Thesenpapier. Beschädigtes Stromregelungsbauwerk

Größe: px

Ab Seite anzeigen:

Download "Thesenpapier. Beschädigtes Stromregelungsbauwerk"

Claus Bretz
vor 7 Jahren
Abrufe

1 Thesenpapier Grundlage für eine spätere rechtliche Regelung zur gemeinsamen Verbesserung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet (Hochwasserschutz, Abfluss- und Schifffahrtsverhältnisse), unterzeichnet am Inhalt: Die Oder bildet zwischen km 542,4 (bei Ratzdorf) und km 704,1 (Abzweig Westoder) die deutsch-polnische Grenze. Sie ist diesem Abschnitt eine durch Stromregelungsbauwerke (Buhnen, Deck- und Parallelwerke) geregelte Flussstrecke. Nicht zuletzt der Besonderheit der Oder als Grenzfluss geschuldet, ist der Unterhaltungszustand der Stromregelungsbauwerke sowohl auf deutscher als auch auf polnischer Seite nicht ausreichend. In der Folge kam es in den letzten Jahrzehnten verstärkt zu Anlandungen und permanent verschlechterten Fahrrinnentiefen. Dies hat gleichzeitig Auswirkungen auf das Hochwasserabflussprofil. Gemeinsame deutsch-polnische Eisaufbruchaktionen sowie die Eisabfuhr und damit der Hochwasserschutz sind beeinträchtigt und nicht zuletzt wird der Binnenschifffahrtsverkehr auf der Oder beträchtlich behindert. Beschädigtes Stromregelungsbauwerk 1

Sie ist diesem Abschnitt eine durch Stromregelungsbauwerke (Buhnen, Deck- und Parallelwerke) geregelte Flussstrecke.

2 Deutsch-polnische Eisaufbruchaktion Schubverband auf der Oder 2

3 Vertreter des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung der Bundesrepublik Deutschland und der Landesverwaltung für Wasserwirtschaft der Republik Polen haben die kritische Ist-Situation analysiert und die weitere Vorgehensweise zur Wiederherstellung der Situation an den Wasserstraßen im deutsch-polnischen Grenzgebiet diskutiert. Die abgestimmten Ergebnisse der gemeinsamen transnationalen Beratungen wurden in einem Thesenpapier festgehalten und sind Grundlage für einen in Vorbereitung befindlichen Vertrag zwischen der Bundesrepublik Deutschland und der Republik Polen. Im wesentlichen sollen in Zukunft die deutschen und polnischen Interessen für nachhaltige und ökologisch verträgliche Maßnahmen zur Stabilisierung und Verbesserung der Abflussverhältnisse an der Grenzoder, zur Sicherstellung des gemeinsamen Eisaufbruchs an der Grenzoder und der Eisabfuhr aus der Grenzoder in die Ostsee aus Gründen des Hochwasserschutzes sowie zur Gewährleistung der Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen Schwedt und der Ostsee gebündelt werden. Die gemeinsam abgestimmten Thesen für erforderliche Maßnahmen können wie folgt zusammengefasst werden: Erstellung einer gemeinsamen deutsch-polnischen Stromregelungskonzeption zur Verbesserung der Abflussverhältnisse an der Grenzoder Für die Unterhaltung der Stromregelungsbauwerke gibt es derzeit keine abgestimmte und von beiden Seiten akzeptierte Stromregelungskonzeption. Die Bundesrepublik Deutschland und Polen stimmen deshalb darin überein, dass eine den heutigen Erkenntnissen entsprechende fachwissenschaftlich begründete, nachhaltige deutsch/polnische Stromregelungskonzeption für die Grenzoder erstellt wird, die sich an den vorhandenen Stromregelungsbauwerken orientiert. Sie wird die Basis für die künftige Beseitigung der Schwachstellen der Grenzoder zur Sicherung des Eisaufbruchs, der Eisabfuhr sowie der Binnenschifffahrt bilden. Maßnahmen zur Beseitigung von prioritären Schwachstellen an der Grenzoder Auf Grundlage einer abgestimmten Stromregelungskonzeption werden Maßnahmen zur Beseitigung der Schwachstellen aus einer abgestimmten Liste der Schwachstellen in der Grenzoder aus der aktuellen deutschen und polnischen Sicht, schrittweise instandgesetzt.. 3

Die abgestimmten Ergebnisse der gemeinsamen transnationalen Beratungen wurden in einem Thesenpapier festgehalten und sind Grundlage für einen in Vorbereitung befindlichen Vertrag zwischen der

4 Schwachstelle Reitwein Für die derzeit kritischste Schwachstelle bei Reitwein (Oder-km ) werden die planerischen Arbeiten zur ökologisch verträglichen Instandsetzung der Strombauwerke im Abschnitt Reitwein aufgenommen. Nach Vorliegen der baurechtlichen Voraussetzungen soll die Instandsetzung möglichst bald realisiert werden. Baggerungen (Vertiefungen) im Dammschen See Zur Sicherung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr in die Ostsee wird die Republik Polen im auf polnischem Gebiet befindlichen Dammschen See eine einmalige Baggerung vornehmen.. Ausbau der Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße Zwischen dem Hafen Schwedt und der Ostsee soll zukünftig die Fahrt von Küstenmotorschiffen über die Trasse HoFriWa Westoder Klützer Querfahrt Reglitz Parnitz Möllnfahrt Fahrwasser Stettin/Swinemünde gewährleistet werden. Dafür soll die Hohensaaten-Friedrichsthaler-Wasserstraße zwischen km 125,7 und 134,96 ausgebaut werden. 4

Baggerungen (Vertiefungen) im Dammschen See Zur Sicherung des Eisbrechereinsatzes und der Eisabfuhr in die Ostsee wird die Republik Polen im auf polnischem Gebiet befindlichen Dammschen See eine

5 Hafen Schwedt Maßnahmen zur Sicherung der Fahrt von Küstenmotorschiffen durch die Klützer Querfahrt Für die Fahrt von Küstenmotorschiffen zwischen Schwedt und der Ostsee sind Baggerungen der auf polnischem Gebiet befindlichen 2,75 km langen Klützer Querfahrt notwendig. Die Republik Polen wird diese Baggerungen durchführen. 5

Ostsee sind Baggerungen der auf polnischem Gebiet befindlichen 2,75 km langen

Ähnliche Dokumente

Deutsch-polnische Aktualisierung der Stromregelungskonzeption

zurück zum Inhaltsverzeichnis Deutsch-polnische Aktualisierung der Stromregelungskonzeption BD Hans Bärthel Dezernat Regionales Management Wasser- und Schifffahrtsdirektion Ost Deutsch-polnische Aktualisierung