Compliance in Russland - zwingende Maßnahme oder überflüssige Modeerscheinung? Go East Generationen e.v. 12. Mai 2011

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1 Compliance in Russland - zwingende Maßnahme oder überflüssige Modeerscheinung? Go East Generationen e.v. 12. Mai

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3 Warum Compliance? Durch ethische Werte geprägte Unternehmensführung legt das Fundament für nachhaltigen Erfolg verfestigt den Glauben an die Integrität des Unternehmens bindet namhafte Investoren und langjährige Kunden erhöht den Unternehmenswert steigert die Leistung des Unternehmens sichert die Loyalität der Geschäftspartner 3

4 Was versteht man unter Corporate Compliance? Gesamtheit aller zumutbaren Maßnahmen, die das regelkonforme Verhalten eines Unternehmens, seiner Organisationsmitglieder und Mitarbeiter im Hinblick auf alle gesetzlichen Ge- und Verbote begründet. Einhalten von Vorschriften in Form von externen und internen Regeln (öffentlichen Gesetzen, firmeneigenen Vorschriften). Übereinstimmung des unternehmerischen Geschäftsgebarens mit allen gesellschaftlichen Richtlinien, Wertvorstellungen, sowie Moral und Ethik. 4

5 Compliance alter Hut oder neuer Modetrend? Unternehmenslenker und Aufsichtsorgane sind selbstredend verpflichtet, sich pflichtgemäß zu verhalten Gesetzgeber schreibt immer neue weitreichende Pflichten für Unternehmenslenker und Aufsichtsorgane vor 5

6 Warum wird Compliance als zwingende Maßnahme gesehen? 43% aller Unternehmen wurden in den letzten beiden Jahren durch Betrügereien geschädigt Dabei entstand ein durchschnittlicher Schaden in Höhe von 1,1 Mio. EUR pro Unternehmen Aufkommende Diskussion um Wirtschaftsethik im Allgemeinen und eine integre Wirtschaftsführung im Speziellen 6

7 Hintergründe der Compliance - Entwicklung in Russland: Korruption: eine der fixen Säulen der russischen Wirtschafts- und Sozialstruktur 2010: Russland auf Platz 154 (von 180) im Korruptionsindex von Transparency International Nach Angaben russischer Unternehmen sollen allein im IT-Sektor bis zu 75% des Auftragswertes an Schmiergeldzahlungen fällig sein, um den Zuschlag zu bekommen. 7

8 Internationale Konzerne sind in Russland immer wieder von Korruptionsaffären betroffen Nur um ein paar Beispiele zu nennen: Mercedes Benz Siemens IKEA Hewlett Packard MAN 8

9 Compliance ist mehr als nur Korruptionsschutz Informationsfluss Risiko- Management Dokumentation Compliance Vertrauen Disziplinierung Transparenz 9

10 Antikorruptionsmaßnahmen in Russland (I): Corporate Ethics Initiative for Business in the Russian Federation Initiative der AHK Moskau zur Förderung ethisch einwandfreier Geschäfte Ein Jahres Bilanz: 97 Unternehmen sind beigetreten, darunter auch DAX- Konzerne, wie z.b. Siemens, Mercedes sehr starke Aufmerksamkeit der Initiative in der Öffentlichkeit Presseberichte in Deutschland und den USA Veröffentlichung der von AHK initiierten Umfrage der Unternehmen am

11 Antikorruptionsmaßnahmen in Russland (II): Antikorruptionspolitik des Präsidenten Medwedew Nationales Antikorruptionskomitee beim Präsidenten der RF EU Abkommen Strafrechtliche Verantwortung bei Korruption Antikorruptionsgesetze Gesetzesverordnungen, die der Kontrolle/Überwachung der Beamtentätigkeit dienen sollen Veröffentlichung der Steuererklärungen von Beamten und ihren Familienangehörigen 11

12 Antikorruptionsmaßnahmen in Russland (III): Gesetz über Korruptionsbekämpfung vom in Kraft seit Anfang 2009 sieht die Verantwortlichkeit natürlicher und juristischer Personen bei Korruptionsverstößen gemäß folgenden Vorschriften vor: - Kapitel 59 des Zivilkodexes Schadensersatzregelungen - Art. 129 des Arbeitskodexes Disziplinarstrafe - Art. 23, 30 des Kriminalkodexes Straftaten gegen Unternehmen, Staatsgewalt, Staats- und Kommunalverwaltung 12

13 Antikorruptionsmaßnahmen in Russland (IV): Änderung des Kriminalkodexes der RF vom Sieht unter anderem folgende Änderungen vor: - Strafbarkeit von Tun und Unterlassen - Exkulpationsmöglichkeit bei aktiver Unterstützung des Ermittlungsverfahrens - Strafrahmenerhöhung bei Korruption, Bestechung und Bestechlichkeit : Geldstrafe des 10- bis 100-fachen der Bestechungssumme Berufsausübungsverbot bis zu 2 Jahren Freiheitsstrafe bis zu 15 Jahren 13

14 Wie wird Corporate Compliance im Unternehmen umgesetzt? Richtige Anweisung führt nicht immer zu richtigem Handeln Regeln werden dann befolgt, wenn man sich auf die eigenen Grundsätzen verständigt, sog. Compliance Organisation Unterstützung der Geschäftsleitung durch Compliance beauftragten, sog. Compliance Officer 14

15 Corporate Compliance aus Sicht der Unternehmensführung: Corporate Compliance Eine Art Reparaturstrategie? Eine Führungsfunktion sui generis? 15

16 Organisationsphilosophie des Unternehmens ist entscheidend: Organisations- und Führungsphilosophie eines Unternehmens Handlungs/Entscheidungsspielräume der Organisationsmitglieder Corporate Compliance Regelungsbedarf 16

17 Führungsphilosophie und Organisation im Unternehmen: Misstrauensphilosophie od. bürokratische Organisation: Ist ausgerichtet auf Durchführung organisatorischen Routinen Stellt auf die reine Befolgung von Regeln und Normen ab Vertrauensphilosophie od. lernende Organisation: Ist in der Lage, sich laufend und flexibel neuen Situationen anzupassen Legt den Fokus primär auf die Ergebnisse des Handelns 17

18 Verhältnis der Führungsphilosophien zu einander: Vertrauens- Philosophie Gegensätze Misstrauens- Philosophie Vertrauens- Philosophie Pole einer Skala Misstrauens- Philosophie 18

19 Corporate Compliance erfüllt folgende Aufgaben: Corporate Compliance Vermeiden Aufdecken Behandeln von Gesetzesverstößen 19

20 Aufgaben einer Compliance Organisation können wie folgt beschrieben werden: Compliance Organisation Unterstützung der Geschäftsführung in: Führung Steuerung Überwachung Einhaltung der internen und externen Regelungen, Gesetze und Richtlinien Erreichung der Unternehmensziele 20

21 Einführung einer Compliance Organisation besteht aus 6 Projektphasen: Grobplanung Feinplanung Umsetzung Implementierung Abschluss Verbesserung 21

22 1. Phase: Grobplanung Grobplanung Einführungsworkshop mit Erstanalyse Initiale Risikobetrachtung Umfeld & Stakeholderanalyse Rollen & Zuständigkeiten klären Ziele definieren Konzeptvorschlag entwerfen 22

23 2. Phase: Feinplanung Feinplanung Kick-off organisieren Bestellung Compliance Beauftragten Compliance-Organisation planen Kommunikationsstrategie planen Projektauftrag entwerfen 23

24 3. Phase: Umsetzung Umsetzung Compliance-beauftragten einstellen Workshop zur Umsetzung organisieren Schulungskonzept festlegen Organisation festlegen Compliance-Kommunikation festlegen Compliance-Programm festlegen Risikomanagement festlegen Compliance-Handbuch entwerfen 24

25 4. Phase: Implementierung Implementierung Schulungen durchführen Berichtswesen einfügen Zusammenspiel mit Revision definieren Unternehmensprozess in der Wertschöpfungskette compliant gestalten Compliance-Handbuch frei geben 25

26 5. Phase: Abschluss Abschluss Compliance Handbuch aktualisieren Abschlussbericht schreiben Entlastung von Projektleitern und Projektteam 26

27 6. Phase: Verbesserung Verbesserung Compliance System auf Funktionsfähigkeit überprüfen Zertifizierung WP - Test 27

28 Ablauf der Einführung einer Compliance Organisation im Überblick: 1.Phase 2.Phase 3.Phase 4.Phase 5.Phase 6.Phase Einführungsw orkshop mit Erstanalyse Initiale Risiko- Betrachtung Umfeld & Stakeholderanalyse Rollen & Zuständigkeite n klären Ziele definieren Konzeptvorsc hlag entwerfen Kick-off organisieren Bestellung Compliance- Beauftragten Compliance Organisation planen Kommunikati onsstrategie planen Projekt- Auftrag entwerfen Compliancebeauftragten einstellen Workshop zur Umsetzung organisieren Schulungs- Konzept und Organisation festlegen Compliance- Kommunikation Programm und Risikomanage ment festlegen Compliance Handbuch entwerfen Schulungen durchführen Berichtswesen einfügen Zusammenspiel mit Revision definieren Unternehmens- Prozess in der Wertschöpfungskette compliant gestalten Compliance Handbuch frei geben Compliance Handbuch aktulisieren Abschluss- Bericht schreiben Entlastung von Projektleitern und Projektteam Compliance System auf Funktionsfähigkeit überprüfen Zertifizierung WP - Test 28

29 A und O einer Compliance - Organisation: Tone from the top Kein Paper Program Compliance Organisation soll unabhängig von regelnden Arbeitsbereichen und Abläufen organisiert werden Auf keinen Fall den Compliance-Beauftragten in operatives Geschäft einbinden Compliance Beauftragter soll Macht und Integrität verkörpern 29

30 Compliance - Organisation bringt folgende Vorteile mit sich : Erhöhung der Transparenz Förderung der Unternehmensführung Sicherstellung des gesetztreuen Verhaltens von Unternehmensmitgliedern Prävention von Straftaten, wie z.b. Kartellabsprachen, illegale Zuwendungen, etc. Reduzierung von Haftungsrisiken Vorhersehbarkeit der mit Auslandstätigkeit verbundenen Risiken Förderung der inländischen und ausländischen Investitionen Dauerhaftes Wirtschaftswachstum 30

31 Rödl & Partner bietet an: Gestaltung von Compliance-Programmen Aufbau einer Compliance-Organisation Schwachstellenanalyse Hilfestellung zu Rechtsfragen aus Compliance relevanten Rechtsgebieten Schulung der Mitarbeiter in Compliance-Angelegenheiten 31

32 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit! 32

33 Ihr Ansprechspartner: Dr. Andreas Knaul, LL.M. Leiter Rechts- und Steuerberatung Rechtsanwalt, Partner Michael Mayer Rechtsanwalt Elektrosawodskaja ul. 27 Gebäude 2, 5. Etage Tel.: Moskau Fax: