Grundlagen der Tarifkalkulation. Dokumentation

Transkript

1 Grundlagen der Tarifkalkulation Dokumentation

2 2 Inhaltsverzeichnis 1. Einleitung Vorgehensweise Grundaufbau der Tarifstruktur 3 2. Rechtliche Rahmenbedingungen Berliner Betriebe-Gesetz (BerlBG)/Wassertarifverordnung (WTVO) Genehmigungsverfahren Wirtschaftsprüfungsgutachten Allgemeine gebührenrechtliche Grundsätze 4 3. Grundlagen der Kalkulation Planungsprozess Schema zur Erstellung der Tarifkalkulation Grundkosten Kalkulatorische Kosten Nachkalkulation Grund- und Mengenpreis Kostenträgerrechnung Kostenträger Berliner Wasserbetriebe Aufteilung der Kostenträger innerhalb der Betriebsteile Mengenansätze 6 4. Ermittlung der Kosten und Erträge Grundlagen Planungsprozess Kostenarten Ertragsarten Ansatzfähige Grundkosten Materialkosten Fremdleistungen Grundwasserentnahmeentgelt/Abwasserabgabe Personalkosten Sonstige betriebliche Kosten Steuern vom Ertrag Sonstige Steuern Kalkulatorische Kosten Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte Kalkulatorische Zinsen Kalkulatorische Wagnisse Übersicht tarifrelevanter Kosten der Berliner Wasserbetriebe Ansatzfähige Erträge Erträge aus Standrohrmieten Erträge aus Wasserverkauf/Abwasserreinigung Umland Entgelte für Sonderableitung von Fäkalien u. ä Erträge aus Hausanschlüssen Aktivierte Eigenleistungen Sonstige betriebliche Erträge Kalkulation des Fäkalwasserentgelts Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Technische Grundlagen Ermittlung der Kosten im SAP Aufbau der Kostenrechnung Kostenträger Fäkalwasser Ermittlung der Plankosten Mengenplanung Fäkalwasserentgelt Glossar 19

3 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe Dokumentation der Tarifkalkulation 1. Einleitung 1.1. Vorgehensweise Dieser Text stellt die wesentlichen Grundlagen der Tarifkalkulation der Berliner Wasserbetriebe dar. Hierzu werden zunächst die rechtlichen Rahmenbedingungen erläutert. Im Anschluss folgt eine vereinfachte Darstellung über die Grundzüge der Tarifkalkulation. Im vierten Abschnitt werden die unter Abschnitt 3 abstrakt formulierten Bestandteile für die Berliner Wasserbetriebe am Beispiel des Fäkalwassertarifes konkretisiert. Die Ausführungen beziehen sich auf die Tarifkalkulation Die Tarife wurden von der WIBERA überprüft, vom Aufsichtsrat festgesetzt und von der Tarifgenehmigungsbehörde des Landes Berlin genehmigt Grundaufbau der Tarifstruktur Die Berliner Wasserbetriebe bestehen aufgrund unterschiedlicher steuerlicher Behandlung aus zwei verschiedenen Betriebsteilen. Für den Betriebsteil Wasserversorgung existierte bis zum 30. Juni 2007 nur ein einziger Tarif für die zentrale Trinkwasserversorgung. Im Betriebsteil Entwässerung hingegen gibt es vier für den Privatkunden relevante Entgelte, nämlich: für die zentrale Schmutzwasserbeseitigung privater Grundstücke für Fäkalwasser aus abflusslosen Sammelgruben für Fäkalschlamm aus Kleinkläranlagen und für Niederschlagswasser von privaten Grundstücken. Zum 1. Juli 2007 wurde durch die Einführung eines Grundund eines Mengenpreises für die zentrale Trinkwasserversorgung und die zentrale Schmutzwasserbeseitigung die zuvor nur aus Mengenpreisen bestehende Tarifstruktur der Berliner Wasserbetriebe abgelöst. Die Kosten für die Niederschlagswasserbeseitigung von öffentlichen Straßen und Plätzen werden dem Land Berlin in Rechnung gestellt. Es handelt sich hierbei um keinen Tarif, sondern um eine Kostenerstattung des Landes Berlin gegenüber den Berliner Wasserbetrieben, geregelt durch den Rahmenvertrag über die Straßenentwässerung. 2. Rechtliche Rahmenbedingungen 2.1. Berliner Betriebe-Gesetz (BerlBG)/Wassertarifverordnung (WTVO) Die Durchführung der Aufgaben der Wasserversorgung und Abwasserentsorgung durch die Berliner Wasserbetriebe soll gemäß 2 Abs. 1 und 2 BerlBG mit dem Ziel einer kostengünstigen, kunden- und umweltfreundlichen Leistungserbringung erfolgen. Die Geschäfte der Anstalt sind nach kaufmännischen Grundsätzen unter Beachtung gemeinwirtschaftlicher Gesichtspunkte zu führen. Ab dem Jahr 2000 änderte sich die Rechtslage in Bezug auf die Tarife der Berliner Wasserbetriebe grundlegend. Die entsprechenden Regelungen des BerlBG sehen seitdem detaillierte inhaltliche sowie verfahrensrechtliche Vorgaben für die Berechnung und Bestimmung der Wasser- und Abwassertarife vor. Seit dem 1. Januar 2000 ist klar vorgegeben, welche Kosten bei der Kalkulation der Tarife berücksichtigt und auf die Tarifkunden umgelegt werden dürfen und welche nicht. Mit den entsprechenden Regelungen des BerlBG und der Wassertarifverordnung (WTVO) hat der Landesgesetzgeber ein bis dahin in Berlin fehlendes spezifisches Kommunalabgabenrecht geschaffen. Der Detaillierungsgrad ist relativ hoch und übertrifft deutlich die ansonsten in den Kommunalabgabengesetzen der Länder geltenden Vorgaben für die Berechnung von Benutzungsgebühren und erst recht die vorherigen, nur rudimentären Regelungen im Berliner Landesrecht. Die gesetzlichen Berechnungsgrundlagen determinieren damit den Preis Genehmigungsverfahren Abgesehen von den inhaltlichen Vorgaben unterliegen die Tarife der Berliner Wasserbetriebe seit dem 1. Januar 2000 einem umfangreichen aufsichtsbehördlichen Prüfungs- und Genehmigungsverfahren, das sich auch auf die Prüfung sämtlicher inhaltlicher Vorgaben an den Tarif einschließlich der Frage der Verhältnismäßigkeit und damit der Billigkeit i. S. d. 315 BGB erstreckt. Die Genehmigung ist unter Berücksichtigung aller Unterlagen und insbesondere eines Wirtschaftsprüfungsgutachtens spätestens drei Monate vor dem Zeitpunkt zu beantragen, zu dem sie wirksam werden soll Wirtschaftsprüfungsgutachten Die Kalkulationsunterlagen der Berliner Wasserbetriebe müssen vor Beginn des aufsichtsbehördlichen Prüfungsund Genehmigungsverfahrens durch ein in Abstimmung mit der Genehmigungsbehörde und vom Aufsichtsrat bestelltes Wirtschaftsprüfungsunternehmen überprüft werden. Dieses hat festzustellen, ob die Tarife dem Äquivalenzprinzip und dem Grundsatz der Gleichbehandlung genügen. Erst wenn dies gutachterlich bestätigt wird, werden die 3

4 4 Tarife vom Aufsichtsrat festgesetzt und der Genehmigungsbehörde zur Genehmigung eingereicht Allgemeine gebührenrechtliche Grundsätze Neben den speziellen kommunalrechtlichen Grundlagen gelten selbstverständlich auch die allgemeinen, durch Literatur und Rechtsprechung entwickelten gebührenrechtlichen Grundsätze bei der Kalkulation der Tarife. Auch wenn die Berliner Wasserbetriebe die ihnen öffentlich-rechtlich zugewiesenen Aufgaben der Daseinsvorsorge im Rahmen eines privatrechtlich ausgestalteten Leistungsverhältnisses wahrnehmen unterliegen sie den Bindungen des öffentlichen Rechts. So müssen nicht nur die Grundrechte, insbesondere der Gleichheitsgrundsatz, sondern auch die grundlegenden Prinzipien öffentlichen Finanzgebarens beachtet werden. 3. Grundlagen der Kalkulation 3.1. Planungsprozess Die Ergebnisse aus dem Planungsprozess der Berliner Wasserbetriebe sind die Basis für die Tarifkalkulation des jeweiligen Geschäftsjahres. Zur Erstellung des Wirtschaftsplanes haben die Berliner Wasserbetriebe einen mehrmonatigen Planungsprozess implementiert. Jährlich wird im Januar vom zentralen Controlling ein Planungskalender aufgestellt, in dem alle Termine zur Erstellung des Wirtschaftsplanes und der Tarifkalkulation des darauf folgenden Jahres verbindlich festgelegt werden. Das zentrale Controlling stellt sicher, dass alle Organisationseinheiten rechtzeitig und vollständig ihre jeweiligen Aufwendungen melden. Allgemeine Planvorgaben werden den dezentralen Controllingbereichen vorab mitgeteilt. Der erste Wirtschaftsplanentwurf wird nach Zusammenführung und Plausibilisierung aller Daten erstellt und dem Vorstand zur Planungskonferenz vorgelegt. Nach Einarbeitung eventueller Änderungen gemäß Beschluss der Planungskonferenz werden der endgültige Wirtschaftsplan und die Tarifkalkulation vom Vorstand beschlossen. Gemäß 6 WTVO sind dem Antrag auf Tarifgenehmigung zumindest folgende Unterlagen beizufügen: der Wirtschaftsplan für die Kalkulationsperiode unter Beachtung aktueller Erkenntnisse und unter Anwendung der Sorgfalt eines ordentlichen Kaufmannes, der testierte Jahresabschluss des dem laufenden Geschäftsjahr vorhergehenden Geschäftsjahres sowie die darauf bezogene Überleitungsrechnung zur Kalkulation der Tarife. Darüber hinaus werden weitere umfangreiche Unterlagen zur Erläuterung der Kostenansätze erstellt. Vor Einreichung des Antrages und der dazu zu erstellenden Unterlagen bis spätestens zum 30. September jeden Jahres wird die Tarifkalkulation von einer unabhängigen Wirtschaftsprüfungsgesellschaft geprüft. Bei der Prüfung werden Änderungen bei den Kalkulationsansätzen gegenüber der Vorjahreskalkulation und deren Ansatzfähigkeit bewertet, sowie die einzelnen Kostenansätze analysiert und der Höhe nach plausibilisiert. Die Tarifkalkulation der Berliner Wasserbetriebe erstreckt sich über einen einjährigen Kalkulationszeitraum. Die aktuellen Preise wurden zum 1. Januar 2007 gültig. Die zum 1. Juli 2007 durch die Einführung der neuen Struktur aus Grundund Mengenpreisen wirksam gewordenen Tarife basieren auf der Jahreskalkulation Schema zur Erstellung der Tarifkalkulation Abschreibung auf WBZW Kalkulatorische Kosten Kalkulatorische Zinsen Roh-, Hilfs- Betriebsstoffe Materialaufwand Sonstige kalk. Kosten Grundkosten Tarif = Kosten Menge Kostenpositionen, die die Tarifhöhe bestimmen Personalaufwand Sonstiger Aufwand Abschreibung bilanziell Zinsaufwand Kostenpositionen, die nicht in die Kalkulation einbezogen werden

5 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe Grundkosten Die Kostenansätze in der Tarifkalkulation werden durch Überleitung der Grundkosten aus den Aufwendungen des Erfolgsplanes ermittelt. Grundkosten sind die Aufwendungen, welche unverändert als Kosten übernommen werden. 1 Abs. 2 WTVO bestimmt, dass die Grundkosten die betrieblichen Kosten und Abgaben abzüglich der betrieblichen Erträge umfassen. Wie aus dem Schema 3.2. ersichtlich, sind die Aufwendungen für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, die Materialaufwendungen, die Personalaufwendungen und die sonstigen betrieblichen Aufwendungen aus der Wirtschaftplanung auch Bestandteil der Tarifkalkulation. Diese Aufwendungen werden zum überwiegenden Teil in gleicher Höhe in die Tarifkalkulation übernommen Kalkulatorische Kosten Neben diesen Grundkosten zählen auch die kalkulatorischen Kosten zu den betriebswirtschaftlich ansatzfähigen Kosten. Nach 1 Abs.3 WTVO umfassen die kalkulatorischen Kosten die kalkulatorischen Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte (WBZW), die kalkulatorischen Zinsen und die sonstigen kalkulatorischen Kosten (Wagnisse). Zur Ermittlung der kalkulatorischen Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte verwenden die Berliner Wasserbetriebe das so genannte Indexverfahren. Danach werden die ursprünglichen Anschaffungs- und Herstellungskosten jährlich mit einem geeigneten amtlichen Preisindex indiziert und aus den so ermittelten Wiederbeschaffungszeitwerten unter Berücksichtigung der Nutzungsdauer jedes Anlagegegenstandes die Abschreibungen ermittelt. Kalkulatorische Zinsen stellen Kosten dar, die für die Bereitstellung des betriebsnotwendigen Kapitals angesetzt werden ( 1 Abs. 3 WTVO). Das betriebsnotwendige Kapital setzt sich nach der Anlage zu 2 WTVO aus dem betriebsnotwendigen Vermögen, vermindert um das Abzugskapital, zusammen. Der Zinssatz soll nach 16 Abs. 5 BerlBG vom 27. Juli 2006 jährlich durch Rechtsverordnung des Senates unter Zugrundelegung der Durchschnittsrendite konservativer Vermögensanlagen in einem langfristigen, mindestens zehnjährigen der Kalkulationsperiode vorausgehenden Zeitraum festgelegt werden. Nach 1 Abs. 3 WTVO zählen die Wagniskosten dem Grunde nach zu den ansatzfähigen kalkulatorischen Kosten. Systematisch dienen kalkulatorische Wagniskosten dem Ausgleich von Risiken für nicht versicherbare oder nicht versicherte Einzelwagnisse. Ansatzfähig sind lt. WTVO das Anlage-, Bestände- und Vertriebswagnis, wobei der gemittelte Durchschnittswert der letzten fünf Jahre zu Grunde zu legen ist Nachkalkulation Nach 16 Abs. 6 BerlBG werden Kostenüber- und Kostenunterdeckung durch eine Nachkalkulation für den dem laufenden Kalkulationszeitraum vorangehenden Kalkulationszeitraum ermittelt. Damit werden etwaige Abweichungen von den zum Zeitpunkt der Tarifgenehmigung angenommenen Kosten ermittelt. Diese sind innerhalb von zwei Kalkulationszeiträumen auszugleichen Grund- und Mengenpreis Die Preise für Trinkwasser und Schmutzwasser setzen sich seit dem 1. Juli 2007 aus einem Grund- und einem Mengenpreis zusammen. Es gibt jeweils einen Grundpreis für Trinkwasser und einen für Schmutzwasser. Der Grundpreis ist ein Bereitstellungspreis für das Vorhalten der Leistung. Der Mengenpreis wird weiterhin je Kubikmeter erhoben und ist für alle Kunden gleich. Der Grundpreis wird pro Anschluss in Abhängigkeit von der Wasserzählergröße erhoben. Der Wasserzähler der Größe QN 2,5 ist grundsätzlich der kleinste Zähler. Rund 70 % der Kunden der Berliner Wasserbetriebe werden über einen Zähler der Größe QN 2,5 versorgt. Um dem in dieser Zählergröße sehr unterschiedlichen Verbrauchsverhalten gerecht zu werden, gibt es fünf verbrauchsabhängige Stufen. Je Verbrauchsstufe wird ein bestimmter Prozentsatz vom Basis-Grundpreis berechnet. Im Bereich des nächst größeren Zählers, dem QN 6, gibt es ebenfalls aufgrund spezifischer Rahmenbedingungen Unterschiede im Verbrauchsverhalten. Diesem Sachverhalt wird mit der Einführung von zwei Verbrauchsstufen im Bereich des QN 6 Rechnung getragen. Dabei verhält sich die jeweils letzte Verbrauchsstufe linear zu den folgenden Zählergrößen. Die Basis für den Grundpreis beträgt 0,10 /Tag für den kleinsten Zähler QN 2,5. Der Grundpreis steigt mit der Zählergröße linear an. 5 Kalkulatorische Zinsen Betriebsnotwendiges Kapital x Verordnungszinssatz = Kalkulatorische Zinsen in der Tarifkalkulation Betriebsnotwendiges Vermögen abzüglich Abzugskapital Wie im Verordnungsverfahren von Berlin festgelegt - Kalkulatorische Verzinsung

6 3.3. Kostenträgerrechnung Kostenträger Berliner Wasserbetriebe Die Kostenträgerplanung ist in die Wirtschaftsplanung eingebunden. Jede Organisationseinheit ermittelt ihre Kostenansätze auch unter dem Gesichtpunkt der Kostenträger. Alle Kosten im Zusammenhang mit Leistungen für sonstige Kostenträger werden gesondert mitgeteilt und von den einzelnen Bereichen in eine Datenbank eingegeben. Die Kosten des Kostenträgers Sonstige gehen nicht in die Tarifkalkulation ein. Die Gesamtkosten der Berliner Wasserbetriebe verteilen sich auf folgende Kostenträger: Gesamtkosten Wasser Abwasser Gesamttarif Sonstige Gesamtkosten Kosten Wasser Kosten Abwasser Kosten Wasser und Abwasser gesamt Ergebnisse aus Kostenträgern, die nicht dem Tarifgeschäft zuzuordnen sind, beeinflussen nicht den Gesamttarif Aufteilung der Kostenträger innerhalb der Betriebsteile Innerhalb der beiden Betriebsteile gibt es folgende Kostenträger: Betriebsteil Wasserversorgung: Trinkwasser einschließlich Hausanschlüsse Sonstige Die Berliner Wasserbetriebe führten zum 1. Januar 2006 erstmalig Tarife für die dezentrale Schmutzwasserbeseitigung ein. Es werden zwei verschiedene Tarife für die Entsorgung der Abwässer aus abflusslosen Gruben (Fäkalwasser) und die Beseitigung des Inhalts von Kleinkläranlagen (Fäkalschlamm) kalkuliert. Betriebsteil Abwasserentsorgung : Schmutzwasser einschließlich Hausanschlüsse Niederschlagswasser der privaten Grundstücke Niederschlagswasser der öffentlichen Straßen und Plätze Fäkalwasser Fäkalschlamm Sonstige Die Verteilung der Kosten innerhalb der Kostenträgergruppe Abwasser (Schmutzwasser und Niederschlagswasser für private und öffentliche Flächen und dezentrale Schmutzwasserbeseitigung) erfolgt auf der Basis der zuletzt erstellten IST-Kostenverteilung laut Betriebsabrechnungsbogen. Für die Tarifkalkulation 2007 wird dieser Bogen per 31. Dezember 2005 zu Grunde gelegt. Dabei erfolgt die Verteilung der Grundkosten und der kalkulatorischen Kosten nach den dort ermittelten prozentualen Anteilen. Prozentuale Aufteilung Kostenträger Schmutzwasser für die Kalkulation 2007, basierend auf dem Betriebsabrechnungsbogen 2005: Kostenträger IST 2005 Schmutzwasser 67,831 % Regenwasser privat 17,693 % Regenwasser Land Berlin 13,980 % Fäkalwasser 0,493 % Fäkalschlamm 0,003 % Abwasser gesamt 100,000 % 3.4. Mengenansätze Für die Planung der Verkaufsmenge Trinkwasser unterteilen die Berliner Wasserbetriebe in Jahresverbrauch der Haushalte und Verbrauch durch Gewerbe und Industrie. Für die Planung des Jahresverbrauchs der Haushalte werden die ak-

7 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe tuellen Einwohnerentwicklungen (Quelle: Statistisches Landesamt Berlin) und der spezifische Verbrauch pro Einwohner und Tag berücksichtigt. Zuzüglich der Vorjahreswerte für den Verbrauch durch Gewerbe und Industrie ergibt sich eine Basismenge. Auf diese Basismenge wird je nach ermittelter Preisänderung eine Preiselastizität berücksichtigt. Die Schmutzwassermengen leiten sich aus den verbrauchten Trinkwassermengen ab. Dabei wird ein prozentualer Abschlag für das Sprengwasser berücksichtigt, der sich aus der tatsächlichen Abrechnung der Vorjahre ergibt. Berechnung Mengen 2007 Plan 2007 Einwohnerentwicklung Berlin Anz Verbrauchsentwicklung l/d 110,5 Jahresverbrauch Haushalte Tm Jahresverbrauch Gewerbe und Industrie Tm Jahresverbrauch Sonstige Tm Wasserverkauf Berlin 2007 Tm Anteil Schmutzwasser % 94,6 Schmutzwasser Berlin 2007 Tm Für die Einleitung von Niederschlagswasser in die Regenoder Mischwasserkanalisation werden dem Kunden im Gegensatz zum Trink- und Schmutzwasser keine Mengentarife berechnet. Vielmehr wird ein Flächentarif für die Dächer, Wege oder anderen Flächen in Ansatz gebracht, von denen Niederschlagswasser in die Kanalisation fließt. Die niederschlagswasserrelevanten privaten Grundstücksflächen werden aus ständig aktualisierten Grundstücksdatenbanken ermittelt. Die für 2007 ermittelte Fläche beträgt Tm 2. 7 Die geplante Menge für Fäkalwasser wird aus dem Trinkwasserverbrauch der Kunden mit abflusslosen Sammelgruben abzüglich eines prozentualen Abschlages für Sprengwasser ermittelt. Für 2007 beträgt die geplante Menge 1.884,2 Tm 3. Zur Ermittlung der geplanten Menge für Fäkalschlamm wurde von einem jährlichen Anfall von 1,5 m 3 pro Kleinkläranlage ausgegangen und damit 1,9 Tm 3 für 2007 ermittelt.

8 8 4. Ermittlung der Kosten und Erträge 4.1. Grundlagen Planungsprozess Bei den Berliner Wasserbetrieben wird die für die Tarifkalkulation notwendige Kosten- und Ertragsplanung durch den Geschäftsbereich Planung/Controlling vorgenommen. Das zentrale Controlling gibt dem dezentralen Controlling allgemeine Planvorgaben. Hauptvorgabe sind die geplanten Verkaufsmengen für Trinkwasser und Schmutzwasser für die Kalkulation der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe sowie des Grundwasserentnahmeentgelts. Die Berliner Wasserbetriebe verfügen über eine differenzierte Kostenarten-, Kostenstellen- und Kostenträgerplanung und -rechnung. Der Planungsprozess erfolgt grundsätzlich bottom-up. Jede Organisationseinheit plant die für sie anfallenden Kosten und Erträge. Innerhalb des Planungsprozesses werden von den Organisationseinheiten die einzelnen Kostenstellen mit den entsprechenden Kostenarten beplant. Durch diese differenzierte Darstellung ist eine ordnungsgemäße und transparente Kosten- und Ertragsplanung gewährleistet. Die Planung berücksichtigt zum einen die Erfahrung und Einschätzung der Organisationseinheiten. Gleichzeitig werden aber auch übergeordnete Optimierungsprojekte und Rationalisierungsvorgaben berücksichtigt. Diese umfassen sowohl die technischen als auch die Verwaltungsbereiche. Die Zusammenführung aller Daten erfolgt Systemunterstützt innerhalb einer integrierten Planungsrechnung. Die so ermittelten Gesamtdaten werden vom zentralen Controlling auf Plausibilität geprüft. Dazu werden mit allen Organisationseinheiten Planungsgespräche durchgeführt Kostenarten In 1 Abs. 2 WTVO werden die betrieblichen Kostenarten wie folgt konkretisiert: Kosten für Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe, in Anspruch genommene Fremdleistungen, Personalkosten, Aufwendungen für die wirtschaftliche und technische Entwicklung, sonstige Kosten für den Geschäfts- und Betriebsbereich und die Zuführung von Rückstellungen. Unter dem Begriff Abgaben sind Steuern, Gebühren und Beiträge sowie Abwasserabgaben, Grundwasserentnahmeentgelte und Straßennutzungsentgelte zusammengefasst. 1 Abs. 3 WTVO sagt aus: Zu den kalkulatorischen Kosten zählen Abschreibungen sowie kalkulatorische Wagnisse und Zinsen. Abschreibungen ergeben sich durch Teilung der Wiederbeschaffungszeitwerte durch die betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer. Sonderabschreibungen und steuerlich veranlasste erhöhte Absetzungen sowie Zuschüsse und Zuwendungen Dritter bleiben außer Betracht. Nach 4 WTVO sind die ansatzfähigen Kosten auf Basis der Wirtschaftsplanung für den Kalkulationszeitraum unter Beachtung aktueller Erkenntnisse zu berücksichtigen. Zusammengefasst werden folgende Kostenarten in der Kalkulation berücksichtigt: Material inklusive Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe Fremdleistungen für Instandhaltung und sonstige Grundwasserentnahmeentgelt/Abwasserabgabe Personalkosten Kalkulatorische Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte Kalkulatorische Zinsen Kalkulatorische Wagnisse Steuern vom Ertrag ohne Körperschaftssteuer Sonstige Steuern (Grundsteuer, Kfz-Steuer, Mehrwertsteuer) Ertragsarten Nach 1 Abs. 2 WTVO sind von den betrieblichen Kosten die betrieblichen Erträge der Wasserversorgung und Entwässerung in Abzug zu bringen. Die Preise für die betrieblichen Nebenleistungen werden alle 2 bis 3 Jahre von den Berliner Wasserbetrieben kalkuliert und in einer Preisliste festgehalten. Die Erträge aus der Kostenerstattung für die Niederschlagsentwässerung der öffentlichen Straßen und Plätze werden jedes Jahr kalkuliert. Folgende Ertragsarten werden in der Kalkulation berücksichtigt: Erlöse aus Standrohrmieten Entgelte für die Straßenregenentwässerung Erträge aus Wasserverkauf/Abwasserreinigung Umland Entgelte für Sonderableitung von Fäkalien, Schlammentsorgung u. ä. Erträge aus Hausanschlüssen Aktivierte Eigenleistungen Sonstige Erträge 4.2. Ansatzfähige Grundkosten Materialkosten Der Anteil der Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe an den Gesamtkosten beträgt 2007 für Wasser 5 %, für Abwasser 4 %. Die Kosten werden auf Basis der Trinkwasserförder- und Abwasserreinigungsmengen kalkuliert. Den Hauptanteil dieser Kosten bilden die Stromkosten mit rd %. Den Hauptanteil an den bezogenen Waren bildet das Instandhaltungsmaterial. Der Anteil liegt 2007 zwischen 80 und 90 %. Der Anteil an den Gesamtkosten beträgt 1 %.

9 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe Fremdleistungen Der Anteil der Kosten für bezogene Fremdleistungen an den Gesamtkosten beträgt für Abwasser 17 %. Für den Betriebsteil Wasserversorgung beträgt der Anteil an den Gesamtkosten 6 %. Die bezogenen Fremdleistungen beinhalten die Instandhaltungskosten für verschiedene Betriebsbereiche und sonstigen Kosten. Die Fremdleistungen für Instandhaltung betreffen die Wasser-/Klärwerke, die Netzsanierungen, die Fahrzeuginstandhaltung sowie den Verwaltungsbereich. Für die einzelnen Betriebsbereiche werden Instandhaltungsmaßnahmenpläne erstellt. Darüber hinaus werden sonstige Fremdleistungen kalkuliert. Diese betreffen die Entsorgung des Klärschlammes, der beim Reinigungsprozess des Abwassers entsteht, Kosten gemäß des Entsorgungsvertrages für die Reinigung von Abwasser durch das Klärwerk Waßmannsdorf, den Einkauf von Informationstechnologiedienstleistungen, Pflasterarbeiten von Tiefbauämtern, Gebäudereinigung sowie technische Gutachten und Pflichtprüfungen Grundwasserentnahmeentgelt/ Abwasserabgabe Das Grundwasserentnahmeentgelt sowie die Abwasserabgabe stellen nach 1 Abs. 2 WTVO ansatzfähige Kosten dar. Dementsprechend haben die Berliner Wasserbetriebe das Grundwasserentnahmeentgelt bei der Kalkulation der Wassertarife und die Abwasserabgabe bei der Kalkulation der Abwasserentgelte berücksichtigt. Das Grundwasserentnahmeentgelt, das unmittelbar an das Land Berlin weitergereicht wird, hat 2007 einen Anteil an den Gesamtkosten des Betriebsteiles Wasserversorgung i. H. v. 11 %. Nach 13 a des Berliner Wassergesetzes (BWG) ist in Berlin für jeden Kubikmeter entnommenes, zutage gefördertes, zutage geleitetes oder abgeleitetes Grundwasser ein Grundwasserentnahmeentgelt von 0,31 zu entrichten. Für die in Brandenburg ansässigen Wasserwerke ist das Grundwasserentnahmeentgelt gemäß Brandenburger Wassergesetz (BbgWG) seit dem 1. Januar 2001 mit 0,102 /m 3 festgesetzt. Die Abwasserabgabe, die ebenfalls unmittelbar an das Land weitergereicht wird, hat einen Anteil an den Gesamtkosten des Betriebsteils Entwässerung i. H. v. 2 %. Nach dem Abwasserabgabengesetz wird eine Abgabe für das Einleiten von Abwasser in ein Gewässer durch die Länder erhoben. Als Abwasser gilt sowohl Schmutz- als auch Niederschlagswasser. Die zu entrichtende Abwasserabgabe richtet sich nach der Schadstofffracht des Abwassers, die in Schadeinheiten bestimmt wird. Nach 10 Abs. 3 Abwasserabgabengesetz können die Berliner Wasserbetriebe einen Antrag auf Verrechnung stellen, wenn bei der Errichtung von Abwasserbehandlungsanlagen eine Minderung der Schadstofffracht zu erwarten ist (sog. verrechenbare Abwasserabgabe). Die Berliner Wasserbetriebe passivieren diese verrechenbare Abwasserabgabe auf der Grundlage entsprechender Bescheide durch die Wasserbehörde als Zuschuss Dritter in einen Sonderposten. Insofern partizipiert der Entgeltzahler im Rahmen der kalkulatorischen Verzinsung von der verrechneten Abwasserabgabe Personalkosten 2007 haben die Personalkosten an den Gesamtkosten für Wasser einen Anteil von 26 %, an denen für Abwasser von 20 %. Darin enthalten sind Entgelte, Ausbildungsvergütungen, Leistungsprämien, Versorgungsaufwand, Unfallversicherung sowie die geplante Inanspruchnahme der Rückstellung für Altersteilzeit/Vorruhestand. Die Grundlage für die Kalkulation der Personalkosten ist der Tarifvertrag für Versorgungsbetriebe (TV-V) vom 5. Oktober 2000 in der ab 1. Februar 2005 geltenden Fassung des 3. Änderungstarifvertrages vom 1. Juni Sonstige betriebliche Kosten Die Sonstigen betrieblichen Kosten für den Betriebsteil Wasserversorgung sind 2007 mit 9 % an den Gesamtkosten beteiligt. Für den Betriebsteil Abwasser beträgt der Anteil 6 %. Hier werden Mieten, Versicherungen, Bürobedarf, Telekommunikationsleistungen, Werbekosten, Fortbildungs- und Reisekosten, Beratungskosten, sonstige Fremdleistungen und Sondernutzungsentgelte für im öffentlichen Straßenland befindliche Rohrleitungen kalkuliert. Für die in der Tarifkalkulation 2004 erstmalig angesetzten Kosten für Sondernutzungsentgelte, die an das Land Berlin zu zahlen sind, haben die Berliner Wasserbetriebe die entgeltwirksamen Längen der Rohrnetze (6.809 km) ermittelt. Diese werden mit einem Sondernutzungsentgelt von 1,02 /m berechnet. Darüber hinaus ist ein Straßennutzungsentgelt für die Inanspruchnahme von Straßen von 0,51 /m 2 zu entrichten. Dies betrifft z. B. die zeitweise Nutzung von Straßen durch Baustellen für die Erneuerung oder Erweiterung von Netzen. Hierfür haben die Berliner Wasserbetriebe anhand von Vergangenheitsdaten aus den Jahren 1999 bis 2003 die durchschnittlich in Anspruch genommenen Flächen sowie die durchschnittliche Dauer je Baustelleneinrichtung ermittelt Steuern vom Ertrag 2007 betragen die Steuern vom Ertrag für den Betriebsteil Wasserversorgung 4 % der Gesamtkosten. Für die hoheitliche Aufgabe der Abwasserentsorgung werden keine Ertragssteuern erhoben. Körperschaftssteuer ist nicht tarifwirksam. 9

10 Sonstige Steuern Die sonstigen Steuern im Betriebsteil Wasserversorgung haben 2007 einen Anteil an den Gesamtkosten i. H. v. 0,9 %, für den Betriebsteil Abwasser einen Anteil i. H. v. 1,0 %. Darin enthalten sind Kfz-Steuern, Grundsteuern und den größten Anteil bildet die Umsatzsteuer für gegenseitige Leistungserbringung zwischen den Betriebsteilen Kalkulatorische Kosten Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte Die Berliner Wasserbetriebe ermitteln mit Hilfe von SAP R/3 jährlich die Wiederbeschaffungszeitwerte für die einzelnen Anlagengüter. Dafür werden die Indexreihen und Umwertungsfaktoren zur Umrechnung von Anschaffungs- auf Tagesneuwerte der WIBERA Wirtschaftsberatung AG, Wirtschaftsprüfungsgesellschaft, Düsseldorf, herangezogen. Mit Hilfe der Indexreihen werden die Wiederbeschaffungszeitwerte aus den Anschaffungs- und Herstellungswerten des jeweiligen Anschaffungsjahres ermittelt. Diese historischen Werte werden anhand der Indizes auf den gewählten Stichtag umgerechnet. Auf der Basis des so errechneten Wertes (Wiederbeschaffungszeitwert) werden die kalkulatorischen Abschreibungen unter Zugrundelegung der betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauern ermittelt. Die Berliner Wasserbetriebe arbeiten mit insgesamt 21 verschiedenen Indexreihen. Auf Basis von Originalindizes aus diesen Indexreihen werden Mischindizes gebildet. Dabei werden die Einzelkomponenten jeweils mit einem bestimmten Prozentsatz angesetzt, um möglichst einen Gesamtkomplex darzustellen. Man spricht hierbei auch von einem Warenkorb. Bei der jährlichen Ermittlung der Indexreihen werden keine Qualitätsänderungen bzw. kein technischer Fortschritt berücksichtigt. Diese Einflussfaktoren fließen erst wieder ein, wenn die Zusammensetzung des Warenkorbs geändert wird. Der Anteil der Abschreibungen an den Gesamtkosten beträgt 2007 für Wasser 21 % und für Abwasser 26 %. Da der Betriebsteil Entwässerung ein wesentlich höheres Anlagevermögen als der Betriebsteil Wasserversorgung besitzt, sind die Abschreibungen entsprechend höher. Die kalkulatorischen Abschreibungen werden auf Basis der folgenden betriebsgewöhnlichen Nutzungsdauern ermittelt: 10 Anlagengruppen Betriebsgewöhnliche Nutzungsdauer/ Jahre Betriebs- und Geschäftsgebäude Rohrnetze (BT Wasserversorgung) Hausanschlüsse (BT Wasserversorgung) 25 Wasserzähler (über 409 ) 15 Schmutz-, Misch- und Regenwasserkanäle (BT Entwässerung) Druckrohrleitungen (BT Entwässerung) Hausanschlüsse (BT Entwässerung) 30 Abwasserreinigungsanlagen 14 Fahrzeuge und Transportgeräte 6-10 EDV-Hardware Kalkulatorische Zinsen Der Anteil der kalkulatorischen Zinsen an den Gesamtkosten beträgt für Wasser 17 %, für Abwasser 24 %. Kalkulatorische Zinsen stellen Kosten dar, die für die Bereitstellung des betriebsnotwendigen Kapitals angesetzt werden ( 1 Abs. 3 WTVO). Das betriebsnotwendige Kapital setzt sich nach der Anlage zu 2 WTVO aus dem betriebsnotwendigen Vermögen, vermindert um das Abzugskapital, zusammen. Die entsprechenden Bilanzpositionen sind nach der WTVO mit den durchschnittlich gebundenen Werten des laufenden Geschäftsjahres anzusetzen. Dabei werden die durchschnittlich gebundenen, aus dem arithmetischen Mittel der Restbuchwerte zu Anfang der Periode, d. h. für die Tarifkalkulation 2007 die Werte am 1. Januar 2006, sowie den voraussichtlichen Restbuchwerten zum Ende der Periode, d. h. für die Tarifkalkulation 2007 die Werte am 31. Dezember 2006, berechnet. Mit dieser Vorgehensweise werden Zu- und Abgänge jeweils zur Mitte des Geschäftsjahres angenommen. Das betriebsnotwendige Kapital ergibt sich aus dem betriebsnotwendigen Vermögen abzüglich des Abzugskapitals. Das Abzugskapital beinhaltet Passivposten der Bilanz,

11 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe Anlagevermögen Immaterielle Vermögensgegenstände Sachanlagen zzgl. Sonderabschreibungen und steuerlich veranlasster Absetzung abzüglich nicht nutzungsfähiger Anlagen abzüglich geleisteter Anzahlungen abzüglich nicht betriebsnotwendige Anlagevermögen + Umlaufvermögen Vo rräte Kapitalrücklage aus Zuführung des Landes Berlin (Stadtentwässerung, Tiefbaumaßnahmen, U-Bahn-Bau) Sonderposten aus Zuschüssen Unverzinsliche "Sonstige Rückstellungen Erhaltene Anzahlungen auf Bestellungen aus Kundenentgelten Unverzinsliche Sonstige Verbindlichkeiten Forderungen, Schecks, Kassenbestand Guthaben bei Kreditinstituten, Bundesbank, Postgiro = Betriebsnot - wendiges Ve rmögen Abzugs - kapital Betriebsnotwendiges Kapital die dem Unternehmen ohne Berechnung von Zinsen zur Verfügung gestellt wurden. Das in diesem Schema ausgewiesene betriebsnotwendige Vermögen ist bereits gemindert um das nicht betriebsnotwendige Vermögen, das nicht verzinst wird. Das so ermittelte betriebsnotwendige Vermögen ist die Basis für die Verzinsung mit dem Verordnungszinssatz. Für die Kalkulation 2007 beträgt dieser 7,3 %. Der Verordnungszinssatz wird vom Land Berlin festgelegt. Der Mindestzinssatz errechnet sich aus der durchschnittlichen Rendite zehnjähriger deutscher Bundesanleihen in einem Zeitraum von 20 Jahren, die der jeweiligen Kalkulationsperiode vorausgehen. Dieser Zinssatz bildet die Untergrenze des Verordnungszinssatzes Kalkulatorische Wagnisse Der Anteil der Wagniskosten an den Gesamtkosten beträgt für Wasser und Abwasser 0,5%. Nach 1 Abs. 3 WTVO zählen die Wagniskosten zu den ansatzfähigen kalkulatorischen Kosten. Kalkulatorische Wagniskosten dienen dem Ausgleich von Risiken für nicht versicherbare oder nicht versicherte Einzelwagnisse. In der Kalkulation sind das Anlage-, Bestände- und Vertriebswagnis berücksichtigt. Einzelwagnisse sind mit der Leistungserstellung in den verschiedenen betrieblichen Tätigkeitsbereichen verbundene Verlustgefahren, deren Ansatz nur zulässig ist, wenn diese nicht über Versicherungen abgedeckt sind (sog. Eigenversicherung ). Von den Begrifflichkeiten her, aber auch bei der Gesetzesbegründung zum Teilprivatisierungsgesetz, hat sich der Landesgesetzgeber an den Vorschriften des öffentlichen Preisrechts (VO PR Nr. 30/53, LSP) orientiert. Nach 1 Abs. 3 WTVO sind die kalkulatorischen Wagniskosten als gemittelter Durchschnittswert der letzten fünf Jahre zugrunde zu legen. Bei den Berliner Wasserbetrieben werden folgende Wagnisse in der Kalkulation berücksichtigt: Anlagewagnis Die Anlagewagnisse werden auf der Grundlage der tatsächlich entstandenen Verluste ermittelt. Ziel ist es, die in der Vergangenheit tatsächlich aufgetretenen und wertmäßig feststellbaren Verluste mittelfristig mit den kalkulatorisch verrechneten Wagniskosten zum Ausgleich zu bringen. Die Berliner Wasserbetriebe berücksichtigen bei der Ermittlung der Anlagewagniskosten die Teilwertabschreibungen, Verluste aus Sachanlagenabgängen, Abbruchkosten und die über den Restbuchwert hinausgehenden Erträge aus Anlagenabgängen. Beständewagnis Das Beständewagnis wird auf Basis der im Aufwand der Vorjahre gebuchten Verluste an Vorräten ermittelt. Als Beständewagnis sind vor allem Güteminderung, Diebstahl, Preissenkung bei Rohstoffen, Überalterung und Schwund zu nennen. Vertriebswagnis Das Vertriebswagnis wird auf Basis der in den Vorjahren gebuchten Ausfälle von Forderungen an Kunden ermittelt. 11

12 4.4. Übersicht tarifrelevanter Kosten der Berliner Wasserbetriebe Kostenverteilung 2007 Kostenverteilung % 2% 5% 21% 7% 23% 13% 7% 21% 5% 1% 23% Material Grundwasserentnahmeentgelt Personalkosten 22% Sonstige betriebliche Kosten Sonstige Steuern 1% 2% 5% 13% 5% 1% Kostenverteilung % 2% 5% 13% 21% 5% 1% 7% 22% 23% Material Fremdleistungen 22% Grundwasserentnahmeentgelt Abwasserabgabe Personalkosten Kalk. Abschreibunge Sonstige betriebliche Kosten Kalkulatorische Zinse Sonstige Steuern Steuern vom Ertrag Fremdleistungen Abwasserabgabe Kalk. Abschreibungen Kalkulatorische Zinsen Steuern vom Ertrag ial wasserentnahmeentgelt nalkosten ige betriebliche Kosten ige Steuern Ansatzfähige Erträge Erträge aus Standrohrmieten Hierbei handelt es sich um Erträge aus der Bereitstellung öffentlicher Wasserentnahmestellen (Standrohre), die in voller Höhe dem Kostenträger Wasser gutgeschrieben werden Erträge aus Wasserverkauf/ Abwasserreinigung Umland Neben dem Verkauf von Trinkwasser sowie Ableitung und Reinigung von Abwasser im Versorgungsgebiet der Berliner Wasserbetriebe an die Tarifkunden finden auch Leistungen für so genannte Weiterverteiler statt. Diese Erträge kommen den entgeltrelevanten Kostenträgern zu Gute Entgelte für Sonderableitung von Fäkalien u. ä. Diese Entgelte betreffen ausschließlich den Betriebsteil Entwässerung. Die Erlöse aus Sonderableitungen von Fäkalien aus dem Umland, die direkt über Fäkalieneinlassstellen eingeleitet werden, entlasten den Kostenträger Fäkalwasser. Zudem werden dem Kostenträger Schmutzwasser die Entgelte aus der Ableitung von kontaminiertem Grundwasser aus dem Wasserwerk Friedrichshagen gutgeschrieben. Fremdleistungen Abwasserabgabe Kalk. Abschreibungen Kalkulatorische Zinsen Steuern vom Ertrag Erträge aus Hausanschlüssen Die Erträge aus Hausanschlüssen beinhalten Reparaturleistungen am Trink- und Abwasserkanalnetz sowie Neuanschlüsse und Reparaturen von Hausanschlüssen. Diese Erträge entlasten den Kostenträger Wasser bzw. den Kostenträger Schmutzwasser Aktivierte Eigenleistungen Die Anteile der Ingenieure und Architekten der Berliner Wasserbetriebe, die als Bestand der Herstellkosten für das Anlagevermögen ausgewiesen werden, vermindern die im Tarif anzusetzenden Kosten. Der Stundenverrechnungssatz ist auf Basis von Herstellungskosten ermittelt worden Sonstige betriebliche Erträge Zu den sonstigen betrieblichen Erträgen zählen Kostenerstattungen von Dritten, Erträge aus Vermietung und Verpachtung, Erträge aus dem Verkauf von Küchen- und Kantinenwaren und Entnahmen aus sonstigen Zuschüssen.

13 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe 5. Kalkulation des Fäkalwasserentgelts 5.1. Grundlagen Gesetzliche Grundlagen Die im Oktober 2003 verabschiedete 9. Novelle des Berliner Wassergesetzes hat die Berliner Wasserbetriebe auch zur Beseitigung des in abflusslosen Abwassersammelbehältern anfallenden häuslichen Abwassers sowie des nicht separierten Klärschlammes aus Kleinkläranlagen verpflichtet. Damit wurde die bereits bestehende Pflicht der Berliner Wasserbetriebe, Abwasser über die zentrale Kanalisation den Großklärwerken zur Behandlung und Reinigung zuzuführen, auch auf die Stadtteile ausgedehnt, die nicht an die Kanalisation angeschlossen sind. Nach 3 Abs. 1 TPrG haben die Berliner Wasserbetriebe für die Berliner Tarifkunden Entgelte anzubieten, die den Grundsätzen der Gleichbehandlung und der Verhältnismäßigkeit genügen. Danach fordert das Äquivalenzprinzip, dass die Höhe des Preises grundsätzlich von Art und Umfang der Inanspruchnahme der öffentlichen Einrichtung abhängen muss. Deshalb wurden für die Beseitigung des Inhaltes von Kleinkläranlagen und die Entsorgung der Abwässer aus abflusslosen Sammelgruben zwei unterschiedliche Entgelte kalkuliert. Der unterschiedliche Leistungspreis berücksichtigt den unterschiedlichen Verschmutzungsgrad von Fäkalwasser aus Gruben, gegenüber dem grundsätzlich stärker verschmutzten Fäkalschlamm Technische Grundlagen Der Transport zu einer von den Berliner Wasserbetrieben bezeichneten Übergabestelle an einer Kläranlage wird nicht von den Berliner Wasserbetrieben, sondern von einem Fachspediteur durchgeführt. Die Berliner Wasserbetriebe kalkulieren aus diesem Grund in die dezentralen Entwässerungstarife lediglich die Reinigungskosten in der Kläranlage ein. Die Transportkosten werden den Kunden separat von den Transportunternehmen berechnet. Bemessungsgrundlage für die Abrechnung des Fäkalwassers ist der modifizierte Frischwassermaßstab. Dabei dient das aus öffentlichen und/oder privaten Wasserversorgungsanlagen entnommene Frischwasser, unter Berücksichtigung nachweisbar nicht eingeleiteter Wassermengen, als Maßstab für die Benutzung der Abwassereinrichtung. Dieser Maßstab wird auch für die Abrechnung der zentralen Schmutzwasserbeseitigung angewandt. Als Maßstab für die Beseitigung des nicht separierten Klärschlamms aus Kleinkläranlagen dient die abgefahrene Menge in Kubikmetern Ermittlung der Kosten im SAP Aufbau der Kostenrechnung Die Berliner Wasserbetriebe führen das Rechnungswesen sowie den Teil Kostenrechnung DV-gestützt mit der SAP-Software R/3 durch. Es umfasst die beiden Betriebsteile Wasserversorgung und Entwässerung, die in zwei Buchungskreisen abgebildet werden. Durch zahlreiche Vor-, Hilfs- und Nebenkostenstellen, die Kostenstellentiefe und leistungsbezogene Umlageschlüssel und Verrechnungssätze wurde die Möglichkeit einer genaueren Zuordnung der Kosten auf die Hauptkostenstellen geschaffen. Die Kosten werden mit einer Überleitungsrechnung aus der Gewinn- und Verlustrechnung in die Kostenrechnung innerhalb des SAP-Systems überführt. Dabei werden die so genannten Primärkosten soweit wie möglich direkt den Kostenträgern und ansonsten den Kostenstellen zugeordnet. Die Kosten der Hilfskostenstellen und der technischen Abteilungen werden verursachungsgerecht überwiegend auf Basis der innerbetrieblichen Leistungsverrechnung bzw. mittels Umlage innerhalb des SAP-Systems auf die leistungsempfangenden Kostenstellen verrechnet. Die Verteilung der Kosten für das Sozialwesen erfolgt direkt auf die Hauptkostenstellen (Kanalbetrieb, Abwasserförderung, Abwasserreinigung), wobei die Personalkosten als Verteilungsgrundlage dienen. Die Kosten der allgemeinen Kostenstellen werden direkt den Hauptkostenstellen gemäß ihrer eigenen Primärkosten nach dem Tragfähigkeitsprinzip zugeteilt. Im Ergebnis wurden alle Kosten, außer Geschäfts- und Vertriebskosten, auf die drei Hauptkostenstellen verteilt. 13

14 Im Betriebsteil Entwässerung werden die Kostenstellen in folgende Hauptkostenstellengruppen gegliedert: Kostenstellenstruktur Betriebsteil Entwässerung Produktive Technischer Geschäfts- Hilfskosten- Kostenträger Bereiche Bereich kosten stellen Sonstige Kanalbetrieb Vorstand kaufm. Bereiche Abwasser- Sonstige förderanlagen Sozialkosten Abwasser- Allgemeine reinigungs- Kosten anlagen Kostenträger Fäkalwasser In die Kalkulation fließen nur die Kosten der Einrichtungen ein, die in Anspruch genommen werden. So werden die Kosten für das Kanalsystem und die Abwasserförderung mit Hilfe der Kostenstellenrechnung separiert und nicht in die Kalkulation einbezogen. Von den Hauptkostenstellen werden also nur die Kosten der Kläranlagen berücksichtigt. Die Gesamtkosten der Abwasserreinigungsanlagen werden untergliedert in Fäkalannahmestationen Klärwerke Fremdreinigung Rieselfelder Sonstige Kosten der Abwasserreinigung Die Kosten der Fäkalwasserannahmestationen der einzelnen Klärwerke werden direkt den Kostenträgern der dezentralen Schmutzwasserentsorgung zugeordnet. Die Verteilung auf die Kostenträger Fäkalwasser und Fäkalschlamm erfolgt über den Mengenschlüssel.

15 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe Da auf den Kostenstellen der Fäkalannahmestationen im SAP-System nur die kalkulatorischen Abschreibungen auf die Anschaffungs- und Herstellungskosten gebucht werden, müssen zu den gebuchten Gesamtkosten von 620 T noch die Mehrabschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte berücksichtigt werden. Kostenanteil der jeweiligen Funktionseinheit bzw. Kostenartengruppe ergeben sich die Gewichtungsfaktoren. Mit Hilfe dieser lassen sich unter Berücksichtigung der tatsächlichen Konzentrationsverhältnisse im Abwasser (Regen-/ Schmutzwasser) die gesuchten Kostenanteilsfaktoren für das Niederschlagswasser ermitteln. 15 Die Kostenstellen der Klärwerke werden weiter nach folgenden Funktionseinheiten unterteilt: Mechanische Reinigung Biologische Reinigung Schlammbehandlung Simultan-Phosphat-Elimination Klarwasserableitung Allgemeine Kostenstellen Da in den Klärwerken auch Niederschlagswasser aus der Mischkanalisation behandelt wird, müssen aus diesen Kostenstellen zunächst die Kosten für die Behandlung des Niederschlagswassers separiert werden. Dazu wird ein von der RWTH Aachen entwickeltes Rechenmodell genutzt. Bei diesem Modell werden zunächst für jedes Klärwerk die einzelnen Abwasserinhaltsstoffe untersucht und entsprechend der Verhältnisse Rückschlüsse auf die erforderliche Auslegung der Anlagen sowie die damit verbundenen Investitions- bzw. Kapitalkosten gezogen. Es ergeben sich für die Funktionseinheiten bei den Kosten so genannte Lastfaktoren. Aus dem Produkt des jeweiligen Lastfaktors mit dem Die Tabelle auf der nächsten Seite zeigt die Berechnung nach diesem Modell für das Klärwerk Ruhleben. Zunächst werden die Gewichtungsfaktoren für die Kapitalkosten je Produktionsstufe (a), danach die Gewichtungsfaktoren für die Betriebskosten getrennt nach Kostenarten (b) und als drittes Kriterium die Konzentrationsverhältnisse (c) ermittelt. Ein Gewichtungsfaktor bei den Kapitalkosten von beispielsweise 0,305 für den Abwasserzulauf (Gq) bedeutet, dass die Kapitalkosten im diesem Klärwerk zu 30,5 % durch die zufließenden Mengen bestimmt wird. Unter Berücksichtigung der Konzentrationsverhältnisse und der Auslegung des Klärwerkes wird dann der Kostenanteilsfaktor für die Kapitalkosten und Betriebskosten ermittelt.

16 16

17 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe Die in den sonstigen Kosten der Abwasserreinigung enthaltene Abwasserabgabe für Schmutzwasser wird anteilig nach der gereinigten Schmutzwassermenge und schmutzfrachtabhängig auf die drei Kostenträger der Schmutzwasserbeseitigung verteilt. Die Vertriebskosten werden auf Basis der Anzahl der Kunden dem Kostenträger Fäkaltarif anteilig zugeordnet. Im Ergebnis wurden für die Behandlung der Fäkalwässer folgende Kosten im Geschäftsjahr 2005 ermittelt: Fäkalwasser 2005 (ist-kosten) Mischwasser 0 T Schmutzwasser 0 T Niederschlagswasser 0 T Niederschlagswasser OWA 0 T Pumpwerke 0 T Regenpumpwerke 0 T Druckrohrnetz 0 T 0 T Klärwerke (ohne Waßmannsdorf) T Klärwerk Waßmannsdorf 330 T Fäkalannahmestationen 759 T Rieselfelder 0 T Fremdreinigung Abwasser 0 T Abwasserabgabe 54 T Versuchsanlagen u. a. 0 T T Vertrieb 457 T kaufm. Abteilung 127 T Gesamt T im Wesentlichen die Erträge aus der Fäkalwassereinleitung durch das Umland. Nach Abzug dieser Erträge ergeben sich für 2007 tarifrelevante Kosten von 3.300,05 T Mengenplanung Mit der Einführung des Fäkalwasserentgeltes mussten zur Ermittlung der voraussichtlichen Mengen zunächst die Kunden ermittelt werden, die nicht an die zentrale Abwasserentsorgung angeschlossen sind. Dazu wurden aus den bestehenden Kundendaten die Kunden herausgefiltert, die einen Trinkwasseranschluss besitzen, jedoch ihr Schmutzwasser nicht zentral über einen Kanalanschluss entsorgen. Diese Kunden wurden dann angeschrieben und über die Änderung des Abrechnungsverfahrens bei der dezentralen Schmutzwasserentsorgung informiert. Gleichzeitig wurden dabei auf der Grundlage eines Fragebogens Angaben der Abwasserentsorgung des Grundstückes abgefragt, wie z. B. Art der Anlage (abflusslose Sammelgrube oder Kleinkläranlage) sowie abgefahrene Menge pro Jahr. Auf Basis der Rückläufe wurde der Mengenansatz ermittelt. Aus der Anzahl der betroffenen Anschlüsse wurde über den erwarteten Trinkwasserverbrauch je Anschluss, wobei zwischen Wohngebieten, Kleingartenanlagen und Siedlungsgebieten unterschieden wurde, abzüglich des Sprengwasseranteils die geplante Menge ermittelt. Ebenfalls berücksichtigt wurden die geplanten Neuanschlüsse an die zentrale Schmutzwasserentsorgung. Fäkalwasser Anzahl Anteil Kunden Abwasser m Ermittlung der Plankosten Wie im Abschnitt dargestellt, erfolgt die Verteilung der geplanten Gesamtkosten des Betriebsteiles Entwässerung auf die Kostenträger auf der Basis der Ist-Verteilung des zuletzt erstellten BAB. Dabei erfolgt die Verteilung der Grundkosten nach prozentualen Anteilen. Die Verteilung der kalkulatorischen Kosten wird kostenartenbezogen und kostenstellengenau durch die Kostenrechnung vorgenommen, wobei die Erfahrungen der Vorjahre aus der Betriebsabrechnung einfließen. Der Anteil der Gesamtkosten für den Kostenträger Fäkalwasser im Betriebsabrechnungsbogen (BAB) 2005 betrug 0,493 %. Damit wurden von den Gesamtkosten des Bereiches Abwasser 3.727,75 T dem Kostenträger Fäkalwasser zugeordnet. Zur Ermittlung der durch das Entgelt zu deckenden Kosten müssen nun noch die Erträge aus Nebenleistungen berücksichtigt werden. Dies sind beim Kostenträger Fäkalwasser abflusslose Sammelgrube Wohngebiete Kleingartenkolonien Siedlungsgebiete (geschätzt) geplante Schmutzwasser-Neuanschlüsse 2006 insgesamt davon Fäkalwasser insgesamt davon Fäkalwasser

18 5.5. Fäkalwasserentgelt Bei geplanten Gesamtkosten von 3.727,75 T ergibt sich unter Berücksichtigung der Nebenerträge von 427,7 T und einer geplanten Verkaufsmenge von 1.884,2 m 3 /a ein Fäkalwasserentgelt von 1,751 /m 3. Kosten Fäkalwasser T 1. Roh-, Hilfs- und Betriebsstoffe 181,85 2. Material 46,56 3. Fremdleistungen 933,10 4. Abwasserabgabe 58,66 5. Personalkosten 761,09 6. Kalkulatorische Abschreibungen auf Wiederbeschaffungszeitwerte 1.088,27 7. Sonstige betriebliche Kosten 319,49 8. Kalkulatorische Zinsen 346,47 9. Kalkulatorische Wagnisse 39, Steuern vom Ertrag 0, Sonstige Steuern 37, Leistungsverrechnung -85,29 Gesamtkosten 3.727,75 Leistungen Entgelte für Sonderableitung von Fäkalien Umland 281, Aktivierte Eigenleistungen 136, Sonstige Erträge 9, Zinserträge 0,00 Erträge insgesamt 427,70 Kosten insgesamt 3.727,75 Differenz (durch Entgelt zu decken) 3.300,05 Abwassermenge Tm ,20 Entgelt in /m 3 1,751

19 Grundlagen der Tarifkalkulation Berliner Wasserbetriebe Glossar BAB BerlBG BGB BWG DV KT SAP R/3 WBZW WTVO Betriebsabrechnungsbogen Berliner Betriebe-Gesetz Bürgerliches Gesetzbuch Berliner Wassergesetz Datenverarbeitung Kostenträger Wiederbeschaffungszeitwerte Wassertarifverordnung

20 20 Postanschrift Berlin Hausanschrift Neue Jüdenstraße Berlin Tel Fax pr@bwb.de Ein Unternehmen von Berlinwasser 9/