Verfahrensfragen bei der Konkurseröffnung

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1 Zürcher Studien zum Verfahrensrecht 163 Herausgegeben im Auftrag der Rechtswissenschaftlichen Fakultät der Universität Zürich von A. Donatsch, U. Haas, I. Meier, P. Oberhammer, F. Uhlmann Eugen Fritschi Verfahrensfragen bei der Konkurseröffnung Schulthess 2010

2 Vorwort Literatur- und Materialienverzeichnis Abkürzungsverzeichnis III V XI XIX 1. Einführung 1 2. Praxisrelevanz 3 3. Die Konkursbetreibungsfähigkeit Der Handelsregistereintrag Die der Konkursbetreibung unterliegenden natürlichen Personen Der Inhaber einer Einzelfirma Das Mitglied einer Kollektivgesellschaft Das unbeschränkt haftende Mitglied einer Kommanditgesellschaft Das Mitglied der Verwaltung einer Kommanditaktiengesellschaft Das geschäftsfuhrende Mitglied einer Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die der Konkursbetreibung unterliegenden juristischen Personen Die Kollektivgesellschaft Die Kommanditgesellschaft Die Aktien-oder die Kommanditaktiengesellschaft Die Gesellschaft mit beschränkter Haftung Die Genossenschaft Der Verein Die Stiftung Die Investmentgesellschaft mit variablem Kapital Die Kommanditgesellschaft für kollektive Kapitalanlagen Besondere Bestimmungen bei Trustverhältnissen Die Betreibung für Schulden eines Trustvermögens Der Konkurs eines Trustees Die Prüfungspflicht des Betreibungsamtes Der Beginn des Unterliegens der Betreibung auf Konkurs Das Ende des Unterliegens der Betreibung auf Konkurs Die betreibungsrechtliche Beschwerde wegen einer zu Unrecht eingeleiteten Betreibung auf Konkurs 36

3 VI 4. Die ordentliche Betreibung auf Konkurs Die Abgrenzung zu anderen Betreibungsarten Die Betreibung auf Pfändung Die Betreibung auf Pfandverwertung Die Wechselbetreibung Der Zahlungsbefehl in der Wechselbetreibung Der Rechtsvorschlag in der Wechselbetreibung Die Bewilligung des Rechtsvorschlages in der Wechselbetreibung Die Verweigerung des Rechtsvorschlages in der Wechselbetreibung Die Weiterziehung des Entscheides in der Wechselbetreibung Die Konkurseröffnung in der Wechselbetreibung Die Ausnahmen von der Konkursbetreibung: Die Betreibung auf Pfändung für öffentlich-rechtliche und familienrechtliche Forderungen und Sicherheitsleistungen Bei öffentlich-rechtlichen Forderungen Bei Prämien der obligatorischen Unfallversicherung Bei periodischen familienrechtlichen Unterhaltsund Unterstützungsbeiträgen Bei Ansprüchen auf Sicherheitsleistung Das Einleitungsverfahren Das Betreibungsbegehren Der Zahlungsbefehl Der Rechtsvorschlag Die Beseitigung des Rechtsvorschlags Das Fortsetzungsbegehren Die Konkursandrohung und das Konkursbegehren Die Konkursandrohung Das Konkursbegehren Die Stellung des Konkursbegehrens Der Rückzug des Konkursbegehrens Die vorsorglichen Massnahmen Die Vorladung zur Verhandlung über die Konkurseröffnung Die Zustellung der Vorladung zur Konkurseröffnungsverhandlung Die rechtsgültige Zustellung der Vorladung zur Konkurseröffnungsverhandlung Verweis auf die Darstellung der Konkurseröffnungsverhandlung Die Konkursverfahrensarten Das ordentliche Konkursverfahren 94

4 VII Das summarische Konkursverfahren Die Einstellung des Konkursverfahrens mangels Aktiven Im allgemeinen Bei ausgeschlagener Erbschaft und bei juristischen Personen Das Wiederaufleben der vor der Konkurseröffnung eingeleiteten Betreibungen und die Möglichkeit der Betreibung auf Pfändung Die Änderung der Art des Konkursverfahrens Das amtliche Güterverzeichnis und das Konkursinventar Das amtliche Güterverzeichnis Die Aufnahme des amtlichen Güterverzeichnisses Der Vollzug des amtlichen Güterverzeichnisses Die Wirkungen des amtlichen Güterverzeichnisses Das Konkursinventar Die Aufnahme des Konkursinventars Die Auskunfts- und Herausgabepflicht des Schuldners und von Dritten Die Sicherungsmassnahmen Die Wirkung des Konkursinventars auf die Rechte des Schuldners und Dritter Die Mitwirkung und der Unterhalt des Schuldners Der Schluss des Konkursverfahrens Der Schlussbericht Die nachträglich entdeckten Vermögenswerte Die Fristen für die Durchfuhrung des Konkursverfahrens Die Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung auf Konkurs Allgemeines Bei unbekanntem Aufenthalt / Flucht, betrügerischer Handlung, Vermögensverheimlichung und Zahlungseinstellung Der unbekannte Aufenthalt und die Flucht Die betrügerische Handlung Die Vermögensverheimlichung Die Zahlungseinstellung Die Verwerfung oder der Widerruf des Nachlassvertrages respektive der Nachlassstundung Die Insolvenzerklärung Die mangelnde Sanierungsaussicht und der fehlende Rechtsmissbrauch Das Rechtsmissbrauchsverbot Die einvernehmliche private Schuldenbereinigung Die Rechtsprechung Das Rechtsschutzinteresse 180

5 VIII 5.6. Die Weiterziehung der Konkurseröffnung aufgrund einer Insolvenzerklärung Allgemeines Die Rechtsprechung im Kanton Zürich Die Rechtsprechung in anderen Kantonen Die Rechtsprechung zur Legitimation von Gläubigern Die Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung gegen Kapitalgesellschaften und Genossenschaften Bei der Aktiengesellschaft Bei der Kommanditaktiengesellschaft Bei der Gesellschaft mit beschränkter Haftung Bei der Genossenschaft Zur Legitimation des Verwaltungsrates respektive der Geschäftsführung zur Weiterziehung eines Konkurseröffnungsentscheides Der Rückzug des Konkursbegehrens bei der Konkurseröffnung ohne vorgängige Betreibung Das Verfahren betreffend die Konkurseröffnung 6.1. Das Konkursgericht Die sachliche Zuständigkeit Die örtliche Zuständigkeit 6.2. Verweis auf die Darstellung des Konkursbegehrens 6.3. Der Kostenvorschuss Die gesetzliche Regelung Die Kosten Die Höhe der Kosten Die Berechnung der Kosten Die Kostenhaftung bei der Einstellung des Konkurses mangels Aktiven Die Kostenhaftung bei der Abtretung von Rechtsansprüchen Die Kostenhaftung beim summarischen Konkursverfahren Die Kostenhaftung bei der konkursamtlichen Liquidation einer Verlassenschaft Die Handhabung eines Überschusses 6.4. Die Haftungssubjekte Der Gläubiger Der Schuldner Der Dritte Die unentgeltliche RechtSDfleue bei der Insolvenzerklärune Verweis auf die Darstellung der Vorladung zur Verhandlung über die Konkurseröffnung 218

6 IX 6.6. Die Konkurseröffnungsverhandlung Die Konkurseröffnung Abgrenzungen zu anderen Formen der Konkurserledigungen Der Konkursaufschub Die einvernehmliche private Schuldenbereinigung Die Notstundung Das Nachlassverfahren Die Aussetzung des Konkursentscheides und Nichtigkeitsgründe Wegen Einstellung der Betreibung oder wegen Nichtigkeitsgründen Die Nichtigkeitsgründe im Zusammenhang mit der Konkurseröffnung Die Nichtigkeit im Schuldbetreibungs- und Konkursrecht Der nichtige Zahlungsbefehl Die nichtige Konkurseröffnung aufgrund einer Insolvenzerklärung Die örtliche Unzuständigkeit Die fehlerhafte Zustellung Das Fehlen der Konkursbetreibungsfähigkeit Wegen Einreichung eines Gesuches um Nachlass- oder Notstundung oder von Amtes wegen Das Verfahren bei Banken und Effektenhändlern Weitere Aussetzungsgründe ausserhalb des SchKG's Die Weiterziehung des Entscheides des Konkursgerichts gemäss Art. 174 SchKG Allgemeines Änderungen gemäss der Schweizerischen Zivilprozessordnung Änderungen gemäss dem Bundesgerichtsgesetz Die Rechtsmittelfrist Die Legitimation Allgemeines Die Legitimation der nicht am Verfahren beteiligten Gläubiger Die Legitimation der nicht am Verfahren beteiligten Gläubiger gemäss dem Bundesgerichtsgesetz Die Legitimation des Konkursamtes Das Anfechtungsobjekt Die Anordnung der aufschiebenden Wirkung Der Suspensiveffekt Das Novenrecht Die unechten Noven Die echten Noven 295

7 X Die Tilgung Die Hinterlegung Der Gläubigerverzicht 9.8. Die Zahlungsfähigkeit Kanton Zürich Kanton Zug Kanton Thurgau Kanton Graubünden Kanton Neuenburg Kanton Freiburg Kanton Basel-Stadt Kanton Obwalden Kanton Schaffhausen Kanton Tessin Fazit Stichwortverzeichnis 333