Arbeitsmedizinische Vorsorge - Neue Regeln und Empfehlungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)

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2 Arbeitsmedizinische Vorsorge - Neue Regeln und Empfehlungen der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV) Dr. med. Barbara Matschke WissD`in BAuA FB 1 Grundsatzfragen und Programme Stabsstelle Senior Policy Advisor

3 Inhaltsangabe Arbeitsmedizinische Vorsorge (AMV) ein Instrument der Individualprävention Das dreistufige Untersuchungskonzept Der Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) beim BMAS Arbeitsmedizinische Regeln (AMR Nr. 1 zu 5 ArbMedVV und AMR Nr. 2 zu 6 ArbMedVV) Arbeitsmedizinische Empfehlungen (AME: Psychische Gesundheit im Betrieb und weitere Vorhaben) 3

4 Arbeitsmedizinische Vorsorge (AMV) ein Instrument der Individualprävention Pflicht des Arbeitgebers ( 11 ArbSchG) AMV umfasst die Beurteilung der individuellen Wechselwirkungen von Arbeit und Gesundheit, die individuelle arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchungen sowie die Nutzung von Erkenntnissen aus diesen Untersuchungen für die Gefährdungsbeurteilung und für sonstige Maßnahmen des Arbeitsschutzes (ArbMedVV in Kraft seit ) AMV kann auch (freiwillige) Maßnahmen zur Gesundheitsvorsorge umfassen, die keinen konkreten Bezug zum Arbeitsplatz haben 4

5 Das dreistufige Untersuchungskonzept Pflichtuntersuchungen: Veranlassung von Erst- und Nachuntersuchungen bei bestimmten besonders gefährdenden Tätigkeiten Angebotsuntersuchungen: Angebot von Erst- und Nachuntersuchungen bei bestimmten gefährdenden Tätigkeiten Wunschuntersuchungen: AMVU, die der AG den Beschäftigten nach 11 ArbSchG zu ermöglichen hat aktuell wird zusätzliche Stufe diskutiert: Pflichtberatung 5

6 Modell Pflichtberatung Anwendung für Beschäftigte mit Tätigkeiten mit krebserzeugenden Stoffen ohne Arbeitsplatzgrenzwerte Beratung als verbindlich wahrzunehmender Termin bei einem Arzt nach 7 ArbMedVV Beschäftigten werden klinische und körperliche Untersuchungen und ggf. ein Biomonitoring angeboten Beschäftigter entscheidet über Inanspruchnahme angebotener Untersuchungen einschließlich Biomonitoring 6

7 Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) beim BMAS UA I Expositionsbezogene arbeitsmedizinische Präventionsmaßnahmen Hauptausschuss UA II Allgemeine betriebliche Gesundheitsvorsorge Projektgruppen AK 1 Tätigkeiten mit Gefahrstoffen AK 1 Spezielle Arbeitsverhältnisse AK 2 Tätigkeiten unter biologischen Einwirkungen AK 2 Qualitätssicherung der arbeitsmedizinischen Prävention AK 3 Tätigkeiten unter physikalischen Einwirkungen AK 3 Beitrag der Arbeitsmedizin zur Unfallvermeidung AK 4 Sonstige Tätigkeiten unter Belastungen AK 4 Sicherung der Beschäftigungsfähigkeit AK 5 Psychische Gesundheit 7

8 Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) beim BMAS aktuelle Projektgruppen: PG I Konkretisierung der ArbMedVV PG II Überarbeitung der TRGS/TRBA und Erstellung allgemeiner Regeln zur arbeitsmedizinischen Prävention PG III Impfmanagement im Rahmen der ArbMedVV 8

9 Ausschuss für Arbeitsmedizin (AfAMed) beim BMAS AfAMed 2009 konstituiert pluralistische Besetzung Vertreter aus Wissenschaft und Praxis sowie Sozialpartner Aufgabenfelder im 9 ArbMedVV (Geschäftsführung BAuA) insbesondere: - Konkretisierung der in der ArbMedVV definierten Rechtsvorschriften durch arbeitsmedizinische Regeln - Erarbeitung von arbeitsmedizinischen Empfehlungen 9

10 Arbeitsmedizinische Regeln AMR Nr. 1 zu 5 ArbMedVV Anforderungen an das Angebot von arbeitsmedizinischen Vorsorgeuntersuchungen Zielsetzung Begriffsbestimmungen und Erläuterungen Form des Angebots Anhang: Musteranschreiben 10

11 Musteranschreiben AMR Nr. 1 5 ArbMedVV (Teil 1) Anrede Firmenname Firmenanschrift Tel./ des Verantwortlichen Datum Nach dem Ergebnis der Gefährdungsbeurteilung für Ihren Arbeitsplatz bin ich nach der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge gesetzlich verpflichtet, Ihnen eine arbeitsmedizinische Vorsorgeuntersuchung nach dem Anhang zu dieser Verordnung anzubieten ( 5 Absatz 1 i.v.m. dem Anhang der Verordnung zur arbeitsmedizinischen Vorsorge (ArbMedVV)). Zur Beschreibung der gefährdenden Tätigkeiten, den Text aus Anhang übernehmen. Zum Beispiel: An Ihrem Arbeitsplatz werden gezielte Tätigkeiten mit biologischen Arbeitsstoffen der Risikogruppe 3/2 ausgeführt. 11

12 Musteranschreiben AMR Nr. 1 5 ArbMedVV (Teil 2) Ich sichere Ihnen ausdrücklich zu, dass für Sie weder durch die Annahme noch durch die Ablehnung des Untersuchungsangebots Nachteile entstehen. Die Vorsorgeuntersuchung ist für Sie kostenfrei und erfolgt in der Regel innerhalb Ihrer Arbeitszeit. Sie erhalten vom Arzt eine Bescheinigung über das Untersuchungsergebnis. Ich weise darauf hin, dass nach den gesetzlichen Regelungen eine Information des Arbeitgebers über das Untersuchungsergebnis nicht erfolgt. Der Arzt ist an die ärztliche Schweigepflicht gebunden. Nennung des zuständigen Betriebsarztes oder des überbetrieblichen Dienstes. Hinweis für die betriebsspezifischen Möglichkeiten, einen Untersuchungstermin zu erhalten. Unterschrift des Arbeitgebers 12

13 Arbeitsmedizinische Regeln AMR Nr. 2 zu 6 ArbMedVV Fristen für die Aufbewahrung ärztlicher Unterlagen Anforderungen zur Aufbewahrung Begriffsbestimmungen und Erläuterungen Fristen Verantwortliche 13

14 Veröffentlichung der Arbeitsmedizinischen Regeln im gemeinsamen Ministerialblatt GMBI Nr. 35/36 vom 20. Oktober 2011, S. 712 und 714 Internetseite der BAuA zum Download Bekanntmachung der AMR Nr. 1 zu 5 ArbMedVV: BAuA/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AfAMed/pdf/Bekanntmachung- AngebotAMV.pdf? blob=publicationfile&v=4 Bekanntmachung der AMR Nr. 1 zu 6 ArbMedVV: BAuA/Geschaeftsfuehrung-von-Ausschuessen/AfAMed/pdf/Bekanntmachung- Aufbewahrungsfristen.pdf? blob=publicationfile&v=4 weitere AMR in Vorbereitung z. B. zum Biomonitoring 14

15 Arbeitsmedizinische Empfehlungen Psychische Gesundheit im Betrieb (veröffentlicht vom BMAS, Art.-Nr.: A450) Inhalt: Tätigkeitsspektrum der Betriebsärzte zum Erhalt und zur Wiederherstellung der psychischen Gesundheit der Beschäftigten Eckdaten zur Psychischen Gesundheit Lösungsoptionen für die Gestaltung gesundheitsförderlicher Arbeitsbeschäftigung weitere Empfehlungen in Vorbereitung: - Erhalt der Beschäftigungsfähigkeit - Zeitarbeit 15

16 Vielen Dank für Ihre Aufmerksamkeit Auf Wiedersehen 16