Wie funktioniert rechtliche Betreuung?

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1 Wie funktioniert rechtliche Betreuung? Vortrag im Rahmen des Fachgesprächs Wenn man nicht mehr für sich sorgen kann am 10. November 2015 in Berlin Dr. Dietrich Engels

2 1. RECHTLICHE GRUNDLAGE 1896 ff Bürgerliches Gesetzbuch Betrifft: Volljährige, die auf Grund einer psychischen Krankheit oder einer körperlichen, geistigen oder seelischen Behinderung ihre Angelegenheiten ganz oder teilweise nicht besorgen können Entscheidung: durch Betreuungsgericht, nicht gegen den Willen der betroffenen Person Gegenstand: nur für Aufgabenkreise, in denen die Betreuung erforderlich ist typische Aufgabenkreise: - Vermögenssorge - Gesundheitssorge - Aufenthaltsbestimmungsrecht (z.b. Privathaushalt Einrichtung) - Rechts- und Behördenangelegenheiten - Wohnungsangelegenheiten - Empfangen und Öffnen von Post Umsetzung: Maßnahmen, die dem Wohl der betroffenen Person entsprechen ( 1901) wichtige Angelegenheiten müssen vorher besprochen werden Möglichkeit, sein Leben nach eigenen Wünschen und Vorstellungen zu gestalten 2

3 1. Entwicklung der Betreuungen : +41% 3

4 2. Art der Betreuungsführung: Beruflich - ehrenamtlich 4

5 3. Lebenslagen der berufsmäßig Betreuten: Altersgruppen 5

6 3. Lebenslagen der berufsm. Betreuten: Wohnsituation und materielle Verhältnisse 6

7 4. Umstände der Betreuung: Gründe 7

8 4. Umstände der Betreuung: Anregung 8

9 4. Umstände der Betreuung: Aufgabenkreise 9

10 5. Probleme bei der Betreuung Sondererhebung des ISG in Einrichtungen 10

11 5. Probleme bei der Betreuung Sondererhebung des ISG in Einrichtungen 11

12 3. AKTUELLE DISKUSSION ZUR RECHTLICHEN BETREUUNG 1. Wie kann sichergestellt werden, dass keine Bevormundung erfolgt, sondern eine (unterstützte) Entscheidungsfindung der betreuten Person? (vgl. 12 UN-BRK) 2. Wie kann eine gesetzeskonforme Betreuungsführung sichergestellt werden? Lassen sich Kriterien zur Qualität der Betreuung festlegen? 3. Wie lassen sich Betreuungen vermeiden? Welche Rolle können Vorsorgevollmachten oder andere Einrichtungen und Dienste spielen? 4. Gibt es Fälle, in denen Betreuungen voreilig eingerichtet werden (z.b. Krankenhausentlassung, Antragstellung auf Sozialleistungen etc.)? 5. Ist eine Beschränkung der Ausübung des Wahlrechts gerechtfertigt? 6. Wie kann erreicht werden, dass Betreuungen auf das Notwendigste beschränkt werden? 12

13 VIELEN DANK FÜR IHRE AUFMERKSAMKEIT! Dr. Dietrich Engels ISG Institut für Sozialforschung und Gesellschaftspolitik GmbH Weinsbergstraße Köln Tel Web: 13

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