedingungen erarbeitet werden, die zum heutigen Zeitpunkt noch nicht bekannt sind. Der vorliegende Konkretisierungs- und Detaillierungsgrad soll den Gemeinden dazu dienen, den Entscheid zu fällen, ob und mit welchen anderen Gemeinden sie eine Fusionsvorlage erarbeiten möchten, die dann dem Volk an der Urne unterbreitet wird. Entsprechend sind die Aussagen zu interpretieren. 1.2 Gemeinde als Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft In diesem Kapitel wird aufgezeigt, welches Gemeindeverständnis dem Projekt zugrunde liegt und anhand welcher Fragestellungen die Gemeinden analysiert werden. Der verwendete Ansatz der Gemeinde als Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft geht davon aus, dass eine Gemeinde jene Bewohner zusammenfasst, die eine Vielzahl von gemeinsamen Aufgaben und Problemen zu lösen hat. Die heutigen Gemeindegrenzen haben ihren Ursprung im Wesentlichen im 19. Jahrhundert. Die Lebensverhältnisse der Bewohner haben sich seither jedoch extrem stark verändert. Dies zeigt beispielsweise das völlig veränderte Verhalten der Arbeitspendler. Vielfach kann festgehalten werden, dass die historischen Grenzen der Gemeinden kaum mehr den Lebensräumen ihrer Bewohner entsprechen. Je intensiver die funktionalen Verflechtungen zwischen Gemeinden sind, umso mehr bilden diese eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft. Gemeint sind öffentliche Aufgaben, die das Individuum allein nicht zu bewältigen vermag, für die keine privaten Anbieter vorhanden sind oder das private Angebot nicht den Vorstellungen der Gesellschaft entspricht. Der Nutzen dieser öffentlichen Aufgaben ist räumlich beschränkt. Umfassen die Grenzen einer Gemeinde

6 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 6 nicht den überwiegenden Teil der Nutzniesser einer Gemeindeaufgabe, entstehen Spillovers. Spillovers sind in diesem Zusammenhang Nutzen öffentlicher Leistungen, die Bewohner anderer Gemeinden erhalten, ohne dass sie die entsprechenden Kosten über Steuerabgaben selbst mittragen müssen. Sie können jedoch im Gegenzug die Ausgestaltung des Angebotes auch nicht über die politische Einflussnahme mitgestalten. Bekanntlich entstehen Ineffizienzen in Bezug auf die Allokation der öffentlichen Mittel, wenn der Kreis der Nutzniesser und der Kreis der Träger der Kosten nicht deckungsgleich sind. Eine solche Diskrepanz könnte mit entsprechenden Ausgleichszahlungen (z.b. Gemeindevertrag), einer Regionalisierung der Aufgabe (z.b. Gemeindeverband), einer Gemeindefusion oder einer Zentralisation der Aufgabe auf einer höheren Ebene (z.b. Kanton) behoben werden. Eine Regionalisierung von Aufgaben kann demzufolge folgende Begründungen haben: Die historischen Grenzen entsprechen nicht der räumlichen Ausdehnung des Nutzens kommunaler Aufgaben. Die Entwicklungsperspektiven der Region sind besser, weil sie sich mit einer gemeinsamen Strategie ohne institutionelle Hindernisse dynamischer entwickeln könnte. Die ihnen zugeteilten Aufgaben überfordern kleinere Gemeinden. Einer Gemeinde entstehen im Alleingang höhere Kosten, weil Skaleneffekte nicht genutzt werden können. Ein öffentliches Angebot kann nur gemeinsam in einer bestimmten Qualität erstellt werden. Eine Fusion ist nur ein möglicher Weg, um die genannten Probleme zu lösen. Ob eine Fusion Sinn macht, hängt insbesondere von der Intensität der funktionalen Verflechtungen unter den Bewohnern der Gemeinden sowie den gemeinsam zu lösenden Aufgaben- und Problemen ab, die sich aus den Verflechtungen ergeben.

7 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 7 2 Vorgehen 2.1 Projektorganisation Die vorliegenden Ergebnisse wurden unter Einbezug der Entscheidungsträger der Gemeinden sowie mit der Beteiligung von Fachleuten der Gemeinden und des Kantons unter der Leitung der Hochschule Luzern Wirtschaft erarbeitet. In der Steuerungsgruppe waren alle Gemeinden durch ihre Präsidenten vertreten. Ebenso war ein Vertreter des Kantons Mitglied der Steuerungsgruppe. Im Projektrat, der aus sechs bis neun Gemeinderäten 1 und den Gemeindeschreibern der beteiligten Gemeinden sowie einem Vertreter des Kantons Solothurn bestand, wurden die wesentlichen Zwischenergebnisse präsentiert und zentrale Fragen diskutiert. 2.2 Vorgehen im Projekt Das gesamte Projekt wird in vier Phasen abgewickelt. Phase 1: Grobanalyse der Region und der Gemeinden In einem ersten Schritt wurde im Rahmen einer Grobanalyse geklärt, welcher Perimeter für Fusionsabklärungen sinnvoll ist. Das Untersuchungsgebiet dieser Grobanalyse umfasste die Gemeinden Bellach, Biberist, Derendingen, Langendorf, Luterbach und Solothurn. Die Gemeinde Zuchwil nahm an der Grobanalyse nicht teil. Die Ergebnisse der Analyse dienten den Gemeinderäten als Grundlage für den Entscheid, ob ihre Gemeinden an den folgenden Phasen partizipieren wollen. Aufgrund der Erkenntnisse der Grobanalyse wurde empfohlen, in den kommenden Phasen des Projektes eine 4er- Fusion (Solothurn, Bellach, Langendorf, Biberist) detaillierter zu prüfen. In diesem Projektperimeter hätten wesentliche Entwicklungspotenziale der Region am besten ausgeschöpft werden können. Ebenso hätte der genannte Perimeter weitgehend den Kriterien einer Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft entsprochen. Demgegenüber zeigte die Grobanalyse, dass die Gemeinden Derendingen und Luterbach weniger stark mit Solothurn verflochten sind und deren weiterer Einbezug ins Projekt ohne die Gemeinde Zuchwil nicht angezeigt gewesen wäre. Es wurde jedoch festgehalten, dass der Einbezug Derendingens und Luterbachs in die weiteren Abklärungen sinnvoll wäre, sollte die Gemeinde Zuchwil auf ihren Entscheid zurückkommen und sich am Projekt beteiligen. Vor diesem Hintergrund wurde in Zuchwil eine Motion eingereicht, welche den Einbezug Zuchwils in die Fusionsabklärungen forderte. Die Gemeindeversammlung erklärte im Dezember 2010 die Motion mit 120 zu 49 Stimmen erheblich, so dass in den kommenden Phasen der Fusionsabklärungen die sieben Gemeinden Bellach, Biberist, Derendingen, Langendorf, Luterbach, Solothurn und Zuchwil teilnahmen. Phase 2: Ist-Analyse der Gemeinden Die momentanen Aufgaben, Strukturen und bestehenden Zusammenarbeiten der sieben Gemeinden wurden in einem Arbeitsbericht nach Aufgabenbereichen über alle beteiligten Gemeinden hinweg analysiert. Diese Ist- Analyse gab Aufschluss über die Struktur und den Ressourcenbedarf in den einzelnen Bereichen. Zu jedem Aufgabenbereich wurden bereichsspezifische Fragen im Hinblick auf die Fusion aufgelistet. Diese synoptische Darstellung diente als Ausgangslage für die Arbeit der Fachgruppen in der nächsten Phase. Davor wurde 1 In diesem Bericht wird die männliche Form verwendet, sie schliesst auch die weibliche Form mit ein.

8 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 8 die Ist-Analyse mit den Gemeinderäten diskutiert und grob verifiziert. Die Diskussion mit den Gemeinderäten diente insbesondere auch dazu, die aus der Sicht der einzelnen Gemeinden zentralen Fragen zu bestimmen. Die Diskussion mit den Gemeinderäten erfolgte im Projektrat vom 6. Juli Phase 3: Aufzeigen der Vor- und Nachteile sowie der Entwicklungsperspektiven Anschliessend wurden zwischen August 2011 und Januar 2012 die Auswirkungen einer Fusion im Hinblick auf die Entwicklungspotenziale und die finanziellen Auswirkungen in Fachgruppen erarbeitet. Die Gruppen bestanden aus Fachleuten aller beteiligten Gemeinden (Gemeinderäte, Gemeindeschreiber, Verwaltungsmitarbeiter, Vertreter des Kantons) 2. Folgende Bereiche wurden bearbeitet: Raumplanung, Entwicklungsperspektiven, örtliche Infrastruktur Gesundheit und Soziales Öffentliche Sicherheit Bildung Behörden und Verwaltung, demokratische Rechte Finanzen Die Ergebnisse wurden in Arbeitsberichten festgehalten und von den Gruppen zuhanden der Steuerungsgruppe verabschiedet. Die Steuerungsgruppe formulierte darauf basierend zentrale Fragen. Die Arbeitsberichte und die zentralen Fragen wurden in den Gemeinderäten plausibilisiert und diskutiert. Im Projektrat vom diskutierten die Gemeinderäte die Antworten auf die zentralen Fragen untereinander. Phase 4: Schlussbericht Der vorliegende Schlussbericht fasst die wesentlichen Erkenntnisse aus den verschiedenen Phasen zusammen. Nach einem kurzen Überblick über die Projektregion (Kapitel 3) folgen die Erkenntnisse aus den Arbeitsgruppen (Kapitel 4 10). Für jeden Bereich wird die vorgeschlagene Organisation, die erkannten Vor- und Nachteile sowie Chancen und Risiken aufgezeigt. Es folgen die geschätzten finanziellen Auswirkungen und die Veränderungen aus der Sicht der Bevölkerung für jeden Bereich. Zum Abschluss jeden Kapitels werden die Ergebnisse der Diskussion unter den Gemeinderäten anlässlich des Projektrates vom 30. März 2012 ergänzt. Kapitel 11 ist den finanziellen Aspekten der Fusion gewidmet. Zum Abschluss wird in Kapitel 12 die fusionierte Gemeinde skizziert und in Kapitel 13 werden die Schlussfolgerungen gezogen. Der Bericht wird den Gemeinderäten am 11. Juni 2012 im Rahmen eines Projektrates vorgestellt und geht dann zur Diskussion in die Gemeinden (vgl. nächstes Kapitel). 2.3 Weiteres Vorgehen nach Abgabe des Schlussberichtes Nach Abgabe des Schlussberichtes haben die Gemeinden folgendes Vorgehen beschlossen: In der Presse wird über die Hauptergebnisse des Berichtes und das weitere Vorgehen orientiert. Die Ergebnisse des Berichtes werden an einem Podiumsgespräch präsentiert und diskutiert. Jeder Gemeinderat diskutiert intern die Ergebnisse. Information und Diskussion mit der Bevölkerung (Vorgehen gemeindespezifisch) Jede Gemeinde, jeder Gemeinderat legt jene Gemeinden fest, mit denen er eine Vereinigung konkret überprüfen lassen möchte. 2 Vgl. Anhang 2

9 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 9 Die Prüfungsvarianten der einzelnen Gemeinden werden zu einem Gesamtüberblick zusammengefasst. Der Gesamtüberblick wird unter den Gemeinden diskutiert. Es werden gegebenenfalls Vereinigungsprojekte definiert. Die beteiligten Gemeinden entscheiden darüber, ob eine konkrete Vereinigungsvorlage ausgearbeitet werden soll (Fusionsvorvertrag). Es wird ein neues Projekt vorbereitet, welches die Ausarbeitung einer konkreten Vereinigungsvorlage umfasst.

10 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 10 3 Die Projektregion In diesem Kapitel werden die Projektregion und die einzelnen Gemeinden kurz charakterisiert und deren Entwicklung in den letzten zehn Jahren analysiert. Im Hinblick auf die Potenziale einer allfälligen Fusion interessieren dabei insbesondere die (funktionalräumlichen) Verflechtungen zwischen den beteiligten Gemeinden, zeigen diese doch auf, inwiefern die Gemeinden aus der Sicht der Bevölkerung einen Lebensraum und damit eine Aufgaben- und Problemlösungsgemeinschaft bilden. Im Sinne einer Rahmenbedingung ist ergänzend hierzu auch die Positionierung der Projektregion im übergeordneten Siedlungsgefüge zu beachten. Einer fusionierten Gemeinde Solothurn könnten auch im Hinblick auf die übergeordnete Siedlungsstruktur neue Perspektiven erwachsen (vgl. Kapitel 4 Entwicklungsperspektiven/Raumplanung ). Ein spezielles Merkmal der Projektregion liegt dabei darin, dass sie Teil der Hauptstadtregion 3 ist. In dieser Situation stellt sich die Frage, welche Aufgaben und Funktionen Solothurn als gestärktem (fusioniertem) Zentrum aus regionaler Sicht zukommen und wie sich Solothurn gegenüber dem übergeordneten Zentrum Bern, respektive den nahen anderen Zentren in der Hauptstadtregion, positioniert (Grenchen, Biel). 3.1 Siedlungsstruktur Die Projektregion umfasst die Kantonshauptstadt Solothurn sowie die Gemeinden Bellach, Biberist, Derendingen, Langendorf, Luterbach und Zuchwil. Das Gebiet liegt nahe der Kantonsgrenze zu Bern, wobei Biberist im Süden direkt an das Bernbiet angrenzt. Gegen Norden bildet der Weissenstein ein natürliches Hindernis. Die Ausrichtung des Raumes Solothurn verläuft somit in West-Ost-Richtung sowie nach Süden. Innerhalb der Projektregion sind die Siedlungsgebiete von Bellach, Langendorf, Solothurn und Zuchwil zusammengewachsen (vgl. Abbildung 1). Biberist weist demgegenüber ein gemeinsames Siedlungsgebiet mit Gerlafingen auf. Der Übergang nach Solothurn ist durch eine Enge zwischen dem Oberwald im Westen und dem Bleichenberg im Osten geprägt. Das Siedlungsgebiet von Derendingen ist im Osten mit jenem von Subingen zusammenhängend. Im Westen trennt die Emme Derendingen von Zuchwil. Im Süden läuft ein Siedlungsband (zweigeschossige Wohnzone) entlang der Biberiststrasse zur Gemeindegrenze hin. Da auf Biberister Seite ein grosses Industrieareal anschliesst, wird es hier zu keinem harmonischen Siedlungsübergang kommen. Luterbach schliesslich hat ein alleinstehendes Siedlungsgebiet, das nach Norden durch die Aare, nach Westen (Zuchwil) durch die Emme, nach Osten und Süden durch die Autobahnen A1 und A5 abgeschlossen ist. 3 Gemäss Raumkonzept Schweiz vom des Bundesamtes für Raumentwicklung

11 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 11 Abbildung 1: Siedlungsflächen im Projektgebiet Quelle: (bearbeitet) Die Projektregion ist Teil des Agglomerationsraumes Solothurn, der 24 Gemeinden umfasst und erstreckt sich über drei Solothurner Bezirke: den Bezirk Lebern im Norden (u.a. mit den Gemeinden Bellach und Langendorf), den Bezirk Wasseramt im Süden (u.a. mit den Gemeinden Biberist, Derendingen, Luterbach, Zuchwil) sowie den Bezirk Solothurn (Stadt Solothurn). Abbildung 2: Agglomerationsraum Solothurn (blau) und Projektperimeter (schraffiert) Quelle: Bundesamt für Statistik; eigene Bearbeitung

12 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite Bisherige Entwicklung Bevölkerungsentwicklung Die sieben Projektgemeinden zählen bevölkerungsmässig zu den acht grössten Gemeinden des Agglomerationsraumes, der eine Gesamtbevölkerung von 75'557 Personen aufweist (Stand: 2008). Nur Gerlafingen die sechstgrösste Gemeinde liegt nicht im Projektperimeter. Somit umfassen die Projektgemeinden mit (2010) Personen rund zwei Drittel der Bevölkerung des Agglomerationsraumes. Mit 16'139 Einwohnern trägt Solothurn nur gerade 32% zur Bevölkerung des Agglomerationsraumes bei. Die bevölkerungsmässig geringe Grösse der Zentrumsgemeinde zeigt sich auch darin, dass die beiden Nachbargemeinden Biberist und Zuchwil zusammen in etwa gleich gross sind wie die Stadt Solothurn (2010). Dies ist bedeutsam, weil damit eine vergleichsweise geringe Personenzahl allfällige Zentrumslasten zu tragen hat. Mit gut 50'000 Einwohnern hätte die fusionierte Gemeinde etwa die Grösse der Stadt Biel und wäre zurzeit schweizweit bevölkerungsmässig die elfgrösste Stadt. Mit Ausnahme von Bellach und Zuchwil weisen alle untersuchten Gemeinden in den 2000er-Jahren ein deutliches Bevölkerungswachstum zwischen 3.0% und 4.3% auf. Das Wachstum der Projektgemeinden entsprach in etwa jenem des gesamten Kantons. In Bellach wuchs die Bevölkerung lediglich um 1.2% und in Zuchwil ging die Bevölkerungszahl seit dem Jahr 2000 gar um 0.9% zurück. Die Prognose des Amtes für Finanzen geht für Bellach und Zuchwil bis zum Jahr 2020 von einer nahezu konstanten Bevölkerungszahl aus. Demgegenüber wachsen laut dieser Prognose die Bevölkerungen der anderen Projektgemeinden zwischen 4.5% (Luterbach) und 7.7% (Derendingen). In Zuchwil schrumpfte die Bevölkerung seit Die Prognosen gehen davon aus, dass die Zuchwiler Bevölkerung im Unterschied zu den anderen Projektgemeinden stagniert. Tabelle 1: Bevölkerungsstand, Bevölkerungsentwicklung und Bevölkerungsprognose Bevölkerungszahl Bevölkerungsprognose Bevölkerungsentwicklung Gemeinde Bellach 5'097 5'088 5'149 5'112 5' % 1.2% Biberist 7'371 7'509 7'921 8'279 8' % 5.2% Derendingen 5'186 5'812 6'023 6'444 6' % 3.5% Langendorf 3'101 3'374 3'601 3'782 3' % 6.3% Luterbach 3'188 3'107 3'276 3'358 3' % 5.2% Solothurn 15'275 15'074 16'139 16'593 16' % 6.6% Zuchwil 9'024 8'815 8'740 8'728 8' % -0.9% Projektperimeter 48'242 48'779 50'849 52'296 53' % 4.1% Kanton Solothurn 232' ' ' ' ' % 4.2% Quelle: Amt für Finanzen Kt. SO Bevölkerungsstruktur Solothurn weist einen deutlich tieferen Jugendquotienten als die anderen Projektgemeinden auf. Derendingen verfügt über die jüngste Bevölkerung (höchster Jugendquotient, tiefster Altersquotient).

13 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 13 Tabelle 2: Altersstruktur der Bevölkerung (Stand: ) Altersstufen Gemeinde Jugendquotient 4 Altersquotient 5 Bellach 19.2% 23.8% 37.3% 14.3% 5.1% 31.4% 31.9% Biberist 19.9% 25.7% 36.0% 13.4% 5.7% 32.2% 30.9% Derendingen 21.6% 24.9% 38.1% 11.5% 4.2% 34.3% 24.9% Langendorf 18.3% 23.2% 36.2% 15.5% 6.9% 30.9% 37.7% Luterbach 20.1% 24.8% 38.7% 12.7% 4.2% 31.7% 26.5% Solothurn 16.4% 30.4% 34.0% 12.5% 6.2% 25.5% 29.0% Zuchwil 19.4% 27.8% 35.6% 11.9% 5.1% 30.6% 26.8% Quelle: Amt für Finanzen Kt. SO Im Projektperimeter sind bezüglich Ausländeranteil vier Niveaus festzustellen: um 15% (Langendorf, Luterbach), um 21% (Biberist, Solothurn), um 27% (Bellach, Derendingen) sowie um 40% in Zuchwil. Bellach und Derendingen liegen damit deutlich über dem kantonalen Durchschnitt von 19.7%. In Zuchwil liegt der Ausländeranteil mit über 40% nochmals deutlich höher. In allen Gemeinden hat der Ausländeranteil seit 2000 zugenommen, in Langendorf, Derendingen und Zuchwil überdurchschnittlich stark. In Langendorf ist der Anteil an EU-Bürgern überdurchschnittlich hoch, in Solothurn und Zuchwil jener der aussereuropäischen Bevölkerung. Tabelle 3: Ausländische Wohnbevölkerung Gemeinde Anteil ausländische Wohnbevölkerung Charakterisierung der ausl. Bevölkerung (2000) EU-Bürger Europäisches Ausland Bellach 26.3% 24.3% 36.6% 91.6% Biberist 21.2% 20.1% 36.5% 91.6% Derendingen 28.1% 23.3% 47.4% 95.0% Langendorf 13.6% 10.7% 60.2% 90.1% Luterbach 15.9% 14.3% 41.0% 93.0% Solothurn 20.9% 20.4% 38.2% 82.5% Zuchwil 40.6% 36.9% 32.4% 86.5% Kanton Solothurn 19.7% 17.4% 42.2% 89.7% Quelle: Amt für Finanzen Kt. SO / Bundesamt für Statistik, Volkszählung Beschäftigte und Erwerbstätige Anhand der Arbeitsplatzdichte lässt sich die funktionalräumliche Struktur der Region ablesen. Die Stadt Solothurn ist das unbestrittene Arbeitsplatzzentrum innerhalb des Projektperimeters. Sie verfügt über eine Ausstrahlung, die weit über diesen hinausreicht. Dies zeigt sich in einer hohen Arbeitsplatzdichte von und darin, dass sie über mehr Arbeitsplätze in den Sektoren 2 und 3 verfügt, als sie Einwohner aufweist (Tabelle 4). Vor allem im Dienstleistungssektor ist die Stadt ein überregional bedeutsames Arbeitsplatzzentrum. Mit Ausnahme von Derendingen weisen alle anderen Projektgemeinden ähnliche Arbeitsplatzdichten zwischen 413 und 491 auf. Sie sind sowohl Arbeits- wie Wohngemeinden. Mit einer Arbeitsplatzdichte von lediglich 4 5 Jugendquotient = Altersstufe 0 bis 19 / Alterstufe 20 bis 64 Altersquotient = Altersstufe 65 + / Alterstufe 20 bis 64

14 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite hat Derendingen als einzige Projektgemeinde klar den Charakter einer Wohngemeinde mit einer vergleichsweisen geringen Zahl an Arbeitsplätzen. Tabelle 4: Arbeitsplatzdichte 2008 Gemeinde Beschäftigte Sektoren 2 & 3 Bevölkerungszahl Arbeitsplatzdichte 6 Bellach 5'046 2' Biberist 7'830 3' Derendingen 5'986 1' Langendorf 3'516 1' Luterbach 3'214 1' Solothurn 15'623 16'968 1'086 Zuchwil 8'682 4' Quelle: Amt für Finanzen Kt. SO / Bundesamt für Statistik, Betriebszählung 2008 Die ausgeprägte Bedeutung Solothurns als Dienstleistungszentrum zeigt sich auch im sehr hohen Anteil an Arbeitsplätzen im Sektor 3 von 85%. Eine vergleichbare Struktur weist einzig Langendorf mit einem Anteil von 81% auf. In Biberist, Derendingen, Zuchwil und Luterbach sind der Dienstleistungs- und der Industriesektor ähnlich stark vertreten, währenddem Bellach als einzige Gemeinde schwergewichtig über Arbeitsplätze im Industriesektor verfügt (60%). In absoluten Zahlen weist aber Biberist nach Solothurn die zweitgrösste Arbeitsplatzzahl im Industriebereich innerhalb des Projektperimeters auf. Die Landwirtschaft ist bezüglich Arbeitsplätze in allen untersuchten Gemeinden unbedeutend. Die Gemeinde Derendingen hat zwischen 2001 und 2008 fast die Hälfte ihrer Arbeitsplätze im Sektor 2 eingebüsst. Daneben ging auch im Sektor 3 die Zahl der Arbeitsplätze leicht zurück. Auch in der Gemeinde Zuchwil nahm die Zahl der Arbeitsplätze ab, wenn auch in weit geringerem Ausmass. In den anderen untersuchten Gemeinden nahm die Arbeitsplatzzahl insgesamt zu, prozentual betrachtet besonders stark in Luterbach und Bellach. In Solothurn ist eine massive Verschiebung der Arbeitsplätze vom Sektor 2 in den Sektor 3 festzustellen, was die Bedeutung der Stadt als Dienstleistungszentrum der Region zusätzlich verdeutlicht. Tabelle 5: Entwicklung der Beschäftigtenzahl von 2001 bis 2008 nach Wirtschaftssektoren absolut relativ Gemeinde Total Sektor 1 Sektor 2 Sektor 3 Total Sektor 1 Sektor 2 Sektor 3 Bellach % -15% 15% 18% Biberist % -9% -6% 19% Derendingen % -25% -46% -4% Langendorf % -33% 12% 0% Luterbach % -30% 3% 67% Solothurn '096 1% -24% -26% 8% Zuchwil % -57% -14% 1% Quelle: Bundesamt für Statistik, Betriebszählung 2001 & Die Arbeitsplatzdichte bezeichnet die Anzahl Beschäftigten in den Sektoren 2 und 3 pro 1'000 Einwohner.

15 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite Pendlerbeziehungen Die funktionalräumlichen Verflechtungen der Projektgemeinden widerspiegeln sich auch in den Pendlerbeziehungen. Mit Ausnahme der Stadt Solothurn verfügen alle Projektgemeinden über einen negativen Pendlersaldo, Zuchwil jedoch über einen sehr geringen. Alle Projektgemeinden weisen hohe Zupendlerraten zwischen 62% (Biberist) und 75% (Solothurn) auf. Demgegenüber weist die Stadt Solothurn eine vergleichsweise geringe Wegpendlerrate von 45% auf. Dies bedeutet, dass lediglich 45% der Erwerbstätigen, welche in der Stadt wohnen, ausserhalb der Stadt arbeiten. In Bellach, Derendingen Luterbach und Zuchwil arbeiten demgegenüber rund drei Viertel der in diesen Gemeinden wohnhaften Erwerbstätigen anderenorts. In Langendorf sind es gar vier Fünftel, in Biberist zwei Drittel. Diese Zahlen zeigen, dass die Pendlerströme recht bedeutend sind und dass mit Ausnahme Solothurns in keiner Gemeinde die Mehrheit der ansässigen Erwerbstätigen auch in der Wohngemeinde arbeitet. Tabelle 6: Pendlerbilanz 2000 Gemeinde Beschäftigte Zupendler Erwerbs- Wegpendler 7 absolut relativ tätige 8 absolut relativ Pendlersaldo [A] [B] [B / A] [C] [D] [D / C] [B D] Bellach % % -562 Biberist % % -554 Derendingen % % -801 Langendorf % % -538 Luterbach % % -546 Solothurn % % Zuchwil % % -40 Quelle: Bundesamt für Statistik, Volkszählung 2000 In allen Gemeinden ist Solothurn für die Wegpendler der mit Abstand wichtigste Arbeitsort. Dies trifft insbesondere auf Langendorf, Bellach und Zuchwil zu. 47% der Langendorfer Wegpendler, 40% der Wegpendler aus Bellach und 37% der Zuchwiler Wegpendler haben ihren Arbeitsort in Solothurn. In Biberist, Derendingen und Luterbach sind es rund 30%. Für die Solothurner Wegpendler ist Zuchwil der wichtigste Arbeitsort, jedoch bedeutend weniger stark ausgeprägt (11%). Für die Wegpendler aus Biberist, Derendingen und Luterbach ist Zuchwil die zweitwichtigste Wegpendlerdestination, jedoch mit sehr grossem Abstand (9% bis 11%). Für Bellach ist es mit ebenso grossem Abstand Grenchen (9%). Die Bedeutung Solothurns als Arbeitsort für die in den Projektgemeinden wohnhaften Erwerbstätigen zeigt sich in einem ähnlichen Bild. 38% aller Erwerbstätigen Langendorfer, 30% aller Bellacher sowie 27% aller Zuchwiler arbeiten in Solothurn. In Biberist, Derendingen und Luterbach ist es knapp jeder Vierte. In den Gemeinden Bellach, Langendorf und Luterbach arbeiten mehr Erwerbstätige in Solothurn als in ihrer Wohngemeinde. In Langendorf ist das Verhältnis am eindrücklichsten: Hier arbeiten rund doppelt soviele Erwerbstätige in Solothurn wie in Langendorf selbst. Wird die Perspektive der Arbeitsplatzgemeinde eingenommen, so gehören aus der Sicht Solothurns, der regional grössten Arbeitsplatzgemeinde, alle weiteren untersuchten Gemeinden zu den sieben wichtigsten Herkunftsgemeinden ihrer Zupendler. Die mit deutlichem Abstand wichtigste Zupendlergemeinde ist Zuchwill. Auch in Biberist, Derendingen und Luterbach ist Zuchwil die wichtigste Zupendlergemeinde. Für Langendorf und Bellach ist es jedoch mit grossem Abstand Solothurn. 7 8 Anzahl Personen, die in der Gemeinde arbeiten Anzahl erwerbstätige Personen, die in der Gemeinde wohnen

16 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite Zusammenfassende Charakterisierung der Projektgemeinden Unter einer funktionalräumlichen Optik weisen die Gemeinden des Projektperimeters aufgrund der bisherigen Entwicklung und der beschriebenen Bevölkerungs- und Wirtschaftsstrukturen folgende Merkmale auf: Solothurn ist als Kantonhauptstadt das historisch gewachsene Zentrum, das sich als ausgeprägtes Arbeitsplatzzentrum präsentiert. Sehr typisch für Kernstädte ist der Rückgang der Bevölkerung in den 90er-Jahren. Zuchwil kann aus der funktionalräumlichen Optik als frühes Stadterweiterungsgebiet gesehen werden, das die Funktion einer Arbeitsplatz- und Wohngemeinde hat, welche von einem Arbeitsplatz- und Bevölkerungsrückgang betroffen war und die im regionalen Vergleich einen sehr hohen Anteil ausländischer Wohnbevölkerung aufweist. Langendorf weist die Merkmale einer Vorortgemeinde auf: Hoher Wegpendler-Anteil, starke Orientierung nach Solothurn. Aufgrund der im Gemeindegebiet gelegenen Psychiatrischen Klinik verfügt Langendorf jedoch über eine relativ hohe Arbeitsplatzdichte. Bellach weist das Profil einer suburbanen Arbeitsplatz- und Wohngemeinde auf. Es verfügt über eine relativ hohe Arbeitsplatzdichte und gleichzeitig über einen hohen Wegpendleranteil mit starker Ausrichtung nach Solothurn. Die grosse Mehrheit der Arbeitsplätz befindet sich im 2. Sektor. Auch Biberist weist das Profil einer suburbanen Arbeitsplatz- und Wohngemeinde auf. Es verfügt ebenfalls über eine relativ hohe Arbeitsplatzdichte und gleichzeitig über einen hohen Wegpendleranteil. Es übernimmt Versorgungsfunktion für die umliegenden Gemeinden, insbesondere des Bucheggbergs. Derendingen weist stärker das Profil einer suburbanen Wohn- als einer Arbeitsplatzgemeinde auf. Die Arbeitsplatzdichte ist deutlich tiefer als in den anderen Projektgemeinden, der Wegpendleranteil jedoch vergleichbar hoch. Derendingen übernimmt Versorgungsfunktion für die umliegenden Gemeinden des östlichen Wasseramtes. Luterbach ist eine weitere Gemeinde mit dem Profil suburbane Arbeitsplatz- und Wohngemeinde. Es verfügt über eine relativ hohe Arbeitsplatzdichte und gleichzeitig über einen hohen Wegpendleranteil. Zuchwil, Biberist und Luterbach sind altindustrialisierte Gemeinden, die sich in einem Transformationsprozess befinden. Dies kann als Potenzial für die künftige Entwicklung auch einer fusionierten Gemeinde betrachtet werden. Wie die Pendlerverflechtungen zeigen, sind alle Gemeinden des Perimeters funktional stark auf Solothurn ausgerichtet, obschon all diese Gemeinden und auch Solothurn selbst im Einzugsgebiet des Zentrums Bern liegen. Dieses Zentrum überformt die gelebten Verflechtungen heute nur wenig und es macht Sinn, die Projektgemeinden als funktionalen Raum (zu dem noch weitere Gemeinden ausserhalb des Projektperimeters gehören) zu betrachten. Der Region Solothurn wird innerhalb der Hauptstadtregion nach der Teilregion Bern die zweithöchste Standortattraktivität attestiert 9. Hier stellt sich im Hinblick auf die folgenden Kapitel die Frage, inwiefern ein fusioniertes Solothurn dieses Potenzial besser nutzen kann als in der heutigen Struktur. 9 Credit Suisse Economic Research, Standortqualität: Welche Region ist die attraktivste? 2009, S. 12.

17 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite Gesellschaft/Politik, Freizeit/Kultur Parteienlandschaft/Weltanschauliches Portrait Die vier grössten Solothurner Parteien FDP, SP, SVP und CVP sind in allen Gemeinden relativ gleichmässig vertreten. In keiner Gemeinde verfügt eine Partei über mehr als einen Drittel Wähleranteil. Damit lässt sich die Parteienlandschaft der sieben Gemeinden als ausgeprägtes Mehrparteiensystem beschreiben. Tabelle 7: Parteistärken, Kantonsratswahlen 2009; Listenstimmen in % FDP SP CVP SVP Grüne * GLP Übrige Bellach Biberist Derendingen Langendorf Luterbach Solothurn Zuchwil Quelle: abgefragt am * inkl. Junge Grüne Summiert man die Listenstimmen der Parteien aus den Kantonsratswahlen 2009 der sieben Projektgemeinden, zeigt sich bezüglich der Wähleranteile der Parteien in einer fusionierten Gemeinde das folgende hypothetische Bild (vgl. Tabelle 8). FDP und SP sind in dieser Betrachtung ähnlich stark mit je rund 25% Wähleranteil, CVP und SVP folgen mit jeweils gut 15%, für die Grünen schliesslich ergeben sich 10%. Tabelle 8: Hypothetische Parteistärken in der fusionierten Gemeinde; Listenstimmen in %, Kantonsratswahlen 2009 FDP SP CVP SVP Grüne * GLP Übrige Quelle: abgefragt am ; eigene Berechnungen * inkl. Junge Grüne Im Sinne eines weltanschaulichen Portraits lassen sich die politischen Positionen der sieben Gemeinden in einem zweidimensionalen Koordinatensystem darstellen (vgl. Abbildung 3). 10 Die verwendeten Daten beruhen auf der Analyse von 72 eidgenössischen Volksabstimmungen zwischen 2002 (UNO-Beitritt) und 2011 (Waffenschutz-Initiative). Sie zeigen die politische Grundorientierung der Gemeinden auf. 10 Dazu wurde das System sotomo (sociotopological modeling) verwendet; erstellt durch das Geografische Institut der Universität Zürich (Michael Hermann). Dabei entspricht die Nord-Südachse der liberal-konservativen Achse, die Ost-West-Achse der Links-Rechts-Achse. Je nördlicher eine Gemeinde positioniert ist, desto liberaler, je weiter südlich, desto konservativer orientiert ist sie. Analog gilt, dass je östlicher eine Gemeinde positioniert ist, umso weiter rechts steht diese und je westlicher, desto linker ist die politische Orientierung ihrer Stimmberechtigten. Vgl. dazu auch: Michael Hermann, Heiri Leuthold, Atlas der politischen Landschaften. Ein weltanschauliches Portrait der Schweiz, Zürich 2006.

18 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 18 Abbildung 3: Politische Grundorientierungen; Faktoranalyse aller eidgenössischen Volksabstimmungen Quelle: Sonderauswertung durch Michael Hermann, Geografisches Institut der Universität Zürich, April 2011 Im schweizerischen Vergleich liegen die Grundorientierungen der Gemeinden sehr nahe beieinander. Alle sieben Gemeinden lassen sich bezüglich politischer Orientierung sehr nahe am Median der Schweizer Stimmberechtigten 11 verorten und sind damit gleichsam Schweizer Durchschnitt. Gleichwohl lassen sich innerhalb der sieben Gemeinden grob drei weltanschauliche Pole unterscheiden: (1) die eher linksliberale Gemeinde Solothurn und das der liberalen Mitte zuneigende Langendorf, (2) die bürgerlich-konservativ geprägte Gemeinde Bellach sowie (3) die Gemeinden Zuchwil, Derendingen, Biberist und Luterbach, wo sozial-konservative Weltanschauungen besonderes stark verbreitet sind Wahlkreise/Amteien Wie bereits erwähnt, erstreckt sich der Perimeter über drei Bezirke (Lebern, Wasseramt, Solothurn) und damit über zwei kantonale Wahl- beziehungsweise Gerichtskreise. Mit über Einwohnern entfielen nach bisherigem Verteilschlüssel mehr als ein Viertel aller Kantonsratssitze auf die fusionierte Gemeinde, was zu entsprechenden Kräfteverschiebungen führen würde. Dies zeigt, von welcher Bedeutung eine Fusion aller 11 CH - Median: Bei dieser "0"-Linie liegen jeweils auf beiden Seiten je 50% der Schweizer Bevölkerung.

19 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 19 beteiligten Gemeinden für den Kanton wäre. Wie die Amteien vor diesem Hintergrund neu organisiert würden, ist innerhalb dieses Projektes verfrüht zu klären. Die Frage müsste allenfalls in einer nächsten Phase geklärt werden, wenn bekannt ist, welche Gemeinden eine konkrete Fusionsvorlage ausarbeiten möchten Kirchen Alle Gemeinden der Projektregion bilden je eine eigene römisch-katholische Kirchgemeinde (Pfarrei). Was die evangelisch-reformierte Kirche betrifft, wird der Projektperimeter von insgesamt drei Kirchgemeinden abgedeckt. Die reformierte Kirchgemeinde Solothurn umfasst neben Solothurn auch Bellach und Langendorf. Für Derendingen, Zuchwil und Luterbach ist die reformierte Kirchgemeinde Wasseramt zuständig, während Biberist zur Kirchgemeinde Biberist-Gerlafingen gehört. Die Kirchgemeinde Solothurn und Umgebung der christkatholischen Kirche deckt alle sieben hier zur Diskussion stehenden Gemeinden ab. Die bisherigen Grenzen der Kirchgemeinden sind von einer Fusion nicht betroffen. Änderungen sind Sache der Betroffenen und der entsprechenden Landeskirchen Freizeit/Kultur Die Stadt Solothurn ist im Bereich Kultur das eindeutige Zentrum weit über die Projektgemeinden hinaus. Solothurn verfügt als Kantonshauptstadt über ein im Vergleich zu Städten gleicher Grösse sehr vielfältiges kulturelles Angebot (Theater, Museen, Kinos etc.). Die Bedeutung Solothurns für die anderen Projektgemeinden zeigen die Zahlen über die Herkunft der Besucher in 24 kulturellen Institutionen in der Stadt Solothurn, welche im Rahmen des Regionsprogramms Kultur 12 erhoben wurden. Aus diesen Daten geht hervor, dass die Projektgemeinden zu den neun Gemeinden zählen, aus denen die meisten Besucher in den Solothurner Kulturinstitutionen stammen, was die starke Verflechtung der Projektgemeinden mit Solothurn im Bereich Kultur widerspiegelt. Die Stadt Solothurn finanziert die zentralen Freizeit- und Kulturangebote selbst. Im Falle einer Fusion würde die Problematik der Zentrumslasten in diesem Bereich gemildert, da eine bessere Kongruenz von Nutzniessern und Kostenträgern entstehen würde. Im Bereich der übrigen Freizeitangebote ist der Zentrumscharakter Solothurns bedeutend geringer ausgeprägt als im Bereich der kulturellen Angebote. Alle Projektgemeinden verfügen über verschiedene Sport- und Freizeitinfrastrukturen und ein vielfältiges Vereinsleben. Zur Bedeutung von gemeindeübergreifenden Vereinen als Indikator für die Verflechtung lässt sich aufgrund der Rückmeldungen der Gemeinden keine fundierten Aussagen machen. 12 Regionsprogramm Kultur Phase 1 «Datenerhebung», Schlussbericht, 6. Juni 2007

20 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 20 4 Entwicklungsperspektive/Raumplanung Im folgenden Kapitel werden die raumplanerischen Entwicklungsperspektiven einer fusionierten Gemeinde aufgezeigt. Die Aussagen basieren insbesondere auf den Erkenntnissen, welche in der Arbeitsgruppe Raumplanung gewonnen wurden. 4.1 Entwicklungsperspektiven Als fusionierte Stadt mit über Einwohner wird Solothurn seine Anliegen aufgrund der grösseren Bevölkerungszahl mit mehr Gewicht in die kantonale und kantonsübergreifende Politik einbringen können. Aufgaben und Anliegen, die bis anhin eine Koordination zwischen den beteiligten Gemeinden erforderten, können nach einer Fusion mit mehr Planungssicherheit und mit kürzeren Entscheidungswegen aus einer Hand wahrgenommen werden. Dies wird insbesondere die Profilierung und Positionierung Solothurns im schweizerischen Städtenetz erleichtern. Bezüglich der Positionierung eines fusionierten Solothurns wurde folgendes Bild skizziert: Als Kantonshauptort soll Solothurn ein Zentrum sein, in dem Wohnen, Arbeiten, Einkaufen und Freizeit in einem ausgewogenen Verhältnis und in hoher Qualität gelebt werden können. Das Innenstadtgebiet von Solothurn weist einen vielfältigen Mix von Gütern, Dienstleistungen und Freiräumen auf. Damit unterscheidet sich Solothurn von vielen anderen Innenstädten, in denen einige wenige Nutzungen (Kleider, Schuhe, Gaststätten) den Charakter der Innenstadt dominieren. Diese Nutzungsbreite und damit verbunden der Charakter des Stadtzentrums als Ort, wo gesellschaftliches Leben stattfindet, soll beibehalten werden. Das Ziel einer ausgewogenen Nutzung bezieht sich nicht nur auf die Innenstadt, sondern auf das gesamte Stadtgebiet, in dem es möglich sein soll Wohnen, Arbeiten und Freizeit in einer hohen Qualität zu leben. Als ein weit über die Kanntonsgrenze hinaus wahrgenommenes Merkmal pflegt Solothurn auch als fusionierte Gemeinde seine Stärke im Bereich der Kultur. Im Bereich der Beschäftigung werden Dienstleistungsbetriebe und technologieorientierte Produktionsbetriebe die altindustriellen (Gross-)betriebe zunehmend ablösen. Ein wichtiges Instrument zur Umsetzung dieser Entwicklungsperspektive ist das Agglomerationsprogramm. Die Realisierung der im Agglomerationsprogramm vorgesehenen Massnahmen wird durch eine Fusion der Gemeinde Solothurn mit den umliegenden Gemeinden massiv erleichtert. Mit Blick in die Zukunft kann generell festgehalten werden, dass die fusionierte Gemeinde aufgrund ihrer Grösse (Bevölkerungszahl) bessere Voraussetzungen aufweisen wird, auf neue Bedürfnisse an Infrastrukturen und Leistungen seitens der Bevölkerung einzugehen. Jedes Infrastrukturangebot braucht ein bestimmtes Einzugsgebiet oder Nutzerpotenzial. Dank der durch eine Fusion erreichten Grösse, wird Solothurn ein Nutzerpotenzial für Infrastrukturen aufweisen, das in der bisherigen Struktur nur durch gemeinsame Trägerschaften oder Kostenbeteiligungen an die Standortgemeinde realisiert werden konnten. Der Entscheidungsprozess für (oder gegen) neue zentralörtliche Infrastrukturen wird durch eine Fusion deutlich vereinfacht und beschleunigt. 4.2 Raumplanung Der Haupteffekt einer Gemeindefusion auf die Raumplanung liegt darin, dass über das gesamte fusionierte Gemeindegebiet die optimalen Standorte für die verschiedenen Nutzungsansprüche bezeichnet werden können. Dadurch, dass nicht mehr jede Gemeinde einzeln Zonen für alle nachgefragten Nutzungen anbieten muss, können die Nutzungen den über das ganze Gebiet des Fusionsperimeters geeignetsten Standorten zugewiesen werden. Weiter fällt auch die Konkurrenzsituation zwischen den Gemeinden weg, was weitere (sachlich begründete) Optimierungen ermöglicht. Ausgangspunkt für die künftigen raumplanerischen Tätigkeiten bildet die Situation, wie sie die folgende Übersichtskarte zeigt.

21 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 21 Abbildung 4: Übersicht Nutzungsarten im Fusionsperimter Quelle: Eigene Darstellung Die Arbeitsgruppe erkannte im Bereich Raumplanung insbesondere Chancen einer Fusion. Der Fokus liegt dabei beim Aufzeigen, wie diese in der Fusion begründet sind. Auf eine parzellenscharfe Diskussion der daraus entstehenden Spielräume wird an dieser Stelle verzichtet, da dies im Rahmen der Erarbeitung des Agglomerationsprogrammes der zweiten Generation mit einer grösseren Bearbeitungstiefe geleistet wird. Bei Neuansiedlungen können güterverkehrsintensive Produktionsbetriebe konsequenter in der Nähe der Autobahnauffahrten und Industriegeleisen platziert werden. Die grossen Industriegebiete der Projektgemeinden liegen heute weitgehend im Siedlungsgebiet und nicht in der Nähe der Autobahnanschlüsse. Störend ist dies vor allem aufgrund der Emissionen, die der Lastwagenverkehr verursacht. Eine Umsiedlung bestehender Betriebe steht nicht zur Diskussion. Dank einer Fusion können aber Neuansiedlungen in diesem güterverkehrsintensiven Segment künftig konsequenter auf die Arbeitsplatzgebiete in der Nähe der Autobahnanschlüsse gelenkt werden. Es stellt sich nicht mehr die Frage, in welcher Gemeinde der Betrieb angesiedelt wird, sondern die Frage lautet nur noch, welches für die entsprechende Nutzung der geeignetste Standort in der (neuen) Gemeinde ist. Beispiele geeigneter Standorte für güterverkehrsintensive Nutzungen sind die Flächen im unmittelbaren Einzugsgebiet des Autobahnanschlusses Solothurn Ost sowie (mit Vorbehalt) das vormalige Attisholz-Areal. Detaillierte Aussagen zu den möglichen Nutzungen dieser Areale werden im Rahmen des Agglomerationsprogrammes beziehungsweise in arealspezifischen Planungsschritten erarbeitet. Neue arbeitsplatz- und kundenverkehrsintensive Nutzungen können künftig verstärkt entlang den Linien des öffentlichen Verkehrs angesiedelt werden. Die Argumentation zu dieser Aussage ist analog derjenigen zu den güterverkehrsintensiven Produktionen. Aus raumplanerischer Optik macht es Sinn, kundenverkehrs- und arbeitsplatzintensive Nutzungen an Orten anzusiedeln, die eine gute Erschliessung mit dem öffentlichen Verkehr aufweisen. Im Projektperimeter sind dies beispielsweise das erweiterte Bahnhofsgebiet Solothurn/Zuchwil, das Zeughausareal/Sultex in Zuchwil sowie in Solothurn der Knoten Bielstrasse und in Langendorf das Gebiet Ladendorf. Auch hierzu werden im Agglomerationsprogramm detailliertere Aussagen zu den geeigneten Flächen und deren Nutzungsperspektiven gemacht werden.

22 der Stadt Solothurn mit ihren Nachbargemeinden Seite 22 Siedlungsgebiete (insbesondere Wohngebiete) können zusammenwachsen oder ausgeweitet werden, wo sie bis anhin durch Gemeindegrenzen begrenzt wurden. Da die Zonenplanung der einzelnen Gemeinden an die Gemeindegrenzen gebunden ist, gibt es an mehreren Orten im Projektperimeter die Situation, dass die Bauzone durch die Gemeindegrenze begrenzt ist. Auf der anderen Seite der Grenze wurde nicht eingezont, weil dies aus der Optik der Nachbargemeinde beispielsweise eine isolierte Bauzone gewesen wäre, deren Erschliessung unverhältnismässig hohe Kosten verursacht hätte. Durch die Gemeindefusion fallen derartige Hindernisse weg und solche Siedlungsbegrenzungen oder Siedlungslücken können wo dies sinnvoll und erwünscht ist geschlossen werden. Diese Frage stellt sich exemplarisch im Grenzgebiet der Gemeinden Solothurn, Langendorf, Bellach sowie am südlichen Siedlungsrand von Solothurn an der Grenze zu Zuchwil und Biberist (Gebiet des Bürgerspitals). Dank einer Fusion kann über den gesamten Projektperimeter ein im Gesamtinteresse liegendes Flächenmanagement betrieben werden. Dies führt insbesondere zu grösseren Spielräumen bezüglich der Umnutzung von Industriebrachen. Bis anhin war jede Gemeinde einzeln darum besorgt, die auf ihrem Gemeindegebiet liegenden Flächen bestmöglich in Wert zu setzen. Bei einer fusionierten Gemeinde können die Prioritäten aus einer Gesamtsicht getroffen werden, ohne dass es dabei Gewinner und Verlierer gibt. Die Fusion wird es erleichtern, zusammenhängende Frei- und Naherholungsräume entlang der Aare und im unmittelbaren Umfeld der Siedlungsgebiete zu realisieren. Es brauchen bei einer fusionierten Gemeinde hierzu nicht mehr mehrere unabhängige Planungsverfahren mit unterschiedlichen Zeitplänen aufeinander abgestimmt werden und es besteht auch nicht mehr die Unsicherheit, ob letztlich alle Gemeinden einem solchen Vorhaben zustimmen werden. 4.3 Veränderung aus der Sicht der Bevölkerung Aus raumplanerischer Sicht betrachtet werden die heutigen Gemeinden auch nach der Fusion im Wesentlichen das bleiben, was sie bis anhin waren: Lebensräume mit einer funktionierenden privaten und öffentlichen Nahversorgung. Für die Bevölkerung wird sich somit unmittelbar nichts verändern. Die Grenzen zwischen den heutigen Gemeinden werden jedoch an einigen Stellen verwischen und die einzelnen städtischen Gebiete werden stärker gemäss ihrer Funktion und weniger anhand ihrer Zugehörigkeit zu einem Quartier wahrgenommen. Eine derartige funktionalräumliche Differenzierung zeichnet sich gemäss der bisherigen Entwicklung bereits ab. Durch eine das gesamte Gebiet umfassende Nutzungsplanung entsteht zusätzlicher Spielraum für solche Differenzierungen, wobei diese nicht in Form von Automatismen zustande kommen, sondern von den Stimmbürgerinnen und Stimmbürgern gewollt werden müssen. Nachstehend wird in groben Zügen skizziert, in welche Richtung sich die funktionalräumlichen Strukturen der fusionierten Stadt Solothurn akzentuieren werden, im Wissen darum, dass dies zu weiten Teilen eine Fortschreibung aktueller Tendenzen darstellt: Das Stadtzentrum befindet sich nördlich des SBB-Bahnhofes und umfasst das Geschäftsviertel zwischen Bahnhof und Aare, die historische Altstadt sowie die Arbeitsplatzgebiete (beziehungsweise die gemischten Gebiete) im Westen (Solothurn Oberhof und Unterhof) und im Osten (Zeughaus, Sultex Areal). Die Innenstadt erstreckt sich somit über Gebiete der heutigen Gemeinden Solothurn und Zuchwil. Nördlich wird die Innenstadt durch attraktive Wohnlagen abgeschlossen, an die nordwestlich das privilegierte Wohnquartier Langendorf anschliesst. Das Quartier Langendorf verfügt über ein eigenes Zentrum mit einer hochwertigen Nahversorgung und guter Anbindung an das Stadtzentrum.