Vorvereinbarung. verbindlichen Auftrag, den auslaufenden Volumenvertrag zu verlängern und auszuweiten.

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1 - dataport - Vrvereinbarung Präambel Diese Vrvereinbarung trifft Regelungen für Leistungen und sich daraus ergebende Ksten, die Dataprt auf Wunsch des Kunden bereits in einem Zeitraum vr Abschluss eines umfassenden und abschließend regelnden, wirksamen Vertrags erbringen sll. Die Leistungen innerhalb des vrvertraglichen Zeitraums sllen der Reduzierung vn Terminrisiken für die Bereitstellung der angestrebten Vertragsleistungen dienen. 1 Gegenstand Die Trägerländer Hamburg und Bremen ~ en, Dataprt mit der Durchführung des Prjektes zur Vertragsverlängerung des - Vlumen Vertrages Vertrag " zu beauftragen. Der Enterprise Agreement (EA) / Vertrag deckt im Wesentlichen die Lizenzierungsbedarfe inkl. Sftware Assurance für die vn den Kunden FHB) und vn Dataprt selber ab. Dazu gehören dem Standardisierungsgedanken flgend u.a. die Plattfrmprdukte Office Prfessinal Pr, Client Betriebssystem und Client Zugriffslizenzen. Dataprt erhält vn den teilnehmenden verbindlichen Auftrag, den auslaufenden Vlumenvertrag zu verlängern und auszuweiten. 2 Erstattung vn Leistungen (1) Die Kunden verpflichten sich, sämtliche Leistungen, die Dataprt bis zum Wirksamwerden des beabsichtigten/abzuschließenden Vertrages für das in 1 Abs. (1) genannte Vrhaben erbringt, nach Rechnungsstellung zu vergüten. (2) Die Höhe ergibt sich aus der beiliegenden Aufwandsschätzung und wird mnatlich nach tatsächlichen Aufwand mittels eines Leistungsnachweises dem Kunden in Rechnung gestellt 3 Schlussbestimmungen (1) Die Anlagen 1 (Leistungsbeschreibung) und 2 (Aufwandsübersicht) mit Stand vm sind Bestandteil dieser Vrvereinbarung. (2) Es finden die Allgemeinen Vertragsbedingungen vn Dataprt Anwendung. Seite 1 vn 2 Dataprt Anstalt des öffentlichen Rechts Unternehmenssitz: Altenhlzer Straße Altenhlz Vrsitzender des Verwaltungsrates: Hans-Henning Lühr (Senatrin für Finanzen FHB) Vrstand: Dr. Jhann Bizer (Vrs.) Andreas Reichel Claudia Güsken

2 - dataport - (3) Hat sich der Auftraggeber den Rücktritt vrbehalten (z.b. nach 10 Abs. 2 HmbTG) und macht er vn seinem Rücktrittsrecht Gebrauch, s gilt für den Fall, dass der Auftragnehmer auf dessen ausdrücklichen Wunsch schn vr Ablauf der Rücktrittsfrist mit der Durchführung der Vrvereinbarung beginnt, Flgendes: a) Die beiderseits erbrachten Leistungen sind zurück zu gewähren. b) Ist eine Rückgewähr nicht möglich, s leistet der Auftraggeber Wertersatz. Für die Berechnung des Wertersatzes gelten die in der Vrvereinbarung genannten Leistungsentgelte. Aufwände, für die kein Leistungsentgelt ausgewiesen ist, sind nach dem jeweils gültigen Stundensatz zu vergüten, wenn und sweit sie für die Erfüllung der Vrvereinbarung erfrderlich waren. Dies gilt vr allem für vrbereitende Tätigkeiten. Für gelieferte Hard- und Sftware wird das vlle Leistungsentgelt erstattet. Verschlechterungen, auch wenn sie durch die bestimmungsgemäße lngebraughnahme entstehen, bleiben bei der Wertermittlung außer Betracht. c) Hat der Auftragnehmer zur Erfüllung der Vrvereinbarung verbindliche Bestellungen bei Lieferanten der Unterauftragnehmern vrgenmmen, die nicht strniert und vn dem Auftragnehmer auch nicht anderweitig verwendet werden können, s nimmt der Auftraggeber die entsprechenden Leistungen gegen Zahlung des mit dem Lieferanten der Unterauftragnehmer vertraglich vereinbarten Preises ab. Der Auftragnehmer setzt sich in jedem Fall nach Kräften für eine Minimierung des Schadens ein. Im Übrigen finden die Bestimmungen der 346 ff BGB entsprechende Anwendung, sweit sich nicht aus den vrstehenden Regelungen etwas anderes ergibt. (4) Diese Vrvereinbarung gilt bis zum In-Kraft-Treten des abzuschließenden Vertrages. Seite 2 vn 2 Dataprt Anstalt des ölfenhichen Rechts Unternehmenssitz: Altenheizer Straße 10-14, Altenhlz Vrsitzender des Verwaltungsrates: Hans-Henning Lühr (Senatrin für Finanzen FHB) Vrstand: Dr. Jhann Bizer (Vrs.) Andreas Reiche\ Oaudia Güsken

3 1 Leistungsbeschreibung 1.1 Vrgehensweise Dataprt erhält einen verbindlichen Auftrag der teilnehmenden Tr:ägerländer, den Vlumenvertrag zum Bezug vn Sftwareprdukten abzuschließen. Nach Auftragserteilung wird das Prjekt nachstehende drei Phasen durchlaufen. Phase 1: Phase 2: Phase 3: Bedarfsermittlung Bedarfsbewertung Beschaffung Innerhalb der einzelnen Phasen wird es flgende Regelmeetings geben: Prjektteam mit Vertretern der Trägerländer Lenkungsgruppe (LG) quartalsweise am Rande des Kperatinstages Das Prjekt endet mit der Phase Beschaffung" durch einen Vertragsabschluss. 1.2 Prjektplanung Prjektlaufzeit Start- und Endtermin : August (EA) I Vertrag Meilensteine

4 1.2.3 Arbeitspakete Termine der Lenkungsgruppe (1x / Quartal) am Rande des Kperatinstages und der Ländervertreter mü.ssen nch abgestimmt werden. Daher hier erst einmal eine grbe Planungsübersicht. Vertragslaufzeit EA bis Phase Bedarfsermittlung bis Phase Bedarfsbewertung bis Phase Beschaffung bis Arbeitspakete in der Phase Bedarfsermittlung (durch Vertreter der Trägerländer) Das Ergebnis der Bedarfsermittlung wird die Bedarfsvrlage sein, die durch die Auftraggeber genehmigt w'urde. Sie dient als Vrlage für die nächste Phase Bedarfsbewertung". In der Bedarfsvrlage werden Art und Menge der zu beschaffenden Prdukte fixiert. Die Bedarfsvrlage enthält nch keine verbindlichen Ksten, da diese erst im Rahmen der eigentlichen Beschaffung ermittelt werden. Grundlagen für die Erstellung der Bedarfsvrlage sind: Nutzungsplan Der Auftraggeber erstellt einen Nutzungsplan mit grundsätzlichen Aussagen zur Frm und zum Umfang benötigten Lizenzierung Nutzungsreprt Der Auftraggeber erstellt einen Nutzungsreprt mit der aktuellen tatsächlichen Nutzung vn Prdukten inkl. derzeitigem kfm. Bestand. Einsatzplan Festlegung der Prduktstrategie in einem Einsatzplan mit flgenden möglichen Themenfeldern: Wechsel vn bereits genutzten Prdukten durch Änderung des Nu iante ! - - Mögliche Uberlegungen zur Client Access (CAL) Lizenzierung 1 Einsatz vn Telefniefunktinen Multidevice Nutzung Cmpanin Devices, Cmpany Devices, Managed Devices Bedarfsbewertung Das Ergebnis der Bedarfsbewertung wird eine Beschaffungsvrlage sein. Diese fixiert die Art und Menge vn zu beschaffenden Prdukten auf Basis der vn den Kunden freigegebenen Bedarfsvrlagen und ist nach Erstellung einer Wirtschaftlichkeitsbetrachtung die Grundlage für die technische und strategische Bewertung. Die Beschaffungsvrlage ist vn den Kunden freizugeben. In der Phase Bedarfsbewertung werden flgende Punkte beachtet: Kstennutzungsanalyse der Ausstattungsvarianten Bewertung vn Alternativen Auswahl der Lizenzierungs-/ Ausstattungsvarianten

5 Beschaffung (Dataprt/Trägerländer) Mit der vn den. Kunden freigegebenen Beschaffungsvrlage beginnt die Phase der Beschaffung, mit dem Ziel des Vertragsabschlusses. Angebtsverhandlung Angebtsbewertung Auftragserteilung