Auch Österreich ist pleite! Platzt jetzt auch noch die Bondblase und damit der Euro?

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1 Auch Österreich ist pleite! Platzt jetzt auch noch die Bondblase und damit der Euro? Griechenland ist quasi zahlungsunfähig! Italien, Spanien, Portugal, England, Irland und Osteuropa sind krank und leiden besonders unter der Finanz- und Wirtschaftskrise! Doch was heißt das für den Euroraum als gemeinsamer Wirtschafts- und Finanzraum? Ein Rückblick sollte hier weiterhelfen Der Stabilitäts- und Wachstumspakt (kurz: Euro-Stabilitätspakt) ist eine Vereinbarung, welche im Rahmen der Wirtschafts- und Währungsunion für einen stabilen Euro sorgen soll, indem vor allem die Neuverschuldung der Mitgliedstaaten begrenzt wird. Im Maastricht-Vertrag von 1992 einigten sich die EG-Mitgliedstaaten auf so genannte Konvergenzkriterien, die Staaten erfüllen müssen, die der dritten Stufe der Europäischen Währungsunion beitreten und den Euro einführen wollen. Auf Initiative des damaligen deutschen Finanzministers Theo Waigel wurden zwei dieser Kriterien auf dem EG-Gipfel 1996 in Dublin auch über den Euro-Eintritt hinaus festgeschrieben. Mit dem am 17. Juni 1997 beschlossenen Vertrag von Amsterdam wurde der Stabilitäts- und Wachstumspakt dann geltendes EU-Recht. Der Stabilitäts- und Wachstumspakt fordert von den Euroländern in wirtschaftlich normalen Zeiten einen annähernd ausgeglichenen Staatshaushalt, damit in wirtschaftlich ungünstigen Zeiten Spielraum besteht, durch eine Erhöhung der Staatsausgaben die Wirtschaft zu stabilisieren (Neuverschuldung maximal drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts, Schuldenstand maximal 60 Prozent des Bruttoinlandsprodukts). Ziel des Paktes ist die Förderung von Stabilität und Wachstum im Euroraum. Das Regelwerk soll dabei insbesondere verhindern, dass durch ein übermäßiges Verschuldungsverhalten der Euroländer die Inflation steigt und Unsicherheit entsteht. Des Weiteren soll durch den Pakt die politische Unabhängigkeit der Europäischen Zentralbank (EZB) untermauert werden, da nicht ausgeschlossen ist, dass ein Mitgliedstaat mit hohem Defizit, Druck auf die EZB ausübt, um diese z. B. zu einer Niedrigzinspolitik anzuhalten, da hochverschuldete Staaten ein natürliches Interesse an einer inflationsbedingten Verringerung ihrer Verbindlichkeiten haben und somit tendenziell eine lockere Geldpolitik bevorzugen. Die EZB hingegen verfolgt als primäres Ziel die Gewährleistung der Geldwertstabilität, da aus einer übermäßigen Inflation negative soziale und wirtschaftliche Folgen resultieren. Ein weiteres Ziel war wohl implizit auch, die so genannten Crowding-out-Effekte hoher Staatsverschuldung in den Mitgliedsländern zu beschränken, um beispielsweise die Gefahr einer Überschuldung eines Mitgliedstaats zu reduzieren. Dies ist erforderlich, weil in einer Währungsunion die Finanzmärkte das Fehlverhalten eines Mitgliedes der Währungsunion nicht mehr sanktionieren und dadurch die Gefahr besteht, dass alle Mitglieder der Union insgesamt für die Schulden dieses Landes geradestehen müssen in Form von höheren Zinsen. Darüber hinaus verfolgt der Pakt die Zielsetzung, die noch nicht existierende gemeinschaftliche Finanzpolitik der Europäischen Union zu ersetzen und die Integration Europas zu fördern. Er wird daher auch als Minimalvariante einer politischen Union bezeichnet. Quelle wikipedia: Die Entwicklung der Österreichischen Staatsverschuldung: Die Entwicklung der Österreichischen Staatsverschuldung in den Jahren Wie man sieht hat Österreich nur in einem einzigen Jahr die Maastricht-Kriterien erfüllt und zwar im Jahr Im Jahr 2008 betrug das öffentliche Defizit Österreichs gemäß der Maastrichtkriterien minus 1,1 Milliarden Euro, die österreichische Neuverschuldung (= Schuldenzuwachs) sogar 15,4 Milliarden Euro!!! Da sich Österreich nicht an das Europäische Recht hält, sollten Österreichs Politiker über einen Austritt aus der EU nachdenken. Besser wäre natürlich, wenn das EU-Mitgliedsland Österreich auch das EU-Recht einhalten würde, sonst muss Österreich auch noch Strafzahlungen an die EU leisten. Hier nun zu den konkreten Zahlen der österreichischen Staatsverschuldung:

2 Jahre BIP *) Staatsschulden in % des BIP öffentliches *) Defizit *) in % des BIP 2001 *) ,1% -20 0,0% ,5% ,7% ,5% ,4% ,8% ,4% ,7% ,5% ,0% ,6% ,4% ,5% ,5% ,4% ,5% -3,5% Angabe in Millionen Euro ROTE FELDER übersteigen das EU-Finanz- & Stabilitätskriterium (Maastrich-Kriterium) *) BIP... Bruttoinlandsprodukt *) Staatsschulden: genauer gesagt Öffentliche Verschuldung des Staates, also Bund, Länder, Gemeinden * Öffentliches Defizit: Das Öffentliches Defizit gemäß der Definition im Maastrichtvertrag abgehandelt. (Das entspricht nicht der Neuverschuldung des Staates, wird aber von den Politikern und in den Medien aber meist als Neuverschuldung bezeichnet; tatsächlich ist die Neuverschuldung viel höher!!! Beispiel: im Jahr 2008 war die öffentliche Neuverschuldung bzw. Schuldenzuwachs Österreichs 15,4 Milliarden Euro, das öffentliche Defizit entsprechend dem Maastricht-Vertrag aber nur 1,1 Milliarden Euro (=1.098 Millionen Euro), Die Differenz zwischen den beiden Definitionen beträgt also im genannten Beispiel 14,3 Milliarden Euro im Jahr 2008; Die genaue Definition des Masstrichtkriteriums wird noch von Wien-konkret recherchiert. Der EU- Verordnungstext hilft nur EU-Finanzexperten weiter: Quelle Kapitel 1 Artikel 1 Abs 3: VERORDNUNG (EG) Nr. 479/2009 DES RATES vom 25. Mai 2009 über die Anwendung des dem Vertrag zur Gründung der Europäischen Gemeinschaft beigefügten Protokolls über das Verfahren bei einem übermäßigen Defizit: Das öffentliche Defizit (der öffentliche Überschuss) ist der Finanzierungssaldo (EDP B.9) des Sektors Staat (S.13) gemäß der Definition des ESVG 95." Zur Definition des öffentlichen Defizits siehe auch Beitrag von eurostat April 2009) *) Das Jahr 2001 war nur wegen der Versteigerung der UMTS-Lizenzen für Mobilfunkfirmen so gut Quelle: Österreichische Nationalbank BIP: Österreichische Nationalbank Staatsschuld: Schulden kein Problem! zahlen doch andere oder? unsere Kinder vielleicht Wie die Zahlen der letzten zehn Jahre zeigen, steigen die Staatsschulden von Jahr zu Jahr, und die Wirtschafts- und Finanzkrise (Bankenkrise) hat nur noch das Schuldendilemma verstärkt. Wenn man bedenkt, dass das Jahr 2009 unter dem Begriff die schlimmste Rezession nach dem Zweiten Weltkrieg geführt wird und Strukturkrisen wie die Demografie (Überalterung - Wer soll das bezahlen? im Anhang) und Globalisierung noch gar nicht so starke Auswirkungen zeigen, so kann einem nur angst und bange werden, wie dieses Jahrzehnt verlaufen wird, da Staatsschulden auch mit Tilgungszahlungen verbunden sind. Je höher die Schulden werden, um so höher ist die Zinsbelastung und je schwieriger die wirtschaftliche Situation eines Landes verläuft, um so höher ist die Verzinsung! Siehe aktuelles Beispiel Griechenland und der Vertrauensverlust der internationalen Finanzmärkte! Für das Jahr 2008 betrug die Zinslast für die Staatsverschuldung Österreichs 7,6 Milliarden Euro und für das Jahr 2013 werden es nach Schätzungen 12 Milliarden Euro sein. Und wenn man bedenkt, dass man Geld nur einmal ausgeben kann, so heißt das, dass immer mehr Steuergelder für Tilgung der Zinsen aufgewendet werden müssen, ohne das man jemals die Schulden zurückbezahlt hat. Nun aber fehlt das Geld für andere Dinge und wenn man dann noch Schulden macht, um die Schulden zu

3 tilgen, führt das geradewegs in den Staatsbankrott. Zahlungsunfähigkeit und Inflation (Wertverlust) der privaten Sparvermögen. Der Kreisky war schuld an der hohen Staatsverschuldung, das glauben sogar SozialdemokratInnen ein Trugschluss wie man sieht! Betrachtet man allerdings die Entwicklung der Finanzschulden des Bundes seit der ersten Regierung Kreisky 1970 (Minderheitsregierung) bis zum Antritt des ersten Schüssel-Kabinetts 2000, kommt man zum gegenteiligen Ergebnis: In den Jahren der Kreisky-Alleinregierungen war sowohl das Nettodefizit des Budgets wie der prozentuelle Anstieg der Gesamtverschuldung im Schnitt am niedrigsten. ALLEINREGIERUNGEN SPÖ - KREISKY ( ):» Veränderung des Anteils der Schulden am BIP: 13% (1970) / 29% (1982);» Zuwachs der Gesamtverschuldung pro Jahr: + 1,23%» Durchschnittliches Nettodefizit/BIP: 2,61% KOALITIONEN SP-FP ( ):» Veränderung des Anteils der Schulden am BIP: 29% (1983) / 42,3% (1996);» Zuwachs der Gesamtverschuldung pro Jahr: +3,32%» Durchschnittliches Nettodefizit/BIP: 4,8% GROßE KOALITIONEN ( ):» Veränderung des Anteils der Schulden am BIP: 42,3% (1987) / 60% (1999);» Zuwachs der Gesamtverschuldung pro Jahr: + 1,36%» Durchschnittliches Nettodefizit/BIP: 3,67% Quelle: Und wenn man sich noch vor Augen führt, das Dr. Bruno Kreisky mehrere schwere, weltweite Krisen (Erdölkrise 73, 79, Dollarkrise 1971, Strukturkrise in der Grundgüterindustrie, heraufziehende Massenarbeitslosigkeit, Grenzen des Wachstums, Klimawandel wie mögliche Eiszeit ) zu meistern hatte, so ist der Schuldenberg von 21 Milliarden Euro geradezu lächerlich, wenn man bedenkt, dass das dem erwarteten Schuldenstand der Österreichischen Bundesbahnen ÖBB für das Jahr 2013 entspricht. Nur Kreisky hatte den Sozialstaat (Kindergeld, Krankenversicherung, Universitätszugang für alle sowie Gratisschulbücher und Schülerfreifahrt...), die Schulen, Straßen, Industriestrukturen (Energieversorgung)... erhalten und ausgebaut. Also war das Geld für die Menschen (Gesundheit, soziale Sicherheit( und Zukunft (Lehre und Ausbildung) gut angelegt, was man bei der ÖBB oder anderen maroden Staatsbetrieben (zu viele Beamte) nicht sagen kann oder?

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